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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags
Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)

BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags

Berlin. 05. Februar 2015. Am 04. Februar 2015 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur statt, bei der es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge“ ging. Zu den anwesenden Experten, die von den Bundestagsabgeordneten zum Thema befragt wurden, gehörte auch BEM-Präsident Kurt Sigl, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität am Gesetzesentwurf umfassend darstellen konnte. "Insgesamt sind die im Gesetzentwurf formulier…
06.02.2015
18:24
Die Schuldnerberatung Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Kramp verstärkt ihr Team in Heilbronn
Anwaltskanzlei Dr. Andreas M. Kramp

Die Schuldnerberatung Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Kramp verstärkt ihr Team in Heilbronn

Seit dem 01.12.2014 verstärkt Frau Petra Massa das Team der Schuldnerberatung Dr. Kramp aus Heilbronn. Frau Massa hat jahrelang in mehreren Insolvenzabteilungen namhafter Insolvenzkanzleien als Sachbearbeiterin gearbeitet. Sie ist geprüfte Treuhänderin und verfügt über erhebliche Erfahrung im Bereich der Schuldnerberatung. Mit der Verstärkung durch Frau Petra Massa kann auch weiterhin eine kurzfristige Hilfe für überschuldete Personen gewährleistet werden.
06.02.2015
18:24
Bild: Städtepartnerschaften mit China: Basis für die WirtschaftsförderungBild: Städtepartnerschaften mit China: Basis für die Wirtschaftsförderung
German Global Trade Forum Berlin

Städtepartnerschaften mit China: Basis für die Wirtschaftsförderung

Berlin: Die zunehmende Bedeutung der kommunalen und regionalen Zusammenarbeit von Städten, Landkreisen und Wirtschaftsförderern mit chinesischen Partnern war Thema der Veranstaltung des German Global Trade Forum Berlin und des Chinesischen Kulturzentrums in Berlin unter dem Titel " Städtepartnerschaften mit China - Basis nicht nur für die Wirtschaftsförderung". Der persönlichen Anregung des chinesischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland Botschafter Shi Mingde folgend zielte die vom Direktor des Chinesischen Kulturzentrums Chen Ji…
06.02.2015
18:17
Bild: Bundessozialgericht: Künstlersozialabgabe rechtmäßigBild: Bundessozialgericht: Künstlersozialabgabe rechtmäßig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bundessozialgericht: Künstlersozialabgabe rechtmäßig

Das Bundessozialgericht hat erneut das System der Künstlersozialversicherung für rechtmäßig bewertet, nachdem die Bundesteuerberaterkammer die Frage, ob sie für Aufträge an Fotografen Künstlersozialabgaben zahlen müsse, bis zum höchsten Sozialgericht gebracht hatte. Auch öffentlich-rechtlich organisierte Einrichtungen (wie eben die Bundessteuerberaterkammer), die (nur) ihre gesetzlich oder satzungsgemäß zugewiesenen Aufgaben erfüllen, können dabei die Werke selbständiger Künstler nutzen und gelten dann als Verwerter von Kunst, die zur Entric…
05.02.2015
18:29
Bild: Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen PflegeheimenBild: Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen Pflegeheimen
CareWork - Familien- und Seniorenberatung

Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen Pflegeheimen

Berlin (pts/17.10.2014/15:05) Mit der TÜV-zertifizierten 24-Stunden-Betreuung von CareWork ist qualitative Pflege auch zu Hause möglich Vernachlässigte Patienten und überforderte Pflegekräfte gehörten in der Vergangenheit zu den Spitzenreitern auf den Mängellisten für Pflegeheime. Der am 14.01.2015 in Berlin vorgestellte Pflegequalitätsbericht der Krankenkassen dokumentiert jedoch, dass in den letzten zehn Jahren ein Umdenken stattgefunden hat und Verantwortliche durch die harsche öffentliche Kritik aufgerüttelt worden sind. Der untersuche…
05.02.2015
18:27
Bild: Parlamentarismus und LobbydemokraturBild: Parlamentarismus und Lobbydemokratur
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Parlamentarismus und Lobbydemokratur

„Nicht das Allgemeinwohl ist in den zeitgenössischen Demokratien Ziel und Maßstab politischen Handelns, sondern die Sonderinteressen derer sind es, die im Parlament durch Abgeordnete vertreten sind.“ (Prof. Querulix) Und das ist nicht das Volk, das sind nicht die Schwachen, auch nicht diejenigen, die den Wohlstand erarbeiten. Nein, die am besten Vertretenen sind die politiknahen Kreise, die skrupellos für sich selber sorgen und dabei die große Mehrheit ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger nur benutzen. Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Wer nicht…
05.02.2015
18:07
Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren: Rücktritt von Lebens- und RentenversicherungverträgenBild: CLLB Rechtsanwälte informieren: Rücktritt von Lebens- und Rentenversicherungverträgen
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren: Rücktritt von Lebens- und Rentenversicherungverträgen

Bundesgerichtshof entscheidet verbraucherfreundlich und stellt das Antragsmodell dem Policenmodell gleich München, 03.02.2015 - Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 17.12.2014 (Az.: IV ZR 260/11) auch für Lebens- und Rentenversicherungen, die im sogenannten Antragsmodell geschlossen wurden, entschieden, dass den Versicherungsnehmern ein grundsätzlich unbe-fristetes Rücktrittsrecht zusteht, sofern sie beim Abschluss des Versicherungsvertrages nicht ordnungsgemäß über dieses Recht belehrt wurden. Gestützt auf diese Entscheidung könne…
05.02.2015
18:03
Bild: Wohin treibt Griechenland?Bild: Wohin treibt Griechenland?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wohin treibt Griechenland?

Der griechische Schriftsteller und Satiriker Emmanuel Roidis soll einmal gesagt haben: „Jedes Land hat seine Wunden: England den Nebel, Ägypten das Augenleiden, die Walachei Heuschrecken und Griechenland die Griechen. Die neue Regierung Griechenlands unter Ministerpräsident Tsipras scheint allmählich Tritt und Ton im Umgang mit ihren Gläubigern zu finden. In der Sache muß sie allerdings erst beweisen, daß grundlegende Reformen zur Sanierung des Staates tatsächlich unwiderruflich in Angriff genommen werden. Diese durchzusetzen, wird nicht lei…
05.02.2015
18:01
Bild: Die große Steuerreform – verschwunden im Behörden NirwanaBild: Die große Steuerreform – verschwunden im Behörden Nirwana
Agenda 2011 - 2012

Die große Steuerreform – verschwunden im Behörden Nirwana

(Agenda News) 05.02.2015 Seit Jahren wollen Politiker eine große Steuerreform und eine Mehrwertsteuerreform. Friedrich Merz schlug Steuersätze von mit 12 – 24 – 36 Prozent vor. Seine Bierdeckellösung wurde von der CDU umjubelt. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Deutschland ist in Europa das Niedrigl…
05.02.2015
17:58
Bild: Widerrufsrecht jetzt auch für private BauherrenBild: Widerrufsrecht jetzt auch für private Bauherren
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Widerrufsrecht jetzt auch für private Bauherren

Verbraucherschutz wird in Europa ernst genommen. Davon profitieren ab sofort gesteigert auch private Bauherren. Private Bauherren sind Verbraucher und genießen als solche besondere Widerrufsrechte und vertragliche Rückgaberechte. Was für den normalen Handel etwa im Internet gilt, das trifft seit Mitte Juni dieses Jahres auch für den geschäftlichen Umgang von Bauherren mit ihren Architekten, Planern und Handwerkern zu: Werden Verträge mit diesen Unternehmern außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmens geschlossen, kann der private Bauherr di…
04.02.2015
19:19
Bild: Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 23. April 2015 in DüsseldorfBild: Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 23. April 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Arbeitnehmererfindungen in internationalen Konzernen, 23. April 2015 in Düsseldorf

Macht ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Erfindung, die sein Arbeitgeber für sich nutzt, dann hat er Anspruch auf eine Vergütung. Deutschland ist eines der wenigen Länder weltweit, das die Voraussetzungen und das Verfahren für die Berechnung und Zahlung solcher Vergütungen in einem eigenen Gesetz geregelt hat, nämlich im ArbEG, dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Die konkrete Berechnung der Vergütung, die dem Arbeitnehmer im Falle der Inanspruchnahme der Erfindung durch den Arbeitgeber zusteht, ist extrem komple…
04.02.2015
19:18
Urteil zum Bonus bei Energietarifen: Versorger müssen Rückzahlungen unverzüglich erstatten
Energieverbraucherportal

Urteil zum Bonus bei Energietarifen: Versorger müssen Rückzahlungen unverzüglich erstatten

Nach dem Richterspruch des Oberlandesgerichts steht fest, dass Versorger die Erstattung von Guthaben aus Boni und überhöhten Abschlagszahlungen nicht hinauszögern dürfen. Kunden können auf die unverzügliche Auszahlung pochen. Verbraucherschützer haben einen Sieg für Energieverbraucher erstritten. Nach dem Schiedsspruch des Oberlandesgerichts müssen Guthaben aus Energierechnungen unverzüglich ausgezahlt werden. Die Verbraucherzentrale NRW hatte den Energieversorger Extraenergie verklagt, weil dieser Rückerstattungen von Guthaben durch Boni u…
04.02.2015
19:16
Bild: Stadt Leipzig muss Eltern Schadensersatz wegen fehlender Kita-Plätze zahlenBild: Stadt Leipzig muss Eltern Schadensersatz wegen fehlender Kita-Plätze zahlen
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Stadt Leipzig muss Eltern Schadensersatz wegen fehlender Kita-Plätze zahlen

Die Stadt Leipzig muss drei Familien Schadensersatz in Höhe von insgesamt rund 15.000 Euro zahlen, weil sie für die Kleinkinder keinen Kita-Platz zur Verfügung stellen konnte. Das entschied das Landgericht Leipzig am 2. Februar. „Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig. Aber auf viele Kommunen könnten jetzt Schadensersatz-Forderungen zukommen“, sagt Alexander Heumann, Fachanwalt für Familienrecht aus Düsseldorf. Seit dem 1. August 2013 haben Kinder ab einem Jahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Doch die Realität sieht and…
04.02.2015
19:16
Bild: Vermutung der Urheberschaft bei Werk im InternetBild: Vermutung der Urheberschaft bei Werk im Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vermutung der Urheberschaft bei Werk im Internet

Wenn auf einem Bild, einem Text, einer Zeichnung, Grafik oder einem sonst urheberrechtlich geschützten Werk der Urheber genannt ist, dann gilt eine gesetzliche Vermutung, dass derjenige auch der Urheber ist. Das führt dann dazu, dass jemand, der etwas anderes behauptet das beweisen muss. Sonst muss immer der Urheber beweisen, dass er ein Werk selbst geschaffen hat. Die Urhebernennung ist also sehr wichtig und kann für den Urheber einen großen Vorteil bedeuten. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden, dass das genauso auch im Intern…
04.02.2015
19:12
Bild: Liechtensteiner Regierungschef bei Hoval in Deutschland / Hoval ist ein Liechtensteiner Parade-UnternehmenBild: Liechtensteiner Regierungschef bei Hoval in Deutschland / Hoval ist ein Liechtensteiner Parade-Unternehmen
Hoval GmbH

Liechtensteiner Regierungschef bei Hoval in Deutschland / Hoval ist ein Liechtensteiner Parade-Unternehmen

Im Rahmen des ersten Besuchs beim Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer stand heute bei Adrian Hasler, Regierungschef von Liechtenstein, und S.D. Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, Liechtensteiner Botschafter in Berlin, auch das Unternehmen Hoval auf der Agenda. Der Regierungschef und der Botschafter nahmen sich zwei volle Stunden Zeit, um der deutschen Niederlassung des Liechtensteiner Experten für Heizen, Kühlen, Lüften einen Besuch abzustatten. Die Liechtensteiner Unternehmen in Deutschland stärker in den Fokus zu rücken, war …
04.02.2015
19:00
Bild: China auf der EXPO 2015 in Mailand: Wirtschaftsdialog von Mai bis OktoberBild: China auf der EXPO 2015 in Mailand: Wirtschaftsdialog von Mai bis Oktober
German Global Trade Forum Berlin

China auf der EXPO 2015 in Mailand: Wirtschaftsdialog von Mai bis Oktober

Berlin/Beijing - Die Weltausstellung 2015 in der norditalienischen Metropole Mailand hat in der Zeit vom 1. Mai bis Oktober 2015 für China die gleiche Bedeutung wie die eigene Weltausstellung 2015. Mailand wird im umgekehrten Sinne in dieser zum Mekka des mit China verbundenen Wirtschaftsdialogs, was den Kritikern der europäischen kommunalen Internationalisierungsbemühungen zu Denken geben wird. China liefert und wird sich in dem Maße engagieren, wie umgekehrt das Engagements der Aussteller 2010 waren. Im Falle Italiens und Europas war das be…
04.02.2015
18:54
Bild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Vorziehen der LandratswahlBild: PIRATEN-Stammtisch diskutiert Vorziehen der Landratswahl
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch diskutiert Vorziehen der Landratswahl

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. Februar, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Thematisiert werden soll u.a. die Landratswahl (6.12.2015) und deren geplante Nichtzusammenlegung mit den Kommunalwahlen Anfang 2016. Sind Mehrkosten und Extrawahlgang dem Bürger zuzumuten? Wie wirkt sich das auf die Wahlbeteiligung aus? Interessierte sind herzlich willkommen.
04.02.2015
18:45
Bild: Hamburger Politiker will Facebook und Google entmachtenBild: Hamburger Politiker will Facebook und Google entmachten
Christian Schiller

Hamburger Politiker will Facebook und Google entmachten

Christian Schiller (30), Spitzenkandidat der Neuen Liberalen in Hamburg, zeigt sich mehr als besorgt über die Marktstellungen von Facebook und Google. Aktueller Anlass sind die neuen AGB von Facebook, die das Nutzungsverhalten noch individueller auswerten. Deshalb sagt er: Wir müssen Facebook und Google entmachten. Christian Schiller sagt: "Gegen die neuen Geschäftsbedingungen von Facebook sind die Nutzer machtlos. Wer nicht zustimmen will, kann dem Netzwerk nur den Rücken kehren oder die Datennutzung ein wenig einschränken. Denn ein Widersp…
04.02.2015
18:38
Bild: E-Zigarette: Trend oder Alternative?Bild: E-Zigarette: Trend oder Alternative?
Internetdienstleistungen CL

E-Zigarette: Trend oder Alternative?

Die E-Zigarette wird von immer mehr Menschen benutzt. In Deutschland dampfen mittlerweile rund 2 Millionen Menschen regelmäßig. Mittlerweile haben sich viele Studien und auch Politiker mit der E-Zigarette beschäftigt. Viele Studien zeigen dabei, dass die E-Zigarette weniger Schadstoffe - wie zum Beispiel Teer - als die klassische Zigarette beinhaltet. Langzeitfolgen der E-Zigarette - wie sie kürzlich von einigen Politikern propagiert wurden - gibt es allerdings nicht. Zudem sind die sozialen Wirkungen als Einstiegsdroge umstritten. Es häufen …
04.02.2015
18:10
Junge Diplomaten aus Taiwan bereit für Reise nach Down Under
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Junge Diplomaten aus Taiwan bereit für Reise nach Down Under

Eine Gruppe von 12 Schülern von 3 taiwanesischen Senior High Schools wird Australien vom 5. bis 15. Februar 2015 als Teil des Teen Diplomatic Envoys Programm, das vom Bildungs- und Außenministerium organisiert wird, besuchen. „Die Regierung hat sich zur Förderung junger Diplomatie und Stärkung der Verbindungen unserer jungen Leute zur internationalen Gemeinde verpflichtet“, sagte Vize-Außenministerin Vanessa Shih. „Ich bin überzeugt, dass diese Jugendlichen als herausragende Vertreter von Taiwan fungieren und die Energie und Dynamik unseres …
04.02.2015
18:09
Bild: Erleichterte Verfolgung von grenzüberschreitenden RechtsverletzungenBild: Erleichterte Verfolgung von grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Erleichterte Verfolgung von grenzüberschreitenden Rechtsverletzungen

Urheberrechtsverletzungen können im eigenen Land verfolgt werden, auch wenn der Rechtsverletzer im EU-Ausland seinen Sitz hat und sich die Rechtsverletzung bspw. über das Internet auch in Deutschland ausgewirkt hat. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 22.01.2015 entschieden und damit seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Das Besondere: Das gilt ausdrücklich auch dann, wenn sich die Webseite des Rechtsverletzers gar nicht an ausländisches Publikum richtet. Maßgeblich ist nur, dass die ausländische Webseite zumindest auch in D…
04.02.2015
18:02
Über 22 Millionen Euro Nachzahlungen erstritten - VdK-Jahresstatistik 2014
Sozialverband VdK Rheinland-Pfalz

Über 22 Millionen Euro Nachzahlungen erstritten - VdK-Jahresstatistik 2014

Insgesamt 22.444.365 Euro hat der Sozialverband VdK vergangenes Jahr in Rheinland-Pfalz an Nachzahlungen erstritten; das ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 26 Prozent. „Diese gewaltige Summe zeigt, wie oft Anträge zu Unrecht abgelehnt werden“, sagte VdK-Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger auf einer Pressekonferenz. Die Nachzahlungen kommen vor allem von der Rentenversicherung, der Unfallversicherung, der Pflegeversicherung, dem Arbeitsamt sowie von Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Jäger bedauerte, dass einige Leistungst…
03.02.2015
20:22
„Mut zum Scheitern“ als Chance für deutsche Unternehmen
yuii Business-Training

„Mut zum Scheitern“ als Chance für deutsche Unternehmen

Scheitern ist eine Möglichkeit für Besseres und Innovationskraft braucht dringend den Mut und die innere Zuversicht, dass man auch mit Fehlern oder einem persönlichen Versagen klar kommen wird. Wer Angst vorm Scheitern oder vor „Spott und Heme“ seines Umfeldes hat, riskiert wenig bis nichts. Schade! Vor allem für die deutsche Wirtschaft. Doch „Mut zum Scheitern“ und „Spaß an Fehlern“ kann man trainieren. Zum Beispiel in Business-Trainings von „yuii“ aus Berlin. Die beiden Gründerinnen Sabine Zelm und Madeleine Yoran arbeiten hierfür mit Metho…
03.02.2015
19:55
Bild: Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in DeutschlandBild: Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Deutschland
Euro-ODR Ltd

Das anstehende Verbraucherstreitbeilegungsgesetz in Deutschland

Essen, den 03.02.2015 Hatte man als Verbraucher bislang einen Streit mit einem Lieferanten, blieb oftmals nur der Weg zum Anwalt und zum Gericht. Das wird sich ab Sommer 2015 deutlich ändern, denn dann wird das sogenannte Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) in Deutschland in Kraft treten. Mit diesem Gesetz eröffnet sich für Kunden, aber auch für Händler ein völlig neues, staatlich garantiertes Konfliktlösungssystem. Im Anwaltsblatt, einem Magazin der Anwaltsvereine, äußert sich Bundesjustizminister Heiko Maas zu diesem Thema wie folgt: …
03.02.2015
19:40
Bild: Quo vadis Griechenland und Währungsunion?Bild: Quo vadis Griechenland und Währungsunion?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Quo vadis Griechenland und Währungsunion?

Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras ließ kurz seine Muskeln spielen, scheint aber jetzt doch eizusehen, daß es um das Schicksal seines Landes geht. Daß Deutschland für das künftige Schicksal seines Heimatlandes die letztlich entscheidende Rolle spielt, wird er auch noch einsehen. „Wer Frechheit hinnimmt, fördert sie“, warnt Prof. Querulix. Zwar hat der Euro, wie schon mehrfach betont wurde, nur als Weichwährung noch eine Chance, und darauf arbeitet die EZB unter Draghi ja auch mit allen Kräften und Mitteln hin. Wenn es aber dem sü…
03.02.2015
19:05
Bild: Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehenBild: Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehen
Rechtsanwaltskanzlei Kuletzki

Nach einem Unfall den Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Pankow zurate ziehen

"Bei einer umsichtigen und beherrschten Fahrweise sind Unfälle in der Regel nicht sehr häufig. Doch nicht nur in der Statistik werden viele Autofahrer im Laufe ihrer aktiven Fahrzeit Opfer von Unfällen. Manchmal ist die Unachtsamkeit anderer Fahrer Schuld an einem Unfall, manchmal reicht ein Moment der eigenen Unaufmerksamkeit aus. In jedem Fall ist es sinnvoll, nach einem solchen Geschehen Beratungshilfe in Anspruch zu nehmen. Da in einer Großstadt wie Berlin häufiger etwas passiert, kann der Rechtsanwalt in Pankow im Schadensfall helfen und…
02.02.2015
19:32
Bild: IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.Bild: IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.
IOS Innovative Orthopädie Systeme GmbH

IOS-Technik gewinnt Patentrechtsstreit. Aktuelles Urteil OLG Düsseldorf.

02.02.2015. Im Rechtsstreit um die Verletzung des Europäischen Patents EP 1 654 946 B1 für die von IOS-Geschäftsführer Axel Klapdor entwickelten innovativen orthopädischen Schuheinlagen konnte IOS-Technik vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen durchgreifenden Sieg erringen. Das OLG hat mit ausführlich begründetem Urteil vom 18. Dezember 2014 allen von IOS-Technik verfolgten Ansprüchen stattgegeben: Es verurteilte einen IOS-Wettbewerber aus Mönchengladbach unter anderem dazu, die Herstellung und den Vertrieb von patentverletzenden Schuhein…
02.02.2015
19:29
IPM lehrt an Steinbeis-Hochschule Berlin
IPM Berlin

IPM lehrt an Steinbeis-Hochschule Berlin

Berlin, 02.02.2015. Im Herbst des vergangenen Jahres dozierten die Mitarbeiter des Instituts für Public Management (IPM) wieder an der Steinbeis-Hochschule Berlin - Akademie für öffentliche Verwaltung und Recht. Den interessierten Studierenden aus dem gesamten Bundesgebiet, die ihre Weiterbildung nebenberuflich realisieren, wurden u.a. von Oliver Massalski erfolgreich die Grundlagen des Qualitätsmanagements vermittelt. Bei den Absolventen des Bachelor-Studiengangs „Personalmanagement“ (Jahrgang 2011) bildete die Veranstaltung „Qualitätsmana…
02.02.2015
19:15
Bild: Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässigBild: Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Webshops: Circa-Angaben bei Lieferzeiten sind weiterhin zulässig

Am 13.06.2014 haben sich die rechtlichen Vorgaben für Webshops grundlegend verändert. Durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie in deutsches Recht hat sich vieles verändert, nicht nur die Widerrufsbelehrung, sondern insbesondere auch Art und Umfang der Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Neu ist beispielsweise, dass der „Liefertermin“ zu nennen ist. Schon zuvor wurde diskutiert, ob das bedeutet, dass das genaue Datum zu nennen ist. Aber in der Diskussion war schon damals die herrschende Meinung, dass das nicht der Intention des Geset…
02.02.2015
18:56
Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich
Michael Oehme

Kommunikationsberater Michael Oehme: Die Schere zwischen Arm und Reich

Oxfam warnt: „Soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell" St. Gallen, 02.02.2015. Die Entwicklungsorganisation Oxfam warnt vor einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich. In einer aktuellen Studie zur Vermögensverteilung auf der Welt heißt es: „Die soziale Ungleichheit wächst schockierend schnell“. Demnach wird vom kommenden Jahr an das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte des weltweiten Wohlstands besitzen. „Die Kluft zwischen den wenigen Reichsten und dem Rest wird schnell tiefer“, weiß auch Kommuni…
02.02.2015
18:45
Bild: Olympische Spiele und allgemeines WohlBild: Olympische Spiele und allgemeines Wohl
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Olympische Spiele und allgemeines Wohl

Die Olympischen Sommerspiele 2024 oder 2028 sollen nach Deutschland geholt werden. Der Hamburger und der Berliner Senat wollen sich bewerben. Die Bevölkerung beider Städte ist allerdings mehrheitlich nicht begeistert. Wohl wissend, daß sie von dem Spektakel eher Lasten als Nutzen erwarten dürfen, legen rund die Hälfte der Hamburger und Berliner keinen Wert darauf, den Sportzirkus in ihr Bundesland zu holen. Da muß die Politik den politiknahen Sonderinteressen noch kräftig nachhelfen, wenn diesen gegen das Allgemeinwohl zur Durchsetzung verho…
02.02.2015
18:26
GarantieHebelPlan '08 – Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern bereits gerichtlich festgestellt
CLLB Rechtsanwälte

GarantieHebelPlan '08 – Schadensersatzansprüche von geschädigten Anlegern bereits gerichtlich festgestellt

München, 30.01.2015 – Nach entsprechenden Pressemitteilungen bestätigen sowohl das Landgericht Frankfurt am Main als auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main die auch von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Rechtsauffassung dahingehend, dass auch die Treuhänderin der GarantieHebelPlan’08 Premium Vermögensaufbau AG & Co.KG für die fehlerhafte Aufklärung geschädigter Anleger haftbar gemacht werden kann. Bei der GarantieHebelPlan’08 Premium Vermögensaufbau AG & Co.KG handelt es sich um eine Fondsgesellschaft in Form einer KG, an der …
02.02.2015
18:25
Bild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verlorenBild: UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren
Agenda 2011 - 2012

UfSS: Noch ist Griechenland nicht verloren

Lehrte, 2.2.2015 Griechenland wird seit fast fünf Jahren von der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit insgesamt 240 Mrd. Euro vor dem Bankrott bewahrt. Die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als 25 Prozent, jeder zweite Jugendliche ist ohne Job. Die Staatsverschuldung Griechenlands lag 2011 bei 355,17 Mrd. Euro. Es sind die Schulden des Zentralstaats, der Länder, der Gemeinden und Kommunen sowie der Sozialversicherungen. Darauf wurde Griechenland 2012 von Banken und privaten Gläubigern 107 Mrd. Euro erlassen. Im Jahr 2013 be…
02.02.2015
18:22
Bild: Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer GattungBild: Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer Gattung
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Geschäftige Torheit ist der Charakter unserer Gattung

Mit dem als Überschrift gewählten Zitat des großen Philosophen Immanuel Kant ist das Treiben der Menschheit auf dem Erdenball, unsere Zivilisation, wohl trefflich charakterisiert. Im Rahmen eines Ende des 18. Jahrhunderts geführten Diskurses, ob das menschliche Geschlecht im beständigen Fortschreiten zum Besseren sei, äußerte Kant sich über die leere Geschäftigkeit, die der Menschheit keinen Fortschritt eintrage. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Fortschritt, der diese Bezeichnung verdient, gibt es seitdem nur in Wissenschaft und Tec…
02.02.2015
18:21
Bild: Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?Bild: Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?
SH Rechtsanwälte

Widerrufsrecht bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung - Wie reagieren Sparkassen?

Nach dem Beschluss des Rats der Europäischen Zentralbank, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent zu belassen, ist sichergestellt, dass Kredite weiter günstig bleiben sollen. Viele Immobilienbesitzer grämen sich wegen der niedrigen Raten, da sie aus heutiger Sicht in den vergangenen Jahren zu viel fürs Baugeld bezahlt haben. Es besteht jedoch eine Möglichkeit, aus den teuren Baukrediten rauszukommen und vom historisch niedrigen Zinsniveau zu profitieren. Viele Zahlreiche Fehler in den Widerrufsbelehrungen vieler Banken un…
02.02.2015
18:17
Automatischer Datenaustausch, Gruppenanfragen und der (Aus-)Weg für Steuersünder
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Automatischer Datenaustausch, Gruppenanfragen und der (Aus-)Weg für Steuersünder

Mit dem Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung (BGBl. I 2014, 2415) wurden die Voraussetzungen für die Durchführung einer strafbefreienden Selbstanzeige mit Wirkung zum 01.01.2015 erneut verschärft. Neben der Verschärfung der Selbstanzeige wurde am 29.10.2014 ein Abkommen auf den Weg gebracht, welches den automatischen Datenaustausch ermöglichen soll. Die Chance für Steuerhinterzieher, steuerlich relevante Einkünfte vor dem Fiskus zu verbergen, geht gegen Null. Das Bankgeheimnis in seiner bisheri…
02.02.2015
18:17
Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?Bild: Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Finanziert Deutschland einen blutigen Krieg gegen Zivilisten?

Das der Ukraine die eigenen jungen Zwangsverpflichteten "Reservisten" und jungen Männer regelrecht vor der Mobilmachung wegrennen um nicht in diesem sinnlosen Stellvertreterkrieg des Westens zu sterben, vor allem indem sie in die EU und nach Russland flüchten, will die Ukraine nun mit Ausreisesperren für junge Männer nach offensichtlichem "DDR Mauer Vorbild" verhindern! Präsident Petro Poroschenko hat seine Regierung aufgefordert, die Rotation der Einheiten im Donbass besser zu gewährleisten, wobei nun die Regierung festlegen darf, wie lange …
02.02.2015
18:11
Bild: FOR KIDS - WITH LOVEBild: FOR KIDS - WITH LOVE
FUTURE VOICE

FOR KIDS - WITH LOVE

EINLADUNG | ART & CHARITY Event FOR KIDS – WITH LOVE Anlässlich des 25sten Jubiläums der UN Kinderrechtskonvention Die Stimme der Kunst - zu den Kinderrechten EMPFANG & AUSSTELLUNG Mittwoch | 04. Februar 2015 | 19.00 - 21.00 Uhr Galerie WESTPHAL BERLIN | Kunst und Projekte Kurfürstendamm 207/208 (Ku'damm-Karree), 10719 Berlin | www.westphal-berlin.de Junge & renommierte Künstler der bildenden Kunst haben sich in Ihrem Schaffen gezielt mit einzelnen Artikeln der UN-Kinderrechtskonvention beschäftigt und sind mit besonderen Werken zurückgek…
02.02.2015
18:08
Bild: Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?Bild: Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Ukrainische Truppen vor katastrophaler Niederlage?

Es sind mörderische Gefechte mit vielen Toten auf beiden Seiten, wobei sich die Lage der von den pro-russischen Separatisten eingeschlossenen ukrainischen Einheiten von Stunde zu Stunde verschlechtert. Hierbei scheinen die ukrainische Einheiten offenbar auseinander zu schießen was einmal mehr zeigt, dass die ukrainische Armee nicht weiß was sie tut, sehen Sie HIER (https://www.youtube.com/watch?v=Y0Soc90bNdY) das Video dazu. Das zumindest vorerst und im Angesicht dieser für die Ukraine mehr als nur denkbar schlecht laufenden Kämpfe, mit womög…
02.02.2015
18:07
Bild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene ArtBild: Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art
Frank Thomsen

Innovationsberater warnt: Die Devise „einfach immer mehr“ gefährdet unsere eigene Art

Keine Science Fiction, sondern brandaktuell: In seinem neuen Buch ‚Nur nach vorn?‘ zeigt Innovations- und Trendberater Frank Thomsen detailliert und nachvollziehbar auf, warum unser natürlich beschränktes, auf Sicherheit und Wachstum programmiertes Denken immer negativere Effekte auf Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft hat. Sogar unsere eigene Art ist in Gefahr. Vernetzte Lösungsentwicklung und künstliche Intelligenz können helfen. München, Ende Januar – Der Innovationsberater Frank Thomsen entführt den Leser mit seinem Buch 'Nur nach vorn?'…
30.01.2015
19:26