Kraft Rechtsanwalts GmbH

Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 6.10.2015 zu C 362/14 iS Schrems die Entscheidung der EU-Kommission 2000/520, mit der diese entschieden hat, dass die USA ein angemessenes Datenschutzniveau aufweisen (wenn die Datenempfänger in den USA gem. Safe Harbour zertifiziert sind) für ungültig erklärt. Der EuGH begründet dies im Wesentlichen damit, dass in den USA kein Rechtsschutz gegen Eingriffe in Grundrechte (auf Datenschutz) der Betroffenen vorgesehen ist. Derzeit ist daher davon auszugehen, dass allfällige Datenübermittlungen in die USA, die…

2015/2016 enden zahlreiche endfällige CHF-Fremdwährungskredite mit einer Laufzeit von 20 Jahren. Fremdwährungskreditnehmer, die zusätzlich zum Fremdwährungskredit ein Derivatgeschäft, wie etwa Synthi Schweiz / Synthi CHF abgeschlossen haben, sollten zuvor allfällige Schadenersatzansprüche, die auf einer Unwirtschaftlichkeit des Geschäfts beruhen können, noch vor Ablauf des Kredits prüfen, da vor Ablauf des Kreditvertrags die erhöhten Kreditsalden noch nicht mit Tilgungsträgern u.a. Guthaben verrechnet wurden. Eine allfällige Tilgungslücke so…