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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Junge Liberale zur OVG Entscheidung: Überstunden für Heiligenstadt statt für die LehrerBild: Junge Liberale zur OVG Entscheidung: Überstunden für Heiligenstadt statt für die Lehrer
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale zur OVG Entscheidung: Überstunden für Heiligenstadt statt für die Lehrer

Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen begrüßen die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg gegen die Mehrarbeit von Gymnasiallehrern. Das Gericht hatte am heutigen Dienstag der Klage von neun Gymnasiallehrern stattgegeben und die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung gekippt. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lars Alt, erklärt dazu: „Dieses Urteil ist eine Klatsche für die rot-grüne Landesregierung. Anstatt eine sachliche Studie zur Arbeitszeiterhebung vorzunehmen, wollte Rot-Grün mit der Anhebung der Unterrichtsverp…
10.06.2015
09:38
Bild: Unternehmensberatung APROS Consulting unterstützt soziales Tour Ginkgo ProjektBild: Unternehmensberatung APROS Consulting unterstützt soziales Tour Ginkgo Projekt
APROS Consulting

Unternehmensberatung APROS Consulting unterstützt soziales Tour Ginkgo Projekt

Prominenten Rad-Spendentour kommt nach Eningen Am 27. Juni 2015 ist Etappenstopp im Arbachtal Im Juni wird die Region gelb! Dann treten 120 Radler, darunter etliche Prominente, für chronisch- schwerst- und krebskranke Jugendliche in die Pedale. Drei Tage lang, vom 25. – 27. Juni 2015, werden die Radler rund um Tübingen und Reutlingen unterwegs sein, um Spenden zu sammeln. Mit der Charity Aktion soll das regionale Projekt „Rückenwind für chronisch kranke und behinderte Jugendliche“ finanziert werden. Die während der Tour eingefahrenen Spende…
10.06.2015
09:35
Bild: Erben des Schweigens: Am 20. Juni findet erstmals der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung stattBild: Erben des Schweigens: Am 20. Juni findet erstmals der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung statt
Neufeld Verlag

Erben des Schweigens: Am 20. Juni findet erstmals der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung statt

Im August 2014 hat die Bundesregierung beschlossen, jährlich am Weltflüchtlingstag der Opfer von Flucht und Vertreibung zu gedenken. Während uns täglich dramatische Meldungen von Flüchtlingen erreichen, soll ab diesem Jahr immer am 20. Juni in besonderer Weise an die deutschen Flüchtlinge und Vertriebenen in der Folge des Zweiten Weltkrieges erinnert werden. „Flucht und Vertreibung bedeuten für die Betroffenen großes Leid“, so die Bundesregierung. „Flüchtlinge werden ermordet, vergewaltigt und seelisch verletzt, gewachsene Kulturräume zerstö…
10.06.2015
09:33
Bild: Charta der Vielfalt & Diversity Tag: Mit ForestFinance gemeinsam für VielfaltBild: Charta der Vielfalt & Diversity Tag: Mit ForestFinance gemeinsam für Vielfalt
Forest Finance Service GmbH

Charta der Vielfalt & Diversity Tag: Mit ForestFinance gemeinsam für Vielfalt

Am 09. Juni ist der 3. Deutsche Diversity-Tag, an dem Deutschlands Unternehmer mit vielfältigen Aktionen verdeutlichen, wie sehr Deutschland von der Vielfalt aller Menschen profitiert. Beim Anbieter nachhaltiger Waldinvestments ForestFinance arbeiten Beschäftigte aus über einem Dutzend Ländern zusammen, denn Diversität gehört zu den Grundpfeilern der Unternehmensphilosophie. Das betrifft sowohl die „Bio-Diversität“, auf die das nachhaltig arbeitende Waldinvestment-Unternehmen großen Wert legt, als auch die Diversität bei Herkunft und Ausbildu…
09.06.2015
16:52
Bild: Kommt das Semesterticket für den Fernbus? – LHG kämpft für neue Kooperationen im StuPaBild: Kommt das Semesterticket für den Fernbus? – LHG kämpft für neue Kooperationen im StuPa
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Kommt das Semesterticket für den Fernbus? – LHG kämpft für neue Kooperationen im StuPa

Am vergangenen Montag herrschte eine selten erlebte Einigkeit im Studierendenparlament der Uni Münster. Auf der Tagesordnung der Sitzung stand das Thema studentische Mobilität. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) hatte hierzu einen Antrag eingereicht, der den Studenten zukünftig noch mehr Reisefreiheit ermöglichen soll. Die LHG forderte den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) auf, eine Kooperation mit Fernbusunternehmen zu prüfen. Der Vorsitzende der LHG Münster, Gereon WIESE, sagte dazu: „Der Fernbus hat sich in den zweieinhalb Jahren se…
09.06.2015
15:57
Bild: Dürfen Zollbeamte Mitarbeiter zum Mindestlohn befragen?Bild: Dürfen Zollbeamte Mitarbeiter zum Mindestlohn befragen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Dürfen Zollbeamte Mitarbeiter zum Mindestlohn befragen?

Ja. Der Zoll hat die Aufgabe, die Einhaltung des Mindestlohngesetzes zu kontrollieren. Dazu darf der Zoll in das Unternehmen gehen, Unterlagen einsehen und Mitarbeiter befragen. Der Zoll darf dabei auch Mitarbeiter während der Arbeit ansprechen (§ 15 MiLoG in Verbindung mit § 3 Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz u.a.). Der Arbeitgeber hat dabei das Betreten seines Grundstückes und die Befragung zu dulden und mitzuwirken (§ 15 MiLoG in Verbindung mit § 5 Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz). Grundsätzlich darf eine Befragung auch „überraschend“ sein, d…
09.06.2015
13:00
Bild: G7-Gipfel: Telematik-Branche wartet weiter auf klare RahmenbedingungenBild: G7-Gipfel: Telematik-Branche wartet weiter auf klare Rahmenbedingungen
Telematik-Markt.de

G7-Gipfel: Telematik-Branche wartet weiter auf klare Rahmenbedingungen

Schloss Elmau, 08.06.2015. Eine Vielzahl an Themen stand beim diesjährigen G7-Gipfel auf der Agenda. Was jedoch bei diesem Gipfeltreffen nahezu komplett außer Acht gelassen wurde war das Thema der Digitalisierung und wie die gloablisierte Welt mit den neuen Technologien umgehen sollte. So ist Telematik zwar weltweit ein großes Thema in verschiedensten Branchen, doch mangelt es an politischer Zielführung. Die technische Entwicklung im Bereich der Telematik macht seit einigen Jahren immer wieder gewaltige Sprünge. Die größte Herausforderung di…
09.06.2015
12:46
Bild: Kein Bußgeldbescheid nach Einstellung von StrafverfahrenBild: Kein Bußgeldbescheid nach Einstellung von Strafverfahren
Nickel Eiding Rechtsanwälte, Hanau

Kein Bußgeldbescheid nach Einstellung von Strafverfahren

Verkehrsrecht: OLG Bamberg - 3 SS 1500/14 - Keine Verfolgung einer Ordnungswidrigkeit nach Einstellung der Verfolgung einer tateinheitlich begangenen Straftat gegen Auflagen. Die endgültige Einstellung eines Strafverfahrens gemäss § 153 a StPO gegen und nach Erfüllung der Auflage durch den Beschuldigten führt zu einem Verfahrenshindernis in Bezug auf die gesamte Tat. Deshalb geht das OLG Bamberg in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung vom 19. Januar 2015 davon aus, dass mit einer Einstellung einer tateinheitlich mit der Ordnungswidigke…
09.06.2015
10:31
Bild: Prominente wie Roland Kaiser unterstützen Aktion für mehr MitmenschlichkeitBild: Prominente wie Roland Kaiser unterstützen Aktion für mehr Mitmenschlichkeit
Sandra Maxeiner

Prominente wie Roland Kaiser unterstützen Aktion für mehr Mitmenschlichkeit

Umfragen, Studien und die tagtägliche Erfahrung zeigen: Die soziale Kälte nimmt in Deutschland stetig zu. Die Politik- und Sozialwissenschaflerin Dr. Sandra Maxeiner hat daher eine Aktion für mehr Mitmenschlichkeit initiiert, damit wieder mehr Menschen soziales Engagement zeigen, aktiv Verantwortung übernehmen und hilfsbereiter werden. Prominente wie Schlagersänger Roland Kaiser und die Schauspielerin Hansi Jochmann unterstützen Sandra Maxeiners Initiative. Egozentrismus, gesellschaftliches Gegeneinander und fehlendes menschliches Vertrauen …
09.06.2015
08:47
Bild: Heliflieger bleibt wegen Obama und G7 am BodenBild: Heliflieger bleibt wegen Obama und G7 am Boden
Heliflieger Deutschland GmbH

Heliflieger bleibt wegen Obama und G7 am Boden

Keine Helikopterflüge während des G7-Gipfels. Luftraum gesperrt bis einschließlich 8. Juni 2015 München, den 8. Juni 2015. Während des diesjährigen G7-Gipfels in Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen herrscht Flugverbot für Privatflugzeuge in großen Teilen Oberbayerns. Diese bisher größte Einschränkung in Deutschlands Geschichte betrifft auch die Heliflieger Deutschland GmbH am Flugplatz Jesenwang westlich von München. Dabei ist der Flugplatz Jesenwang 80 km Luftlinie entfernt vom Tagungsort. „Trotz ausgezeichneter Wetterlage bei sommerl…
09.06.2015
08:33
Ein guter Anwalt für Betreuungsrecht
Rechtsanwälte Dorilies Schmidt-Paepcke - Florian Schmidt

Ein guter Anwalt für Betreuungsrecht

Wie findet man einen Anwalt, der sich mit dem Thema Betreuungsrecht auskennt? Das Betreuungsrecht vereint eine Menge verschiedener Rechtsgebiete in sich. Das beginnt damit, dass die Anordnung einer Betreuung für den Betroffenen zahlreiche Einschränkungen mit sich bringt, die zum Beispiel in eine Unterbringung oder eine unterbringungsähnliche Maßnahme münden können. Es kann daher wichtig sein, dass ein Betroffener einen Rechtsanwalt hat, der sich mit dem Betreuungsrecht auskennt. Dieser wird zunächst prüfen, ob die Anordnung einer Betreuung ü…
08.06.2015
17:14
Wegfall der Milchquote
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Wegfall der Milchquote

Mehr als 30 Jahre haben die Milchviehbetriebe in einem planwirtschaftlichen Korsett gesteckt. Die vorgegebene Quote regelte, wie viel Milch der Landwirt an die Molkereien liefern durfte. Damit waren der wirtschaftlichen und betrieblichen Expansion enge Grenzen gesetzt. Die Abschaffung der Quote bietet den Milcherzeugern nun die Möglichkeit, eigenverantwortlich Mengen zu produzieren und diese gegebenenfalls auch selbst zu vermarkten. „Die Quote hat in den vergangenen Jahrzehnten nicht das gebracht, was die damaligen Initiatoren erwartet haben“…
08.06.2015
17:06
Bild: Alles was Recht ist – Bewährte Nachschlagewerke zum Arbeits- und Sozialrecht in neuer AuflageBild: Alles was Recht ist – Bewährte Nachschlagewerke zum Arbeits- und Sozialrecht in neuer Auflage
BW Bildung und Wissen Verlag und Software GmbH

Alles was Recht ist – Bewährte Nachschlagewerke zum Arbeits- und Sozialrecht in neuer Auflage

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der BW Bildung und Wissen Verlag geben auch in diesem Jahr die "Übersicht über das Arbeitsrecht/Arbeitsschutzrecht" und die "Übersicht über das Sozialrecht" in aktualisierter Fassung heraus. In den Standardwerken geben Fachleute aus Ministerien, Justiz und Verwaltung verständlich und umfassend Auskunft über alle Aspekte beider Rechtsbereiche. Die jüngsten Entwicklungen in der Rechtsprechung sind dabei wie gewohnt berücksichtigt. In der 12. Auflage der "Übersicht über das Sozialrecht" …
08.06.2015
16:59
Bild: Geschäftsmann verklagt Hotel auf 37 MioBild: Geschäftsmann verklagt Hotel auf 37 Mio
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Geschäftsmann verklagt Hotel auf 37 Mio

Ein Geschäftsmann hat ein Berliner Hotel auf 37 Million Euro Schadenersatz verklagt, nachdem er vor dem Hotel auf Eisglätte ausgerutscht und gestürzt war. Die bemerkenswert hohe Summe begründet er mit dem Schaden aus einem geplatzten Termin für einen Geschäftsabschluss; er hätte nach dem Unfall diesen Deal nur zu wesentlich schlechteren Konditionen abschließen können. Anmerkung von Rechtsanwalt Thomas Waetke: Zunächst ist nicht abwegig, dass ein Hotelier, ebenso wie ein Veranstalter, für den Eingangsbereich verantwortlich ist – und damit auc…
08.06.2015
16:47
Bild: Natürliche Geburt zwischen GewitterwolkenBild: Natürliche Geburt zwischen Gewitterwolken
ConEvo

Natürliche Geburt zwischen Gewitterwolken

Eltern & Hebammen empört über aktuelle Situation der Hebammengeburtshilfe. Das Hebammenschiff sinkt dennoch weiter. Gehen wir zurück zu den Quellen der natürlichen Geburt, wird schnell deutlich, warum eine stärkere ärztliche Kontrolle mit der parallel verlaufenden Abschaffung der Hebammenprofession eine Gefahr darstellen kann. “Das sinkende Hebammenschiff” beschreibt mit direkten Worten genau dies vielfältigen Ursachen. Belege und praktische Beispiele, als auch ein Appell an die menschliche Vernunft regen nicht nur zum Nachdenken, sondern …
08.06.2015
16:42
Bild: Gigantismus sondergleichen – Kampf um öffentliche RechnungslegungBild: Gigantismus sondergleichen – Kampf um öffentliche Rechnungslegung
KOMMUNAL

Gigantismus sondergleichen – Kampf um öffentliche Rechnungslegung

Gemeinsames Programm soll Vergleichbarkeit schaffen und frühzeitig Wirtschaftskrisen vorbeugen, verursacht aber gleichzeitig neue, hohe Kosten Berlin, den 8.6.2015. Alles einheitlich, vergleichbar und transparent – so ist die Vorstellung zur neuen EU-Verordnung für ein europaweit einheitliches Rechnungslegungs-System. Es nennt sich „European Public Sector Accounting Standards“ (EPSAS). Es wird zurzeit kontrovers diskutiert, KOMMUNAL hat das Für und Wider der neuen öffentlichen Rechnungslegung in Augenschein genommen. Vor allem für Kommunen d…
08.06.2015
12:36
Bild: CLLB Rechtsanwälte reichen Klage gegen die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) einBild: CLLB Rechtsanwälte reichen Klage gegen die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) ein
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte reichen Klage gegen die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) ein

München, 05.06.2015: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mitteilt, wurde Klage gegen die EuroFinance Europe Trade s.r.o. (EFET) beim Landgericht Berlin eingereicht. Die EFET mit Sitz in der Slowakei hat über ihre Filiale Berlin im Jahr 2013 auch mit vielen deutschen Anlegern Mezzanine-Kapital Beteiligungsverträge abgeschlossen. In dem der Klage zugrunde liegenden Fall war vertraglich vereinbart, dass der Anleger der EFET bis zum 15.08.2014 Mezzanine-Kapital zur Verfügung stellt und den Anlagebetr…
08.06.2015
12:03
Bild: Agenda News: Homo-Ehen, das ist doch in OrdnungBild: Agenda News: Homo-Ehen, das ist doch in Ordnung
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Homo-Ehen, das ist doch in Ordnung

Lehrte, 8.6.2015 Konservative wollen die bestehende gesellschaftliche Grundordnung bewahren oder frühere Ordnung wieder herstellen. Sie haben einen Touch von Sklavenhaltern und ausgeprägter Geldgier. Sie wollen nicht, dass Beamte für ihren Ruhestand selbst sorgen und Beiträge in die Renten-/Pensionskassen einzahlen. Sie wollen Niedriglöhne, Dumpinglöhne, Leiharbeit, Minijobs und Werk-Verträge. Sie wollen die Beträge zur Renten-, Krankenversicherung und die Lohnnebenkosten senken, um Kosten zu sparen. Sie wollen keine Mindestlöhne, keine Ste…
08.06.2015
11:49
Bild: Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.Bild: Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Kramp-Karrenbauer hat recht: Ehen sind einmalig und nicht zu doubeln.

München – Dr. Thomas Goppel, MdL und Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU äußert sich zum Kulturstreit um Ehe und Familie wie folgt: "Die so heftig gescholtene Ministerpräsidentin des Saarlandes, die aus eigener Erfahrung weiß, was es heißt, heute eine voll funktionsfähige Familie in einer guten Ehe mit Arbeitsteilung zu besitzen, hat einfach recht. Kinder sind am besten bei den eigenen Eltern aufgehoben und zwar bei beiden, Vater und Mutter. Annegret Kramp-Karrenbauer erinnert daran und wehrt sich deshalb dagegen, dass all…
05.06.2015
14:52
Bild: Konzert: Knebelverträge für Pressefotografen?Bild: Konzert: Knebelverträge für Pressefotografen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Konzert: Knebelverträge für Pressefotografen?

Bei der Tournee von Helene Fischer hat der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Verträge der Konzertagentur mit den Pressefotografen als Knebelverträge kritisiert. So würde in dem Vertrag bspw. vorgegeben, dass die Fotografen ihre Bilder nur an solche Verlage weitergeben dürften, die sie zuvor schriftlich angemeldet hätten. Außerdem dürften die Fotos nur in regional verbreiteten Medien verbreitet werden, bei Internetveröffentlichungen dementsprechend auch nur in den Regionalrubriken. Der DJV bezeichnete diese Vertragsbedingungen als Eingr…
05.06.2015
14:45
Bild: IS-Terror: Düsseldorfer Autor warnt vor den Folgen des IS-GottesstaatesBild: IS-Terror: Düsseldorfer Autor warnt vor den Folgen des IS-Gottesstaates
Chris Modo

IS-Terror: Düsseldorfer Autor warnt vor den Folgen des IS-Gottesstaates

Düsseldorf – Der Fortschrittsdenker und Autor Chris Modo warnt in seinem neuen Buch vor den Folgen eines möglichen Gottesstaates des IS-Terrors und liefert dafür einen Symbolbeweis ausgerechnet in der Bibel: „Adam und Eva haben im Paradies gegen die Gesetze Gottes rebelliert, weil seine absolute Macht die Freiheit und den Fortschritt des Menschen bedroht.“ Erinnern Sie sich noch an den Religionsunterricht aus der Schulzeit, als der Lehrer Ihnen die Geschichte von Adam und Eva erzählte und Sie gespannt lauschten? Seitdem erinnern wir uns an …
05.06.2015
13:56
Freie Demokraten sind bereit für Verantwortung
FDP Kreisverband Oberhavel

Freie Demokraten sind bereit für Verantwortung

Mit dem heutigem Tag gibt es in Hohen Neuendorf drei Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Die Freien Demokraten haben einstimmig ihren Stadtverordneten, Kreistagsabgeordneten und Generalsekretär der Landespartei, Christian Erhardt-Maciejewski nominiert. „Ich trete nicht gegen jemanden an, sondern für etwas“, erklärt Erhardt-Maciejewski sein Ziel. Er wolle Gründe aufzeigen, warum es sich lohnt, die Stadt zu verändern. „Hohen Neuendorf hat so viele Chancen und Möglichkeiten. Wir haben den Schlüssel zu noch größerem Erfolg, wir müssen den …
05.06.2015
13:49
Fracking-Gesetz im Umweltausschuss: Mineralbrunnen fordern Schutz von Mineralwasser
Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. (VDM)

Fracking-Gesetz im Umweltausschuss: Mineralbrunnen fordern Schutz von Mineralwasser

Bonn, 05. Juni 2015 – Die deutschen Mineralbrunnen warnen vor einer Gefährdung der Mineralwasservorkommen durch das Fracking-Gesetz der Bundesregierung. Anlässlich der Anhörung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am 8. Juni fordert der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) erneut ein bundesweites Verbot sämtlicher Fracking-Maßnahmen in Einzugsgebieten von Mineralwasservorkommen. VDM-Geschäftsführer Stefan Seip verweist darauf, dass Mineralwasser als Naturprodukt besonders schützenswert ist. „Mineralwasser ist ein ursprünglich rein…
05.06.2015
12:50
Bild: DBfK zum G7-Gipfel: Gesundheit kann nur durch interprofessionelle Lösungen verbessert werdenBild: DBfK zum G7-Gipfel: Gesundheit kann nur durch interprofessionelle Lösungen verbessert werden
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK zum G7-Gipfel: Gesundheit kann nur durch interprofessionelle Lösungen verbessert werden

Beim Gipfel-Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7 wird es auch um Gesundheit - armutsassoziierte Krankheiten sowie Antibiotikaresistenzen - gehen. Denn die Förderung von Gesundheit und die Bekämpfung von Armut spielen eine wichtige Rolle für die Zukunft der Nationen. Globalisierung ist nicht auf Wirtschaft, Handel und Dienstleistungen beschränkt. Auch Krankheiten wandern um die Welt und breiten sich in armen und reichen Ländern rasch aus. Leider haben etliche bewährte Behandlungsverfahren ihre Wirksamkeit verloren, besonders problema…
05.06.2015
12:36
Bild: Agenda News: Armut – Politischer WilleBild: Agenda News: Armut – Politischer Wille
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Armut – Politischer Wille

Lehrte, 5. Juni 2015 Walter Steinmeier steht als Außenminister wie ein Fels in der Brandung der internationalen Politik. Er kämpft für friedliche Koexistenz und Beilegung der Konflikte Israel/Hamas/Iran, Ukraine/Russland, Syrien, Afghanistan, Iran, Ägypten und ist Feuerwehrmann an anderen Brandherden. Gefühlt ist er der einzige Malocher in der Koalition. Parlamentariern ist es zu verdanken, dass in den letzten 30 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft wurden. Darunter die Vermögenssteuer und die Börsenumsatzsteuer. Wie die Ausfälle kompensiert wer…
05.06.2015
09:07
Bild: 'Wichtiges aus meinem Leben' - Ein außergewöhnliches BuchBild: 'Wichtiges aus meinem Leben' - Ein außergewöhnliches Buch
Handelsvertretung

'Wichtiges aus meinem Leben' - Ein außergewöhnliches Buch

Lößnitz/Halle (Saale), 04.06.2015 Reiner Schock, Rechtsanwalt in Halle (Saale), hat in Zusammenarbeit mit Frank Ulbricht, Versicherungsmakler in Lößnitz/Erzgebirge, ein Vorsorgebuch unter dem Titel „Wichtiges aus meinem Leben“ veröffentlicht. Das Buch ist ein Leerbuch, was der Käufer handschriftlich mit seinen persönlichen Angaben füllt. Es enthält Eintragungen für alle Lebensbereiche, von der Familie über Ausbildung und Beruf bis hin zu Hobby, Freizeit und Weltanschauung. Den finanziellen Angelegenheiten wurde Raum eingeräumt, genauso au…
04.06.2015
16:56
Bild: Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz LuftBild: Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz Luft
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz Luft

Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen hatten am gestrigen Mittwoch gemeinsam mit der Jungen Union zu einem Protesttag gegen die rot-grüne Landesregierung in Hannover aufgerufen. Hintergrund der Aktion ist der Beschluss des neuen niedersächsischen Schulgesetzes im Landtag. Die Jungen Liberalen versammelten sich zur Mittagszeit an der Marktkirche, um auf die Kritikpunkte an der gestern beschlossenen Schulgesetznovelle aufmerksam zu machen. Die Jungen Liberalen legten dabei symbolisch die Axt an die Förderschule Lernen, die Förderschule Sp…
04.06.2015
14:43
Bild: Bilderberg-Konferenz 2015: Die Weltelite trifft sich in TirolBild: Bilderberg-Konferenz 2015: Die Weltelite trifft sich in Tirol
extremnews.com

Bilderberg-Konferenz 2015: Die Weltelite trifft sich in Tirol

Während sich der Mainstream aktuell auf den kommenden G7 Gipfel in Elmau konzentriert, findet nur wenige Tage später - fernab von jeglicher Berichterstattung und unter Ausschluss der Öffentlichkeit - ein viel entscheidenderes Treffen statt. Vom 10. bis 14. Juni trifft sich nämlich eine elitäre Gruppe einflussreicher Personen aus Wirtschaft, Militär, Politik, Medien, Hochschulen und Adel, die Bilderberger, in Telfs-Buchen, einem Ort in Tirol. Wie der Politikwissenschaftler und Journalist Gerhard Wisnewski im Videointerview mit ExtremNews, das …
04.06.2015
10:14
Bild: Effektive parlamentarische Kontrolle ist ein wichtiger Faktor für weitere EntwicklungBild: Effektive parlamentarische Kontrolle ist ein wichtiger Faktor für weitere Entwicklung
Botschaft Usbekistan

Effektive parlamentarische Kontrolle ist ein wichtiger Faktor für weitere Entwicklung

In Taschkent fand eine internationale Konferenz zum Thema „Aktuelle Fragen der Verbesserung der institutionellen Regelungen zur Umsetzung der parlamentarischen Kontrolle: Erfahrungen von Usbekistan und Ausland“ statt. Die Veranstaltung wurde von beiden Kammern der Oliy Majlis und mehreren zuständigen Institutionen des Landes in Zusammenarbeit mit Konrad-Adenauer-Stiftung (Deutschland), dem OSZE-Projektkoordinator in Usbekistan, dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen in Usbekistan, dem Nationalen Demokratischen Institut für Internati…
04.06.2015
08:27
Bild: Rechtliche Herausforderungen digitaler GeschäftsmodelleBild: Rechtliche Herausforderungen digitaler Geschäftsmodelle
Akademie der Deutschen Medien

Rechtliche Herausforderungen digitaler Geschäftsmodelle

Digitale Medien bestimmen inzwischen immer stärker das Tagesgeschäft der Medienbranche. Aufgrund neuer Technologien, Devices und Produktformate steigt auch die Zahl der gesetzlichen Regelungen. Vor allem die Besonderheiten des Lizenzrechts im Onlinebusiness stellen Medienunternehmen vor immer neue Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund veranstaltet die Akademie der Deutschen Medien mit Unterstützung der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte am 1. Juli 2015 die 15. Expertentagung Medienrecht im Literaturhaus München. Im Fokus der Tagung stehen die j…
03.06.2015
17:31
Bild: Reform der Erbschaftssteuer: Schäuble kommt Kritikern teilweise entgegenBild: Reform der Erbschaftssteuer: Schäuble kommt Kritikern teilweise entgegen
ROSE & PARTNER LLP

Reform der Erbschaftssteuer: Schäuble kommt Kritikern teilweise entgegen

Der Gesetzesentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer liegt vor. Bundesfinanzminister Schäuble ist den Kritikern zumindest zum Teil entgegen gekommen. Allerdings ist weiterhin die Einbeziehung des Privatvermögens von Betriebserben ab einer Freigrenze von 20 Millionen Euro je Erbfall vorgesehen. Die Verschonung von der Erbschaftssteuer soll in diesen Fällen an eine Bedürfnisprüfung gekoppelt werde. „Dann müssen die Betriebserben nachweisen, dass sie nicht in der Lage sind, die Erbschaftssteuer zu bezahlen. Etwa weil die Hälfte des Privatvermög…
03.06.2015
17:26
Bild: Ein einziger Fehler reicht ausBild: Ein einziger Fehler reicht aus
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Ein einziger Fehler reicht aus

Wer eine Webseite betreibt und mit Verbrauchern zu tun hat, der muss eine Vielzahl von Regelwerken beachten, bspw. das Wettbewerbsrecht: Das Wettbewerbsrecht betrifft jeden Unternehmer, und es hält einige Überraschungen und Haftungsfallen parat. Der Europäische Gerichtshof hat dem Ganzen nun eine weitere Krone aufgesetzt: Er hat entschieden, dass eine einzige fehlerhafte Information an den Verbraucher ausreicht, damit eine Rechtsverletzung vorliegt. Das bedeutet: Ein einziger Fehler in der Widerrufsbelehrung, ein einziger Fehler in den Infor…
03.06.2015
16:28
Bild: Junge Liberale kritisieren Schulgesetznovelle als BildungschancenvernichtungsgesetzBild: Junge Liberale kritisieren Schulgesetznovelle als Bildungschancenvernichtungsgesetz
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale kritisieren Schulgesetznovelle als Bildungschancenvernichtungsgesetz

Am heutigen Mittwoch soll die Schulgesetznovelle der rot-grünen Landesregierung beschlossen werden. Die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) sind schockiert über die Ignoranz der Landesregierung, die die rund 100.000 Unterschriften und Petitionen besorgter Eltern und Lehrer einfach vom Tisch wischt und stattdessen das neue Gesetz auch noch mit einem Luftballon-Flashmob abfeiern will. Der Landesvorsitzende Lars Alt erklärt dazu: „Mit der Aktion wird die SPD nur Minuten nach dem Beschluss der Schulgesetznovelle symbolisch die Bildungschance…
03.06.2015
16:02
Bild: Rechtssoziologie: Sollte 'brauchbare' Korruption rechtswidrig bleiben, aber straffrei werden?Bild: Rechtssoziologie: Sollte 'brauchbare' Korruption rechtswidrig bleiben, aber straffrei werden?
Pabst Science Publishers

Rechtssoziologie: Sollte 'brauchbare' Korruption rechtswidrig bleiben, aber straffrei werden?

Wieviel Noncompliance gegenüber Regeln und wieviel Korruption sind tolerabel oder gar förderlich, um gesellschaftlichen bzw. wirtschaftlichen Systemen ihre Dynamik zu erhalten? Wissenschaftler beleuchten im aktuellen interdisziplinären Reader "Korruption" unterschiedliche Aspekte der Fragestellung. "Den Versuchen exekutiver Ermittler, Korruption sichtbar zu machen, steht offenbar eine Koalition von Akteuren, Milieus und Bevölkerungsanteilen gegenüber, die sich auf solche bewährten und eingelebten Praktiken angewiesen glauben, ohne dass diese…
03.06.2015
08:00
Bild: 'Aus den Fleischtöpfen des Bundes bekommen die Gemeinden höchstens abgestandenes Wasser'Bild: 'Aus den Fleischtöpfen des Bundes bekommen die Gemeinden höchstens abgestandenes Wasser'
KOMMUNAL

'Aus den Fleischtöpfen des Bundes bekommen die Gemeinden höchstens abgestandenes Wasser'

Kommissions-Bericht zur Auflösung des Investitionsstaus in den Kommunen: KOMMUNAL sprach mit dem DIW-Präsident und Präsident der Kommission Marcel Fratzscher und bewertet das Ergebnis aus kommunaler Sicht Berlin, den 2.6.2015. Genug Geld ist da – heißt es, um dem Investitionsstau der Kommunen entgegenzutreten. Wie die staatlichen Investitionsprojekte Fahrt aufnehmen können, dazu hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eine Kommission ins Leben gerufen – die sogenannte Fratzscher-Kommission. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wir…
02.06.2015
13:46
Bild: PIRATEN-Treff diskutiert Kita-StreikBild: PIRATEN-Treff diskutiert Kita-Streik
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Treff diskutiert Kita-Streik

Am Dienstag dem 9. Juni treffen sich PIRATEN aus dem Kreis Groß-Gerau ab 19.30 Uhr in Kelsterbach in der Dickworz im Potsdamer Weg 1. Wie immer wird in zwangloser Runde über Lokal-, Landes- und Bundespolitik diskutiert. Als Schwerpunkt wird der Kelsterbacher Christian Hufgard von der am Wochenende in Frankfurt durchgeführten Demonstration "Freiheit statt Angst" berichten. Sie war eine von derzeit über 30 Veranstaltungen in der ganzen Republik, mit der gegen Ausbau der Überwachung in Deutschland, vor allem durch die Wiedereinführung der Vorrat…
02.06.2015
13:43
LJS will 'Eltern als Experten' stärken
Landesstelle Jugendschutz Niedersachsen

LJS will 'Eltern als Experten' stärken

Landesstelle Jugendschutz Niedersachsen möchte Elternarbeit erweitern - Fachtagung am 03.06.2015 Hannover, 02. Juni 2015. Die Landesstelle Jugendschutz Niedersachsen (LJS) betont im Vorfeld ihrer kommenden Fachtagung „Eltern als Experten“ am 3. Juni 2015 in Hannover, wie wichtig eine Unterstützung von Eltern auch für den Jugendschutz ist. „Eltern sind die ersten und wichtigsten Bezugspersonen für Kinder“, so LJS-Leiterin Andrea Urban, „und gerade sie sind oft unsicher in Erziehungsfragen – zum Beispiel, wenn es um den Umgang mit den neuen K…
02.06.2015
11:49
Bild: Darf Security einen schlafenden Gast rauswerfen?Bild: Darf Security einen schlafenden Gast rauswerfen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Darf Security einen schlafenden Gast rauswerfen?

Vergangene Woche hatte ich im Fernsehen einen Bericht über den Sicherheitsdienst einer Diskothek gesehen. Und ich habe auch gesehen, dass es durchaus richtig ist (besser: wäre), im entscheidenden Moment einfach mal den Mund zu halten, anstatt sich auf ein Terrain zu begeben, von dem man keine Ahnung hat. Denn: Auch ein Türsteher, Ordner oder Security muss bestimmte Regeln beachten. In der Sendung erdreistete sich ein Gast, in der Diskothek leicht angetrunken einzuschlafen. Die Security erkannte die Gefahr sofort: Sie weckte den Gast auf. Dam…
02.06.2015
11:43
Bild: Nach der Kindheit in der Hölle: Eine junge Leipzigerin kämpft öffentlich um ein ganz normales LebenBild: Nach der Kindheit in der Hölle: Eine junge Leipzigerin kämpft öffentlich um ein ganz normales Leben
EINBUCH Buch- und Literaturverlag Leipzig

Nach der Kindheit in der Hölle: Eine junge Leipzigerin kämpft öffentlich um ein ganz normales Leben

Alkohol, eine absurde Gleichgültigkeit und Kälte, Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlung in einer Familie, die diesen Namen nicht im entferntesten verdient hat, passiert unter unser aller Augen und wenigstens mit teilweiser Legitimation der Behörden. Muss man mit Anfang zwanzig schon seine Autobiografie schreiben? Manchmal schon. Wütend hat sich die junge Leipziger Autorin Annett Leander daran gemacht, sich eben auf diese Weise von dem unvorstellbaren Druck zu befreien, der sich schon im jüngsten Kindesalter auf sie gelegt hat. Der auf sie …
01.06.2015
19:55
Wege der Beteiligung finden – Mut zum Handeln
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Wege der Beteiligung finden – Mut zum Handeln

Köln, 01.06.2015. Erzbischof Rainer Maria Woelki kündigt in einem Schreiben an alle pastoralen Mitarbeiter des Erzbistums Köln eine Reform der Beratergremien und eine zentrale Veränderung der Dekanate an. Ein neuer Zuschnitt der Dekanate und die Struktur der diözesanen Beratungsgremien, so Woelki, soll nach den Sommerfe-rien mit Gremien beraten und beschlossen werden. Den Laien soll hier eine ge-wichtige Beraterfunktion zukommen. Dem Erzbischof sei die Entwicklung eines ge-eigneten Weges für die Beteiligung „möglichst vieler Menschen“ wichtig…
01.06.2015
19:51