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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Fristlose Kündigung eines früheren Daimler-Betriebsrats ist rechtmäßig
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Fristlose Kündigung eines früheren Daimler-Betriebsrats ist rechtmäßig

Das Unternehmen Daimler geriet kürzlich in die Schlagzeilen, weil die Kündigung eines Mitarbeiters mit den von ihm geposteten gehässigen Aussagen bei Facebook, die an das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ adressiert waren, in Verbindung gebracht wurde. Die Facebook-Beiträge des Mitarbeiters bezogen sich auf das Attentat, das am 7. Januar 2015 auf die Zeitschrift Charlie Hebdo verübt wurde. Dabei drangen zwei Täter in das Redaktionsgebäude der Satirezeitschrift und töteten insgesamt 11 Menschen und verletzten einige weitere. Der Mita…
24.09.2015
13:16
Bild: Fachlichkeit, Professionalisierung, bessere Rahmenbedingungen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Fachlichkeit, Professionalisierung, bessere Rahmenbedingungen

Im World Café Erfurt wurde über Qualität in der Betreuung diskutiert. Mehr als 30 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt - darunter Abgeordnete der meisten im thüringischen Landtag vertretenen Fraktionen: die Vorsitzende des Sozialausschusses Birgit Pelke (SPD), Justizausschussmitglied Beate Meißner (CDU), Cordula Eger und Karola Stange (DIE LINKE) sowie Beate Herold (AfD). Der stellvertretende Leiter des Referats Betreuungswesen Frank Schulze vertrat Heike Werner (DIE LINKE), Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit Frauen und Familie. We…
24.09.2015
09:01
Bild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer ZustandBild: VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand
Agenda 2011 - 2012

VW, Flüchtlinge, Schulden – Ein regelfreier chaotischer Zustand

(UfSS.de) Wer sagt, dass es Lösungen für die durch den Immobiliencrash 2008 in den USA, und der dadurch ausgelösten globalen Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken- und Vertrauenskrise gibt, betreibt Scharlatanerie. Bisher kann kein Mensch die Lösungen voraussagen. Gäbe es entsprechende Vorschläge, hätten wir keine Krisen. Wenn Politik die Kunst des Machbaren ist, hat sie versagt. Lösungen für große Probleme kosten großes Geld. Die Staatskassen sind leer und Politiker nicht in der Lage Lösungen in den Parlamenten per Gesetz herbeizuführen -…
24.09.2015
08:59
Bild: Kann Deutschland 1-2 Millionen Flüchtlingen eine neue Heimat bieten?Bild: Kann Deutschland 1-2 Millionen Flüchtlingen eine neue Heimat bieten?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Kann Deutschland 1-2 Millionen Flüchtlingen eine neue Heimat bieten?

Niemand kann genau sagen, wie viele Menschen auf der Suche nach einem besseren und friedlicheren Leben noch nach Deutschland strömen werden. Sicher ist nur, daß es noch viele sein werden, und sicher ist auch, daß sie nicht problemlos integriert werden können und in den kommenden Jahren erst einmal sehr viel Geld kosten werden. Langfristig kann die große Zahl von Zuwanderern das demografische Ungleichgewicht Deutschlands ein wenig reduzieren. Das wäre ein Vorteil, wenn ihre Integration gelänge. Leider ist das noch keinesfalls sicher und bedar…
24.09.2015
08:59
Bild: Nicht mangelhaft die Gegenwart verwalten, sondern Zukunft gestaltenBild: Nicht mangelhaft die Gegenwart verwalten, sondern Zukunft gestalten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nicht mangelhaft die Gegenwart verwalten, sondern Zukunft gestalten

Wer weltweit Geschäfte machen möchte, muß auch weltweit wettbewerbsfähig sein. Daran ist gar kein Zweifel. Die Frage ist allerdings: Muß einer unbedingt weltweit wettbewerbsfähig sein? Tatsache ist, daß Arbeitskräfte in Hochpreisländern teuer sind. Um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, brauchen sie höhere Einkommen als ihre Kollegen in Niedrigpreisländern. Verbilligt man die Arbeitskosten durch juristische Tricks mit Scheinselbständigkeit und Teilzeitarbeit sowie durch Auslagerung von Arbeitsplätzen in extra dafür gegründete neue Unternehm…
24.09.2015
08:58
Bild: Neben dem Krisenmanagement zählt die psychologische NothilfeBild: Neben dem Krisenmanagement zählt die psychologische Nothilfe
Stiftung CareLink

Neben dem Krisenmanagement zählt die psychologische Nothilfe

Innerhalb der Schweiz hat die Stiftung CareLink http://www.carelink.ch ein umfangreiches und gut verbundenes Netzwerk aufgebaut, in dem etwa 400 Care Giver und viele Notfallpsychologen vertreten sind. Dieses Netzwerk macht es der Stiftung, die Mitglied im nnpn ist, möglich schnell und akkurat in einer unverhofften Krisensituation zu reagieren. Die Stiftung bietet sofortige Hilfe im Falle einer dramatischen Situation, in dem sie ein spezielles Care-Team kreiert und zum Notfallort entsendet. Durch die Schweiz weite Vernetzung ist ein Care Team…
24.09.2015
08:54
Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung vor dem automatischen Informationsaustausch 2017Bild: Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung vor dem automatischen Informationsaustausch 2017
Brender & Hülsmeier Wirtschaftsprüfer - Steuerberater - Rechtsanwälte

Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung vor dem automatischen Informationsaustausch 2017

Mit dem automatischen Informationsaustausch von Finanzdaten ab 2017 wird ein neues Kapitel im internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung aufgeschlagen. Für deutsche Bundesbürger, die nach wie vor unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Auslandskonten deponiert haben, steigt damit die Gefahr, dass ihre Steuerhinterziehung entdeckt wird, noch einmal spürbar an. Mit einer Selbstanzeige können sie nach wie vor einer drohenden Verurteilung entgehen. Allerdings nur, wenn die Steuerhinterziehung noch nicht von den deutschen Behörden entdeckt ist. …
24.09.2015
08:46
Bild: Verbraucher mitverantwortlich für Migration
Cotonea - Gebr. Elmer & Zweifel GmbH & Co. KG

Verbraucher mitverantwortlich für Migration

80 Milliarden Kleidungsstücke werden lt. Greenpeace jedes Jahr weltweit produziert, jeder Deutsche kauft etwa fünf Kleidungsstücke im Monat. Von 2000 bis 2010 hat sich der Kleidungskonsum nahezu verdoppelt; tagtäglich sehen wir überwiegend junge Frauen mit riesigen Einkaufstüten beladen aus den Tempeln der Billigketten strömen. Klar ist: Herstellung und Konsum solcher Massen „geht“ nur billig. Dabei kennen wir die teils menschenunwürdigen Bedingungen, unter denen die Kleidung hergestellt wurde – vom Baumwoll-Bauern über die Ausrüster bis hin …
24.09.2015
08:40
V + Fonds: Investitionen in Risikokapital
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

V + Fonds: Investitionen in Risikokapital

V + Fonds: Investitionen in Risikokapital grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html Venture Capital ist Wagnis- oder auch Risikokapital. Eben solches haben Anleger der V + Fonds oder Venture Plus Fonds gezeichnet. Damit sind sie entsprechende Risiken eingegangen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Venture Plus Fonds, der V + 1 Fonds, der V + 2 Fonds und der V + 3 Fonds investieren in Unternehmensfinanzierungen. Zum Geschäftsmodell gehört…
24.09.2015
08:35
Bild: Urteil zum Wertverfall von VerzehrgutscheinenBild: Urteil zum Wertverfall von Verzehrgutscheinen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Urteil zum Wertverfall von Verzehrgutscheinen

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte einen Festwirt verklagt, der auf einem Volksfest 2014 Verzehrgutscheine an Besucher verkauft hatte: „Eintrittspreise: Einzelplätze 20 Euro inkl. 1 Maß und 5 Euro Verzehrgutschein“. – der Haken: Der Gutschein konnte nur bei einem Kaufvorgang eingelöst werden, ein Restbetrag wurde nicht erstattet. „Verbraucher rechnen nicht damit, dass der Restwert einfach verfällt und die Verzehrgutscheine nicht auf mehrere Einkäufe aufgeteilt werden dürfen“, so die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Das Land…
24.09.2015
08:20
Bild: Berliner Waldorfschulen jetzt mit drei Flüchtlingsklassen
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

Berliner Waldorfschulen jetzt mit drei Flüchtlingsklassen

Berlin/Hamburg/Stuttgart, 22. September 2015/CU. Zum neuen Schuljahr haben jetzt in Berlin die ersten drei Willkommensklassen für Flüchtlingskinder an Waldorfschulen mit dem Unterricht begonnen, in der Freien Waldorfschule Berlin-Kreuzberg, der Rudolf-Steiner-Schule Berlin-Dahlem und der Waldorfschule Berlin-Mitte. Die drei Waldorfschulen hatten bereits zu Beginn des Jahres ihre Bereitschaft erklärt, sich an der Beschulung der Flüchtlingskinder zu beteiligen, nachdem der Senat die freien Schulen dazu aufgefordert hatte. Pro Klasse wird eine …
23.09.2015
15:47
Bild: Köln: Vertreter der Freien Wähler fordert Zebrastreifen auf der Marktstraße in Raderberg.Bild: Köln: Vertreter der Freien Wähler fordert Zebrastreifen auf der Marktstraße in Raderberg.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Vertreter der Freien Wähler fordert Zebrastreifen auf der Marktstraße in Raderberg.

(Köln-Raderberg) Aufgrund einer Anfrage des Bezirksvertreters der Freien Wähler Torsten Ilg, hat die Verwaltung jetzt bekannt gegeben, dass der Gehweg auf der Marktstraße am Weinhaus Süd endlich saniert wird. Außerdem werden im Zuge der dritten Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn auch neue Parkbuchten angelegt und Bäume gepflanzt. Die Bauarbeiten für die „Nord-Süd-Stadtbahn“ auf der Bonner-Straße, sollen bereits Anfang 2016 beginnen. „Da die detaillierte Bauablaufplanung zurzeit noch erarbeitet wird, steht noch nicht fest, zu welchem Zeitpunkt di…
23.09.2015
15:41
Bild: Köln: Torsten Ilg FWK reagiert mit Anfrage auf Bürgerproteste gegen Pläne für die Bonner-Straße.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Torsten Ilg FWK reagiert mit Anfrage auf Bürgerproteste gegen Pläne für die Bonner-Straße.

(Köln) Die Pläne zum Rückbau der Bonner-Straße sind dem Rodenkirchener Bezirksvertreter Torsten Ilg (Freie Wähler) schon seit Jahren ein Dorn im Auge: “Hier wird ein völlig verkorkstes rot-grünes Konzept aus ideologischen Gründen einfach so durchgezogen. Die von den Bürgervereinen frühzeitig vorgebrachten Argumente gegen zentrale Punkte der Pläne zur Nord-Süd-Stadtbahn, wurden seitens der Politik und der Verwaltung immer wieder ignoriert. Vor allem einige sehr gute Alternativvorschläge der Bürgervereine und Anwohner der Bonner-Straße, die ja …
23.09.2015
13:27
Bild: Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – Lotto ist ein harmloses SpielBild: Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – Lotto ist ein harmloses Spiel
Deutscher Lottoverband

Aktionstag gegen die Glücksspielsucht – Lotto ist ein harmloses Spiel

Hamburg, 23.09.2015 – In Deutschland florieren Spielhallen und andere Glücksspielarten, von denen eine ernsthafte Suchtgefahr ausgeht. Der Staat versucht mit Verboten gegenzusteuern und hat bislang paradoxerweise eher das Gegenteil bewirkt. Harmlose Spiele wie Lotto 6aus49, Klassenlotterien und Soziallotterien verlieren aufgrund strenger und teilweise absurder Werbe- und Vertriebsbeschränkungen seit Jahren Milliardenumsätze und müssen für Warnhinweise wie „Glücksspiel kann süchtig machen“ herhalten. Ein massiver Imageschaden für das harmlose …
23.09.2015
13:24
Bild: Qualität ohne Personal? Geht nicht!Bild: Qualität ohne Personal? Geht nicht!
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Qualität ohne Personal? Geht nicht!

‚Das Krankenhaus der Zukunft muss gut, gut erreichbar und sicher sein. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, nach dem neuesten medizinischen Stand und in bester Qualität behandelt zu werden.‘ Sicherheit und beste Qualität der Behandlung – Wie viel dieses Versprechens aus dem Koalitionsvertrag hält der aktuelle Entwurf zur Krankenhausreform? „Der Entwurf des Krankenhaus-Strukturgesetzes (KHSG) klammert ein wesentliches Element guter Versorgungsqualität nahezu vollständig aus: die angemessene Anzahl und Qualifikation des vorzuhalt…
23.09.2015
08:35
Bild: Was wird aus einem Europa von Egoisten?Bild: Was wird aus einem Europa von Egoisten?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Was wird aus einem Europa von Egoisten?

Daß die europäischen Völker noch weit davon entfernt sind, Europäer zu sein, dürfte für wache Beobachter keine Überraschung sein. Jetzt, angesichts der Reaktionen auf die Völkerwanderung aus Nahost, sollte dies auch den blauäugigsten Europa-Enthusiasten klar werden. Realismus ist angesagt. Europa ist ein bunter Flickenteppich von Völkern mit sehr unterschiedlichen Mentalitäten, Lebensauffassungen und Vorstellungen von guter Politik. Preußische Tugenden sind ebenso anzutreffen wie Laissez-faire. Selbstbedienung und Korruption gehören in manch…
23.09.2015
08:34
Bild: Weiterer Erfolg für CLLB Rechtsanwälte betreffend IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:Bild: Weiterer Erfolg für CLLB Rechtsanwälte betreffend IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:
CLLB Rechtsanwälte

Weiterer Erfolg für CLLB Rechtsanwälte betreffend IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:

Nord LB / Norddeutsche Landesbank zu Schadenersatz in Höhe von € 37.983,40 verurteilt München, 22.09.2015 Das Landgericht Braunschweig hat mit Urteil vom 04.09.2015 die Nord LB / Norddeutsche Landesbank zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von € 37.983,40 verurteilt. Der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Vater der Klägerin, dessen Ansprüche die Klägerin gerichtlich geltend machte, war nach Feststellung des Landgerichts Braunschweig anlässlich der Zeichnung einer Beteiligung am IVG ES Balanced nicht darüber aufgeklärt worden, in…
22.09.2015
17:32
Bild: Einhaltung der Vorschriften reicht nicht ausBild: Einhaltung der Vorschriften reicht nicht aus
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Einhaltung der Vorschriften reicht nicht aus

Bei einem Eishockeyspiel wurde 2008 eine Zuschauerin von einem Puck getroffen und verletzt. Die Zuschauerin verklagte daraufhin den veranstaltenden Verein auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Sowohl vor dem Landgericht Regensburg als auch in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Nürnberg bekam die Zuschauerin nun Recht: Der beklagte Verein konnte sich auch nicht mit dem Argument retten, er hätte seine Sportstätte nach den geltenden DIN-Normen gebaut. Aus Sicht der Gerichte wäre es darüber hinaus erforderlich gewesen, zusätzliche Sicherhe…
22.09.2015
17:32
Bild: EuGH stärkt erneut Fluggastrechte bei Verspätungen und Annullierungen
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

EuGH stärkt erneut Fluggastrechte bei Verspätungen und Annullierungen

In einem neuen Urteil hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden, dass Fluggesellschaften auch dann haften, wenn eine Verspätung oder Annullierung durch unvorhersehbare technische Probleme verursacht wurde (EuGH Urt. v. 17.09.2015, Az. C-257/14). Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin des Ausgangsverfahrens hatte einen Flug von Quito (Ecuador) nach Amsterdam gebucht. Ausführendes Luftfahrtunternehmen war dabei die Fluggesellschaft KLM. Der Flug landete mit 29 Stunden Verspätung am Zielort, worauf die Klägeri…
22.09.2015
17:21
Bild: H&M vs. Yves Saint Laurent – keine Nichtigkeit zweier Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

H&M vs. Yves Saint Laurent – keine Nichtigkeit zweier Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Die bekannte Modekette H&M trat in Streit mit dem Unternehmen der Modeschöpfung Yves Saint Laurent. H&M begehrte die Unterlassung der Eintragung zwei neuer Gemeinschaftsgeschmacksmuster für Taschen von Yves Saint Laurent mit der Begründung, diese seien ihren eigenen älteren Modellen zu ähnlich. H&M reichte beim HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eine europäische Behörde in Alicante, die für die Eintragungen der Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist) zwei Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit der Eintragung der Gemeinschaftsg…
22.09.2015
14:54
Bild: Erforschung der Digitalisierung auf Knopfdruck?
LHG Bayern

Erforschung der Digitalisierung auf Knopfdruck?

Die Liberalen Hochschulgruppen kritisieren die Gründung eines vom Bund finanzierten Internet-Instituts. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat den Startschuss für die Errichtung eines Internet-Institutes bekannt gegeben. Ziel dieses Institutes ist die interdisziplinäre wissenschaftliche Zusammenarbeit rund um das Thema Internet. Die Liberalen Hochschulgruppen Bayern halten ein derartiges Projekt grundsätzlich für längst überfällig, kritisieren allerdings die Anordnung der Gründung von oben herab. „Wir erkennen die Wichtigkeit…
22.09.2015
14:49
Bild: Lessons from World War I for the Rise of AsiaBild: Lessons from World War I for the Rise of Asia
ibidem-Verlag

Lessons from World War I for the Rise of Asia

What are the risks that the desire of the new super power China and great powers like India to be recognized by the West could set off a chain of events resulting in the nightmare of a great power war? Lessons from World War I for the Rise of Asia by Andreas Herberg-Rothe (ed.) Vol. 13 of the Interdisciplinary Series of the Centre for Intercultural and European Studies offers a historical comparison between the events leading up to World War I and current global tensions related to the economical and political rise of Asia. Assessing the si…
22.09.2015
13:44
BaFin: CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08, 09 müssen abgewickelt werden
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BaFin: CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08, 09 müssen abgewickelt werden

BaFin: CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08, 09 müssen abgewickelt werden Mit Bescheiden vom 12. August 2015 hat die Finanzaufsicht BaFin die Abwicklung der CIS Garantie Hebel Plan Fonds 07, 08 und 09 aufgegeben und einen Abwickler bestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die CIS Garantie Hebel Plan Fonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht.html) 07, 08 und 09 sind laut BaFin Investmentfonds in Form von internen Kapitalverwa…
22.09.2015
11:31
'Danke Kolping! Deutschland ist jetzt meine Heimat.'
Die Kolping Akademie

'Danke Kolping! Deutschland ist jetzt meine Heimat.'

Die Kolping Akademie baut ihre Betreuungsprojekte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Schwaben im Herbst auf zehn Wohngruppen aus. Wie schafft es die Kolping Akademie, den Jugendlichen schnell deutsch beizubringen, ihnen berufsbegleitende Praktika zu vermitteln und sie in Ausbildung zu bringen? Und wie sehen Flüchtlinge das Ganze? Die Kolping Akademie behält als führender Dienstleister in Schwaben bei der Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge den Menschen als Individuum im Blick. Für die Kolping Akademie sind es schlic…
22.09.2015
11:29
TERRE DES FEMMES vergibt Negativ-Preis für frauenfeindliche Werbung an Online-Unternehmen
TERRE DES FEMMES e.V.

TERRE DES FEMMES vergibt Negativ-Preis für frauenfeindliche Werbung an Online-Unternehmen

Berlin, 22.09.2015. Bereits zum zweiten Mal verleiht TERRE DES FEMMES e.V. im September 2015 den Negativ-Preis „Der Zornige Kaktus“ für besonders frauenfeindliche Werbung. Diesjähriger Preisträger der Negativ-Auszeichnung ist eine Anzeige des Online-Unternehmens „Karrierestrategen“, welches mit dem Hinterteil einer Frau für kostenlose Bewerbungschecks wirbt. Zwei Wochen lang konnte die Öffentlichkeit sich an der Online-Abstimmung von TERRES DES FEMMES e.V. beteiligen. Von insgesamt über 6800 TeilnehmerInnen befanden 3096 die Anzeige der „Karr…
22.09.2015
11:20
Bild: Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische KulturBild: Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische Kultur
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix: schlechte Vorbilder und die politische Kultur

Die Rechtsbrüche im Zusammenhang mit dem Euro, insbesondere mit der Aufnahme Griechenlands und dem Zähen Festhalten an diesem „schwarzen Loch“ er Gemeinschaftswährung, sind legendär. Alltäglich ist die Volksverdummung durch Politiker und ihre medialen Hofschranzen. Alltäglich ist auch gesetzlich sanktionierte Verbrauchertäuschung. Wir sind es gewohnt, daß Recht ein ganz eigenes Ding ist, das mehr der Macht als der Moral dient. Immer öfter müssen wir „braven“ Bürgerinnen und Bürger auch hinnehmen, daß illegitimes Handeln damit gerechtfertigt …
22.09.2015
08:49
BGH gibt grünes Licht für Kündigung geschlossener Fonds
Initiative Fondsausstieg

BGH gibt grünes Licht für Kündigung geschlossener Fonds

BGH-Urteil vom 20. Januar 2015, Leitsatz: „Der einem Gesellschafter einer Personengesellschaft aufgrund der Regelungen im Treuhand- und im Gesellschaftsvertrag gleichgestellte Treugeber kann seine Beteiligung durch Kündigung gegenüber der Gesellschaft beenden und hat dann einen Anspruch gegen die Gesellschaft auf Zahlung eines etwaigen Abfindungsguthabens, wenn er bei seinem Beitritt über die Umstände, die für seine Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung waren oder hätten sein können, nicht vollständig und verständlich aufgeklärt worde…
21.09.2015
16:49
Bild: Vertragsworkshop F&E-Verträge/Lizenzverträge, 1./2. Februar 2016 in DüsseldorfBild: Vertragsworkshop F&E-Verträge/Lizenzverträge, 1./2. Februar 2016 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Vertragsworkshop F&E-Verträge/Lizenzverträge, 1./2. Februar 2016 in Düsseldorf

Für ein Unternehmen bestehen unterschiedliche Möglichkeiten, seine Erfindungen und Patente zu nutzen. Es kann sie selbst zu Produkten weiterentwickeln und diese vermarkten, es kann aber auch anderen Unternehmen Lizenzen zur Nutzung von Erfindungen und Patenten erteilen und den in der Erfindung liegenden wirtschaftlichen Wert auf diese Weise zu Geld machen. Umgekehrt kann es für ein Unternehmen „überlebenswichtig“ sein, für ein bestimmtes Produkt, das es auf den Markt bringen möchte und für das es nicht über alle notwendigen Patente und Rechte…
21.09.2015
16:38
'Tierversuche müssen draußen bleiben' - Erstes tierversuchsfreies Medizinjournal
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

'Tierversuche müssen draußen bleiben' - Erstes tierversuchsfreies Medizinjournal

Tierversuche müssen draußen bleiben – damit stellt sich ein medizinisches Fachjournal gegen das Establishment, bei dem Tierversuche immer noch Standard sind. The Turkish Journal of Gastroenterology veröffentlicht ausschließlich klinische und In-vitro-Studien und verweigert Artikel mit tierexperimentellem Inhalt. In einem jetzt erschienenen Editorial geht die Chefredaktion in die Offensive und fordert andere Fachzeitschriften heraus, auch „cruelty-free“ zu werden. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche lobt dies als mutigen und wegwei…
21.09.2015
12:50
Captura GmbH stellt Insolvenzantrag
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Captura GmbH stellt Insolvenzantrag

Captura GmbH stellt Insolvenzantrag GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wie die Captura GmbH mitteilt, hat sie am 10. September 2015 wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Eigenantrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren jetzt eröffnet. Hintergrund für den Insolvenzantrag ist laut Unternehmensangaben, dass die Immobilienprojekte nicht zeitnah genau abgeschlossen werden können. Dahe…
21.09.2015
11:34
Bild: Professionelle Pflege ist den Menschenrechten verpflichtetBild: Professionelle Pflege ist den Menschenrechten verpflichtet
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Professionelle Pflege ist den Menschenrechten verpflichtet

Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise nehmen in Deutschland Fremdenfeindlichkeit und Übergriffe rechter Gruppierungen zu. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) fordert professionell Pflegende sowie Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auf, sich von solchem Gedankengut ausdrücklich und gut sichtbar zu distanzieren. Professionelle Pflege ist dem Schutz aller Menschen und der respektvollen Achtung der Menschenrechte verpflichtet, wie es das Grundgesetz und der Ethikkodex des International Council of Nurses (ICN) formulieren. De…
21.09.2015
11:33
Bild: Steuern auf Pokergewinne? Vielleicht!
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

Steuern auf Pokergewinne? Vielleicht!

Mit Spannung war - nicht nur von Pokerspielern, sondern auch von Seiten zahlreicher Finanzämter und Finanzgerichte in der gesamten Bundesrepublik – auf den gestrigen Verhandlungstermin vor dem BFH in Sachen „Eddy Scharf“ (X R 43/12) gewartet worden. Die Entscheidung des 10. Senates sollte Klarheit in Sachen Besteuerung von Pokergewinnen geben. Das Verhandlungsergebnis überrascht und enttäuscht indes zugleich, schafft es doch mehr Unklarheiten als konkrete Bewertungs- und Beratungskriterien. Fest steht nur eins: Die Turnierpokergewinne von Edd…
21.09.2015
11:26
Akzento informiert - Vorteile einer Firmengründung in Dubai
Akzento Inc

Akzento informiert - Vorteile einer Firmengründung in Dubai

Der entscheidende Vorteil ist steuerlicher Natur: Gesellschaften die in den VAE eine steuerliche Betriebsstätte belegen haben, werden nicht besteuert (keine Körperschaftssteuer, keine Umsatzsteuer, keine Quellensteuer bei abfließenden Dividenden ins Ausland). Bei verbundenden Unternehmen können sich darüber hinaus Vorteile im Kontext eines bestehenden DBAs (Doppelbesteuerungsabkommen) ergeben. Zu prüfen sind ggf. nachteilige Wirkungen im Rahmen der Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung der Länder, also in Deutschland im Rahmen des §8 AStG …
21.09.2015
09:47
Bild: 'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung abBild: 'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung ab
Studienzentrum Weikersheim

'In welcher Gesellschaft leben wir?' Studienzentrum Weikersheim hielt 38. Jahrestagung ab

Am zweiten September Wochenende fand die 38. Jahrestagung des Studienzentrums Weikersheim (SZW) auf dem Stammsitz der Herren von Hohenlohe statt. Das diesjährige Kongreß-Thema auf Schloß Weikersheim lautete: "In welcher Gesellschaft leben wir?" Nach den Begrüßungsworten des Bürgermeisters Klaus Kornberger, leitete der Soziologe und Vizepräsident des SZW, Jost Bauch in das Tagungsthema ein. Der Journalist und Bestsellerautor Armin Pongs ("In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?") gab einen allgemeinen Überblick über die Gesellschaftsbil…
21.09.2015
09:47
Bild: Angela Merkel demontiert sich selbstBild: Angela Merkel demontiert sich selbst
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel demontiert sich selbst

(AgendaNews.de) Große Krisen kommen nicht über Nacht, sie werfen einen langen Schatten voraus. Das war so beim Immobiliencrash 2008 in den USA und der folgenden Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken- und globalen Vertrauenskrise. Die Politiker wussten, dass die Lage jeweils schlimmer war, als das Volk glaubte. Nur zugeben wollten sie es nicht. So ist es auch in der Flüchtlingskrise. Man hat die Sogwirkungen der 2 Millionen Syrienflüchtlinge in der Türkei und die Problematik von 60 Millionen Flüchtlingen vollkommen unterschätzt. Deutschlan…
21.09.2015
09:47
Bild: Die Welt im Krisenmodus und die Politiker ratlosBild: Die Welt im Krisenmodus und die Politiker ratlos
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Welt im Krisenmodus und die Politiker ratlos

Immerwährendes ubiquitäres Wachstum gibt es nicht. Wirtschaftliches Wachstum braucht immer eine entsprechende Kaufkraft, weil Angebot Nachfrage braucht. Die notwendige Nachfrage dadurch schaffen zu wollen, daß man Bankster und Spekulanten mit frisch „gedrucktem“ Geld geradezu zuschüttet, ist naiv. Wie die Versuche der FED, der EZB und der Bank von Japan, genau dies zu tun, zeigen, führt die Geldvermehrung auf diesem Wege nur zu Spekulationsblasen und in eine Schuldenfalle. Am Ende bleibt nur der Crash, die ruckartige Rückführung der aufgeblä…
21.09.2015
09:46
Bild: Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investierenBild: Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investieren
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Anstatt die Ehe zu subventionieren das Geld besser in Kindererziehung und Bildung investieren

Paarbeziehungen dienten in der menschlichen Frühgeschichte allein der Fortpflanzung. Wohl deshalb werden Ehepartner auch heute noch oft als Ehegatten bezeichnet. Für Goethe ist die Ehe „… der Beginn und der Höhepunkt der Zivilisation.“ Traditionell wird die Ehe als dauerhafte Verbindung verschiedengeschlechtlicher Personen verstanden. Ihre Regulierung seitens einer Obrigkeit wurde im Laufe der Geschichte eine wesentliche Basis gesellschaftlicher Ordnung. So ist die Ehe auch Grundlage einer geschützten und geordneten Aufzucht von Nachwuchs. F…
21.09.2015
09:46
Bild: Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?Bild: Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Versammlungsstätte(nverordnung) ja oder nein?

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen Regelwerken auch, findet sich vorne etwas zur Anwendbarkeit, in der MVStättV sind das die § 1 und § 2. Es macht dabei Sinn, mit § 2 anzufangen: Ist die Location überhaupt eine „Versammlungsstätte“? Bejaht man diese erste Frage, geht es weiter zu § 1: Ist für die Versammlungsstätte dann auch die Verordnung anzuwenden? Versammlungsstätte ja/nein? Aus § 2 MVStättV e…
18.09.2015
19:06
Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP: 500 Unternehmer unterzeichnen binnen 14 Tagen
KMU gegen TTIP DE

Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP: 500 Unternehmer unterzeichnen binnen 14 Tagen

16.09.2015: Sie fürchten konkrete Nachteile für die Demokratie, die Standards in Europa, für ihre Unternehmen und für die regionale Wirtschaft: Mehr als 500 Unternehmer/innen haben binnen zwei Wochen den Aufruf „KMU gegen TTIP“ in Deutschland unterzeichnet. Dabei ist die Initiative noch gar nicht offiziell vorgestellt worden. Initiatoren sind die Inhaber/innen der Unternehmen Fella Maschinenbau GmbH (Odenwald bei Frankfurt a.M.), der Brauerei Clemens Härle KG (Leutkirch im Allgäu), der Egovision GmbH (Lohmar), der Ulrich Walter GmbH /Lebensb…
18.09.2015
19:04
Bild: Der Deutsche Lottoverband gratuliert zu 60 Jahren Lotto '6aus49'Bild: Der Deutsche Lottoverband gratuliert zu 60 Jahren Lotto '6aus49'
Deutscher Lottoverband

Der Deutsche Lottoverband gratuliert zu 60 Jahren Lotto '6aus49'

„Wir wünschen dem deutschen Lotto eine Rückkehr zur Normalität“ Hamburg, 17.09.2015 – Am 9. Oktober 1955, einem Sonntag, fand in Hamburg die erste öffentliche Ziehung der Lottozahlen „6aus49“ statt. Ein Waisenmädchen zog die 6 Richtigen: 13, 41, 3, 23, 12 und 16. Bei der sechsten Ziehung, am 13. November 1955, werden dann erstmals sechs Richtige getippt – und das gleich von drei Spielern. Viele Lottomillionäre folgen, durchschnittlich 110 in jedem Jahr. Lotto erobert rasch das deutsche Wirtschaftswunderland. Mit dem Siegeszug der Fernsehens …
18.09.2015
18:52