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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Eltern wenden sich an Senat und Abgeordnete: Stopp der Langzeitvermietung
GEV der Allegro-Grundschule

Eltern wenden sich an Senat und Abgeordnete: Stopp der Langzeitvermietung

Berlin, 20.07.2015 - Eltern der Allegro-Grundschule in Tiergarten Süd wenden sich an den Regierenden Bürgermeister, die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft und das Abgeordnetenhaus: Sie fordern, dass die vom Bezirksamt Mitte geplante 10-jährige Vermietung einer ganzen Schuletage gestoppt wird. Wie will Mitte den Anstieg der Schülerzahlen – bis zu 20 Prozent mehr Schüler sollen die Berliner Schulen bis 2030 aufnehmen – gewährleisten, wenn das Bezirksamt weiterhin an langfristigen Vermietungen von Schulräumen festhält? Das ist die F…
20.07.2015
16:39
Parteiengründung in Trier - Die Reformer stehen für eine Politik der Mitte mit gesundem Menschenverstand
Die Reformer

Parteiengründung in Trier - Die Reformer stehen für eine Politik der Mitte mit gesundem Menschenverstand

Parteiengründung in Trier Die Reformer heißt die neue Parteiengruppierung, die der ehemalige Bundesbahnbeamte Erich Schuster (18/12/41) nun mit einigen Anhängern in Trier gegründet und beim Bundeswahlleiter bereits eingereicht hat. Die Partei wurde als Bundespartei gegründet, bereitet sich aber nun mit dem Landesverband Rheinland-Pfalz auf die rheinland-pfälzische Landtagswahl in 2016 vor. Erich Schuster hat mit seinem politischen Umfeld bereits seit 3 Jahren auf diesen Tag hingearbeitet und beklagt seit langer Zeit die Demontage demokratisc…
20.07.2015
16:37
Britischer Geheimagent vor der Nase der Habsburger
FWF - Der Wissenschaftsfonds

Britischer Geheimagent vor der Nase der Habsburger

Wie operierte die europäische Diplomatie zu Zeiten der Französischen Revolution? Der Historiker Claus Oberhauser untersucht in einem Projekt des Wissenschaftsfonds FWF Strategien und Techniken anhand der Aufzeichnungen des Diplomaten, Geheimagenten, Bibliothekars und Mönchs Maurus (Alexander) Horn. Ein britischer Geheimagent in Mönchskutte? "Man könnte Maurus Alexander Horn oder Mister Bergström, so sein Deckname, als einen Vorgänger von James Bond bezeichnen", sagt Claus Oberhauser von der Universität Innsbruck. Denn Horn (1762–1820) spiel…
20.07.2015
15:40
Kosten der Abschiedsfeier steuerlich abzugsfähig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kosten der Abschiedsfeier steuerlich abzugsfähig

Es gibt einen bunten Strauß von Veranstaltungsarten, die alle für sich gesehen wiederum mit einem ebenso bunten Strauß an juristischen Problembereichen aufwarten. Nehmen wir eine Abschiedsfeier, zu der ein Angestellter 100 Gäste einlädt, um Tschüss zu sagen in seinem alten Betrieb. Der Angestellte hatte Kollegen, Kunden, Lieferanten, Behördenvertreter usw. in ein Hotel zum Abendessen eingeladen, das Hotel hat dafür 5000,00 Euro berechnet. Ob diese Kosten der Feier steuerlich abzugsfähig sind, war vor dem Finanzgericht Münster nun Gegenstand …
20.07.2015
12:01
Bild: Wettbewerb um die bundesweit beste Projektarbeit aller FachschulenBild: Wettbewerb um die bundesweit beste Projektarbeit aller Fachschulen
Bundesverband höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung e.V. (BVT)

Wettbewerb um die bundesweit beste Projektarbeit aller Fachschulen

Der Bundesverband höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestalter e. V. ( BVT ) verlieh den BVT-AWARD 2015 an die Plätze 1 bis 3 Am Freitag, den 10. Juli 2015 wurden die bundesweit besten Projektarbeiten aller Fachschulen/-akademien mit dem BVT-AWARD 2015 ausgezeichnet. Die Verleihung des 1. Platzes fand an der Werner-von-Siemens-Schule in Hildesheim statt. Die Projektanten Christopher Pennart, Patrick Reinsch und Hagen Bauersfeld überzeugten die Jury mit ihrer Projektarbeit „Prototypenkonzeption eines Flug- und Wassersportgerätes – Flyr…
20.07.2015
11:57
Bild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer SichtBild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht
Agenda 2011 - 2012

Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht

(Agenda 2011-2012) Lehrte. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Der Steuerbürger zahlt bis zu 42 Prozent Lohn-/Einkommensteuer, Einkommen ab 250.000 Euro plus 3% Reichensteuer, Unternehmen 25% und Reiche auf ihr privates Vermögen keinen Cent. Das ist nicht der Mehrheitswille des Volkes und hat mit sozialer Gerechtigkeit nichts zu tun, das ist sozial verwerfli…
20.07.2015
10:52
Bild: Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'Bild: Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'
multicult.fm

Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'

20-minütiges Manu Chao-Exklusivinterview jetzt auf Radio multicult.fm nachzuhören: www.multicult.fm/programm/podcasts Der langjährige Vorkämpfer fur eine gerechtere Welt hält die umstrittenen EU-Militäreinsätze gegen Flüchtlingsschleuser im Mittelmeer „mittel- bis langfristig für einen verheerenden Fehler. Kurzfristig sind sie eine menschliche Tragödie.“ Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Europa „seinen aktuellen Entwicklungsstand den Millionen Einwanderern der letzten Jahrtausende verdankt“, äußert er Unverständnis. Die Politiker in…
20.07.2015
10:39
Bild: 500 Euro für Patchwork Soziale Initiative im Stadtteil e. V.Bild: 500 Euro für Patchwork Soziale Initiative im Stadtteil e. V.
Lahn Immo, Daniel Reitz Partner von Town & Country Haus

500 Euro für Patchwork Soziale Initiative im Stadtteil e. V.

Wetzlar-Naunheim, Gießen-Staufenberg, Linden Die offene Dienstagsgruppe erhält Förderung im Rahmen des Town & Country Stiftungspreises. „Mit dem Engagement der Patchwork Soziale Initiative im Stadtteil Naunheim gehört die offene Dienstagsgruppe genau zu den Projekten, die wir mit unserem Stiftungspreis unterstützten möchten“, erklärte Daniel Reitz, Geschäftsinhaber der Fa. LahnImmo, Town & Country Partner für Mittelhessen aus Linden und ehrenamtlicher Botschafter der Town & Country Stiftung. Das Projekt hatte sich – neben weiteren 364 Projek…
17.07.2015
16:41
Bild: Warentests der neuen GenerationBild: Warentests der neuen Generation
test.net GmbH

Warentests der neuen Generation

Mit algorithmusbasierten Produkttests neutralisiert test.net Werbebotschaften und bietet objektive Verbraucherberatung Köln, 02. Juni 2015 – Für Konsumenten, die Wert auf neutrale Produktinformationen legen und Zeit bei der Internetrecherche sparen möchten, veröffentlicht die test.net GmbH kostenlose, nicht manipulierbare Warentests. Hierfür prüft das Unternehmen Waren und Dienstleistungen mithilfe eines mathematikwissenschaftlichen Ansatzes, der Produkte anhand ihrer tatsächlichen, von Werbung befreiten Eigenschaften vergleicht. Sich vor e…
17.07.2015
16:00
Schule schwänzen für den billigeren Flug
Deutsche Anwaltshotline AG

Schule schwänzen für den billigeren Flug

Natürlich werden pünktlich zu Beginn der Schulferien die Flugtickets wesentlich teurer. Einige Familien fliegen daher schon etwas früher, indem die Eltern ihre Kinder einfach mit einer Krankmeldung schon vor dem eigentlichen Ferienbeginn aus der Schule nehmen. In der Anwaltshotline suchen Eltern kurz vor den Ferien immer wieder rechtlichen Rat zu dieser Praxis, die ein teures Bußgeld kosten kann. Rechtsanwältin Jetta Kasper kann in der telefonischen Rechtsberatung vom elterlich legitimierten Schulschwänzen nur abraten bzw. dazu raten, das Bu…
17.07.2015
16:00
Nachbessern bei elektronischer Steuererklärung erlaubt
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Nachbessern bei elektronischer Steuererklärung erlaubt

Die Steuerlast mindernde Daten, beispielsweise Verlustbeträge, müssen vom Finanzamt (FA) auch dann anerkannt werden, wenn diese erst nach Bestandskraft der Steuerveranlagung dem FA mitgeteilt werden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit der Begründung entschieden, dass es grundsätzlich nicht grob fahrlässig sei, wenn ein Steuerpflichtiger vergisst, eine selbst ermittelte Besteuerungsgrundlage in die entsprechende Anlage bei einer elektronischen Einkommensteuererklärung einzutragen (Urteil vom 10.2.2015 – IX R 18/14). In seinem Urteil stellt…
17.07.2015
14:19
Bild: AG Charlottenburg weist Filesharing Klage von BaumgartenBrandt abBild: AG Charlottenburg weist Filesharing Klage von BaumgartenBrandt ab
Rechtsanwältin Denise Himburg

AG Charlottenburg weist Filesharing Klage von BaumgartenBrandt ab

Das AG Berlin-Charlottenburg hat in einem von uns auf Seiten des Anschlussinhabers geführten Klageverfahrens der KMS GmbH, vertreten durch die Kanzlei BaumgartenBrandt, auf Zahlung von Abmahnkosten und Schadensersatz wegen illegalen Filesharings die Klage mit Urteil vom 24.06.2015 abgewiesen. Sachverhalt Die KMS GmbH macht urheberrechtliche Ansprüche bzgl. des Filmwerks "College" geltend und behauptet, insoweit Rechtinhaberin zu sein. Mit anwaltlichem Schreiben vom 12.03.2010 wurde der von uns vertretene Anschlussinhaber von den Rechtsanwäl…
17.07.2015
14:16
Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren zur IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:Bild: CLLB Rechtsanwälte informieren zur IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:
CLLB Rechtsanwälte

CLLB Rechtsanwälte informieren zur IVG Euroselect Balanced Portfolio GmbH & Co KG:

Deutsche Apotheker- und Ärztebank rechtskräftig zu Schadenersatz verurteilt - nach Hinweis des Oberlandesgerichts München nimmt die Bank ihre Berufung zurück München, 17.07.2015 Das Landgericht München I hatte mit Urteil vom 15.02.2015 die Deutsche Apotheker- und Ärztebank zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von € 13.275,00 verurteilt, weil die von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretene Klägerin anlässlich der Zeichnung einer Beteiligung am IVG ES Balanced nicht darüber aufgeklärt worden war, dass die Bank für die Empfehlung und darauf…
17.07.2015
14:14
Bild: BGH: 'Gebrauchte Software' in der Regel frei verkäuflichBild: BGH: 'Gebrauchte Software' in der Regel frei verkäuflich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: 'Gebrauchte Software' in der Regel frei verkäuflich

In der „UsedSoft III“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.12.2014 (Aktenzeichen I ZR 8/13), dessen Entscheidungsgründe jetzt vorliegen, hat der BGH den Handel mit so genannten „gebrauchten Lizenzen“, also den Weiterverkauf von erworbenen Softwarelizenzen ohne Zustimmung des Softwareherstellers als Urheber, mehr oder weniger vollständig frei gegeben. Es spielt demnach keine Rolle, ob die Software auf einem Datenträger oder per Download erworben wurde oder, ob der Softwarehersteller die Überlassung der Software selbst vorgenommen …
17.07.2015
13:04
Bild: Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIVBild: Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIV
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

Seminar HDT - Berlin zu Grundlagen des Eisenbahnrechts inklusive TEIV

Weiterbildung in der HDT-Niederlassung Berlin am 21.-22. Oktober 2015 Die Interessenten, die sich zu dieser Weiterbildung am 21.-22. Oktober 2015 in Berlin in unserer Niederlassung am Alexanderplatz anmelden, erhalten einen Überblick über das Eisenbahnrecht im deutschen und europäischen Rechtssystem, über die Bahnreform und den wesentlichen Inhalt der wichtigsten Rechtsgrundlagen in diesem Bereich. Dazu werden von Herrn RA Andy Niekamp von der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Niekamp Rechtsanwälte, Leipzig, folgende Gesetzesgrundlagen nähe…
17.07.2015
13:02
Bild: Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im EisenbahnverkehrBild: Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

Bau- und Betriebsrecht und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr

Bei jedem Bauvorhaben im Eisenbahnverkehr ist das A und O das Beachten aller rechtlichen Vorschriften. Gut tut man daran, sich frühzeitig über aktuelle Änderungen und Auslegungen zu informieren um einen reibungslosen Bauablauf zu gewähren. Die Teilnehmer unserer Seminare mit Herrn Zwanziger, Syndikus bei der Deutschen Bahn AG, erhalten detaillierte Informationen zur Sicherheit, zur neuen Bauaufsicht des EBA und zum Umweltrecht im Eisenbahnverkehr und bleiben damit auf dem aktuellen Stand. Der Schwerpunkt unserer Veranstaltung im Business Cen…
17.07.2015
13:02
Bild: ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - SystemsBild: ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - Systems
Haus der Technik e.V. / Niederlassung Berlin

ETCS - Einführung und Stand des European - Train - Controll - Systems

ETCS bezieht sich auf die Zugsicherungsfunktionen, die für die Interoperabilität zu beachten sind. Nach den Levels 1-3 abgestufte Anforderungen an die Bahnhersteller und Bahnunternehmen sind verbindlich für die Ausrüstung der Züge und Anlagen, damit sie auf den europäischen Schienenwegen ohne Probleme verkehren können. Die Streckenausrüstung unter nationaler Aufsicht ist dabei so zu gestalten, dass ein sicherer Betrieb gewährleistet wird. Umfassende Kenntnisse über den prinzipiellen Aufbau und die Wirkungsweise des einheitlichen europäischen …
17.07.2015
13:01
Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos - Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos - Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen

Affenhirnforschung unethisch und medizinisch nutzlos- Ärztevereinigung entkräftet Pauschalbehauptungen Tübinger Experimentatoren Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche hat aktuell eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie die vom Tübinger Max-Planck-Institut (MPI) vorgeschobenen Argumente für die Affenhirnforschung fundiert widerlegt. Am Tübinger MPI sowie an weiteren Instituten werden Rhesusaffen durch Durst gefügig gemacht, damit sie mit angeschraubtem Kopf und Elektroden im Gehirn nach Forscherwunsch Aufgaben am Bildsc…
17.07.2015
12:55
Bild: Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die PilotenBild: Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die Piloten
baum reiter & collegen

Vereinigung Cockpit klagt in Karlsruhe Baum, Reiter & Collegen vertritt die Piloten

„Mit der Unterschrift des Bundespräsidenten unter das Gesetz zur Tarifeinheit hat die Regierung die letzte Hürde genommen ein Grundrecht abzuschaffen“, so Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum, Seniorpartner der Kanzlei Baum, Reiter & Collegen. Die Düsseldorfer Rechtsanwälte, in deren Bilanz bereits diverse erfolgreiche Verfassungsbeschwerden (u.a. gegen das Luftsicherheitsgesetz und die Online-Durchsuchung) stehen, vertreten die Interessen der Vereinigung Cockpit. Die Pilotengewerkschaft hatte sich seit Beginn der Diskussion klar gegen das V…
17.07.2015
12:54
Bild: Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossenBild: Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen
ROSE & PARTNER LLP

Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen

Die Reform der Erbschaftssteuer nimmt konkrete Formen an. Die Bundesregierung hat nun einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Unternehmenserben müssen sich auf Änderungen einstellen. Die gute Nachricht für Firmenerben vorweg: Viele, besonders kleine Familienunternehmen, bleiben weiterhin ganz oder zumindest teilweise von der Erbschaftssteuer verschont, wenn sie bestimmte Bedingungen erfüllen. Für größere Unternehmen sieht der Gesetzentwurf wesentlich deutlichere Veränderungen vor. Übersteigt das übertragene Betriebsvermögen den Wert …
17.07.2015
12:54
Bild: Bundeskartellamt mahnt Post abBild: Bundeskartellamt mahnt Post ab
ROSE & PARTNER LLP

Bundeskartellamt mahnt Post ab

Die Deutsche Post hatte Ärger mit dem Bundeskartellamt. Der Vorwurf: Die Post soll ihre marktbeherrschende Stellung im Bereich Briefdienstleistungen missbräuchlich ausgenutzt und dadurch den Wettbewerb behindert haben. Das Bundeskartellamt hat daher eine Abmahnung ausgesprochen, ein Bußgeld wurde nicht verhängt. Konkret warf das Bundeskartellamt der Post vor, Großkunden Briefpreise und Treuerabatte eingeräumt zu haben, die es Mitbewerbern unmöglich gemacht hätten, in den Wettbewerb einzusteigen. Dies stelle nach Ansicht des Bundeskartellamts…
17.07.2015
12:54
Bild: Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?Bild: Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Mögliche Korrektur des Einkommensteuertarifs: unsozial und fragwürdig?

Die vor einiger Zeit bekannt gewordenen Pläne der Regierung zum Ausgleich der heimlichen Steuererhöhungen infolge des progressiven Einkommensteuertarifs sind nicht nur vollkommen unzureichend, sondern auch in höchstem Maß unsozial. Statt sich auf eine Minderung der Progression am unteren Ende des Tarifs zu beschränken und nur die untersten Einkommen, zum Beispiel bis maximal 20.000 Euro jährlich, zu entlasten, wollen CDU/CSU und SPD wieder – und wenn nur symbolisch - die Großverdiener am besten bedienen. Die unteren Einkommen tragen aber die…
17.07.2015
09:05
Bild: TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der EuropäerBild: TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der Europäer
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

TTIP – dreister Angriff auf die staatliche Souveränität der Europäer

„Neoliberalismus heißt die Ideologie, nach der die Menschheit besser lebt, wenn sie alle Chancen nutzt, sich selbst und andere auszubeuten.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Das geplante Freihandelsabkommen ist für Europa überflüssig. Es bringt für Europa allenfalls Vorteile, die auch ohne TTIP durch entsprechende Vereinbarungen mit den USA genauso gut zu erlangen wären. Ein Freihandelsabkommen in der von den USA gewünschten Gestaltung käme der Unterwerfung europäischer Parlamente und Regierungen unter die Profitinteressen amerikanischer Großkonz…
17.07.2015
09:05
Bild: Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'Bild: Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'
UnternehmensGrün e.V.

Steuerpläne der Bundesregierung: 'Populismus gebiert ein bürokratisches Monster'

Berlin, 13. Juli 2015: UnternehmensGrün e.V., der Bundesverband der Grünen Wirtschaft, lehnt die Pläne der großen Koalition zur Reform der Erbschaftssteuer ab. Der Verband sieht darin bloße populistische Klientelpolitik und die Geburt eines Bürokratiemonsters. „Durch die Pläne des Bundeskabinetts sollen „Firmenerben“ weiterhin begünstigt werden. Das schafft erneut verfassungsrechtlich bedenkliche Tatbestände und einen bürokratischen Irrsinn, der angesichts des mit 4 Milliarden Euro recht übersichtlichen Jahresaufkommens dieser Steuer kaum zu…
16.07.2015
19:21
SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt
Reimund Research - Institut für Kommunikationsforschung & strategische Planung

SPD in der Kommunikationsschleife: Warum Wählerresonanz im Bund verhalten bleibt

Mit großem Stolz verweist die SPD auf ihre Berliner Gestaltungserfolge. Mindestlohn, mehr Geld für Familien, Mietpreisbremse. Doch das zahlt offensichtlich wenig ein in der aktuellen Wählerzustimmung für die Partei. Die kommunikativen Bedürfnisse der Wählerinnen und Wähler werden verfehlt. Das SPD-interne Selbstverständnis von politischer Kommunikation geht an großen Teilen der Wähler vorbei. Kommunikation erfolgt auf der Basis von Codes und SPD-interne Codes seien wenig kompatibel mit den Codes der vielfältigen Lebenswelten potenzieller SP…
16.07.2015
16:12
Bild: Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den AuswegBild: Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den Ausweg
Brender & Hülsmeier Wirtschaftsprüfer - Steuerberater - Rechtsanwälte

Selbstanzeige bietet bei Steuerhinterziehung nach wie vor den Ausweg

Vor dem Hintergrund des automatischen Informationsaustausches von Bankdaten ab 2017 wird die Luft für Steuerhinterzieher immer dünner. Einen Ausweg bietet nach wie vor die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung. Die Bedingungen für die Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung haben sich zwar seit dem 1. Januar 2015 verschärft, wichtig ist aber, dass sie grundsätzlich nach wie vor möglich ist. Bei genauer Betrachtungsweise erweist sich die gesetzliche Neuregelung in vielen Fällen auch nicht als die vielfach dargestellte drastische Verschärfung.…
16.07.2015
16:10
Bild: Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu SchadensersatzBild: Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu Schadensersatz
CLLB Rechtsanwälte

Accessio / Driver & Bengsch AG: LG Itzehoe verurteilt Vorstände zu Schadensersatz

Accessio / Driver & Bengsch AG: Landgericht Itzehoe verurteilt Vorstände wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz München, den 10. Juli 2015: Das Landgericht Itzehoe hat mit Urteil vom 22.06.2015 die beiden Vorstände der Accessio AG zu Schadensersatz verurteilt. Geklagt hatte ein von CLLB Rechtsanwälte betreuter Anleger, der aufgrund der von der Accessio AG betriebenen Wertpapiergeschäfte hohe Verluste erlitten hatte. Das Landgericht Itzehoe blieb in seinem Urteil zwar bei seiner Linie, verneinte grundsätzlich eine …
16.07.2015
14:55
Bild: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt SparkasseBild: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt Sparkasse
CLLB Rechtsanwälte

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei Darlehensvertrag - Landgericht Düsseldorf verurteilt Sparkasse

München, 16.07.2015 – Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 17.03.2015 festgestellt, dass ein mit einer Sparkasse im Jahre 2007 geschlossener Darlehensvertrag durch einen Widerruf des Darlehensnehmers im Jahre 2013 beendet worden ist. Dem Kläger stand die Widerrufsmöglichkeit auch Jahre nach Abschluss des Darlehensvertrages noch offen, da er bei Vertragsabschluss nach den Ausführungen des Gerichts nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt worden war. Der streitgegenständliche Darlehensvertrag enthielt - wie viele Ver…
16.07.2015
14:53
Bild: Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?Bild: Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Hand in Hand mit anderen arbeiten: Wer haftet?

Wenn ein Beschäftigter eines Betriebes einen Beschäftigten eines anderen Betriebes fahrlässig verletzt, gibt es im Arbeits- bzw. Sozialrecht eine Besonderheit: Der Schadensverursacher haftet nicht: Der Verletzte muss/kann sich jetzt nur noch an seine eigene Berufsgenossenschaft wenden. Dies gilt dann, wenn beide vorübergehend auf einer gemeinsamen Betriebsstätte zusammenarbeiten (§ 105 und § 106 Absatz 3 SGB VII). Es ist also ein Hand-in-Hand-Arbeiten erforderlich. In einem nun vom Oberlandesgericht Oldenburg entschiedenen Fall war folgende…
16.07.2015
14:10
Bild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.Bild: Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg fordert sinnvolles Nutzungskonzept für den Bismarckturm.

(Köln-Rodenkirchen/Marienburg). Eine sinnvolle Nutzung des erst kürzlich teuer sanierten Bismarck-Turms in Marienburg wäre eine tolle Sache, schreibt der parteilose Bezirksvertreter Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. Im Stadtmuseum sind derzeit sechs Entwürfe von Kölner Studenten der FH zu sehen, die sich mit einer sinnvollen Nutzung des Platzes und des Denkmals selbst beschäftigen. Ilg ist begeistert:“ Die Kölner Studenten der FH haben sich Gedanken gemacht, wie man diesen geschichtsträchtigen Platz wieder mit Leben erfüllen kö…
16.07.2015
14:10
Bild: Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über SeniorenrechtBild: Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über Seniorenrecht
formativ.net oHG

Neue Homepage der Kanzlei Lübke-Ridder informiert über Seniorenrecht

formativ.net Internetagentur erstellt im Auftrag der Stuttgarter Rechtsanwälte Internetseite zum Themenfeld Seniorenrecht, Vorsorge und Erbrecht Frankfurt/Stuttgart, 16. Juli 2015 - Beim Älter werden ergeben sich häufig komplexe Rechtsprobleme, die gleich mehrere Rechtsgebiete betreffen. Zusammengefasst wird dies unter dem Oberbegriff Seniorenrecht. Im Detail umfasst die Aufgabestellung bei der Beratung und Vertretung älterer Menschen und ihrer Angehöriger Fragen im Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht und Behindertenrecht ebenso wie im Bet…
16.07.2015
14:10
Bild: Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit PerspektiveBild: Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit Perspektive
Frank Schwarz Gastro Group GmbH

Tolle Berufsaussichten im Gastgewerbe für junge Menschen: FSGG bietet Ausbildung mit Perspektive

Seit über 25 Jahren bildet die Frank Schwarz Gastro Group GmbH erfolgreich junge Menschen in den unterschiedlichen gastronomischen Berufen aus. Allerdings gibt es derzeit Probleme, geeignete Bewerber für die Ausbildung in der Küche zu finden. An drei Beispielen macht das Duisburger Cateringunternehmen deutlich, dass sich ein qualifizierter Start ins Berufsleben auf jeden Fall lohnt. Die Leidenschaft für gutes Essen entwickelte Tobias Dobrowolski bereits als Kind. Jetzt möchte der 18-Jährige seine Passion professionalisieren. Allerdings legte …
16.07.2015
08:43
Bild: Staatsaffäre NSUBild: Staatsaffäre NSU
Büro Prof. Dr. Hajo Funke

Staatsaffäre NSU

"Staatsaffäre NSU" “Wer über die im politischen Raum heftig umstrittenen Fragen zum sog. “NSU Komplex” ebenso zuverlässig informiert wie kritisch aufgeklärt werden will, sollte unbedingt zu Hajo Funkes soeben erschienenem Buch “Staatsaffäre NSU” greifen. Diese vom Autor selbst so genannte offene Untersuchung stellt – selten genug – nicht nur eine durchdringende Analyse, sondern auch ein in jeder Hinsicht verlässliches Handbuch zu allen mit dem NSU Komplex verbundenen Fragen dar: von biographischen Skizzen aller wesentlichen Personen bis zu e…
16.07.2015
08:42
Bild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommenBild: Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Warum wir um ein Grundeinkommen nicht herumkommen

Wer hinter die Fassade schaut, die mit Begriffen wie „Beschäftigung“ und „Arbeitsplatz“ gedankenlos oder auch zur Vertuschung einer häßliche Wirklichkeit aufgebaut wird, ist zwangsläufig ernüchtert. Es gibt nämlich nicht mehr Arbeit in unserer Gesellschaft, eher weniger. Arbeit wird derzeit nur umverteilt. Was deutlich zunimmt, sind prekäre Arbeitsplätze, von deren Lohn niemand leben kann. Auch der Mindestlohn hilft da nicht weiter. Er schont nur die Sozialkassen, weil weniger Kosten für Hartz-IV-Leistungen anfallen. Aber zum Leben, zur ange…
16.07.2015
08:41
Bild: Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für DrittstaatsangehörigeBild: Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige
Junge Liberale Niedersachsen

Schluss mit dem Dreiklassenwahlrecht - JuLis wollen kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige

Am heutigen Donnerstag entscheidet der niedersächsische Landtag über einen Antrag zum kommunalen Wahlrecht für Drittstaatenangehörige. Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen begrüßen diesen Vorschlag als Stärkung der Willkommenskultur in Niedersachsen. Lars Alt, der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, erklärt dazu: „Wer in Deutschland lebt, sollte die Politik in seiner unmittelbaren Nachbarschaft auch mitbestimmen dürfen. Uns ist völlig schleierhaft, warum die CDU hier weiter an einem Dreiklassenwahlrecht bestehend aus deutschen Staa…
16.07.2015
08:40
UN-Bürger kann ab sofort seine gezahlten Steuern zurückzufordern seit Lebenszeit
NETZ AUSTRIA NEWSWIRE

UN-Bürger kann ab sofort seine gezahlten Steuern zurückzufordern seit Lebenszeit

Aufgrund des Unrechts begangen an der Nachrichtenagentur NETZ AUSTRIA NEWSWIRE die über Informantenschutz durch das ZDF heute-journal Eberhard Bitz, dem Bayerischen Rundfunk – Zeitspiegel Eric Adler, sowie SpiegelTV verfügt für Andreas Zauner in Deutschland aber mit Füßen getreten wurde ist der Bürger berechtigt sämtliche Steuer zurückzufordern. Der Bürger zahlt über den Finanzausgleich über die Mwst. für die Verfügbarkeit aller Bürger und deren Arbeiten in unserer Gesellschaft und würde nur einem Bürger etwas billigend in Kauf (bedigter Vors…
16.07.2015
08:22
Bild: 2schneidige Projekttage gegen RassismusBild: 2schneidige Projekttage gegen Rassismus
Dynamic Tunes

2schneidige Projekttage gegen Rassismus

Zwei Tage mit Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ – darauf freut sich eine Haupt- und Realschule in der niedersächsischen Grafschaft Bentheim. Am Donnerstag, 16. Juli und am Freitag, 17. Juli 2015 bietet 2schneidig im Rahmen der schulischen Aktionstage gegen Rassismus Workshops unter dem Motto „Against Racism – for a better tomorrow“ an. So können sich am Donnerstag ca. 90 Schüler aus den Jahrgängen 5 und 6 auf den Musiker freuen. Am Freitag wird der sympathische Musiker dann einen Projekttag mit ca. 70 Schülern aus den Jahrgä…
16.07.2015
08:20
Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhandel auf Mauritius schadet Tourismus - Umfrage

Umfrage: Europäer wollen keinen Urlaub machen, wo Affen fürs Versuchslabor gezüchtet werden Einer heute veröffentlichten Umfrage* unter 3.346 Personen in fünf europäischen Ländern zufolge wissen 92 % der Touristen, die Mauritius besucht haben oder besuchen wollen, nicht, dass das Land Affen für die Tierversuchsindustrie züchtet und exportiert. Für 53 % der Befragten ist dies ein Grund, die Insel nicht oder nicht wieder zu besuchen. Mauritius, der Inselstaat im Indischen Ozean, ist bei europäischen Touristen beliebt dank des tropischen Klim…
15.07.2015
18:11
Bild: Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute UmgangBild: Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute Umgang
Stiftung Journalistenakademie Dr. Hooffacker GmbH & Co KG

Trennungskinder: Seit 20 Jahren hilft der Betreute Umgang

Der Betreute Umgang feiert sein zwanzigjähriges Jubiläum. Auch nach einer Trennung gilt: Kinder brauchen Vater und Mutter München. Seit 20 Jahren ist der Betreute Umgang eine Chance, wenn Eltern nach einer Trennung zerstritten sind und der Kontakt zum gemeinsamen Kind schwierig bis unmöglich ist. „Wir sind für diese Kinder da!“ betont Gabriele Buchwald, Gründerin und Leiterin der Initiative. Ihr Ziel besteht darin, Kindern trotz der Konflikte zwischen Vater und Mutter einen persönlichen Umgang mit dem getrennt lebenden Elternteil zu ermöglic…
15.07.2015
17:59
Bild: Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als JuristinBild: Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als Juristin
Sybille Heyms,Anwältin, Integrales pferdestütztes Coaching

Ross trifft …. Anwältin Sybille Heyms verknüpft die Leidenschaft für Pferde mit ihrer Berufung als Juristin

Der Anwältin Sybille Heyms sind auf ihrem Berufs- und Lebensweg bereits viele menschliche und tierische Verhaltensweisen begegnet. Ihrer Leidenschaft für Pferde folgend, ist sie bereits seit einigen Jahren als Coach tätig, der erfolgreich Pferde als Teampartner und Spiegel einsetzt. Mit Pferden werden ihre Klienten auf ursprüngliche und klare Weise mit ihren eigenen Wesensmerkmalen und Fähigkeiten in Kontakt gebracht. Impulsgeber: Das Coaching-Programm „Ross trifft…!“ Nun hat sie als Anwältin mit Ausrichtung auf den gewerblichen Rechtschutz…
15.07.2015
14:29