Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung, 12./13. Mai 2016 in Köln

(openPR) Wurde einem Erfinder oder einem Unternehmen vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Patent für eine Erfindung erteilt, dann kann das Patent nachträglich wieder vernichtet werden, wenn jemand erfolgreich gegen das Patent im Wege des Patentnichtigkeitsverfahrens vorgeht. In diesem Verfahren kann geltend gemacht werden, dass das Patent nicht hätte erteilt werden dürfen, weil die Voraussetzungen für seine Erteilung in Wahrheit nicht vorgelegen haben. Das Patentnichtigkeitsverfahren läuft in erster Instanz vor dem Bundespatentgericht ab, in der zweiten Berufungsinstanz vor dem Bundesgerichtshof.

Das Patentnichtigkeitsverfahren wurde 2009 durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz grundlegend verändert. Der Gesetzgeber hat im Interesse einer höheren Verfahrenseffizienz das Verhältnis zwischen erster Instanz und Berufungsverfahren neu justiert und dabei Umfang und Bedeutung des erstinstanzlichen Verfahrens gestärkt.

Der Lehrgang Patentnichtigkeit und Nichtigkeitsberufung am 12. und 13.Mai 2016 in Köln verfolgt eine doppelte Zielrichtung: Die Referenten stellen das "neue Prozessrecht" und das Nichtigkeitsberufungsverfahren für die praktische Arbeit im Detail vor und diskutieren Praxisfragen und neueste Entwicklungen. Außerdem besprechen sie das sich fortentwickelnde materielle Patentrecht in seiner Bedeutung für das Patentnichtigkeitsverfahren. Hierbei sollen insbesondere die jüngsten Entwicklungen und sich andeutende Tendenzen zu den auch in der täglichen Praxis bedeutsamsten Neuerungen des Verfahrens nach neuem Recht aufgezeigt und im Hinblick auf die Kernprobleme des Nichtigkeitsangriffs in den Kontext europäischer Sichtweise gestellt werden.

Die Darstellung erfolgt sowohl aus Sicht des Gerichts als auch aus Sicht der Parteivertreter. Dem hochkarätigen Referententeam gehört ein ehemaliges Mitglied des für das Patentrecht zuständigen X. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs an, ein Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht sowie ein Rechtsanwalt mit jahrzehntelanger Praxiserfahrung. Der Lehrgang ist auf Diskussion und auf einen intensiven Erfahrungsaustausch zwischen Referenten und Teilnehmern angelegt

Nähere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Homepage unter:
https://www.akademie-heidelberg.de/seminar/16-05-gp130/patentnichtigkeit-und-nichtigkeitsberufung