(openPR) Die technologische Entwicklung hinterläßt immer Spuren in der Gesellschaft. Denn sie verändert die Lebens- und die Arbeitswelt. Große soziale Umbrüche wurden zum Beispiel durch die Entstehung der Feldwirtschaft bewirkt, die vor langer Zeit zur Seßhaftigkeit und zur Entwicklung dauerhafter Siedlungen führte, und durch die industrielle Revolution vor 120-150 Jahren, die Millionen Menschen in die Städte zwang, weil sie nur dort noch Arbeitsplätze fanden. Damals ging den Menschen die Arbeit nicht aus. Im Gegenteil. Aber die Arbeitsaufgaben änderten sich.
Die Arbeit wird uns auch durch fortschreitende Digitalisierung und Vernetzung nicht ausgehen. Sie wird nur wiederum in anderer Weise und an anderen Arbeitsplätzen anfallen. Solche Umwälzungen hat es in der Menschheitsgeschichte schon mehrmals gegeben. Also: Nichts Neues.
Wichtig für die Auswirkungen auf die Gesellschaft, auf den sozialen Frieden und die politischen Verhältnisse ist allerdings der Umgang mit dieser Unvermeidlichen Entwicklung.
Zunächst sollte beim Hinweis auf die bevorstehenden Veränderungen nicht übertrieben werden. Digitalisierung und Vernetzung können das Leben erleichtern. Aber wer sich damit beschäftigt weiß auch um die hohen Risiken. Die längst bekannten hohen Risiken durch sogenannte Cyberkriminelle sind bisher viel zu wenig bewußt. Das Problem ist nicht einmal im Ansatz hinreichend bewußt, sodaß es auch an Sicherheitsvorkehrungen mangelt. Dieser Mangel wenigstens ist weitgehend bekannt, und man wird es deshalb mit Neuerungen in dieser Hinsicht langsam angehen lassen.
Wie ratsam das ist, zeigen zum Beispiel die Aktivitäten der USA, die wohl am liebsten alle Menschen in der Welt rund um die Uhr überwachen und ausspionieren würden. Das ist zwar (noch) eine Illusion, zeigt aber die Gefahren auf. Selbst Kriege werden in Zukunft auf diese Weise geführt werden, durch Desinformation, Manipulation von Daten und Störung der Kommunikation. Mehr braucht es, wenn die technischen Möglichkeiten nicht vorsichtig und verantwortungsbewußt genutzt werden, nicht, um ganze Staaten lahmzulegen. Staaten, die sich nicht selbst aufgeben wollen, werden der totalen Digitalisierung und Vernetzung deshalb immer die Grenzen setzen, die sie auch schützen können.
Was für Staaten gilt, sollte für Wirtschaftsbetriebe und Privatmenschen ebenfalls gelten. Da gibt es heute noch scheunentorgroße Sicherheitslücken.
Es besteht auch die Gefahr, daß Politiker und politiknahe Kreise die technischen Möglichkeiten nutzen, um die Mehrheit der Menschen zu manipulieren und letztlich auch zu versklaven. Aldous Huxleys „Schöne neue Welt“ könnte Wirklichkeit werden. Die Verbreitung des Smartphones könnte ein erster großer Schritt dazu sein. Die Anbieter von Betriebssystemen sind nicht gerade bekannt dafür, daß sie alles tun, um die Privatsphäre der Nutzer zu schützen. Eher ist das Gegenteil der Fall.
Auch Drohnen werden auch nicht überall herumfliegen und Briefe sowie Pakete verteilen. Daß dies einfach unpraktikabel ist (von den damit verbundenen Gefahren einmal ganz abgesehen) sollte einem eigentlich schon der gesunde Menschenverstand nahelegen. Die Nutzung technischer Möglichkeiten zwecks Steigerung der Bequemlichkeit vieler und des Profits weniger werden also Grenzen gesetzt sein und gegebenenfalls vom Gesetzgeber auch gesetzt werden müssen.
Die Politik ist auf vielerlei Weise durch die absehbare technologische Entwicklung und ihren Einfluß auf die Menschen herausgefordert. Proaktives Handeln gehört erfahrungsgemäß leider nicht zu den herausragenden Begabungen von Politikern. Das hat gerade auch der hilflose Umgang mit der Flüchtlingswelle gezeigt. Die Folgen sind desaströs. Politiker beschränken sich in der Regel darauf, den Status quo mehr schlecht als recht zu verwalten, also in Praxi nichts weiter zu tun als die Mängel, die sie selbst verschuldet haben, zu perpetuieren. Wenn Politiker aktiv werden, dann eigentlich nur, um die Pfründen ihrer Klientele zu sichern oder auszuweiten, oder um ihre persönlichen Verhältnisse aufzubessern. Die offensichtlich nur wenigen Ausnahmepersönlichkeiten in der politischen Klasse können sich in der Regel gegen die Mehrheit selbstsüchtigen Versager/innen nicht durchsetzen.
Mit diesen „Eliten“, so die Wähler sie weiter gewähren lassen, sieht unsere Zukunft wahrlich nicht erfreulich aus. Es wird höchste Zeit, daß wieder Persönlichkeiten die Geschicke Deutschlands in die Hand, nehmen, die weiter denken als ihre Nasenspitze reicht.
Zukunftsweisende Entscheidungen sind überfällig. Um die sich abzeichnenden Herausforderungen für unsere Gesellschaft zu meistern, müssen junge Menschen entsprechend erzogen und gebildet werden. Das ganze Potential der Bevölkerung muß dazu genutzt werden. Entsprechend müssen Kindergärten, Schulen und Hochschulen organisiert werden. Es darf nicht darum gehen, möglichst viele Titel zu erzeugen, sondern es müssen selbstbewußte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger herangebildet werden, deren Kenntnisse und Fähigkeiten ihnen ermöglichen, sich zum eigenen Vorteil und zugleich zum Nutzen der Gesellschaft zu entwickeln und zu entfalten. Dabei sind alle entsprechend ihren Fähigkeiten gleichberechtigt zu behandeln.
Die gesellschaftliche Erneuerung beginnt bei Erziehung und Bildung, geht aber weit darüber hinaus. Sie ist die eigentlich wichtige und für das friedliche Überleben der Menschheit im Allgemeinen und unserer Gesellschaft im Besonderen entscheidende Aufgabe. Auch die sozialen Bedingungen müssen an die Herausforderungen angepaßt werden, die von der wissenschaftlich-technischen Entwicklung der kommenden Jahre ausgehen. Wir werden eine zweite industrielle Revolution erleben, in der zahlreiche Arbeitsplätze in vielen Branchen verschwinden werden, auf der anderen Seite aber auch viele Arbeitsplätze in anderen Branchen hinzukommen werden. Diesen Wandel werden wir nicht ohne große soziale Probleme und politische Verwerfungen bewältigen, wenn wir die Lasten einfach auf die Schwächsten abwälzen.
Das Massenelend der industriellen Revolution darf sich nicht wiederholen. Denn das könnte Bürgerkrieg bedeuten. Um dieses Risiko zu vermeiden, ist aber nicht weniger notwendig als eine 180-Grad-Wende der Politik. Nicht mehr der Primat des Profits, nicht mehr das Wohl derer, die ihre Lobbyisten im Bundestag haben, dürfte das politische Handeln bestimmen, sondern ausschließlich das Allgemeinwohl.
Das bedeutet zu allererst, das grundgesetzliche Gebot aus Artikel 14 (2) ernst zu nehmen und in Praxi durchzusetzen, welches sagt, daß Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen solle. Wenn die Industriegesellschaften den Übergang in die Cyberwelt friedlich und sicher schaffen wollen, müssen die sogenannten Eliten, die Leithammel der Gesellschaft die ganze Herde mitnehmen.
Derzeit sieht es nicht danach aus, daß die Politiker und diejenigen, die ihnen sagen, wo es langgeht, dieser absehbaren Entwicklung proaktiv Rechnung tragen wollen. Es besteht sogar der Verdacht, daß sie entweder noch gar nicht begriffen haben, worum es eigentlich geht, nämlich um den Bestand des sozialen Friedens und die Erhaltung der grundgesetzlich vorgesehenen Ordnung. Die Vermutung, daß diese beiden hohen Ziele in naher Zukunft gefährdet sein könnten, liegt übrigens auch deshalb nahe, weil die Verselbständigung der Banken- und Staatsschuldenkrise und die Zerstörung solide erarbeiteten und angelegten Vermögens der Mittelschichten durch die großen Notenbanken der Welt, mit großer Wahrscheinlichkeit eine weltweite Wirtschaftskrise auslösen könnten.
Wenn die Gesellschaft denen, die für ihr Wohlergehen in verantwortliche Stellungen gewählt und mit Privilegien versehen wurden, nicht um die Ohren fliegen soll, müssen sie handeln, bevor uns die Entwicklung überrollt.
Zu den wichtigsten Aufgaben der Politik gehört es deshalb, den Flickenteppich der Sozialbürokratie auf den Kehrichthaufen der Geschichte des industriellen Zeitalters zu werfen. Eigentum verpflichtet und die Menschen dürfen nicht mehr Mittel, sondern müssen endlich Zweck des Wirtschaftens werden. Mit dem Übergang vom industriellen zum nachindustriellen Zeitalter, dem Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung von Menschen und Maschinen, muß auch die Existenzgrundlage der Menschen erneuert und gesichert werden. Es gilt deshalb der Tatsache Rechnung zu tragen, das alle Deutschen in irgendeiner Weise zum Volkseinkommen beigetragen haben, die einen mehr, die anderen weniger. Alle haben deshalb auch einen Anspruch auf angemessene Beteiligung, und zwar ohne daß dafür ein milliardenteurer Aufwand getrieben (eigentlich: verschwendet) wird. Es gilt, die lebenslange Versorgung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger mit einem zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ausreichenden Einkommen zu sichern, auch für den Fall von Krankheit und Erwerbsunfähigkeit.
Wie das grundsätzlich zu gestalten wäre, ist einer vor einigen Jahren verfaßten Studie zu entnehmen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“. Die Studie empfiehlt für alle Deutschen die Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens, das mit einer in wichtigen Punkten reformierten Einkommensteuer verrechnet wird, sodaß nur diejenigen davon profitieren, die einen unangemessen geringen Anteil am Volkseinkommen mit eigener Arbeit verdienen können.
Fast die gesamte Sozialversorgungs- und Arbeitslosenverwaltungsbürokratie wird durch das Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer eingespart. Die freigesetzten Arbeitskräfte können – erforderlichenfalls nach Umschulung – dort eingesetzt werden, wo Arbeitskräfte in produktiven Bereichen gebraucht werden, wertvolle neu entstehende Arbeitskraft wird nicht in einer eigentlich ganz überflüssigen Bürokratie verschwendet. Das sichere, jederzeit zur angemessenen Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ausreichende Einkommen, gibt der gegenwärtig stark zunehmenden Zahl wirtschaftlich und sozial Benachteiligter ihre menschliche Würde zurück, schützt sie in hohem Maße vor Ausbeutung, ermöglicht auch ihnen eine Lebens- und Familienplanung und stabilisiert schließlich die wirtschaftliche Binnennachfrage. So werden durch das Grundeinkommen nicht nur für die heute noch an den Rand der Gesellschaft Gedrängten endlich wieder bessere Lebensumstände geschaffen, sondern auch die Gesellschaft als Ganzes profitiert erheblich.
Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist übrigens für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich.
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