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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Rund 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2015
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Rund 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung im Jahr 2015

Knapp 15.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung sind im Jahr 2015 bei den Finanzämtern eingegangen. Die Selbstanzeige bleibt alternativlos, um in die Steuerehrlichkeit zurückzukehren. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Mit rund 40.000 Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung war 2014 ein Rekordjahr. Doch auch 2015 sind nach einer Umfrage der Deutschen Presseagentur bis kurz vor Weihnachten knapp 15.000 Selbstanzeigen (http://www.grprainer.com/rec…
04.01.2016
11:20
Bild: Einschnitte bei der Lebensversicherung - Widerspruch prüfenBild: Einschnitte bei der Lebensversicherung - Widerspruch prüfen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Einschnitte bei der Lebensversicherung - Widerspruch prüfen

Die Lebensversicherung als Baustein der Altersvorsorge wird immer wackeliger. Nach Medienberichten müssen Verbraucher auch 2016 mit weiteren Einschnitten rechnen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Abschluss einer Lebensversicherung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html)oder privaten Rentenversicherung war für viele Verbraucher ein wichtiger Baustein ihrer A…
04.01.2016
11:19
Bild: BGH: Vergleichende Werbung mit fremden Markennamen kann zulässig seinBild: BGH: Vergleichende Werbung mit fremden Markennamen kann zulässig sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BGH: Vergleichende Werbung mit fremden Markennamen kann zulässig sein

Die Verwendung eines fremden Markennamens in vergleichender Werbung stellt nicht automatisch eine Verletzung des Markenrechts das. Das geht aus einem Urteil des BGH hervor (Az.: I ZR 167/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Es stellt für sich allein keine unlautere Rufausnutzung dar, wenn eine fremde Marke in einem Internet-Verkaufsangebot im Rahmen einer vergleichenden Werbung verwendet wird, um Kunden, die sich einer Suchmaschine bedienen, auf das…
04.01.2016
11:18
Bild: Veranlassung zur Selbstgefährdung führt nicht zur HaftungBild: Veranlassung zur Selbstgefährdung führt nicht zur Haftung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Veranlassung zur Selbstgefährdung führt nicht zur Haftung

Bei einer Veranstaltung in Münster sind 2012 zwei Erwachsene auf eine Bierbank gestiegen, um zu tanzen. Letztlich fand der Tanz nun vor dem Oberlandesgericht Hamm sein Ende, indem das Gericht die Klage der abgestürzten Frau abgewiesen hatte. Beide besuchten eine Veranstaltung, auf der Bierzeltgarnituren aufgestellt waren. Der Begleiter der Frau bestieg eine Bierbank, um dort zu tanzen. Die Frau behauptete später, sie sei gegen ihren Willen auf die Bierbank gezogen worden; als beide dort tanzten, fiel die Bank um, und die Frau verletzte sich …
30.12.2015
20:24
Bild: Schiffsfonds: Krise noch nicht überwunden - Schadensersatzansprüche der AnlegerBild: Schiffsfonds: Krise noch nicht überwunden - Schadensersatzansprüche der Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Schiffsfonds: Krise noch nicht überwunden - Schadensersatzansprüche der Anleger

Statt der erhofften Renditen bescherten besonders Schiffsfonds Anlegern in den vergangenen Jahren hohe Verluste. Die Krise der Handelsschifffahrt ist nach wie vor nicht überwunden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Von den Plänen der Bremer Landesbank könnten auch wieder etliche Kapitalanleger, die ihr Geld in Schiffsfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html)investiert haben, betroffen sein. Die Bank möchte sic…
30.12.2015
20:19
Bild: Nachteile beim Berliner TestamentBild: Nachteile beim Berliner Testament
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Nachteile beim Berliner Testament

Beim Berliner Testament oder Ehegattentestament setzen sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben ein. Das kann Nachteile mit sich bringen, z.B. wenn der überlebende Ehegatte wieder heiratet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Beim Berliner Testament (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html)setzen sich die Ehepartner gegenseitig zum Alleinerben und in der Regel die gemeinsamen Kinder zu Schlusserben ein. Das Berliner Testam…
30.12.2015
20:16
Bild: Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei HotelbuchungsportalenBild: Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei Hotelbuchungsportalen
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Kartellamt untersagt Bestpreisklausel bei Hotelbuchungsportalen

Das Bundeskartellamt hat einem Hotelbuchungsportal die Verwendung von sog. "engen" Bestpreisklauseln untersagt. Sie eine Beschränkung des Wettbewerbs. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Verwendung von Bestpreisklauseln ist schon länger umstritten und den Wettbewerbshütern ein Dorn im Auge. Diese Klauseln können einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrech…
30.12.2015
20:10
Bild: Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015Bild: Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015
www.mobbing-web.de

Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015

Mobbing am Arbeitsplatz, ein Thema ohne Ende! Für die Betroffenen hat sich auch 2015 nichts geändert, es gibt zwar immer mehr Hilfsangebote von zahlreichen Vereinen, aber auch dort erfahren die Mobbingopfer wenig Hilfe. Es fehlen einfach die entsprechenden Gesetze, damit die Opfer geschützt werden und sich effektiv wehren können. Richter und die Mehrheit der Politiker schauen weg und sind nicht bereit ernsthaft etwas zu ändern. Ausgezeichnet mit dem Anti-Mobbing-Award 2015 wurde, Herr Dr. Argeo Bämayr, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie u…
30.12.2015
09:59
Bild: Böllerwerfer haftet nicht für DFB-Strafe des VereinsBild: Böllerwerfer haftet nicht für DFB-Strafe des Vereins
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Böllerwerfer haftet nicht für DFB-Strafe des Vereins

Nachdem ein Fußballfan einen Böller angezündet und im Stadion in die unter ihm liegenden Zuschauerränge geworfen hatte, hatte der Deutsche Fußballbund dem Verein eine Verbandsstrafe auferlegt. Der Verein nahm daraufhin den Zuschauer in Anspruch, den man ausfindig machen konnte und verklagte ihn. Das Landgericht Köln verurteilte den Zuschauer zur Zahlung von 30.000 Euro an den Verein als Regress, um die Verbandsstrafe zu erstatten. Dagegen ging der Böllerwerfer in die Berufung – und zugegeben etwas überraschend entschied nun das Oberlandesger…
29.12.2015
17:15
Akzento Informiert - Hong Kong Limited Shareholder
Akzento Inc

Akzento Informiert - Hong Kong Limited Shareholder

Da Hongkong ein Niedrigsteuerland im Sinne § 8/2 AStG ist und nicht der EU angehört, greift die Hinzurechnungsbesteuerung, wenn ein Deutscher im Sinne beherrschenden Einfluss hat und nur passive Einkünfte realisiert werden. Da Hongkong ein Niedrigsteuerland im Sinne § 8/2 AStG ist und nicht der EU angehört, greift die Hinzurechnungsbesteuerung, wenn ein Deutscher im Sinne beherrschenden Einfluss hat und nur passive Einkünfte realisiert werden.?Lösungen: -Gesellschaft realisiert aktive Einkünfte nach § 8AStG ODER: -Die Shares werden treuhä…
29.12.2015
14:23
Akzente Inc informiert - Konkurs eine US Gesellschaft
Akzento Inc

Akzente Inc informiert - Konkurs eine US Gesellschaft

Nach der bundesrechtlichen Regelung des Konkursrechts im Bankruptcy Code kann eine corporation - mit Ausnahme von Banken. Nach der bundesrechtlichen Regelung des Konkursrechts im Bankruptcy Code kann eine corporation - mit Ausnahme von Banken. Versicherungen und Eisenbahnunternehmen - einen sog. freiwilligen Konkursantrag („voluntary bankruptcy") stellen. Zuständig sind je nach der gesetzlichen bzw. satzungs-mäßigen Vertretungsregelung die directors bzw. die officers. Ein sog. unfreiwilliger Konkurs („involuntary bankruptcy“), d.h. ein Konku…
29.12.2015
14:23
Bild: Unzulässige Werbung an KinderBild: Unzulässige Werbung an Kinder
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Unzulässige Werbung an Kinder

Kinder sind für Werbung eine interessante Zielgruppe. Unternehmen müssen aber aufpassen, nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu verstoßen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Computerspiele, Spielkonsolen und ähnliches sind in fast jedem Haushalt zu finden. Kinder stellen eine wichtige Zielgruppe dar. Werbung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html)für Computerspiele richtet sich…
29.12.2015
14:14
Bild: Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten
Botschaft Usbekistan in Deutschland

Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten

In Taschkent fand eine internationale Konferenz zum Thema „Gewährleistung des zuverlässigen Schutzes der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist die Hauptrichtung der demokratischen Erneuerung und Modernisierung des Landes: Erfahrung von Usbekistan“ statt. Als Organisatoren der internationalen Konferenz traten Nationales Zentrum für Menschenrechte, UNDP, das Büro des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan, Konrad-Adenauer-Stiftung und Friedrich-Ebert-Stiftung und andere lokalen Einrichtungen auf. An der Konferenz nahmen Vertreter des Büros …
29.12.2015
09:09
Bild: Warnung vor Nichtabschluss einer Versicherung irreführendBild: Warnung vor Nichtabschluss einer Versicherung irreführend
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Warnung vor Nichtabschluss einer Versicherung irreführend

Das LG Leipzig hat nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) gegen das Online-Portal fluege.de, festgestellt, dass ein Reisevermittler Kunden nicht mit irreführenden Warnhinweisen zum Abschluss von Versicherungen drängen darf und auch kein überhöhtes Zusatzentgelt für Kreditkartenzahlungen verlangen kann. Kunden, die auf der Internetseite einen Flug buchen wollten, wurden gefragt, ob sie zusätzlich einen Umbuchungsservice und einen Reiseversicherungsschutz haben wollten. Klickten sie auf „nein“, erschien jeweils eine…
28.12.2015
16:37
Erbrecht in München: Erhöhter Beratungsbedarf durch die EU-Erbrechtsverordnung
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Erbrecht in München: Erhöhter Beratungsbedarf durch die EU-Erbrechtsverordnung

Erbrecht in München: Erhöhter Beratungsbedarf durch die EU-Erbrechtsverordnung Mit Datum zum 17.08.2015 ist die EU-Erbrechtsverordnung in Kraft getreten. Zwischenzeitlich sind immerhin einige Rechtsdienstleister hierauf aufmerksam geworden und empfehlen Mandanten eine hierauf basierende Rechtsberatung. Tatsächlich ist den meisten Mandanten, auch wenn bereits ein Testament erstellt worden ist, das Problem der EU-Erbrechtsverordnung noch nicht bekannt. Denn aus dieser Neuregelung ergibt sich letztlich das Bedürfnis, dass jeder deutsche Bundesb…
28.12.2015
13:51
Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Markenrecht: Krokodil schnappt sich den Kaiman

Der Wiedererkennungswert einer Marke ist für Unternehmen ein hohes Gut. Entsprechend schutzwürdig sind diese Marken. Das erkannte auch das Gericht der Europäischen Union (EuG). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Schon eine schwache bildliche und durchschnittlich begriffliche Ähnlichkeit kann dazu führen, dass eine Marke nicht eingetragen werden kann. Das geht aus einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 30. September 2015 hervor (Az.: T-364…
28.12.2015
13:50
Bild: Gewalt gegen Flüchtlinge: Kölner Freier Wähler will bessere Statistik statt Sonderrolle für Muslime
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Gewalt gegen Flüchtlinge: Kölner Freier Wähler will bessere Statistik statt Sonderrolle für Muslime

(Köln) Der Zentralrat der Muslime fordert aufgrund der zunehmenden Gewalt gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, eine gesonderte Erfassung von Straftaten die gegen Muslime gerichtet sind. Für den Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern greifen solche Maßnahmen viel zu kurz: „Wir haben neben der Zunahme von antisemitisch oder fremdenfeindlich motivierter Gewalt, auch mit einer Zunahme von Gewalt gegen Minderheiten wie z.B. Homosexuelle zu kämpfen. Die Werte der Aufklärung gilt es zu wahren und zu schützen. Ich bin se…
28.12.2015
13:49
Bild: Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW
OEDP-NRW

Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW

Mikroplastik gefährdet die Menschen in NRW Rhein der mit am höchsten belastete Fluss der Welt (Münster/Düsseldorf/Basel)- Der Rhein ist eines der am stärksten mit Mikroplastik belastete Gewässer der Welt. Dies haben Forscher der Universität Basel festgestellt. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen fordert von der Landesregierung dringend Maßnahmen zur Reduktion und zum Schutz der Menschen. Auf Höhe des Ruhrgebiets transportiert der Rhein fast vier Millionen Plastikpartikel pro Quadratkilometer in Richtung Nordsee…
28.12.2015
13:41
Neuzugang: Familienrechtlerin & Strafverteidigerin Katja Moers aus Aachen
Schlun & Elseven Rechtsanwälte

Neuzugang: Familienrechtlerin & Strafverteidigerin Katja Moers aus Aachen

Mit Wirkung zum 01.12.2015 kann die Kanzlei Schlun & Elseven aus Aachen bekannt geben, dass Frau Rechtsanwältin Katja Moers als freie Mitarbeiterin von nun an die Kanzlei bei allen Rechtsfragen rund um das Familienrecht, Strafrecht und Medizinrecht unterstützt. Rechtsanwältin Katja Moers war zuvor in einer renommierten mittelständischen Kanzlei in Aachen tätig und bringt nahezu 10 Jahre Berufserfahrung in die Kanzlei ein. Aufgrund regelmäßiger Fortbildungen ist Frau Rechtsanwältin Moers in den Rechtsgebieten Familienrecht, Strafrecht und Me…
28.12.2015
13:40
Offene Immobilienfonds in Abwicklung: Immer noch Schadensersatz möglich
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Offene Immobilienfonds in Abwicklung: Immer noch Schadensersatz möglich

Anleger offener Immobilienfonds, die inzwischen abgewickelt werden, können nach wie vor Ansprüche auf Schadensersatz geltend machen. Die Chancen sind durch die Rechtsprechung des BGH gestiegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Durch den Ausbrauch der Finanzkrise 2008 erlebten besonders auch die Anleger offener Immobilienfonds (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html), dass das viel gerühmte Betongold keineswegs …
28.12.2015
13:33
Bild: LAG Hessen: Außerordentliche Kündigung wegen gefälschter AU-Bescheinigung wirksamBild: LAG Hessen: Außerordentliche Kündigung wegen gefälschter AU-Bescheinigung wirksam
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

LAG Hessen: Außerordentliche Kündigung wegen gefälschter AU-Bescheinigung wirksam

Legt ein Arbeitnehmer eine gefälschte ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vor, kann das die außerordentliche fristlose Kündigung zur Folge haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Arbeitsrecht sieht vor, dass die Kündigung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html)des Arbeitsvertrags fristlos erfolgen kann, wenn der Arbeitnehmer seine Pflichten derart schwer verletzt hat, dass dem Arbeitgeber e…
28.12.2015
13:30
Bild: Neues EU-Erbrecht kann gravierende Folgen habenBild: Neues EU-Erbrecht kann gravierende Folgen haben
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Neues EU-Erbrecht kann gravierende Folgen haben

Seit dem 17. August gilt das neue EU Erbrecht. Die EU-Erbrechtsverordnung kann für Erblasser und Erben gravierende Folgen haben. Die Erstellung eines Testaments kann daher ratsam sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Von der neuen EU-Erbrechtsverordnung sind vor allem diejenigen betroffen, die einen dauerhaften Wohnsitz im Ausland haben. Sonnige Länder wie Spanien, Italien oder Frankreich sind für viele Deutsche längst mehr als ein Urlaubsziel gewor…
28.12.2015
13:28
Dittchenbühne thematisiert Flüchtlingsproblematik
Forum Baltikum - Dittchenbühne

Dittchenbühne thematisiert Flüchtlingsproblematik

(Elmshorn / 23.12.2015) Das „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ greift in seinem neuen Programm für das erste Halbjahr 2016 auch die aktuelle Flüchtlingsproblematik sowie die Situation in den Herkunftsländern auf. Dr. Abdul Laban, der erst kürzlich gemeinsam mit dem Elmshorner Willkommensteam und dem „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ mit syrischen Flüchtlingskindern bei der Vorpremiere des Weihnachtsmärchens „Aschenputtel“ dabei war, ist schon bald wieder Gast am „Forum Baltikum“: Am 11. März hält er dort einen Vortrag zum Thema „Wohin treiben …
28.12.2015
13:27
Bild: Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessenBild: Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessen
agenda 2011-2012

Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessen

(Agenda News) Ein altes Sprichwort lautet: „Einmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenküchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird. Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Ansprüche nicht wahr.…
28.12.2015
13:27
Bild: Verbandsklagerecht bei DatenschutzverstößenBild: Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen

Verbraucherverbände können künftig bei Datenschutzverstößen abmahnen und Unterlassungsklage erheben. Union und SPD haben sich jetzt auf letzte Details eines diesbezüglichen Gesetzentwurfs geeinigt, sodass das Gesetz noch im Dezember 2015 verabschiedet werden kann. Sinn und Zweck des Klagerechts für Verbände ist es, dass Datenschutzverstöße, gegen die ansonsten niemand vorgehen würde, bspw. weil die Angst vor hohen Kosten den Betroffenen davon abhält, tatsächlich gerichtlich überprüft werden können. Gerade gegenüber großen Konzernen ist es fü…
28.12.2015
11:06
Bild: Google haftet für rechtswidrige Snippets
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Google haftet für rechtswidrige Snippets

Wieder ein Fall mit Google, und wieder kann sich der weltweit größte Suchmaschinen Anbieter nicht vor der Verantwortung drücken. Denn wie das Landgericht Hamburg in seinem Urteil vom 07.11.2014 (Az.: 324 O 660/12) festgestellt hat, muss Google für den Inhalt des zusammen mit den Suchtreffern angezeigten kurzen Textausschnitts aus der gefundenen Website auf Unterlassung haften. Vorliegend ging es um einen Unternehmer, welcher sich im Internet immer wieder mit Texten konfrontiert sah, welche die seinen Ruf als Privatperson und Geschäftsmann in…
28.12.2015
09:27
Bild: Fidentum GmbH: Insolvenzverfahren eröffnetBild: Fidentum GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Fidentum GmbH: Insolvenzverfahren eröffnet

Das Amtsgericht Hamburg hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Fidentum GmbH wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 17. Dezember eröffnet (Az.: 67c IN 473/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nun ist es offiziell: Das Insolvenzverfahren über das Hamburger Emissionshaus Fidentum GmbH ist eröffnet. Gläubiger können ihre Forderungen bis zum 5. Februar 2016 beim Insolvenzverwalter anmelden. Die Gläubigerversammlung ist für den 8. März 2016…
28.12.2015
09:23
OLG Hamburg: Werbung mit Tiefpreisgarantie kann wettbewerbswidrig sein
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Hamburg: Werbung mit Tiefpreisgarantie kann wettbewerbswidrig sein

Werbung mit einer Tiefpreisgarantie kann irreführend und damit wettbewerbswidrig sein. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden (Az.: 5 U 160/11). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: "Tiefpreisgarantie. Ihr Vorteil ist unser Versprechen. Sollten Sie innerhalb von 14 Tagen ein bei uns gekauftes Produkt - bei gleicher Leistung und in unserer Region - günstiger sehen, erstatten wir Ihnen den Differenzbetrag oder nehmen das Gerät zurück." Mit diese…
28.12.2015
09:23
Bild: Hohe Hürden bei der Selbstanzeige wegen SteuerhinterziehungBild: Hohe Hürden bei der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hohe Hürden bei der Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung

Nur wenn die Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt, kann sie auch zur Straffreiheit führen. Die Anforderungen an die Selbstanzeige sind komplex. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)ist für Steuersünder nach wie vor der einzige Ausweg, um einer möglichen Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu entgehen. Strafbefreiend kann sich…
28.12.2015
09:22
Bild: Fast 2000 Menschen demonstrierten gegen den Weiterbetrieb des AKW Tihange
ÖDP-NRW

Fast 2000 Menschen demonstrierten gegen den Weiterbetrieb des AKW Tihange

22. Dezember 2015 in Aachen: Fast 2000 Menschen demonstrierten gegen den Weiterbetrieb des AKW Tihange (Aachen/Münster/Düsseldorf) – Am 22. Dezember 2015 demonstrierten nahezu 2000 Menschen in Aachen gegen den Weiterbetrieb der beschädigten Atommeiler in Tihange und Doel. Auf der Demonstration erklärte der Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Aachen, Kurt Rieder: „Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011 haben wir über die Medien erschrocken zur Kenntnis nehmen müssen. Im Falle von Tihange sitzen wir in der ersten Reihe.…
23.12.2015
11:25
Düssel-Buntu e.V. : Dez.2015 - Politische Diskussion um Flüchtlinge
Düssel-Buntu e.V.

Düssel-Buntu e.V. : Dez.2015 - Politische Diskussion um Flüchtlinge

Walter Schmidt, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 3, diskutierte am 19.Dezember 2015 im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk mit Jugendlichen von Düssel-Buntu e.V. über das Thema "Flüchtlinge". Die Jugendlichen hatten sich mittels vereinsinterner Diskussionsrunden auf das Thema vorbereitet und viele Fragen und Meinungen mitgebracht. Zur Sprache kam unter anderem auch die Frage "Ab wann dürfen Flüchtlinge hier arbeiten, und warum geht das nicht früher ?". Walter Schmidt antwortete : "Es gibt einige Betriebe, die bei der Ausbildung oder…
23.12.2015
09:41
Bild: Mahnwache gegen 'gesetzeswidrige' AffenexperimenteBild: Mahnwache gegen 'gesetzeswidrige' Affenexperimente
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Mahnwache gegen 'gesetzeswidrige' Affenexperimente

(Zürich/Rotkreuz) Regierungsrat befürwortet Affenversuche Im Juli 2015 haben drei Mitglieder der Zürcher Tierversuchskommission gemeinsam Rekurs gegen die geplanten Affenversuche am Institut für Neuroinformatik (INI) der Universität und ETH Zürich eingelegt. Wie anfangs dieses Monats bekannt gemacht wurde, hat der Zürcher Regierungsrat den Rekurs gegen die geplanten Experimente nun abgewiesen. Die Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner, kurz AG STG, hielt am Dienstag 22. Dezember eine Mahnwache als Zeichen gegen die geplanten Versu…
23.12.2015
09:30
Soziales Engagement ist Herzenssache
rocon Rohrbach EDV-Consulting GmbH

Soziales Engagement ist Herzenssache

Auch in diesem Jahr engagierte sich das Software-Unternehmen, die rocon Rohrbach EDV-Consulting GmbH aus Mainz-Bretzenheim wieder, als es hieß: „MUMM! Mainzer Unternehmen machen mit“. Die Initiative der Mainzer Ehrenamtsagentur vermittelt zwischen Unternehmen und Einrichtungen, die in verschiedener Form Unterstützung benötigen: sei es, das Spielplätze erneuert, in Jugendeinrichtungen Kabel verlegt oder, wie im Fall des Druckladens des Gutenberg-Museums, Wände gestrichen werden müssen. „Wir haben uns bewusst für das Streichen des Druckladens e…
22.12.2015
17:44
Bild: Dr. Kathrin Meß: Gedanken zur WeihnachtszeitBild: Dr. Kathrin Meß: Gedanken zur Weihnachtszeit
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Dr. Kathrin Meß: Gedanken zur Weihnachtszeit

Wenn wir um die Weihnachtszeit Zeitung lesen, Radio hören oder fern sehen, können uns die zahlreichen Spendenaufrufe für Menschen in Not nicht entgehen. Kranke, sozial Ausgegrenzte, Alleinerziehende und, in diesem Jahr hoch aktuell, Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten, bedürfen unserer Unterstützung. Das ist richtig und es ist gut, dass viele Menschen den Aufrufen zur Hilfe nachkommen. Was mir dann immer wieder bald in den Sinn kommt und weniger gut gefällt, sind drei Dinge: Erstens: Warum eigentlich gibt es diese Welle der Spendenbereitschaf…
22.12.2015
17:41
Bild: Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes
Botschaft Usbekistan

Mit Zusammengehörigkeitsgefühl für Wohlstand des Landes

Unter diesem Motto fand das 4. jährliche Nationale Forum der Nichtregierungsorganisationen Usbekistans statt. Die Veranstaltung wurde von der Nationalen Assoziation der NGOs Usbekistans (NANGOUz), der Öffentlichen Stiftung für Förderung der nichtstaatlichen Organisationen und anderen zivilgesellschaftlichen Institutionen des Oliy Majlis der Republik Usbekistan und dem Unabhängigen Institut zum Monitoring der Gestaltung der Zivilgesellschaft (NIMFOGO) organisiert. Das Frauenkomitee der Republik Usbekistan, die Umweltbewegung Usbekistans, d…
22.12.2015
17:40
Grebiner Gemeinderat lehnt Antrag auf Baumschutzsatzung ab
Bündnis90/DIE GRÜNEN (KV-Plön / OV-Grebin) [2]

Grebiner Gemeinderat lehnt Antrag auf Baumschutzsatzung ab

22.12.2015 Bumschutz ist ein wichtiger Klimaschutz! Aus gegebenem Anlass, besonders aufgrund von Anfagen Grebiner Bürger, beantragte der OV-Grebin Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit Schreiben vom 19.05.2015 an die Gemeindevertretung Grebin eine Baumschutzsatzung für die Gemeinde Grebin zu beschließen. Der Gemenderat Grebin hat in seiner Sitzung am 14.12.2015 folgenen Beschluss gefasst: [...] Die Gemeinde Grebin erlässt keine Baumschutzsatzung, sondern es wird in den gemeindlichen Gremien darüber beraten, bevor Baumfällarbeiten durchgeführt werden…
22.12.2015
15:00
Bild: Unternehmensgründung: Wahl der passenden GesellschaftsformBild: Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Unternehmensgründung: Wahl der passenden Gesellschaftsform

Unternehmensgründer müssen entscheiden, welche Gesellschaftsform sie wählen. Favorit ist oft die Gesellschaft mit beschränkter Haftung - GmbH. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer sich selbstständig machen und ein Unternehmen gründen möchte, muss die passende Gesellschaftsform finden. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung, kurz GmbH (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/gmbh.html), zählt zu den beliebtesten Formen bei Unter…
22.12.2015
14:40
Bild: Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - SelbstanzeigeBild: Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Freiheitsstrafen bei Steuerhinterziehung in sechsstelliger Höhe - Selbstanzeige

Ab einer Steuerhinterziehung in Höhe von 100.000 Euro kann Betroffenen schon die Verurteilung zu einer Haftstrafe drohen. Ausweg bleibt die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wer Steuern hinterzieht oder Schwarzgeld vor dem Fiskus verbirgt, treibt ein riskantes Spiel. Wird die Steuerhinterziehung entdeckt, drohen drastische Strafen. Das Spektrum reicht von Geldstraf…
22.12.2015
11:38
Bild: Erfahrung zählt: Mehr als 26.000 Arbeitslose über 50 in Arbeit gebracht
Jobcenter team.arbeit.hamburg Projekt mitnmang - Initiative für Arbeit 50plus

Erfahrung zählt: Mehr als 26.000 Arbeitslose über 50 in Arbeit gebracht

Norddeutsches Beschäftigungsprojekt mitnmang geht nach 10 Jahren mit positiver Bilanz zu Ende Die 2005 gestartete Jobcenter-Initiative mitnmang steht nach 10 Jahren Laufzeit im Dezember kurz vor dem Abschluss. Die Zahlen können sich sehen lassen: Über 26.000 arbeitslose SGB II-Kundinnen und -Kunden ab 50 konnten von den Arbeitsvermittler der Jobcenter wieder in Arbeit gebracht werden. Die Initiative ist als einer von 77 regionalen Pakten des bundesweiten Programmes Perspektive 50plus gestartet, welches sich zum Ziel gesetzt hat, verstärkt …
22.12.2015
11:37
Bild: Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu startenBild: Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu starten
Die Kolping Akademie

Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie halfen 200 Schülern, erfolgreich in die Ausbildung zu starten

Viele Jugendliche sind auf außerfamiliäre Hilfe angewiesen, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten: auf Berufseinstiegsbegleiter. Diese müssen stets auf dem Laufenden sein, was aktuelle Prioritäten der Ausbildungsbetriebe, Testverfahren und Erwartungen sowie neue Ausbildungsmöglichkeiten anbelangt. Die Berufseinstiegsbegleiter der Kolping Akademie in Landsberg informierten sich auf der Messe „Berufsbildung 2015“ des bayrischen Zukunftsministeriums in Nürnberg, um ihre Schützlinge auch weiterhin in zukunftsträchtige Bereiche vermitteln zu …
22.12.2015
11:18