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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Verantwortlich und alleine gelassen?Bild: Verantwortlich und alleine gelassen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Verantwortlich und alleine gelassen?

In vielen Situationen stellt sich für den Verantwortlichen die Frage, was er tun soll und wie viel Geld er investieren soll, wenn es um die Sicherheit geht. In diesem Beitrag möchte ich einen besonderen Aspekt dieser Überlegung ansprechen: Wird es dem Verantwortlichen später honoriert, wenn er Geld eingespart hat – aber trotzdem (oder gerade deswegen) ein Schaden entstanden ist? Beispiel: Das Vereinsfest. Ein Vereinsvorsitzender legt naturgemäß Wert darauf, dass er bei der Mitgliederversammlung einen ordentlichen Haushalt präsentieren kann.…
20.10.2015
14:48
Bild: Flüchtlinge in Hamburg: Helfen! Aber wie?Bild: Flüchtlinge in Hamburg: Helfen! Aber wie?
Hamburg packt an

Flüchtlinge in Hamburg: Helfen! Aber wie?

Neue Webseite informiert Hamburger über Möglichkeiten der Unterstützung. / Informationsangebot für alle, die helfen wollen, aber noch nicht wissen, wie. / Stets aktuell, einfach, klar strukturiert. / Alle Informationen unter hamburg-packt-an.de. Hamburg. Nach wie vor kommen täglich Hunderte Flüchtlinge in Hamburg an. Viele Freiwillige helfen dabei, sie mit angemessener Kleidung zu versorgen, geben Nachhilfe in Deutsch oder begleiten bei Arztbesuchen oder Behördengängen. Kurzum: Die sogar von US-Präsident Obama gerühmte Willkommenskultur im …
20.10.2015
10:44
German Doctors und DER THÜNKER kooperieren: Business Center unterstützt Ärzte im ehrenamtlichen Einsatz
DER THÜNKER

German Doctors und DER THÜNKER kooperieren: Business Center unterstützt Ärzte im ehrenamtlichen Einsatz

Die international tätige Hilfsorganisation German Doctors e.V. mit Sitz in Bonn und das Business Center DER THÜNKER haben eine soziale Kooperation vereinbart. Das Unternehmen bietet Ärzten während ihrer weltweiten Einsätze eine Telefonannahme mit Terminvereinbarung für ihre Arztpraxis zu Sonderkonditionen an. Damit soll nicht nur ihr Engagement gewürdigt werden. "Wir wollen sie auch dabei unterstützen nach sechs Wochen ehrenamtlichem Einsatz einen geordneten Praxisbetrieb weiterführen zu können", erklärt Inhaber Wilfried Thünker. Außerdem da…
20.10.2015
10:42
Bild: Übernahme von DolmetscherkostenBild: Übernahme von Dolmetscherkosten
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Übernahme von Dolmetscherkosten

BdB schlägt Änderung im Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) vor Hamburg, 20. Oktober 2015 – Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen fordert, dass Dolmetscherkosten künftig von den Justizkassen übernommen werden. Der Verband schlägt vor, das Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) zu ändern, so dass die Kosten als gesondert erstattungsfähig deklariert werden. BdB-Geschäftsführer Harald Freter erläutert: „Das Problem Dolmetscherkosten entsteht bei der Betreuung von Menschen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind. …
20.10.2015
08:27
Bild: Chancen u planbare Perspektiven für Langzeitarbeitslose, Erwerbssuchende & Wiedereinsteiger der Generation 45+Bild: Chancen u planbare Perspektiven für Langzeitarbeitslose, Erwerbssuchende & Wiedereinsteiger der Generation 45+
E K E I e.V.

Chancen u planbare Perspektiven für Langzeitarbeitslose, Erwerbssuchende & Wiedereinsteiger der Generation 45+

Es darf nicht sein, dass neben den brisanten aktuellen Themen vergessen wird, dass die Zahl der Erwerbssuchenden Bundesbürger der Generation 45 + stetig ansteigt! Deshalb ist es wichtig, dass sich Vereine wie E K E I e.V. dieser wichtigen Themen annimmt. E K E I e.V. ist der 1. unabhängige, gemeinnützige Verein in Deutschland Im Zuge des demografischen Wandels werden die Menschen erfreulicherweise immer älter. Diese Menschen, insbesondere Erwerbssuchende der Generation 45 +, brauchen Perspektiven und Sicherheit! In der Wirtschaft wird au…
19.10.2015
20:44
Skiunfall auf Tagung: Unfallversichert?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Skiunfall auf Tagung: Unfallversichert?

Die Teilnahme an Tagungen, Kongresse oder auch Incentives betrifft oft auch die Frage, ob der teilnehmende Arbeitnehmer dort auch (unfall-)versichert ist. Einen neuen Fall hat nun das Landessozialgericht Hessen entschieden: Ein leitender Angestellter nahm an einer Führungskräftetagung teil, die sein Unternehmen für alle Führungskräfte organisiert hatte. Neben dem Tagungsprogramm gab es Freizeitbereiche, deren Teilnahme allen Teilnehmern frei gestanden hatte. Der leitende Angestellte nahm an einem Skiausflug teil, auf dem er sich verletzte. E…
19.10.2015
20:40
Schadenersatz bei Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin
Kanzlei Cäsar-Preller

Schadenersatz bei Kündigung einer schwangeren Arbeitnehmerin

Beabsichtigt ein Arbeitgeber eine schwangere Arbeitnehmerin zu kündigen, muss er gemäß § 9 Abs. 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) zuvor die Zustimmung der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörde einholen. Eine ohne diese Zustimmung erklärte Kündigung ist grundsätzlich unwirksam und wird regelmäßig im Kündigungsschutzprozess von den Arbeitsgerichten aufgehoben. Das LAG Berlin hatte nun am 26.03.2015 (Az.: 2 AZR 237/14) entschieden, dass einer schwangeren Arbeitnehmerin darüber hinaus auch Schadenersatzansprüche wegen einer geschlechterspe…
19.10.2015
20:32
Bild: Solar 9580 e.K. – MDR bringt Dienstag, 20.10.2015 Reportage zu den Machenschaften von Herrn HambergerBild: Solar 9580 e.K. – MDR bringt Dienstag, 20.10.2015 Reportage zu den Machenschaften von Herrn Hamberger
CLLB Rechtsanwälte

Solar 9580 e.K. – MDR bringt Dienstag, 20.10.2015 Reportage zu den Machenschaften von Herrn Hamberger

– CLLB auf Sardinien vor Ort! München, Berlin 19.10.2015 – Mehrere Anleger verlangten nach dem letzten Anschreiben von Herrn Hamberger einen Existenznachweis der erworbenen Anlagen. Auf die Anschreiben der Anleger hat Solar9580 nicht reagiert. Mittlerweile wurde auch die Presse auf die Vorgänge rund um das Thema Solar 9580 aufmerksam. Ein Fernsehteam vom MDR reiste gemeinsam mit CLLB nach Sardinien, um sich vor Ort über die Existenz der Solaranlagen zu informieren. Das Ergebnis dieser Recherche ist am Dienstag, den 20.10.2015 um 20:15 auf M…
19.10.2015
19:26
Bild: Mieter hätten nicht immer ein VorkaufsrechtBild: Mieter hätten nicht immer ein Vorkaufsrecht
BVFI - Bundesverband für die Immobilienwirtschaft

Mieter hätten nicht immer ein Vorkaufsrecht

Es gehen immer wieder Aussagen durch die Medien, wonach Mieter beim Verkauf einer Wohnung „nicht immer“ ein Vorkaufrecht hätten. Der Duktus suggeriert, Mieter hätten meistens ein Vorkaufsrecht, nur in Ausnahmefällen nicht. Sie müssten also im Falle eines Verkaufes durch den Eigentümer quasi um Genehmigung gefragt werden und nur wenn sie sie erteilen, könnte der Vermieter an jemand anderen, als an sie, seine Immobilie verkaufen. Genau das Gegenteil ist der Fall! Der Gesetzgeber räumt einem Mieter nur in einem einzigen Fall ein Vorkaufsrecht …
19.10.2015
12:31
Bild: VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen LösungBild: VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen Lösung
Agenda 2911 - 2012

VW - Verluste von 50.000 bis 100.000 Millionen Euro – Vorschlag einer politischen Lösung

(Agenda 2011-2012) Alle Anzeichen sprechen dafür, dass auf VW Verluste von 50 bis 100 Mrd. Euro zukommen. Allein die Rechtsanwaltskosten sprengen alle Dimensionen. Es geht nicht um die Frage des Überlebens, sondern um Rettung des Konzerns. Wie viele PKW muss Volkswagen produzieren um die immensen Verluste zu kompensieren? Jahrzehnte. Wann werden Aktionäre unter diesen Umständen ihre Aktien verkaufen – mit welchen finanziellen Folgen für VW? Erscheint es da nicht ratsam Vorstand und Aufsichtsrat in Haftung zu nehmen? Wie wird das Land Nieders…
19.10.2015
12:07
Bild: Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrigBild: Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrig
Deutscher Lottoverband

Hessischer Verwaltungsgerichtshof: Glücksspielkollegium verfassungswidrig

Deutscher Lottoverband: Glücksspielstaatsvertrag ist nicht länger zu halten Hamburg, 19.10.2015 – Der 8. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs hat am vergangenen Freitag das im Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) festgeschriebene Konzessionsverfahren zur Vergabe von Sportwettlizenzen endgültig gestoppt (8 B 1028/15 / VG Wiesbaden 5 L 1453/14.WI). Der Beschluss ist unanfechtbar. Zudem kritisiert das Gericht sehr ausführlich die Einrichtung des Glücksspielkollegiums als zentrale Instanz der Glücksspielregulierung in Deutschland. Die im Gl…
19.10.2015
08:59
Bild: Zu den Voraussetzungen der Hinzuschätzung im Rahmen einer AußenprüfungBild: Zu den Voraussetzungen der Hinzuschätzung im Rahmen einer Außenprüfung
Rechtsanwalt Hildebrandt

Zu den Voraussetzungen der Hinzuschätzung im Rahmen einer Außenprüfung

FG Köln Urteil v. 15.7.14 (6 V 1134/14) Auf den Antrag eines Steuerpflichtigen hin äußerte sich das Finanzgericht Köln zu den Voraussetzungen einer Hinzuschätzung nach einer Außenprüfung. Der Antragsteller wollte mit dem Antrag gegen eine Hinzuschätzung nach einer Außenprüfung und die festgesetzte Höhe des Aufgabengewinns vorgehen. Sofern Besteuerungsgrundlagen nicht ermittelt werden können, ist es grundsätzlich möglich, diese zu schätzen, § 162 Abs. AO. Als Regelbeispiel ist dazu in § 162 Abs. 2 Satz 2 die Verletzung von Buchführungs- und Au…
19.10.2015
08:48
Bild: EuGH: Behörden haben Informationspflicht bei der Übermittlung personenbezogener DatenBild: EuGH: Behörden haben Informationspflicht bei der Übermittlung personenbezogener Daten
Horak Rechtsanwälte

EuGH: Behörden haben Informationspflicht bei der Übermittlung personenbezogener Daten

Verwaltungsbehörden dürfen personenbezogene Daten nicht untereinander zur Verarbeitung übermitteln, ohne die betroffenen Personen darüber zu informieren. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 1. Oktober 2015 entschieden (Az.: C-201-14). „Der EuGH betonte, dass die Erfordernis, personenbezogene Daten nach Treu und Glauben zu verarbeiten, eine Verwaltungsbehörde verpflichtet, die betroffenen Personen davon zu unterrichten, dass ihre Daten einer anderen Verwaltungsbehörde zur Verarbeitung übermittelt werden“, sagt Rechtsanwa…
16.10.2015
19:33
Bild: BGH: Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor MeinungsfreiheitBild: BGH: Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit
Horak Rechtsanwälte

BGH: Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit

Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit zurückstehen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15. September 2015 (VI ZR 175/14). „Auf den ersten Blick ist die Rechtsprechung des BGH nicht überraschend. Aber dem Urteil liegt ein brisanter Fall und Streit einer Lehrerin mit der Mutter einer Schülerin zu Grunde, der auch in der Öffentlichkeit ausg…
16.10.2015
19:33
Messeauftritt in Erfurt
IPM Berlin

Messeauftritt in Erfurt

Berlin, 16.10.2015. In den Messehallen der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt findet am 21. Oktober 2015 die 7. Kommunale Informationsbörse Thüringen (KIBT) im Rahmen der 26. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen statt. Das Institut für Public Management (IPM) wird auch dieses Jahr wieder mit einem gut ausgestatteten Messestand vertreten sein und freut sich auf Gespräche mit neuen und interessierten Vertretern des Landes, der Städte und der Gemeinden. Daneben bietet das IPM auch spannende Forenbeiträge. Dr. Christia…
16.10.2015
14:18
Bild: Facebook-Fanpage-Betreiber unverantwortlich für DatenverarbeitungBild: Facebook-Fanpage-Betreiber unverantwortlich für Datenverarbeitung
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Facebook-Fanpage-Betreiber unverantwortlich für Datenverarbeitung

Die „Fanpage“ bei Facebook, also eine Seite auf der sich Kunden und Interessierte über einen Künstler, Schauspielen oder ein Unternehmen informieren können, gehört heute zu den üblichen Marketingmaßnahmen kleiner bis großer Unternehmen. Facebook bietet ein günstige und effektive Möglichkeit das Unternehmen im Internet zu präsentieren. Doch wer trägt für die dort verbarbeiteten Daten die Verantwortung. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ist den Ansicht, dass dies der jeweilige Betreiber der „Fanpage“ ist un…
16.10.2015
14:18
Bild: Zirkusartisten und ScheinselbständigkeitBild: Zirkusartisten und Scheinselbständigkeit
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zirkusartisten und Scheinselbständigkeit

Ein Zirkus engagierte eine Artisten-Gruppe für Auftritte. Vereinbart als Aufführung war eine „Hochseil- und Todesradnummer, gesehen wie auf dem Video auf Youtube“. Zirkus und Artisten-Gruppe schlossen daraufhin einen „Vertrag über freie Mitarbeit“. Bei der Premiere verunglückte ein Artist. Als die Gruppe erfahren hatte, dass der Zirkus sie nicht bei der Krankenversicherung angemeldet hatte, weigerten sie sich aufzutreten. Daraufhin kündigte der Zirkus den Freien-Mitarbeiter-Vertrag. Vor Gericht ging es nun um die Frage, ob die Artisten tats…
16.10.2015
14:17
Bild: mitMenschPreis zum vierten Mal ausgeschriebenBild: mitMenschPreis zum vierten Mal ausgeschrieben
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis zum vierten Mal ausgeschrieben

Bundesverband evangelische Behindertenhilfe prämiert erneut Projekte und Initiativen in der Behindertenhilfe oder Sozialpsychiatrie Berlin, 16.10.2015 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) schreibt zum vierten Mal den mitMenschPreis aus. Wieder werden Projekte und Initiativen in der Behindertenhilfe oder Sozialpsychiatrie gesucht, die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Preisgeld-Stifter ist wieder die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Das Projekt kommt für d…
16.10.2015
14:16
Bild: Flüchtlinge Köln: Freier Wähler fordert Klartext, konsequente Abschiebung und keine überteuerten Hotels.Bild: Flüchtlinge Köln: Freier Wähler fordert Klartext, konsequente Abschiebung und keine überteuerten Hotels.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Flüchtlinge Köln: Freier Wähler fordert Klartext, konsequente Abschiebung und keine überteuerten Hotels.

(Köln-Rodenkirchen) Torsten Ilg, der Vertreter der Freien Wähler in Köln Rodenkirchen, hat die Unterbringung von Flüchtlingen in völlig überteuerten Hotelzimmern scharf kritisiert: „Hier entstehen für den Steuerzahler Kosten, die aus meiner Sicht nicht mehr zu verantworten sind“, so Torsten Ilg (FWK) in einer aktuellen Pressemitteilung. Medienberichten zufolge mietet die Stadt Köln teilweise seit Jahren Hotelzimmer an, in denen Asylbewerber und Flüchtlinge in teilweise erbärmlichen Unterkünften leben sollen, für die die Stadt jedoch horrende…
16.10.2015
13:27
Bild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und VideosBild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos
Deutsche Steuergewerkschaft Hessen

Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos

Bei der diesjährigen Tarifrunde gingen die circa 11.000 Beamten der Finanzverwaltung in Hessen im Gegensatz zu ihren angestellten Kollegen leer aus: Sie erhielten keine Gehaltserhöhung, keine Angleichung der Wochenarbeitszeit und dazu noch eine Kürzung der Beihilfe im Krankheitsfall. Dagegen wehrt sich der Landesverband Hessen der Deutschen Steuer-Gewerkschaft und startet nun eine eigene Online-Kampagne, den „Marathon für Lohngerechtigkeit“. „Das Besondere an unserem Marathon ist, dass sich jeder ganz einfach und direkt selbst beteiligen kann…
16.10.2015
13:18
Bild: Gleichberechtigung mit anderen Religionsgemeinschaften: Hamburger Buddhisten mochten StaatsvertragBild: Gleichberechtigung mit anderen Religionsgemeinschaften: Hamburger Buddhisten mochten Staatsvertrag
Interessengemeinschaft Buddhistischer Zentren in Hamburg

Gleichberechtigung mit anderen Religionsgemeinschaften: Hamburger Buddhisten mochten Staatsvertrag

Erklarung Hamburger Buddhisten anlasslich einer offentlichen Veranstaltung mit dem Ersten Burgermeister Olaf Scholz zum Thema „Staat und Religion“ am 22. Oktober an der Universitat Hamburg. In den vergangenen Jahren schloss der Hamburger Senat Grundlagenvertrage mit verschiedenen Religionsgemeinschaften – zuletzt 2012 mit muslimischen Verbanden und der Alevitischen Gemeinde. Nun wollen auch Buddhisten in der Hansestadt einen vergleichbaren „Staatsvertrag“ abschließen. Buddhistische Vereinigungen mochten als Religionsgemeinschaften in Hamburg…
16.10.2015
12:59
Bild: Arbeitsrecht: Sonderzahlungen sind zusätzlich zum Mindestlohn zu zahlenBild: Arbeitsrecht: Sonderzahlungen sind zusätzlich zum Mindestlohn zu zahlen
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: Sonderzahlungen sind zusätzlich zum Mindestlohn zu zahlen

Das neue Mindestlohngesetz (MiloG) besagt gem. § 1 Abs. 1, 2, dass jeder Arbeitnehmer ab dem 01.01.2015 Anspruch auf die Zahlung eines Mindestlohns in Höhe von 8,50 € pro Stunde hat. Nach Inkrafttreten des neuen Mindestlohngesetzes kam es zu vermehrten Änderungskündigungen gegenüber Arbeitnehmern, denen nun gesetzlich ein Mindestlohn zusteht. Gem. § 2 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) liegt eine Änderungskündigung vor, wenn der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht und dem Arbeitnehmer die Fortführung des Arbeitsverhältnisses zu geänderte…
16.10.2015
08:34
Bild: Baumfällarbeiten: Keine Haftung bei gefährlichen AktivitätenBild: Baumfällarbeiten: Keine Haftung bei gefährlichen Aktivitäten
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Baumfällarbeiten: Keine Haftung bei gefährlichen Aktivitäten

Das OLG Schleswig hat in einem Urteil (OLG Schleswig, Urt. v. 17.09.2015, Az. 11 U 141/14) entschieden, dass bei einer gemeinsam geplanten gefährlichen Aktivität, ein Beteiligter nicht wegen Schadensersatz und Schmerzensgeld in Anspruch genommen werden kann. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: der Kläger verabredete sich mit seinen Bekannten zu gemeinsamen freiwilligen Baumfällarbeiten. Alle Beteiligte hatten zuvor mehrfach solche Arbeiten durchgeführt und verfügten somit über gewisse Erfahrung. Für das Fällen des Baumes wurde zuvo…
16.10.2015
08:34
Bild: Arbeitsrecht: fristlose Kündigung bei Verlassen der Kontrollstelle durch SicherheitsmitarbeiterBild: Arbeitsrecht: fristlose Kündigung bei Verlassen der Kontrollstelle durch Sicherheitsmitarbeiter
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: fristlose Kündigung bei Verlassen der Kontrollstelle durch Sicherheitsmitarbeiter

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil (LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 09.09.2015, Az. 17 Sa 810/15) entschieden, dass das Verlassen des Produktionsbereichs ohne wichtigen Grund durch einen Sicherheitsmitarbeiter einen Grund zur fristlosen Kündigung darstellt. Der Sicherheitsmitarbeiter war bei einem Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes tätig und für die Kontrolle des Produktionsbereichs einer Münzprägeanstalt zuständig. Im Kontrollbereich befand sich ein Drehkreuz, das die Mitarbeiter öffnen und schließen …
16.10.2015
08:33
Bild: Werbung für Eizellspende stellt keinen Wettbewerbsverstoß darBild: Werbung für Eizellspende stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Werbung für Eizellspende stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil am 08.10.2015 (BGH Urt. v. 08.10.2015, Az. I ZR 225/13) entschieden, dass das Werben für Vorbereitungshandlungen für eine Eizellspende keinen wettbewerblichen Verstoß darstellt und deshalb keinen Unterlassungsanspruch begründet. Beim Beklagten handelte es sich um einen am Institut für Reproduktionsmedizin und Endokrinologie in der Tschechischen Republik tätigen Facharzt für Gynäkologie und Frauenheilkunde. Im März 2008 nahm dieser Arzt an einer Informationsveranstaltung zur Reproduktionsmed…
16.10.2015
08:33
Bild: EuGH-Urteil: 'Safe Harbor'-Entscheidung unwirksamBild: EuGH-Urteil: 'Safe Harbor'-Entscheidung unwirksam
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

EuGH-Urteil: 'Safe Harbor'-Entscheidung unwirksam

Der europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil (EuGH Urt. v. 06.10.2015, Az. C-362/14) die sogenannte „Safe Harbor“-Entscheidung (2000/520/EG) der europäischen Kommission für unwirksam erklärt. Diese Entscheidung verstoße u.a. gegen die Grundrechte und Grundfreiheiten der Charta der europäischen Union und beschränke zu Unrecht die Befugnisse nationaler Stellen zur Überprüfung der Angemessenheit des Datenschutzes bei Übermittlungen in ein Drittland. Diese Entscheidung ist ein deutliches Zeichen zugunsten des Datenschutzes! Bevor der…
15.10.2015
19:39
Bild: Wettbewerbsrecht: Verbot der LockvogelwerbungBild: Wettbewerbsrecht: Verbot der Lockvogelwerbung
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Verbot der Lockvogelwerbung

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil (OLG Hamm, Urt. v. 11.08.2015, Az. 4 U 69/15) entschieden, dass beim Onlinehandel eine genaue Darstellung über die Verfügbarkeit von Waren erfolgen und diese dem Verbraucher vor Vertragsschluss bekannt sein muss. Ein Hinweis darauf, dass nur noch wenige Exemplare einer bestimmten Waren vorhanden sind, während der Unternehmer diese Ware gar nicht auf Lager hat, ist zu undurchsichtig und genügt nicht den Anforderungen, die an die Werbung eines Unternehmers gestellt werden. Ein solches Vorgehen stel…
15.10.2015
19:37
Bild: Deliktsrecht: Betreiber einer Selbstbedienungswaschanlage haftet nichtBild: Deliktsrecht: Betreiber einer Selbstbedienungswaschanlage haftet nicht
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Deliktsrecht: Betreiber einer Selbstbedienungswaschanlage haftet nicht

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil (OLG Hamm, Urt. v. 22.05.2015, Az. 9 U 171/14) entschieden, dass den Betreiber einer Selbstbedienungswaschanlage keine Verkehrssicherungspflicht bezüglich der Blitzeisbildung trifft, die zwangsweise mit dem Waschen eines Fahrzeugs im Winter bei sehr niedrigen Temperaturen, einhergeht. In dem Fall, den das Oberlandesgericht Hamm zu beurteilen hatte, ging es um eine Frau, die ihr Fahrzeug bei einer Selbstbedienungswaschanlage im Februar 2013 waschen wollte. Nach dem Reinigen des Fahrzeugs stürzte …
15.10.2015
19:36
Bild: Fotorecht: Pflicht zur Namensnennung eines FotografenBild: Fotorecht: Pflicht zur Namensnennung eines Fotografen
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Fotorecht: Pflicht zur Namensnennung eines Fotografen

Das Amtsgericht München hat in einem Urteil (AG München, Urt. v. 24.06.2015, Az. 142 C 11428/15) entschieden, dass bei einer Übertragung von unbeschränkten Nutzungsrechten durch einen Fotografen nicht die Pflicht zur Namensnennung bei der Veröffentlichung der Bilder entfällt. Vielmehr führt das Unterlassen der Namensnennung zu einem Schadensersatzanspruch des Fotografen gegenüber dem Täter. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: ein Fotograf, der auf das Anfertigen von Hotelfotografien spezialisiert ist, schloss einen Vertrag mit dem …
15.10.2015
18:37
Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Das machen die Länder
mm medizin + medien Verlag GmbH

Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Das machen die Länder

Der große Flüchtlingsandrang geht vor allem mit einem Abrechnungschaos für Ärzte einher. Denn jedes Bundesland hat dazu andere Vorgaben. Nun könnte mehr Ordnung einkehren: Am heutigen Donnerstag hat der Bundestag dem Asylpaket zugestimmt. Unter anderem wird es den Ländern damit vereinfacht, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Nach wie vor ist es aber jedem Bundesland oder jeder Kommune freigestellt, ob sie eine solche Karte einführt oder nicht. „Der Hausarzt“ hat daher in einer interaktiven Deutschlandkarte zusammengestellt, wi…
15.10.2015
18:36
Bild: Spontane Hilfe: Fahrräder für Flüchtlinge - Bonner Gebäudereiniger räumt sein LagerBild: Spontane Hilfe: Fahrräder für Flüchtlinge - Bonner Gebäudereiniger räumt sein Lager
CLEAN SERVICEPOWER GmbH

Spontane Hilfe: Fahrräder für Flüchtlinge - Bonner Gebäudereiniger räumt sein Lager

Bonn, 15.10.2015 – „Fahrräder gesucht für fünf syrische Flüchtlinge, auch alt oder reparaturbedürftig!“ So lautete die Nachricht, auf die die Mitarbeiter von CLEAN Servicepower aus Bonn spontan reagierten: „Da stehen doch noch drei Fahrräder im Lager!“ Am 14. Oktober sind die Drahtesel an Helfer aus Bad Honnef übergeben worden und inzwischen bei den Syrern angekommen. Soziales Engagement wird bei CLEAN Servicepower schon lange groß geschrieben. Hier zeigen sich die Werte des Gebäudereinigers aus Oberkassel ganz praktisch. Transparenz, Ehrlich…
15.10.2015
18:35
Tierschutzverbandsklage in Rheinland-Pfalz: Zulassung für Tierschutzvereine noch in diesem Jahr
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Tierschutzverbandsklage in Rheinland-Pfalz: Zulassung für Tierschutzvereine noch in diesem Jahr

Tierschutzvereine in Rheinland-Pfalz sollen noch in diesem Jahr die Zulassung für die Tierschutzverbandsklage erhalten. Dies teilte das Landwirtschaftsministerium in Mainz auf Anfrage mit. Damit sind jetzt auch in Rheinland-Pfalz entsprechende Verfahren bei Behörden und vor Gerichten in absehbarer Zeit möglich. Viele Verstöße gegen das Tierschutzgesetz werden von den zuständigen Behörden nicht ausreichend verfolgt (sogenanntes Vollzugsdefizit). Das Tierschutzverbandsklagegesetz des Landes Rheinland-Pfalz räumt daher Tierschutzvereinen gegenü…
15.10.2015
15:35
Ship Invest Fonds MS Kollmar, Aktuelle Rechtslage und Handlungsmöglichkeiten?
Eser Rechtsanwälte

Ship Invest Fonds MS Kollmar, Aktuelle Rechtslage und Handlungsmöglichkeiten?

MS Kollmar, Prospekturteil und Rechtslage? Anwaltliche Soforthilfe! Nach Presseberichten hat das Landgericht Hamburg mit Entscheidung vom 16.07.2015 – nicht rechtskräftig – einem Anleger wegen seiner Beteiligung an dem Ship Invest Fonds „MS Kollmar“ Schadenersatz wegen Prospektfehler zugesprochen. Urteil mit Signalwirkung über den Einzelfall, Schadensersatz unabhängig von der Beratungssituation möglich! Konkret wurde ein in Anspruch genommener Gründungsgesellschafter auf Schadensersatz in Höhe des Zeichnungsbetrages verurteilt. Der verurte…
15.10.2015
15:23
Bild: Sprung aus dem Fenster ist kein ArbeitsunfallBild: Sprung aus dem Fenster ist kein Arbeitsunfall
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Sprung aus dem Fenster ist kein Arbeitsunfall

Auf Betriebsveranstaltungen oder während der Arbeit geht‘s auch mal lustig zu. Die Vokabeln „Lustig“ und „Gesetz“ hören sich aber nicht nur unterschiedlich an, sondern sind auch genauso gegensätzlich wie „Holland“ und „Europameisterschaft“. In einem Schulunterricht hatten Schülerinnen mit einem Gummiquietschtier Wasser verspritzt. Ein Mitschüler wollte dem Wasser ausweichen – und sprang aus dem Fenster. Dabei zog er sich schwere Verletzungen zu. Er wollte den Sturz als Arbeitsunfall anerkannt wissen, der entsprechend gesetzlich unfallversich…
15.10.2015
15:20
Bild: Friedenspianist Davide Martello empfängt Europäischen Bürgerpreis in BrüsselBild: Friedenspianist Davide Martello empfängt Europäischen Bürgerpreis in Brüssel
Europäisches Parlament

Friedenspianist Davide Martello empfängt Europäischen Bürgerpreis in Brüssel

BRÜSSEL/KONSTANZ. Es war ein würdiger Rahmen: In dem nach dem jüdischen Violinvirtuosen Yehudi Menuhin benannten Festsaal des Europaparlaments in Brüssel hat der Kostanzer „Friedenspianist“ Davide Martello den Europäischen Bürgerpreis 2015 erhalten. Vorgeschlagen für die besondere Auszeichnung hatte den 34jährigen Musiker der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei). Honoriert werden, so Gerickes Laudatio, „soll damit vor allem sein soziales, grenzübergreifendes Engagement“. So hatte Martello im Herbst letzten Jahres auf der Kölner Do…
15.10.2015
14:25
Bild: Aktiv gegen Sperrklausel-Mauschelei: Müller und Gericke starten 'Unternehmen Asterix'Bild: Aktiv gegen Sperrklausel-Mauschelei: Müller und Gericke starten 'Unternehmen Asterix'
Europäisches Parlament

Aktiv gegen Sperrklausel-Mauschelei: Müller und Gericke starten 'Unternehmen Asterix'

BRÜSSEL. Klein aber oho – so kennt man den Comichelden Asterix. Im Europäischen Parlament steht er nun sinnbildlich für eine Initiative der Europaabgeordneten Ulrike Müller (Freie Wähler/ALDE) und Arne Gericke (Familien-Partei/EKR) gegen die Wiedereinführung einer EU-weiten Sperrklausel. Abgeordnete von CDU/CSU und SPD haben diese Debatte über einen Initiativbericht zum europäischen Wahlrecht eingebracht und fordern verpflichtende 3-5 Prozent für alle EU-Staaten. Noch Ende Oktober soll das Straßburger Plenum darüber abstimmen. „Hier wird die …
15.10.2015
14:25
Bild: Der Deutsche Lottoverband begrüßt die hessischen Leitlinien für eine moderne GlücksspielregulierungBild: Der Deutsche Lottoverband begrüßt die hessischen Leitlinien für eine moderne Glücksspielregulierung
Deutscher Lottoverband

Der Deutsche Lottoverband begrüßt die hessischen Leitlinien für eine moderne Glücksspielregulierung

Hamburg, 15.10.2015 – Die Kritik am Glücksspielstaatsvertrag wird immer lauter. Erst Ende September hatte der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Legitimation des Glücksspielkollegiums als verfassungswidrig verworfen und damit eine tragende Säule des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) erschüttert. Mit den Vorschlägen für eine moderne Glücksspielregulierung schlägt Hessen nun in die gleiche Kerbe. Die hessische Landesregierung hat mit dem Verweis, dass die gesetzgeberische Intention mit Blick auf die Ziele des GlüStV bis heute nicht erfüllt…
15.10.2015
10:37
Bild: Erkältungsknigge – Umgangsformen bei Erkältung und GrippeBild: Erkältungsknigge – Umgangsformen bei Erkältung und Grippe
Plath & Partner AG

Erkältungsknigge – Umgangsformen bei Erkältung und Grippe

Wenn im Büro mal wieder die Erkältung nicht Halt macht, passt der Erkältungsknigge, die aktuelle Empfehlung des Arbeitskreis Umgangsformen International: 1. Rücksichtnahme bei der Begrüßung Wer von Grippe, Schnupfen oder Husten geplagt wird, kann kaum jeden Kontakt mit anderen Menschen in der Öffentlichkeit vermeiden. Ihnen unliebsame Störungen zu ersparen sowie die Ansteckungsgefahr zu verringern, ist dann ein Höflichkeitsgebot. Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang das Thema „Begrüßung“. Der von vielen Deutschen bei einem Treffen …
14.10.2015
20:45
1. Studie 'Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland – Potenziale und Perspektiven' erschienen
IdeenQuartier - CSR & Kommunikation GmbH

1. Studie 'Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland – Potenziale und Perspektiven' erschienen

Kommunen und Unternehmen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erkennen Potenziale von Bürgerbeteiligung zunehmend als Chance für Projekte in Infrastruktur und Stadtentwicklung. Über 100 mitteldeutsche Städte, Landkreise, Unternehmen und Verbände aus den Branchen Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr und Bau, außerdem Kammern und Hochschulen nahmen von Mai bis Juli 2015 an der Umfrage teil, die IdeenQuartier – CSR und Kommunikation GmbH in Partnerschaft mit der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland durchführte. Seit 12.10.2015 lie…
14.10.2015
20:09
1. Studie 'Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland – Potenziale und Perspektiven' erschienen
IdeenQuartier - CSR & Kommunikation GmbH

1. Studie 'Bürgerbeteiligung in Mitteldeutschland – Potenziale und Perspektiven' erschienen

Kommunen und Unternehmen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erkennen Potenziale von Bürgerbeteiligung zunehmend als Chance für Projekte in Infrastruktur und Stadtentwicklung. Über 100 mitteldeutsche Städte, Landkreise, Unternehmen und Verbände aus den Branchen Energie, Ver- und Entsorgung, Verkehr und Bau, außerdem Kammern und Hochschulen nahmen von Mai bis Juli 2015 an der Umfrage teil, die IdeenQuartier – CSR und Kommunikation GmbH in Partnerschaft mit der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland durchführte. Seit 12.10.2015 lie…
14.10.2015
20:08