openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Demo gegen Überwachung Freiheit statt Angst München 10.10.2015 13:30 Max-Joseph-PlatzBild: Demo gegen Überwachung Freiheit statt Angst München 10.10.2015 13:30 Max-Joseph-Platz
fsamuenchen

Demo gegen Überwachung Freiheit statt Angst München 10.10.2015 13:30 Max-Joseph-Platz

Stoppt den Überwachungswahnsinn! Vorratsdatenspeicherung und BND-Skandal zeigen: Die Bundesregierung liefert die Bürger permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Ein breites Bündnis aus Parteien und Organisationen, darunter die Piratenpartei, FDP, Grünen, Die LINKE, Humanistische Union, digitalcourage e.V. FfIFF e.V., Load e.V., Mehr Demokratie e.V., rufen zur Demonstration für Datenschutz und gegen staatliche Überwachung auf: Samstag, 10. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Max-Joseph-Platz, München. Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“…
05.10.2015
10:47
Erntedankfest am Welttierschutztag - 04. Oktober 2015
Tier & Mensch e.V.

Erntedankfest am Welttierschutztag - 04. Oktober 2015

Offener Brief an die Kirchengemeinden Sehr geehrte Damen und Herren, Obst, Gemüse, Nüsse und Getreide schmücken die Altäre in den meisten Kirchen. Sie präsentieren die einzige gesunde Ernährungsgrundlage. In den Wohlstandsregionen der Erde spielen sie leider nur noch eine Nebenrolle, disqualifiziert als „Beilagen“. Im Mittelpunkt der Mahlzeiten stehen stets Tierprodukte, billig in Massentierhaltungen erzeugt. Selbst in einigen Kirchengemeinden gibt es im Anschluss an den Erntedank-Gottesdienst Gulasch, Würste, Schnitzel. Wissen Sie als Bot…
05.10.2015
08:54
Bild: Dabei hat man nur SchuldenBild: Dabei hat man nur Schulden
Schuldnerberatung Vitovec

Dabei hat man nur Schulden

Schulden machen krank! Viele kennen dies auch: Die Zahlungsunfähigkeit ist nicht mehr weit, weil das Gehalt zur Deckung aller Verbindlichkeiten nicht mehr ausreicht. Gebeutelt von inneren Schuldgefühlen - quälenden Gedanken, man hätte etwas falsch gemacht, werden die Nächte immer länger, der Magen rebelliert, Kopfschmerzen schleichen sich ein, ein ungutes Gefühl tut sich auf. Wochen später merkt man, wie die Arbeitskraft spürbar nachlässt, so dass man der gewohnten Arbeit nicht mehr nachgehen kann wie gewollt. Am liebsten will man einfach …
02.10.2015
18:21
Bild: Pressemitteilung der Talent Garden GmbH, München, 02.10.2015Bild: Pressemitteilung der Talent Garden GmbH, München, 02.10.2015
Talent Garden GmbH

Pressemitteilung der Talent Garden GmbH, München, 02.10.2015

München. Langes Leben, Fruchtbarkeit, Freundschaft, Anpassungsfähigkeit – die Symbolik des Ginkgo Baumes spielt bei Talent Garden (talentgarden.de) eine wichtige Rolle, und zwar nicht nur im Unternehmenslogo. Einen zentralen Bestandteil der Unternehmensphilosophie bildet das Thema der Nachhaltigkeit. Mit seinem ökonomischen, ökologischen sowie sozialen Engagement unterstreicht Talent Garden seine Innovativität und seine Vorreiterrolle als nachhaltiger Personaldienstleister in München. Seit dem Spätsommer 2015 pflegt das Unternehmen eine noch…
02.10.2015
18:17
Bild: Wettbewerbsrecht: Makler haftet nichtBild: Wettbewerbsrecht: Makler haftet nicht
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Wettbewerbsrecht: Makler haftet nicht

Das Landgericht Gießen hat in einem Urteil (LG Gießen, Urt. v. 11.09.2015, Az. 8 O 7/15) entschieden, dass ein Makler nicht gem. § 16a EnEV (Energiesparverordnung) dazu verpflichtet ist Immobilienanzeigen auf die Vollständigkeit der Angaben zum Energieverbrauch zu überprüfen und ggf. zu vervollständigen. Zuvor hatte die Deutsche Umwelthilfe e.V. einen Makler wegen unvollständiger Angaben i.S.d. § 16a EnEV abgemahnt und die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt. Diese wurde von dem Makler nicht abgegeben, sodass der Deutsche Umwelthilf…
02.10.2015
18:17
Bild: Schlagzeile über Ehekrise rechtfertigt einen Anspruch auf GegendarstellungBild: Schlagzeile über Ehekrise rechtfertigt einen Anspruch auf Gegendarstellung
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Schlagzeile über Ehekrise rechtfertigt einen Anspruch auf Gegendarstellung

Eine Wochenzeitschrift hatte über eine vermeintliche Ehekrise eines bekannten Fernsehmoderators berichtet und durch die Schlagzeile „Schock-Geständnis – Steckt seine Ehe in der Krise?“ einerseits eine Krise und andererseits eine Behauptung des Moderators als wahrheitsgemäß hingestellt. Daraufhin klagte der besagte Fernsehmoderator auf Gegendarstellung der Schlagzeile auf der Titelseite mit dem Kommentar „Ich habe im Zusammenhang mit meiner Ehe nichts gestanden“. Ein Anspruch auf Gegendarstellung ist immer dann zu bejahen, wenn eine Person du…
02.10.2015
18:16
Bild: Internetwerbung für Klimageräte nur mit Energieeffizienzklasse neben dem PreisBild: Internetwerbung für Klimageräte nur mit Energieeffizienzklasse neben dem Preis
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Internetwerbung für Klimageräte nur mit Energieeffizienzklasse neben dem Preis

Das Landgericht Köln hat in einem neuen Urteil gegen einen Baumarkt (Urt. v. 20.08.2015 – 31 O 112/15) klargestellt, dass bei der Werbung mit Klimageräten neben den Preisen immer auch die Energieeffizienzklasse angegeben werden muss. Eine Angabe an einer anderen Stelle der Webseite reicht nicht aus. Zuvor hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband mehrere Händler wegen fehlerhaften Angaben zur Energieeffizienzklasse abgemahnt. Die Entscheidung des Landgerichts Köln steht im Einklang mit der europäischen Richtlinie über die Energieverbrauch…
02.10.2015
18:16
Bild: 7.500,00 Euro Streitwert wegen unberechtigter Veröffentlichung eines Lichtbildwerkes bei FacebookBild: 7.500,00 Euro Streitwert wegen unberechtigter Veröffentlichung eines Lichtbildwerkes bei Facebook
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

7.500,00 Euro Streitwert wegen unberechtigter Veröffentlichung eines Lichtbildwerkes bei Facebook

Das Landgericht Hamburg hat in einer Entscheidung (LG Hamburg, Beschluss. v. 17.12.2014, Az. 310 O 162/14) beschlossen, dass in urheberrechtlichen Streitigkeiten wegen unberechtigter Veröffentlichung eines Lichtbildwerkes kein bestimmter Regelstreitwert festgesetzt werden kann. Die Höhe des Streitwertes bemisst sich stets nach der Beurteilung des Einzelfalles. Bei hochwertigen Lichtbildwerken kann dieser daher auch mit 7.500,00 Euro pro Bild festgesetzt werden. In dem Fall, den das Landgericht Hamburg zu beurteilen hatte, ging es um die uner…
02.10.2015
18:16
Bild: Lindt Teddy und Haribo Goldbär: BGH verneint VerwechslungsgefahrBild: Lindt Teddy und Haribo Goldbär: BGH verneint Verwechslungsgefahr
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Lindt Teddy und Haribo Goldbär: BGH verneint Verwechslungsgefahr

Das allseits bekannte Unternehmen Haribo, das für seine Gummibärchen, die Goldbären, berühmt ist trat in einen markenrechtlichen Streit mit dem Unternehmen Lindt. Im Mittelpunkt des Streits beider Unternehmen stehen die von Haribo markenrechtlich geschützte Wortmarke „Goldbär“ sowie die Bildmarke des goldenen Bären mit einer roten Schleife und die Frage, ob Lindt diese widerrechtlich bei ihrer eigenen Produktion nutzte. Haribo sieht das Firmenimage als bedroht an, denn der Goldbär fungiert in der Bevölkerung als Synonym für das ganze Unterneh…
02.10.2015
18:16
Bild: 'Happy Birthday to you' gehört nun allen – Urheberrechte zu Unrecht beanspruchtBild: 'Happy Birthday to you' gehört nun allen – Urheberrechte zu Unrecht beansprucht
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

'Happy Birthday to you' gehört nun allen – Urheberrechte zu Unrecht beansprucht

Ein US- Bundesgerichts setzte einem langwierigen Streit um das Lied „Happy Birthday“ nun endlich ein Ende. Das internationale Unternehmen Time Warner hat in der Vergangenheit die Urheberrechte an diesem Lied für sich beansprucht, so dass bei jeder Verwendung des Liedes in Film- oder Fernsehproduktionen Lizenzgebühren an das Unternehmen gezahlt werden mussten. Vor allem für unbekanntere und kleine Filmproduktionen stellte dies eine Herausforderung dar, denn es mussten Summen zwischen 1,500 und 5,000 US-Dollar gezahlt werden. Der Rechtsstreit…
02.10.2015
18:16
Bild: IT-Sicherheit: Verschärfungen für WebseitenbetreiberBild: IT-Sicherheit: Verschärfungen für Webseitenbetreiber
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

IT-Sicherheit: Verschärfungen für Webseitenbetreiber

Das Telemediengesetz (TMG) ist durch das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) geändert worden. Das wichtigste Ziel des Gesetzes ist die Eindämmung der Hauptverbreitungswege von Schadsoftware. Dadurch sind auch umfangreiche neue Verpflichtungen für Diensteanbieter, also insbesondere auch Betreiber von Webseiten, eingeführt worden. Die neu auferlegten Pflichten gelten für Diensteanbieter, die geschäftsmäßig Telemedien anbieten. Diensteanbieter in diesem Sinne ist jede natürliche oder juristi…
02.10.2015
18:08
Bild: Jetzt auch München auf kostenlosem Relocation-Portal gohelp.yBild: Jetzt auch München auf kostenlosem Relocation-Portal gohelp.y
gohelp.y - Relocation-Portal

Jetzt auch München auf kostenlosem Relocation-Portal gohelp.y

Berlin, 01.10.2015 – Das kostenlose Relocation-Portal gohelp.y bietet seine Online-Relocation und Expat-Unterstützung jetzt auch für München an. Das gab Kerstin Gross vom steptoberlin-Relocation Service heute in Berlin bekannt. Nach dem positiven Start mit Berlin Anfang Mai leistet das Portal mit der Freischaltung der wirtschaftlich wichtigen Region München im XpatVisor des gohelp.y Portals einen weiteren Beitrag zur Fachkräftesicherung. „Ausländische Fachkräfte informieren sich bereits im Heimatland über die Möglichkeiten und Pflichten, die…
02.10.2015
11:33
Steuerhinterziehung: Haftstrafe für 'Strohmann' - Ausweg Selbstanzeige
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Haftstrafe für 'Strohmann' - Ausweg Selbstanzeige

Steuerhinterziehung: Haftstrafe für "Strohmann" - Ausweg Selbstanzeige grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Obwohl er offensichtlich nur als "Strohmann" agierte, verurteilte das Landgericht Frankfurt einen 41-Jährigen zu einer Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung. Die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html) bleibt alternativlos. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Mann soll als S…
02.10.2015
11:33
Bild: Plagiatsvorwürfe gegen Politiker nehmen kein Ende. Hetzjagden in Zukunft vermeiden - so geht’s!Bild: Plagiatsvorwürfe gegen Politiker nehmen kein Ende. Hetzjagden in Zukunft vermeiden - so geht’s!
PlagScan GmbH

Plagiatsvorwürfe gegen Politiker nehmen kein Ende. Hetzjagden in Zukunft vermeiden - so geht’s!

Plagiatsvorwürfe gegen Politiker nehmen kein Ende. Hetzjagden in Zukunft vermeiden - so geht’s! Köln, 30. September 2015. – PlagScans Vision: Einen fairen Standard zur Qualitätssicherung für alle Abschlussarbeiten. Der Plagiatsfall bei Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt wieder die großen Ermessensspielräume bezüglich der Regeln des wissenschaftlichen Schreibens. Durch die wachsende Copy-Paste-Kultur dürfte die Plagiatsproblematik noch zunehmen – und führt auch bei ehrlichen Schreibern zu Verunsicherung. Um Klarheit zu erreichen, mu…
02.10.2015
11:32
Bild: Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegalBild: Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegal
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die Moral des Beutekapitalismus – Legal, illegal, scheißegal

Durch Presse, Funk und Fernsehen nehmen wir alle teil am Leben und Treiben der Alphatiere unseres Volksrudels. Das ist leider selten amüsant. Auf der einen Seite Schau und Blendwerk, auf der anderen Seite knallharter Kampf um Macht Beute. Wir, das Volk, haben eher wenig Nutzen davon. Allenfalls, fällt einmal etwas vom reich gedeckten Tisch, an dem sich die Gewinner im unaufhörlichen Rudelkampf die Bäuche vollschlagen. Das ist vor allem zu Wahlzeiten möglich, wenn die Alphas um die Stimmen des Rudels buhlen. Erinnert sei an die Rente mit 63, …
02.10.2015
09:01
Bild: Zum Gedenken an den WelttierschutztagBild: Zum Gedenken an den Welttierschutztag
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Zum Gedenken an den Welttierschutztag

(Zug/Bonaduz) Über 600 000 Tiere starben 2014 in Schweizer Labors Trotz den Bemühungen der 3R-Prinzipien ist die Zahl der verwendeten Tiere für Tierversuche in der Schweiz im Jahr 2014 um 2,8% gestiegen. Tierversuche sind grausam und die Übertragbarkeit auf den Mensch ist höchst umstritten – und wurde bereits mehrmals wissenschaftlich widerlegt – trotzdem müssen noch immer weltweit unzählige Tiere in den Labors sterben. Zum Welttierschutztag vom 4. Oktober gedenkt die AG STG all der Tiere, die ihr Leben für diese grausame und nutzlose Forsch…
01.10.2015
21:03
Bild: Markenrecht: Lacoste obsiegt mit Krokodil-LogoBild: Markenrecht: Lacoste obsiegt mit Krokodil-Logo
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Markenrecht: Lacoste obsiegt mit Krokodil-Logo

Der europäische Gerichtshof hat die Eintragung des Bildzeichens eines Kaimans durch eine polnische Gesellschaft, die sich auf den Vertrieb von Lederwaren, Bekleidungsstücken und Schuhen spezialisiert hat, zugunsten von Lacoste abgelehnt (EuGH, Urt. v. 30.09.2015, Az. T-364/13). Grund dafür war die Verwechslungsgefahr mit dem eingetragenen Bildzeichen der französischen Gesellschaft Lacoste, die ein Krokodil als Markenzeichen verwendet. Zuvor hatte die polnische Gesellschaft die Abbildung des Kaimans beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt…
01.10.2015
18:31
Bild: Neuerscheinung: Contract ChildrenBild: Neuerscheinung: Contract Children
ibidem-Verlag

Neuerscheinung: Contract Children

Surrogate motherhood is expanding all over the world. Debates rage over how public policy should consider the signing away of the parental rights of birth mothers in favor of a 'commissioning' couple or an individual. Contract Children Questioning Surrogacy by Daniela Danna describes the situation in English-speaking countries and worldwide, presenting the legal alternatives regulating (or not) these peculiar exchanges. Should surrogacy remain a private agreement? Should it be treated as an enforceable contract? Are surrogate mothers worke…
01.10.2015
15:57
Bild: Köln: Kein Licht für Bismarcks Denkmal - für Torsten Ilg FWK ein UndingBild: Köln: Kein Licht für Bismarcks Denkmal - für Torsten Ilg FWK ein Unding
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Kein Licht für Bismarcks Denkmal - für Torsten Ilg FWK ein Unding

(Köln Rodenkirchen Marienburg) Bei der letzten Sitzung der Bezirksvertretung von Rodenkirchen forderte der Bezirksvertreter der Freien Wähler (FWK) Torsten Ilg, eine angemessene Beleuchtung des öffentlichen Platzes an der Bismarcksäule in Marienburg. Eine klare Mehrheit für diesen Antrag zeichnete sich jedoch nicht ab: „Der Verlauf der Debatte wirkte auf mich äußerst seltsam, zumal ich ja auch auf eine Forderungen der SPD aus dem Jahre 2013 Bezug genommen habe, die ebenfalls eine Beleuchtung dieses Platzes vorsah", kommentiert Torsten Ilg in …
01.10.2015
13:18
Präsident Obama sichert US-Unterstützung von Taiwans Sicherheit zu
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Obama sichert US-Unterstützung von Taiwans Sicherheit zu

Die Regierung der Republik China begrüßt die Aussage von US-Präsident Barack Obama, in der er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 25. September im Weißen Haus den Taiwan Relations Act (TRA) bekräftigte. Präsident Obamas Aussage brachte erneut die Bedeutung des Taiwan Relations Act als Grundlage der taiwanesisch-amerikanischen Beziehungen zum Ausdruck und zeigte die Verpflichtung der USA zur Sicherheit Taiwans, als er in Peking am 12. November 2014 ebenso den Taiwan Relations Act erwähnte und b…
01.10.2015
12:26
Taiwan zeigt sich zuversichtlich über künftige stabile Beziehungen mit dem Vatikan
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwan zeigt sich zuversichtlich über künftige stabile Beziehungen mit dem Vatikan

Die Regierung Taiwans versteht den Wunsch des Vatikans nach einem Dialog mit China und meint, dass sie die Gefühle der taiwanesischen Bevölkerung, da der Vatikan an der Entwicklung der Beziehungen mit Festlandchina arbeite, verstehen könne, gab das Außenministerium am Dienstag bekannt. Die Republik China (Taiwan) verfüge über langjährige diplomatische Beziehungen mit dem Vatikan, die weiterhin stabil bleiben und im normalen Tempo voranschreiten würden, sagte die Sprecherin des Außenministeriums Eleanor Wang. Präsident Ma Ying-jeou, Vizepräs…
01.10.2015
12:26
Zum Welttierschutztag: 'Tierversuchsfreie Forschung jetzt in Spitzenposition befördern'
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Zum Welttierschutztag: 'Tierversuchsfreie Forschung jetzt in Spitzenposition befördern'

Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. 01. Oktober 2015 Ärzte gegen Tierversuche zum Welttierschutztag: „Tierversuchsfreie Forschung jetzt in Spitzenposition befördern!“ Zum Welttierschutztag am 4. Oktober bekräftigt die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche ihre Forderung nach einem sofortigen Systemwechsel: Ausstieg aus dem Tierversuch zugunsten der tierversuchsfreien Forschung. „Der Tierversuch stellt nicht nur eine grausame und unethische, sondern auch unwissenschaftliche Methode dar, die im Interesse von Mensch un…
01.10.2015
11:11
Bild: 'Happy Birthday' darf man jetzt kostenlos schmetternBild: 'Happy Birthday' darf man jetzt kostenlos schmettern
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

'Happy Birthday' darf man jetzt kostenlos schmettern

Das Urheberrecht für das weltbekannte Geburtstagslied „Happy Birthday to You“ ist ungültig. Das entschied ein Bundesgericht in Los Angeles am 22.09.2015. Das Lied sei Allgemeingut, urteilte der zuständige Richter George King. Das Urteil ist eine Niederlage für das US-Unternehmen Warner Music Group. Das Gericht urteilte, dass Warner Music kein gültiges Urheberrecht an dem Lied besitzt. Der Konzern hatte sich 1988 die Rechte gesichert. Das Label verdiente etwa zwei Millionen Dollar im Jahr mit der kommerziellen Nutzung des Songs. Ursprünglich…
01.10.2015
11:10
Bild: Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'Bild: Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'
Agenda 2011 - 2012

Flüchtlingskrise – Sonderbriefmarke 'Kinderhilfe'

(Agenda News.de) 2015 werden in Deutschland 300.000 Flüchtlingskinder erwartet. Um ihnen eine menschenwürdige Unterbringung, Kita-Platz, Kindergarten, Schule und Sprachkurse zukommen zu lassen bedarf es besonderer Anstrengungen, die enormen Integrationskosten aufzubringen. Die Initiative Agenda 2011-2012 stimmt für die Ausgabe einer Sonderbriefmarke „Kinderhilfe“. Bei allem was man ausländischen Kindern zukommen lässt, sollte berücksichtigt werden, dass 2,5 Millionen Kinder in Deutschland arm sind oder an der Armutsgrenze leben. Deshalb ist …
01.10.2015
08:51
Bild: Über Politiker, Lobbyisten und das AllgemeinwohlBild: Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Politiker, Lobbyisten und das Allgemeinwohl

„Sparen auf Kosten der Qualität schadet mehr als es nützt. Deshalb gilt es, durch Förderung der Qualität zu sparen“, rät Prof. Querulix. Das ist bestimmt auch ein guter Rat für die Politik. Die Bundesregierung spart auf Kosten der kleinen Leute, auf Kosten derer, die keine Lobby haben, die Politiker allenfalls durch unbedachte Abgabe ihrer Wählerstimme nützen können. Die Bundesregierung spart auch auf Kosten des künftigen Wohlstands der Deutschen und nimmt immer größeren Teilen der Bevölkerung jede motivierende Lebensperspektive. Die Erhalt…
01.10.2015
08:50
Bild: Grundeinkommen als Schutz vor dem sozialen Verfall der GesellschaftBild: Grundeinkommen als Schutz vor dem sozialen Verfall der Gesellschaft
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Grundeinkommen als Schutz vor dem sozialen Verfall der Gesellschaft

„Wer Politiker gerecht beurteilen will, sollte nicht vergessen, daß die meisten von ihnen nicht antreten, um die Probleme des Staates und der Bevölkerung zu lösen, sondern ihre eignen.“ (Prof. Querulix, Volksmund) Wir sollten ergänzen: Und die Probleme ihrer Klientel. Nur so ist verständlich, daß im reichen Deutschland Zukunftsinvestitionen unterlassen werden und die Kluft zwischen Arm und Reich sich immer schneller öffnet und vertieft. Gut bezahlter Arbeit und eines sicheren Arbeitsplatzes werden sich künftig immer weniger Menschen erfreuen…
01.10.2015
08:50
Bild: Junge Liberale Niedersachsen zum Tag der Deutschen Einheit – 25 Jahre Soli sind genug!Bild: Junge Liberale Niedersachsen zum Tag der Deutschen Einheit – 25 Jahre Soli sind genug!
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen zum Tag der Deutschen Einheit – 25 Jahre Soli sind genug!

Die Jungen Liberalen Niedersachsen bekräftigen zum 25. Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung ihre Forderung nach der Abschaffung des Solidaritätszuschlages. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Lars Alt erklärt dazu: "Ein geteiltes Deutschland gehört seit einem Vierteljahrhundert der Vergangenheit an. 25 Jahre ist eine lange Zeit für den Aufbau in den neuen Bundesländern. Die verbleibenden Baustellen in der Gesellschaft zwischen Ost und West haben allesamt nichts mehr mit dem ursprünglichen Zweck des Solidaritätszuschl…
30.09.2015
22:57
Bild: Gericke: Stillender Stern als einheitlicher Wegweiser für Europas MütterBild: Gericke: Stillender Stern als einheitlicher Wegweiser für Europas Mütter
Europäisches Parlament

Gericke: Stillender Stern als einheitlicher Wegweiser für Europas Mütter

BRÜSSEL. „Breastfeeding Moms welcome – stillende Mütter willkommen“ – dieser Satz und das Logo eines „stillenden Sternes“ sollen stillenden Müttern und ihren Säuglingen künftig europaweit den Weg zu „stillfreundlichen Orten“ weisen. Initiiert hat die Aktion der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei). Pünktlich zur Internationalen Stillwoche hat er nun zusammen mit Kollegen aus Polen, Ungarn, Großbritannien, Irland, Belgien, Niederlande, Estland, Österreich, Kroatien, Frankreich, Spanien und Italien die Kampagne „breastfeeding star“ …
30.09.2015
22:55
Bild: Fluggastrechte: Vorlage der Bordkarte ist nicht erforderlichBild: Fluggastrechte: Vorlage der Bordkarte ist nicht erforderlich
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Fluggastrechte: Vorlage der Bordkarte ist nicht erforderlich

Bei einem Streit um die Zahlung einer Entschädigung, die sich aus der Fluggastrechte-Verordnung (EG Nr. 261/2004) ergibt, wird der Eintritt des Verzugs gem. § 286 BGB nicht dadurch verhindert, dass die Bordkarte des Fluggastes nicht vorgezeigt werden kann. Das entschied das Amtsgericht Köln in einem aktuellen Urteil (Amtsgericht Köln, Urt. v. 25.09.2015, Az. 121 C 304/15). Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: die Klägerin, die von uns vertreten wurde, buchte einen Flug der TUIfly GmbH von Antalya nach Köln. Der besagte Flug hatte alle…
30.09.2015
22:49
Politische Bildung muss an die Lebenswelt der Freiwilligen angepasst werden
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Politische Bildung muss an die Lebenswelt der Freiwilligen angepasst werden

Welche Chancen eröffnen Freiwilligendienste für die politische Bildung? Vor welchen Herausforde-rungen stehen dabei Träger und Einsatzstellen? Zum Beispiel der Bundesverband Deutsche Tafel e.V.: seit 2011 ist er als Zentralstelle im Bundesfreiwilligendienst (BFD) für die Durchführung des Dienstes in den 250 Einsatzstellen der Tafeln verantwortlich. Etwa 90 Prozent der Bundesfreiwilligendienstleistenden bei den Tafeln sind über 27 Jahre alt, die einen ALG II-EmpfängerInnen und die Anderen pensionierte ÄrztInnen. Was dies für die Gestaltung der…
30.09.2015
22:01
Bild: Wettbewerbsverstoß: Garnelen sind keine ScampiBild: Wettbewerbsverstoß: Garnelen sind keine Scampi
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Wettbewerbsverstoß: Garnelen sind keine Scampi

Das NDR Wirtschafts- und Verbrauchermagazin „Markt“ führte Recherchen und Stichproben in fünf Lokalen durch und kam zum Ergebnis, dass in allen Fällen in den Speisekarten Scampi ausgeschrieben aber stattdessen einfache Garnelen serviert wurden. Betroffen sind unter anderem auch die bekannten Restaurantketten Gosch und Vapiano. Scampi gehören zu der Familie der Hummer und zählen als Delikatesse. Garnelen dagegen sind eine ganz andere Tierart und diese unterscheidet sich im Aussehen, Geschmack und vor allem auch im Preis. Garnelen sind wesentl…
30.09.2015
21:57
Bild: Ehrverletzende Äußerungen rechtfertigen fristlose KündigungBild: Ehrverletzende Äußerungen rechtfertigen fristlose Kündigung
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Ehrverletzende Äußerungen rechtfertigen fristlose Kündigung

Das Amtsgericht München hat entschieden, dass unwahre und ehrverletzende Äußerungen und die Unterstellung der sexuellen Belästigung die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses rechtfertigen (AG München, Urt. v. 19.03.2015, Az. 412 C 29251/14). In dem Urteil zugrunde liegenden Fall hatte eine Mieterin versucht ihre Nachbarn gegen den gemeinsamen Vermieter aufzubringen. Zuvor hatte sich die Mieterin über eine eingegangene Betriebskostenabrechnung empört gezeigt, die der Anlass der Anschuldigungen und ehrverletzenden Äußerungen wurde. Sie er…
30.09.2015
21:57
Bild: Das Abwerben von Mitarbeitern gehört zum freien WettbewerbBild: Das Abwerben von Mitarbeitern gehört zum freien Wettbewerb
Jansen & Jansen Rechtsanwälte

Das Abwerben von Mitarbeitern gehört zum freien Wettbewerb

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat einen einstweiligen Verfügungsantrag eines Unternehmens, der auf Unterlassung des Abwerbens von Mitarbeitern gerichtet war, abgelehnt (OLG Oldenburg, Urt. v. 08.09.2015, Az. 6 U 135/15). Solche Wettbewerbsmaßnahmen gehören zum freien Wettbewerb und können ohne das Vorliegen von besonderen Umständen, die eine unlautere Wettbewerbshandlung belegen, nicht untersagt werden. In dem Streit, der dem Urteil des OLG Oldenburg zugrunde lag, handelte es sich um ein Unternehmen aus Osnabrück, das auf den Vertrieb von …
30.09.2015
21:56
Steuergeldverschwendung in Hessen
Bund der Steuerzahler Hessen e.V.

Steuergeldverschwendung in Hessen

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat heute in Berlin sein Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2015“ vorgestellt. Darin werden erneut zahlreiche Beispiele für den sorglosen Umgang mit Steuergeldern angeprangert, acht davon aus Hessen. Mit der Veröffentlichung exemplarischer Verschwendungsfälle soll auf einen effizienteren Umgang mit dem Geld der Steuerzahler hingewirkt werden. „Das Schwarzbuch zeigt anhand konkreter Beispiele auf, welche Fehler zu Verschwendung führen. Damit wollen wir dazu beitragen, ähnliche Fälle in Zukunft zu vermei…
30.09.2015
14:23
2030-Agenda: Gesundheit als 'Querschnittsthema'
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

2030-Agenda: Gesundheit als 'Querschnittsthema'

Difäm-Direktorin Gisela Schneider begrüßt Gesundheit als nachhaltiges Entwicklungsziel Vertreterinnen und Vertreter von 193 Staaten, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, einigten sich bei einem Sondergipfel in New York am vergangenen Wochenende auf die 2030-Agenda mit 17 globalen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung. "Wir begrüßen sehr, dass das Thema Gesundheit einen prominenten Platz (Ziel 3) in der Agenda einnimmt und der allgemeine Zugang zu Gesundheit ebenso aufgegriffen wird wie die Bekämpfung nichtübertragbarer Krankheiten", sag…
30.09.2015
14:09
Bild: Widerrufsbelehrung auch in PrintwerbungBild: Widerrufsbelehrung auch in Printwerbung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Widerrufsbelehrung auch in Printwerbung

Die Widerrufsbelehrung kennen die meisten nur aus dem Onlinehandel. Dabei gelten die Regelungen zum Fernabsatz, die auch die Verpflichtung zur Belehrung über das 14-tägige Widerrufsrecht vorsehen, bei allen Verträgen im Distanzhandel. Also immer dann, wenn sich die Vertragspartner beim Vertragsschluss nicht persönlich in die Augen sehen können, gelten die strengen Vorgaben zum Widerrufsrecht, den Informationspflichten und vieles mehr. Also auch, wenn Waren oder Dienstleistungen aus einem Katalog, über das Telefon, per SMS, per Fax, Postkarte…
30.09.2015
14:08
Bild: 2schneidig@school an der vorpommerschen OstseeBild: 2schneidig@school an der vorpommerschen Ostsee
Dynamic Tunes

2schneidig@school an der vorpommerschen Ostsee

Von der Copacabana zur Ostsee – kaum zurück in Deutschland, geht es für Martin Rietsch alias Sänger und Rapper „2schneidig“ auch gleich weiter mit den nächsten Schulprojekttagen. Während er in der vergangenen Woche im Rahmen seiner Brasilien-Tour u.a. an drei verschiedenen Schulen in Rio de Janeiro Projekte „Against Drugs and Violence“ gestaltet hat, ist der engagierte Rapper in dieser Woche für zwei Projekttage in Mecklenburg-Vorpommern. Rund 100 Schüler der fünften und sechsten Jahrgänge einer Europäischen Gesamtschule an der südlichen Ost…
30.09.2015
14:08
Bild: Usbekistan-Deutschland: Erfahrungsaustausch im Bereich zivilgesellschaftlicher EntwicklungBild: Usbekistan-Deutschland: Erfahrungsaustausch im Bereich zivilgesellschaftlicher Entwicklung
Botschaft der Republik Usbekistan

Usbekistan-Deutschland: Erfahrungsaustausch im Bereich zivilgesellschaftlicher Entwicklung

Im Rahmen des Deutschlandbesuchs der usbekischen Delegation unter der Leitung von Prof. Akmal Saidov, dem Direktor des Nationalen Zentrums für Menschenrechte der Republik Usbekistan, fand am 24. September 2015 in der usbekischen Botschaft in Berlin ein Rundtischgespräch statt. Das Thema lautete: „Die Interaktion zwischen dem Staat und den Institutionen der Zivilgesellschaft zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten: die Erfahrungen von Usbekistan und Deutschland.“ Am Rundtischgespäch nahmen Vertreter von staatlichen und nichtstaatli…
30.09.2015
14:07
Bild: MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigtBild: MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigt
MVG Medienproduktion

MVG als 'Ethics in Business®'-Unternehmen bestätigt

Das Aachener Unternehmen MVG Medienproduktion ist von der Initiative „Ethics in Business®“ erneut als ethisch und nachhaltig wirtschaftendes Unternehmen bestätigt worden. Voraussetzung für die erneute Auszeichnung der MVG war wieder ein Audit durch das Institut für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen. In den Kategorien "Unternehmenswerte und Führung", "Werteorientierte Personalwirtschaft", "Umweltschutz" und "Verantwortung in der Lieferkette" übertraf die MVG die Ergebnisse des Erstaudits aus 2012. In den Kategorien "Engagement im ges…
30.09.2015
14:06
Pylon Performance Fonds I - Möglichkeiten der Anleger
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Pylon Performance Fonds I - Möglichkeiten der Anleger

Pylon Performance Fonds I - Möglichkeiten der Anleger Von außerordentlichen Profitchancen sollten die Anleger des Pylon Performance Fonds I profitieren. Es kam jedoch ganz anders. Inzwischen stehen sie vor dem Totalverlust ihrer Einlage. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der 2009 aufgelegte Pylon Performance Fonds I investierte die Anlegergelder in Öl- und Gasquellen sowie in Landrechte zur Öl- und Gasförderung in den USA. Doch aus den erhofften Gewi…
30.09.2015
12:54