Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Mit Spannung war - nicht nur von Pokerspielern, sondern auch von Seiten zahlreicher Finanzämter und Finanzgerichte in der gesamten Bundesrepublik – auf den gestrigen Verhandlungstermin vor dem BFH in Sachen „Eddy Scharf“ (X R 43/12) gewartet worden. Die Entscheidung des 10. Senates sollte Klarheit in Sachen Besteuerung von Pokergewinnen geben. Das Verhandlungsergebnis überrascht und enttäuscht indes zugleich, schafft es doch mehr Unklarheiten als konkrete Bewertungs- und Beratungskriterien. Fest steht nur eins: Die Turnierpokergewinne von Edd…

Der entscheidende Vorteil ist steuerlicher Natur: Gesellschaften die in den VAE eine steuerliche Betriebsstätte belegen haben, werden nicht besteuert (keine Körperschaftssteuer, keine Umsatzsteuer, keine Quellensteuer bei abfließenden Dividenden ins Ausland). Bei verbundenden Unternehmen können sich darüber hinaus Vorteile im Kontext eines bestehenden DBAs (Doppelbesteuerungsabkommen) ergeben. Zu prüfen sind ggf. nachteilige Wirkungen im Rahmen der Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung der Länder, also in Deutschland im Rahmen des §8 AStG …

Am zweiten September Wochenende fand die 38. Jahrestagung des Studienzentrums Weikersheim (SZW) auf dem Stammsitz der Herren von Hohenlohe statt. Das diesjährige Kongreß-Thema auf Schloß Weikersheim lautete: "In welcher Gesellschaft leben wir?" Nach den Begrüßungsworten des Bürgermeisters Klaus Kornberger, leitete der Soziologe und Vizepräsident des SZW, Jost Bauch in das Tagungsthema ein. Der Journalist und Bestsellerautor Armin Pongs ("In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?") gab einen allgemeinen Überblick über die Gesellschaftsbil…

(AgendaNews.de) Große Krisen kommen nicht über Nacht, sie werfen einen langen Schatten voraus. Das war so beim Immobiliencrash 2008 in den USA und der folgenden Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken- und globalen Vertrauenskrise. Die Politiker wussten, dass die Lage jeweils schlimmer war, als das Volk glaubte. Nur zugeben wollten sie es nicht. So ist es auch in der Flüchtlingskrise. Man hat die Sogwirkungen der 2 Millionen Syrienflüchtlinge in der Türkei und die Problematik von 60 Millionen Flüchtlingen vollkommen unterschätzt. Deutschlan…

Immerwährendes ubiquitäres Wachstum gibt es nicht. Wirtschaftliches Wachstum braucht immer eine entsprechende Kaufkraft, weil Angebot Nachfrage braucht. Die notwendige Nachfrage dadurch schaffen zu wollen, daß man Bankster und Spekulanten mit frisch „gedrucktem“ Geld geradezu zuschüttet, ist naiv. Wie die Versuche der FED, der EZB und der Bank von Japan, genau dies zu tun, zeigen, führt die Geldvermehrung auf diesem Wege nur zu Spekulationsblasen und in eine Schuldenfalle. Am Ende bleibt nur der Crash, die ruckartige Rückführung der aufgeblä…

Paarbeziehungen dienten in der menschlichen Frühgeschichte allein der Fortpflanzung. Wohl deshalb werden Ehepartner auch heute noch oft als Ehegatten bezeichnet. Für Goethe ist die Ehe „… der Beginn und der Höhepunkt der Zivilisation.“ Traditionell wird die Ehe als dauerhafte Verbindung verschiedengeschlechtlicher Personen verstanden. Ihre Regulierung seitens einer Obrigkeit wurde im Laufe der Geschichte eine wesentliche Basis gesellschaftlicher Ordnung. So ist die Ehe auch Grundlage einer geschützten und geordneten Aufzucht von Nachwuchs. F…

Wenn es um die Frage der Anwendbarkeit geht, gibt es oft Fehler im Verständnis der Versammlungsstättenverordnung. Wir erklären das am Beispiel der Musterverordnung: Wie in vielen Regelwerken auch, findet sich vorne etwas zur Anwendbarkeit, in der MVStättV sind das die § 1 und § 2. Es macht dabei Sinn, mit § 2 anzufangen: Ist die Location überhaupt eine „Versammlungsstätte“? Bejaht man diese erste Frage, geht es weiter zu § 1: Ist für die Versammlungsstätte dann auch die Verordnung anzuwenden? Versammlungsstätte ja/nein? Aus § 2 MVStättV e…

16.09.2015: Sie fürchten konkrete Nachteile für die Demokratie, die Standards in Europa, für ihre Unternehmen und für die regionale Wirtschaft: Mehr als 500 Unternehmer/innen haben binnen zwei Wochen den Aufruf „KMU gegen TTIP“ in Deutschland unterzeichnet. Dabei ist die Initiative noch gar nicht offiziell vorgestellt worden. Initiatoren sind die Inhaber/innen der Unternehmen Fella Maschinenbau GmbH (Odenwald bei Frankfurt a.M.), der Brauerei Clemens Härle KG (Leutkirch im Allgäu), der Egovision GmbH (Lohmar), der Ulrich Walter GmbH /Lebensb…

„Wir wünschen dem deutschen Lotto eine Rückkehr zur Normalität“ Hamburg, 17.09.2015 – Am 9. Oktober 1955, einem Sonntag, fand in Hamburg die erste öffentliche Ziehung der Lottozahlen „6aus49“ statt. Ein Waisenmädchen zog die 6 Richtigen: 13, 41, 3, 23, 12 und 16. Bei der sechsten Ziehung, am 13. November 1955, werden dann erstmals sechs Richtige getippt – und das gleich von drei Spielern. Viele Lottomillionäre folgen, durchschnittlich 110 in jedem Jahr. Lotto erobert rasch das deutsche Wirtschaftswunderland. Mit dem Siegeszug der Fernsehens …

Seit langem wird eine Reform der Pflegeausbildung diskutiert. Zu Beginn des Jahres hieß es noch, dass der Gesetzentwurf zur Sommerpause vorliegen werde. Die Sommerpause ist vorbei und noch immer ist er nicht in Sicht. „Wir fordern die beiden federführenden Ministerien auf, endlich einen diskussionsfähigen Gesetzentwurf vorzulegen“, sagt Prof. Christel Bienstein, Präsidentin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK). „Die Pläne einer generalistischen Ausbildung und eines zweiten Zugangsweges zum Beruf über eine hochschulische Ausbil…

Zum 01.01.2016 wird die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) jede Rechtsanwältin und jeden Rechtsanwalt mit einem besonderen elektronischen Anwaltspostfach (beA) ausstatten. Das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. (DAI) begleitet mit zwei Veranstaltungsreihen aktiv die Einführung des beA und hat dazu bundesweit stattfindende Fortbildungen mit einem Umfang von jeweils 3 Zeitstunden konzipiert. In der Reihe „Das besondere elektronische Anwaltspostfach – beA“ steht die besondere Funktionsweise einschließlich der typischen Abläufe beim Versenden und Empf…

Harte Strafen wegen Steuerhinterziehung – Ausweg Selbstanzeige grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Steuerhinterzieher müssen mit ernsten Konsequenzen rechnen, die von Geld- oder Haftstrafen bis zum Verlust des Arbeitsplatzes reichen können. Der einzige Ausweg ist die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Steuerhinterziehung wird hart bestraft. …

Es werden Kredite bis zum absoluten Limit erweitert, Versicherungen abgeschlossen für Arbeitslosigkeit und Tod mit fast immer völlig überteuerten Prämien, die die Bank ihrerseits nutzt, um sich selber bezogen auf den gesamten Kredit rückzuversichern. Es kommt zu nicht vorhersehbaren Folgeerscheinungen und –Wirkungen. Das Geschäft für die Bank ist nach relativ kurzer Zeit gelaufen und vollständig finanziert, die Schulden kaum minimiert, die Belastung bei kleinster unvorhergesehener Veränderung der Lebensumstände nicht mehr haltbar. Am Ende s…

Firmengründungen sind in Hong Kong sehr beliebt, da Hong Kong oft als Einstiegsmarkt für China oder Südostasien betrachtet wird. Dazu tragen auch niedrige Steuern und sehr einfache Regeln zur Selbständigkeit und Firmengründung bei. Gründer sollten darauf achten, dass durch ihre Selbständigkeit weder ihr Aufenthaltsrecht noch ihr Arbeitsvisum in Hong Kong in Gefahr geraten. Grundsätzlich kann sich jeder Bürger in Hong Kong selbstständig machen und ein Gewerbe gründen. Dabei haben sie in Hong Kong die Möglichkeit, eine Repräsentanz oder eine N…

Der Europäische Gerichtshof entschied in einer Angelegenheit gegen eine Fluggesellschaft zugunsten eines Fluggastes, der von einer erheblichen Flugverspätung betroffen war. Denn nach der Fluggastrechte-VO ist dem Passagier bei Flugstrecken unter 1500 km bei einer erheblichen Flugverspätung als pauschalierter Schadensersatz ein Betrag i.H.v. EUR 250,00 zu zahlen. Der Fluggast hielt im Laufe des Verfahrens der Fluggesellschaft vor, dass sein Flug um mehr als drei Stunden verspätet war, weil das Flugzeug erst 3 Stunden und 3 Minuten nach dem Sta…

Politiker deregulieren die Finanzmärkte und entfesseln dadurch skrupellose Spekulationen, die weltweit das Bankensystem ruinieren. Die „Rettung“ der Banken und der Staaten, die von ihren Regierungen hemmungslos überschuldet werden, kostet weltweit Billionen. Die müssen von den Bürgerinnen und Bürgern unter beträchtlichen Opfern aufgebracht werden. Geldvermehrung und reale Negativzinsen belohnen die an der Misere Schuldigen und enteignen die Sparer und ruinieren deren private Altersvorsorg. Da auch die Renten immer öfter nicht mehr zum anständ…

Der Neoliberalismus ist eigentlich Etikettenschwindel. Er steht überhaupt nicht in der Tradition des Liberalismus, sondern ist die Ideologie des Freibeutertums, die Rechtfertigung der Ausbeutung der Schwachen durch die Starken und Skrupellosen. Nimm dir, was du kriegen kannst, heißt das Panier, und während Volksverhetzung unter Strafe steht, ist Volksverdummung (wie unter autoritären Regimen) nach dieser Ideologie integraler Teil der Herrschaft der polit-ökonomischen Klasse. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist nach der Moral des Neol…

Die Jungen Liberalen Niedersachsen begrüßen den Aufruf zahlreicher Landwirtschaftsverbände zu einer Demonstration gegen die Agrarreform am heutigen Freitag. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Lars Alt, erklärt dazu: "Seit Beginn der Legislaturperiode macht der grüne Landwirtschaftsminister Meyer vor allem eines: Er treibt als Horrorgespenst der rund 40.000 aktiven Landwirte in unserem Land sein Unwesen. Bei der aktuellen Politik der rot-grünen Landesregierung mit den vorgelegten Plänen zur Agrarwende werden die Landwirt…

Dass ein Schaden entsteht, kann passieren. Was aber tun, wenn es soweit ist? Was muss insbesondere der Geschädigte tun – also derjenige, der einen Schaden erlitten hat? Zunächst einmal ganz einfach: Er darf nicht einfach zuschauen, wie der Schaden immer größer wird. Noch viel mehr: Er muss sogar versuchen, den Schaden so gering wie möglich zu halten. Das ist die sogenannte Schadensminderungspflicht, Regelungen finden sich dazu in § 254 BGB: 1. Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Beschädigten mitgewirkt, so hängt die Ver…

Planer, die nicht bereits in der Grundlagenermittlung nach den wirtschaftlichen Verhältnissen ihrer Auftraggeber fragen, begehen unter Umständen einen für sie teuren Fehler. Dies legt der Bundesgerichtshof in seinem neueren Urteil vom 21. März 2013 (BGH Urteil v. 21.03.2013, NJW 2013, 1593) nahe. In der Vergangenheit wurde den Planern insbesondere seitens der Baurechtsanwälte ausdrücklich abgeraten, irgendwelche Obergrenzen für die Baukosten vertraglich zu vereinbaren. Nachdem oben genannten Urteil des BGH wird den Planern nunmehr das Gegente…

Noch nie war eine hochqualifizierte Aufstiegsfortbildung so wichtig wie heute. Die Innovationsgesellschaft 4.0 weist mit ihren technologischen Herausforderungen die Zukunft! Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, sieht laut seinem Artikel „Deutschland hat die Chance auf ein digitales Wirtschaftswunder (Auf dem Sprung zur Innovationsgesellschaft 4.0 – mit schnelleren Netzen, Wettbewerb und Big Data)“ eine große Chance für Staatlich geprüfte Techniker/innen, Betriebswirt(e)/innen und Gestalter/innen. Dies…

Konfliktbeilegung ohne Gerichtsverfahren wird immer beliebter. Was steckt dahinter? Informationen der Kanzlei Seeland (www.Mediator-niedersachsen.com) zur Mediation im Arbeitsleben. Mediation ist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei dem die Konfliktparteien mithilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konflikts anstreben, so steht es im Mediationsgesetz. Im Gegensatz zu Gerichtsverfahren, in dem am Ende des Verfahrens ein Richter ein Urteil fällt, ist es das Zi…

Künftig Verkaufsverbot von Energy-Drinks an Jugendliche? St. Gallen, 17.09.2015. PR-Experte Michael Oehme macht auf die hitzige Diskussion um Energy-Drinks wie beispielsweise Red Bull aufmerksam. „Vor allem bei den Jugendlichen sind die Energy-Drinks sehr beliebt. Doch Mediziner warnen zunehmend vor den Risiken dieser Getränke“, so PR-Experte Michael Oehme. Im Gespräch sind derzeit Überlegungen, ein Verkaufsverbot von Energy-Drinks an Jugendliche einzuführen. Des Weiteren soll es Aufklärungskampagnen in Schulen geben. „Dadurch sollen Jugendl…

Global Law Experts zeichnet GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater als Wirtschaftskanzlei des Jahres 2015 aus grprainer.com/rechtsberatung/wirtschaftsrecht.html GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater ist als deutsche Wirtschaftskanzlei des Jahres 2015 vom international angesehenen Kanzlei- und Anwaltshandbuch Global Law Experts ausgezeichnet worden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Global Law Experts (GLE) zählt zu den international anerkannten Kanz…

Wieder einmal freut sich das Team der Lyck + Pätzold, healthcare.recht, eine neue Kollegin begrüßen zu dürfen: seit Anfang diesen Monats ist Frau Rechtsanwältin Julia Wörner, LL.M., in der Bad Homburger Kanzlei tätig, http://www.medizinanwaelte.de/109.html. Frau Wörner absolvierte ihr Studium der Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen. Während ihres Studiums ergaben sich erste Berührungspunkte zum Medizinrecht durch die Teilnahme an einem Seminar sowie die darauf folgende Mitarbeit als studentische Hilfskraft am Lehr…

Was gibt es heutzutage nicht im Internet? Der erste Eindruck sagt: Alles und alles billig oder gar kostenlos. Aber das ist natürlich eine Selbsttäuschung. Waren sind, soweit man sie im Internet bekommt, tatsächlich in den meisten Fällen billiger. Die Anbieter sparen ja mit einem virtuellen Ladengeschäft auch hohe Kosten ein und können deshalb billiger verkaufen und dabei sogar ihren Profit noch steigern. Ist das nicht eine klassische Win-Win-Situation? Der Käufer spart und die Kasse des Händlers klingelt trotzdem fröhlicher denn je? Daß auf…

Was ist der Dollar, der seine Stellung nur der Tatsache verdankt, daß er als Weltleit- und Reservewährung benutzt wird, angesichts der gigantischen Verschuldung der USA wirklich noch wert? Solange die USA einfach nur neue Dollar drucken müssen, um den Kapitaldienst auf ihre Schulden zu leisten, können sie das Schuldenrad immer weiterdrehen. Sobald die Gläubiger aber das Spiel nicht mehr mitmachen und Dollar und Dollaranleihen in andere Anlagen konvertieren, wird es eng für die Vereinigten Staaten. Deshalb scheint es auch plausibel, was Kriti…

friedola Gebr. Holzapfel GmbH Anleihe: Gläubigerversammlung am 1. Oktober Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH möchte ihre Mittelstandsanleihe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html) umstrukturieren. Die Anleger sollen einer längeren Laufzeit und einem veränderten Zinssatz zustimmen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH steckt in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Zum Sanierungs…

Kielce, 16. September 2015 – Vom 1.-4.9.2015 fand die 23. MSPO, Internationale Messe für Verteidigungsindustrie, im zentralpolnischen Kielce statt. Wie bereits in den vergangenen Jahren konnte sich die Veranstaltung, eines der Aushängeschilder der Messe in Kielce, erneut signifikant vergrößern. Dieses Jahr stellten 568 Aussteller aus 30 Ländern ihre Produkte auf über 21.000 qm aus. Die Messe wurde von knapp 20.000 Besuchern besucht. Zugegen waren dabei auch 58 Regierungsdelegationen sowie eine Reihe an Botschaftsabordnungen und Vertreter der…

»Ich springe ins Wasser. Ich lasse mich von der Strömung tragen, links und rechts ziehen die Ufer vorbei. Wenn ich mit dem Kopf untertauche, höre ich das Klirren der Kiesel, die die Strömung über den Flussboden treibt. An diesem Sommertag an der Aare begreife ich, welche grandiose Verschwendung von Freude und Glück ein schmutziger Fluss ist.« Der Ingenieur Ralf Steeg hat eine bahnbrechende Technologie entwickelt, mit der er Flüsse wieder sauber machen will. So sauber, dass Tiere und Pflanzen zurückkehren. So sauber, dass man darin baden kann.…

Das Thema Datenschutz gewinnt für alle Unternehmen zusehends an Bedeutung. Das ist auch gut und richtig so, nachdem auch die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz zusehends Verstöße verfolgen und auch Bußgelder verhängen. Zur Erinnerung: Bußgelder von bis zu 300.000 Euro können bei solchen Verstößen drohen. Die Bayerische Datenschutzaufsichtsbehörde hat zum Beispiel erst jüngst mit Pressemitteilung vom 20.08.2015 erklärt, dass sie in einem ersten Fall hohe Bußgelder für eine unvollständige Auftragsdatenvereinbarung verhängt habe. Im konkrete…

Seit wenigen Jahren wird in Bundesländern an Engagementstrategien gearbeitet. Wo steht die Engagementstrategie Baden-Württemberg ein Jahr nach ihrem Start in die Praxis? Wie ist die im Januar 2015 verabschiedete Engagementstrategie der Freien und Hansestadt Hamburg entstanden? Wie könnte eine Engagementstrategie im Land Berlin neue engagementpolitische Impulse setzen? Wie sollte eine Engagementstrategie Mecklenburg-Vorpommern aussehen? Darüber, was bisher beim Thema Landes-Engagementstrategien geschah, welche Stolpersteine es gab und wie es w…

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) e.V. weist anlässlich des ersten Internationalen Tags der Patientensicherheit am 17.09.2015 in einem heute veröffentlichten Positionspapier auf schwerwiegende Hygienemängel in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen hin. „In den Krankenhäusern tickt eine Zeitbombe“, so DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein. „Nosokomiale Infektionen breiten sich rasant aus. Eine der Ursachen ist der Personalmangel in der Pflege. Die Einhaltung von Standardhygienemaßnahmen wird dadurch erschwert. Wir müssen un…

Ursprünglich sind Menschen wie ihre äffischen Vorfahren vor allem damit beschäftigt, ihre leiblichen Bedürfnisse zu befriedigen. Daneben spielen sie als Rudeltiere ihre Rollen. Mit der Zeit erkennen einige, daß sie bestimmte Aufgaben, die für den Lebensunterhalt ihres Rudels notwendig sind, besser als andere tun können. Sie spezialisieren sich darauf und erwerben damit Ansehen und Tauschmittel, in jüngster Zeit z.B. Geld. Das ist der Beginn der Arbeitsteilung. Es entstanden Kunden-Lieferanten-Beziehungen. Der Erfolg bei der Befriedigung von …

Dasein oder leben? Dasein ist ein Geschenk, das wir nicht ablehnen können. Leben ist eine Aufgabe, die wir nicht annehmen müssen. Aber das Dasein macht mehr Freude, wenn wir uns zu leben entschlossen haben. (Prof. Querulix) Leben wird für immer mehr Menschen in den Industrieländern der westlichen Welt schwieriger. Nicht aus naturgesetzlichen Gründen, sondern weil die herrschenden Klassen ihnen das Leben erschweren. Die Kluft zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, aber kein Politiker denkt daran, etwas dagegen zu tun. Warum …

Versagen des Tierversuchs heute noch größer als vor 10 Jahren Aktuelle Studien kommen zu dem Ergebnis , dass 95 % der in Tierversuchen für sicher und wirksam befundenen Arzneien beim Test an Menschen (Klinische Prüfung) versagen. 2004 waren es gemäß einer zentralen Studie der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA 92 % - die Präparate wirkten nicht, anders oder schädigten den Menschen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche sieht die Notwendigkeit des Ausstiegs aus dem Tierversuch erneut für dringend geboten. So belegen aktue…

More than 20 years have passed since the introduction of the Universal Character Set. However, legacy applications still cannot even render German umlauts correctly. Part of this problem is a hidden political agenda: Consciously or unconsciously, patterns of the Cold War are continued in the interaction between Western and Eastern European languages. Bernd Kappenberg examines in his book Setting Signs for Europe Why Diacritics Matter for European Integration With a foreword by Peter Schlobinski the current use of diacritical marks in Weste…

Die Bundesregierung hat Flüchtlingen und Asylbewerbern den Weg in den Arbeitsmarkt zwar erleichtert. Aber auch weiterhin können Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel nur unter Auflagen eine Arbeitsstelle antreten. Selbstständigkeit ist ihnen komplett verboten. Das Internetfachportal Lohn1x1.de hat alle Regeln für die Beschäftigung von Flüchtlingen zusammengetragen. Schon drei Monate nach ihrer Ankunft in Deutschland können Flüchtlinge eine Arbeitsstelle antreten. Doch nur unter Vorbehalt. Erst wenn sie anerkannt sind, können Asylbewerber gleichge…

Frankfurt, 15. September 2015 - Beim Verkauf von Immobilien oder Grundstücken durch Verheiratete kann der Güterstand der Eheleute entscheidend für die Rechtsgültigkeit des Kaufvertrages sein. Daher fragt der Notar in der Regel bereits beim Entwurf des Kaufvertrages nach dem Güterstand. In der Praxis führt diese Frage jedoch oft zu Verwunderung. Und nicht selten ist der Verkäufer bzw. die Verkäuferin der Immobilie sich des eigenen Güterstandes gar nicht bewusst. Warum der Notar den Verkäufer einer Immobilie nach seinem Güterstand fragen muss, …

MEMORIAL warnt vor russischer Propaganda in deutschen Medien Vorstand: „RT Deutsch und Sputnik sind kein Beitrag zur Meinungsvielfalt!“ Der deutsche Arm der internationalen Menschenrechtsorganisation MEMORIAL (Sitz in Moskau) warnt vor einer Zunahme russischer Propaganda in deutschsprachigen Medien. Mit immer umfassenderen Angeboten versucht die staatlich gelenkte Medienholding „Rossija Segodnja“ über ihre Dienste „RT Deutsch“ (Russia Today) und „Sputnik/Radio SNA“ (Sputnik News Agency) Einfluss auf die Meinungsbildung in Deutschland zu n…