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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Europa steht am Scheideweg – Europa muss umgestülpt werden
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Europa steht am Scheideweg – Europa muss umgestülpt werden

Eine Matinée von Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot Berlin, 30.11.2015 Europa schaut spätestens seit der Ukraine-, Griechenland- und nun auch noch Flüchtlingskrise in einen immer tiefer werdenden Abgrund. Ein solidarisches Europa der Gleichheit und Demokratie rückt immer weiter in die Ferne. Ein Ende des vereinigten Europas mit gravierenden Erschütterungen des wirtschaftlichen und politischen Gleichgewichts des gesamten Westens, scheint nicht mehr ausgeschlossen. Es zeigt sich imme…
01.12.2015
10:43
Bild: Town & Country Stiftungspreis für Vereine aus ganz DeutschlandBild: Town & Country Stiftungspreis für Vereine aus ganz Deutschland
Town & Country Stiftung

Town & Country Stiftungspreis für Vereine aus ganz Deutschland

Schon vor Beginn der offiziellen Preisverleihung war der Erfurter Kaisersaal am Freitagabend von gespannter Erwartung erfüllt. Rund 220 Gäste aus ganz Deutschland waren angereist, um sich über ehrenamtliches Engagement auszutauschen, aber auch um die Preisträger des diesjährigen Stiftungspreises der Town & Country Stiftung zu ehren. Stiftungsgründer Jürgen Dawo begrüßte die Anwesenden und bedankte sich bei den ehrenamtlichen Botschaftern: „Sie alle ermöglichen durch Ihren Einsatz vor Ort unsere Arbeit und ich freue mich sehr, dass wir inzwisc…
01.12.2015
10:34
Bild: Kondomwerbung mit zu vielen Orgasmen ist irreführendBild: Kondomwerbung mit zu vielen Orgasmen ist irreführend
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kondomwerbung mit zu vielen Orgasmen ist irreführend

Eine Firma, die Kondome vertreibt, wirbt auf ihren Packungen mit der Angabe „1 Tüte à 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“. Ein Wettbewerber hat die Firma abgemahnt mit der Begründung, dass man ein Kondom ja nur einmal verwenden könne und daher auch nur ein Orgasmus pro Kondom möglich sei. Also sei die Werbung irreführend und damit unlauter. Das sah jetzt auch das Landgericht in Düsseldorf so und bestätigte seine zuvor erlassene einstweilige Verfügung gegen den Beklagten. Kondome seien Medizinprodukte, so die Richter. Diese dürften, wie s…
01.12.2015
08:25
Bild: Advent, Advent, wenn's im Geldbeutel brenntBild: Advent, Advent, wenn's im Geldbeutel brennt
Gelegenheitsjobs.de

Advent, Advent, wenn's im Geldbeutel brennt

Kinderaugen strahlen, Kassen klingeln und Schüler, Studenten und andere Nebenjobber schlüpfen wie jedes Jahr zur Adventszeit in die unterschiedlichsten Rollen. „Spaß an der Arbeit“ ist vor allem für Rentner die Devise, die sich eine Kleinigkeit zur Rente hinzuverdienen wollen. Unter Ihnen findet man viele, die am 5./6. Dezember grinsend im Auftrag des Nikolaus oder seines Knechtes Ruprecht deren Pflicht erfüllen, in ein Nikolauskostüm schlüpfen und sich bereits auf den Arbeitsbeginn freuen. Strahlende Kinderaugen blicken unsicher zum Nikola…
01.12.2015
08:22
Bild: Deutscher Computerspielpreis 2016 fördert Spielebranche mit 470.000 EuroBild: Deutscher Computerspielpreis 2016 fördert Spielebranche mit 470.000 Euro
Awardbüro Deutscher Computerspielpreis c/o Stiftung Digitale Spielekultur

Deutscher Computerspielpreis 2016 fördert Spielebranche mit 470.000 Euro

° Aufstockung Preisgelder um 85.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr ° Einreichungsphase vom 7. Dezember 2015 bis 31. Januar 2016 ° Preisverleihung am 7. April 2016 in München Berlin, 30. November 2015: Der Deutsche Computerspielpreis 2016 (DCP) ist mit insgesamt 470.000 Euro dotiert. Auf die Aufstockung der Preisgelder um 85.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr verständigte sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mit den beiden Branchenverbänden BIU (Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware e.V.) und GAME (…
30.11.2015
13:35
Bild: Urheberrecht: Klage Sasse & Partner wegen Angebot Bootleg-DVD von Mötley Crüe (bisher) unbegründetBild: Urheberrecht: Klage Sasse & Partner wegen Angebot Bootleg-DVD von Mötley Crüe (bisher) unbegründet
Rechtsanwältin Denise Himburg

Urheberrecht: Klage Sasse & Partner wegen Angebot Bootleg-DVD von Mötley Crüe (bisher) unbegründet

Das AG Hamburg hat in einem von der Kanzlei Sasse & Partner für die Masters 2000, Inc. geführten Klageverfahren wegen des Angebots der DVD „Mötley Crüe - Lewd, Crüed & Tattoed/Live" auf Amazon darauf hingewiesen, dass die Masters 2000, Inc. darlegen und beweisen muss, dass sie im Zeitpunkt der Abmahnung Inhaberin der in Rede stehenden Rechte der ausübenden Künstler gewesen ist. Sachverhalt: Angebot Bootleg-DVD vom Mötley Crüe auf Amazon Unser Mandant erhielt eine im Namen der Masters 2000, Inc. ausgesprochene Abmahnung der bekannten Kanzle…
30.11.2015
13:33
Bild: SPD-Fraktion ergreift Initiative für Qualität in der BetreuungBild: SPD-Fraktion ergreift Initiative für Qualität in der Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

SPD-Fraktion ergreift Initiative für Qualität in der Betreuung

Wiesbaden, 30. November 2015 – Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Berichtsantrag zu Qualität und Vergütung in der rechtlichen Betreuung gestellt. Die Landesregierung wird aufgefordert, im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss (SIA) sowie im Rechtspolitischen Ausschuss (RTA) unter anderem darüber zu berichten, wie sie einen Zusammenhang zwischen Qualitätsdefiziten und nicht vorhandenen Qualifikationsanforderungen einerseits und dem Vergütungssystem für die rechtliche Betreuung andererseits sieht. Auch wird die Landesregie…
30.11.2015
13:32
Bild: BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligenBild: BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligen
Agenda 2011 - 2012

BDI will geltendes Recht aushebeln und Bürger an den Kosten des Atomausstiegs beteiligen

(Agenda 2011-2012) Es ist das eingetreten, was Skeptiker immer befürchtet haben. Nach Pressemitteilungen hat sich BDI-Präsident Ulrich Grillo, Mitglied der neuen Atom-Kommission, für eine Beteiligung des Staates an den Kosten des Atomausstiegs ausgesprochen. Zwar gilt das Verursacherprinzip, nach dem derjenige, der durch sein Verhalten, Vorgehen o.Ä. Kosten verursacht, diese auch zu tragen hat, was man zu Lasten der Steuerzahler ändern will. Sigmar Gabriel hat der Atom-Lobby die Steilvorlage geliefert, nach dem er sich, wie seinerzeit Gerhar…
30.11.2015
13:20
Bild: Landtagswahlprogramm beschlossen, Wahlkampf gestartetBild: Landtagswahlprogramm beschlossen, Wahlkampf gestartet
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Landtagswahlprogramm beschlossen, Wahlkampf gestartet

Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde. Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich kommentiert: „Ich freue mich sehr, dass unser Parteitag so harmonisch verlaufen ist. Es gab in der Sache durchaus kontroverse, aber immer zielorientierte Diskussionen. Nachdem wir vorangehend schon ein…
30.11.2015
13:07
Bild: Lesung: Die unwahrscheinliche Erleuchtung des Kiffers Felix B. mit Steve BürkBild: Lesung: Die unwahrscheinliche Erleuchtung des Kiffers Felix B. mit Steve Bürk
Hanf Museum Berlin

Lesung: Die unwahrscheinliche Erleuchtung des Kiffers Felix B. mit Steve Bürk

Der Berliner Autor Steve Bürk lädt auf eine unterhaltsame Reise durch und um seinen Debütroman „Die unwahrscheinliche Erleuchtung des Kiffers Felix B.“ ein. Das Ganze findet am 11. Dezember ab 17 Uhr im Hanf Museum Berlin (Mühlendamm 5, 10178 Berlin-Mitte) im Cafe statt. Ablauf: 17 Uhr Einladungszeitpunkt 18 Uhr Start der Lesung Aus dem Umschlagstext: Felix Bernholz steht eines Morgens auf und ist erleuchtet. Er weiß alles. Lin Lin, spiritueller Großmeister in seiner siebten bewussten Reinkarnation, wartet vergeblich auf den ihm versproch…
30.11.2015
13:07
Zwischen Angst und Sorglosigkeit: Wie schütze ich mich vor Terrorgefahren?
Ratgeber Gefahrenabwehr-Steffen Meltzer

Zwischen Angst und Sorglosigkeit: Wie schütze ich mich vor Terrorgefahren?

Um es vorweg zu nehmen, die Gefahr Opfer eines heimtückischen Anschlages zu werden, lässt sich leider nicht zu einhundert Prozent vermeiden. Jedoch kann jeder von uns, durch eine Reihe von Maßnahmen, dieses Risiko deutlich reduzieren. Angst ist dabei genauso wenig ein guter Ratgeber, wie das zurzeit inflationär ausgegebene Motto: "Nun gerade erst recht!" Wenn Sie ein mulmiges Gefühl haben zu einer Großveranstaltung zu gehen, dann hören Sie auf Ihre innere Stimme. Da es aber faktisch lebensfremd ist, öffentliche Verkehrsmittel, Kaufhäuser, Res…
30.11.2015
12:39
Bild: TV-Premiere Deutsche Welle-DW 3.12.2015 18:15 Lighter Than Orange–Die Hinterlassenschaft von Dioxin in VietnamBild: TV-Premiere Deutsche Welle-DW 3.12.2015 18:15 Lighter Than Orange–Die Hinterlassenschaft von Dioxin in Vietnam
Leupold Film Production Berlin

TV-Premiere Deutsche Welle-DW 3.12.2015 18:15 Lighter Than Orange–Die Hinterlassenschaft von Dioxin in Vietnam

ENGLISH VERSION BELOW TV-Premiere Deutsche Welle-DW | 3.12.2015 18:15 | Lighter Than Orange –  Die Hinterlassenschaft von Dioxin in Vietnam Dokumentarfilm 42:30 min, Deutschland Regie und Produktion Matthias Leupold, Kamera Armin Dierolf,  Der Film stellt Schicksale ehemaliger vietnamesischer Soldaten vor und lässt die Betroffenen zu Wort kommen, die bisher wenig Öffentlichkeit erhalten. Sie und ihre Angehörigen sprechen beispielhaft für Millionen Opfer des Einsatzes von Agent Orange im Vietnamkrieg über ihre Erlebnisse und die grausamen Fo…
30.11.2015
12:36
Bild: Bremer Seniorenresidenz Kirchhuchting verwundert über Vorgehen des WBABild: Bremer Seniorenresidenz Kirchhuchting verwundert über Vorgehen des WBA
Residenz Kirchhuchting

Bremer Seniorenresidenz Kirchhuchting verwundert über Vorgehen des WBA

Bremen. Die Geschäftsleitung der Residenz Kirchhuchting kritisiert das Vorgehen der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WBA) im Zuge der letzten Überprüfung der Pflegeleistungen. Das rücksichtslose Vorgehen verunsichert die Bewohnerinnen und Bewohner sowie deren Angehörige. Die nachweisbaren Maßnahmen, die erkennbar zu einer Verbesserung der Qualität und der Zufriedenheit der Bewohner geführt haben, werden damit in Frage gestellt. Am Samstag, den 20. November 2015, erhielten Angehörige ohne vorherige Absprache mit der Betreiberin einen…
30.11.2015
12:35
Bild: PR-Experte Michael Oehme: Deutschland deine FlüchtlingeBild: PR-Experte Michael Oehme: Deutschland deine Flüchtlinge
Michael Oehme

PR-Experte Michael Oehme: Deutschland deine Flüchtlinge

Warum Deutschland gute Voraussetzungen für die Integration von Flüchtlingen mitbringt St.Gallen, 27.11.2015. PR-Experte Michael Oehme macht auf Forschungen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufmerksam, laut denen Deutschland "gute Fortschritte" auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit durch Bildung macht. Demnach hätte die Bundesrepublik auch gute Voraussetzungen, die Integration von Flüchtlingen erfolgreich zu bewältigen. Für die Untersuchungen der OECD nahmen 92 Prozent der Dreijährigen an Programmen d…
30.11.2015
11:30
Bild: Veranstaltungssicherheit als Marktverhalten?Bild: Veranstaltungssicherheit als Marktverhalten?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Veranstaltungssicherheit als Marktverhalten?

Wer einen Onlineshop betreibt, ist aufgrund unzähliger Vorschriften einem hohen Risiko von kostenpflichtigen Abmahnungen ausgesetzt. In unserer Kanzlei erleben wir das recht häufig: Wettbewerber mahnen fehlende oder unkorrekte Preisangaben, Informationspflichten, Hinweise usw. ab – durchaus zurecht, da Rechtsverstöße oftmals auch wettbewerbswidrig sind. Auf der anderen Seite fällt auf, dass gerade im Veranstaltungsbereich diesbezüglich “Ruhe” herrscht: Viele Veranstalter machen, was sie wollen und scheren sich nicht wirklich um Vorschriften.…
27.11.2015
14:36
Anbieterwechsel an der Haustüre – Worauf Sie achten müssen
Energieverbraucherportal

Anbieterwechsel an der Haustüre – Worauf Sie achten müssen

Den Stromversorger an der Haustüre wechseln – klingt bequem, wird aber häufig kritisch gesehen. Manchmal durchaus zu Recht: Immer wieder versuchen es einige Konzerne, teils mit windigen Vertretern. Damit man nicht zwischen Tür und Angel übers Ohr gehauen wird, liefert das Energieverbraucherportal hilfreiche Tipps. Der Strommarkt ist seit der Liberalisierung zunehmend hart umkämpft und die Anzahl der Anbieter, die mitmischen wollen, steigt immer weiter an. Im Konkurrenzkampf verlassen sich einige Versorger nicht mehr darauf, dass Verbraucher …
27.11.2015
14:27
Bioökonomie schafft neue Fluchtursachen - IWE: Welternährung kann durch Bioökonomie nicht gesichert werden
Institut fuer Welternaehrung IWE

Bioökonomie schafft neue Fluchtursachen - IWE: Welternährung kann durch Bioökonomie nicht gesichert werden

Anlässlich des Global Bioeconomy Summit, der vom 24. bis 26. November 2015 unter der Schirmherrschaft der Bundesregierung in Berlin stattfand, stellt das Institut für Welternährung – World Food Institute (IWE) die Versprechen und Folgen der Bioökonomie auf den Prüfstand. Die Studie, die mit Unterstützung der Schweisfurth-Stiftung erstellt wurde, trägt den Titel „Mit Bioökonomie die Welt ernähren?“. Die Autoren kommen darin zu dem Schluss: Bioökonomie leistet keinen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung der Welternährung. Im Gegenteil, sie droht …
27.11.2015
11:13
Bild: Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklärenBild: Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklären
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Steuerhinterziehung: Selbstanzeige muss lückenlos aufklären

Wer eine Steuerhinterziehung durch eine Selbstanzeige offen legt, hat gute Chancen, nach wie vor straffrei auszugehen. Allerdings muss die Selbstanzeige (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html)einige Kriterien erfüllen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Druck auf Steuersünder ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Wird die Steuerhinterziehung entdeckt, drohen den Betroffenen empfindliche Sanktionen…
27.11.2015
11:05
Bild: Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß: Den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz endlich attraktiv machenBild: Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß: Den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz endlich attraktiv machen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß: Den Hochschulstandort Rheinland-Pfalz endlich attraktiv machen

Die neueste Erhebung des Statistischen Bundesamtes belegt: Rheinland-pfälzische Hochschulen sind als Studienort zunehmend unattraktiv, die Studierendenzahlen gehen hier, anders als in allen anderen Bundesländern, zurück. Im Bildungsministerium gibt man sich überrascht und lässt Experten zu Wort kommen, die diesen Rückgang auf einen „allgemeinen Rückgang“ bei den Schulabgängern zurückführen. „Wir halten diese Begründung für unzureichend und in der Sache falsch. Wieso sollte ausgerechnet und einzig unser Bundesland einen solchen allgemeinen Rü…
27.11.2015
10:52
Bild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein FanalBild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal
Agenda 2011 - 2012

Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal

(Agenda 2011-2012) Wer sich am Tag nach der Debatte zum Bundeshaushalt 2016, in Zeitungen oder anderen Medien, einen Überblick darüber verschaffen wollte, wurde bitter enttäuscht, es gibt keinen Hinweis darauf. Der Kommentar der ARD beschränkt sich auf die Flüchtlings- und Terrorkrise. In den Medien fand die Debatte nicht statt. Warum sich auch mit so unbedeutenden Themen beschäftigen, dass 13 Millionen Armen die Anpassung ihrer geringen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert wird? Oder, 17,45 Millionen Beschäftigten mit B…
27.11.2015
10:52
Bild: Der AÜG-ReferentenentwurfBild: Der AÜG-Referentenentwurf
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Der AÜG-Referentenentwurf

Wie schon berichtet, gibt es den Referentenentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, die zum 01.01.2017 in Kraft treten soll. Der Entwurf enthält aber eine Reihe von Überraschungen und man kann gespannt sein, ob und inwieweit es der Referentenentwurf zum Regierungsentwurf schafft. Download AÜG-RE Hier ein paar wichtige Regelungen: Die von verschiedenen Gerichten akzeptierte “Fallschirmlösung” (= Verleiher und Entleiher schließen einen Werkvertrag und wollen eigentlich keine Arbeitnehmerüberlassung; der Verleiher beschafft …
27.11.2015
09:55
Bild: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lässt Defizite der Rundfunk-Finanzierungsreform sehenden Auges unbeachtetBild: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lässt Defizite der Rundfunk-Finanzierungsreform sehenden Auges unbeachtet
Sixt SE

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof lässt Defizite der Rundfunk-Finanzierungsreform sehenden Auges unbeachtet

• Erich Sixt: „Urteilsbegründung macht uns fassungslos.“ Pullach, 26. November 2015 – Die Defizite werden im Ansatz erkannt, sie bleiben aber folgenlos: Auf diesen Nenner lässt sich die nun vorliegende schriftliche Begründung des Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Rundfunkbeitrag bringen. Das Gericht hatte am 30. Oktober 2015 die Berufung von Sixt gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts München zurückgewiesen. Sixt ist der Auffassung, dass die 2013 in Kraft getretene Rundfunk-Finanzierungsreform mit s…
27.11.2015
09:54
Bild: Klimaschutz geht jeden anBild: Klimaschutz geht jeden an
ÖDP-NRW

Klimaschutz geht jeden an

Schluss mit der „Tausche Zukunft gegen Arbeitsplätze“-Politik der Rot-Grünen NRW-Landesregierung Die ÖDP-NRW ruft zu den Klimaschutz-Demonstrationen am 29. November 2015 in Berlin und Aachen auf (Münster/Aachen/Berlin) – Mit Dürren, Überschwemmungen, Stürmen und der Ausbreitung von Krankheiten verändert der Klimawandel heute schon die natürlichen Lebensgrundlagen vieler Menschen weltweit. Vor allem in armen Ländern, die am wenigsten zur Krise beigetragen haben, verschärft der Klimawandel Armut und Hunger. Dies heizt Konflikte an und vertrei…
26.11.2015
19:33
Bild: Europaabgeordneter kritisiert Online-Handel: Terror raus aus dem Angebot!Bild: Europaabgeordneter kritisiert Online-Handel: Terror raus aus dem Angebot!
Europäisches Parlament

Europaabgeordneter kritisiert Online-Handel: Terror raus aus dem Angebot!

STRASSBURG. Der verheerende Terrorangriff der Daesh in Paris ist noch keine zwei Wochen her, Deutschland noch immer geschockt nach dem Vorfall in Hannover und Brüssel bis heute eine Art städtischer Festung – all das aber hindert große online-Händler wie ebay oder amazon nicht, fragwürdige und menschenverachtende Produkte wie Terror-Spielzeug für Kinder oder das Terroristenkostüm inklusive Bart und Bombe an die Kunden zu bringen. „Stopp!“ sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Sozialexperte der drittstärksten Fraktion de…
26.11.2015
19:27
Unter falscher Flagge - New Alliance for Food Security and verstärkt Flüchtlingsstrom aus Afrika
Institut für Welternaehrung IWE

Unter falscher Flagge - New Alliance for Food Security and verstärkt Flüchtlingsstrom aus Afrika

G7 „New Alliance for Food Security and Nutrition“ verstärkt Flüchtlingsstrom aus Afrika Die Entwicklungspolitik der G7, die unter der „New Alliance for Food Security and Nutrition“ firmiert, droht die Flüchtlingsströme aus Afrika massiv zu verstärken. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Instituts für Welternährung – World Food Institute e.V. 2012 schlossen sich die damaligen G7-Staaten plus Russland unter dem Namen „New Alliance for Food Security and Nutrition“ mit führenden Weltkonzernen zusammen, um Hunger und Armut in Afrik…
26.11.2015
19:20
Bild: S & K Real Estate Value GmbH im InsolvenzverfahrenBild: S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren

S & K Real Estate Value GmbH im Insolvenzverfahren Eine weitere Gesellschaft der S & K Gruppe (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/sk-gruppe.html) ist insolvent. Das Amtsgericht Frankfurt hat inzwischen das Insolvenzverfahren über die S & K Real Estate Value GmbH eröffnet (Az.: 810 IN 333/15). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens müssen die Anleger der S & K Real Estate Value GmbH d…
26.11.2015
19:18
Bild: BAG: Keine Verkürzung der ProbezeitBild: BAG: Keine Verkürzung der Probezeit
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

BAG: Keine Verkürzung der Probezeit

BAG: Keine Verkürzung der Probezeit Das Arbeitsrecht sieht nicht vor, dass ein Praktikum oder ähnliches auf die Probezeit in der Ausbildung angerechnet werden kann. Dementsprechend ist die Kündigung (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht/kuendigung-arbeitsrecht.html)während der Probezeit möglich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Berufsausbildung muss zwingend mit einer Probezeit beginnen. Daher kann weder ein Praktikum oder auch e…
26.11.2015
19:17
Bild: Internationaler Gedenktag 'NEIN zu Gewalt an Frauen' - TERRE DES FEMMES fordert ein Ende der FrühehenBild: Internationaler Gedenktag 'NEIN zu Gewalt an Frauen' - TERRE DES FEMMES fordert ein Ende der Frühehen
TERRE DES FEMMES e.V.

Internationaler Gedenktag 'NEIN zu Gewalt an Frauen' - TERRE DES FEMMES fordert ein Ende der Frühehen

Berlin, 25.11.2015. Mit einer Hochzeitszeremonie vor dem Brandenburger Tor hat die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES am Internationalen Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen“ ihre Forderung unterstrichen, weltweit Frühehen zu stoppen. „Wir wollen, dass Deutschland wie Schweden und die Schweiz ein Vorbild im Kampf gegen Frühehen wird und das gesetzliche Mindestheiratsalter auf 18 Jahre ohne Ausnahme festgelegt sowie begleitende Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen anbietet", erklärt TERRES DES FEMMES Bundesgeschäftsführerin Christa Stol…
25.11.2015
18:58
Berufsunfähigkeitsversicherung oder das böse Erwachen im Schadensfall
Kanzlei Seeland

Berufsunfähigkeitsversicherung oder das böse Erwachen im Schadensfall

Eine Berufsunfähigkeitsversicherung gehört zu den wichtigen Versicherungen, die jeder haben sollte. Sie bewahrt den Versicherten, der aufgrund von Krankheit oder Unfall nicht mehr arbeiten vor dem finanziellen aus. Millionen von Kunden haben auf die Ratschläge von Verbraucherschützern gehört, die diese Versicherung allgemein als unverzichtbar darstellen und teilweise mühsam die Prämien aufgebracht. Oftmals – leider aber immer häufiger, kommt mit dem Versicherungsfall das böse Erwachen, die Versicherung lehnt die Zahlung der vereinbarten Ren…
25.11.2015
18:52
Bild: Vertrag: Je nach Sichtweise andere HerangehensweiseBild: Vertrag: Je nach Sichtweise andere Herangehensweise
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vertrag: Je nach Sichtweise andere Herangehensweise

Das Vertragsrecht lebt davon, dass normalerweise zwei Vertragspartner beteiligt sind – oftmals mit gegensätzlichen Interessen: Der jeweils eine will vom anderen etwas haben. Ich hatte hier schon oft erwähnt, dass es nicht schlau ist, “blind” einen Vertrag von Wettbewerbern oder aus dem Internet zu kopieren und ihn für sich zu verwenden. Man weiß nicht, wer der Urheber des Vertrages war, wie alt der Vertrag ist, und für welche Seite der Vertrag geschrieben wurde. Der Dienstleister hat andere Interessen als der Auftraggeber – je nachdem, wer d…
25.11.2015
18:32
Bild: Hörbücher im Visier des BundeskartellamtsBild: Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts

Hörbücher im Visier des Bundeskartellamts grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html Hörbücher geraten ins Visier des Bundeskartellamts. Die Wettbewerbshüter prüfen, ob ein Online-Versandhändler und ein Hersteller von Unterhaltungselektronik gegen das Wettbewerbsrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/wettbewerbsrecht.html)verstoßen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttga…
25.11.2015
18:31
Bild: Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen SteuerhinterziehungBild: Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater

Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung

Strafbefreiende Selbstanzeige schützt vor Verurteilung wegen Steuerhinterziehung grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige ist der einzige wirksame Schutz vor einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung. Die Zeit wird für Steuersünder aber langsam knapp. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Noch vor einigen Jahren war es vergleichsweise unproblematisch möglich, unversteuerte Kapitaleinkünfte auf Ausla…
25.11.2015
18:27
Bild: Köln: Freie Wähler und Naturschützer gegen Fällung der Bäume auf Bonner StraßeBild: Köln: Freie Wähler und Naturschützer gegen Fällung der Bäume auf Bonner Straße
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freie Wähler und Naturschützer gegen Fällung der Bäume auf Bonner Straße

(Köln-Raderberg) nach dem Motto: "Den Irrsinn stoppen", trafen sich gestern erstmalig zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem Kölner Süden, um Ihren Unmut über die Pläne zum Umbau der Bonner Straße zu äußern. Die Veranstaltung im Gemeindesaal der Kirche Mariä Empfängnis in Raderberg, war mit schätzungsweise 80 Personen sehr gut besucht. Die Kölner Freien Wähler kämpfen seit vielen Jahren ebenfalls gegen die Pläne zur Bonner Straße und waren mit Bezirksvertreter Torsten Ilg, sowie ihrem zukünftigen Ratsmitglied Walter Wortmann gleich im Dopp…
25.11.2015
18:27
Bild: Zu Hause in der Villa Lugana | HausbesichtigungBild: Zu Hause in der Villa Lugana | Hausbesichtigung
Bau- GmbH Roth

Zu Hause in der Villa Lugana | Hausbesichtigung

Berlin. Kompromisse kennt die Stadtvilla Lugana nicht – auch nicht auf kleiner Grundstücksfläche. Die zeitlos schöne Architektur begeistert mit klarem Stil und individuellem Wohnraum auf zwei Vollgeschossen. Am ersten Adventswochenende lädt Roth-Massivhaus ins nahe Havelland zur Hausbesichtigung. In Dallgow-Döberitz können sich Bauinteressierte den Stadtvillen-Entwurf anschauen – und bei dieser Gelegenheit einen Spaziergang über den Weihnachtsmarkt oder durch das winterliche Brandenburg machen. Der Hausbauexperte hat bereits über 1850 Häuser…
25.11.2015
08:38
Neue Rückabwicklungs-Urteile zu Brutto-Rentenversicherungen der PrismaLife AG
Anwaltskanzlei Arnold

Neue Rückabwicklungs-Urteile zu Brutto-Rentenversicherungen der PrismaLife AG

Die Anwaltskanzlei Arnold hat bereits mehrfach über ihre Erfolge zu Gunsten von PrismaLife-Anlegern berichten können und auch in den letzten Monaten etliche weitere Urteile gegen die PrismaLife AG erstritten. Dies betrifft auch fondsgebundene Lebens- bzw. Rentenversicherungen, welche durch die PrismaLife AG zwischen 2001 und 2007 angeboten wurden. Trotz des teils langen Einzahlungszeitraumes liegen die Rückkaufswerte dieser Versicherungen oft deutlich unter der Summe der über all die Jahre eingezahlten Beträge. Bereits mehrfach hatte die An…
24.11.2015
22:29
Bild: Erweiterter Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke, Adressbuchschwindel und Firmenregisterbetrug'Bild: Erweiterter Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke, Adressbuchschwindel und Firmenregisterbetrug'
Kanzlei Hollweck

Erweiterter Ratgeber zum Thema 'Branchenbuchabzocke, Adressbuchschwindel und Firmenregisterbetrug'

Berlin, 24.11.2015. Die Kanzlei Hollweck aus Berlin hat ihren bereits umfangreichen Ratgeber zum Thema „Branchenbuchabzocke, Adressbuchschwindel und Firmenregisterbetrug“ noch einmal erweitert und ergänzt. Die Leser finden nun Musterschreiben und Musterformulierungen vor, um gegen die unberechtigten Forderungen von Vertragsfallenbetreibern im gewerblichen und unternehmerischen Bereich Widerspruch einlegen zu können. Zudem zeigt die Kanzlei Hollweck Einzelbeispiele auf, anhand deren die Vorgehensweise der Vertragsfallenbetreiber deutlich g…
24.11.2015
22:29
Bild: Deutsche sehen für Flüchtlinge kaum Chancen auf dem ArbeitsmarktBild: Deutsche sehen für Flüchtlinge kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt
Jobs-Kompakt NORD

Deutsche sehen für Flüchtlinge kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise sieht in den Flüchtlingen eine Bereicherung für den Arbeitsmarkt. Einer Umfrage von JOBWOCHE.de nach, teilen viele Einheimische diese Einschätzung nicht. Sie halten die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt für eine große Herausforderung und sind mehrheitlich der Meinung, dass wir schlichtweg nicht genug Arbeit für die große Anzahl der Flüchtlinge haben (23 Prozent). Andere wiederum haben sogar Angst und sehen in den Flüchtlingen Konkurrenten um den eigenen Arbeitsplat…
24.11.2015
22:18
Bild: Leidenschaftlicher Austausch zum Thema MigrationBild: Leidenschaftlicher Austausch zum Thema Migration
dbb jugend nrw

Leidenschaftlicher Austausch zum Thema Migration

Als die Deutsche Beamtenbund-Jugend NRW (dbb jugend nrw) Mitte 2013 das Thema für die Austauschmaßnahme mit ihrem ukrainischen Partnerverband festlegt, der gute zwei Jahre später nach NRW kommen soll, ahnt noch niemand, wie hochaktuell und heiß diskutiert die Thematik dann sein würde. So kamen sie genau zum richtigen Zeitpunkt, die sieben Fachkräfte aus der Ukraine, die vergangene Woche mehr über das Themenfeld "Migration/Integration" erfahren wollten. Hochspannend und ganz nah am Zeitgeschehen waren die vielen Gespräche und Begegnungen, die…
24.11.2015
22:14
Bild: BGH schränkt Nutzung von Werken weiter einBild: BGH schränkt Nutzung von Werken weiter ein
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH schränkt Nutzung von Werken weiter ein

Im Urheberrecht gilt der Grundsatz, dass der Verwerter den Urheber (bzw. Rechteinhaber) um Erlaubnis fragen muss. Von diesem Grundsatz gibt es ein paar gesetzliche Ausnahmen (sog. Schranken): Die bekannteste Ausnahme ist die Privatkopie, d.h. zu Hause für sich privat darf man fremde Werke durchaus ungefragt nutzen. In der Kreditwirtschaft, z.B. auf Theaterbühnen, Werbung, Marketing usw. gibt es eine weitere wichtige Ausnahme, fremde urheberrechtlich geschützte Werke ungefragt und kostenfrei zu nutzen: Das unwesentliche Beiwerk (§ 57 UrhG). …
24.11.2015
14:34
Bild: 'FRAU 3.0' ist für die Teilnehmerinnen sensationell, anders und einzigartigBild: 'FRAU 3.0' ist für die Teilnehmerinnen sensationell, anders und einzigartig
Manuela Starkmann | Lebe Deine Klarheit!

'FRAU 3.0' ist für die Teilnehmerinnen sensationell, anders und einzigartig

Nürnberg, 24.11.2015: Am vergangenen Samstag war es wieder so weit. Der Event "FRAU 3.0 – So startest Du richtig durch" fand wieder in Nürnberg statt. Viele Frauen hatten sich diesen Tag für sich Zeit genommen – Angestellte, Führungskräfte und Unternehmerinnen. Manuela Starkmann, von Starkmann Guiding, führte wie immer souverän und humorvoll durch ihr Guiding. Bereits in der ersten Pause kam eine Teilnehmerin auf sie zu und sagte, dass sie schon jetzt die Klarheit gefunden hat, die sie so lange suchte. Der gesamte Event – dieses Jahr noch e…
24.11.2015
11:30