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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2009

Bild: Erstes Deutsches Schwules Senioren-Wohn-Projekt eröffnet...Bild: Erstes Deutsches Schwules Senioren-Wohn-Projekt eröffnet...
munich-it-service.de

Erstes Deutsches Schwules Senioren-Wohn-Projekt eröffnet...

München, den 8.April 2009 - Thomas Niederbühl, Geschäftsführer der Münchner Aidshilfe (MüAH) und Rosa-Liste Stadtratsmitglied eröffnet wohl Deutschlands erstes Schwules Seniorenwohnprojekt. Im 4.Stock der Lindwurmstraße 71, dem Sitz der Münchner Aidshilfe entstanden in nur knapp 2 Jahren Planung und Umbau 6 Alten- und Behindertengerchte Appartements. Neben 5 Einzelzimmern gibt es auch einet 2 Zimmerwohung, eine große Gemeinschaftsküche, ein Wohnzimmer mit Balkon und einen separaten Raum für Waschmaschine und Trockner. Thomas Niederbühl be…
14.04.2009
08:36
Bild: ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges EuropaBild: ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges Europa
ÖDP Nürnberg

ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges Europa

NÜRNBERG / BERLIN „Mit 103 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir zur Europawahl am 7. Juni an.“ Das verkündet Manuela Forster, stellvertretende Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nürnberg anlässlich der eben erteilten Wahlzulassung durch den Bundeswahlleiter. Unter den ÖDP-KandidatInnen sind auch neun Ökodemokraten aus Mittelfranken auf der im Herbst vergangenen Jahres aufgestellten Bundesliste der ÖDP: Auf Platz 17: Dr. Herman Schweiger (Allgemeinmediziner und ÖDP-Kreisrat aus Ansbach) auf Platz 22: Werner Forst…
14.04.2009
08:40
Bild: Horror-Aufnahmen belegen Tierquälerei - Tierschutzbündnis veröffentlicht VideomaterialBild: Horror-Aufnahmen belegen Tierquälerei - Tierschutzbündnis veröffentlicht Videomaterial
Deutsches Tierschutzbüro

Horror-Aufnahmen belegen Tierquälerei - Tierschutzbündnis veröffentlicht Videomaterial

Verängstigte Kaninchen in winzigen Käfigen, kein Platz zum Hoppeln, kein Platz zum Aufrichten, kein Auslauf, tief rot entzündete Augen, eine blutige Fehlgeburt, unbehandelte Wunden und Verletzungen, tote Kaninchen, Tierquälerei, so weit das Auge reicht: Diese Beschreibung deutet auf einen fiktiven Horrorfilm hin – doch dies ist es nicht, es ist der Alltag für Mastkaninchen in Deutschland. Ingo Schulz, Sprecher des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“, der selbst in mehreren Kaninchenmast-Ställen war, beschreibt die derzeitige Situ…
14.04.2009
08:47
Bild: Projekt 2009 - Auktion des Projektbikes zu Gunsten 'Hilfe für krebskranke KInder Frankfurt e. V.' hat begonnenBild: Projekt 2009 - Auktion des Projektbikes zu Gunsten 'Hilfe für krebskranke KInder Frankfurt e. V.' hat begonnen
Projekt2009

Projekt 2009 - Auktion des Projektbikes zu Gunsten 'Hilfe für krebskranke KInder Frankfurt e. V.' hat begonnen

Schüttorf, Straubing 12.04.2009 - Das Team des Projektes 2009 hat es rechtzeitig zum angekündigten Termin geschafft, die Versteigerung des Projektbikes, einer Kawasaki GPX 750R, zu starten. Auf der Webseite achimthiel.net/auktion-neudesign-de/ wird dieses einmaligen Motorrad zu Gunsten krebskranker Kinder versteigert. Nach der vielbeachteten Präsentation auf der Dortmunder Motorradmesse im März, stehen jetzt noch weitere Promotionaktionen auf dem Plan, unter anderem mit dem IDM Team von Kawasaki-sp rund um den Teambesitzer Stefan Prein. Infor…
14.04.2009
08:51
Bild: Veranstaltungshinweis der ÖDP Nürnberg - "Agro-Gentechnik - ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss"Bild: Veranstaltungshinweis der ÖDP Nürnberg - "Agro-Gentechnik - ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss"
ÖDP Nürnberg

Veranstaltungshinweis der ÖDP Nürnberg - "Agro-Gentechnik - ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss"

Nürnberger ÖDP lädt ein: "Agro-Gentechnik - ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss!" Freitag, 24. April 2009, 19.30 Uhr im Gemeindesaal der „Frauenkirche“ (Winklerstr. 31, 90403 Nürnberg) (Buslinie 36 / Haltestelle „Augustinerstr./Ecke Winklerstr.) „…..Hier sind Sie falsch, das ist kein Menschenrechts- sondern ein Umweltthema!" wurde Christiane Lüst von Mitgliedern des UN-Menschenrechtsausschusses entgegengehalten, als sie ihren Parallelbericht zu Indien vorstellte. Diese irrtümliche Annahme musste rasch revidiert werden. Frau Chris…
14.04.2009
08:52
Bild: Denk-mal50plus - »Deutschland einig Flunkerland«Bild: Denk-mal50plus - »Deutschland einig Flunkerland«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Deutschland einig Flunkerland«

Sechzig Jahre Bundesrepublik – Anlass für eine Collage der schönsten, dreistesten und dümmsten Lügen unserer Politiker. Original-Tondokumente lassen die großen Debatten und Streitthemen der deutschen Nachkriegspolitik Revue passieren. Der Kösel Verlag liefert 73 Minuten Realsatire! Sechzig Jahre Bundesrepublik – das sind auch sechzig Jahre Lügen und Blendwerk unserer Politiker. Ein Sammelsurium von Zumutungen: dreist, ausgekocht, perfide, manchmal auch nur grotesk. Dieter Hildebrandt, Kabarett-Urgestein und politisches Gedächtnis der Nation,…
14.04.2009
08:54
Bild: Denk-mal50plus - »Wehe dem Sieger«Bild: Denk-mal50plus - »Wehe dem Sieger«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Wehe dem Sieger«

Die Leipziger Autorin Daniela Dahn stellt fest: »Vom Verlierer nicht lernen, heißt verlieren lernen« und so fragt sie: Was ist aus uns geworden in den 20 Jahren seit dem Mauerfall? Warum konnte der Sieger mit seinem Sieg nichts anfangen? Sein Abstieg setzte just im Moment des größten Triumphes ein. Für die simple Einsicht, dass der Markt nicht perfekt ist, hat er zu lange gebraucht. Fehlte ihm das Korrektiv sozialistischer Ideen? Waren beide Seiten gar nicht autonom, sondern hingen an einer Nabelschnur? Haben wir aus 40 Jahren Teilung nichts …
14.04.2009
10:02
Bild: CDU an Vermieter - Keinen Raum an ScientologyBild: CDU an Vermieter - Keinen Raum an Scientology
CDU Spandau

CDU an Vermieter - Keinen Raum an Scientology

Scientology eröffnet dennoch Büro in der Spandauer Altstadt CDU dringt weiter auf Aufklärung und gegen falsche Toleranz Mit Bestürzung hat die CDU Spandau die Nachricht von einer bevorstehenden Büro-eröffnung von Scientology in der Spandauer Altstadt aufgenommen. Gleichzeitig dringt die Spandauer CDU weiter auf Aufklärung über die Organisation und ihre Machenschaften. Es darf keine falsche Toleranz gegenüber der Scientology-Sekte geben, hatte der CDU-Vorstand erst kürzlich klargestellt und in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung eine …
14.04.2009
10:02
ödp München ruft auf zur Teilnahme an zwei Demos am 15.04.09 gegen Gen-Nahrung und patentiertes Leben
ödp München

ödp München ruft auf zur Teilnahme an zwei Demos am 15.04.09 gegen Gen-Nahrung und patentiertes Leben

München, 13.04.2009 - „Die Globalisierungsstrategie ist gescheitert – für den Erhalt der ländlichen und regionalen Strukturen!“ und „Stoppt das Patent auf die *arme Sau*! Stoppt Patente auf Leben!“ Die Münchner ödp ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 15. April 2009 in München an den Demonstrationen von Kein Patent auf Leben, Misereor, Greenpeace, BDM (Bund Deutscher Milchviehhalter) ABL (ARGE bäuerliche Landwirtschaft), Bund Naturschutz und demLandesverband Bayerischer Imker teilzunehmen. Nach einer Sternfahrt aus ganz Bayern beginnt d…
14.04.2009
10:05
Bild: Das Beweisverwertungsverbot einer BlutentnahmeBild: Das Beweisverwertungsverbot einer Blutentnahme
RA Marc von Harten

Das Beweisverwertungsverbot einer Blutentnahme

Unter welchen Voraussetzungen eine Blutentnahme nicht verwertbar ist, ist seit einiger Zeit immer wieder Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Grundsätzlich darf eine körperliche Untersuchung, dazu zählt auch eine Blutentnahme, nur durch einen Richter angeordnet werden, so steht es in § 81 a Abs. 2 StPO. In dem hier zu entscheidenden Fall des OLG Hamm hatte der Polizeibeamte die Blutentnahme eines alkoholisierten Autofahrers ohne Einschaltung eines Richters angeordnet und damit gegen den in § 81 a Abs. 2 StPO geregelten Richtervorbehalt …
14.04.2009
10:07
Bild: Institut50plus - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland«Bild: Institut50plus - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland«
EUROPAS HOHER NORDEN

Institut50plus - »Unterwegs von Deutschland nach Deutschland«

Ein sehr persönliches Dokument wird zur spannenden Zeitreise: Seit fast zwanzig Jahren bekommt Günter Grass von seinem Verleger Blindbände geschenkt, Bücher mit leeren Seiten, die er mit ersten Fassungen seiner Texte füllt. Und er nutzt sie als Tagebuch und damit als Nährboden für seine Ideen. Mit dem Jahr 1990 begann Grass sein bis heute anhaltendes intensives Notieren. Nach dem Mauerfall war Deutschland im Umbruch, und Günter Grass wollte nah dran sein an der Stimmung unter den Menschen und den politischen Debatten. Er war viel unterwegs i…
14.04.2009
10:09
Bild: Dialog-Displays stellen die Schulwegsicherheit in Haselhorst wieder herBild: Dialog-Displays stellen die Schulwegsicherheit in Haselhorst wieder her
CDU Spandau

Dialog-Displays stellen die Schulwegsicherheit in Haselhorst wieder her

CDU-Abgeordneter Matthias Brauner: "Zu viele Autofahrer missachten nach wie vor die Tempo 30-Zone vor der Schule am Gartenfeld." Seit Anfang der Woche weisen im Spandauer Ortsteil Haselhorst Dialog-Displays auf die uneingeschränkte Tempo 30-Zone vor der Schule am Gartenfeld an der Gartenfelder Straße hin. Nachdem die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im November 2008 in der Gartenfelder Straße diverse Tempo 30-Schilder anbringen ließ, hatte der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner darauf hingewiesen, dass es für Autofahrer eine Zumutung sei,…
14.04.2009
10:09
Bild: Münchner Hilfsorganisation Open Heaven unterstützt Frauenhaus in ThailandBild: Münchner Hilfsorganisation Open Heaven unterstützt Frauenhaus in Thailand
Open Heaven München

Münchner Hilfsorganisation Open Heaven unterstützt Frauenhaus in Thailand

Menschenhandel gilt als der am schnellsten wachsende Verbrechenszweig weltweit. 1,36 Millionen Menschen in Asien und der pazifischen Region werden durch Zwangsarbeit – hauptsächlich in der Sexindustrie – ausgebeutet. Schätzungen nach sind mehr als die Hälfte davon Kinder. Die Gewinne aus dem Menschen- und Frauenhandel belaufen sich laut einer Studie der Internationalen Arbeitsorganisation auf zirka 31 Milliarden Dollar pro Jahr. Für die USA ist der Kampf gegen diese „moderne Form der Sklaverei“ „eine der größten Herausforderungen unserer Zeit…
14.04.2009
10:14
Bild: Kiepenheuer & Witsch - »Auf eine Zigarette mit Helmut Schmidt«Bild: Kiepenheuer & Witsch - »Auf eine Zigarette mit Helmut Schmidt«
EUROPAS HOHER NORDEN

Kiepenheuer & Witsch - »Auf eine Zigarette mit Helmut Schmidt«

»Helmut Schmidt raucht ja nicht nur Zigaretten. Jedes Mal bringt er Schnupftabak mit und trinkt dazu Kaffee mit Milch und extra viel Zucker. Unsereins würde angesichts dieser Dröhnung wie Rumpelstilzchen durch die Flure hüpfen. Schmidt dagegen ist dann überhaupt erst auf Betriebstemperatur«, so Giovanni di Lorenzo im Spiegel vom 28. April 2008. Seit anderthalb Jahren bittet Giovanni di Lorenzo den Altkanzler jeden Freitagmittag auf eine Zigarette in sein Büro am Hamburger Speersort. Dann beginnt das Wortgefecht, ein Wechselspiel von Zeigen u…
14.04.2009
10:15
Bild: Bayernpartei bringt Einheimischenmodelle ins EuropaparlamentBild: Bayernpartei bringt Einheimischenmodelle ins Europaparlament
Bayernpartei

Bayernpartei bringt Einheimischenmodelle ins Europaparlament

Der Bayernpartei ist es gelungen, einen Beitrag zur Rettung von Einheimischenmodellen gegen ein drohendes Verbot durch EU-Recht zu leisten. Auf Antrag der Bayernpartei wird die Europäische Freie Allianz (EFA) dieses Thema im Europaparlament auf die Tagesordnung bringen. Einheimischenmodelle sind ein bewährtes Mittel, regionale Siedlungsstrukturen zu erhalten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Insbesondere Familien werden so Zuschüsse und Darlehen zum Ankauf von Eigentumswohnungen und Häusern am Ort gewährt. Diese Praxis wird jedoch durch…
14.04.2009
14:06
Kommunalwahlkampf 2009 - FDP bringt den Stein der Weisheit ins Rollen
FDP Karlsruhe

Kommunalwahlkampf 2009 - FDP bringt den Stein der Weisheit ins Rollen

Karlsruhe. Die Badische Verfassung ist der liberale Grundstein der modernen Demokratie, mit dieser Aussage startete die FDP Karlsruhe gestern offiziell in den Kommunalwahlkampf. Heinz Golombeck, FDP-Kreisvorsitzender erläuterte, wie wichtig es ist, sich auf die Kernkompetenzen zu konzentrieren und davon haben die Liberalen 48. Aus der FDP Aufbruch formte sich eine starke, optimistische FDP mit Studenten, Unternehmern, Freiberuflern, Hausfrauen, Angestellten und Rentnern. 48 unterschiedliche Kandidaten bringen ihr Wissen zum Ausbau von Kultur,…
14.04.2009
14:07
Juragent Prozesskostenfonds KG – Vorstand in Untersuchungshaft –
CLLB Rechtsanwälte

Juragent Prozesskostenfonds KG – Vorstand in Untersuchungshaft –

Garantieausschüttungen eingestellt – CLLB Rechtsanwälte erstreiten im außergerichtlichen Verfahren Schadenersatz für Anleger München, 14.04.2009 – Die Spekulationen über die Zukunft des Prozesskostenfinanzierers Juragent AG reißen nicht ab. In einem aktuellen Schreiben des Beirats zum Prozesskostenfonds III teilt dieser den Anlegern mit, dass im Finanzierungsvolumen des Fonds derzeit eine Lücke in Höhe von 283 Millionen Euro klafft. Bereits seit mehr als einem Jahr seien seitens der Prozessfinanzierungsgesellschaft keinerlei Prozesse finan…
14.04.2009
14:14
Bild: Schadensersatz bei Auszug nach vorgetäuschtem Eigenbedarf bei formal unwirksamer KündigungBild: Schadensersatz bei Auszug nach vorgetäuschtem Eigenbedarf bei formal unwirksamer Kündigung
Kanzlei Torsten Klose

Schadensersatz bei Auszug nach vorgetäuschtem Eigenbedarf bei formal unwirksamer Kündigung

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob der Mieter nach dem Auszug aus einer Mietwohnung unter anderem Schadensersatzansprüche wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs auch dann geltend machen kann, wenn die Kündigung des Vermieters aus formalen Gründen unwirksam gewesen ist. Die Klägerin war seit 1977 Mieterin in einem Wohnhaus der Beklagten in Berlin. Aufgrund einer Vereinbarung vom 4. Oktober 2002 zog die Klägerin aus der Wohnung aus, nachdem die Beklagten mehrfach das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs gekündigt sowie eine Räumung…
14.04.2009
14:41
Telefonüberwachung – treffsicher und preiswerter
DIE LINKE im Bundestag

Telefonüberwachung – treffsicher und preiswerter

Thema: Bundesverwaltungsamt / Telefonüberwachung Datum: 14. 04. 2009 Laut Staatssekretär Peter Altmaier soll das Bundesverwaltungsamt technisch für eine effektivere Telefonüberwachung hochgerüstet werden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Damit mausert sich das Bundesverwaltungsamt zu einem Neben-Geheimdienst. Bis 2010 soll es mit modernster Abhörtechnik ausgestattet werden. Dadurch würde sich zugleich die Marktstellung der Sicherheitsbehörden des Bundes bei „der Beschaffung neue…
14.04.2009
15:32
Bild: Gesetz gegen unlautere Telefonwerbung vor RatifizierungBild: Gesetz gegen unlautere Telefonwerbung vor Ratifizierung
S.M.S.

Gesetz gegen unlautere Telefonwerbung vor Ratifizierung

Der Bundestag verabschiedete mit den Stimmen der großen Koalition und der FDP das Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung. In Kraft treten wird das Gesetz somit nach Zustimmung durch den Bundesrat. Die Verbraucherschutzrechte werden gestärkt, der Missbrauch von Daten untersagt und unlautere Werbepraktiken unterbunden. Zu diesem Zweck wird den Verbrauchern künftig ein umfassendes Widerrufsrecht für telefonisch abgeschlossene Verträge zugestanden. Damit Werbeanrufe überhaupt durchführen werden dürfen, muss künftig eine ausdrückliche …
14.04.2009
15:41
Bild: subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin KortmannBild: subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin Kortmann
LexxHexx - Die Texte-Hexe

subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin Kortmann

Düsseldorf – Am 17. April hat die junge Unfallopfer-Lobby subvenio e.V. einen engagierten Gast zum Nachbarschaftsgespräch in Derendorf eingeladen: Karin Kortmann, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im BM wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Sprecherin in der neu eingerichteten Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ bringt sich dort mit ihren Erfahrungen und Erwartungen zur Verbesserung von ehrenamtlichem, freiwilligem Engagement ein. Zu diesem Thema wird sie im offenen Austausch mit den Mitgliede…
14.04.2009
15:44
Bild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurdenBild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden
igfm muenchen

Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden

Am 8. April ließen die offiziellen chinesischen Medien verlauten, daß wegen Brandstiftung mit tödlichem Ausgang während der Ausschreitungen in Lhasa am 14. und 15. März 2008 gegen fünf Tibeter Urteile ergangen sind, die von lebenslänglicher Haft bis zum Tod ohne Aufschub reichen. Die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am 8. April, daß vier Tibeter zum Tode verurteilt wurden, zwei davon mit einem Vollstreckungsaufschub von zwei Jahren, und ein fünfter Tibeter zu lebenslänglichem Freiheitsentzug. Außerdem würden wegen eines vierten…
14.04.2009
17:26
Bild: Mixamatose - Christliche Hetze gegen AtheistenBild: Mixamatose - Christliche Hetze gegen Atheisten
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Mixamatose - Christliche Hetze gegen Atheisten

Bischof Mixa hat recht: Eine Gesellschaft ohne Glauben an Götter ist die Hölle auf Erden. Denn den Himmel bevölkern massenmordende Kreuzfahrer, katholische wie protestantische nordirische Bombenwerfer sowie moslemische Selbstmordattentäter nebst jeweils 72 Jungfrauen (wobei die Islamisten wohl konsterniert sein werden, wenn sie erfahren, daß es sich bei den Jungfrauen selbstredend um christliche Nonnen handelt - woher sollten solche Unmengen an Jungfrauen auch sonst kommen?). Kindervergewaltigende katholische Priester (ein wenig beichten gen…
14.04.2009
17:51
Bild: Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der FamilienpolitikBild: Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der Familienpolitik
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der Familienpolitik

Die von dem „Bündnis Kindergrundsicherung“ geforderte Grundsicherung für Kinder in Höhe von 500 Euro führt an einer echten Debatte um die Kinderarmut vorbei. Angesichts der wachsenden Kinderarmut riefen heute die Sozialverbände zu einer „Revolution in der Familienpolitik“ auf: die Forderung lautet 500 Euro monatlich für jedes Kind. Die Deutsche Kinderhilfe kritisiert erneut diese einseitige Betrachtung des Begriffes der Kinderarmut und fordert eine mutige und echte Reform in der Familienpolitik, die weg von der Baralimentation führen muss. …
15.04.2009
08:10
Bild: Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?Bild: Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?

Es ist hohe Zeit, in dem sich anbahnenden Wertediskurs über die ärztliche Assistenz beim Suizid mehr denn je daran zu erinnern, dass das Thema zu enttabuisieren und einem rationalen Diskurs zu überführen ist. Ich erinnern deshalb ganz aktuell daran, weil in manchen Foren sich „Widerstand“ regt und die These vertreten wird, man möge einzelnen Rechtswissenschaftler keine „Plattform“ bieten. Zudem wird ganz bewusst der Fokus der aktuellen Debatte auf die „Euthanasie“ gerichtet, womit letztlich nur eine Stigmatisierung der Diskutanten beabsicht…
15.04.2009
12:02
Bild: BGH bestätigt Urteil gegen WWK LebensversicherungenBild: BGH bestätigt Urteil gegen WWK Lebensversicherungen
Mayer & Mayer Rechtsanwälte

BGH bestätigt Urteil gegen WWK Lebensversicherungen

Ein Versicherungsvertreter der WWK Lebensversicherung a.G. entwickelte in den 90er Jahren ein kreditfinanziertes Rentenmodell. Er wandte sich zielgerichtet an solche Kunden, die überwiegend schuldenfreie Eigenheime besaßen. Seine Empfehlung ging dahin, „das Geld arbeiten zu lassen“. Hierzu empfahl er, mit dem Eigenheim besicherte Darlehen aufzunehmen und das Kapital in Aktienfonds zu investieren. Über regelmäßige Entnahmen aus den Investmentfonds seien sowohl die Zinsen für das aufgenommene (und endfällig zu tilgende) Darlehen, wie auch die B…
15.04.2009
12:04
Bild: SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“Bild: SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“
Kanzlei Jünger

SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“

SEMINAR: „Arbeitnehmerdatenschutz 2009“ Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein aktuelles Thema. Nicht nur die Medien beschäftigen sich mit der Problematik. Auch zahlreiche Anbieter von Dienstleistungen im Bereich der Mitarbeiterüberwachung und zahlreiche Anbieter von technischen Lösungen werben um die Gunst der Arbeitgeber. In dem Seminar werden die Anforderungen des Datenschutzes nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) praxisnah dargestellt. Des weiteren werden die Rechte und Pflichten des Datenschutzbeauftragten erläutert. Ziel des Seminars…
15.04.2009
12:11
Ekellisten - Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert sofortige Veröffentlichung
Gastro Order.de

Ekellisten - Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert sofortige Veröffentlichung

Wuppertal, 15. April 2009 – Das neue Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die sofortige Veröffentlichung der sogenannten Ekellisten. Diese Listen verzeichnen sämtliche durch die Gesundheitsbehörden ermittelten Betriebe, welche gegen Hygienebestimmungen verstoßen haben. „Wir werden die beanstandeten Betriebe veröffentlichen, um die Verbraucher zu schützen. Zudem schaden wir uns selber und unserer Glaubwürdigkeit, wenn wir die schwarzen Schafe selbst unwissend auflisten,“ so Christian Fischer, S…
15.04.2009
12:24
Personalmanagement - Aufsatzsammlung für Studium und Praxis
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Personalmanagement - Aufsatzsammlung für Studium und Praxis

Neuerscheinung bei VPRM Das Buch „Personalmanagement“ ist eine Aufsatzsammlung von prominenten WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen. Neben Fragen der Personalplanung und des Personalcontrollings werden das Problemfeld der Führung im Unternehmen sowie die Theorie und Praxis aktueller Managementkonzepte zur Modernisierung der Arbeitsorganisation angesprochen. Weitere Aufsätze beschäftigen sich mit einem internationalen Vergleich der Arbeitszeitorganisation im Betrieb und mit der theoretischen Analyse des Arbeitsentgeltes in Form eines volks…
15.04.2009
14:14
Bild: Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der ExtraklasseBild: Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse
stedtnitz.design your life. GmbH

Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse

Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse Das Expertenteam von stedtnitz.design your life in Zürich macht da weiter, wo andere aufhören — nämlich bei wirklich schwierigen Situationen. Die Anliegen der Ratsuchenden häufen sich gegenwärtig: Wie lassen sich mit einer gezielten Weiterbildung Tausende von Franken einsparen? Wo liegen die besten Berufschancen im aktuellen Umfeld? Wie lässt sich trotz Kündigung eine tragfähige neue Arbeitssituation finden? Wie kann mit der richtigen Ausbildungswahl Zeit und Geld gespart werden…
15.04.2009
14:15
Gesamte Vorratsspeicherung umgehend einstellen
DIE LINKE im Bundestag

Gesamte Vorratsspeicherung umgehend einstellen

Thema: Vorratsdatenspeicherung / Gericht Datum: 15. 04. 2009 Laut Verwaltungsgericht Berlin darf die Bundesregierung von Mobilfunkanbietern die anlasslose Herausgabe von Verbindungsdaten nicht erzwingen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Was dem einen Anbieter recht ist, sollte den anderen billig sein. Die gesamte Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten ist umgehend einzustellen. Und zwar nicht nur aus Kostengründen, sondern vor allem zum Schutz verbriefter Bürgerrechte. …
15.04.2009
14:23
Bild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter HahneBild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne
Agenturhaus GmbH

„Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne

In den Zeiten der internationalen Bankenkrise, dem Zweifel an der Aufrichtigkeit von Managern und nach dem Winnenden-Schock beschäftigt die Menschen zusehends das alte, aber ewig aktuelle Thema: Welche Wurzeln und Werte tragen uns letztlich? Plötzlich erlebt man in der Gesellschaft wieder eine neue Sehnsucht nach alten Werten, die man längst für tot und überholt erachtet hatte. Mit Bestseller-Autor Peter Hahne spricht am Dienstag, dem 5. Mai 2009, einer der prominentesten und profiliertesten Hauptstadtjournalisten in der Trierer Europahalle z…
15.04.2009
14:27
Bild: Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister SöderBild: Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister Söder
Journal Society GmbH

Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister Söder

(Hagen-Westf./Nürnberg - jsg) Die Unterstützung des Bayerischen Umweltministers Söder (CSU) für die geplante 24 Millionen-Euro teure Delfin-Lagune im Nürnberger Tiergarten, stößt auf erheblichen Widerstand der Meeressäuger-Organisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF). Markus Söder hatte geäußert: „Hier wird auf vorbildliche Art der natürliche Lebensraum der Delfine nachempfunden“. Der Umweltminister will sich am Donnerstagvormittag im Zoo über den Baufortschritt informieren und an der Fütterung der Delfine teilnehmen. Die Zahl der Delfine…
15.04.2009
14:29
Bild: Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche ArbeitsrechtsregelungenBild: Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach § 14 Abs. 2 Satz 3, § 22 Abs. 1 TzBfG kann die Höchstdauer der Befristung durch Tarifvertrag abweichend von Satz 1 festgelegt werden. In kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen kann von der Höchstbefristungsdauer nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden. Dies hat der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts entschieden. Der Kläger ist bei der beklagten Arbe…
15.04.2009
14:45
Premiere AG - Aktionäre erheben Klage zum Landgericht Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen
CLLB Rechtsanwälte

Premiere AG - Aktionäre erheben Klage zum Landgericht Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen

CLLB Rechtsanwälte sehen Prospekthaftungsansprüche wegen falscher Darstellung der Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten München/Frankfurt am Main, 15. April 2009. Beim Landgericht Frankfurt wurde nun die erste Klage gegen die Premiere AG wegen fehlerhafter Angaben zu den Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten 2005 und 2007 eingereicht. Dies könnte der Startschuss für zahlreiche weitere Aktionäre des Bezahlfernsehsenders sein, ihre Ansprüche ebenfalls einzuklagen. Das im MDax notierte Unternehmen hatte am 2. Oktober 2008 gemeldet, dass e…
15.04.2009
14:55
Bild: Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regelnBild: Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regeln
AULINGER Rechtsanwälte

Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regeln

Nicht erst seit der Erbschaftsteuerreform ist es für Unternehmer außerordentlich wichtig, zu Lebzeiten eine fundierte Nachfolgeregelung zu treffen. Besondere Dringlichkeit erfährt dieses Thema jedoch durch die aktuelle wirtschaftliche Situation, weiß Rechtsanwalt Dr. Egon Peus von der Kanzlei AULINGER Rechtsanwälte. Bochum / Essen, April 2009 – Stichwort: Eigenkapital. In der Regel kommt heute kein Unternehmen ohne fremdes Kapital aus. Und die Zeiten sind vorbei, in denen langjährige gute Beziehungen zu einer Hausbank und gelegentliche Kredi…
15.04.2009
17:15
Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Offenbach über Medienkonsum ihrer Kinder
Turtle Entertainment GmbH

Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Offenbach über Medienkonsum ihrer Kinder

Informationsveranstaltung zum Thema Computerspiele in der Stadthalle Offenbach – NRW-Minister Armin Laschet ist Schirmherr der Veranstaltung Köln, 15. April 2009 – Wissen Sie, was Ihre Kinder spielen? Wir zeigen es Ihnen! Unter diesem Slogan findet am Freitag um 15:30 Uhr eine Eltern-LAN in der Stadthalle Offenbach statt. Im Vorfeld der ESL Pro Series, der Bundesliga für Computerspiele, lernen Eltern und Lehrer die Welt der Computerspiele kennen, für die sich immer mehr Jugendliche in ihrer Freizeit begeistern und deren Wirkungen immer wied…
15.04.2009
17:20
Bild: Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?Bild: Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?
Matthias Brauner MdA

Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?

Matthias Brauner: "Lottomittel schließen die Finanzierungslücke und legen somit den Grundstein für einen bedeutenden Kultur- und Tourismusstandort in Spandau." Der Ausbau der Zitadelle Spandau kann beginnen: Nachdem bereits der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche abschließend das Entwicklungskonzept bewilligt hat, konnte nun die Finanzierung mithilfe von weiteren 6 Millionen aus Gelder der Lottomittel geschlossen werden. Nach intensiven Vorarbeiten durch den Spandauer Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) konn…
15.04.2009
17:32
Bild: Liberale Studierende wählen neuen VorstandBild: Liberale Studierende wählen neuen Vorstand
Liberale Hochschulgruppe Duisburg-Essen (LHG DuE)

Liberale Studierende wählen neuen Vorstand

Auf ihrer Jahresmitgliederversammlung wählten die anwesenden liberalen Studierenden einen neuen Vorstand. Vorsitzender ist und bleibt Bodo Schadrack. Stellvertreter wurden Florian Ott und das langjährige Mitglied Thomas Bauch. Matthäus Schlummer wurde als Beisitzer in den Vorstand gewählt. „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und hoffe, dass wir nun gestärkt in das Superwahljahr starten können.“ so Schadrack. Er möchte die Vernetzung der liberalen Vorfeldorganisation weiter vorantreiben. „Nur so können wir die Wahlerfolge der…
15.04.2009
17:52
Kleine Kunstwerke für den Körper - Handgemachte Implantate aus Deutschland stehen hoch im Kurs
Polytech Health & Aesthetics GmbH

Kleine Kunstwerke für den Körper - Handgemachte Implantate aus Deutschland stehen hoch im Kurs

Dieburg, im April 2009. Beim Thema Implantate denken viele Menschen zuerst an orthopädische, Zahn- und/oder Brustimplantate. Doch es gibt weitaus mehr Einsatzgebiete für medizinische Implantate als Hüfte, Knie, Kiefer oder die weibliche Brust. Die Auswahl und die Möglichkeiten sind vielfältig: So ermöglicht der Einsatz eines Nasen- oder Kinnimplantates, zum Beispiel nach einem Unfall, vielen Patienten die Rückkehr in ein „normales“ Leben. Auch bei einer angeborenen Fehlentwicklung im Bereich der Waden- oder Brustmuskulatur zum Beispiel, kann …
15.04.2009
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