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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2009

Täglich 50 Anrufer bei der 115
Main-Taunus-Kreis

Täglich 50 Anrufer bei der 115

Landrat Gall zieht positive 100-Tage-Bilanz der Behördennummer im Pilotkreis MTK Eine positive Bilanz der ersten 100 Tage der Behördennummer 115 hat Landrat Berthold Gall gezogen. Wie Gall erläutert, wird die neue Servicenummer von täglich bis zu 50 Bürgern gewählt. Der MTK ist die einzige hessische Kommune, die an dem bundesweiten Pilotversuch teilnimmt. „Wir sind bei diesem Innovationsprojekt in vorderster Linie dabei und werden alles tun, um diesen Service im Dienst der Bürger weiter auszubauen“, so Gall. Den Angaben zufolge bestehen tro…
01.07.2009
08:23
SMS-Nachrichten aus dem EU-Ausland werden günstiger - Roaming-Gebühren sinken ab dem 1. Juli 2009
eu-info.de

SMS-Nachrichten aus dem EU-Ausland werden günstiger - Roaming-Gebühren sinken ab dem 1. Juli 2009

Pünktlich zur Ferienzeit sinken die Roaming-Gebühren für die Handynutzung im EU-Ausland. Ab 1. Juli 2009 dürfen im EU-Ausland verschickte SMS-Nachrichten nur noch höchstens 11 Cent kosten (bisher: 28 Cent). Das sieht die neue EU-Roamingverordnung vor, die ab dem 1. Juli in allen 27 Mitgliedsstaaten gilt. Auch Handygespräche aus dem EU-Ausland werden günstiger. Die Preisobergrenze für einen Mobilfunkanruf aus dem Ausland wird bis Juli 2011 schrittweise von 43 Cent auf 35 Cent pro Minute fallen, der Minutenpreis für im Ausland erhaltene Anrufe…
01.07.2009
08:26
Über den Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in Deutschland
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in Deutschland

Im Zeitraum vom 21. bis 23. Juni 2009 fand der Besuch des Leiters des Präsidialamtes der Republik Belarus Wladimir Makej in der Bundesrepublik Deutschland statt. Im Rahmen des Aufenthalts kam er mit Vertretern des Kanzleramtes und des Auswärtigen Amts zusammen. Bei den Gesprächen wurden aktuelle Fragen der bilateralen sowie multilateralen Tagesordnung erörtert. Außerdem traf Herr W.Makej mit dem Amtschef für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei Martin Neumeyer zusammen. Beim Gespräch wurde die Vorvereinbarung g…
01.07.2009
08:44
Bild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-UrteilBild: Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil
Dr. Stephan Eisel MdB

Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel, der auch Mitglied im Europaauschuss des Deutschen Bundestages ist, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag begrüßt: "Als Europapolitiker freue ich mich über das grüne Licht für den Lissabonner Vertrag. Als Mitglied des Bundestages begrüße ich die Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung." Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass der Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Damit wurde eine Klage der Linksparte…
01.07.2009
08:57
Bild: WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite HilfsprojekteBild: WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite Hilfsprojekte
WORTKIND

WORTKIND® WerbeTextAgentur ist neuer Spenden-Partner von Betterplace und „wirbt“ für weltweite Hilfsprojekte

Zeitgemäß etwas Gutes tun und die Welt zu einem besseren Ort machen: Das ist die Zielsetzung von Betterplace.org. Ab sofort unterstützt auch die WORTKIND® WerbeTextAgentur das soziale Engagement des Marktplatzes für internationale Hilfsprojekte. Jeder, der sich an den von WORTKIND® betreuten Initiativen beteiligen will, kann seine Spende online einreichen und sich kontinuierlich über die Fortschritte informieren. Soziales Engagement ist gerade für erfolgreiche Unternehmen eine wichtige Möglichkeit, etwas von ihrem Erfolg an bedürftige Men…
01.07.2009
09:07
Headhunter geißeln Gehaltsexzesse
Markus Schindler

Headhunter geißeln Gehaltsexzesse

Führende Personalberater üben scharfe Kritik an den Gehaltsstrukturen für deutsche Manager. Sie bemängeln eine überzogene Bedeutung von Renditekennziffern - und eine "Ideologie" des Shareholder-Value, also der einseitigen Orientierung an Aktionärsinteressen. Die ungewohnt deutliche Systemkritik kam bei einer Präsentation, die deutsche Mitglieder der weltweiten Branchenvereinigung Association of Executive Search Consultants (AESC) in Frankfurt hielten. Ihr deutscher Zweig vereint 17 Personalberatungen, darunter große Häuser wie Heidrick & Str…
01.07.2009
10:27
Bild: Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli onlineBild: Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli online
Sanierungsportal - Initiative 2. Chance

Insolvenz aktuell - Monatsthema Juli online

Der Insolvenzverwalter als Person rückt zurzeit sehr in den Fokus der Öffentlichkeit und dominiert häufig die Schlagzeilen. Vor allem bei großen Insolvenzen ist das Medieninteresse an den Insolvenzverwaltern enorm, da es zumeist in ihrer Macht und Kompetenz liegt, was mit dem krisenhaften Unternehmen geschieht. Auch die aktuelle Monatsumfrage Juli auf der Internetseite des Sanierungsportals beschäftigt sich mit diesem Thema, denn stellt sich doch der externe Beobachter wie auch der Betroffene Geschäftsführer, Gesellschafter, Gläubiger oder M…
01.07.2009
10:27
Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn
Geneva Group International

Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn

(Zürich/Budapest, den 01.06.2009) Seit dem 1. Mai dieses Jahres können EU-Bürger Wohn- und Gewerbeimmobilien in Ungarn wie Inländer erwerben. Der bis dahin geltende Genehmigungsvorbehalt ist mitsamt anderen Sonderregelungen entfallen. „Von der neuen Freiheit profitieren natürliche wie juristische Personen und Organisationen ohne eigene Rechtspersönlichkeit aus den Mitgliedstaaten der EU sowie ihnen vertraglich gleichgestellte Staaten“, erläutert Dr. Attila Kovács, Rechtsanwalt und Partner von Kovács Réti Szegheõ. Die Anwaltskanzlei ist Mitgli…
01.07.2009
10:42
Werbung mit Herstellergarantie kann wettbewerbswidrig sein
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Werbung mit Herstellergarantie kann wettbewerbswidrig sein

Um Kunden von den eigenen Produkten zu überzeugen, werden nicht nur die Produkte, sondern auch die dafür erstellten Werbemaßnahmen genauestens überdacht und so attraktiv wie möglich gestaltet. Vorzüge werden hervorgehoben, denn für Kunden ist es attraktiv, möglichst viel für das ausgegebene Geld zu erhalten. So warb ein gewerblicher Verkäufer für Elektronikartikel, die er auf einer Auktionsplattform im Internet anbot, mit einer 24-monatigen Herstellergarantie. „Sie erhalten selbstverständlich 24 Monate Herstellergarantie.“ Jedoch unterlie…
01.07.2009
13:15
Bild: CORA-IT GmbH wird ausgezeichnet - TOP 100 InnovatorBild: CORA-IT GmbH wird ausgezeichnet - TOP 100 Innovator
CORA-IT GmbH

CORA-IT GmbH wird ausgezeichnet - TOP 100 Innovator

Die CORA-IT GmbH zählt zu den TOP 100 innovativen Unternehmen des deutschen Mittelstands 2009. Bereits zum zweiten Mal erhält die CORA-IT GmbH in diesem Jahr das begehrte Gütesiegel. Die Ehrung der Top 100 innovativste Unternehmen wurde im Gästehaus Petersberg in Königswinter zelebriert. Am Freitagabend über¬reichte der Mentor der Ausschreibung Prof. Dr. Lothar Späth den Nominierten die Auszeichnung - so auch der CORA-IT GmbH als Top–Innovator für sein herausragendes Innovationsmanagement. Berlin: Der IT- Dienstleister CORA-IT GmbH zählt …
01.07.2009
13:22
Wettbewerbswidrige Handlung auch bei nur ausschnittsweiser Nutzung geschützter Fotografien
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Wettbewerbswidrige Handlung auch bei nur ausschnittsweiser Nutzung geschützter Fotografien

Um Produkte für potentielle Kunden ansprechend präsentieren zu können, wird oftmals auf professionell angefertigte Fotografien zurückgegriffen. Diese Fotografien sind meist sehr kostspielig, weshalb sich viele Unternehmer diesen finanziellen Aufwand ersparen möchten und Bilder z.B. aus dem Internet kopieren. Dass dies einen Urheberrechtsverstoß darstellt, liegt auf der Hand. Doch auch die nur teilweise Nutzung eines geschützten Fotos ist nicht zulässig. So hatte das LG Düsseldorf am 01.04.2009 (Az.: 12 O 277/08) darüber zu entscheiden, ob e…
01.07.2009
13:23
Bild: Medienpräsenz der Kanzlerkandidaten - Angela Merkel erzielt im Mai die meisten Neu- und UmpositionierungenBild: Medienpräsenz der Kanzlerkandidaten - Angela Merkel erzielt im Mai die meisten Neu- und Umpositionierungen
Politikkompass

Medienpräsenz der Kanzlerkandidaten - Angela Merkel erzielt im Mai die meisten Neu- und Umpositionierungen

Wie der Berliner Politikkompass berichtet, war Frank-Walter Steinmeier in den Monaten März und April 2009 mit neuen Positionen oder Positionsverschiebungen noch deutlich vor Angela Merkel in deutschen Leitmedien präsent. Anders im Mai 2009: Beinahe drei Viertel der insgesamt 67 Neu- und Umpositionierungen entfallen auf die Kanzlerin und nur ein Viertel auf ihren Herausforderer, so das Onlineportal zur Dokumentation von Politikerzitaten. Angesichts der nach wie vor schlechten Umfragewerte der SPD sowie der immer näher rückenden Bundestagswahl …
01.07.2009
13:38
Bild: "Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“Bild: "Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen" im Gespräch mit Andreas Bauer zum Thema „Agro-Gentechnik“

Legau/München/Weimar, 01. Juli 2009 - Andreas Bauer, Agrarwissenschaftler und Gentechnikexperte beim Umweltinstitut München, besuchte gestern Abend im Rahmen der Aktion "Genfrei Gehen" die Kulturstadt Weimar. Der Marsch für eine gentechnikfreie Welt, initiiert von Joseph Wilhelm, Bio-Bauer und Gründer der RAPUNZEL NATURKOST AG, verläuft in diesem Jahr von Berlin nach Brüssel. Im Gespräch mit "Genfrei Gehen" erzählt Andreas Bauer, warum es so wichtig ist, sich jetzt nicht zurückzulehnen. Und was Berlin und Brüssel in Sachen "Agro-Genetchnik"…
01.07.2009
13:39
Bild: Gestatten - Ich bin “Fridolin“ Das Maskottchen der 4. Pro Seniore Senioren-OlympiadeBild: Gestatten - Ich bin “Fridolin“ Das Maskottchen der 4. Pro Seniore Senioren-Olympiade
Pro Senioe

Gestatten - Ich bin “Fridolin“ Das Maskottchen der 4. Pro Seniore Senioren-Olympiade

Berlin, 24. Juni 2009 - In den letzten Wochen haben die Berliner eine Vielzahl an Namensvorschlägen für das putzige Maskottchen der Pro Seniore Senioren-Olympiade eingereicht. Die Wahl der Jury ist auf den Vorschlag Frau G. Runge aus Tempelhof-Schöneberg gefallen. Das Maskottchen heißt von nun an “Fridolin“. Fridolin kümmert sich ab jetzt um die sportliche Motivation aller Teilnehmer der unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit am 17. September stattfindenden Pro Seniore Senioren-Olympiade. Noch erwähnenswer…
01.07.2009
17:12
Piratenakt vor Gazas Küste
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Piratenakt vor Gazas Küste

Israels Marine kidnappt irische Nobelpreisträgerin und andere Menschenrechtsaktivisten Die deutsche Initiative "Ein Schiff nach Gaza" verurteilt das Einschreiten der israelischen Marine gegen die "Spirit of Humanity" auf das Schärfste. Das Aufbringen der Schiffes 23 Meilen vor der Küste von Gaza macht deutlich, dass sich Israel weiter als Besatzungsmacht versteht, ohne jedoch ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Bevölkerung von Gaza zu versorgen, nachzukommen. „Wir sind empört, dass Menschrechtsaktivistinnen und -aktivisten bewusst i…
01.07.2009
17:38
Bild: Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglichBild: Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglich
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran -Todesstrafe wegen "Abfall vom Islam" weiter möglich

IGFM: Rücknahme des Gesetzentwurfs rein kosmetisches Taktieren Teheran – Frankfurt am Main (1. Juli 2009) – Die angekündigte Zurücknahme des Gesetzentwurfs gegen "Abfall vom Islam, Ketzerei und Zauberei" ist nach Einschätzung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) ein "rein kosmetischer Schachzug". Nach wie vor gäbe es im Iran rechtlich die Möglichkeit vom Islam Abgefallene hinzurichten. Die Hoffnungen, die rechtliche Situation von Konvertiten würde sich ohne das Gesetz bessern, seien unbegründet. Der Vorsitzende der juri…
02.07.2009
08:14
Jugendliche aus Deutschland und Russland debattieren
Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch

Jugendliche aus Deutschland und Russland debattieren

5. Deutsch-Russisches Jugendparlament tagt in München Vom 11. bis zum 17. Juli tagt in München das 5. Deutsch-Russische Jugendparlament. Unter dem Motto „Mit den Augen der Jugend: Was erwarten wir von der Modernisierungspartnerschaft zwischen Deutschland und Russland?“ erörtern rund 50 Jugendliche aus Russland und Deutschland parallel zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen und dem Petersburger Dialog die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für die junge Generation beider Länder. Ausgerichtet wird das 5. Deutsch-Russische Jug…
02.07.2009
08:32
Bild: Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei KunzBild: Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei Kunz
Stiftung „Zukunft schenken!“ Jean-Dominique Risch

Stiftung i.G. „Zukunft schenken“ Jean-Dominique Risch erhält Spendenhäuschen von lokaler Schreinerei Kunz

Am 10. Juni 2009 durfte Jean-Dominique Risch aus der Schreinerei Richard Kunz in Winkel zehn Spendenhäuschen entgegen nehmen. Mit dieser handwerklichen Arbeit unterstützt der Winkeler Familien- und Traditionsbetrieb auf kreative Weise die Gründung der Stiftung, die sich benachteiligten Kindern in Oestrich-Winkel und im Rheingau aktiv zuwendet. Die Spendenhäuschen werden in Winkeler Geschäften auf das Anliegen der Stiftung aufmerksam machen und zum Spenden einladen. „Es ist unsere Hoffnung, dass durch großzügige und wohlwollende Spenden und Zu…
02.07.2009
08:34
Bild: Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der FolteropferBild: Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer
igfm muenchen

Das TCHRD begeht den 12. Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Folteropfer

Das Völkerrecht legt fest, daß Folter und andere Formen der grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung oder Strafe unter keinen Umständen zu rechtfertigen sind. Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, gedenkt am zwölften des von den Vereinten Nationen eingeführten Internationalen Tags der Folteropfer der entsetzlichen Schmerzen und des großen Leides, das die Opfer und Überlebenden der Folter in der ganzen Welt zu erdulden haben. Der Tag erinnert uns daran, daß Folter ein Verbrechen ist. Er bi…
02.07.2009
08:43
Bild: Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08Bild: Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08
mobbing-web.de

Rechtswidrige Abmahnung - Besprechung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts , Aktenzeichen 2 AZR 606/08

Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg: Rechtswidrige Abmahnung wegen Weigerung an einem Personalgespräch teilzunehmen. Das neue Urteil des Bundesarbeitsgerichts setzt sich mit der Frage der Zulässigkeit von Inhalten eines Personalgesprächs auseinander, wie es häufig auch in Fällen des Mobbings von Arbeitgebern angeordnet wird. Erstmals wird klargestellt, dass Inhalt des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts ausschließlich eine Konkretisierung und Festlegung der Leistungspflichten im Rahmen des geltenden Arbeitsvertrages sein kann. D…
02.07.2009
08:46
Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008Bild: Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008
AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V.

Neuerscheinung - Diskriminierungsfälle 2008

Die umfassende Auswertung und Dokumentation der Beratungsarbeit gehört zu den essentiellen Aufgaben des AntiDiskriminierungsBüro (ADB) Köln/Öffentlichkeit gegen Gewalt e.V. (kurz ADB Köln/ÖgG). Bereits zum fünften Mal veröffentlicht das ADB Köln/ÖgG die statistische Auswertung der Diskriminierungsfälle, die es als Beschwerde- und Beratungsstelle bei ethnischer Diskriminierung jährlich aufnimmt, bearbeitet und dokumentiert. Die hier zugrunde gelegten Daten aus 2008 können selbstverständlich keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit erheben. D…
02.07.2009
08:53
Das Bundesverfassungsgericht öffnet mit dem Beschluss 2 BvR 1458/02 der Justiz den Weg für Willkürurteile
Cornelia Stöhr

Das Bundesverfassungsgericht öffnet mit dem Beschluss 2 BvR 1458/02 der Justiz den Weg für Willkürurteile

Die ständige Rechtssprechung des BVerfG zum Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetz, dass das Gericht die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen hat und in Erwägung zu ziehen (BVerfG 63, 177=NJW 1983,2187) und dass diese Garantie nicht nur für das tatsächliche Vorbringen, sondern auch für die rechtlichen Erwägungen der Parteien gilt (BVerfG, NJW-RR 1993, 383) scheint mit dem Beschluss vom 29. Juli 2003, Az.: 2 BvR 1458/02 eine Kehrtwende erfahren zu haben, wenn nicht sogar ganz aufgehoben zu sein. Die Beweisführung der Verfas…
02.07.2009
10:13
Hessisches Landesarbeitsgericht - Altersstaffeln im Tarifvertrag und AGG
Christoph Gaudecki

Hessisches Landesarbeitsgericht - Altersstaffeln im Tarifvertrag und AGG

Nach einer Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts ist eine tarifliche Regelung, in der die Grundvergütung der Höhe nach nach Lebensaltersstufen gestaffelt wird, wegen unmittelbarer Benachteiligung wegen des Alters i.S.d. §§ 1, 3 AGG unwirksam. Die hierdurch eintretende unmittelbare Benachteiligung ist nicht im Sinne des AGG gerechtfertigt. Folge dieses Verstoßes gegen das Benachteiligungsverbot wegen des Alters ist, dass die leistungsgewährenden, nicht benachteiligenden Tarifvertragsbestimmungen auf diejenigen Personen zu erstrecke…
02.07.2009
10:33
Bild: Eigentums-Wohnanlage - Wer Recht am Garten hatBild: Eigentums-Wohnanlage - Wer Recht am Garten hat
Immowelt AG

Eigentums-Wohnanlage - Wer Recht am Garten hat

Außenflächen von Eigentums-Wohnanlagen sind grundsätzlich erst einmal Gemeinschaftseigentum. Wer mit dem Kauf seiner Parterre-Wohnung ein exklusives Sondernutzungsrecht des Gartens koppelt, braucht daher eine Teilungserklärung oder eine im Grundbuch eingetragene Vereinbarung. Nürnberg, 2. Juli 2009. Häufig trennen die Eigentümer von Parterre-Wohnungen ihre Gärten auf Grundlage von Mehrheitsbeschlüssen ab, um sie alleine zu nutzen. Juristisch ist dieses Vorgehen nicht haltbar, denn Außenflächen sind grundsätzlich Gemeinschaftseigentum, berich…
02.07.2009
10:37
Unterstützung der Migrantenvereine zu gering - Professionalisierung der MSO notwendig
imap Institut

Unterstützung der Migrantenvereine zu gering - Professionalisierung der MSO notwendig

Allein in Nordrhein-Westfahlen gibt es inzwischen 2400 Migrantenselbstorganisationen (MSO). Sie gelten als kommunikative Knotenpunkte der Integrationsarbeit und sind oft Ausrichter der Angebote von Bund, Ländern und Kommunen. Auf der einen Seite besitzen Sie gute Kontakte zu ersten Einwanderern und auf der anderen Seite sind sie oft erster Ansprechpartner für neu Zugewanderte. Unstimmigkeiten bei MSOs Die Vertretung der Organisationen und Vereine in wichtigen Gremien des Bundes und der Länder ist jedoch sehr gering. Hinzu kommt, dass die MS…
02.07.2009
10:43
Pro Fairness gegen Mobbing - nominiert für den Engagementpreis 2009
mobbing-web.de

Pro Fairness gegen Mobbing - nominiert für den Engagementpreis 2009

Der Deutsche Engagementpreis - 23 Millionen Menschen tun Gutes - und sind dabei oft nicht zu sehen. Zeigt sie uns!” Dieser Aufruf auf den Anzeigenmotiven der Kampagne Geben gibt. ist ein klares Statement und Ansporn zugleich. Mehr als ein Drittel der Deutschen setzt sich bereits aktiv für das Gemeinwohl ein. Persönliche Anerkennung erfahren diese Menschen dabei vor allem im Rahmen ihres Engagements, die breite Öffentlichkeit aber nimmt eher selten davon Notiz. Über 23 Millionen Menschen engagieren sich für die Gesellschaft. Ganz gleich, ob …
02.07.2009
12:45
Bild: "Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989Bild: "Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989
Ökumenischer Arbeitskreis katholischer, evangelischer und freikirchlicher Gemeinden im Prenzlauer Berg

"Keine Gewalt“ Ausstellung 20 Jahre Friedliche Revolution 1989

9. bis 18. Juli 2009 Schönhauser Allee Arcaden Schönhauser Allee 80, 10439 Berlin Eröffnung Donnerstag, 9. Juli um 11:00 Uhr Presseempfang, 9. Juli 10:30 Uhr Zum Inhalt: "Keine Gewalt" - dieser Ruf ist im Herbst 1989 auf Demonstrationen immer wieder zu hören. In Berlin wird die Gethsemanekirche zu einem Zentrum gewaltfreien Widerstandes. Seit dem 2. Oktober halten hier junge Leute Tag und Nacht eine Mahnwache für politisch Inhaftierte. Täglich versammeln sich Tausende zu Fürbittandachten. In der Kirche erfahren Menschen von aktuellen poli…
02.07.2009
12:50
"Defizit in der GKV wird 2010 bei einigen Milliarden Euro liegen"
INFORMA Deutschland SE

"Defizit in der GKV wird 2010 bei einigen Milliarden Euro liegen"

14. Handelsblatt Jahrestagung "Health" 23. und 24. November 2009, Pullman Berlin Schweizerhof, Berlin Düsseldorf/Berlin 2. Juli 2009. "Die Bundesregierung hat eine Gesundheitspolitik auf Pump zu verantworten. Es geht Schwarz-Rot nur noch darum, die Lasten auf einen Termin nach der Bundestagswahl zu verschieben und die offensichtlichen Probleme zu verdecken. Wir befürchten, dass das Defizit in der GKV in 2010 bei einigen Milliarden Euro liegen wird", erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Daniel Bahr gegenüber dem Veranstalter und…
02.07.2009
15:36
Band-Wettbewerb - Nazis aus dem Takt bringen - Abstimmung läuft noch bis zum 10. Juli 2009
Franz Thönnes, MdB

Band-Wettbewerb - Nazis aus dem Takt bringen - Abstimmung läuft noch bis zum 10. Juli 2009

Franz Thönnes, SPD-MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, begrüßt das von Frank-Walter Steinmeier mitbegründete Bündnis „Nazis aus dem Takt bringen – Starke Stimmen gegen Rechts“. Dazu Thönnes: „Dass dieses Projekt so großen Zuspruch erhält, freut mich sehr. Wiederum wird damit deutlich gemacht: Wir wollen keine Nazis in unserer Gesellschaft. Viele bekannte Bands und Künstler wie Peter Fox, Marius Müller-Westernhagen oder die Söhne Mannheims unterstützen diese Initiative.“ Zurzeit ist ein zur Ak…
02.07.2009
17:44
Bild: IDM Salzburgring 4/5.07 - Projekt2009 und die Kawasaki GPX 750R zum vorletzten Mal auf TourBild: IDM Salzburgring 4/5.07 - Projekt2009 und die Kawasaki GPX 750R zum vorletzten Mal auf Tour
Projekt2009

IDM Salzburgring 4/5.07 - Projekt2009 und die Kawasaki GPX 750R zum vorletzten Mal auf Tour

Schüttorf, Straubing 02.07.2009: Zum vorletzten Mal macht sich das Projekt 2009 mit der restaurierten Kawasaki GPX 750R auf dem Weg, um eine Promotion zu veranstalten. Ziel ist diesmal am kommenden Wochenende der Salzburgring, auf dem die IDM zu Gast ist. Hier wird zum vorletzten Mal das Bike gezeigt, das für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. versteigert wird (www.auktion.achimthiel.de). Bevor das große Abschlußevent im Rahmen des MotoGP Laufes am Sachsenring vom 17.07. - 19.07. ansteht, nochmals die Gelegenheit, das Motorrad im Des…
02.07.2009
17:45
Bild: Steuerrecht - Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers ist Arbeitslohn und keine vGABild: Steuerrecht - Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers ist Arbeitslohn und keine vGA
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Steuerrecht - Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers ist Arbeitslohn und keine vGA

Steuerrecht: Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH führt zu Arbeitslohn und nicht zu verdeckter Gewinnausschüttung Zum Arbeitslohn zählt der Bundesfinanzhof (BFH) in ständiger Rechtsprechung auch die unentgeltliche bzw. verbilligte Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zur Privatnutzung und zwar auch dann, wenn es sich bei dem Arbeitnehmer um den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH handelt, dem die private Nutzung des PKW im Anstellungsvertrag ausdrücklich g…
02.07.2009
17:47
Bild: Bayernpartei begrüßt Lissabon-UrteilBild: Bayernpartei begrüßt Lissabon-Urteil
Bayernpartei

Bayernpartei begrüßt Lissabon-Urteil

Der Bundestag ist die Vertretung der Bürger und darf sich darum nicht selbst entmachten – so könnte man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EU-Verfassung, dem Vertrag von Lissabon, zusammenfassen. Aus Sicht der Bayernpartei ist die Entscheidung begrüßenswert, aber nur ein kleiner Schritt in die Richtung eines demokratischen und subsidiären Europa. Dass Verfassungsorgane ihre Rechte überschreiten, ist regelmäßig das Thema bei Karlsruher Urteilen. Einmalig dürfte dagegen sein, dass ein Organ seine eigenen Rechte unzulässig beschneidet…
02.07.2009
17:57
Bild: Richtiges Verhalten bei Geiselnahme kann trainiert werden - PAS-TEAM bereitet auf Einsatz in Krisengebieten vorBild: Richtiges Verhalten bei Geiselnahme kann trainiert werden - PAS-TEAM bereitet auf Einsatz in Krisengebieten vor
PAS-TEAM

Richtiges Verhalten bei Geiselnahme kann trainiert werden - PAS-TEAM bereitet auf Einsatz in Krisengebieten vor

Katzenelnbogen, 2. Juli 2009 – Nach den jüngsten Entführungen und Morden im Jemen hat der Verfassungsschutz vor einer Zunahme terroristischer Übergriffe auf Deutsche im Ausland gewarnt. Wer dennoch in Kriegs- und Krisengebieten arbeitet, sollte sich auf seinen Einsatz umfassend vorbereiten. Die SAFSEC Safety and Security Trainings der PAS-TEAM GmbH vermitteln Architekten, Technikern und Ingenieuren, Journalisten, Sicherheitsleuten, Fahrern, Dolmetschern, Administrationspersonal und auch Mitarbeitern von Hilfsorganisationen das nötige Wissen, …
03.07.2009
08:42
Bild: Putins Reich - schonungslose Russland-Analyse - über die Anbetung der MachtBild: Putins Reich - schonungslose Russland-Analyse - über die Anbetung der Macht
aschenbeck media

Putins Reich - schonungslose Russland-Analyse - über die Anbetung der Macht

Die Sozialpsychologin Lena Kornyeyeva hat soeben ihr neues Buch vorgestellt: Putins Reich - Neostalinismus auf Verlangen des Volkes. Lena Kornyeyeva blickt hinter die Kulissen eines neuen russischen Autoritarismus, ja, eines neuen Stalinismus. Es beschreibt gesellschaftliche Phänomene, die gerade in der Ära Putin von der russischen Macht bewußt herbeigeführt wurden: der Wunsch nach einer starken Hand, das Liebäugeln mit einem neuen kalten Krieg, die Idee eines neuen russischen Imperiums. Die Macht baut dabei auf ein immer machtloseres Volk …
03.07.2009
08:47
Bild: Patientenrechtegesetz ist mehr als nur sinnvoll - Nicht den „Bock zum Gärtner machen“Bild: Patientenrechtegesetz ist mehr als nur sinnvoll - Nicht den „Bock zum Gärtner machen“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Patientenrechtegesetz ist mehr als nur sinnvoll - Nicht den „Bock zum Gärtner machen“

Kaum, dass das Patientenverfügungsgesetz verabschiedet ist, sorgt sich die Ärzteschaft erneut um einen nachhaltigen „Angriff“ auf ihre Autonomie, die nicht selten als ganz exklusiver Freiraum begriffen wird und eigentlich keine Transparenz, geschweige eine rechtlichen Normierung verträgt. Man könnte fast meinen, es drohe ein neuer „Kalter Krieg“ nicht nur zwischen Ärzten und Juristen, sondern auch zwischen Ärzten und Politiker und allein dies dürfte Anlass genug sein, die seit Jahren geführte Diskussion um Patientenrechte (und Bürgerbeteilig…
03.07.2009
08:55
Doing Business in the Middle East - Wachstumsmärkte im Fokus – Saudi Arabien und die VAE
Wülfing Zeuner Rechel

Doing Business in the Middle East - Wachstumsmärkte im Fokus – Saudi Arabien und die VAE

Die aufstrebenden Märkte des Nahen Ostens bieten deutschen Unternehmen aktuell sehr gute Geschäftsmöglichkeiten. Die momentane Phase der Konsolidierung ermöglicht deutschen Unternehmen einen günstigen Einstieg und eine optimale Positionierung für die kommende Aufschwungphase. Die Rechtsanwälte und Steuerberater Wülfing | Zeuner | Rechel bieten hierzu am 09. Juli 2009 in Kooperation mit den Kanzleien Hadler & Partner aus Abu Dhabi und Fichte & Co aus Dubai am Beispiel Saudi Arabiens und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Seminar über die…
03.07.2009
09:01
Tagung »Polen heute - 20 Jahre nach dem Runden Tisch«
Evangelische Akademie Bad Boll

Tagung »Polen heute - 20 Jahre nach dem Runden Tisch«

Bad Boll / Kreis Göppingen - Der »Runde Tisch«, an dem im Frühjahr 1989 Regierungsvertreter, Solidarnosc und Kirche über die Zukunft Polens rangen, bezeichnet den Anfang vom Ende der Kommunistischen Ära. Im Jubiläumsjahr blickt die Evangelische Akademie Bad Boll mit einer Tagung vom 24. bis 26. Juli zurück auf die jüngste Geschichte unseres Nachbarlandes. Als Zeitzeuge berichtet dpa-Korrespondent Jacek Lepiarz über die politische Situation vor 1989. Über die historische Bewertung des Runden Tisches sind neuerdings Kontroversen entstanden. D…
03.07.2009
09:02
Bild: Zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho von der Schule verwiesenBild: Zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho von der Schule verwiesen
igfm muenchen

Zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho von der Schule verwiesen

Einer bestätigten, dem TCHRD zugegangenen Mitteilung zufolge wurden am 19. Juni 2009 zwei Schülerinnen der Tibetischen Mittelschule von Kanlho wegen einer friedlichen Meinungsäußerung am 24. April 2009 von der Schule verwiesen. Es handelt sich um Dolma Tashi und Dolma Bum, beide aus der Gemeinde Sangkhok, Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu. Am 24. April 2009 gingen die Schüler der Tibetischen Mittelschule von Kanlho im Bezirk Sangchu auf die Straße, um dagegen zu protestieren, daß die Schulbehörden die für die Tibeter reservierten Pl…
03.07.2009
11:24
Bild: Österreich betoniert sein grösstes KZ-Gebäude einfach zuBild: Österreich betoniert sein grösstes KZ-Gebäude einfach zu
Gusen Memorial Committee

Österreich betoniert sein grösstes KZ-Gebäude einfach zu

Am 1. Juli 2009 fand im Marktgemeindeamt St. Georgen an der Gusen, Oberösterreich, eine Informationsveranstaltung der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG), Wien, mit anschliessender Befahrung der Tunnelruine von "B8 Bergkristall" (aktueller Code-Name: Luftschutzstollen OÖ 020) in St. Georgen/Gusen statt. "Bergkristall" zählte bei Ende des 2. Weltkrieges zu den grössten uns modernsten unterridischen Fabriken des Grossdeutschen Reiches. Vertretern der Presse, Interessierten aus der Bevölkerung und Vertretern des Gedenkdienstkomitees Gusen wurde…
03.07.2009
11:25
Gewaltdarstellungen können aggressives Verhalten begünstigen
CJD - die Chancengeber

Gewaltdarstellungen können aggressives Verhalten begünstigen

Carolin Züge-Roeber, 30, Diplom-Psychologin und Mitarbeitende des Christlichen Jugenddorfwerk Deutschlands e. V. (CJD), befasst sich als Mitautorin des Buches ‚Problemverhalten und Gewalt im Jugendalter’ mit den Folgen von exzessiver Mediennutzung. Ähnlich wie andere Suchtstörungen könne ein überdurchschnittlicher Medienkonsum zu Symptomen wie Kontrollverlust, Entzugserscheinungen sowie Leistungsabfall führen. Daneben stelle Gewalt in Medien einen möglichen Risikofaktor für aggressives Verhalten dar. Im Interview gibt die Psychologin Tipps, w…
03.07.2009
11:53