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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juli 2009

Andamanen Archipel - Tourismus bedroht kürzlich kontaktiertes Volk
Survival International Deutschland e.V.

Andamanen Archipel - Tourismus bedroht kürzlich kontaktiertes Volk

Laut Aktivisten setzt ein Gerichtsentscheid in Indien eines der indigenen Völker, das erst seit kurzer Zeit Kontakt zur Außenwelt hat, einem erhöhten Risiko aus an der Schweinegrippe zu erkranken. Das Gericht der Andamanen, eine Inselgruppe Indiens, erklärte eine Pufferzone, die zum Schutz des Volkes der Jarawa rund um ihr Reservat errichtet wurde, für ungültig. Diese Entscheidung gibt einem Tourismusresort von Barefoot India, das sich innerhalb dieser Pufferzone an der Reservatsgrenze befindet, grünes Licht. Die Jarawa, die um die 320 Pers…
10.07.2009
13:33
Bild: Arbeitsrecht - Altersdifferenzierung in einem SozialplanBild: Arbeitsrecht - Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht - Altersdifferenzierung in einem Sozialplan

Sozialpläne dürfen eine nach Lebensalter oder Betriebszugehörigkeit gestaffelte Abfindungsregelung vorsehen. Sie dürfen rentenberechtigte Arbeitnehmer von Sozialplanleistungen auch ausschließen. Die damit verbundene unterschiedliche Behandlung wegen des Alters ist von § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG gedeckt. Diese Regelung verstößt nicht gegen das gemeinschaftsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung. Sie ist im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie 2000/78/EG durch ein legitimes Ziel gerechtfertigt. Es entspricht einem allgemeinen sozialpo…
10.07.2009
16:21
Bild: Brillen ohne GrenzenBild: Brillen ohne Grenzen
Pro Seniore

Brillen ohne Grenzen

München, 09. Juli 2009 - Für viele Menschen sind die Zukunftsaussichten buchstäblich grau in grau. Das wusste auch Pater Francois Meyer, als er 1974 die Aktion „Brillen ohne Grenzen“ gründete. Seitdem konnte er mit seinen mittlerweile über 30 ehrenamtlichen Helfern über 100.000 Brillen und über 200 Hörgeräte sammeln und an sachkundige Personen in Kliniken, Kranken- und Missionsstationen in Afrika, Asien und Süd Amerika weiterleiten. Dort werden Bedürftige versorgt, die sich eine Brille sonst nicht leisten können. Seit heute sind es knapp 8.0…
10.07.2009
16:39
Bild: Dürfen Ärzte „Mechaniker“ des Todes sein?Bild: Dürfen Ärzte „Mechaniker“ des Todes sein?
Nursing &. Health – Events: Dagmar Janßen

Dürfen Ärzte „Mechaniker“ des Todes sein?

Der Zeitpunkt nach Erlass des Patientenverfügungsgesetzes ist gekommen, dass Thema Sterbehilfe und hier näher den Fragen nach den Grund und Grenzen der ärztlichen Assistenz bei einem freiverantwortlichen Suizid auf einer Expertentagung nachzugehen. In Kooperation mit dem IQB – Internetportal zum Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht werden wir am 16.10.2009 eine Tagung zu dem Thema in Koblenz durchführen. Die Frage nach der ärztlichen Assistenz bei einem freiverantwortlichen Suizid hat Anfang des Jahres zu lebhaften Diskussionen im Deutsc…
10.07.2009
16:41
Bild: Die betriebsbedingte Kündigung – Vortrag am 17. September in LeipzigBild: Die betriebsbedingte Kündigung – Vortrag am 17. September in Leipzig
AKAD Privat-Hochschulen

Die betriebsbedingte Kündigung – Vortrag am 17. September in Leipzig

Welche Rechte haben Sie als Arbeitnehmer? Welche Kündigungsfristen sind zulässig und wann hat der Arbeitgeber die Möglichkeit, nach Ermessen zu entscheiden? Auf diese und weitere Fragen gibt Dr. Thilo Korn in seinem Vortrag am 17. September um 18 Uhr in der AKAD Hochschule Leipzig, Gutenbergplatz 1 E kompetente Antworten. Der Referent geht dabei auf neuere Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes ein. Auf dieser arbeitsrechtlichen Grundlage untersucht er anhand konkreter Prozesse die aktuelle Situation de…
10.07.2009
16:42
Bild: Immer weniger Studenten sind LangschläferBild: Immer weniger Studenten sind Langschläfer
Jobmensa

Immer weniger Studenten sind Langschläfer

Schuld ist wie so oft die Wirtschaftskrise Köln, 10.07.2009 – Das altbekannte Vorurteil, Studenten seien Langschläfer und vor 10 Uhr morgens sowieso nicht aus dem Bett zu kriegen, kennt wohl fast jeder. Was nicht jeder weiß: Die Zeiten in denen es seine Berechtigung hatte, sind spätestens seit Beginn der Wirtschaftskrise lange vorbei. Für ein Studium braucht man heutzutage in erster Linie Geld, noch vor Intelligenz oder Begabung und Geld verdient man in der Regel mit Arbeit. Das Gute: Laut Bundesagentur für Arbeit ist die Anzahl der Minijobs…
10.07.2009
16:43
Bild: „Stromausfall und Schweinegrippe“Bild: „Stromausfall und Schweinegrippe“
SPD Bezirk Hessen-Süd

„Stromausfall und Schweinegrippe“

Südhessische Unternehmer diskutieren bei SPD-Sommergespräch über ökonomische Konsequenzen Gut besucht war das „Dritte Wirtschaftspolitische Sommergespräch“, zu dem die AGS (Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD) des SPD Bezirks Hessen-Süd am 8.Juli in den Frankfurter Presseclub eingeladen hatte. Thema: Mit welchen betriebswirtschaftlichen Folgen müssen Unternehmer eigentlich rechnen, wenn es in Zukunft gehäuft zu Unfällen und Ausfällen wie z.B. dem mehrtägigen Stromausfall im Münsterland kommt? Welche Vorsorgemaßnahmen kann man …
10.07.2009
16:46
Bild: Noch vielfach unbekannt - EDV-SachverständigeBild: Noch vielfach unbekannt - EDV-Sachverständige
IT-Beratung Bräutigam

Noch vielfach unbekannt - EDV-Sachverständige

EDV-Sachverständige helfen bei Konflikten zwischen Anwendern und IT-Dienstleitern. Greven. Das Konfliktpotenzial vieler leidgeprüfter DV-Anwender in unserer Informationsgesellschaft steigt ständig. - Die Implementierung von mangelhafter Anwendungssoftware ist mittlerweile übliches Tagesgeschäft geworden. - Streitigkeiten zwischen dem Anwender als Auftraggeber und dem EDV-Lieferanten in Bezug auf Funktionsumfang und Funktionsweise der Soft- und Hardware nehmen zu. - Zwischen Versicherungen und Versicherten kommt es bei der Beurteilung über…
13.07.2009
08:28
Bild: CDA Baden-Württemberg und CDU Nordbaden fordern Erhöhung der Rente für GeringverdienerBild: CDA Baden-Württemberg und CDU Nordbaden fordern Erhöhung der Rente für Geringverdiener
CDA Baden-Württemberg

CDA Baden-Württemberg und CDU Nordbaden fordern Erhöhung der Rente für Geringverdiener

Baiersbronn. Die Bezirkstagung der CDU Nordbaden in Baiersbronn hat am Wochende mit überwältigender Mehrheit die Wiedereinführung der Mindestentgeltpunkte gefordert. Die Bezirkstagung beschloss, dass § 262 des SGB VI dahingehend geändert werden soll, dass die darin enthaltene zeitliche Einschränkung“ vor dem 01. Januar 1992“ aufgehoben wird. Dies bedeutet, dass ein Arbeitnehmer bei einem Stundenlohn von Sieben Euro nach 45 Beitragsjahren heute 590 Euro Rente bekäme. Im Jahre 2030 wären es nach heutigem Recht nur 490 Euro, bei Wiedereinführung…
13.07.2009
08:30
Bild: EU lässt Impfstoff gegen Ebergeruch zu- Endlich Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration geschaffenBild: EU lässt Impfstoff gegen Ebergeruch zu- Endlich Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration geschaffen
Deutsches Tierschutzbüro

EU lässt Impfstoff gegen Ebergeruch zu- Endlich Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration geschaffen

Die Europäische Kommission hat einen Impfstoff für männliche Schweine zugelassen, der die Entstehung des sogenannten Ebergeruchs unterbinden kann. Damit steht nun auch in Deutschland endlich eine Alternative zur betäubungslosen Ferkelkastration zur Verfügung. Der Impfstoff unterdrückt die Hodenfunktion und damit die Produktion der für den Ebergeruch verantwortlichen Hormone. Die Impfung gegen Ebergeruch ist nun in insgesamt 52 Ländern zugelassen. Bisher werden in Deutschland pro Jahr ca. 20 - 25 Millionen männliche Mastferkel betäubungslos k…
13.07.2009
08:38
Arzthaftungsproblem bei Michael Jacksons Tod?
Anwaltskanzlei Martens

Arzthaftungsproblem bei Michael Jacksons Tod?

Die Ermittlungen der US-Polizei zum Tod des Popstars Michael Jackson laufen zwischen zeitlich auch in Richtung "unnatürlicher" Todesursache. War Mord, fahrlässige Tötung, Medikamentenmißbrauch oder ein ärztlicher Behandlungsfehler Schuld am Tod des Popidols? Solche Fragen können jeden Arzt treffen, der einen Notfall behandelt. Aus rechtlicher Sicht sind Fragen der Arzthaftung durch den Tod von Michael Jackson in den Focus der Fachöffentlichkeit geraten. Eine neue Serie von Rechtsanwältin Minka Kalaydjieva, Würzburg, setzt sich mit den Fragen …
13.07.2009
08:42
Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?
Rudolf Homann

Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?

Auch nach der beeindruckenden Trauerfeier für die im Dresdner Amtsgericht ermordete junge Ägypterin Marwa al-Sherbini bleiben mehr Fragen offen als beantwortet wurden. Die offizielle Politik wurde durch die harsche Kritik aus der arabischen Welt offensichtlich überrascht und reagierte auf die rassistisch motivierte Tat, teils hilflos, viel zu spät. Daraus nun den voreiligen Schluss zu ziehen, DIE POLITIK oder gar die politische Klasse sei wieder mal an allem Schuld, wird jedoch der Komplexität des hinter der unfassbaren Tat steckenden Motiv…
13.07.2009
08:50
Räumst du noch auf oder spielst du schon?
Initiative Spielplatzpatenschaften in ME

Räumst du noch auf oder spielst du schon?

Handlungsbedarf auf Mettmanner Spielplätzen -Initiative Spielplatzpatenschaften sucht Mitstreiter für sauberen und sicheren Bewegungsspielraum -Patenschaftsprojekt startet mit Sommeraktionen für Kleinkinder in Mettmann-West Mettmann, 12. Juli 2009 - Welcher Spielplatznutzer kennt das nicht: Erst einmal Glasscherben, Zigarettenstummel und sonstigen Müll wegräumen, bevor die Spielwiese, das Lieblingskarussell oder das Spielhaus sicher bespielt werden können. Der Sand müsste einmal erneuert werden und die Spielgeräte sind auch schon in die Ja…
13.07.2009
08:58
Der Bachelor wird Normalität
Markus Schindler

Der Bachelor wird Normalität

Viele Studenten misstrauen dem Bachelor-Abschluss. Doch auf alte Abschlüsse auszuweichen, sei keine sinnvolle Alternative, meint Hochschulexperte Ludwig Voegelin; Diplom und Magister seien ein "auslaufendes Modell". "Der Bologna-Prozess ist noch nicht abgeschlossen, aber wir sind kurz davor", sagt Voegelin. Er ist Projektleiter des Beratungsbüros CHE Consult, das sich auf die Beratung von Hochschulen spezialisiert hat. Bereits 75 Prozent aller rund 12.300 Studiengänge in Deutschland seien schon auf Bachelor und Master umgestellt. Die Hälfte…
13.07.2009
09:02
Bundesgerichtshof verhandelt Apollo - Urteile
CLLB Rechtsanwälte

Bundesgerichtshof verhandelt Apollo - Urteile

Am 09.07.2009 wurden beim III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die beiden Revisionen der verurteilten Beratungsgesellschaft gegen die von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte erstrittenen Urteile vor dem OLG Köln verhandelt. Das OLG Köln hatte den von CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anlegern vollen Schadenersatz zugesprochen, weil diese anlässlich der Empfehlung zum Erwerb von Beteiligungen an den Medienfonds ApolloMedia GmbH & Co. 3. Filmproduktion KG, bzw. 4. und 5. KG nicht darüber aufgeklärt worden waren, dass seitens des Bundesaufsichtsamtes …
13.07.2009
09:06
Sommercamps futOUR für den Übergang Berliner Hauptschüler in den Beruf
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung

Sommercamps futOUR für den Übergang Berliner Hauptschüler in den Beruf

Unterstützung für Berliner Hauptschüler, Camps starten im Sommer zum vierten Mal - Drei Wochen Sommercamp mit Workshops, Projektarbeit und Erholung - Ein gemeinsames Programm der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung, der Unternehmensgruppe Gegenbauer, der DKB Stiftung für gesellschaftliches Engagement sowie der Beck'schen Stiftung, Berlin in Kooperation mit der Berliner Senatsverwal-tung für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Berlin, 10. Juli 2009. Es gibt wieder mehr Ausbildungsplätze, dennoch brauchen Haupt-schüler mehrere Jahre nach der…
13.07.2009
09:45
Bild: Arbeitsrecht - Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmenBild: Arbeitsrecht - Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht - Abmahnung wegen Weigerung, an einem Personalgespräch teilzunehmen

Nach § 106 der Gewerbeordnung (GewO) kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz bereits festgelegt sind; außerdem können Weisungen zur Ordnung und dem Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb erfolgen. Das Weisungsrecht beinhaltet dagegen nicht die Befugnis, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an einem Personalgespräch zu verpflichten, in dem es ausschließlich um eine bereits abgelehnte …
13.07.2009
16:46
Bild: Willkürliche Entführung eines Mönches des Klosters Labrang bei Polizeiaktion im Mai (TCHRD)Bild: Willkürliche Entführung eines Mönches des Klosters Labrang bei Polizeiaktion im Mai (TCHRD)
igfm muenchen

Willkürliche Entführung eines Mönches des Klosters Labrang bei Polizeiaktion im Mai (TCHRD)

Wie das TCHRD erst jetzt aus bestätigter Quelle erfuhr, wurde im Mai ein tibetischer Mönch des Klosters Labrang im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe Xian), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, bei einer Durchsuchungsaktion von der Polizei willkürlich entführt. Tsayul Kelsang Gyatso stammt aus dem Dorf Tsayul im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, Provinz Gansu. In jungen Jahren wurde er im Kloster Labrang zum Mönch geweiht. Bis zu seiner Entführung studierte er an der Dialektik-Schule des Klosters. Am Abend des 22. Mai 2009 führten die Sicherheitskrä…
13.07.2009
16:47
Bleiberecht für Roma aus dem Kosovo
Flüchtlingsrat BW

Bleiberecht für Roma aus dem Kosovo

Resolution der Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg am 11. Juli 2009 Die Mitgliederversammlung des Flüchtlingsrates Baden-Württemberg hat sich auf ihrer Tagung am 11.07.09 gegen die Absicht des baden-württembergischen Innenministeriums ausgesprochen, zukünftig auch Roma zur Rückkehr ins Kosovo aufzufordern. Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen haben nach dem im Mai abgeschlossenen Rückübernahmeabkommen der Bundesrepublik mit dem Kosovo in den letzten Wochen unisono erklärt, Abschiebungen von Roma seien nach wie v…
13.07.2009
16:48
Bild: Wahlarmbänder zur Bundestagswahl 2009Bild: Wahlarmbänder zur Bundestagswahl 2009
WAHLARMBAND.COM

Wahlarmbänder zur Bundestagswahl 2009

Berlin, 13. Juli 2009. Zum Endspurt des Bundestagswahlkampfes präsentiert ein internationaler Hersteller spezielle Wahlarmbänder in den Farben der populärsten deutschen Parteien. So präsentieren sich CDU/CSU in traditionellem schwarz, die SPD in rot und die FDP in gelb. Das Armband für das Bündnis 90 / Die Grünen ist natürlich in grün und selbst die Partei Die Linke ist mit einem dunkelroten Armband vertreten. Online werden diese Armbänder an interessierte Einzelkunden verkauft. Hauptabnehmer sind aber die politischen Parteien, für die gröss…
13.07.2009
17:04
Bild: Städte brauchen Nachhaltigkeit, Beteiligung und KulturBild: Städte brauchen Nachhaltigkeit, Beteiligung und Kultur
Evangelische Akademie Bad Boll

Städte brauchen Nachhaltigkeit, Beteiligung und Kultur

Bad Boll / Kreis Göppingen - Dem Thema »Stadtentwicklung« und Urbanität widmete sich die Tagung »MicroMega« am 10./11. Juli 2009 in der Evangelischen Akademie Bad Boll. Prof. Dr. Franz Pesch von der Universität Stuttgart plädierte eindringlich dafür, die Dimension der Nachhaltigkeit zu einem wesentlichen Bestandteil der Stadtentwicklung zu machen. Dabei reiche es nicht aus, Modellprojekte zu fördern. »Wir müssen Nachhaltigkeit im Bestand erreichen«, sagte der Professor für Stadtplanung und forderte zugleich eine Neuorientierung der Kommunalpo…
13.07.2009
17:05
Bild: Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am SonntagBild: Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag
Journal Society GmbH

Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag

(Hagen-Westf.) Bereits am 4. Februar 2009 hatte das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) bei der Stadt Duisburg Unterlagen zur Überprüfung der Haltungsbedingungen der Delfine beantragt, die bis heute nicht vollständig erbracht wurden. Das WDSF schaltete daraufhin erneut die Landesdatenschutzbeauftragte ein, die nun nochmals die Stadt Duisburg gerügt und zur vollständigen Auskunft gegenüber dem WDSF aufgefordert hat. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz sind Anfragen von Bürgern und Organisationen innerhalb zwei Monaten von Behörden zu beantwor…
13.07.2009
17:39
Bild: Stephan Eisel Online – Bonns Bundestagsabgeordneter bietet noch mehr Bürgernähe und TransparenzBild: Stephan Eisel Online – Bonns Bundestagsabgeordneter bietet noch mehr Bürgernähe und Transparenz
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel Online – Bonns Bundestagsabgeordneter bietet noch mehr Bürgernähe und Transparenz

Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel präsentiert den Bürgern seine neue Internet-Seite: "Mir geht es darum, meine Arbeit für Bonn im Bundestag möglichst umfassend und zugleich überschaubar zu präsentieren. So kann man z. B. meinen Terminkalender einsehen, um einen Einblick in die Vielfalt der Abgeordnetentätigkeit zu erhalten. Auch alle Presseerklärungen sind vollständig abrufbar." Die Homepage http://www.stephaneisel.de/ bietet u. a. in den Kategorien "Mein Bonn" und "Bundestag Berlin" vielfältige Informationen zur Arbeit des Abge…
14.07.2009
08:07
Bild: Winterhuder Werkstätten eröffnen Café Werk in Hamburg-Groß-BorstelBild: Winterhuder Werkstätten eröffnen Café Werk in Hamburg-Groß-Borstel
Winterhuder Werkstätten GmbH

Winterhuder Werkstätten eröffnen Café Werk in Hamburg-Groß-Borstel

Direkt auf ihrem Gelände in Hamburg-Groß-Borstel eröffnen die Winterhuder Werkstätten am Dienstag, 14. Juli 2009, ab 11:00 Uhr, ihr neues Café. Nur auf den ersten Blick ist das «Café Werk» ein Gastronomiebetrieb wie jeder andere. Denn hier direkt im grünen Innenhof am Klotzenmoorstieg 2 arbeiten etwa acht junge Menschen mit Behinderung aus dem Berufsbildungsbereich der anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen. Sie richten kleine Snacks an, räumen Tische ab und bereiten Kaffeespezialitäten wie Latte macchiato und Cappuccino zu. Angeleitet…
14.07.2009
08:43
Bild: Themenkarrieren in den Medien - Atomkraftwerke und ihre LaufzeitenBild: Themenkarrieren in den Medien - Atomkraftwerke und ihre Laufzeiten
Politikkompass

Themenkarrieren in den Medien - Atomkraftwerke und ihre Laufzeiten

Der von der rot-grünen Regierung beschlossene Atomausstieg ist seit dem Regierungswechsel 2005 immer wieder zum Gegenstand der politischen Diskussion geworden. Wie der Berliner Politikkompaß berichtet, übernehmen Leitmedien zwischen November 2006 und Juni 2009 235 Mal Neu- und Umpositionierungen deutscher politischer Akteure zu diesem Thema. Besonders häufig wird dabei eine Verlängerung der Laufzeiten gefordert, vor allem von Politikern aus CDU und CSU. Politiker aus den Unionsparteien sind mit ihren Positionen zudem besonders häufig in den L…
14.07.2009
08:48
Bild: „Sie sind die wahre Friedensbewegung“ - Ostpreußen in NRW trafen sich auf Schloss BurgBild: „Sie sind die wahre Friedensbewegung“ - Ostpreußen in NRW trafen sich auf Schloss Burg
Landsmannschaft Ostpreußen, Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.

„Sie sind die wahre Friedensbewegung“ - Ostpreußen in NRW trafen sich auf Schloss Burg

Solingen. Trotz heftiger Regenschauer am Morgen füllte sich der Innenhof von Schloss Burg zur Hauptkundgebung des NRW-Ostpreußentreffens am 12. Juli 2009 bis auf den letzten Platz. Remscheids Bürgermeister Lothar Krebs (SPD) hob in seinem Grußwort unter anderem die Möglichkeiten hervor, über welche die Lokalpolitik hinsichtlich der Erinnerung an Flucht und Vertreibung und bezüglich des Ziels der Verständigung verfügt. Er bedauerte, dass es bisher nicht gelungen sei, eine Städtepartnerschaft mit seinen polnischen Kollegen in Sensburg einzurich…
14.07.2009
08:49
Bild: Von Insolvenz bedrohte Berliner - verschuldet und vom Senat alleine gelassenBild: Von Insolvenz bedrohte Berliner - verschuldet und vom Senat alleine gelassen
Matthias Brauner MdA

Von Insolvenz bedrohte Berliner - verschuldet und vom Senat alleine gelassen

Matthias Brauner: Das Land Berlin muss das Beratungsangebot dringend erweitern! Die Zahl der verschuldeten Haushalte in Berlin hat sich in den vergangenen 10 Jahren verdoppelt. Offizielle Zahlen der SCHUFA und des Inkassounternehmens creditreform belegen, dass die Schuldnerquote 1999 bei 101.000 und im Jahr 2008 bereits bei rund 200.000 Haushalten lag. Der CDU-Abgeordnete Matthias Brauner führt aus: "Es ist erschreckend, dass sich die Zahl der verschuldeten Haushalte verdoppelt hat. Das Beratungsangebot der Stadt wurde dem Bedarf allerding…
14.07.2009
09:00
Bild: „Schluss mit der Steuer-Gier“ Am 14.07. um 8:42 Uhr beginnt der SteuerzahlertagBild: „Schluss mit der Steuer-Gier“ Am 14.07. um 8:42 Uhr beginnt der Steuerzahlertag
Klaus-Peter Eberhard

„Schluss mit der Steuer-Gier“ Am 14.07. um 8:42 Uhr beginnt der Steuerzahlertag

„Schluss mit der Steuer-Gier.“ Mit dieser Forderung macht die FDP die jährlich steigende Abgabenbelastung der Bürgerinnen und Bürger zum Thema. „Rechnerisch arbeiten die Menschen mehr als das halbe Jahr für den Staat“, erklärt Klaus-Peter Eberhard, Bundestag-Direktkandidat im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord. „Bis gestern haben sie geschuftet, um Steuern und Abgaben bezahlen zu können. Erst ab heute landet der Verdienst in der eigenen Tasche.“ Die FDP begeht deshalb am 14. Juli bundesweit den „Steuerzahlertag“. „Die Gelder, die der Finanzmini…
14.07.2009
09:05
Steigerung der Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen bundesländerübergreifend
meinkind.net

Steigerung der Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen bundesländerübergreifend

Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen durch das Jugendamt steigt bundesländerübergreifend an. Viele Eltern fühlen sich mit der Erziehung ihrer Kinder überfordert. In einigen Fällen so massiv, dass sie sich nicht mehr richtig um ihr Kind kümmern können. Dann greift das Jugendamt ein und entzieht den Eltern das Sorgerecht. Als Vorraussetzung zur Entziehung des Sorgerechtes, muss eine ganz dringende Gefahr für das Wohl des Kindes vorliegen. Die Zahl so genannter Inobhutnahmen ist im länderweiten vergleich im Saarland zuletzt so stark gesti…
14.07.2009
09:32
VOZ PELA VIDA - VOICE FOR LIFE - Eine Stimme fürs Leben
krauss werbeagentur GmbH

VOZ PELA VIDA - VOICE FOR LIFE - Eine Stimme fürs Leben

krauss werbeagentur Herrenberg (nahe Tübingen/ Kreis Böblingen) erstellte Design und Grafik für ein außergewöhnliches Buch. Vergessene Volksstämme im brasilianischen Amazonasgebiet pflegen ein grausames Ritual mit vermeindlich behinderten Kindern. Das Buch klärt über diese Missstände auf und möchte die Regierung in Brasilien aufrütteln diese Menschen wertzuachten. Produktion und Druck steuert ebenfalls die Agentur aus Herrenberg. Gedruckt wurde auf umweltfreundliches PEFC zertifiziertes Papier. Plano Art von Schneidersöhne. Eine starke Werbu…
14.07.2009
12:03
Bild: Ferienzeit - Aufträge für Maler und Lackierer bleiben ausBild: Ferienzeit - Aufträge für Maler und Lackierer bleiben aus
Hauptverband Farbe Gestaltung Bautenschutz

Ferienzeit - Aufträge für Maler und Lackierer bleiben aus

Ernüchterung und Enttäuschung auf breiter Front zeigt sich im Maler- Lackiererhandwerk zum Beginn der Schulferien. Viele Betriebe hatten darauf gehofft, für die Ferienzeit Aufträge zur Schulsanierung zu erhalten. Das Konjunkturpaket II vom Beginn dieses Jahres sah einen Investitionspakt von 6,5 Milliarden € zur Renovierung von Bildungseinrichtungen vor. „Lediglich in einzelnen Regionen kam es zu Ausschreibungen, eine schnelle Umsetzung hin zu konkreten Aufträgen können wir bundesweit für das Maler-Lackiererhandwerk leider nicht feststellen”, …
14.07.2009
12:15
Bild: FDP fordert Gerechtigkeit für Bensberger Gastronomen und HändlerBild: FDP fordert Gerechtigkeit für Bensberger Gastronomen und Händler
FDP Bergisch Gladbach

FDP fordert Gerechtigkeit für Bensberger Gastronomen und Händler

Bergisch Gladbach – (ag) „Wenn es so weiter geht, halten wir kein Jahr mehr durch“, befürchtet der Betreiber des Forum-Eiscafés. Wie viele andere Gastronomen und Händler an der Schlossstraße spürt auch er die fehlende Laufkundschaft deutlich. In direkter Nachbarschaft steht dunkel, ungepflegt und leblos das verlassene Löwen-Center. Mit immer weniger Einkäufern in der Fußgängerzone sinkt auch die Anzahl der Gäste in der Gastronomie dramatisch. Dennoch verlangt die Stadt weiterhin den Höchstsatz an Sondernutzungsgebühr für Außengastronomie, We…
14.07.2009
16:15
Bild: Fachverband Biogas fordert Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz (EGE)Bild: Fachverband Biogas fordert Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz (EGE)
Fachverband Biogas e.V.

Fachverband Biogas fordert Erneuerbares-Gas-Einspeisegesetz (EGE)

Erfolg des EEG soll auf Gas-Sektor übertragen werden – 10.000 neue Arbeitsplätze und 10 Mrd. Euro Investitionen bis 2020 Berlin, 14.07.2009 Der Anteil Erneuerbarer Energien im Stromnetz wächst trotz der anhaltenden Wirtschafts- und Finanzkrise weiterhin deutlich. Aktuell werden rund 18 Prozent des bundesweiten Strombedarfs durch klimafreundliche Energien, wie Wind, Sonne, Wasser und Biogas, gedeckt. Maßgeblicher Motor für den enormen Aufschwung dieser Branche – mit mittlerweile 285.000 Arbeitsplätzen in Deutschland – ist das Erneuerbare-Ener…
14.07.2009
16:24
Bild: Wirtschaftsrecht - Rechtsnatur des Rangrücktritts eines Gesellschafters in der Krise der GesellschaftBild: Wirtschaftsrecht - Rechtsnatur des Rangrücktritts eines Gesellschafters in der Krise der Gesellschaft
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Wirtschaftsrecht - Rechtsnatur des Rangrücktritts eines Gesellschafters in der Krise der Gesellschaft

Das Brandenburgische OLG hat in einer jüngeren Entscheidung Stellung genommen zu der Frage, ob einem Rangrücktritt ein eigenkapitalersetzender Charakter zukommt und welche Auswirkungen dies auf Anfechtungstagbestände hat. Nach §§ 32 a Abs. 1, 32 b GmbHG, §§ 135 Nr. 2, 143 Abs. 1 InsO ist eine Rechtshandlung anfechtbar, die für die Forderung eines Gesellschafters auf Rückgewähr eines Kapital ersetzenden Darlehens Befriedigung gewährt hat, wenn die Handlung im letzten Jahr vor dem Eröffnungsantrag oder nach diesem Antrag vorgenommen worden ist.…
14.07.2009
16:47
Bild: Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren AusdruckBild: Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck
igfm muenchen

Exiltibeter verleihen ihrer Solidarität mit dem Aufstand der Uiguren Ausdruck

Fünf größere tibetische NGOs in Dharamsala erklärten ihre tiefe Betroffenheit über die tragischen Ereignisse der letzten Tage in Ost-Turkestan (chin. Xinjiang): „Wir rufen die Regierung Chinas auf, alle diejenigen, die wegen der friedlichen Protestaktionen festgenommen wurden, freizulassen, die Internet- und Mobilfunkverbindungen in Ürümqi wiederherzustellen, Journalisten freien Zugang zu der Region zu gewähren, die Propagandaoffensive, die nur noch mehr Gewalt schürt, einzustellen, und eine unabhängige Untersuchung durch die Vereinten Nation…
15.07.2009
08:29
Bild: Ägypten - Kirche niedergebranntBild: Ägypten - Kirche niedergebrannt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten - Kirche niedergebrannt

IGFM: Polizei und Staatssicherheit behindern die Aufklärung des Anschlags Im oberägyptischen Beni Mazar, etwa 190 km südlich von Kairo, wurde am Samstag, dem 11. Juli, die erst vor kurzem eingeweihte Kirche des Heiligen Abasakhariun al-Qalini niedergebrannt. Nach Angaben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) gab es keine Verletze. Die koptisch-orthodoxe Kirche war offiziell am 3. Juli vom Bischof von Beni Mazar eingeweiht worden und besaß eine staatliche Genehmigung, dass darin gebetet werden dürfe. Dennoch war das Gott…
15.07.2009
08:38
Bild: SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische KlostergemeinschaftBild: SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische Klostergemeinschaft
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Gewalt und Psychoterror gegen buddhistische Klostergemeinschaft

Seit zwei Wochen sind 400 Buddhisten des Zen-Meisters Thich Nhat Hanh ohne Strom-, Wasser- und Lebensmittelversorgung Bao-Loc – Frankfurt (14. Juli 2009) – Die Übergriffe und Feindseligkeiten gegen das von Zen-Meister Thich Nhat Hanh gegründete buddhistische Kloster Bat Nha in der zentralvietnamesischen Stadt Bao-Loc haben einen neuen Höhepunkt erreicht, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). In den vergangenen Tagen kam es immer wieder zu Drohungen, Brandschatzungen und Gewaltausbrüchen gegen das Kloster. Unlän…
15.07.2009
08:46
Bild: Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für BonnBild: Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für Bonn
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel - Politik mit Herz und Verstand für Bonn

Dr. Stephan Eisel, für Bonn im Bundestag zieht eine Zwischenbilanz: Bonn, 14.07.2009: Stephan Eisel ist ein starker Vertreter für Bonn im Bundestag. Er hat durchgesetzt, dass der Bund den 60. Geburtstag des Grundgesetzes auch in Bonn angemessen begeht. Die Idee zum Verfassungsfest am 23. Mai und zur Bonner Sitzung des Bundestages am 7. September stammt von Stephan Eisel. Er arbeitet intensiv daran, dass das Bonn-Berlin-Gesetz eingehalten wird und hat dafür die parteiübergreifende Zusammenarbeit erstärkt. Beigetragen hat Eisel auch zum Erfo…
15.07.2009
08:51
Bild: Dr. Grandel - Neue Anti-Aging-Produktserie basiert auf Erfolgen der StammzellenforschungBild: Dr. Grandel - Neue Anti-Aging-Produktserie basiert auf Erfolgen der Stammzellenforschung
Dr. Grandel GmbH

Dr. Grandel - Neue Anti-Aging-Produktserie basiert auf Erfolgen der Stammzellenforschung

Dr. Grandel: Linie Perfect Age fördert Regeneration beanspruchter Haut Augsburg, im Juli 2009: Die Produktlinie Perfect Age von Dr. Grandel setzt auf die Erkenntnisse der modernen Stammzellenforschung. Dr. Grandel präsentiert gleich drei neue 24-Stunden-Cremes mit Cell Control, Cell Lift und Cell Refill, deren Wirkung auf Phyto-Stammzellen aus den Blütenknospen des Wildapfels basiert. Geeignet sind die Produktneuheiten der Serie Perfect Age für gestresste, sensitive und trockene Haut. Wie sich die Erkenntnisse der Stammzellenforschung für d…
15.07.2009
08:52
Berlins beste Ausbilder kommen aus Spandau
CDU Spandau

Berlins beste Ausbilder kommen aus Spandau

CDU-Abgeordneter Matthias Brauner und Bundestagsabgeordneter Kai Wegner gratulieren Die Agentur für Arbeit hat für das Ausbildungsjahr 2009/2010 das offizielle Zertifikat für Nachwuchsförderung an zwei Ausbilder aus dem Spandauer Ortsteil Siemensstadt verliehen. Damit sind Herr Norbert Giesen von der Firma Siemens AG und Frau Karin Hubbe-Depenau mit ihrem Friseursalon die einzigen in Berlin, die diese Auszeichnung erhalten haben. Der CDU- Abgeordnete Matthias Brauner: "Ich gratuliere Herrn Giesen und Frau Hubbe-Depenau herzlich zu dieser A…
15.07.2009
08:57