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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – April 2009

Bild: (20.3.2009) Morsbach - Morsbacher Feuerwehr kann sich auf den eigenen Nachwuchs verlassenBild: (20.3.2009) Morsbach - Morsbacher Feuerwehr kann sich auf den eigenen Nachwuchs verlassen
Bürgermeister für Morsbach

(20.3.2009) Morsbach - Morsbacher Feuerwehr kann sich auf den eigenen Nachwuchs verlassen

Wehrführer Mathias Schneider berichtete bei der diesjährigen Jahresdienstbesprechung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Morsbach, an der auch Kai Uffelmann, Bürgermeisterkandidat der CDU teilnahm, von 96 Einsätzen – angefangen von Technischen Hilfeleistungen, Löscheinsätzen über Personenbergungen bei Verkehrunfällen bis hin zu Tierrettungen. Schneider machte bei seiner Ansprache im Pädagogischen Zentrum in Morsbach in Zahlen auch den enormen Zeitaufwand deutlich, den die Freiwillige Feuerwehr ehrenamtlich für die Bürger der Gemeinde leis…
03.04.2009
12:27
Bild: Verkehrsrecht von Karl-Peter Conrads - 17. Auflage soeben erschienenBild: Verkehrsrecht von Karl-Peter Conrads - 17. Auflage soeben erschienen
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Verkehrsrecht von Karl-Peter Conrads - 17. Auflage soeben erschienen

Eine fachgerechte, kompetente und anschauliche Unterstützung für die Polizeiausbildung und -praxis bietet nun schon seit über 25 Jahren der Erste Polizeihauptkommissar Karl-Peter Conrads mit seinem Lehr- und Studienbuch „Verkehrsrecht“. Soeben ist die aktualisierte 17. Auflage im Verlag Deutsche Polizeiliteratur erschienen. Tag für Tag schreiten Polizeibeamte im Straßenverkehr ein und müssen schnell und sachgerecht die Rechtslage beurteilen, um allen Beteiligten gerecht zu werden. Dies ist bei der Vielzahl der zu beachtenden Gesetzen, Verord…
03.04.2009
12:28
Bild: Die neusten Zahlen für die AGD-EhrenamtscardBild: Die neusten Zahlen für die AGD-Ehrenamtscard
Arbeitsgemeinschaft Deutschland e.V.

Die neusten Zahlen für die AGD-Ehrenamtscard

Auch in diesem Monat gab es wachsende Zahlen bei der Ehrenamtscard. Insgesamt 14628 Menschen haben die Karte beantragt, rund 3500 haben sie bereits erhalten. Auch in den nächsten Wochen wird unser Team eifrig weitere Karten produzieren und an die Ehrenamtlichen ausgeben. Dies wird zum einen durch Veranstaltungen gemacht, zum Teil werden die Karten auch verschickt. Für alle, die eine Karte beantragt haben, gilt jedoch: Sie können die Karte bereits nutzen. Loggen sie sich einfach Online ein und sie finden unter dem Punkt "Leistungen der Ehrenam…
03.04.2009
12:29
Die drei Todsünden bei der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen
FPS Rechtsanwälte & Notare

Die drei Todsünden bei der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen

Das Volumen der Konjunkturpakete lockt selbst Unternehmen, die öffentliche Ausschreibungen bisher gemieden haben. Je geringer die Erfahrung, desto schwieriger ist es allerdings, sich erfolgreich gegen die Mitbewerber durchzusetzen. „Zwar wurden im Rahmen des Konjunkturpakets 2 einige Regelungen des Vergaberechts gelockert, doch bleibt es gerade bei EU-weiten Ausschreibungen dabei, dass teilnehmende Unternehmen vor allem durch formale Fehler scheitern“, warnt Vergaberechtlerin Aline Fritz von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte & Notare in Frankfurt…
03.04.2009
12:30
Bild: (28.3.2009) Morsbach - Frühjahrskonzert des Musikzuges WendershagenBild: (28.3.2009) Morsbach - Frühjahrskonzert des Musikzuges Wendershagen
Bürgermeister für Morsbach

(28.3.2009) Morsbach - Frühjahrskonzert des Musikzuges Wendershagen

Premiere für Dirigent Ekkehard Kästel und Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann. Der Musikzug Wendershagen der Freiwilligen Feuerwehr Morsbach lud am Samstag, dem 28. März zum traditionellen Frühjahrskonzert in die Sporthalle A der Janusz-Korczak-Realschule in Morsbach ein. Der neue Dirigent Ekkehard Kästel präsentierte mit seinem Musikzug ein umfangreiches musikalisches Potpourri, das einen guten Mix zwischen Marschmusik, Musicals, musikalischen Impressionen aus der Puszta und aus Popstücken fand. Kai Uffelmann, Bürgermeisterkandidat der CDU …
03.04.2009
14:35
Erste Woche beim Bund
meentix Internet- und IT-Dienstleistungen

Erste Woche beim Bund

Viele sind verunsichert wenn der Einberufungsbescheid im Postkasten landet und fragen sich, was denn jetzt auf sie zukommt. Da die erste Woche je nach Standort und Einheit variieren kann, kann nur der ungefähre Ablauf einer ersten Woche beschrieben werden. Mit dem Einberufungsbescheid wird dem Rekruten mitgeteilt, um welche Uhrzeit er sich in der Kompanie einzufinden hat. Nach Ankunft in der Kaserne ist im Geschäftszimmer (Gezi) der Einberufungsbescheid vorzuzeigen und abzugeben. Dort erfolgt dann auch die Zuteilung der Rekruten auf einzelne …
03.04.2009
14:42
Bild: Französisches Baurecht - Architektenrecht IBild: Französisches Baurecht - Architektenrecht I
Bastian, Manciet & Associés

Französisches Baurecht - Architektenrecht I

Der französische Bauleiter („maître d’oeuvre“) hat die Aufgabe, die Bauarbeiten zu koordinieren und zu kontrollieren. Diese Aufgabe wird in der Regel von den Architekten durchgeführt. Die französischen Architekten sind seit 1940 in einen Berufsverband eingetragen und unterliegen verbindlichen Standesregeln. Der französische Architekt hat neben der klassischen Bauleitung auch das Recht, als Makler tätig zu werden (z.B. Immobilienverkäufe durchzuführen). Ein Monopolrecht für architektonische Leistungen besteht in Frankreich nicht. So kann beisp…
03.04.2009
14:43
Ordnungspolitik und freier Wettbewerb
Wirtschaftsforum Hamburg e.V.

Ordnungspolitik und freier Wettbewerb

Dr. Bernhard Heitzer spricht beim Wirtschaftsforum Hamburg e.V. zum Thema: "Ordnungspolitik und freier Wettbewerb - die Rolle des Bundeskartellamts" In letzter Zeit machte es von sich aufmerksam durch wegweisende ordnungspolitische Entscheidungen. Verhinderung von missbräuchlichen Preiserhöhungen durch die großen Energiekonzerne oder zuschauerfreundliche Regelungen bei der Vergabe der Bundesliga-Fernsehrechte sind Schlagzeilen, die auf eine breite öffentliche Zustimmung für die Entscheidung des Bundeskartellamtes stießen. Wesentlich dazu b…
03.04.2009
14:56
Unternehmer bekennen sich zu Nachhaltigkeit
Deutsches CSR-Forum - Forum EnviComm

Unternehmer bekennen sich zu Nachhaltigkeit

CSR und Nachhaltigkeit gerade in kritischen Zeiten - Bekenntnisse führender Unternehmenslenker zum und auf dem Deutschen CSR-Forum - Forum EnviComm Stuttgart, den 03.04.2009 - "Verantwortung tragen - Verantwortlichkeit managen" heißt das Motto des 5. "Deutschen CSR-Forum - Forum EnviComm", und es hätte nicht aktueller sein können: Die Führer deutscher Unternehmen stehen angesichts der Auftragsrückgänge massiv unter Druck. Deutlich wird: Trotz Krise bekennen sich viele zu Nachhaltigkeit und CSR. Viele sehen die Krise als Katalysator von P…
03.04.2009
16:41
Bild: Finanzkrise - Das BAG stärkt ArbeitnehmerrechteBild: Finanzkrise - Das BAG stärkt Arbeitnehmerrechte
Mobbing-Rechthilfe.de

Finanzkrise - Das BAG stärkt Arbeitnehmerrechte

Ein Verzicht auf Lohnansprüche, um einen Betriebsübergang zu ermöglichen, ist unwirksam von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg Besprechung des BAG Urteils (8 AZR 722/07) vom 19.03.2009 zum Betriebsübergang. Ein Erlassvertrag, mit dem die Parteien eines Arbeitsverhältnisses den Verzicht auf rückständige Vergütung für den Fall vereinbaren, dass es zum Betriebsübergang auf einen Dritten kommt, ist unwirksam. 1. Der Fall Die Klägerin arbeitete seit 1998 für den Beklagten als Erzieherin in einer Kindertagesstätte. Der Beklagte zahlte …
03.04.2009
16:57
Der Countdown ist abgelaufen - Regierung hinkt hinterher
SJD - Die Falken

Der Countdown ist abgelaufen - Regierung hinkt hinterher

Der Staatenbericht ‚zum Stand der Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland’ ist am 4. April 2009 fällig. Der Staatenbericht liegt noch nicht vor, aber Kinder und Jugendliche veröffentlichen ihren Beitrag zum begleitenden Bericht, dem sogenannten Schattenbericht an den UN-Ausschuss! Als Mitglied der National Coalition für die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland wirkt die SJD – Die Falken an der Entstehung des Schattenberichtes mit. Das Nicht-Vorliegen des Staatenberichts hat der Kinder- und Jugendverband eine Woche lang mit …
04.04.2009
11:32
Freie Wähler für Taucha gesucht
Freie Wähler Taucha

Freie Wähler für Taucha gesucht

Bereits zum dritten Mal trafen sich am 31.3.2009 in Taucha in der Bauvereinshöhe interessierte Bürger der Stadt Taucha um über den Sinn und Zweck einer freien Wählergemeinschaft in Taucha zu diskutieren. Freie Wähler für Taucha - die Wahlen für den Stadtrat stehen vor der Tür. Bis zum 20.4. besteht die Möglichkeit, Kandidaten für die freien Wähler aufzustellen. Voraussetzung ist eine Liste, die im Ratshaus ausliegt und die von mindestens 100 Tauchaer Bürgern per Unterschrift und mit Personalausweis bestätigt wird. Noch gibt es aber nicht gen…
04.04.2009
11:36
Mit einer GENOSSENSCHAFT zum WOHNEIGENTUM ?
VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschaft e.V.

Mit einer GENOSSENSCHAFT zum WOHNEIGENTUM ?

Was die einen für absurd und Widerspruch per se halten, nennen die anderen einen „sozialen Weg zum Eigentum“ oder bezeichnen ihn als „Eigentum Kraft Kooperation“. Während erstere Gruppe es für einen Widerspruch hält, dass Genossenschafts-Wohneigentum privatisiert werden kann, verweist die andere Gruppe darauf, dass erst aufgrund gemeinschaftlichen Handelns für viele Menschen Wohneigentum möglich wird. Eine kürzlich vom VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschaft e.V. in Gera durchgeführte Konferenz sollte eine VERSTÄNDIGUNGSBRÜCKE für beide…
04.04.2009
11:36
Nicht jedes massive Ausbremsen ist gleich eine strafbare Nötigung
Christian Demuth, Rechtsanwalt

Nicht jedes massive Ausbremsen ist gleich eine strafbare Nötigung

Schnell kochen die Emotionen hoch, wenn der Vordermann heftig auf die Bremse tritt und einen zum Abbremsen zwingt. Für den Fahrer des folgenden Pkw ist das meist ein klarer Fall von Nötigung. Nicht jedoch für die Gerichte. „Die Schwelle zur strafbaren Nötigung ist erst überschritten, wenn sich das aggressive Fahrverhalten so intensiv auf einen anderen Verkehrsteilnehmer ausgewirkt hat, dass bei diesem eine körperlich merkbare Angstreaktion auftritt“, erklärt Strafverteidiger Christian Demuth aus Düsseldorf, der auf Verkehrsrecht spezialisiert…
04.04.2009
11:37
Bild: Vor Gesamtwiedereröffnung wird Angermuseum zweimal zeitweise für Besucher geöffnetBild: Vor Gesamtwiedereröffnung wird Angermuseum zweimal zeitweise für Besucher geöffnet
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Vor Gesamtwiedereröffnung wird Angermuseum zweimal zeitweise für Besucher geöffnet

Die Wiedereröffnung des gesamten Angermuseums ist jetzt nicht mehr vorzuziehen. Es muss beim 12.06.2010 bleiben. Allerdings wird das aufwendig sanierte Museum noch in diesem Jahr zweimal für Besucher geöffnet. Das ist das Ergebnis eines Besuches, einer ausführlichen Ortsbesichtigung und einer intensiven Beratung der Arbeitskreise Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sowie Kultur der CDU-Stadtratsfraktion mit der Museumsleitung, dem Amtsleiter des Hochbauamtes und dem Vorstand des Fördervereins des Angermuseums. Es wurde vom Museumsdirektor Dr.…
04.04.2009
11:37
Bild: Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)Bild: Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Erdogan / Rasmussen – Konflikt - Was Europa von der Türkei erwarten darf (ATR-Kommentar)

Von Jürgen P. Fuß - Seit etwa zwei Wochen gibt es nun nahezu täglich in den Medien Meldungen, die sich mit der möglichen Wahl des dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen zum neuen Nato-Generalsekretär beschäftigen. Dabei geht es in der Hauptsache nur um ein Thema: einer möglichen Ablehnung des Kandidaten, der von der überwiegenden Zahl der NATO-Mitgliedstaaten als gut bis sehr gut geeignet für den Posten angesehen wird, durch die Türkei. Die unterschiedlichen Stimmen, die ist dazu aus der Türkei gibt, sowie insbesondere die Argum…
04.04.2009
11:39
Lehren aus dem Siemens Fall - Informationen aus erster Hand
Verlag C. H. Beck

Lehren aus dem Siemens Fall - Informationen aus erster Hand

Der Wettbewerb im internationalen Wirtschaftsleben wird immer härter. Straftaten im Bereich der Wirtschaftskriminalität werden weiterhin hartnäckig und öffentlichkeitswirksam verfolgt und zur Anklage gebracht. Horrende Geldbußen, Schadenersatzforderungen, Verfahren gegen Organmitglieder: die Liste verhängter Strafen bei ist lang, das Strafrisiko stark gestiegen. Doch davor können Sie sich schützen. Topaktuell und praxisbezogen informieren hochkarätige Referenten auf der 8. NStZ-Jahrestagung 2009 am 26. und 27. Juni 2009in Frankfurt/M. Neben…
04.04.2009
11:41
Bild: Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in OsttibetBild: Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in Osttibet
igfm muenchen

Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in Osttibet

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, gehen die chinesischen Behörden nun gewaltsam gegen die tibetischen Bauern in Osttibet vor, die sich in einem Akt des zivilen Ungehorsams der Bestellung ihrer Felder verweigert hatten. Am 25. März 2009 war der tibetische Mönch Phuntsok Rabten von den chinesischen Sicherheitskräften zu Tode geprügelt worden, weil er Aufrufe zu einem Boykott der Feldarbeiten an diversen Stellen des Landkreises angebracht hatte. Nach und nach treffe…
04.04.2009
11:45
Schreibwerkstatt "Tätersprache-Opfersprache"
Carmen Winter

Schreibwerkstatt "Tätersprache-Opfersprache"

Deutsch- polnische Schreibwerkstatt für Jugendliche in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte Oswiecim/Auschwitz Vom 24. bis 30. April 2009 findet eine deutsch-polnische Schreibwerkstatt für Jugendliche (16-26 Jahre) in der Internationalen Jugendbegegnungsstätte in Oswiecim/Auschwitz statt. Die Teilnehmer/innen werden sich literarisch mit dem Thema Lagersprache auseinandersetzen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Sprache, die im Lager gesprochen wurde bzw. gesprochen werden musste. Das Entdecken der Worte, die sich auf den Lagerall…
04.04.2009
11:45
Bild: Antisemitismus-Vorwurf widerlegt - TU Berlin muß Schmerzensgeld an Gerhard Wisnewski zahlenBild: Antisemitismus-Vorwurf widerlegt - TU Berlin muß Schmerzensgeld an Gerhard Wisnewski zahlen
Gerhard Wisnewski

Antisemitismus-Vorwurf widerlegt - TU Berlin muß Schmerzensgeld an Gerhard Wisnewski zahlen

München, 4. April 2009. Nach einem Urteil des Kammergerichts Berlin muß die Technische Universität Berlin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000 Euro an den Autor Gerhard Wisnewski ("Operation 9/11", "Mythos 9/11") zahlen. Das "Zentrum für Antisemitismusforschung" der TU hatte Wisnewski in einer Wanderausstellung antisemitische Thesen zu den Attentaten des 11.9.2001 unterstellt. Nachdem das ZfA 2007 bereits eine Unterlassungserklärung unterschreiben mußte, stellte das Kammergericht Berlin nun fest, daß für diese schwerwiegende Ehrverletzung auc…
06.04.2009
08:20
Bild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von QinghaiBild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai
igfm muenchen

Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai

Einer bestätigten dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge veranstalteten etwa sechs Mönche am 2. April einen Sitzstreik vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshof von Qinghai in der Stadt Xining. Die Mönche begannen um acht Uhr morgens mit ihrem Protest, sie stellten ein großes Banner zur Schau, auf dem sie an das Hohe Gericht appellierten, bei den Gerichtsprozessen gegen tibetische Häftlinge Fairneß walten zu lassen, so wie das Gesetz es vorschreibt. Wie berichtet, wurden sie von Ange…
06.04.2009
08:27
Bundesverwaltungsgericht - Keine Beteiligung des Personalrats an Beratungen der Prüfungskommission
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Keine Beteiligung des Personalrats an Beratungen der Prüfungskommission

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 24. März 2009 entschieden, dass das prüfungsbezogene Beteiligungsrecht des Personalrats die Teilnahme an den Beratungen der Prüfungskommission nicht einschließt. Nach § 80 des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) kann an Prüfungen, die eine Dienststelle von den Beschäftigten ihres Bereichs abnimmt, ein Mitglied des für diesen Bereich zuständigen Personalrats, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen. Im vorliegenden Fall ging es um Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den…
06.04.2009
08:31
Bild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner AlexanderplatzBild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz
DEUTSCHES TIERSCHUTZBÜRO

Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz

Heute startet das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ eine bundesweite Unterschriftenaktion auf dem Berliner Alexanderplatz. „In den ersten Stunden haben bereits mehrere hundert Menschen unterschrieben“, freut sich Ingo Schulz, Sprecher des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“. Vor wenigen Tagen wurde das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“, an dem sich deutschlandweit knapp 50 Tierschutzvereine beteiligen, ins Leben gerufen. Ziel der Kampagne ist die Abschaffung der Käfighaltung von Kaninchen sowie die Einfüh…
06.04.2009
08:59
Bild: aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von MastkaninchenBild: aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von Mastkaninchen
aktion tier - menschen für tiere e.V.

aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von Mastkaninchen

Heute hat aktion tier gemeinsam mit dem Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ seine bundesweite Kampagne gegen die auch in Deutschland praktizierte tierquälerische Intensivmast von Kaninchen mit einer großen Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz gestartet. „Das Tierschutzbündnis kritisiert vor allem die fehlenden Halteverordnungen für Zucht- und Mastkaninchen in Deutschland“, erläutert Ursula Bauer von aktion tier Berlin. „Ohne spezielle rechtliche Vorgaben beispielsweise zum Platzanspruch können Mastkaninchen weiterhin in kleinen D…
06.04.2009
09:00
Bild: FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter FerneBild: FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter Ferne
FDP Duisburg-Mitte

FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter Ferne

Albrecht fordert OB und Bundestagsabgeordnete zum Handeln auf Im vergangenen Herbst am 21. November hatte ein Sturm die baulich marode Bahnsteighalle des Hauptbahnhofs weiter beschädigt. Durch herabfallende Teile des Hallendachs sind Fahrgäste und Bahnmitarbeiter gefährdet worden. Geschehen ist seitdem nichts. Dem FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Frank Albrecht liegt ein aktuelles Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium an den FDP-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Otto Frick…
06.04.2009
09:03
Wirkung der Konjunkturprogramme erst ab Sommer - Wirtschaftsrat sieht große Chancen für Mittelstand
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirkung der Konjunkturprogramme erst ab Sommer - Wirtschaftsrat sieht große Chancen für Mittelstand

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU zeigt sich trotz der bislang ausbleibenden Wirkung der von Bund und Land beschlossenen Konjunkturprogramme zuver-sichtlich, dass Baden-Württemberg hierdurch große Chancen erwachsen. Dr. Ulrich Zeitel, der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates, erklärte hierzu: „Sowohl die Konjunkturpakete I und II der Bundesregierung, als auch das Konjunkturprogramm des Landes bieten viele Chancen. Die Wirkungen werden sich aber frühestens im Sommer entfalten. Besonders der Mittelsta…
06.04.2009
09:04
Bild: Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-RechtBild: Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-Recht
Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht

Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-Recht

Mainz, 6. April 2009 - Die auf IT-Recht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Anwaltskanzlei RES MEDIA mit Standorten in Mainz, Mannheim und Berlin hat ihr Beraterteam um einen kompetenten Neuzugang aus Wiesbaden erweitert. Zum 1. April wechselte Rechtsanwalt Christian Welkenbach, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, von einer Wirtschaftskanzlei aus der hessischen Landeshauptstadt an den Fischtorplatz in Mainz. Bereits im Dezember konnte mit Rechtsanwalt Florian Decker ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt…
06.04.2009
16:45
Bild: Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an UnternehmerBild: Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an Unternehmer
Baurechtsurteile.de

Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an Unternehmer

Bauherren die ein Abnahmeprotokoll mit aufgeführten Baumängeln unterschreiben, sind nicht von der Zahlung der Werkleistung befreit. Auch dann nicht, wenn vor der Unterschrift der Vermerk "unter Vorbehalt" geschrieben wird, so das Internetportal Baurechtsurteile.de mit Verweis auf ein Urteil des OLG Hamm (21 U 34/07). Der Vorbehaltsvermerk verhindert nicht die Abnahmewirkung und steht der förmlichen Abnahme nicht entgegen. Damit wird die Vergütung für eine Werkleistung fällig und der Unternehmer kann die Zahlung verlangen. Im vorliegenden Rec…
06.04.2009
17:07
Bild: Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewähltBild: Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewählt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewählt

Osnabrück. Auf dem 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Göttingen (4. und 5. April 2009) ist Fabian ETTRICH erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Fabian ETTRICH erhielt dabei 83,59 Prozent der Stimmen und erzielte damit das zweitbeste Stimmenergebnis. Außerdem sind drei inhaltliche Forderungen der Osnabrücker JuLis nun Beschlusslage auf Landesebene. Die JuLis OS-Stadt waren mit 16 Mitgliedern auf dem Landeskongress vertreten. „Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis. Die Wiederwahl von Fabian ETTRICH…
06.04.2009
17:16
IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen

Die IPPNW begrüßt Barack Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen, wie sie 300 führende Mediziner jüngst in einem IPPNW-Appell an die Präsidenten von Amerika und Russland gefordert hatten. „Als erster Schritt müssen die US-Atomwaffen aus Europa abgezogen werden“, erklärt die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, „im Gegenzug könnte Russland beginnen, sein Kurzstrecken-Arsenal abzurüsten. Die Ärzteorganisation appelliert zudem erneut an Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, die Gunst der Stunde zu nutzen, und von Barack Obama den Abzug de…
06.04.2009
17:18
Abholzung und Biosprit - Survival Aktivistin untersucht Bedrohungen für Jäger und Sammler Borneos
Survival International Deutschland e.V.

Abholzung und Biosprit - Survival Aktivistin untersucht Bedrohungen für Jäger und Sammler Borneos

Eine Aktivistin von Survival ist gerade von einer Reise in den Regenwald Borneos zurückgekehrt. Dort erforschte sie die Notlage der Penan, ein Volk von Jägern und Sammlern. Die Penan kämpfen gegen die Zerstörung ihrer letzten verbliebenen Wälder durch Abholzung, Ölpalmplantagen und Staudammprojekte. Die in London ansässige Aktivistin Miriam Ross besuchte Gemeinschaften der Penan im malaysischen Bundesstaat Sarawak auf der Insel Borneo, um mehr über den Überlebenskampf der Penan zu erfahren. Ross berichtet bei ihrer Rückkehr: „Es war erschre…
06.04.2009
17:21
Studie - Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente
NeueNachricht

Studie - Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente

Geld sollte für Bildung, Energie, Gesundheit und Internet ausgegeben werden Berlin - 19,7 Milliarden Euro wird die Bundesregierung für staatliche Investitionen für die Konjunkturpakete ausgeben. Doch diese Investitionen gehen zu einem großen Teil in die falsche Richtung. Sie tragen wenig zur langfristigen Wachstumsstärke Deutschlands bei. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der DIW econ im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). „Nachbesserungen sind dringend geboten, damit die Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession auch …
06.04.2009
17:25
Bild: Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigtBild: Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigt
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigt

Hannover/Göttingen. Am vergangenen Wochenende fand in Göttingen der 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Im Mittelpunkt der Tagung, an der knapp 160 Junge Liberale aus dem ganzen Bundesland teilnahmen, standen die Vorstandswahlen und die Beratung von diversen Anträgen. Matthias SEESTERN-PAULY (25 Jahre) aus Bad Iburg wurde mit 82 % aller Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen der Mitglieder. Wir haben in diesem Jahr mit der Europa- und Bundestagswahl zwei wichtige poli…
06.04.2009
17:45
Bild: Vom baldigen Ende des KapitalismusBild: Vom baldigen Ende des Kapitalismus
Westend Verlag

Vom baldigen Ende des Kapitalismus

Eine kritische Analyse unseres Gesellschaftssystems, die konkrete Antworten auf aktuelle Fragen bietet Das Kapital der Superreichen verzinst sich stündlich mit 200.000 Euro. Wenn sie nicht noch reicher werden wollen, müssen sie ihr Geld schon verjuxen. Alles längst bekannt: Milliardengewinne hier, Kinderarmut da, Versager erhalten Millionenabfindungen, der Staat darf für Verluste aufkommen – Symptome eines hemmungslosen, entfesselten Turbo-Kapitalismus. Warum aber schauen wir diesem Treiben weiterhin tatenlos zu? Wollen, ja dürfen wir diese A…
06.04.2009
17:55
Bild: Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-EntwurfBild: Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-Entwurf
FSC Arbeitsgruppe Deutschland e.V.

Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-Entwurf

Freiburg, 06.04.09: Der von der großen Koalition vorgelegte Entwurf für ein novelliertes Waldgesetz ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Insbesondere die im Entwurf vorgelegten Änderungen zur vorrangigen Etablierung heimischer Baumarten wird durch die FSC Arbeitsgruppe ausdrücklich begrüßt, stößt aber bei weiten Teilen der Forstpolitik auf Ablehnung. Der Anbau amerikanischer Baumarten wie Douglasie, Roteiche oder Küstentanne wäre in Monokultur mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf nicht mehr möglich. „Ich wünsche mir in dieser Disku…
07.04.2009
08:07
Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"
CDU Spandau

Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"

Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße Der Ortsverband Hakenfelde/Neustadt der CDU Spandau lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Versammlung am Mittwoch, 15. April 2009, um 19.00 Uhr, im SSV-Casino, Askanierring 87 a, 13587 Berlin, ein. Es soll gemeinsam mit Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) über die Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße diskutiert werden. Der derzeitige Zustand mit der ungenutzten Gleisanlage und dauernden Vermüllung muss endlich ein Ende haben. Gerhard Hanke, Vorsitzend…
07.04.2009
08:12
Bild: Poznanski fordert die Aufnahme von GuantanamohäftlingenBild: Poznanski fordert die Aufnahme von Guantanamohäftlingen
FDP Bundestagskandidat Daniel Poznanski

Poznanski fordert die Aufnahme von Guantanamohäftlingen

Der FDP Bundestagskandidat für den Wahlkreis 144 (Dortmund II), Daniel Poznanski, fordert die Aufnahme von unschuldigen Guantanamohäftlingen in Deutschland. Daniel Poznanski: "Jahrelang haben wir die Schließung von Guantanamo gefordert, nun will US-Präsident Obama das umsetzen und bittet die Europäer um Hilfe. Da helfen keine kleinlichen Debatten, sondern wir müssen schnell handeln. Ich denke, Deutschland sollte großzügig einige der - erwiesenermaßen unschuldigen - Häftlingen aus Guantanamo aufnehmen und ihnen helfen hier Fuß zu fassen, wenn…
07.04.2009
08:21
Bild: Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga TsayangBild: Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga Tsayang
igfm muenchen

Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga Tsayang

Kunga Tsayang (Pseudonym, Gang-nyi) ist ein angesehener Schriftsteller, Intellektueller und Kunstschaffender der jungen Generation in Tibet. Er wurde am 17. März von den chinesischen Behörden in seinem Kloster Labrang in der Provinz Gansu verhaftet, weil er angeblich Essays politischen Inhalts über Tibet auf der Website „Notizen“ (tib. Zin-drils) veröffentlichte. Seitdem fehlt jede Spur von ihm. Siehe: igfm-muenchen.de/tibet/ TCHRD/2009/KunsangTseyangWriter_DzogchenDege_25. 3.html „Informationsweitergabe ist das wichtigste Werkzeug zur erfol…
07.04.2009
08:23
Einladung zum Pressegespräch - „Muslime zwischen Tradition und Moderne“ - Internationale Konferenz in Potsdam
Forum für Interkulturellen Dialog e.V.

Einladung zum Pressegespräch - „Muslime zwischen Tradition und Moderne“ - Internationale Konferenz in Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Zuge der Internationalen Konferenz „Muslime zwischen Tradition und Moderne – Die Gülen- Bewegung als Brücke zwischen den Kulturen“ am 26./27. Mai 2009 an der Universität Potsdam, laden wir Sie im Vorfeld recht herzlich zu einem Pressegespräch ein. Darin erhalten Sie nähere Informationen über die Themenvielfalt und internationalen Referenten der Konferenz sowie Einblicke in die Ideen des türkisch-islamischen Gelehrten Fethullah Gülen und in die Entstehung, Aktivitäten und das …
07.04.2009
08:25
Bild: KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann StiftungBild: KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann Stiftung
KircherBurkhardt

KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann Stiftung

Passend zum Europawahljahr 2009 lädt die Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit FAZ.NET zur Besichtigung Brüssels ein: „Brüssel unter der Lupe“ ist eine interaktive Führung durch die politischen Straßen der EU-Hauptstadt, leicht verständlich aufbereitet und spannend visualisiert. Für die visuelle Konzeption und Umsetzung zeichnet die Berliner Medienagentur KircherBurkhardt verantwortlich. Auf einen Klick werden unter www.faz.net Stichwort: „Brüssel unter der Lupe“ die politischen Institutionen als auch der Alltag in Brüssel in abwechslungsre…
07.04.2009
08:56