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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Bild: subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin KortmannBild: subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin Kortmann
LexxHexx - Die Texte-Hexe

subvenio e.V. lädt ein zum Nachbarschaftsgepräch mit Karin Kortmann

Düsseldorf – Am 17. April hat die junge Unfallopfer-Lobby subvenio e.V. einen engagierten Gast zum Nachbarschaftsgespräch in Derendorf eingeladen: Karin Kortmann, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im BM wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Sprecherin in der neu eingerichteten Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ bringt sich dort mit ihren Erfahrungen und Erwartungen zur Verbesserung von ehrenamtlichem, freiwilligem Engagement ein. Zu diesem Thema wird sie im offenen Austausch mit den Mitgliede…
14.04.2009
15:44
Bild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurdenBild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden
igfm muenchen

Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden

Am 8. April ließen die offiziellen chinesischen Medien verlauten, daß wegen Brandstiftung mit tödlichem Ausgang während der Ausschreitungen in Lhasa am 14. und 15. März 2008 gegen fünf Tibeter Urteile ergangen sind, die von lebenslänglicher Haft bis zum Tod ohne Aufschub reichen. Die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua berichtete am 8. April, daß vier Tibeter zum Tode verurteilt wurden, zwei davon mit einem Vollstreckungsaufschub von zwei Jahren, und ein fünfter Tibeter zu lebenslänglichem Freiheitsentzug. Außerdem würden wegen eines vierten…
14.04.2009
17:26
Bild: Mixamatose - Christliche Hetze gegen AtheistenBild: Mixamatose - Christliche Hetze gegen Atheisten
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Mixamatose - Christliche Hetze gegen Atheisten

Bischof Mixa hat recht: Eine Gesellschaft ohne Glauben an Götter ist die Hölle auf Erden. Denn den Himmel bevölkern massenmordende Kreuzfahrer, katholische wie protestantische nordirische Bombenwerfer sowie moslemische Selbstmordattentäter nebst jeweils 72 Jungfrauen (wobei die Islamisten wohl konsterniert sein werden, wenn sie erfahren, daß es sich bei den Jungfrauen selbstredend um christliche Nonnen handelt - woher sollten solche Unmengen an Jungfrauen auch sonst kommen?). Kindervergewaltigende katholische Priester (ein wenig beichten gen…
14.04.2009
17:51
Bild: Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der FamilienpolitikBild: Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der Familienpolitik
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Deutsche Kinderhilfe fordert eine echte Revolution in der Familienpolitik

Die von dem „Bündnis Kindergrundsicherung“ geforderte Grundsicherung für Kinder in Höhe von 500 Euro führt an einer echten Debatte um die Kinderarmut vorbei. Angesichts der wachsenden Kinderarmut riefen heute die Sozialverbände zu einer „Revolution in der Familienpolitik“ auf: die Forderung lautet 500 Euro monatlich für jedes Kind. Die Deutsche Kinderhilfe kritisiert erneut diese einseitige Betrachtung des Begriffes der Kinderarmut und fordert eine mutige und echte Reform in der Familienpolitik, die weg von der Baralimentation führen muss. …
15.04.2009
08:10
Bild: Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?Bild: Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der „hippokratische Geist“ – eine ethische Grundrechtsschranke?

Es ist hohe Zeit, in dem sich anbahnenden Wertediskurs über die ärztliche Assistenz beim Suizid mehr denn je daran zu erinnern, dass das Thema zu enttabuisieren und einem rationalen Diskurs zu überführen ist. Ich erinnern deshalb ganz aktuell daran, weil in manchen Foren sich „Widerstand“ regt und die These vertreten wird, man möge einzelnen Rechtswissenschaftler keine „Plattform“ bieten. Zudem wird ganz bewusst der Fokus der aktuellen Debatte auf die „Euthanasie“ gerichtet, womit letztlich nur eine Stigmatisierung der Diskutanten beabsicht…
15.04.2009
12:02
Bild: BGH bestätigt Urteil gegen WWK LebensversicherungenBild: BGH bestätigt Urteil gegen WWK Lebensversicherungen
Mayer & Mayer Rechtsanwälte

BGH bestätigt Urteil gegen WWK Lebensversicherungen

Ein Versicherungsvertreter der WWK Lebensversicherung a.G. entwickelte in den 90er Jahren ein kreditfinanziertes Rentenmodell. Er wandte sich zielgerichtet an solche Kunden, die überwiegend schuldenfreie Eigenheime besaßen. Seine Empfehlung ging dahin, „das Geld arbeiten zu lassen“. Hierzu empfahl er, mit dem Eigenheim besicherte Darlehen aufzunehmen und das Kapital in Aktienfonds zu investieren. Über regelmäßige Entnahmen aus den Investmentfonds seien sowohl die Zinsen für das aufgenommene (und endfällig zu tilgende) Darlehen, wie auch die B…
15.04.2009
12:04
Bild: SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“Bild: SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“
Kanzlei Jünger

SEMINAR ARBEITSRECHT - „Arbeitnehmerdatenschutz / Mitarbeiterkontrolle 2009“

SEMINAR: „Arbeitnehmerdatenschutz 2009“ Der Arbeitnehmerdatenschutz ist ein aktuelles Thema. Nicht nur die Medien beschäftigen sich mit der Problematik. Auch zahlreiche Anbieter von Dienstleistungen im Bereich der Mitarbeiterüberwachung und zahlreiche Anbieter von technischen Lösungen werben um die Gunst der Arbeitgeber. In dem Seminar werden die Anforderungen des Datenschutzes nach dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) praxisnah dargestellt. Des weiteren werden die Rechte und Pflichten des Datenschutzbeauftragten erläutert. Ziel des Seminars…
15.04.2009
12:11
Ekellisten - Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert sofortige Veröffentlichung
Gastro Order.de

Ekellisten - Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert sofortige Veröffentlichung

Wuppertal, 15. April 2009 – Das neue Verbraucherportal Gastro-Order.de fordert von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) die sofortige Veröffentlichung der sogenannten Ekellisten. Diese Listen verzeichnen sämtliche durch die Gesundheitsbehörden ermittelten Betriebe, welche gegen Hygienebestimmungen verstoßen haben. „Wir werden die beanstandeten Betriebe veröffentlichen, um die Verbraucher zu schützen. Zudem schaden wir uns selber und unserer Glaubwürdigkeit, wenn wir die schwarzen Schafe selbst unwissend auflisten,“ so Christian Fischer, S…
15.04.2009
12:24
Personalmanagement - Aufsatzsammlung für Studium und Praxis
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Personalmanagement - Aufsatzsammlung für Studium und Praxis

Neuerscheinung bei VPRM Das Buch „Personalmanagement“ ist eine Aufsatzsammlung von prominenten WissenschaftlerInnen und PraktikerInnen. Neben Fragen der Personalplanung und des Personalcontrollings werden das Problemfeld der Führung im Unternehmen sowie die Theorie und Praxis aktueller Managementkonzepte zur Modernisierung der Arbeitsorganisation angesprochen. Weitere Aufsätze beschäftigen sich mit einem internationalen Vergleich der Arbeitszeitorganisation im Betrieb und mit der theoretischen Analyse des Arbeitsentgeltes in Form eines volks…
15.04.2009
14:14
Bild: Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der ExtraklasseBild: Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse
stedtnitz.design your life. GmbH

Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse

Das Life Design Konzept — eine Laufbahnberatung der Extraklasse Das Expertenteam von stedtnitz.design your life in Zürich macht da weiter, wo andere aufhören — nämlich bei wirklich schwierigen Situationen. Die Anliegen der Ratsuchenden häufen sich gegenwärtig: Wie lassen sich mit einer gezielten Weiterbildung Tausende von Franken einsparen? Wo liegen die besten Berufschancen im aktuellen Umfeld? Wie lässt sich trotz Kündigung eine tragfähige neue Arbeitssituation finden? Wie kann mit der richtigen Ausbildungswahl Zeit und Geld gespart werden…
15.04.2009
14:15
Gesamte Vorratsspeicherung umgehend einstellen
DIE LINKE im Bundestag

Gesamte Vorratsspeicherung umgehend einstellen

Thema: Vorratsdatenspeicherung / Gericht Datum: 15. 04. 2009 Laut Verwaltungsgericht Berlin darf die Bundesregierung von Mobilfunkanbietern die anlasslose Herausgabe von Verbindungsdaten nicht erzwingen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Was dem einen Anbieter recht ist, sollte den anderen billig sein. Die gesamte Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten ist umgehend einzustellen. Und zwar nicht nur aus Kostengründen, sondern vor allem zum Schutz verbriefter Bürgerrechte. …
15.04.2009
14:23
Bild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter HahneBild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne
Agenturhaus GmbH

„Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne

In den Zeiten der internationalen Bankenkrise, dem Zweifel an der Aufrichtigkeit von Managern und nach dem Winnenden-Schock beschäftigt die Menschen zusehends das alte, aber ewig aktuelle Thema: Welche Wurzeln und Werte tragen uns letztlich? Plötzlich erlebt man in der Gesellschaft wieder eine neue Sehnsucht nach alten Werten, die man längst für tot und überholt erachtet hatte. Mit Bestseller-Autor Peter Hahne spricht am Dienstag, dem 5. Mai 2009, einer der prominentesten und profiliertesten Hauptstadtjournalisten in der Trierer Europahalle z…
15.04.2009
14:27
Bild: Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister SöderBild: Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister Söder
Journal Society GmbH

Delfinschützer stellen Strafanzeige gegen Umweltminister Söder

(Hagen-Westf./Nürnberg - jsg) Die Unterstützung des Bayerischen Umweltministers Söder (CSU) für die geplante 24 Millionen-Euro teure Delfin-Lagune im Nürnberger Tiergarten, stößt auf erheblichen Widerstand der Meeressäuger-Organisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF). Markus Söder hatte geäußert: „Hier wird auf vorbildliche Art der natürliche Lebensraum der Delfine nachempfunden“. Der Umweltminister will sich am Donnerstagvormittag im Zoo über den Baufortschritt informieren und an der Fütterung der Delfine teilnehmen. Die Zahl der Delfine…
15.04.2009
14:29
Bild: Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche ArbeitsrechtsregelungenBild: Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Warm-WirtschaftsRecht - Kanzlei für Wirtschaftsrecht, RA Martin J. Warm

Arbeitsrecht - Sachgrundlose Befristung und kirchliche Arbeitsrechtsregelungen

Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach § 14 Abs. 2 Satz 3, § 22 Abs. 1 TzBfG kann die Höchstdauer der Befristung durch Tarifvertrag abweichend von Satz 1 festgelegt werden. In kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen kann von der Höchstbefristungsdauer nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden. Dies hat der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts entschieden. Der Kläger ist bei der beklagten Arbe…
15.04.2009
14:45
Premiere AG - Aktionäre erheben Klage zum Landgericht Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen
CLLB Rechtsanwälte

Premiere AG - Aktionäre erheben Klage zum Landgericht Frankfurt wegen falscher Angaben zu den Abonnentenzahlen

CLLB Rechtsanwälte sehen Prospekthaftungsansprüche wegen falscher Darstellung der Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten München/Frankfurt am Main, 15. April 2009. Beim Landgericht Frankfurt wurde nun die erste Klage gegen die Premiere AG wegen fehlerhafter Angaben zu den Abonnentenzahlen in den Börsenprospekten 2005 und 2007 eingereicht. Dies könnte der Startschuss für zahlreiche weitere Aktionäre des Bezahlfernsehsenders sein, ihre Ansprüche ebenfalls einzuklagen. Das im MDax notierte Unternehmen hatte am 2. Oktober 2008 gemeldet, dass e…
15.04.2009
14:55
Bild: Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regelnBild: Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regeln
AULINGER Rechtsanwälte

Erbrecht | Unternehmensnachfolge ++ Für Familienunternehmen immer wichtiger - frühzeitig Nachfolge regeln

Nicht erst seit der Erbschaftsteuerreform ist es für Unternehmer außerordentlich wichtig, zu Lebzeiten eine fundierte Nachfolgeregelung zu treffen. Besondere Dringlichkeit erfährt dieses Thema jedoch durch die aktuelle wirtschaftliche Situation, weiß Rechtsanwalt Dr. Egon Peus von der Kanzlei AULINGER Rechtsanwälte. Bochum / Essen, April 2009 – Stichwort: Eigenkapital. In der Regel kommt heute kein Unternehmen ohne fremdes Kapital aus. Und die Zeiten sind vorbei, in denen langjährige gute Beziehungen zu einer Hausbank und gelegentliche Kredi…
15.04.2009
17:15
Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Offenbach über Medienkonsum ihrer Kinder
Turtle Entertainment GmbH

Eltern-LAN informiert Eltern und Lehrer in Offenbach über Medienkonsum ihrer Kinder

Informationsveranstaltung zum Thema Computerspiele in der Stadthalle Offenbach – NRW-Minister Armin Laschet ist Schirmherr der Veranstaltung Köln, 15. April 2009 – Wissen Sie, was Ihre Kinder spielen? Wir zeigen es Ihnen! Unter diesem Slogan findet am Freitag um 15:30 Uhr eine Eltern-LAN in der Stadthalle Offenbach statt. Im Vorfeld der ESL Pro Series, der Bundesliga für Computerspiele, lernen Eltern und Lehrer die Welt der Computerspiele kennen, für die sich immer mehr Jugendliche in ihrer Freizeit begeistern und deren Wirkungen immer wied…
15.04.2009
17:20
Bild: Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?Bild: Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?
Matthias Brauner MdA

Zitadelle Spandau bald Weltkulturerbe?

Matthias Brauner: "Lottomittel schließen die Finanzierungslücke und legen somit den Grundstein für einen bedeutenden Kultur- und Tourismusstandort in Spandau." Der Ausbau der Zitadelle Spandau kann beginnen: Nachdem bereits der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus in der vergangenen Woche abschließend das Entwicklungskonzept bewilligt hat, konnte nun die Finanzierung mithilfe von weiteren 6 Millionen aus Gelder der Lottomittel geschlossen werden. Nach intensiven Vorarbeiten durch den Spandauer Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) konn…
15.04.2009
17:32
Bild: Liberale Studierende wählen neuen VorstandBild: Liberale Studierende wählen neuen Vorstand
Liberale Hochschulgruppe Duisburg-Essen (LHG DuE)

Liberale Studierende wählen neuen Vorstand

Auf ihrer Jahresmitgliederversammlung wählten die anwesenden liberalen Studierenden einen neuen Vorstand. Vorsitzender ist und bleibt Bodo Schadrack. Stellvertreter wurden Florian Ott und das langjährige Mitglied Thomas Bauch. Matthäus Schlummer wurde als Beisitzer in den Vorstand gewählt. „Ich bedanke mich für das in mich gesetzte Vertrauen und hoffe, dass wir nun gestärkt in das Superwahljahr starten können.“ so Schadrack. Er möchte die Vernetzung der liberalen Vorfeldorganisation weiter vorantreiben. „Nur so können wir die Wahlerfolge der…
15.04.2009
17:52
Kleine Kunstwerke für den Körper - Handgemachte Implantate aus Deutschland stehen hoch im Kurs
Polytech Health & Aesthetics GmbH

Kleine Kunstwerke für den Körper - Handgemachte Implantate aus Deutschland stehen hoch im Kurs

Dieburg, im April 2009. Beim Thema Implantate denken viele Menschen zuerst an orthopädische, Zahn- und/oder Brustimplantate. Doch es gibt weitaus mehr Einsatzgebiete für medizinische Implantate als Hüfte, Knie, Kiefer oder die weibliche Brust. Die Auswahl und die Möglichkeiten sind vielfältig: So ermöglicht der Einsatz eines Nasen- oder Kinnimplantates, zum Beispiel nach einem Unfall, vielen Patienten die Rückkehr in ein „normales“ Leben. Auch bei einer angeborenen Fehlentwicklung im Bereich der Waden- oder Brustmuskulatur zum Beispiel, kann …
15.04.2009
17:59
Bild: Stadtverwaltung ignoriert Probleme mit der SauberkeitBild: Stadtverwaltung ignoriert Probleme mit der Sauberkeit
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Stadtverwaltung ignoriert Probleme mit der Sauberkeit

Mehrfach hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat darauf hingewiesen, dass insbesondere die Innenstadt und hier vor allem der Anger und der Bahnhofsbereich, einschließlich der Unterführungen oft erheblich verschmutzt sind. Zuletzt wurde durch den Oberbürgermeister auf eine Anfrage mitgeteilt, dass die Stadt beabsichtigt, den Anger und andere Schwerpunktbereiche, ab April, an sieben Tagen pro Woche, in den Abendstunden zu reinigen. Außerdem sicherte der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Spangenberg, auf Anfrage zu, dass die P…
16.04.2009
08:15
Indien wählt
madhyam consulting

Indien wählt

In der größten Demokratie der Welt finden die Wahlen zur Lok Sabha, dem indischen Unterhaus, das den Premierminister wählt, vom 16. April bis 13. Mai 2009 statt. Das Ergebnis wird dann am 16. Mai bekannt gegeben – die Wahl dauert insgesamt also genau einen Monat. Die Wahlkommission geht von 714 Millionen Stimmberechtigten aus – zum Vergleich: Bei den Deutschen Bundestagswahlen im Herbst 2009 werden 62,2 Millionen stimmberechtigt sein. Die Wahlen in Indien sind also ein gigantisches Unterfangen – doch schon jetzt scheint fest zu stehen, dass…
16.04.2009
08:30
Bild: CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der "Initiative für bessere Familienpolitik"Bild: CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der "Initiative für bessere Familienpolitik"
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

CDU-Fraktion zum Gesetzentwurf der "Initiative für bessere Familienpolitik"

Panse: Wunschkatalog ohne seriöse Finanzierung Als unseriös und nicht finanzierbar bezeichnete der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, den heute vom Trägerkreis für eine besser Familienpolitik vorgestellten Gesetzentwurf. "Die Akteure, einschließlich der Oppositionsfraktionen, jonglieren mit Steuergeldern ohne einen konkreten oder seriösen Vorschlag zu machen, wo sie die Landesmittel hernehmen wollen". "Durch die gemachten Vorschläge würde der Landeshaushalt um mehr als 40 Millionen Euro belastet. Es ist unr…
16.04.2009
08:36
Das deutsche Zeugnisrecht, neuer Leitfaden für Praktiker
VPRM - Verlag Personal, Recht, Management

Das deutsche Zeugnisrecht, neuer Leitfaden für Praktiker

Neuerscheinung bei VPRM Arbeitszeugnisse haben für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine große Bedeutung und sind oftmals Streitpunkt bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Es ist allerdings nicht einfach, den wahren Aussagegehalt eines Zeugnisses zu verstehen. Zwischen der von der Rechtsprechung verlangten „Wahrheitspflicht“ einerseits und der Pflicht des Zeugnisausstellers zum „verständigen Wohlwollen“ andererseits, besteht ein nicht unerhebliches Spannungsverhältnis. Ungünstige Bewertungen werden in Zeugnissen in der Regel „zwischen de…
16.04.2009
09:46
Bild: Cyberstalking - Spuren im Netz sind kaum zu löschenBild: Cyberstalking - Spuren im Netz sind kaum zu löschen
schmallenberg.txt

Cyberstalking - Spuren im Netz sind kaum zu löschen

Anfang April 2009 erhielten gleich mehrere im Internet aktive Verbraucherschützer Besuch von der Polizei: Die so genannte Kindergartenbande hatte im Namen der vermeintlichen Täter Amoklaufdrohungen per Mail an Presse, Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen gesendet. Verdächtige Amokläufer waren neben einem Mitarbeiter der Produktionsfirma von SAT1 „Akte09“ auch der Warsteiner Internet-Journalist und Herausgeber des Forums http://www.verbraucherschutz.tv Udo Schmallenberg. In den Nachwehen zu Winnenden reagierten die Beamten schnell und…
16.04.2009
12:01
Mieterhöhung auch ohne Vorlage des Mietspiegels
Immowelt AG

Mieterhöhung auch ohne Vorlage des Mietspiegels

Urteil: Ein Vermieter muss einem Mieterhöhungsschreiben keine Kopie des örtlichen Mietspiegels beilegen, wenn jener allgemein zugänglich ist. Nürnberg, 16.04.2009. Ein Mieterhöhungsschreiben, in dem sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht, ist auch dann gültig, wenn ihm keine Kopie des örtlichen Mietspiegels beiliegt. Dies gilt zumindest dann, wenn ein solcher Mietspiegel allgemein zugänglich ist, urteilte nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de der Bundesgerichtshof (BGH; Az.: VIII ZR 74/08). Im verhandelten F…
16.04.2009
12:08
Rechte von Arbeitnehmern im Insolvenzfall
D.A.S. Rechtsschutzversicherung

Rechte von Arbeitnehmern im Insolvenzfall

Eine Insolvenz bedeutet für die Arbeitnehmer eines betroffenen Unternehmens nicht zwangsläufig die sofortige Arbeitslosigkeit. Allerdings bringt die neue Situation in der Regel Modifizierungen des Arbeitsvertrages und Änderungen bei den Kündigungsfristen mit sich. Welche Rechte Arbeitnehmer im Fall einer Firmenpleite haben und wie sie diese gegenüber Unternehmen, Insolvenzverwalter und der Agentur für Arbeit wahrnehmen können, fasst die D.A.S. Rechtsschutzversicherung zusammen. Wird dem Insolvenzantrag einer Firma stattgegeben, dann gilt fü…
16.04.2009
12:08
Bild: Videoüberwachung ein heißes EisenBild: Videoüberwachung ein heißes Eisen
Datenschutz Agentur Ltd.

Videoüberwachung ein heißes Eisen

Gerade aus den Datenschutz-Skandalen der letzten Zeit haben die Beteiligten lernen müssen, das bei der Videoüberwachung in Unternehmen sehr viel falsch gemacht werden kann. Werden die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht eingehalten, führt dies meist in der Folge zu unnötigen Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern oder dem Betriebsrat . Im schlimmsten Fall zu sehr teuren Rechtsstreitigkeiten, als auch Bußgeldern. Vermieden werden müssen auf jeden Fall geheime Aktionen ohne vorherige Betriebsvereinbarung. Oftmals werden auch Videoüberwachungen z…
16.04.2009
12:18
Bild: Kinder treffen Künstlerinnen - Unternehmerfamilie Lapp übergibt Bilder an die Kindertagesstätte BärcheninselBild: Kinder treffen Künstlerinnen - Unternehmerfamilie Lapp übergibt Bilder an die Kindertagesstätte Bärcheninsel
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Kinder treffen Künstlerinnen - Unternehmerfamilie Lapp übergibt Bilder an die Kindertagesstätte Bärcheninsel

Die Stuttgarter Unternehmerfamilie Lapp möchte Kindern den täglichen Kontakt mit Kunst ermöglichen. Sie erwarb drei Gemälde, die jetzt an die Kindertagesstätte Bärcheninsel in Stuttgart-Vaihingen übergeben wurden. Die Künstlerinnen Poonam Choudry, Roswitha Zimmerle Walentin und Silvija Valéria Fröhlich sprachen mit den Kindern über ihre Bilder. Der Trägerverein KiND e.V. bedankte sich: „Die Bildern bereichern unsere Arbeit in der Kita.“ Stuttgart (eos) – Etwa zwanzig Jungen und Mädchen der Kindertagesstätte Bärcheninsel in Stuttgart-Vaihinge…
16.04.2009
12:48
FG Düsseldorf - Bankmitarbeiter haften auch Steuerhinterziehungen nicht enttarnter Kunden
Thomas Wenzler

FG Düsseldorf - Bankmitarbeiter haften auch Steuerhinterziehungen nicht enttarnter Kunden

Das Finanzgericht Düsseldorf hat am 10. Februar 2009 (8 V 2459/08 A (H)) entschieden, dass Bankmitarbeiter auch für Steuerhinterziehungen nicht enttarnter Kunden haften. Bei der Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss im Rahmen eines Verfahrens auf Aussetzung der Vollziehung. Die Beschwerde zum Bundesfinanzhof ist zugelassen. Das Finanzgericht Düsseldorf ist insbesondere der Meinung, dass der Antragsteller (der Bankmitarbeiter) sich nicht auf den Grundsatz "in dubio pro reo" berufen könne. Es sei nämlich davon überzeugt, dass auch d…
16.04.2009
14:30
ÖDP plant Ausbau ihrer kommunalen Mandate
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP plant Ausbau ihrer kommunalen Mandate

GERSTETTEN, 16.04.2009. „Mutig und vorausschauend“ unter diesem Motto stand die Nominierungsveranstaltung der Ökologisch-Demokratischen Partei. Seit der letzten Kommunalwahl im Jahr 2004 ist die ÖDP mit einem Sitz im Gerstetter Gemeinderat vertreten. 14 Kandidaten wurden nominiert, mit dem Ziel, das Ergebnis von 2004 deutlich zu steigern. ÖDP-Kreisrat Dr. Otto-Stephan Mühleck resümierte die letzten 5 Jahre und lobte die mutige, vorausschauende und sehr gewissenhafte Gemeinderatsarbeit von Gerd Eckhardt. Mit seinem engagierten Einsatz, als „E…
16.04.2009
14:32
Deutsches CSR-Forum - Verantwortung für Energie, Klima und Biodiversität
Deutsches CSR-Forum - Forum EnviComm

Deutsches CSR-Forum - Verantwortung für Energie, Klima und Biodiversität

Verantwortung für Energie, Klima und Biodiversität der Zukunft sind Themen auf dem Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm Stuttgart, den 16.04. 2009 – Auf dem 5. „Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm“ am 27. und 28.04.2009 in Stuttgart treffen sich über 250 Vertreter aus Wirtschaft, Medien, NGOs, Verwaltung und Politik, um unter dem Motto „Verantwortung tragen - Verantwortlichkeit managen“ nach neuen, nachhaltigen Wegen aus der Wirtschaftskrise zu suchen. Dabei geht es u.a. um die Verantwortung für die Energieversorgung der Zukunft. Darüber…
16.04.2009
14:45
Bild: Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dranBild: Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dran
GAYS.DE

Internationaler Tag gegen Homophobie – Jetzt bist du dran

Gemeinsam mit gays.com startet GAYS.DE einen Aufruf: Wir wollen der Welt zeigen, wie ein respektvoller Umgang miteinander funktioniert. Gewalt und Intoleranz gegenüber sexuell anders orientierten Menschen ist ein globales Problem. In mehr als 70 Ländern gilt allein Homosexualität noch als Straftat. Verfolgung, Diskriminierung und Ausgrenzung existieren aber nicht nur in diesen Ländern. Überall auf der Welt hat die LSBT-Community mit homophoben Anschlägen und Übergriffen zu rechnen. Jetzt bist du dran! Nimm teil an der „IDAHO Challenge“! Se…
16.04.2009
17:52
Bild: Erfurter CDU-Landtagsabgeordneter Michael Panse zur Räumung des besetzten HausesBild: Erfurter CDU-Landtagsabgeordneter Michael Panse zur Räumung des besetzten Hauses
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Erfurter CDU-Landtagsabgeordneter Michael Panse zur Räumung des besetzten Hauses

Panse: Es gab keine Alternativen zur polizeilichen Räumung Als absolut gerechtfertigt, sachlich und rechtlich richtig, bezeichnete der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete, Michael Panse, die polizeiliche Räumung des durch Linksautonome besetzten Hauses auf dem Gelände der ehemaligen Fabrik Topf und Söhne. „Im Vorfeld der heutigen Räumungsaktion gab es zahlreiche Angebote und andere Lösungsvorschläge auch von der Stadt Erfurt. Selbst der Initiativkreis der sich für eine Gedenkstätte auf dem besagten Gelände ausspricht, hat vergeblich versucht …
16.04.2009
17:53
Bild: Aus Woesers verborgenem Tibet-Blog - Schreckliche Bilder - Chinesische Militärpolizisten schlagen Tibeter totBild: Aus Woesers verborgenem Tibet-Blog - Schreckliche Bilder - Chinesische Militärpolizisten schlagen Tibeter tot
IGFM München

Aus Woesers verborgenem Tibet-Blog - Schreckliche Bilder - Chinesische Militärpolizisten schlagen Tibeter tot

Dieser Beitrag der in Beijing lebenden tibetischen Schriftstellering Tsering Woeser enthält nähere Informationen zur Entstehung des von der Tibetischen Zentralverwaltung am 20. März 2009 veröffentlichten kurzen Videos über Chinas Brutalität in Tibet (siehe: igfm-muenchen.de/tibet /diir/2009/Foltervideo-TendarsTod_20.3.html). China bezichtigte die Exilregierung, das Video fabriziert zu haben und blockierte YouTube, wo es eingestellt wurde. Die Mitarbeiter des Dalai Lama, die die Echtheit des Videos betonten, sagten, die Familienmitglieder von …
16.04.2009
17:59
Kölner Anwältin bietet Coaching zur Stärkung des Durchhaltewillens von Mobbing-Opfern
Anke Kalonji Kabeya - Die Navigatorin

Kölner Anwältin bietet Coaching zur Stärkung des Durchhaltewillens von Mobbing-Opfern

Persönliche Angriffe, Beleidigungen, sexuelle Belästigung: Laut Mobbing-Report der Bundesregierung werden rund 1,5 Millionen Beschäftige in Deutschland Tag für Tag an ihrem Arbeitsplatz gemobbt. Mobbing führt oftmals zu einem Prozess vor dem Arbeitsgericht. Neben juristischer Beratung ist in dieser belastenden Situation besonders ein begleitendes Coaching von Anfang an wichtig, denn die meisten Betroffenen sind sehr vom Mobbing-Verlauf angeschlagen und es fehlt Ihnen an innerer Stärke, um entschlossen für sich und ihre Rechte zu kämpfen. Nebe…
17.04.2009
08:19
Bild: Ökumenischer Gottesdienst für die Opfer des SchwebebahnunglücksBild: Ökumenischer Gottesdienst für die Opfer des Schwebebahnunglücks
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Ökumenischer Gottesdienst für die Opfer des Schwebebahnunglücks

Bernhard Simon: „Unsere Gedanken und Gefühle sind bei den Angehörigen“ Am 12. April 1999 verloren beim schwersten Unfall der Wuppertaler Schwebebahn fünf Menschen ihr Leben, 47 wurden verletzt. „Auch noch nach zehn Jahren schmerzt uns dieser Verlust. Wie gerne würden wir dieses schreckliche Ereignis ungeschehen machen. Als Christen leben wir aber in der Hoffnung, dass der Tod kein Schlusspunkt ist. Wenn wir jetzt der Toten gedenken und sie ehren, dann verleihen wir auch unserem Glauben an die Auferstehung Ausdruck“, so der CDU-Fraktionsvorsi…
17.04.2009
08:31
Bild: GdP fit für die Zukunft - Landesvorsitzender Michael Silkeit überzeugend wiedergewähltBild: GdP fit für die Zukunft - Landesvorsitzender Michael Silkeit überzeugend wiedergewählt
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

GdP fit für die Zukunft - Landesvorsitzender Michael Silkeit überzeugend wiedergewählt

Anlässlich ihres 5. Ordentlichen Landesdelegiertentages gab sich heute die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommerns zukunftsfähige Strukturen und reagierte damit auf die Auswirkungen der Föderalismusreform, die eine erhebliche Verlagerung von Bundeszuständigkeiten auf die Landesebene nach sich zieht. Unter dem Motto: „Unsere Arbeit ist mehr wert“ werden sich die Delegierten aus allen Regionen des Landes heute und morgen mit allen aktuell anstehenden Problemen der Landespolizei beschäftigen. Dabei reicht die Palette von der beabs…
17.04.2009
08:32
Bild: Vorspiel mit ReichweiteBild: Vorspiel mit Reichweite
Vorspiel SSL Berlin e.V.

Vorspiel mit Reichweite

Sport verbindet Menschen jeglicher Herkunft und Lebensweise Einer der größten Sportvereine für Schwule und Lesben in Europa organisiert vom 29.Mai bis 02.Juni 2009 das 5. Internationale schwul-lesbische Badmintonturnier in Berlin. Der VORSPIEL Sportverein für Schwule und Lesben Berlin e.V. lädt über 300 Sportlerinnen und Sportler zu Wettkämpfen rund um den Federball ein. Die Besonderheit zum fünften Vorspiel-Turnier der Badmintonabteilung ist, dass die Organisatoren erstmals gezielt ihre Hände den schwul-lesbischen Menschen aus Osteuropäische…
17.04.2009
08:44
Pressemitteilung zu den Vorschlägen von CDU und SPD zu Managern
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

Pressemitteilung zu den Vorschlägen von CDU und SPD zu Managern

Manager für ihre Entscheidungen in die Pflicht zu nehmen ist ethisch richtig. Der Vorschlag der CDU, Manager stärker als bisher an den ökonomischen Folgen ihrer Entscheidungen zu beteiligen ist ethisch richtig und sinnvoll. Ethisches Management ist immer dann gegeben, wenn der Entscheider für die überschaubaren Folgen seines Handeln auch gerade steht. Das bedeutet, für Fehlentscheidungen gilt es ökonomisch ebenso gerade zu stehen, wie für erfolgreiche Entscheidungen ökonomisch belohnt zu werden. Politik ist verantwortlich für sinnvolle poli…
17.04.2009
08:49