Datenschutz Agentur Ltd.

Für Betriebe birgt die private Email- und Internetnutzung ungeahnte Haftungsrisiken. Systemadministratoren oder Servicedienstleister verletzten unter Umständen bei Wartungs- und Systemarbeiten das Fernmeldegeheimnis oder Datenschutzgesetzte. Aber auch der Anspruch des Mitarbeiters seine private Email-Korrespondenz über den firmeneigenen PC abzuwickeln (betriebliche Übung) kann so ohne weiteres nicht abgelehnt werden. Existiert nämlich keine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag in einer Betriebsvereinbarung oder ähnlichem und sind gewisse …

Bereits übermittelte und im Zielpostfach angelangte EMails unterliegen nicht dem Fernmeldegeheimnis. So entschied jetzt der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil. Sobald eine EMail beim Provider gespeichert ist, ist der Telekommunikationsvorgang abgeschlossen. Das Fernmeldegeheimnis spielt deshalb ab diesem Augenblick keine Rolle mehr. Es schützt die Daten nur während der Übermittlung, aber nicht mehr nach dessen Abschluss. Damit vereinfacht sich auch die Beschlagnahme von EMails bei Strafverfahren, da das Fernmeldegeheimnis und seine V…

Bei der Beantragung und Abschluss von Versicherungsverträgen, liegen dem neuen Versicherungsunternehmen oftmals bereits umfangreiche Verbraucher-Informationen vor. Versicherungsangebote sind auf einmal teurer als ursprünglich angeboten. Oder der Antrag auf eine Haftpflicht- oder Berufsunfähigkeitsversicherung wurde von der Gesellschaft einfach abgelehnt. Ein Grund hierfür könnte sein, dass Vertragsdaten von bereits bestehenden Verträgen im Hinweis- und Informationssystem der Versicherungswirtschaft (HIS) gemeldet sind, das ähnlich der SCHUFA …

Gerade aus den Datenschutz-Skandalen der letzten Zeit haben die Beteiligten lernen müssen, das bei der Videoüberwachung in Unternehmen sehr viel falsch gemacht werden kann. Werden die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht eingehalten, führt dies meist in der Folge zu unnötigen Auseinandersetzungen mit Mitarbeitern oder dem Betriebsrat . Im schlimmsten Fall zu sehr teuren Rechtsstreitigkeiten, als auch Bußgeldern. Vermieden werden müssen auf jeden Fall geheime Aktionen ohne vorherige Betriebsvereinbarung. Oftmals werden auch Videoüberwachungen z…

Sie betreiben ein Internetforum auf Ihrer Internetseite? Dann können Sie bezüglich der Störerhaftung beim Einstellen von rechtswidrigen durch Benutzer des Forums aufatmen. Das OLG Hamburg entschied nun in einem Urteil, das die rechtswidrig eingestellten Inhalte nicht als eigene Inhalte des Forenbetreibers zu sehen, sondern lediglich fremde Inhalte nach § 10 des Telemediengesetzes, für die nur eine eingeschränkte Haftung bestehe. Aber auch eine Störerhaftung sei hier nicht gegeben, da der Forenbetreiber keine Prüfungspflicht verletzt habe, den…

Der Wurm Conficker hat bereits schon Millionen Computer befallen und attackiert weiter weltweit über Email oder austauschbare Datenträger anfällige Systeme. Hat sich der Wurm einmal festgesetzt, kann er auf dem befallen System beliebig Programme ausführen. Der Schädling gelangt über eine Sicherheitslücke in das Windows System. Die Firma Microsoft bietet unter folgendem Link Updates an, die diese Sicherheitslücke schließen. http://www.microsoft.com/germany/technet/sicherheit/bulletins/ms08-067.mspx Achten Sie bitte auch darauf, dass Sie über…

Wir informieren Sie an dieser Stelle wieder kurz über aktuelle Urteile aus dem Internetrecht, die die Belange speziell des Datenschutzes berühren. Eine Ausführlich Beratung zu allen aufgeführten Themen können Sie gerne bei uns erhalten. WLAN-Missbrauch durch Fremdnutzer DAS OLG Frankfurt hat zum Thema Haftung bei Nutzung des eigenen WALN durch Dritte entschieden (11U52/07), dass der Anschlussinhaber nicht automatisch für Vergehen von Drittnutzern haftet. Dies wäre nur der Fall wenn der Betreiber von einer kriminellen Handlung gewusst hätte.…

Wenn Mitarbeiter Daten verlieren oder unerlaubt kopieren, laufen Unternehmen in eine Haftungsfalle! Dabei spielen weniger die strafrechtlichen Konsequenzen eine Rolle für das Unternehmen als die zivilrechtlichen Ansprüche von Geschädigten! Das Unternehmen muss damit rechnen mit Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden. Auch der Mitarbeiter kann zum Schadensersatz herangezogen werden. Gibt es einen Ausweg für das Unternehmen? Wurde die gebotene Sorgfalt zum Datenschutz bewerkstelligt, kann unter Umständen ein konkreter Entlastungsbeweis…

Schnell ist es passiert! Nur ein Klick ist jeder Anwender vom SUPERGAU entfernt. Wie schnell ist eine Internetseite mit schädlichen Inhalten aufgerufen und stört den Betrieb Ihres Computers. Damit Sie vor den übelsten Seiten im Internet geschützt sind, erhalten Sie auf der Internetseite http://www.datenschutz-agentur.de unter "Tipps" für Internet Explorer und Firefox, Sperrlisten mit Installationsanleitung für beide Browser. Diese Sperrlisten verhindern den Zugriff auf Seiten mit gefährlichen Inhalten wie Viren oder Trojaner! Wenn Sie selbst …

Das mobile Telefonieren in Fremdnetze kostet im Normalfall ein Vielfaches von netzinternen Gesprächen. Durch die Möglichkeit der Rufnummernmitnahme zum neuen Provider können Sie aber alleine durch die Vorwahl (0171, 0172, 0179 usw.) nicht mehr feststellen, in welches Netz Sie telefonieren. Aus diesem Grund stellen alle Mobilfunkanbieter eine kostenlose Möglichkeit zur Verfügung das Netz des Angerufenen zu ermitteln um so unnötige Gesprächsgebühren zu sparen. Sie wählen vor der eigentlichen Rufnummer einfach folgende Kennzahlen und erhalten d…

In der 92. Folge des Computerclub2 Podcast und diversen Veröffentlichungen in Zeitschriften und Internet wird von Farblaserdruckern berichtet, die mittels für das menschliche Auge unsichtbaren Farbcodes verschiedene Informationen wie Seriennummer, Druckdatum also eigentlich vertrauliche Daten ausgeben. Als Datenschützer vertreten wir beispielsweise IT-Händler, die solche Geräte vertreiben. Um hier eine Klarstellung zu erzielen, haben wir Druckerhersteller um Ihre Stellungnahme gebeten, die auf den Internetseiten der Electronic Frontier Founda…

Immer mehr Internetbesucher nutzen intensiv soziale Dienste wie Facebook, StudiVZ, MySpace, You Tube oder XING um private Informationen aller Art auszutauschen und bereitzustellen. Dabei bedenken die Anwender meist nicht, dass diese sehr persönlichen Daten über Suchmaschinen wie Google oder MSN noch sehr lange zentral gespeichert und erreichbar bleiben. Hierbei kann die Veröffentlichung privater Informationen des Users durchaus unangenehme Folgen haben. Beispielsweise benutzen heute bereits Arbeitgeber Suchmaschinen um sich über Stellenbewerb…

Der Bundesgerichtshof weist drauf hin, dass nach der Preisangabenverordnung ein Versandhändler dazu verpflichtet ist, den Endpreis der Ware anzugeben, dass die geforderten Preise die Umsatzsteuer enthalten und ob zusätzliche Liefer- und Versandkosten anfallen. Er ist außerdem verpflichtet, diese Angaben dem Angebot oder der Werbung eindeutig zuzuordnen sowie leicht erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar zu machen. Wir empfehlen die Liefer- und Versandkosten entweder beim Artikel direkt oder auf einer eigene Seite bereitzust…