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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Bild: Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«Bild: Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«
EUROPAS HOHER NORDEN

Kurt A. Körber - »Kapitalist mit Gemeinsinn«

»Für mich ist die Stiftung nicht irgendein persönliches Hobby, das ich mir leiste, wie andere sich aufwendige Hobbys leisten. Eine Lebensaufgabe sehe ich darin verwirklicht, dass ich die ökonomische Zielsetzung, nämlich materiellen Gewinn zu erzielen, mit der sozial-kulturellen Zielsetzung, die Gesellschaft, in der und von der ich leben, durch gemeinnützige Aktivitäten zu stärken, verbunden habe.« Kurt A. Körber war einmalig: ein Mann »zwischen den Systemen«. Er war, wie ihn sein Freund Helmut Schmidt rückblickend charakterisierte, »Ossi un…
26.03.2009
15:21
Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Bürger und Unternehmen schließen Allianzen"
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Büro Hamburg

Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Bürger und Unternehmen schließen Allianzen"

Hamburg. Im Zusammenhang mit sozialem Unternehmertum kursieren Begriffe wie Social Sponsoring, Corporate Citizenship, Corporate Social Responsibility oder Social Entrepreneurship. Im Kern geht es dabei immer um zwei Dinge: das gewandelte zivile Selbstbild des Unternehmers und sein verstärktes Engagement in der Gesellschaft. Das pure kaufmännische Denken wird ergänzt durch ein gesellschaftliches Mitdenken. Was sich abzeichnet, ist ein strategischer Brückenschlag zwischen traditionellen Wirtschaftsunternehmen und Non-Profit-Organisationen: der …
26.03.2009
15:22
IPPNW fordert Verbot des Einsatzes von Phosphorbomben
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW fordert Verbot des Einsatzes von Phosphorbomben

Nach einem heute veröffentlichten Bericht von Human Rights Watch hat die israelische Armee während des Gaza-Konflikts Weißen Phosphor eingesetzt und sich damit eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht. Auch der UN-Beauftragte für die palästinensischen Gebiete Richard Falk hatte der israelischen Regierung am Montag vorgeworfen, im dicht besiedelten Gazastreifen seien die militärischen Ziele nicht genügend unterscheidbar gewesen von der Zivilbevölkerung. Die IPPNW fordert eine Ächtung des Einsatzes von Weißem Phosphor und hat die Bundesregieru…
26.03.2009
15:28
Direkter Draht ins Kreishaus und darüber hinaus
Main-Taunus-Kreis

Direkter Draht ins Kreishaus und darüber hinaus

MTK hessischer Pilotkreis bei Behördennummer 115 - Gall: 150 Anrufe am ersten Tag Rund 150 Bürger haben die Behördenrufnummer 115 nach Angaben von Landrat Berthold Gall gestern im Main-Taunus-Kreis genutzt. Die Telefonnummer, unter der verschiedenste Behörden-Auskünfte erteilt werden, war um 8 Uhr morgens freigeschaltet worden. Der MTK nimmt als einzige Kommune in Hessen an einem bundesweiten Pilotprojekt teil. Bund, Länder und Kommunen erproben zunächst zwei Jahre lang die einheitliche Behördennummer. Das Auskunftssystem soll kontinuierlich…
26.03.2009
15:42
Von der DDR ins Abseits gedrängt
Unister GmbH - news.de

Von der DDR ins Abseits gedrängt

Der Fußballtrainer Jörg Berger konnte in der DDR Karriere machen – und doch nicht verzeihen. Das Nachrichtenportal news.de nähert sich in seinem Dossier „Wieder vereint“ den Schicksalen der deutsch-deutschen Teilung. Aus ganz unterschiedlichen und ungewöhnlichen Perspektiven werden herausragende Ereignisse aber auch kleine Geschichten in den historischen Kontext eingeordnet. Der ehemalige Fußballtrainer und heutige Fußball-Experte des Fernsehsenders Premiere war in der DDR erfolgreich, angesehen und sogar privilegiert – doch als die Stasi Ei…
26.03.2009
15:45
Bild: Kosmidis & Partner – Rechtsanwälte in Athen, Thessaloniki und StuttgartBild: Kosmidis & Partner – Rechtsanwälte in Athen, Thessaloniki und Stuttgart
Rechtsanwalt Kosmidis & Partner

Kosmidis & Partner – Rechtsanwälte in Athen, Thessaloniki und Stuttgart

Kosmidis & Partner bietet als internationale Anwaltssozietät mit Sitz in Thessaloniki/Griechenland Rechtsberatung auf höchstem Niveau. Die Sozietät begreift sich insbesondere als Dienstleistungs- und Ansprechpartnerin für Unternehmen aus dem deutschsprachigen Raum im länderübergreifenden Rechtsverkehr mit Griechenland. Der Fokus der rechtlichen Betreuung liegt dabei auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts und deckt sämtliche praxisrelevanten Bereiche ab. Das Leistungsspektrum reicht vom Gesellschafts-, Handels-, Handelsvertreter-, Immobilien- un…
26.03.2009
16:35
"Illegal" - Zeitungsannonce prangert brasilianisches Unternehmen an
Survival International Deutschland e.V.

"Illegal" - Zeitungsannonce prangert brasilianisches Unternehmen an

„Du handelst illegal“ – mit dieser Zeitungsannonce wurde heute ein brasilianischer Viehzüchter in Paraguay empfangen. Die provozierende Anzeige verurteilte die Zerstörung des Landes unkontaktierter Indigener in Paraguay durch den Farmer. Marcelo Bastos Ferraz repräsentiert die brasilianische Firma Yaguarete Porá, die letztes Jahr stark in die Kontroverse geriet. Anhand von Satellitenaufnahmen hatte sich herausstellt, dass sie illegal große Flächen paraguayischen Waldes abholzt. Das Gebiet ist die Heimat von Angehörigen der Ayoreo-Totobiegos…
26.03.2009
16:37
Junge Liberale Stuttgart kritisieren Absage der „Intel Friday Night Game“
Junge Liberale Stuttgart

Junge Liberale Stuttgart kritisieren Absage der „Intel Friday Night Game“

Die Jungen Liberalen Stuttgart kritisieren die Entscheidung der Stadt Stuttgart, den Mietvertrag der für den 27. März geplanten Turniermesse „Intel Friday Night Game“ zu kündigen. Die Stadt Stuttgart hat sich entschieden, aufgrund des tragischen Amoklaufs vor 14 Tagen das Computerspielevent „Intel Friday Night Game“ einseitig abzusagen. Diese Entscheidung lehnen wir aus mehreren Gründen ab. „Diese Maßnahme ist kontraproduktive Symbolpolitik“ sagte der Kreisvorsitzende Ralf Hempel. „Nicht nur, dass dem gängigen Vorurteil eines kausalen Zusa…
26.03.2009
16:53
Eklatante Verletzung der Neutralitätspflicht durch Badische Zeitung
LINKE LISTE - Solidarische Stadt Freiburg

Eklatante Verletzung der Neutralitätspflicht durch Badische Zeitung

Wie der Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Herr Zügel, auf Anfrage von Stadtrat Moos am 26.03.09 mitteilte, habe die Badische Zeitung eine konkrete Presseanfrage an das Landesamt gestellt, ob die Linke Liste-Solidarische Stadt (lisst) unter Beobachtung des Landesamtes stehe. Das landesamt sei auf Grund des Landespressegesetzes zu einer Beantwortung dieser Anfrage verpflichtet und habe mitgeteilt, die Linke Liste stehe unter Beobachtung. Das Landesamt seinerseits habe in Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit die Li…
27.03.2009
08:02
Bild: Der Deutsche Internet Verband zur Sperrung kinderpornographischer SeitenBild: Der Deutsche Internet Verband zur Sperrung kinderpornographischer Seiten
Deutscher Internet Verband

Der Deutsche Internet Verband zur Sperrung kinderpornographischer Seiten

Anlässlich der aktuellen Debatte wurde der Deutsche Internet Verband von verschiedenen Medien um eine Stellungnahme gebeten. Hier ein Auszug des Textes, welcher vom Justiziar des Verbandes, RA Dr. Christian Rauda, erarbeitet wurde. Den vollständigen Text finden Sie hier: http://www.deutscher-internet-verband.de/news/sperrung-kinderpornographischer-seiten/ Sperrung kinderpornographischer Seiten: Position des Deutschen Internetverbandes Der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen liegt uns besonders am Herzen. Anbieter von Kinderpornograph…
27.03.2009
08:05
Bild: Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetauchtBild: Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetaucht
igfm muenchen

Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetaucht

Die Lage in einer tibetischen Ortschaft in der Präfektur Kardze in der Provinz Sichuan ist sehr gespannt, nachdem eine Reihe von Flugblättern mit der Forderung nach Freiheit für Tibet auf der Hauptstraße der Stadt verstreut worden waren. Nach Informationen aus der Gegend ist die gegenwärtige Lage in der Gemeinde Dzogchen im Bezirk Derge (chin. Dege) der TAP Kardze äußerst kritisch, seit die Leute dort am 22. März, dem Vorabend einer wichtigen religiösen Zusammenkunft, Flugblätter auf den Straßen verstreuten. Eine große Zahl von Pilgern aus …
27.03.2009
08:16
Wirtschaftsrat Landesverband Baden-Württemberg lehnt Ausweitung der Abwrackprämie vehement ab
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat Landesverband Baden-Württemberg lehnt Ausweitung der Abwrackprämie vehement ab

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU lehnt die derzeit diskutierte Ausweitung der Umwelt- bzw. Abwrackprämie ab. Der baden-württembergische Landesvorsitzende Dr. Ulrich Zeitel erklärte hierzu ganz klar: „Die Milliardensummen, die derzeit für staatsinterventionistische Maßnahmen eingesetzt werden, müssen irgendwann auch wieder ins Staatssäckel kommen. Das geht nur durch Steuererhöhungen, durch Inflation oder auf Kosten kommender Generationen. Alle drei Wege sind aber völlig falsch. Bei allen Maßnahmen zur…
27.03.2009
08:16
Bild: Nach vier Jahren Meinungsbildung - Hadersdorfer Bürgermeister eröffnet „Gedenkstätte“Bild: Nach vier Jahren Meinungsbildung - Hadersdorfer Bürgermeister eröffnet „Gedenkstätte“
Gedenkstätte - Hadersdorf am Kamp

Nach vier Jahren Meinungsbildung - Hadersdorfer Bürgermeister eröffnet „Gedenkstätte“

Nach vier Jahren „ausführlicher Meinungsbildung und dem Beschluss im Gemeinderat“ hat der Bürgermeister von Hadersdorf am Kamp, Bernd TOMS, die Einweihung einer „Gedenkstätte“ für die 61 Opfer des damaligen SS-Massakers angekündigt. Auch Christine PAZDERKA vom Verein „Gedenkstätte – Hadersdorf am Kamp“ - sie ist die Tochter eines damals Ermordeten - lädt für den 5. April ein: Am Hauptplatz des Ortes wird mit Literatur, Musik und einer Installation an die Opfer erinnert. Verein nicht eingebunden „Nein, wir waren in die Planung der 'Gedenkstät…
27.03.2009
11:02
Belarus zur Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft eingeladen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus zur Teilnahme an der Östlichen Partnerschaft eingeladen

Am 20.März 2009 beschloss der EU-Rat die Initiative Östliche Partnerschaft (ÖP), zu der 6 Länder eingeladen wurden – Belarus, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, die Ukraine und die Moldau. Das Konzept des Projektes, das zum ersten Mal am 3.Dezember 2008 von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde, beinhaltet eine langfristige und möglichst enge Kooperation in verschieden Bereichen zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn, ohne vorerst die Mitgliedschaft in der Europäischen Union für diese Länder in Aussicht zu stellen. Zu den S…
27.03.2009
11:05
Bild: Poznanski wird 1000. Bürger des RuhrgebietsBild: Poznanski wird 1000. Bürger des Ruhrgebiets
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

Poznanski wird 1000. Bürger des Ruhrgebiets

Uwe Knüpfer und Christine Schwab von "Pro Ruhrgebiet" und "Stadtruhr" überreichten dem Vorsitzenden des VJFM e.V. , Daniel Poznanski, am 26.3.2009 einen Blumenstrauß und ehrten ihn symbolisch als 1000. Bürger des Ruhrgebiets. Stadtruhr und Pro Ruhrgebiet setzen sich für eine Vernetzung des Ruhrgebiets ein und haben als Fernziel eine gemeinsame Gebietskörperschaft Ruhr. Der VJFM-Vorsitzende Daniel Poznanski setzt sich schon seit langem für eine solche Zusammenarbeit ein und war der 1000 Unterstützer dieses Projekts. Daniel Poznanski dazu: "Wi…
27.03.2009
11:06
Telefonwerbung - Deutscher Konsumenten Dienst informiert über Details des beschlossenen Gesetzes
Deutscher Konsumenten Dienst

Telefonwerbung - Deutscher Konsumenten Dienst informiert über Details des beschlossenen Gesetzes

Ver­brau­cher wer­den künf­tig wirk­sa­mer vor einer Stö­rung ihrer Pri­vat­sphä­re durch un­er­laub­te Te­le­fon­wer­bung ge­schützt. Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Bri­git­te Zypries sagte: "Heute ist ein guter Tag für die Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­cher in un­se­rem Land - wir schaf­fen neues Recht, das sie bes­ser vor un­se­riö­sen Ge­schäfts­prak­ti­ken schützt. Bei einem un­ter­ge­scho­be­nen Ta­rif- oder An­bie­ter­wech­sel merkt der Kunde viel­leicht erst Wo­chen spä­ter, dass der neue Te­le­fon­ta­rif oder der neue An­bie­ter v…
27.03.2009
11:30
Das Auto als Energiespeicher
TELI-Forum Stuttgart

Das Auto als Energiespeicher

Elektrofahrzeuge sollen künftig Stromversorgung stabilisieren - Erstes Projekt startet in Berlin Autos gehen ans Netz, die Straße wird zum Energiepuffer, Stromnetz und Verkehrssektor wachsen zusammen. Diese Prognosen einer Studie des Verbands der Elektronik, Elektrotechnik und Informationstechnik (VDE) präsentierte Prof. Jochen Kreusel, VDE-Präsidiumsmitglied, am Donnerstag (26. März)auf einer Veranstaltung der TELI (Technisch-Literarische Gesellschaft) in Stuttgart. Kreusel, der auch Leiter von Marketing und Technologie/Energietechnik der…
27.03.2009
11:55
„Einer der sichersten Kreise in Hessen“
Main-Taunus-Kreis

„Einer der sichersten Kreise in Hessen“

Gall und Moog legen Kriminalstatistik 2008 mit Rekord-Aufklärungsquote vor „Der Main-Taunus-Kreis ist einer der sichersten Kreise in ganz Hessen“: So fasst Landrat Berthold Gall die Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik 2008 zusammen. Er und der Leiter der Polizeidirektion Main-Taunus, Jürgen Moog, haben den Bericht im Kreishaus vorgestellt. Demnach war 2008 für die Polizei ein Rekordjahr: Die Fallzahlen konnten um 10,2 Prozent gesenkt und die Aufklärungsquote um 11,1 Prozent gesteigert werden. Mit 54,6 Prozent der Fälle war die Auf…
27.03.2009
12:41
Bild: Online-Portal LexisNexis® PersonalPraxis24.de bietet aushangpflichtige Gesetze im kostenlosen DownloadBild: Online-Portal LexisNexis® PersonalPraxis24.de bietet aushangpflichtige Gesetze im kostenlosen Download
LexisNexis Deutschland GmbH

Online-Portal LexisNexis® PersonalPraxis24.de bietet aushangpflichtige Gesetze im kostenlosen Download

Münster, 27.03.09 - Das Online-Portal PersonalPraxis24.de von LexisNexis, einem Unternehmen der Reed Elsevier Gruppe, bietet Unternehmen ab sofort eine Sammlung aktueller aushangpflichtiger Gesetze zum kostenlosen Download. Firmen können so ohne großen Aufwand einen Teil ihrer gesetzlichen Compliance-Verpflichtungen im Bereich Arbeitsschutz erfüllen und die aktuelle Fassung der Rechtsnormen in den Betrieben bekanntmachen. Das deutsche Arbeitsschutzrecht beinhaltet etliche Schutzvorschriften. Einige dieser Regelungen sind vom Arbeitgeber im B…
27.03.2009
12:41
Wirtschaft trifft Zivilgesellschaft
dokeo GmbH

Wirtschaft trifft Zivilgesellschaft

Ideale Möglichkeit, um NGOs für Stakeholder-Dialoge oder gemeinsame Projekte kennenzulernen - Was sagt DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch zu „CSR in Unternehmen“? auf dem 5. Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm Stuttgart, den 27.03.2009 – Auf dem „Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm“ am 27. und 28. April 2009 in Stuttgart wirken rund 30 NGOs (Nicht-Regierungs-Organisationen) und NPOs (Non-Profit-Organisationen) aktiv mit. Es geht um Fragen von CSR, Nachhaltigkeit, Umweltschutz bzw. Naturschutz, um die Projekte in der 3. Welt, um die Sorge…
27.03.2009
15:20
Bild: Vorsicht bei Gold- und Silber-AnlagenBild: Vorsicht bei Gold- und Silber-Anlagen
Wegmann, Canpalat & Brinkmann

Vorsicht bei Gold- und Silber-Anlagen

Der Vertrieb der Schweizer Anlage erfolgt über KB Kapital & Business GmbH in München. Hier wird der Erwerb von Edelmetallen in Kleinststückelungen angepriesen. Dem Anleger wird zugesichert, dass er mit einem Preisvorteil von 3 Prozent kaufen könne. Die KB Edelmetall kaufe die von ihr gelieferten Edelmetalle jederzeit wieder zurück, und zwar zum aktuellen Ankaufspreis plus 5 Prozent. Es wird ständige Betreuung durch den Vermittler zugesichert. Es sei jede beliebige Monatsrate möglich. Laufzeiten gibt es laut Firmenprospekt nicht. Verpflichten…
27.03.2009
15:22
Peru - Erdölrausch am Amazonas
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Erdölrausch am Amazonas

Perus staatliches Erdölunternehmen Perupetro gab bekannt, dass bis zu zwölf neue „Parzellen“ zur Suche von Erdöl und Erdgas versteigert werden. Dies verkündete Perupetros Vorsitzender Daniel Saba, der bereits in der Vergangenheit Unternehmen seine Zustimmung gab Reservate unkontaktierter Indigener zu erforschen. Survival schrieb an Saba mit der dringenden Bitte die Gebiete unkontaktierter Indigener im Verkauf neuer Flächen auszuschließen. Fast 75% des peruanischen Amazonas wurden bereits zur Erforschung freigegeben, mehr als in jedem ander…
27.03.2009
15:44
China inszeniert Feiertag zu 50 Jahren Gewaltherrschaft in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

China inszeniert Feiertag zu 50 Jahren Gewaltherrschaft in Tibet

Berlin, 27.03.2009 – Morgen, am 28. März, soll in China der 50. Jahrestag der vollständigen Machtübernahme in Tibet und der Vertreibung des Dalai Lama gefeiert werden. Mit großen folkloristischen Aufführungen, Ausstellungen und verfälschten Geschichtsdarstellungen geht China zu diesem so genannten "Tag der Befreiung von der Leibeigenschaft" in die Propaganda-Offensive. Tibeter und Tibet-Unterstützer weltweit betrachten diese Verhöhnung der jahrzehntelangen Unterdrückung Tibets mit Wut und Empörung. "Die chinesische Kampagne der Geschichtsums…
27.03.2009
15:49
Caviar Creator – Anklage gegen Unternehmenschef wegen des Vorwurfs des Kapitalanlagebetrugs
CLLB Rechtsanwälte

Caviar Creator – Anklage gegen Unternehmenschef wegen des Vorwurfs des Kapitalanlagebetrugs

CLLB Rechtsanwälte raten Aktionären zur Überprüfung der Beteiligungen Wie mehrere Medien in den vergangenen Tagen übereinstimmend berichteten, wurde gegen den Chef der Caviar Creator Anklage wegen des Vorwurfs des Kapitalanlagebetruges erhoben. Dies wurde in der Zwischenzeit auch von einem Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf bestätigt. Das Unternehmen Caviar Creator ist bereits seit mehreren Jahren in den Schlagzeilen. Seitdem ermittelten auch die Untersuchungsbehörden gegen den Unternehmenschef. Caviar Creator, das Aquakulturanlagen…
27.03.2009
17:01
Bild: Türkei - Kommunalwahlen - Birgt AKP-Sieg Chancen oder Risiken für türkische Demokratie?Bild: Türkei - Kommunalwahlen - Birgt AKP-Sieg Chancen oder Risiken für türkische Demokratie?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Kommunalwahlen - Birgt AKP-Sieg Chancen oder Risiken für türkische Demokratie?

Am kommenden Sonntag werden in der Türkei neue Bürgermeister gewählt. Einige deutschsprachige Kommentatoren sehen darin eine Nagelprobe für die Zukunft des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der hatte sich vor der Wahl teilweise - so wird kommentiert - ziemlich weit aus dem Fenster gelehnt, als er das Wahlziel verkündete: Mehr als 50 Prozent der Stimmen wolle er erreichen, so Erdogan. Und die in Berlin erscheinende Tageszeitung Tagesspiegel fragte sich schon einmal, ob jetzt der Herbst des Patriarchen Erdogan beginne. Wer d…
27.03.2009
17:02
Bild: Bereits zum 27. Mal öffnen sich die Tore der Münchner Zeitarbeitsmesse im BIZ der Agentur für ArbeitBild: Bereits zum 27. Mal öffnen sich die Tore der Münchner Zeitarbeitsmesse im BIZ der Agentur für Arbeit
Agentur für Arbeit

Bereits zum 27. Mal öffnen sich die Tore der Münchner Zeitarbeitsmesse im BIZ der Agentur für Arbeit

Akzente setzen und Arbeitssuchenden Perspektiven bieten, das ist der Anspruch der 27. Münchner Zeitarbeitsmesse: Am 12. Mai 2009 präsentieren 46 örtliche Personaldienstleister ihre Angebote und bieten Arbeitssuchenden interessante freie Stellen in nahezu allen Branchen und für fast alle Qualifikationen. Die Veranstaltung findet wieder im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Agentur für Arbeit München statt. Die Messe wird unterstützt von der Online-Stellenbörse stellenanzeigen.de, dem offiziellen Kooperationspartner. Die Messe selbst ist für …
27.03.2009
17:05
Bild: Neues Bilanzrecht – erhöhtes Überschuldungsrisiko für den Mittelstand?Bild: Neues Bilanzrecht – erhöhtes Überschuldungsrisiko für den Mittelstand?
BRENNECKE & PARTNER - Rechtsanwälte

Neues Bilanzrecht – erhöhtes Überschuldungsrisiko für den Mittelstand?

27.03.2009 (mw) – Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 26. März 2009 das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG) verabschiedet. Mit der größten Bilanzrechtsreform seit 20 Jahren soll die deutsche Wirtschaft finanziell entlastet und das HGB-Bilanzrecht für den Wettbewerb mit internationalen Rechnungslegungsstandards werden. Das bewährte HGB-Bilanzrecht wird im Kern beibehalten; der handelsrechtliche Jahresabschluss bleibt die Grundlage der Gewinnausschüttung und der steuerlichen Gewinnermittlung. Das Gesetz soll unmittelbar nac…
27.03.2009
17:11
Bild: Die Tibetische Zentralverwaltung bürgt für die Echtheit des Videos über Chinas Brutalität in TibetBild: Die Tibetische Zentralverwaltung bürgt für die Echtheit des Videos über Chinas Brutalität in Tibet
igfm muenchen

Die Tibetische Zentralverwaltung bürgt für die Echtheit des Videos über Chinas Brutalität in Tibet

Nachdem China das Video über die Militärpolizei, die unbewaffnete und gefesselte Tibeter schlägt, als „gefälscht“ abgetan hat, erklärte die tibetische Regierung-im-Exil heute, daß die Aufnahmen authentisch sind und daß sie ihre Echtheit beweisen kann, Die Tibetische Regierung-im-Exil, www.tibet.net, „bestätigte die Authentizität“ der Aufnahmen der chinesischen Polizei, die tibetische Demonstranten gnadenlos schlägt, sowie von dem Leiden und Tod eines Häftlings in oder in der Nähe der tibetischen Hauptstadt Lhasa kurz nach dem 14. März 2008. …
27.03.2009
17:18
Bild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in TibetBild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet
igfm muenchen

Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet

Erklärung des Kashag (=Kabinett) der Tibetischen Regierung-im-Exil (Nicht-authentische Übersetzung) Chinas Beschluß, den 28. März als den sogenannten „Tag der Leibeigenen-Befreiung“ zu begehen, verschlimmert die Probleme in Tibet nur noch mehr. Die Tibeter betrachten diese Begehung als demütigend und provokant. Wir sind der Meinung, daß ein paar Individuen, die ihre eigenen Interessen verfolgen, mit der Begehung des sogenannten „Leibeigenen-Befreiungstags“ am 28. März darauf abzielen, Tibet zu destabilisieren und Chaos zu schaffen. Wenn die …
30.03.2009
08:06
Bild: Kommunalpolitisches Forum der CDU-Fraktion - „Wuppertal ist familienfreundlich“Bild: Kommunalpolitisches Forum der CDU-Fraktion - „Wuppertal ist familienfreundlich“
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Kommunalpolitisches Forum der CDU-Fraktion - „Wuppertal ist familienfreundlich“

Doch die Situation für Eltern und Kinder muss noch weiter verbessert werden Wuppertal ist eine familienfreundliche Stadt. Es gibt viele gute Projekte und Ideen, um Familien das Leben in dieser Stadt schöner und angenehmer zu gestalten. Doch viele Angebote, die sich speziell an Eltern mit Kindern richten, sind noch zu wenig bekannt. Hier muss mehr Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden. Zudem sollten die Angebote der Stadt und der freien Träger noch besser vernetzt werden. So lautete das Fazit des Dritten Kommunalpolitischen Forums der Wupper…
30.03.2009
08:24
Bild: Tobias Weiß einstimmig wieder gewähltBild: Tobias Weiß einstimmig wieder gewählt
CSU Allach-Untermenzing

Tobias Weiß einstimmig wieder gewählt

Nach zweijähriger Amtszeit wählte die Mitgliederversammlung der CSU Allach-Untermenzing turnusgemäß den neuen Vorstand. Stadtrat Tobias Weiß wurde dabei mit 100 Prozent in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Weiß wird damit die zielstrebige und intensive Arbeit des gesamten Vorstandes auch in den kommenden zwei Jahren kraftvoll fortführen. "Als politische Vertretung der Bürgerinteressen aus Allach-Untermenzing werden wir die engagierte Arbeit der CSU auch in Zukunft fortsetzen. Das einstimmige Votum gibt mir Kraft zum Anpacken neuer Aufgab…
30.03.2009
08:31
Bild: Anita Klahn auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewähltBild: Anita Klahn auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewählt
FDP Bad Oldesloe

Anita Klahn auf Platz 5 der FDP-Landesliste gewählt

Neumünster / Bad Oldesloe. Die Stormarner FDP-Kreisvorsitzende und Oldesloer Stadtverordnete Anita Klahn ist am Sonnabend von der FDP-Landesvertreterversammlung in Neumünster auf Platz 5 der FDP-Liste für die Landtagswahl 2010 gewählt worden. Damit hat die 49jährige große Chancen, den Wahlkreis Stormarn nach der nächsten Landtagswahl, die regulär im Mai 2010 stattfinden wird, im Kieler Landtag zu vertreten. Es war 14.07 Uhr, als der Sitzungspräsident das Wahlergebnis bekannt gab und der Jubel in den Reihen der Stormarner Delegierten aufbrande…
30.03.2009
08:40
Bild: SPD ist in den Europawahlkampf gestartet - für ein starkes und soziales EuropaBild: SPD ist in den Europawahlkampf gestartet - für ein starkes und soziales Europa
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD ist in den Europawahlkampf gestartet - für ein starkes und soziales Europa

Für die SPD im Bezirk Hessen-Süd hat der Europawahlkampf begonnen: 71 Tage vor der Europawahl am 7. Juni trafen sich am 28. März im Frankfurter Parteihaus mehr als 130 Mitglieder aus den südhessischen Unterbezirken, um gemeinsam in den Europawahlkampf zu starten. Das waren gut 50 Teilnehmer mehr als angemeldet waren, darunter viele junge Menschen. Der südhessische Spitzenkandidat Udo Bullmann (MdEP) stellte das Programm vor, mit dem er sich für ein starkes und soziales Europa einsetzt. „Nur mit einer starken SPD-Fraktion können wir den konse…
30.03.2009
10:41
Bundesverfassungsgericht – Verhängung von Missbrauchsgebühren in drei Fällen
Christoph Gaudecki

Bundesverfassungsgericht – Verhängung von Missbrauchsgebühren in drei Fällen

Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat in drei Verfahren Missbrauchsgebühren in Höhe von 200 € (2 BvR 161/09 und 2 BvR 239/09) bzw. 1.000 € (2 BvR 191/09) gegen die Beschwerdeführer verhängt, weil deren Verfassungsbeschwerden offensichtlich unzulässig waren. Ein einsichtiger Beschwerdeführer hätte dies von Anfang an erkennen müssen, so dass in jedem zu entscheidenden Fall die Verhängung einer Missbrauchsgebühr gerechtfertigt ist. Das Bundesverfassungsgericht muss es nicht hinnehmen, dass es durch für Jedermann erke…
30.03.2009
12:23
Bild: Aufklärungspflicht und Hauskauf bei AsbestverarbeitungBild: Aufklärungspflicht und Hauskauf bei Asbestverarbeitung
Kanzlei Torsten Klose

Aufklärungspflicht und Hauskauf bei Asbestverarbeitung

Der u. a. für Rechstreitigkeiten über Ansprüche aus Kaufverträgen über Grundstücke zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit folgendem Fall zu befassen, der zwei für die Rechtspraxis bedeutsame Fragen aufwirft: Mit notariellem Vertrag vom 4. Oktober 2006 kauften die Kläger von den Beklagten ein Hausgrundstück unter Ausschluss der "Gewähr für Fehler und Mängel". Das Wohngebäude war im Jahre 1980 in Fertigbauweise errichtet worden. In der Außenfassade waren Asbestzementtafeln verarbeitet worden. Über diesen Umstand klärten…
30.03.2009
12:33
Bild: Facts aus dem StudentenlebenBild: Facts aus dem Studentenleben
EARSandEYES GmbH - Institut für Markt- und Trendforschung

Facts aus dem Studentenleben

UNICUM StudentenMatrix zum Subskriptionspreis sichern. Im Oktober erscheint die neue Zielgruppenuntersuchung „StudentenMatrix“ aus dem UNICUM Verlag in Kooperation mit dem Markt- und Trendforschungsinstitut EARSandEYES. Rund 1.000 repräsentativ ausgewählte Studenten geben darin Auskunft zu Werten, Einstellungen, Konsum-, Freizeit- und Mediennutzungsverhalten, Berufsvorstellungen und künftigen Wunscharbeitgebern. Bis zum Erscheinungstermin am 1. Oktober 2009 kann die Studie zum Subskriptionspreis von 390 Euro bestellt werden, danach beträgt de…
30.03.2009
13:09
Unfallkosten - Jetzt wieder steuerlich absetzbar - und zwar rückwirkend ab 2007
Steuerrat24

Unfallkosten - Jetzt wieder steuerlich absetzbar - und zwar rückwirkend ab 2007

Ab 2007 wurde mit dem "Steueränderungsgesetz 2007" vom 19.7.2006 nicht nur die Entfernungspauschale für die ersten 20 Kilometer der Fahrten zur Arbeit gestrichen, sondern auch die steuerliche Absetzbarkeit von Unfallkosten abgeschafft: Aufwendungen aufgrund Verkehrsunfall, Beschädigung oder Diebstahl werden seitdem nicht mehr als Werbungskosten anerkannt. Diese Änderung war zwar nicht im Gesetz geregelt, doch die hierzu ergangene Verwaltungsanweisung vom 11.12.2001 wurde aufgehoben und die Nichtabsetzbarkeit von Unfallkosten im BMF-Schreiben…
30.03.2009
15:40
Arbeitszimmer - Abschaffung bei Lehrern verfassungswidrig?
Steuerrat24

Arbeitszimmer - Abschaffung bei Lehrern verfassungswidrig?

Es gibt gute Gründe, weshalb die gesetzliche Abschaffung des Arbeitszimmers gerade bei Lehrern verfassungswidrig sein könnte: - Bei Lehrern bildet die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts eine untrennbare Einheit mit der Erteilung des Unterrichts. Sie müssen ihren Unterricht zu Hause vor- und nachbereiten, weil ihnen dafür der Schulträger die entsprechenden Räumlichkeiten nicht zur Verfügung stellt. Auch werden ihnen die Kosten für das häusliche Arbeitszimmer nicht vom Dienstherrn erstattet. - Damit ist das Arbeitszimmer "pflichtbestimmter…
30.03.2009
15:50
Peru - Regierung erwägt zusätzliche Reservate für unkontaktierte indigene Völker
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Regierung erwägt zusätzliche Reservate für unkontaktierte indigene Völker

Das nationale Institut für indigene Völker in Peru (INDEPA) hat bekannt gegeben, dass es über die Errichtung von fünf zusätzlichen Reservaten für unkontaktierte indigene Völker in den abgeschiedenen Teilen des Regenwaldes tagen wird. Eines der vorgeschlagenen Reservate befindet sich in einer Region, in der zurzeit das englisch-französische Mineralölunternehmen Perenco tätig ist. Es wird angenommen, dass Perenco dort den größten Ölfund Perus seit dreißig Jahren gemacht hat. Laut Perenco befinden sich keine unkontaktierte Indigene in dieser G…
30.03.2009
16:35
Bild: Hightech für Hunde – Ortung mittels HalsbandBild: Hightech für Hunde – Ortung mittels Halsband
aktion tier- menschen für tiere e.V.

Hightech für Hunde – Ortung mittels Halsband

Vom 1. bis 5. April findet die diesjährige Messe „Jagen und Fischen“ in München statt. Auf ihr ist eine technische Neuerung der besonderen Art zu bewundern: ein Ortungssystem für Hunde, das in ein Halsband integriert ist – der so genannte GEODOG®. Läuft der Vierbeiner davon, fragt der Halter einfach durch eine SMS den aktuellen Aufenthaltsort des Hundes ab. Das Halsband antwortet ihm ebenfalls mittels einer SMS und übermittelt den genauen Standort des Hundes. So werden Herrchen und Hund schnell wieder zusammengeführt. „Das Halsband ist eine…
30.03.2009
16:36