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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

MTK-Paket für sechs Schulbauten geschnürt
Main-Taunus-Kreis

MTK-Paket für sechs Schulbauten geschnürt

Kreisausschuss bestätigt Galls Konzept für 33,4 Mio. Euro Fördermittel Mit Konjunkturmitteln von Land und Bund sollen Bauvorhaben an sechs Schulen im Kreis auf 2009 vorgezogen werden. Dieses Konzept von Landrat Berthold Gall hat der Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung bestätigt. Laut Gall werden mit den insgesamt rund 33,4 Millionen Euro Projekte in Kriftel, Flörsheim, Schwalbach, Eppstein und Hattersheim finanziert: Der Kreis habe „trotz großen Zeitdrucks aus den Konjunkturpaketen von Land und Bund ein solides MTK-Paket geschnürt, das…
20.03.2009
10:04
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßigBild: Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßig
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßig

Die Jungen Liberalen Niedersachsen reagieren mit Unverständnis auf die Forderung der niedersächsischen Sozialministerin Ross-Luttmann, den Konsum von Computerspielen mit gesetzlichen Verordnungen einzudämmen. „Sucht kann man nicht mit Verboten, sondern nur mit Prävention bekämpfen. Der geforderte Maßnahmenkatalog ist sinnlos und schränkt die Freiheit des Bürgers erheblich ein“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die JuLis zeigen sich besonders gegenüber der Forderung, die Altersfreigabe für das Online-Game World of Warcra…
20.03.2009
10:12
Bild: Kühe und Schweine legen Ku(h)damm zum MeatOut lahmBild: Kühe und Schweine legen Ku(h)damm zum MeatOut lahm
Tierrechtsbündnis Berlin-Vegan

Kühe und Schweine legen Ku(h)damm zum MeatOut lahm

Zum weltweitem Aktionswochenende findet eine imposante, bunte MeatOut-Demonstration am 21.03.2009 auf dem Breitscheidplatz statt. Mit vielen Transparenten, einer langen Menschenkette, Infotisch, Live-Musik sowie Redebeiträgen und einem DIE-IN menschlicher Kühe und Schweine auf dem Kuhdamm wird für eine tier- und umweltfreundliche Lebensweise geworben. Ähnliche Aktionen finden zu dieser Zeit weltweit statt. Von 13:30 bis 17 Uhr wird es diese Gemeinschaftsaktion des Tierrechtsbündnisses Berlin-Vegan mit den Tierversuchgegnern Berlin/Brandenbur…
20.03.2009
13:10
Über 90% der Kommunen warten auf eine Entscheidung des LVfG - Volksinitiative gewinnt 185 : 85
Volksinitiative Sachsen-Anhalt 2011

Über 90% der Kommunen warten auf eine Entscheidung des LVfG - Volksinitiative gewinnt 185 : 85

Am Dienstag, dem 24. März, 09:00 Uhr findet in Magdeburg im Justizzentrum, Breiter Weg 1, die mündliche Verhandlung vor dem LVfG statt. Die FDP Landtagsfraktion hat gegen das am 24.Januar.2008 vom Landtag beschlossene Gesetz zur Gemeindegebietsreform ein Organstreitverfahren eingereicht. Die Volksinitiative hat gegen das gleiche Gesetz Verfassungsbeschwerde eingereicht. Zu beidem findet am Dienstag eine Anhörung statt. Während der Innenminister in den letzten Monaten immer wieder betont hat, dass dieses Gesetz auf einem guten Weg ist, haben…
20.03.2009
13:16
Trauer ohne Barrieren
Verein zur Förderung der deutschen Friedhofskultur e. V. (VFFK)

Trauer ohne Barrieren

Ein bundesweit einmaliges Modellprojekt im schwäbischen Gammertingen will eine behindertengerechte Trauerkultur in Mariaberg, einem Zentrum für die Jugend- und Behindertenhilfe, entwickeln. Durch eine kompetente Begleitung der Trauerarbeit der behinderten Heimbewohner soll deren Lebensqualität entscheidend erhöht werden. Borken, 20. März 2009. Trauern geistig behinderte Menschen wie gesunde Menschen? Haben sie sogar ein größeres Trauerbedürfnis als Nichtbehinderte? Besitzen sie eventuell sogar ein überdurchschnittliches Trauervermögen? Vor d…
20.03.2009
13:20
Peru - Ölunternehmen dringt in Land von unkontaktierten Indigenen ein
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Ölunternehmen dringt in Land von unkontaktierten Indigenen ein

Kolumbiens staatliches Ölunternehmen Ecopetrol wird in die Gebiete von einigen der letzten weltweit unkontaktierten Indigenen in Peru eindringen. Dies geht aus einem Übereinkommen hervor, das diese Woche getroffen wurde. Ecopetrol unterzeichnete ein Abkommen mit Brasiliens staatlichem Ölunternehmen, Petrobras, das einen Vertrag zur Erkundung zweier Regionen des peruanischen Amazonas hat – beide von unkontaktierten indigenen Gruppen bewohnt. „Ecopetrol hat über ihre peruanische Zweiggesellschaft zwei Abkommen mit Petrobas Energía del Perú, …
20.03.2009
13:21
Liberale Stiftung diskutiert über Moral in der Wirtschaft
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Regionalbüro Lübeck

Liberale Stiftung diskutiert über Moral in der Wirtschaft

Kiel. In Zeiten von "Lehman Brothers", "Hypo Real Estate" und "HSH Nordbank" muss der Stellenwert der Moral in der Marktwirtschaft neu auf den Prüfstand gestellt werden. Deshalb lädt die liberale Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu einer Podiumsdiskussion nach Kiel. Unter dem Titel „Moral und Wirtschaft - Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen in Zeiten der Krise“ diskutieren Referenten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über grundsätzliche und aktuelle Fragen der marktwirtschaftlichen Ethik. Die Veranstaltung findet…
20.03.2009
13:23
Die „Rassismus-Keule“
Pro Dialog Köln

Die „Rassismus-Keule“

Die „taz“ griff in ihrer Online-Ausgabe vom 15. März 2009 unter dem Titel „Der menschliche Makel“ ein Problem auf, dass sich immer häufiger in Deutschland beobachten lässt. Es geht in dem Beitrag um die Verwendung des Rassismusbegriffs durch muslimische Organisationen in Deutschland, um damit eigene Interessen durchzusetzen. Über den Inhalt und die Ausrichtung des Artikels mag sich Dr. Mohammad Heidari, Gründer der interkulturellen Bildungsinitiative Pro Dialog Köln UG und interkultureller Konfliktberater, nicht äußern. Allerdings stellten d…
20.03.2009
13:32
Bild: Sonderkündigungsschutz für Zivil- und WehrdienstleistendeBild: Sonderkündigungsschutz für Zivil- und Wehrdienstleistende
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Sonderkündigungsschutz für Zivil- und Wehrdienstleistende

Rekruten und Wehrdienstleistende genießen besonderen Kündigungsschutz. Von der Zustellung des Einberufungsbescheides bis zur Beendigung des Grundwehrdienstes sowie während einer Wehrübung darf der Arbeitgeber den betroffenen Arbeitnehmer nicht kündigen, § 2 Abs. 1 Arbeitsplatzschutzgesetz. Entsprechendes gilt auch für Soldaten auf Zeit. Geht dem Arbeitnehmer während dieses Zeitraums gleichwohl eine Kündigung zu, ist diese zwingend unwirksam. Dies selbst dann, wenn die Kündigung noch während der Probezeit ausgesprochen wurde. Der betroffene Ar…
20.03.2009
17:14
Bild: Wuppertaler Bildungslandschaft gut aufgestelltBild: Wuppertaler Bildungslandschaft gut aufgestellt
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Wuppertaler Bildungslandschaft gut aufgestellt

Erfolg der Junior Uni übertrifft alle Erwartungen Die Wuppertaler CDU-Fraktion hält Bildung für eines der wichtigsten Themen in dieser Stadt. „Ähnlich wie das Thema Wirtschaft und Arbeit geht das Thema Bildung fast alle an. Kinder, Jugendliche, Eltern, Großeltern, Lehrer, Unternehmen etc.: Sie alle sind darauf angewiesen, dass unser Schul- und Ausbildungswesen funktioniert. Die lebhafte Diskussion beim ersten Kommunalpolitischen Forum der CDU-Fraktion zum Thema Bildung hat dies noch einmal nachdrücklich unter Beweis gestellt“, so der Wuppert…
20.03.2009
17:15
Bild: Das Arbeitszeugnis im ÜberblickBild: Das Arbeitszeugnis im Überblick
Kanzlei Torsten Klose

Das Arbeitszeugnis im Überblick

Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung eines wohlwollenen Arbeitszeugnisses. Auf Verlangen des Arbeitnehmers hin hat das Arbeitszeugnis neben der Tätigkeitsbeschreibung auch eine Leistungs- und Führungsbeurteilung zu enthalten. In der Praxis hat sich eine “Zeugnissprache” entwickelt, die für den Laien auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite nicht ohne weiteres nachvollziehbar ist. Gerade der in Arbeitszeugnissen verwendete oder nicht berücksichtigte Co…
20.03.2009
17:15
Brasilien - Historische Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zugunsten indigener Rechte
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien - Historische Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zugunsten indigener Rechte

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat angeordnet, dass die Grenzen des Indigenen Reservats Raposa-Serra do Sol nicht verändert werden. Eine einflussreiche Gruppe von Reisbauern, die innerhalb des Reservats lebt, wollte die Grenzen ändern, damit sie weiterhin dort leben kann. Mit einer zehn zu eins Entscheidung beschlossen die Richter, dass das Reservat unberührt bleiben soll. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs sagte: „Die Grundlage, die wir in diesem Prozess geschaffen haben, sowie die Bedingungen und Verfahren, werden als Richtlinie…
20.03.2009
17:20
Bild: Mobbing - Ein Mann – ein Wort – kein GeldBild: Mobbing - Ein Mann – ein Wort – kein Geld
Mobbing-Rechthilfe.de

Mobbing - Ein Mann – ein Wort – kein Geld

Von einer Eigenkündigung kann selbst bei Mobbing nur abgeraten werden. Besprechung des BAG Urteils (2 AZR 894/07) vom 12.03.2009 zur Eigenkündigung. Spricht ein Arbeitnehmer eine Eigenkündigung aus, so kann er sich später regelmäßig nicht auf die Unwirksamkeit der eigenen Kündigung berufen. Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg: 1. Der Fall Der Kläger hatte im August 2003 fristlos gekündigt, weil sein Arbeitgeber mit Gehaltszahlungen im Verzug war. Einige Monate später verlangte er jedoch die Zahlung der ausstehenden Gehälter, …
20.03.2009
17:27
Ohoven - Deutschland als Gewinner der Wirtschaftskrise – Chancen für den Mittelstand
NeueNachricht

Ohoven - Deutschland als Gewinner der Wirtschaftskrise – Chancen für den Mittelstand

Tauberbischofsheim/Berlin - Die aktuellen wirtschaftlichen Aussichten sind nach Ansicht von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft zwar rosig, die Chefs namhafter Unternehmen sollten aber längerfristig durchaus die Chance sehen, gestärkt aus der Krise hervorgehen zu können. „Wir alle sollten die derzeitige Krise nicht als Bedrohung, sondern als Herausforderung sehen", setzte Ohoven beim FN-Forum in Tauberbischofsheim deutlich positive Zeichen. Falsch sei es auf jeden Fall, mit Schockstarre zu reagieren. „Wie e…
20.03.2009
17:34
Landgericht Verden verurteilt Sparkasse Menden
SGK Schutzgemeinschaft für geschädigte Kapitalanleger e.V.

Landgericht Verden verurteilt Sparkasse Menden

Wieder einmal hat die Sparkasse Menden den Kürzeren gezogen. Trotz der laufenden Ermittlungsverfahren und offenkundig fragwürdigen Umständen bei der Kreditvergabe setzt die Sparkasse Menden ihre Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen die Geschädigten fort. Nur mit gerichtlicher Hilfe konnte die Berliner Anlegerschutzkanzlei Resch Rechtsanwälte einen Geschädigten vor der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung bewahren. Auf entsprechenden Antrag der Anwälte hat das Landgericht Verden am 13.03.2009 die Zwangsvollstreckung einstweilen eingestellt.
23.03.2009
08:01
Bild: Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für SchulenBild: Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für Schulen
MentalLeis Dienstleistungen

Das ganzheitliche Sicherheitsmanagement für Schulen

Ludwigsburg, 20.03.2009 - Spätestens nach dem Amoklauf von Winnenden am 11.03.2009 durch den 17-jährigen Heranwachsenden Tim K. fragen sich die Angehörigen und Betroffenen, die Medien, die Hilfsdienste, die Polizei und nicht zuletzt die Verantwortlichen in den Schulbehörden nach Gründen des Amoklaufes. Die Gründe für ein solches Fehlverhalten sind vielschichtig. Die wahren Gründe sind meist nicht festzustellen oder nur oberflächlich zu erkennen. Die vermeintlichen Gründe werden gesucht, bearbeitet, offen gelegt und was folgt? Da der letzte…
23.03.2009
08:03
Französisches Baurecht
Bastian, Manciet & Associés

Französisches Baurecht

Die vertragliche Haftung kann nur während der Vertragslaufzeit geltend gemacht werden. Hiervon sind die nachvertraglichen Pflichten abzugrenzen. Letztere werden durch das französische Gewährleistungsrecht geregelt. Regelungen hierzu werden in den Artikel 1792 ff. Code Civil getroffen. Der Verwaltungsrichter wendet diese Regelungen bei öffentlichen Aufträgen analog an. Während diese Regelungen im Privatrecht verbindlich sind und ordre public Vorschriften darstellen, können bei Verwaltungsverträgen hiervon jedoch Abweichungen getroffen werden…
23.03.2009
08:07
Bild: Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnetBild: Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnet
Gerhard Wisnewski

Autor Gerhard Wisnewski für Zivilcourage und Whistleblowing ausgezeichnet

Der Journalist, Buchautor und Filmemacher Gerhard Wisnewski wird mit dem Preis der José-Lutzenberger-Initiative für Zivilcourage und Whistleblowing zur Bewahrung von Natur und sozialem Frieden ausgezeichnet. Die Preisverleihung findet am Dienstag, den 24.03.2009, im Lindenhof in Bonn statt. Die Initiative zur Gründung der José-Lutzenberger-Stiftung e.V. begründete ihre diesjährige Wahl damit, daß Wisnewski sich den Idealen des demokratischen und aufklärerischen Journalismus verpflichtet fühle und er an die Notwendigkeit der Kontrolle der Mac…
23.03.2009
08:23
Bild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommenBild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, erfuhr aus zuverlässiger Quelle von dem Soloprotestmarsch einer Nonne in Kardze. Am 6. März 2009 um etwa 10 Uhr machte sich die 21jährige Nonne Lobsang Khandro aus dem Kloster Gema Drawok in der Gemeinde Thingka, Bezirk Kardze, TAP Kardze, Provinz Sichuan, ganz alleine zu einem Protestmarsch auf den Weg. Sie startete an der Takchu Brücke und wollte zum Regierungssitz von Kardze marschieren. Sie hatte Flugschriften, politische Literatur über Tibet und einige Gebetsf…
23.03.2009
08:25
Neuen Halt im Leben finden-Jahresprogramm 2009 der Kapuziner im Kapuzinerkloster Zell a.H.
Provinzialat der Kapuziner

Neuen Halt im Leben finden-Jahresprogramm 2009 der Kapuziner im Kapuzinerkloster Zell a.H.

Jahresprogramm 2009 der Kapuziner im Schwarzwaldkloster Zell a. H. lädt zu Sportexerzitien, Ikonenmalkursen und mehr. Das kleine Bildungshaus im Kapuzinerkloster Zell am Harmersbach präsentiert in einem farbigen Programmheft seine Bildungs- und Besinnungsangebote. Auf ganz unterschiedliche Art bieten die Ordensleute und freie Referenten Anhaltspunkte für ganz unterschiedliche Lebenssituationen an. Exerzitienkurse, Wochenenden für Paare, Kurse für Frauen und Ikonenmalkurse gehören ebenso zum Programm wie Sportexerzitien im Frühjahr, Tage f…
23.03.2009
08:26
Bild: Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnenBild: Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnen
igfm muenchen

Erschreckendes neues Videomaterial - Chinas Brutalität in Tibet lässt sich nicht länger leugnen

Link zu dem Video: footage. tibetanbridges.com/ Obwohl es eine ganze Reihe von Filmaufnahmen der Demonstrationen vom letzten Jahr in Tibet gibt, die internationale Verbreitung fanden, gelangte nun ein sehr eindringliches Video in die Außenwelt, das aus der Nähe zeigt, wie die Polizei, gefesselte und am Boden liegende Demonstranten schlägt, das Leiden und den Tod eines Häftlings dokumentiert sowie die massive Präsenz paramilitärischer Einsatzkräfte in Lhasa. Nach Angaben der Tibetischen Zentralverwaltung in Dharamsala, www.tibet.net, sind m…
23.03.2009
08:53
SeniorenImNorden -Handwerker- und Dienstleistungsgemeinschaft
SeniorenImNorden

SeniorenImNorden -Handwerker- und Dienstleistungsgemeinschaft

Betreiber Gregor Kloeters, 38 Jahre, und seine Frau Elke, 32 Jahre, kümmern sich seit 01.07.2008 in Elmshorn und Umgebung, persönlich um alle Belange der Senioren. Entstanden ist die Idee im August 2007, wo beide sich gefragt haben, was eigentlich für die ältere Generation hier geboten wird. Zu Beginn wurde noch unter „Senioren- und Pflegenetzwerk“ firmiert. Aufgrund Ausweitung der Tätigkeit kam es zum Umfierung. Das Angebot ist sicherlich schon vielfältig, dennoch noch nicht annähernd komplett. Somit wird, vorwiegend, Herr Kloeters sich um …
23.03.2009
08:57
Bild: Ein Verzicht auf Lohnansprüche - um einen Betriebsübergang zu ermöglichen ist nichtigBild: Ein Verzicht auf Lohnansprüche - um einen Betriebsübergang zu ermöglichen ist nichtig
Kanzlei Torsten Klose

Ein Verzicht auf Lohnansprüche - um einen Betriebsübergang zu ermöglichen ist nichtig

Ein Erlassvertrag, mit dem die Parteien eines Arbeitsverhältnisses den Verzicht auf rückständige Vergütung für den Fall vereinbaren, dass es zu einem Übergang des Betriebs auf einen Dritten kommt, verstößt gegen zwingendes Gesetzesrecht und ist unwirksam. Die Klägerin arbeitete seit 1998 für den Beklagten als Erzieherin in einer Kindertagesstätte. Der Beklagte erfüllte die vertraglichen Ansprüche der Klägerin auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld 2003 nur noch teilweise, 2004 überhaupt nicht mehr. Im Frühjahr 2005 informierte der Beklagte die Kläg…
23.03.2009
10:01
Bild: Tempelhof-Schöneberg vor dem ersten BürgerentscheidBild: Tempelhof-Schöneberg vor dem ersten Bürgerentscheid
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Tempelhof-Schöneberg vor dem ersten Bürgerentscheid

Bürgerbegehren ´Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - Weltkulturerbe schützen´ erfolgreich - Neues Volksbegehren im Endspurt Das Bürgerbegehren mit dem Titel "Den Flughafen Tempelhof erhalten, als Weltkulturerbe schützen" wurde erfolgreich beendet. Auf einer Pressekonferenz am Flughafen Tempelhof gaben die drei Vertrauensleute des Aktionsbündnisses heute das Ergebnis bekannt und stellten ihre weiteren Planungen vor. „Beim Wahlleiter wurden insgesamt 10.417 Unterschriften abgegebenen – davon wurden insgesamt 7733 Stimmen als gültig bes…
23.03.2009
10:05
Bild: Alexander Schreiber diskutiert im Liberalen Club Bergisch Gladbach über EU-PolitikBild: Alexander Schreiber diskutiert im Liberalen Club Bergisch Gladbach über EU-Politik
FDP Bergisch Gladbach

Alexander Schreiber diskutiert im Liberalen Club Bergisch Gladbach über EU-Politik

Bergisch Gladbach, 19.03.2009 – (ag) - Zahlreiche interessierte Gäste waren am vergangenen Donnerstag der Einladung des Liberalen Clubs in Bergisch Gladbach gefolgt, um sich über die aktuelle Politik in Europa zu informieren und miteinander zu diskutieren. Alexander Schreiber, Europa-Kandidat der Kreis-FDP, stimmte die Anwesenden auf die Europawahl am 07. Juni ein. Für ihn steht Europa vor allem für Freiheitsrecht, Frieden und Marktwirtschaft im gemeinsamen Binnenmarkt. „Bei 27 Ländern brauchen wir einheitliche Regeln für einen gesunden Wet…
23.03.2009
10:12
CDU Spandau wirbt für "Pro Reli"
CDU Spandau

CDU Spandau wirbt für "Pro Reli"

Wegner/Schatz: Am Religionsunterricht hängt nicht die Zukunft Berlins! Am 26. April 2009 entscheiden die Berlinerinnen und Berliner darüber, ob die Schülerinnen und Schüler in Berlin künftig wie in den übrigen Bundesländern auch zwischen den Unterrichtsfächern Ethik und Religion wählen können. Dabei ziehen die Gegner der Wahlmöglichkeit, zu denen neuerdings auch die Spandauer SPD gehört, mit fadenscheinigen Argumenten ins Feld. Kai Wegner, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: "Wenn selbsternannte Integrationsexperten wie…
23.03.2009
12:14
Bild: CDU Spandau - 96 Prozent bestätigen Kai Wegner als CDU-KreisvorsitzendenBild: CDU Spandau - 96 Prozent bestätigen Kai Wegner als CDU-Kreisvorsitzenden
CDU Spandau

CDU Spandau - 96 Prozent bestätigen Kai Wegner als CDU-Kreisvorsitzenden

Parteitag wählt Kai Wegner in großer Geschlossenheit Bürgermeister Konrad Birkholz CDU-Ehrenvorsitzender in Spandau Die CDU Spandau hat am 28.02.2009 turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Vorsitzender der Spandauer Bezirks-CDU bleibt der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner. Die Delegierten aus den Spandauer Ortsteilen wählten ihn in großer Geschlossenheit und Einigkeit erneut zu ihrem Vorsitzenden. Kai Wegner erhielt 96 Prozent der Parteitags-Stimmen. Als stellvertretende CDU-Vorsitzende wurden Heiko Melzer, Bettina Meißner und Andrea…
23.03.2009
12:26
Bild: CDU freut sich für die WilhelmstadtBild: CDU freut sich für die Wilhelmstadt
CDU Spandau

CDU freut sich für die Wilhelmstadt

Aufnahme der Wilhelmstadt in Stadterneuerungsprogramm war überfällig Die CDU Spandau freut sich über die Ankündigung der Stadtentwicklungssenatorin, die Spandauer Wilhelmstadt in die "vorbereitenden Untersuchungen" des Stadterneuerungsprogramms 2009 einzubeziehen. Damit erfüllt der Senat eine jahrelange Forderung der Spandauer CDU, die immer wieder eine stadtentwicklungspolitische Perspektive für die Wilhelmstadt eingefordert hatte. Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Spandau und Bundestagsabgeordneter: "Endlich scheint der Senat einzusehen, d…
23.03.2009
12:36
ödp-Vortrag -"Agro-Gentechnik – ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss“
ödp München

ödp-Vortrag -"Agro-Gentechnik – ein Fall für den UN-Menschenrechtsausschuss“

München, 23.03.2007 - Referentin: Christiane Lüst Dienstag, 14. April 2009, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei In den Räumen des Hansa-Hauses , Brienner Str. 39, Rgb., (Rahnstüberl) MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21). "Aber Frau Lüst, hier sind Sie falsch, das ist kein Menschenrechts- sondern ein Umweltthema!" war die spontane Reaktion der Mitglieder des UN-Menschenrechtsausschusses, als Christiane Lüst ihren ersten Bericht zum Thema Agro-Gentechnik vorgelegt hat. Mittlerweile ist die S…
23.03.2009
15:47
Exklusives Interview mit der ehemaligen DDR- Fernsehmoderatorin Edda Schönherz
Unister GmbH - news.de

Exklusives Interview mit der ehemaligen DDR- Fernsehmoderatorin Edda Schönherz

Das Nachrichtenportal news.de veröffentlicht exklusiv im Rahmen seines jüngst gestarteten Dossiers „Wieder vereint“ ein Interview mit der ehemaligen DDR-Fernsehmoderatorin Edda Schönherz. Schönherz berichtet von den fatalen Folgen ihrer Ausreisepläne: 3 Jahre Inhaftierung. Freimütig berichtet sie von ihrem persönlichen Leid in Berlin Hohenschönhausen, der zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi. Anschaulich wird deutlich wie vermeintliche Gegner des DDR-Regimes ihrer Menschenrechte beraubt wurden: Sie wurden gezwungen sich vollkommen z…
23.03.2009
15:50
300 führende MedizinerInnen für die Abschaffung von Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

300 führende MedizinerInnen für die Abschaffung von Atomwaffen

Mehr als 300 weltweit führende ÄrztInnen haben den russischen Präsidenten Medvedev und den US Präsidenten Obama in einem medizinischen Appell aufgefordert „das atomare Zeitalter endgültig zu beenden.“ Den Brief haben Dekane, Leiter medizinischer Abteilungen, Nobelpreisträger, Gesundheitsminister und Redakteure von medizinischen Fachzeitungen aus 38 Ländern unterzeichnet. Er wird den Präsidenten heute in Washington und Moskau von der US-amerikanischen Schwestersektion, den Physicians for Social Responsibility, sowie einer russischen IPPNW-Dele…
23.03.2009
17:12
Blogger machen Politik
Evangelische Akademie Bad Boll

Blogger machen Politik

Bad Boll / Kreis Göppingen - Der Wahlkampf von Barack Obama war – abgesehen vom Ausgang – vor allem wegen der eingesetzten digitalen Kommunikationsmittel bemerkenswert. Mit den interaktiven Möglichkeiten des Web 2.0 wurden neue Wege der Information und Teilhabe eröffnet. Jüngere mit dem Internet vertraute Wahlberechtigte, die sich nie zuvor politisch engagiert hatten, wurden durch Blogs und in Communities wie Facebook oder MySpace angesprochen und zur Mitarbeit in lokalen Unterstützungsgruppen motiviert. Politische Blogs und parteiunabhängige…
23.03.2009
17:19
Bild: Pimp my school geht in die nächste RundeBild: Pimp my school geht in die nächste Runde
Matthias Brauner MdA

Pimp my school geht in die nächste Runde

Jugendliche bemalen ehrenamtlich Turn- und Schwimmhalle am 28.03.2009 Am kommenden Wochenende geht es wieder rund in Haselhorst. Das Projekt „Pimp my school“ geht in die nunmehr vierte Runde. Jugendliche aus der Katholischen Jugend Spandau und der Kolpingjugend Berlin bemalen im Spandauer Ortsteil unter der Schirmherrschaft des CDU-Abgeordneten Matthias Brauner erneut die Schule am Gartenfeld, einer Schule für geistig behinderte Kinder. Sowohl die Turn- als auch die Schwimmhalle werden hierbei mit Motiven verschönert, welche von den Schüler…
23.03.2009
17:40
Bild: CDU-Fraktion lädt ein zur Diskussion zum Thema „Familienfreundliches Wuppertal“Bild: CDU-Fraktion lädt ein zur Diskussion zum Thema „Familienfreundliches Wuppertal“
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

CDU-Fraktion lädt ein zur Diskussion zum Thema „Familienfreundliches Wuppertal“

Drittes Kommunalpolitisches Forum am 26. März in der Färberei Wuppertal will eine familienfreundliche Stadt sein. Die Kommune wirbt darum, dass sich junge Familien im Tal ansiedeln. „Zum Anspruch der Familienfreundlichkeit gehört, dass die Kinderbetreuung für alle Altersgruppen auf pädagogisch hohem Niveau entsprechen der Nachfrage ausgebaut wird. Familien- und generationenfreundliches Bauen muss Vorrang haben. Wir setzen uns dafür ein, dass Eltern Familie und Beruf miteinander vereinbaren können. Diese und viele weitere Fragen wollen wir am…
24.03.2009
08:18
Neu - 10 Schritte zur Optimierung von Wochenmärkten
e5.marketing GmbH

Neu - 10 Schritte zur Optimierung von Wochenmärkten

Wochenmärkte in 10 Schritten erfolgreich entwickeln: e5.marketing GmbH präsentiert Kommunen praxisnahes Konzept Der Standortwettbewerb zwischen Kommunen nimmt zu. Die Lebensqualität für Bürger, die Standortansiedlung von Unternehmen und Einzelhandel sowie die Attraktivität als Tourismus-, Kultur- und Freizeitziel hängen in hohem Maße von der Qualität der Innenstadt ab. Häufig versuchen Kommunen, mit Hilfe von Ad-hoc-Maßnahmen dem Stadtkern neuen Glanz zu verleihen. Immer mehr wird jedoch erkannt, dass die Innenstadt systematisch entwickelt u…
24.03.2009
08:21
Bild: Die (Ehe-)Scheidung und die (gemeinsame)Mietwohnung, Familien-/ Mietrecht aktuellBild: Die (Ehe-)Scheidung und die (gemeinsame)Mietwohnung, Familien-/ Mietrecht aktuell
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Die (Ehe-)Scheidung und die (gemeinsame)Mietwohnung, Familien-/ Mietrecht aktuell

...Rechtsanwältin Beate Wypchol (Familienrecht) und Rechtsanwalt Dominic Döring (Mietrecht), Gießen, informieren: Getrenntlebende genießen kein Sonderkündigungsrecht! Ehepaare, die sich in Scheidung befinden, müssen oft erstaunt feststellen, dass Sie keinerlei Sonderkündigungsrecht für ihre gemeinsame Wohnung besitzen. Die Zerrüttung und Trennung ist der Sphäre der Mieter zuzurechnen. Sie schulden beide weiterhin ihrem Vermieter die Miete als Gesamtschuldner, selbst wenn einer der Ex-Partner auszieht. Nur wenige werden, vielleicht aus finan…
24.03.2009
08:21
Bild: Jürgen Hardt - „Wuppertal wird von der Renaissance der Industrie profitieren“Bild: Jürgen Hardt - „Wuppertal wird von der Renaissance der Industrie profitieren“
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Jürgen Hardt - „Wuppertal wird von der Renaissance der Industrie profitieren“

CDU-Fraktion diskutierte mit den Bürgern über „Jobs für Wuppertal“ Das Kommunalpolitische Forum der Wuppertaler CDU-Fraktion zum Thema Arbeit und Wirtschaft schloss mit einem positiven Fazit. „Ich gehe davon aus, dass wir eine Renaissance des Industriestandorts Deutschland erleben werden. Die große Welle der Auslagerung der Produktion in andere Länder ist aufgrund gestiegener Logistik- und Energiekosten erst einmal vorbei. Wuppertal hat einen hohen Anteil an Industriearbeitsplätzen. Wenn wir die bergische Tradition nutzen mit relativ kleinte…
24.03.2009
08:24
Bild: Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommenBild: Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommen
igfm muenchen

Selbstmord eines Mönches durch Sprung in den Gelben Fluß - 93 Tibeter in Golog festgenommen

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, daß die chinesischen Behörden am 21. März 95 Tibeter festnahmen, die demonstrierten, nachdem sich ein tibetischer Mönch durch einen Sprung in den Machu (Gelber Fluß) das Leben genommen hatte. Xinhua zufolge hätten die Behörden sechs Mönche verhaftet, während sich 89 bei der Polizeistation am Ort freiwillig gestellt hätten. Von den 95 Tibetern seien 93 Mönche und zwei Laien gewesen. Die Demonstranten hätten „Polizisten und Regierungspersonal angegriffen“. Tashi Sangpos Leiche sei noch nicht g…
24.03.2009
08:32
Spenden-ratgeber.de ist online gegangen - kostenlos unparteiische Informationen
Spenden-Ratgeber

Spenden-ratgeber.de ist online gegangen - kostenlos unparteiische Informationen

Unter der Adresse spenden-ratgeber.de ist jetzt eine umfassende Informationsseite rund um Spenden online gegangen. Der kostenlose und unabhängige Ratgeber hat es sich zur Aufgabe gemacht, wichtige Aspekte aus Sicht potenzieller Spender zu beleuchten und damit die Spendenentscheidung zu erleichtern. Spenden-ratgeber.de bietet Informationen über häufige Spendenzwecke, wichtige Zielländer humanitärer Hilfe und große Spendenorganisationen. Außerdem gibt es aktuelle Auskünfte über die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden, die Besonderheiten von …
24.03.2009
10:00
Bild: FidAR begrüßt SPD als neue „Vorkämpferin“ für Frauenquote in AufsichtsrätenBild: FidAR begrüßt SPD als neue „Vorkämpferin“ für Frauenquote in Aufsichtsräten
FidAR –Frauen in die Aufsichtsräte e. V.

FidAR begrüßt SPD als neue „Vorkämpferin“ für Frauenquote in Aufsichtsräten

Berlin, 23. März 2009: Nach Bündnis 90/Die Grünen hat nun auch die SPD mit ihrem Parteivorsitzenden Müntefering einen prominenten Fürsprecher für eine Frauenquote im Aufsichtsrat. Müntefering will sich auf dem SPD-Parteitag am 17. Juni 2009 dafür einsetzen, diese Forderung ins Wahlprogramm aufzunehmen. Monika Schulz-Strelow, Präsidentin von FidAR - Frauen in die Aufsichtsräte e. V., begrüßt diesen mutigen Schritt. „Die Wirtschaft muss nach Wegen suchen, die Qualität der Aufsichtsgremien nachhaltig zu verbessern. Ein höherer Frauenanteil wäre…
24.03.2009
10:13