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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2009

Bild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von QinghaiBild: Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai
igfm muenchen

Sit-in tibetischer Mönche vor dem Obersten Gerichtshof von Qinghai

Einer bestätigten dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge veranstalteten etwa sechs Mönche am 2. April einen Sitzstreik vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshof von Qinghai in der Stadt Xining. Die Mönche begannen um acht Uhr morgens mit ihrem Protest, sie stellten ein großes Banner zur Schau, auf dem sie an das Hohe Gericht appellierten, bei den Gerichtsprozessen gegen tibetische Häftlinge Fairneß walten zu lassen, so wie das Gesetz es vorschreibt. Wie berichtet, wurden sie von Ange…
06.04.2009
08:27
Bundesverwaltungsgericht - Keine Beteiligung des Personalrats an Beratungen der Prüfungskommission
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Keine Beteiligung des Personalrats an Beratungen der Prüfungskommission

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 24. März 2009 entschieden, dass das prüfungsbezogene Beteiligungsrecht des Personalrats die Teilnahme an den Beratungen der Prüfungskommission nicht einschließt. Nach § 80 des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) kann an Prüfungen, die eine Dienststelle von den Beschäftigten ihres Bereichs abnimmt, ein Mitglied des für diesen Bereich zuständigen Personalrats, das von diesem benannt ist, beratend teilnehmen. Im vorliegenden Fall ging es um Auswahlverfahren für die Zulassung zum Aufstieg in den…
06.04.2009
08:31
Bild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner AlexanderplatzBild: Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz
DEUTSCHES TIERSCHUTZBÜRO

Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ startet Unterschriften-Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz

Heute startet das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ eine bundesweite Unterschriftenaktion auf dem Berliner Alexanderplatz. „In den ersten Stunden haben bereits mehrere hundert Menschen unterschrieben“, freut sich Ingo Schulz, Sprecher des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“. Vor wenigen Tagen wurde das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“, an dem sich deutschlandweit knapp 50 Tierschutzvereine beteiligen, ins Leben gerufen. Ziel der Kampagne ist die Abschaffung der Käfighaltung von Kaninchen sowie die Einfüh…
06.04.2009
08:59
Bild: aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von MastkaninchenBild: aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von Mastkaninchen
aktion tier - menschen für tiere e.V.

aktion tier und das Tierschutzbündnis kämpfen für die Abschaffung der Intensivhaltung von Mastkaninchen

Heute hat aktion tier gemeinsam mit dem Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ seine bundesweite Kampagne gegen die auch in Deutschland praktizierte tierquälerische Intensivmast von Kaninchen mit einer großen Aktion auf dem Berliner Alexanderplatz gestartet. „Das Tierschutzbündnis kritisiert vor allem die fehlenden Halteverordnungen für Zucht- und Mastkaninchen in Deutschland“, erläutert Ursula Bauer von aktion tier Berlin. „Ohne spezielle rechtliche Vorgaben beispielsweise zum Platzanspruch können Mastkaninchen weiterhin in kleinen D…
06.04.2009
09:00
Bild: FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter FerneBild: FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter Ferne
FDP Duisburg-Mitte

FDP Duisburg - Sicherer Hauptbahnhof in weiter Ferne

Albrecht fordert OB und Bundestagsabgeordnete zum Handeln auf Im vergangenen Herbst am 21. November hatte ein Sturm die baulich marode Bahnsteighalle des Hauptbahnhofs weiter beschädigt. Durch herabfallende Teile des Hallendachs sind Fahrgäste und Bahnmitarbeiter gefährdet worden. Geschehen ist seitdem nichts. Dem FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Frank Albrecht liegt ein aktuelles Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium an den FDP-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Otto Frick…
06.04.2009
09:03
Wirkung der Konjunkturprogramme erst ab Sommer - Wirtschaftsrat sieht große Chancen für Mittelstand
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirkung der Konjunkturprogramme erst ab Sommer - Wirtschaftsrat sieht große Chancen für Mittelstand

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU zeigt sich trotz der bislang ausbleibenden Wirkung der von Bund und Land beschlossenen Konjunkturprogramme zuver-sichtlich, dass Baden-Württemberg hierdurch große Chancen erwachsen. Dr. Ulrich Zeitel, der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates, erklärte hierzu: „Sowohl die Konjunkturpakete I und II der Bundesregierung, als auch das Konjunkturprogramm des Landes bieten viele Chancen. Die Wirkungen werden sich aber frühestens im Sommer entfalten. Besonders der Mittelsta…
06.04.2009
09:04
Bild: Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-RechtBild: Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-Recht
Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht

Kanzlei RES MEDIA erweitert Kompetenz im Bereich IT-Recht

Mainz, 6. April 2009 - Die auf IT-Recht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Anwaltskanzlei RES MEDIA mit Standorten in Mainz, Mannheim und Berlin hat ihr Beraterteam um einen kompetenten Neuzugang aus Wiesbaden erweitert. Zum 1. April wechselte Rechtsanwalt Christian Welkenbach, Fachanwalt für Informationstechnologierecht, von einer Wirtschaftskanzlei aus der hessischen Landeshauptstadt an den Fischtorplatz in Mainz. Bereits im Dezember konnte mit Rechtsanwalt Florian Decker ein auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt…
06.04.2009
16:45
Bild: Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an UnternehmerBild: Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an Unternehmer
Baurechtsurteile.de

Baurecht - Bauabnahme unter Vorbehalt verhindert nicht die Zahlung an Unternehmer

Bauherren die ein Abnahmeprotokoll mit aufgeführten Baumängeln unterschreiben, sind nicht von der Zahlung der Werkleistung befreit. Auch dann nicht, wenn vor der Unterschrift der Vermerk "unter Vorbehalt" geschrieben wird, so das Internetportal Baurechtsurteile.de mit Verweis auf ein Urteil des OLG Hamm (21 U 34/07). Der Vorbehaltsvermerk verhindert nicht die Abnahmewirkung und steht der förmlichen Abnahme nicht entgegen. Damit wird die Vergütung für eine Werkleistung fällig und der Unternehmer kann die Zahlung verlangen. Im vorliegenden Rec…
06.04.2009
17:07
Bild: Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewähltBild: Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewählt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Fabian Ettrich erneut als Beisitzer in den Landesvorstand der JuLis gewählt

Osnabrück. Auf dem 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Göttingen (4. und 5. April 2009) ist Fabian ETTRICH erneut als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Fabian ETTRICH erhielt dabei 83,59 Prozent der Stimmen und erzielte damit das zweitbeste Stimmenergebnis. Außerdem sind drei inhaltliche Forderungen der Osnabrücker JuLis nun Beschlusslage auf Landesebene. Die JuLis OS-Stadt waren mit 16 Mitgliedern auf dem Landeskongress vertreten. „Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis. Die Wiederwahl von Fabian ETTRICH…
06.04.2009
17:16
IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW begrüßt Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen

Die IPPNW begrüßt Barack Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen, wie sie 300 führende Mediziner jüngst in einem IPPNW-Appell an die Präsidenten von Amerika und Russland gefordert hatten. „Als erster Schritt müssen die US-Atomwaffen aus Europa abgezogen werden“, erklärt die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall, „im Gegenzug könnte Russland beginnen, sein Kurzstrecken-Arsenal abzurüsten. Die Ärzteorganisation appelliert zudem erneut an Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, die Gunst der Stunde zu nutzen, und von Barack Obama den Abzug de…
06.04.2009
17:18
Abholzung und Biosprit - Survival Aktivistin untersucht Bedrohungen für Jäger und Sammler Borneos
Survival International Deutschland e.V.

Abholzung und Biosprit - Survival Aktivistin untersucht Bedrohungen für Jäger und Sammler Borneos

Eine Aktivistin von Survival ist gerade von einer Reise in den Regenwald Borneos zurückgekehrt. Dort erforschte sie die Notlage der Penan, ein Volk von Jägern und Sammlern. Die Penan kämpfen gegen die Zerstörung ihrer letzten verbliebenen Wälder durch Abholzung, Ölpalmplantagen und Staudammprojekte. Die in London ansässige Aktivistin Miriam Ross besuchte Gemeinschaften der Penan im malaysischen Bundesstaat Sarawak auf der Insel Borneo, um mehr über den Überlebenskampf der Penan zu erfahren. Ross berichtet bei ihrer Rückkehr: „Es war erschre…
06.04.2009
17:21
Studie - Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente
NeueNachricht

Studie - Konjunkturpakete der Bundesregierung setzen falsche Akzente

Geld sollte für Bildung, Energie, Gesundheit und Internet ausgegeben werden Berlin - 19,7 Milliarden Euro wird die Bundesregierung für staatliche Investitionen für die Konjunkturpakete ausgeben. Doch diese Investitionen gehen zu einem großen Teil in die falsche Richtung. Sie tragen wenig zur langfristigen Wachstumsstärke Deutschlands bei. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der DIW econ im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). „Nachbesserungen sind dringend geboten, damit die Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession auch …
06.04.2009
17:25
Bild: Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigtBild: Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigt
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen wählten neuen Landesvorstand - Matthias Seestern-Pauly als Vorsitzender bestätigt

Hannover/Göttingen. Am vergangenen Wochenende fand in Göttingen der 57. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Im Mittelpunkt der Tagung, an der knapp 160 Junge Liberale aus dem ganzen Bundesland teilnahmen, standen die Vorstandswahlen und die Beratung von diversen Anträgen. Matthias SEESTERN-PAULY (25 Jahre) aus Bad Iburg wurde mit 82 % aller Stimmen erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen der Mitglieder. Wir haben in diesem Jahr mit der Europa- und Bundestagswahl zwei wichtige poli…
06.04.2009
17:45
Bild: Vom baldigen Ende des KapitalismusBild: Vom baldigen Ende des Kapitalismus
Westend Verlag

Vom baldigen Ende des Kapitalismus

Eine kritische Analyse unseres Gesellschaftssystems, die konkrete Antworten auf aktuelle Fragen bietet Das Kapital der Superreichen verzinst sich stündlich mit 200.000 Euro. Wenn sie nicht noch reicher werden wollen, müssen sie ihr Geld schon verjuxen. Alles längst bekannt: Milliardengewinne hier, Kinderarmut da, Versager erhalten Millionenabfindungen, der Staat darf für Verluste aufkommen – Symptome eines hemmungslosen, entfesselten Turbo-Kapitalismus. Warum aber schauen wir diesem Treiben weiterhin tatenlos zu? Wollen, ja dürfen wir diese A…
06.04.2009
17:55
Bild: Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-EntwurfBild: Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-Entwurf
FSC Arbeitsgruppe Deutschland e.V.

Aufbruch für den Wald - FSC Arbeitsgruppe Deutschland unterstützt Waldgesetz-Entwurf

Freiburg, 06.04.09: Der von der großen Koalition vorgelegte Entwurf für ein novelliertes Waldgesetz ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Insbesondere die im Entwurf vorgelegten Änderungen zur vorrangigen Etablierung heimischer Baumarten wird durch die FSC Arbeitsgruppe ausdrücklich begrüßt, stößt aber bei weiten Teilen der Forstpolitik auf Ablehnung. Der Anbau amerikanischer Baumarten wie Douglasie, Roteiche oder Küstentanne wäre in Monokultur mit dem vorgelegten Gesetzesentwurf nicht mehr möglich. „Ich wünsche mir in dieser Disku…
07.04.2009
08:07
Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"
CDU Spandau

Bürgerversammlung "Hakenfelder Promenade"

Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße Der Ortsverband Hakenfelde/Neustadt der CDU Spandau lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer Versammlung am Mittwoch, 15. April 2009, um 19.00 Uhr, im SSV-Casino, Askanierring 87 a, 13587 Berlin, ein. Es soll gemeinsam mit Baustadtrat Carsten-Michael Röding (CDU) über die Neugestaltung des Mittelstreifens der Streitstraße diskutiert werden. Der derzeitige Zustand mit der ungenutzten Gleisanlage und dauernden Vermüllung muss endlich ein Ende haben. Gerhard Hanke, Vorsitzend…
07.04.2009
08:12
Bild: Poznanski fordert die Aufnahme von GuantanamohäftlingenBild: Poznanski fordert die Aufnahme von Guantanamohäftlingen
FDP Bundestagskandidat Daniel Poznanski

Poznanski fordert die Aufnahme von Guantanamohäftlingen

Der FDP Bundestagskandidat für den Wahlkreis 144 (Dortmund II), Daniel Poznanski, fordert die Aufnahme von unschuldigen Guantanamohäftlingen in Deutschland. Daniel Poznanski: "Jahrelang haben wir die Schließung von Guantanamo gefordert, nun will US-Präsident Obama das umsetzen und bittet die Europäer um Hilfe. Da helfen keine kleinlichen Debatten, sondern wir müssen schnell handeln. Ich denke, Deutschland sollte großzügig einige der - erwiesenermaßen unschuldigen - Häftlingen aus Guantanamo aufnehmen und ihnen helfen hier Fuß zu fassen, wenn…
07.04.2009
08:21
Bild: Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga TsayangBild: Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga Tsayang
igfm muenchen

Wer sind die wahren Separatisten? - Ein Essay von dem inzwischen verhafteten tibetischen Autor Kunga Tsayang

Kunga Tsayang (Pseudonym, Gang-nyi) ist ein angesehener Schriftsteller, Intellektueller und Kunstschaffender der jungen Generation in Tibet. Er wurde am 17. März von den chinesischen Behörden in seinem Kloster Labrang in der Provinz Gansu verhaftet, weil er angeblich Essays politischen Inhalts über Tibet auf der Website „Notizen“ (tib. Zin-drils) veröffentlichte. Seitdem fehlt jede Spur von ihm. Siehe: igfm-muenchen.de/tibet/ TCHRD/2009/KunsangTseyangWriter_DzogchenDege_25. 3.html „Informationsweitergabe ist das wichtigste Werkzeug zur erfol…
07.04.2009
08:23
Einladung zum Pressegespräch - „Muslime zwischen Tradition und Moderne“ - Internationale Konferenz in Potsdam
Forum für Interkulturellen Dialog e.V.

Einladung zum Pressegespräch - „Muslime zwischen Tradition und Moderne“ - Internationale Konferenz in Potsdam

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Zuge der Internationalen Konferenz „Muslime zwischen Tradition und Moderne – Die Gülen- Bewegung als Brücke zwischen den Kulturen“ am 26./27. Mai 2009 an der Universität Potsdam, laden wir Sie im Vorfeld recht herzlich zu einem Pressegespräch ein. Darin erhalten Sie nähere Informationen über die Themenvielfalt und internationalen Referenten der Konferenz sowie Einblicke in die Ideen des türkisch-islamischen Gelehrten Fethullah Gülen und in die Entstehung, Aktivitäten und das …
07.04.2009
08:25
Bild: KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann StiftungBild: KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann Stiftung
KircherBurkhardt

KircherBurkhardt entwickelt Entdeckungsreise durch die Welt der EU für Bertelsmann Stiftung

Passend zum Europawahljahr 2009 lädt die Bertelsmann Stiftung in Kooperation mit FAZ.NET zur Besichtigung Brüssels ein: „Brüssel unter der Lupe“ ist eine interaktive Führung durch die politischen Straßen der EU-Hauptstadt, leicht verständlich aufbereitet und spannend visualisiert. Für die visuelle Konzeption und Umsetzung zeichnet die Berliner Medienagentur KircherBurkhardt verantwortlich. Auf einen Klick werden unter www.faz.net Stichwort: „Brüssel unter der Lupe“ die politischen Institutionen als auch der Alltag in Brüssel in abwechslungsre…
07.04.2009
08:56
Bild: Dieses Jahr kommt der Oster-Hase nichtBild: Dieses Jahr kommt der Oster-Hase nicht
Deutsches Tierschutzbüro

Dieses Jahr kommt der Oster-Hase nicht

Mehr als 25 Millionen Mastkaninchen werden in Deutschland jährlich verspeist Ostern naht und zu einem gelungenen Osterfest gehören neben bunten Eiern natürlich auch die Kaninchen. Gerade in den nächsten Wochen steht das Fleisch der Tiere auf vielen Speisekarten der bekannten Restaurants, und auch vom heimischen Tisch ist das als besonders zart und fettarm geltende Fleisch nicht mehr wegzudenken. Doch die wenigsten Verbraucher wissen, unter welchen Bedingungen Kaninchen gehalten werden. Mit einem Stall und grünen Wiesen hat dies nämlich gar n…
07.04.2009
09:48
Bild: ShelterBox übergibt erste Hilfsgüter an die Opfer des Erbebens in ItalienBild: ShelterBox übergibt erste Hilfsgüter an die Opfer des Erbebens in Italien
ShellterBox

ShelterBox übergibt erste Hilfsgüter an die Opfer des Erbebens in Italien

Hilfe für mindestens 2.400 obdachlos gewordene Menschen hat die internationale Hilfsorganisation ShelterBox mit einem Einsatz-Team nach Italien geschickt und reagiert damit auf die jüngste Erdbebenkatastrophe in der Region Abruzzen. Schon jetzt steht fest, dass mindestens 50.000 Menschen in L’Aquila und den umliegenden Dörfern ihre Häuser verloren haben und dringend Unterschlupf benötigen. Die ersten 240 Überlebenskisten, die u.a. mit je einem Zehn-Personen-Zelt, Decken, einer Wasseraufbereitungsanlage, Wasserkanistern, einem Kocher, Geschi…
07.04.2009
09:52
Bild: Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt seinBild: Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt sein
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt sein

“Einer gesunden Frau beim Suizid helfen zu wollen entspricht der brutalen Dignitas-Logik. Minellis Vorhaben entspricht ganz und gar der brutalen Logik der Befürworter der Suizidbeihilfe", stellt Brysch klar. (Quelle: Werner Schell – Foren, .wernerschell.de/forum/neu/ viewtopic.php?t=11518) Der Unterzeichnende selbst tritt für die Möglichkeit der ärztlichen Assistenz beim Suizid ein und insofern verwahre ich mich gegen den pauschalen Vorwurf, dass Minellis Vorhaben "ganz und gar der brutalen Logik der Befürworter der Suizidbeihilfe" entsprech…
07.04.2009
11:34
Bild: „Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW) mit „Heft-ums-Heft“Bild: „Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW) mit „Heft-ums-Heft“
Verlag C.H.Beck oHG

„Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW) mit „Heft-ums-Heft“

Fachzeitschrift erweitert ihren Informationsteil „NJW-aktuell“ Frankfurt am Main, 06. April 2009 - Die „Neue Juristische Wochenschrift“ (NJW) aus dem Verlag C.H.Beck baut ihren Informationsteil „NJW-aktuell“ weiter aus. Seit diesem Monat enthält jede Ausgabe noch mehr aktuelle Rechtsthemen. Und zwar nicht mehr nur im vorderen, sondern auch im hinteren Teil der NJW - als „Heft-ums-Heft“. „Die NJW als größte juristische Fachzeitschrift in Deutschland stellt die ‚juristische Grundversorgung’ dar“, erklärt Professor Dr. Achim Schunder, Schriftl…
07.04.2009
11:34
Bild: Renovierungskosten sparen beim MietendeBild: Renovierungskosten sparen beim Mietende
Verlag C.H.Beck oHG

Renovierungskosten sparen beim Mietende

Welche Schönheitsreparaturen sich Mieter bei Auszug schenken können München, 07. April 2009 - Die Stunde der Wahrheit schlägt, wenn das Mietverhältnis endet: Muss der Mieter die Wohnung renovieren oder nicht? Das hängt ganz von seinem Mietvertrag ab. Durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) wurden in den letzten Jahren Tausende von Klauseln unwirksam. „Enthält der Mietvertrag etwa starre Fristen, nach denen der Mieter renovieren muss, ist die Klausel insgesamt ungültig“, erklärt Dirk Kimmeskamp, Rechtsanwalt und Autor des soeben…
07.04.2009
11:44
Bild: Türkischer Profi-Fussballclub Trabzonspor gewinnt Rechtstreit um ClubnamenBild: Türkischer Profi-Fussballclub Trabzonspor gewinnt Rechtstreit um Clubnamen
Taskin Rechtsanwaltskanzlei

Türkischer Profi-Fussballclub Trabzonspor gewinnt Rechtstreit um Clubnamen

Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland den Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht, den Namen „trabzonspor“ für 1.5 Mio. EUR über ein Internetauktionsportal zu versteigern. Das Landgericht München sowie das Deutsche Patent- und Markenamt erteilen dem Markenspekulanten nunmehr eine Absage. München/Trabzon - 07-04-2009 Eine klare Absage lautet die Botschaft des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) an sogenannte Markenspekulanten. Im Jahre 20…
07.04.2009
14:24
Bild: ÖDP tritt zur Kommunalwahl in Dischingen anBild: ÖDP tritt zur Kommunalwahl in Dischingen an
ödp Kreisverband Heidenheim

ÖDP tritt zur Kommunalwahl in Dischingen an

DISCHINGEN, 07.04.2009. Die politische Landschaft auf dem Härtsfeld soll künftig bunter werden. Bei einer Mitgliederversammlung der Ökologisch- Demokratischen Partei am vergangenen Donnerstag in Ballmertshofen wurden neun Kandidaten für den Gemeinderat Dischingen und die Kreistagswahl nominiert. „Demokratie lebt von der Wahlmöglichkeit“- mit diesen Worten begrüßte Gerd Eckhardt, Kreisvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei die zur Nominierungsveranstaltung erschienenen Kandidaten. Nach Ansicht Eckhardts, zeigen die großen Erfolge, …
07.04.2009
14:45
Bild: JuLis - Achtung vor der Wohnung ist BürgerechtBild: JuLis - Achtung vor der Wohnung ist Bürgerecht
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis - Achtung vor der Wohnung ist Bürgerecht

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt lehnen die Forderung des Polizeipräsidenten Rolf Sprinkmann nach unangemeldeten Kontrollen der Ordnungsämter bei Waffenbesitzern entschieden ab. Aus Sicht der Osnabrücker JuLis wären solche Kontrollen unverhältnismäßig und würden nicht dazu beitragen, den Missbrauch von Schusswaffen effektiv zu verhindern. In diesem Zusammenhang betont die Ratsfrau und Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt Charlotte Winkler: „Wir wünschen uns sehr, dass es in Zukunft nicht mehr zu solch schrecklichen Ereig…
07.04.2009
14:48
ÖDP-Stadträtin Mechthild von Walter kritisiert FDP-Vorstoß - Karfreitag soll in München "partyfrei" bleiben
ödp München

ÖDP-Stadträtin Mechthild von Walter kritisiert FDP-Vorstoß - Karfreitag soll in München "partyfrei" bleiben

München, 07.04.2009 - Gegen die von der FDP im Landtag betriebene Lockerung der Feiertagsregelungen (SZv. 4.4.09) spricht sich die Münchner Stadträtin Mechthild von Walter aus. Die FDP-Initiative sei "ein Angriff auf christliche Traditionen und ein Bruch mit der bayerischenLebensart", so Mechthild v. Walter. Falls der Landtag das beschließt und den Kommunen ein Ermessensspielraum bleibt, soll der Schutz stiller Feiertage wie Karfreitag in München unangetastet bleiben. Dafür werde ich mich nach Kräften einsetzen. Man wundert sich schon, auf we…
07.04.2009
17:57
Bild: Engagement ist wichtig - Neues Modelabel aus Ravensburg setzt sich für mehr Toleranz einBild: Engagement ist wichtig - Neues Modelabel aus Ravensburg setzt sich für mehr Toleranz ein
fashion by tolerants

Engagement ist wichtig - Neues Modelabel aus Ravensburg setzt sich für mehr Toleranz ein

Ravensburg, 27. März 2009 – Modische T Shirts mit witzigen Prints und ernster Botschaft bietet das neue Modelabel Tolerants® aus Ravensburg. Verschiedene Motive, kombiniert mit dem Schriftzug „Tolerants“ in dem sich eine kleine Ameise versteckt, rufen zu mehr Toleranz auf und setzen ein Zeichen gegen Diskriminierung, Rassismus und Ausgrenzung. „Mit unseren T Shirt wollen wir unseren Kunden die Möglichkeit geben, ihre Einstellung nach außen hin sichtbar zu zeigen und das ernste Thema Diskriminierung und den Einsatz für mehr Toleranz verstärkt …
07.04.2009
17:58
Bild: S A Y D A M / Freiwilligenbörse auf Draht - Aktions- und Informationstag für Schülerinnen und SchülerBild: S A Y D A M / Freiwilligenbörse auf Draht - Aktions- und Informationstag für Schülerinnen und Schüler
Saydam e.V.

S A Y D A M / Freiwilligenbörse auf Draht - Aktions- und Informationstag für Schülerinnen und Schüler

Die Gesellschaft für Wirtschafts- Sozialwissenschaften, Saydam Hamburg und eaktivoli.de, Freiwilligenbörse auf Draht veranstalten gemeinsam am Samstag, dem 09. Mai 2009, einen Informationstag „Vereinsarbeit und Freiwilligendienste" für Schülerinnen und Schüler der Oberstufen an Schulen in Hamburg und Umgebung. Freiwilligenbörse auf Draht, der Hamburger Freiwilligenbörse im Internet. Hier finden engagierte Bürgerinnern und Bürger eine Vielzahl von freiwilligen und ehrenamtlichen Betätigungsmöglichkeiten. Organisationen können hier Ihre Angebo…
07.04.2009
18:12
Keine Betroffenen im Beirat für die ARGE Freiburg
Runder Tisch zu den Auswirkungen der Hartz-Gesetze in Freiburg

Keine Betroffenen im Beirat für die ARGE Freiburg

Der Runde Tisch Freiburg hat keinerlei Verständnis für die Mehrheitsentscheidung im Freiburger Gemeinderat, einen Beirat für die Arge Freiburg ins Leben zu rufen, ohne auch nur einen einzigen Betroffenen aufzunehmen. Nicht zuletzt die intensive Arbeit von Erwerbslosen hat in den letzten Jahren aufgedeckt, welche Missstände in der Arge Freiburg an der Tagesordnung sind. Diese beraten im Rahmen des Runden Tisches regelmäßig vor dem Gebäude der Arge Freiburg andere von Hartz IV Betroffene, sie begleiten diese zu ihren oft unerfreulichen Gespräc…
08.04.2009
08:37
Bild: BIW kritisieren NATO-Kuhhandel mit der TürkeiBild: BIW kritisieren NATO-Kuhhandel mit der Türkei
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW kritisieren NATO-Kuhhandel mit der Türkei

Europa hat sich von Ankara erpressen lassen Als einen inakzeptablen Kuhhandel kritisiert der Vorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT den am Sonntag erzielten Kompromiß über den neuen NATO-Generalsekretär. Nach langem Ringen konnten sich die Mitglieder in Straßburg auf den Dänen Anders Fogh Rasmussen verständigen, den die Türkei zunächst abgelehnt hatte. Ankara rügt Rasmussens Haltung im Streit um die Mohammed-Karikaturen. Als dänischer Ministerpräsident hatte sich Rasmussen 2005 unter Hinweis auf die Presse- und Meinungsfre…
08.04.2009
08:49
Bild: Umzug vollendetBild: Umzug vollendet
BA THW OV Treptow-Köpenick

Umzug vollendet

Nach jahrelanger Planung und stetigen Rückschlägen ist es endlich vollbracht. Der Ortsverband Treptow-Köpenick des Technischen Hilfswerks (THW) ist zum Anfang des Jahres 2009 in seine neue Dienstelle in Berlin-Johannisthal gezogen. Seit der Gründung des Ortsverbandes Anfang der neunziger Jahre wurde die alte Dienststelle am Nöldnerplatz in Lichtenberg nur als Übergangslösung deklariert. Eine neue Heimat, die den Ansprüchen des THW gerecht wurde, wurde aber jahrelang nicht gefunden. Erst 2006 gab es erste Planungen zum Umzug nach Johannisthal…
08.04.2009
08:50
Bild: ShelterBox unterstützt örtliche Hilfskräfte nach Erbeben in ItalienBild: ShelterBox unterstützt örtliche Hilfskräfte nach Erbeben in Italien
ShelterBox Germany

ShelterBox unterstützt örtliche Hilfskräfte nach Erbeben in Italien

Die internationale Hilfsorganisation ShelterBox ist mit einem vierköpfigen Einsatzteam in dem italienischen Dorf Assergi angekommen, wo sie Zelte und weitere Hilfsgüter für die insgesamt 500 Einwohner zur Verfügung stellen. Wenige Stunden nach dem Erdbeben in den Abruzzen ist Katastrophenhelfer John Diksa (Frankreich) nach Italien gefahren, um sich für die Hilfsorganisation ShelterBox ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Zusammen mit Mike Greenslade (UK) hatte er in L’Aquila Kontakt mit den örtlichen Behörden und dem italienischen Zivils…
08.04.2009
08:52
Bild: Freie Wahl zwischen Ethik und Religion in Berlin - 20jahre.com unterstützt Initiative Pro ReliBild: Freie Wahl zwischen Ethik und Religion in Berlin - 20jahre.com unterstützt Initiative Pro Reli
altegra GmbH

Freie Wahl zwischen Ethik und Religion in Berlin - 20jahre.com unterstützt Initiative Pro Reli

20jahre.com, Deutschlands führendes Online-Job-Portal für erfahrene „Fach- und Führungskräfte 45plus“, unterstützt den Volksentscheid von Pro Reli und die freie Wahl zwischen den Unterrichtsfächern Religion und Ethik. Auf den Internetseiten von 20jahre.com und der 20jahre.com Job-Service Agentur werden die Besucher und registrierten Benutzer des Online-Stellenportals in Berlin dazu aufgerufen, sich bei der für den 26. April 2009 angesetzten Volksabstimmung für eine freie Wahlmöglichkeit und das verfassungsrechtliche Grundrecht auf Religions…
08.04.2009
08:53
Bild: ShelterBox bereitet sich auf Hilfslieferungen nach Flutkatastrophe in Namibia vorBild: ShelterBox bereitet sich auf Hilfslieferungen nach Flutkatastrophe in Namibia vor
ShelterBox Germany

ShelterBox bereitet sich auf Hilfslieferungen nach Flutkatastrophe in Namibia vor

Die internationale Hilfsorganisation ShelterBox hat auf die schwere Flutkatastrophe in Namibia reagiert. Bisher ist das Ausmaß der Katastrophe zwar noch nicht absehbar, ein ShelterBox Response Team, ist am vergangenen Sonntag, den 5. April, aber nach Afrika geflogen, um die Situation besser bewerten zu können. Am Wochenende ist ein ShelterBox Response Team (SRT) nach Namibia gereist, um dort den Bedarf an Hilfsgütern nach der jüngsten Flutkatastrophe abzuschätzen. Die britischen SRT-Mitglieder Tom Lay und Jon Chalcraft sind zunächst nach Win…
08.04.2009
10:49
Versuchstier des Jahres 2009 gekürt - Das Kaninchen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Versuchstier des Jahres 2009 gekürt - Das Kaninchen

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hat heute das Kaninchen zum Versuchstier des Jahres 2009 gekürt. Kurz vor Ostern will der Verband die Experimente an den „Osterhasen“ öffentlich machen und fordert, ein seit Jahren existentes tierversuchsfreies Ersatzverfahren endlich einzusetzen. Kaninchen sind vor allem bei Kindern als Heimtiere beliebt. Vielen Menschen ist jedoch nicht bewusst, dass die Langohren oft in Tierversuchen eingesetzt werden. Laut Bundeslandwirtschaftsministerium landen jährlich über 100.000 Kaninchen im Labor. Als spri…
08.04.2009
13:37
Bundesweite Baumpflanz-Aktion durch Schüler startet am 28.04.2009
Deutsches CSR-Forum - Forum EnviComm

Bundesweite Baumpflanz-Aktion durch Schüler startet am 28.04.2009

Startschuss durch UNEP-UN-Kindervorstand Felix Finkbeiner auf dem Deutschen CSR-Forum – Forum EnviComm Stuttgart, den 08.04.2009 - Die Initiatoren und Veranstalter des 5. „Deutschen CSR-Forums – Forum EnviComm“ haben heute den Überraschungsgast ihrer Veranstaltung bekannt gegeben: Er ist 11 Jahre alt, ist Kindervorstand der UNEP und heißt Felix Finkbeiner. Seine Antwort auf die Frage „was können denn schon Kinder gegen die Klimakrise tun?“ ist kurz, konsequent und konstruktiv: „Bäume pflanzen.“ Das macht er selbst, und er mobilisiert hund…
08.04.2009
13:44
Bild: JuLis Niedersachsen - Organspenden retten Leben - Aufklärungsarbeit intensivierenBild: JuLis Niedersachsen - Organspenden retten Leben - Aufklärungsarbeit intensivieren
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Organspenden retten Leben - Aufklärungsarbeit intensivieren

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen sehen mit Sorge die sinkende Zahl von Organspendern in Niedersachsen. Im Vergleich zum Vorjahr gab es im Bundesland elf Prozent weniger Spender. Damit liegt Niedersachsen an drittletzter Stelle im gesamten Bundesgebiet. "Organspenden retten Leben. Daher muss die Aufklärungsarbeit in diesem Bereich eindeutig intensiviert werden", erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die JuLis Niedersachsen fordern aus diesem Grund, dass die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung ein ganzhei…
08.04.2009
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