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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Lehman Brothers – bei aller Zurückhaltung über pauschale Angaben zu den ErfolgsaussichtenBild: Lehman Brothers – bei aller Zurückhaltung über pauschale Angaben zu den Erfolgsaussichten
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Lehman Brothers – bei aller Zurückhaltung über pauschale Angaben zu den Erfolgsaussichten

...von Schadensersatzprozessen gegen die vermittelnden Banken– wer seinen Anspruch nicht geltend macht, kann kein Geld erstattet bekommen, Bankrecht aktuell, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Viele geprellte Anleger der Lehman Brothers Zertifikate haben Angst bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gutes Geld „schlechtem“ hinterher zu werfen. Diese Sorge überlagert häufig das berechtigte Interesse an der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen die vermittelnde Bank wegen schlechter oder lückenhafter Beratung …
11.11.2008
19:11
Stärkere Sicherungsrechte für Handwerker
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Stärkere Sicherungsrechte für Handwerker

Der Gesetzgeber hat mit aktuellem Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeneransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) die Rechte der Handwerker und Werkunternehmer gestärkt. Wichtige Änderungen sind insoweit in den Vorschriften der §§ 641, 641a, 632a BGB enthalten. Der Gesetzestext und ein Kurzgutachten zu den Rechten von Handwerkern und Werkunternehmern kann bestellt werden unter: Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Wolfratshauserstraße 80 81379 München Ansprechpartner: Rechtsanwalt…
11.11.2008
15:52
Bild: MyHammer begrüßt Maßnahmenpaket der BundesregierungBild: MyHammer begrüßt Maßnahmenpaket der Bundesregierung
MY-HAMMER AG

MyHammer begrüßt Maßnahmenpaket der Bundesregierung

Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen verdoppelt sich auf 1.200 Euro - Steuerersparnis für haushaltsnahe Dienstleistungen steigt auf 4.000 Euro - MyHammer erwartet positive Impulse für Handwerk und Dienstleistungssektor Neuss, den 11. November 2008 – Gerade hat die Bundesregierung ihr Maßnahmenpaket zur Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung beschlossen. MyHammer, Deutschlands größter Online-Marktplatz zur Vermittlung von Handwerks- und Dienstleistungsaufträgen, begrüßt die Beschlüsse, die ab 2009 für Handwerkerleistungen, haushalt…
11.11.2008
15:20
Die Vergabe von Postdienstleistungen durch den öffentlichen Auftraggeber, Schulungen von IDIV GmbH
Institut für deutsches und internationales Vergaberecht GmbH

Die Vergabe von Postdienstleistungen durch den öffentlichen Auftraggeber, Schulungen von IDIV GmbH

Die Vergabe von Postdienstleistungen durch den öffentlichen Auftraggeber Die Liberalisierung des Postmarktes führte in den vergangenen Jahren zu einer stetigen Weiterentwicklung des Wettbewerbs. Immer mehr Dienstleistungsunternehmen versuchen sich daher im Umfeld der Brieferstellung bis zur Versendung und der Briefzustellung am Markt zu etablieren. Der endgültige Wegfall des Postmonopols im Jahr 2008 und die Ausdehnung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf Postdienstleistungen haben bei vielen Behörden und öffentlichen Auftraggebern zu erhe…
11.11.2008
14:56
Führungswechsel beim BPW Germany - Dagmar Bischof aus Bremen wird neue Präsidentin
BPW Germany e.V.

Führungswechsel beim BPW Germany - Dagmar Bischof aus Bremen wird neue Präsidentin

Die Bremerin Dagmar Bischof ist neue Präsidentin der Business and Professional Women (BPW) Germany. Dies beschloss die Mitgliederversammlung des Verbands, einem der größten und ältesten Frauennetzwerke in Deutschland, mit überwältigender Mehrheit am Wochenende in Erfurt. Bischof gehörte dem Bundesvorstand bereits seit einem Jahr als Vizepräsidentin für Internationales an. "Ich möchte das inhaltliche Profil des BPW Germany weiter schärfen, damit wir politisch noch stärker Einfluss nehmen können und gesellschaftlich noch besser wahrgenommen w…
11.11.2008
14:24
Tierschützer kritisieren internationale Messe Eurotier
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschützer kritisieren internationale Messe Eurotier

11.11.2008 - Anlässlich der heute in Hannover beginnenden viertägigen „EuroTier“, der weltgrößten Messe für landwirtschaftliche Nutztierhaltung, kritisiert der Bundesverband Menschen für Tierrechte die rein kommerzielle Ausrichtung auf das Tier als Massenware. Es gäbe zudem noch immer viele unakzeptable Haltungssysteme, die auch kontrovers zum deutschen Tierschutzrecht stünden. Sogenannte Kastenstände zur Fixierung von Zuchtsauen, winzige Kälberboxen zum Einsperren der Neugeborenen nach Trennung von den Mutterkühen, Halsrahmenständer für Mi…
11.11.2008
13:59
Bild: Daniel Poznanski auf Platz 35 der FDP Landesliste für die Bundestagswahl in NRW gewähltBild: Daniel Poznanski auf Platz 35 der FDP Landesliste für die Bundestagswahl in NRW gewählt
Verband junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM)

Daniel Poznanski auf Platz 35 der FDP Landesliste für die Bundestagswahl in NRW gewählt

Daniel Poznanski, Vorsitzender des Verbandes Junger Film- und Medienschaffender e.V. und Mitglied der Geschäftsführung der WAM wurde auf der Landeswahlversammlung der nordrhein-westfälischen FDP in Düsseldorf am 9. November 2008 auf Platz 35 der Landesliste gewählt. Daniel Poznanski ist auch Wahlkreiskandidat für den Wahlkreis 144 (Dortmund II). Dazu Daniel Poznanski: "Ich freue mich, dass neben Michael Kauch, ein zweiter Kandidat aus Dortmund unter den ersten 40 Listenplätzen ist. Der Einzug von Michael Kauch in den Deutschen Bundestag ist …
11.11.2008
13:40
Bild: Zum Sondergipfel der Kinder- und Jugendhilfe in BerlinBild: Zum Sondergipfel der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Zum Sondergipfel der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin

Anlässlich des unter der Schirmherrschaft von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen stehenden Sondergipfels der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin, organisiert vom freien Trägerverband „Sputnik“ und der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, wurde eine schonungslose Analyse der Situation der Kinder- und Jugendhilfe betrieben. In seinem Vortrag, wie die Qualität der Jugendhilfe in Berlin verbessert werden könne, verwies der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Kinderhilfe Georg Ehrmann auf den untragbaren Zustand, dass es weder einhe…
11.11.2008
13:03
Bild: Arbeitsrecht - Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfGBild: Arbeitsrecht - Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG
RA Martin J. Warm, Rechtsanwalt in Paderborn, Fachanwalt // Warm-WirtschaftsRecht

Arbeitsrecht - Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 2 TzBfG

Eine jüngere Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zeigt eine Stolperfalle in Zusammenhang mit der Verlängerung einer sachgrundlosen Befristung auf. Nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ist die höchstens dreimalige Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags bis zur Gesamtdauer von zwei Jahren zulässig. Eine Verlängerung iSd. § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG setzt voraus, dass sie noch während der Laufzeit des zu verlängernden Vertrags vereinbart und dadurch grundsätzlich nur die Vertragsdauer geändert wird, nicht aber die übrigen Arbeitsbe…
11.11.2008
12:21
Kandidatenaufstellung zur Europawahl bei der ödp
ödp München

Kandidatenaufstellung zur Europawahl bei der ödp

München, 11.11.2008 - Stadträtin Mechthild von Walter will für München ins Europa-Parlament Einsatz gegen genmanipulierte Lebensmittel und EU-Förderung von osteuropäischen Atomreaktoren - EU-Reformvertrag ist Demokratie-Abbau Der ödp-Bundesparteitag hat die langjährige Münchner Stadträtin in Heilbronn auf Platz 14 der 106 Kandidaten fassenden Liste nominiert. Als ödp-Europakandidatin will sich Frau von Walter vor allem gegen die Freisetzung genmanipulierter Pflanzen, gegen eine EU-Förderung für zusätzliche osteuropäische Atomreaktoren und g…
11.11.2008
11:45
Wirtschaftsminister Marnette zur Erbschaftssteuer - "Ein Kompromiss, mit dem die Wirtschaft wohl leben kann"
Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des LAndes Schleswig-Holstein

Wirtschaftsminister Marnette zur Erbschaftssteuer - "Ein Kompromiss, mit dem die Wirtschaft wohl leben kann"

Erscheinungsdatum:07.11.2008 - Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Dr. Werner Marnette hat die Berliner Koalitions-Entscheidung zur Erbschaftssteuer-Reform begrüßt: "Es handelt sich natürlich um einen hart ausgehandelten Kompromiss, aber ich bin sicher, dass unsere Wirtschaft damit insgesamt gut leben kann", sagte Marnette am 7. November in Kiel. Insbesondere die Tatsache, dass die Erbschaftssteuer unter bestimmten Voraussetzungen nach zehn Jahren auf Null schrumpfe, entspreche der bereits im Koalitionsvertrag des Landes Schleswig-Holstei…
11.11.2008
10:57
Bild: Zukunft der Behindertenwerkstätten - Beschäftigte mit Behinderung organisieren FachtagungBild: Zukunft der Behindertenwerkstätten - Beschäftigte mit Behinderung organisieren Fachtagung
Landesarbeitsgemeinschaft Werkstatträte Hamburg

Zukunft der Behindertenwerkstätten - Beschäftigte mit Behinderung organisieren Fachtagung

Um Mitbestimmung und innovative Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung geht es bei der ersten Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstatträte Hamburg (LAG WR Hamburg) unter dem Titel «Die Zukunft der Werkstatt – Unsere Werkstatt der Zukunft» vom 4. bis 6. Februar 2009 in Hamburg. Mit ihrer Tagung im Kulturzentrum Rieckhof in Hamburg-Harburg will die LAG Werkstatträte eine Plattform schaffen, um in einen Austausch mit anderen Menschen mit Behinderung und deren Interessenvertretungen einzusteigen. In mehreren Beiträgen und Podiumsdi…
11.11.2008
10:43
vergaberecht2009@idiv.eu - Einführungsveranstaltung zum Neuen Vergaberecht 2009
priv. Institut für deutsches und internationales Vergaberecht GmbH

vergaberecht2009@idiv.eu - Einführungsveranstaltung zum Neuen Vergaberecht 2009

Schulung im Vergaberecht zum Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts für das Jahr 2009 des PRIVATEN INSTITUTS FÜR DEUTSCHES UND INTERNATIONALES VERGABERECHT GMBH Dem historisch gewachsenen Vergaberecht stehen der nächste rasante Wandel und eine Modernisierung bevor. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, welches voraussichtlich zum 1.1.2009 in Kraft treten wird, wird das Vergaberecht modernisiert und EG-Vergaberechtlinien umgesetzt. Diese Modernisierung des Vergaberechts bedeutet für öffentliche Auftraggeber, um weiter ver…
11.11.2008
10:06
Finanzkrise - Wirtschaftsministerium bietet "Hotline" für den Mittelstand
Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des LAndes Schleswig-Holstein

Finanzkrise - Wirtschaftsministerium bietet "Hotline" für den Mittelstand

Erscheinungsdatum: 29.10.2008 - Kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein, die Auswirkungen der Finanz- und Bankenkrise auf ihr Geschäft befürchten oder bereits betroffen sind, bietet das Wirtschaftsministerium eine Service-Hotline an. Unter der Kieler Telefonnummer 0431 / 988-4444 stehen montags bis freitags von 8 Uhr bis 17 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des "Servicebüros Mittelstand" zur Verfügung. "Auch wenn der Mittelstand nach wie vor robust aufgestellt ist und die Finanzkrise bei uns nach Experten-Einschätz…
11.11.2008
10:00
Chancengleichheit in der Privatwirtschaft ohne Chance?
Deutscher Frauenrat

Chancengleichheit in der Privatwirtschaft ohne Chance?

Die Mitgliederversammlung des DEUTSCHEN FRAUENRATES hat die 3. Bilanz der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Spitzenverbänden der Deutschen Wirtschaft zur Förderung von Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft erneut als unzureichend angemahnt. Er ist der Auffassung, dass sie nur vorgelegt wurde, um eine gesetzliche Verpflichtung zur Förderung der Chancengleichheit zu verhindern. Im einzelnen stellte die Frauenlobby zu dem seit Juni diesen Jahres vorliegenden Bericht der Bundesregierung mit dem Titel „E…
11.11.2008
09:40
Die Reiseschiedsstelle wird europaweit ernst genommen
Verein zur Förderung der alternativen Streitschlichtung im Reiserecht e.V. (FaSiR e.V.)

Die Reiseschiedsstelle wird europaweit ernst genommen

Bonn, den 10. November 2008. Anerkannt hilfreich Mit der offiziellen Anerkennung der Reiseschiedsstelle durch die EU hat die Schlichtungsstelle für Online-Reisen gewissermaßen das europäische Adelsprädikat erhalten. Denn damit ist einerseits offiziell bestätigt, dass die Verfahrensordnung der Reiseschiedsstelle alle Auflagen und juristischen Bedingungen in der Europäischen Union erfüllt. Andererseits kann sie nun ab sofort Reisestreitigkeiten auch grenzüberschreitend schlichten. In Zeiten des grenzenlosen Internets ist dies ein wichtiger Fort…
11.11.2008
09:39
Besuchsrecht in Mietwohnungen - Einschränkungen durch den Vermieter sind unwirksam
Mieterschutzbund e.V.

Besuchsrecht in Mietwohnungen - Einschränkungen durch den Vermieter sind unwirksam

Recklinghausen, November 2008 – Mieter haben das Recht, in ihrer Wohnung so oft und so viel Besuch zu empfangen, wie sie möchten. Denn in der Mietwohnung bestimmt der Mieter allein – so urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, 1 BvR 2285/03) und macht damit deutlich, dass Vermieter nur in Ausnahmefällen einschreiten dürfen. „Besucher machen immer Freude – wenn nicht beim Kommen, dann beim Gehen“ so lautet ein spanisches Sprichwort. Die meisten Menschen bekommen gern und regelmäßig Besuch und nicht selten bleibt dieser länger als ein pa…
11.11.2008
09:36
Bild: Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen HaftstrafenBild: Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen Haftstrafen
igfm muenchen

Chinesisches Gericht verurteilt fünf Tibeter wegen Protestaktionen zu langen Haftstrafen

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD, tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurden in den vergangenen Tagen fünf Tibeter vom Mittleren Volksgericht der Tibetisch-Autonomen Präfektur (TAP) Kardze (chin. Ganzi) in Dartsedo zu Haftstrafen zwischen drei und zehn Jahren verurteilt. Die Anklagen reichen von „Gefährdung der Staatssicherheit“ über „Störung der öffentlichen Ordnung“ bis hin zu „anderen kriminellen Handlungen“. Am 29. Oktober wurde Sherab Sangpo, ein 26jähriger Mönch des Klosters Dongthog im Bezirk…
10.11.2008
23:58
„Eine neue Politik im Saarland ist notwendig und möglich“ - 18.11.2008 - 18 Uhr Altes Pumpenhaus St. Ingbert
DGB Saar

„Eine neue Politik im Saarland ist notwendig und möglich“ - 18.11.2008 - 18 Uhr Altes Pumpenhaus St. Ingbert

Ottmar Schreiner, Heinz Bierbaum und Hans Peter Kurtz stellen Alternativen vor Der DGB Ortsverband St. Ingbert lädt zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „ Eine neue Politik im Saarland ist notwendig und möglich - Wie soll sie aussehen, wie kann sie durchgesetzt werden?“ ein. Dienstag, 18. November 2008 Beginn: 18 Uhr Ort: St. Ingbert, Konferenzsaal „Altes Pumpenhaus“ Gewerbe- und Technologiepark, Dudweilerstr. 31 Es diskutieren: - Prof. Dr. Heinz Bierbaum (wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei „Die Linke“) - Hans …
10.11.2008
18:16
Bild: Missstände auf dem deutschen Zertifikate – Markt: Lehman-Pleite ist nur „die Spitze des Eisberges“Bild: Missstände auf dem deutschen Zertifikate – Markt: Lehman-Pleite ist nur „die Spitze des Eisberges“
Rechtsanwaltskanzlei Reime

Missstände auf dem deutschen Zertifikate – Markt: Lehman-Pleite ist nur „die Spitze des Eisberges“

Als Zertifikate bezeichnet man derivative Wertpapiere, welche börslich oder außerbörslich gehandelt werden. Ein Zertifikat ist ein Wertpapier in der Rechtsform einer Schuldverschreibung bzw. Anleihe (quasi eine Darlehen an eine Bank). Es ist eine Zweitverbriefung eines Basiswertes oder -papiers und zählt zu den Derivaten und den strukturierten Finanzprodukten. Es ermöglicht dem Inhaber die Partizipation an der Kursentwicklung des dem Zertifikat zugrunde liegenden Wertpapiers oder Finanzinstruments. Dieses "Underlying" oder Basisobjekt kann zu…
10.11.2008
17:22
Bild: Die ideale Werbeplattform für Steuerberater und WirtschaftsprüferBild: Die ideale Werbeplattform für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
MeinAdvokat

Die ideale Werbeplattform für Steuerberater und Wirtschaftsprüfer

Das Anwaltportal meinadvokat.de öffnet sich jetzt auch für Kanzleien mit den Schwerpunkten Steuerrecht und Wirtschaftsprüfung. Ein stimmungsvolles Klavier untermalt die Begrüßung einer männlichen Stimme. Unaufdringlich zeigt sich ein Video im rechten Blickfeld. Es erinnert an einen Videostream einer großen deutschen Nachrichtenplattform, entführt uns jedoch in die Räume einer sonnendurchfluteten Kanzlei, mit seinen freundlichen jungen Frauen, die geschäftig Ihrer Arbeit nachgehen. Wir sind im Internet und nur einen Schritt vor der Entscheid…
10.11.2008
16:41
Bild: heks.ch – Das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz mit neuem Internetauftritt von snowflakeBild: heks.ch – Das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz mit neuem Internetauftritt von snowflake
snowflake - Die Schweizer TYPO3 Agentur

heks.ch – Das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz mit neuem Internetauftritt von snowflake

HEKS, das Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz, leistet humanitäre Hilfe, bekämpft mit seinen Projekten die Ursachen der Armut und ermöglicht Menschen den Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Wasser, Nahrung und Bildung. HEKS wehrt sich gegen Ausbeutung und hilft Unterdrückten, sich zu organisieren und ihre Rechte einzufordern. Das Ziel ist ein selbstbestimmtes Leben in Würde für alle Menschen, unabhängig welcher Volksgruppe oder Religion sie angehören. HEKS arbeitet mit lokalen Partnerorganisationen in über 45 Ländern der Welt. S…
10.11.2008
15:08
Bild: Stromeinspeisevergütung und HühnerstallBild: Stromeinspeisevergütung und Hühnerstall
anwalt sofort

Stromeinspeisevergütung und Hühnerstall

anwalt sofort informiert Einspeisevergütung für Strom aus "ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebrachten" Fotovoltaikanlagen Die erhöhte Stromeinspeisevergütung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz gibt es nur dann, wenn die Photovoltaikanlagen auf oder an einem Gebäude angebracht sind. Hierzu zählen aber nicht solche Konstruktionen, deren Tragekonstruktion darauf ausgelegt ist Solarmodule zu tragen, aber auch als Unterstand für Hühner dienen. Die von der Klägerin verwandte Konstruktion diente ausschließlich als Tragwerk für die…
10.11.2008
15:08
VBI Hessen unterstützt regionale Ausscheidung der First Lego League
VBI Landesverband Hessen

VBI Hessen unterstützt regionale Ausscheidung der First Lego League

VBI Hessen unterstützt regionale Ausscheidung der First Lego League "Junge Potentiale früh für Ingenieurwesen begeistern" - 80.000 Ingenieure fehlen Hessen (malu) - Der Landesverband Hessen des VBI (Verband Beratender Ingenieure) unterstützt den First Lego League (FLL)-Regionalwettbewerb 2008 im Rhein-Main-Gebiet, der an der Musterschule Frankfurt (Main) am 15.11.2008 ausgetragen wird. In diesem Regionalentscheid werden die Gewinner zu der nationalen Ausscheidung entsendet. Mannschaften der Mittelstufen verschiedener Schulen treten bei d…
10.11.2008
14:24
Bild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur AltersvorsorgeBild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge
James Versicherungsportal GmbH

James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge

Es gibt Neuigkeiten bei james.ag. Ab jetzt findet man die neue Rubrik „James' 1 mal 1 der Versicherung“. Dort werden allgemeine Begriffe der Versicherungswirtschaft einfach und präzis erläutert. Dabei findet man beispielsweise Informationen über die Altersvorsorge. In Zukunft wird die private Vorsorge den größten Versorgungsanteil bei der Altersversorgung einnehmen. Gefolgt von der betrieblichen Vorsorge, treten die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung mit jeder Rentenreform mehr oder weniger in den Hintergrund. Während private und…
10.11.2008
14:01
Bild: Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall PfirschingBild: Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall Pfirsching
Rechtsanwalt Michael Hewer

Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall Pfirsching

Wer hat Helga Pfirsching umgebracht? Um diese Frage geht es derzeit am Mainzer Schwurgericht. Strafverteidiger Michael Hewer aus Diez ist auch dabei. Als Pflichtverteidiger des angeklagten 50-jährigen Engländers. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft kann nur der Angeklagte der Täter gewesen sein. Ihm wird vorgeworfen, sein Opfer im April 2002 zunächst vergewaltigt und anschließend in der Badewanne ertränkt zu haben. Noch immer ist nicht erwiesen, ob Hewers Mandant wirklich der Mörder war. Ein aufwändiger Indizienprozess wird Licht ins Dunkel b…
10.11.2008
13:53
Chinas Verweigerung im Tibet-Dialog verlangt klare Worte der Bundesregierung
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Chinas Verweigerung im Tibet-Dialog verlangt klare Worte der Bundesregierung

Berlin, 10.11.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) fordert die deutsche Bundesregierung auf, Peking gegenüber konsequent für Tibet einzutreten. Nachdem die chinesische Führung heute erklärt hat, dass es niemals irgendeine Form der Selbständigkeit für Tibet geben werde, ist eine Besserung der Situation in Tibet in weite Ferne gerückt. „Nach dem Ende der Olympischen Spiele zerstört die chinesische Regierung endgültig auch die letzten Hoffnungen, dass eine Lösung der Tibet-Frage im gemeinsamen Dialog gefunden werden kann“, erklärt…
10.11.2008
12:56
Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab
Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand

Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab

Erfurt/Berlin, 09. November - Die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand (BLM) lehnt die Pläne der Großen Koalition zur Reform der Erbschaftssteuer ab. Das beschloss die Bundes-Delegiertenkonferenz des Unternehmerverbandes, die am Samstag in Erfurt tagte. “Die Regierung geht davon aus, dass Unternehmer eine Gehalts- und Finanzplanung für 7 bis 10 Jahre im Voraus festlegen können. Das ist wirklichkeitsfremd”, so der BLM-Bundesvorsitzende Dr. Heinrich Kolb (MdB). In der Nacht zum Donnerstag hatte sich die Große Koalition auf Eckpunkte zur Re…
10.11.2008
12:48
Bild: Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den KulissenBild: Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den Kulissen
Hand in Hand Glückshof-ITP

Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den Kulissen

Die von Tierschutz/ITP über Jahre vergeblich beanstandete Zirkuselefantenkuh -Anja (~ 34 J.) - des Zirkus Voyage – ist offenbar tot. Der Vollzug des Tierschutzgesetz scheitert anhaltend auf Länderebene. Eine artgemäße Haltung von Elefanten, Giraffen, Bären und anderen Wildtieren im Zirkus ist art- und tiergerecht nicht möglich, wie selbst die bis heute einzigste Haltung von Elefanten mit einem „stabilen“ Innen- und Außengehege im Zirkus Voyage zeigt. Die Tiere haben auch hier kaum Beschäftigungsmöglichkeiten und keine Ausweichmöglichkeiten f…
10.11.2008
12:43
Bild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am WochenendeBild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende
24coffees media GmbH

Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende

Um sich steuerlich beraten lassen zu können, musste man bisher einen Termin bei einem oder seinem Steuerberater zu dessen Geschäftszeiten und in dessen Geschäftsräumen vereinbaren. Nicht zwangsläufig hat man kurzfristig einen Termin bekommen können und musste daher die Klärung diverser Probleme und Fragen vertagen. Jetzt allerdings bietet die Deutsche-Steuerberatungshotline eine telefonische Sofortberatung mit einer Auswahl diverser, zugelassener und erfahrener Steuerberater, die die gesamte Woche von 7.00 bis 24.00 zur Verfügung stehen; al…
10.11.2008
12:41
Bild: Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?Bild: Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?

Aktionsbündnis dankt den Alliierten zum Veterans Day und lädt Barack Obama nach Tempelhof ein. Anlässlich des amerikanischen "Veterans Day" am 11. November dankt das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de im Namen aller Berliner den Alliierten für Ihre historische Leistung bei der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Aufbau eines neuen, freiheitlichen Deutschlands. Volker Perplies, vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Spätestens mit der Luftbrücke wurde bewiesen, dass aus früheren Feinden Freunde werden können. Auf dem Flughafen Tempelho…
10.11.2008
12:27
Kuba Investment GmbH & Co. KG – CLLB Rechtsanwälte raten zur Überprüfung der Beteiligungen
CLLB Rechtsanwälte

Kuba Investment GmbH & Co. KG – CLLB Rechtsanwälte raten zur Überprüfung der Beteiligungen

Die Kuba Investment GmbH & Co. KG warb im Jahr 2002 zahlreiche Anleger mit dem Vorhaben, neue Hotels auf der karibischen Ferieninsel Kuba zu bauen. Geldgebern wurden hohe Renditen und ebensolche steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Kapitalanlageberater, die den Vertrieb der Beteiligungen an der Kuba Investment GmbH & Co. KG übernahmen, erklärten interessierten Anlegern dabei oftmals, dass es sich bei Kuba Investment um eine sichere Anlage handeln würde. Dies sei zum einen daran zu erkennen – so die Aussage der Berate…
10.11.2008
10:51
Bild: Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«Bild: Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«

Erst kürzlich sorgte Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch mit der Präsentation eines »Injektionsautomaten« zur Sterbehilfe in einem Altenheim für Wirbel: Sterbewillige können per Knopfdruck eine tödliche Injektion auslösen. Fakt - und einer der größten Skandale unserer Gesellschaft - ist: Immer mehr alte Menschen nehmen sich unbeachtet von der Öffentlichkeit und unentdeckt von Ärzten das Leben. Und längst sind es keine Einzelschicksale mehr, die sie in den Tod treiben. Christine Swientek nennt Zahlen und Tendenzen, analysiert Stimmungen - un…
10.11.2008
09:05
Bild: Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger EmpfehlungenBild: Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger Empfehlungen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger Empfehlungen

Panse fordert die Oppositionsfraktionen zu einer sachlichen Debatte über die Kitas auf “Vorläufige und mit vielen Vorbehalten versehene Empfehlungen reichen nicht aus, um die Zukunft der Kindertagesstätten seriös zu diskutieren.” Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, Forderungen der Oppositionsfraktionen zurückgewiesen, das Kindertagesstättengesetz des Landes umgehend zu ändern. Dafür gebe es auch nach der heutigen Debatte im Sozialausschuss des Landtags zu einem Zwischenbericht des Jena…
10.11.2008
08:01
Bild: Wiedergutmachungspraxis in DeutschlandBild: Wiedergutmachungspraxis in Deutschland
Rechtsanwälte Appl, Rosenheim

Wiedergutmachungspraxis in Deutschland

Wer ist Hauptäter im Nationalsozialistischen System und damit u n w ü r d i g (§ 1 IV AusglLeistG) eine Ausgleichsleistung für ein im Jahre 1945 von der sowjetischen Besatzungsmacht und sächsischen Innenministerium enteignetes Presseunternehmen (Zeitung, Buchverlag, Druckerei) zu erhalten? Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin wird m Rahmen einer hier verfassten Beschwerde v. 3.11.2008 über die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden v. 23.7.2008 - 6 K 2663/05 (Vorverfahren: Sächsisches Landesamt zur Regelung o…
09.11.2008
18:02
Flüchtlingsrat BW feiert sein 20-jähriges Bestehen - Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
Flüchtlingsrat BW

Flüchtlingsrat BW feiert sein 20-jähriges Bestehen - Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

Bei seiner Vollversammlung am 8.11.2008 kann der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg auf 20 Jahre ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit zurückblicken: Zwei Dekaden des menschlichen Beistandes und Kampfes für die Rechte von Flüchtlingen. Seit den 1970er Jahren ist die Zahl der ausländischen Flüchtlinge kontinuierlich angestiegen. Die Boat People aus Vietnam hatten den Anfang gemacht. Ihnen folgten Kriegsopfer aus Eritrea, Flüchtlinge aus Sri Lanka und libanesische Bür­gerkriegsflüchtlinge. Um diese Menschen, die in der deutschen Gesellschaft ausgegren…
09.11.2008
12:37
Bild: Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am FlughafenBild: Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am Flughafen
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am Flughafen

Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 01.04.2008, Az: 2-4 O 451/06) entscheidet zu Gunsten eines Flugpassagiers, dessen wertvolle Uhr bei der Sicherheitskontrolle verschwand. Auch wenn die Umstände des Verlustes mehrere verschiedene Ursachen nahelegen, haftet die Sicherheitsbehörde auf Schadensersatz. von Jan Bartholl (Rechtsanwalt für Reise- und Luftverkehrsrecht) Die Luftsicherheitsbehörden und von ihr eingesetzte Subunternehmer haften Reisenden und Fluggästen gegenüber, wenn bei der Sicherheitskontrolle am Flughafen Gegenstände…
08.11.2008
12:52
Bild: EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vorBild: EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vor
Rechtsanwalt Jan Bartholl

EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vor

Das EU-Parlament in Straßburg hat eine Verordnung gebilligt, die es sowohl Billigfliegern, als auch den traditionellen Flag-Carriern vorschreibt, Flugpreise unter Angabe von Steuern, Flughafengebühren, Sicherheitsgebühren und Kerosinzuschlägen transparent gegenüber Verbrauchern und Fluggästen in der Werbung anzugeben von Jan Bartholl (Rechtsanwalt für Reise- und Luftverkehrsrecht) November 2008 (Ms) Jeder Flug nach Paris für nur 1 Euro! Flug ab 0,99 EUR nach London! Top-Angebot: Flug jetzt für 1 Cent nach Mallorca! Angebote aus dem Vielfli…
08.11.2008
12:49
Bild: Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der SeniorenbetreuungBild: Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der Seniorenbetreuung
Büchmann Seminare KG

Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der Seniorenbetreuung

Menschen werden immer älter. Nehmen wir das Beispiel Schleswig-Holstein: Ab 2011 sinken im nördlichsten Bundesland die Einwohnerzahlen. Bis 2015 gibt es 90000 mehr ältere Menschen im Land. Insbesondere die Zahl der sogenannten hochbetagten Menschen über 85 Jahre nimmt zu. Bis 2015 um 25 Prozent und bis 2025 um 80 Prozent. Diese Zahlen sind ähnlich in der gesamten Bundesrepublik. Auf die Veränderungen wird sich unsere Gesellschaft einstellen müssen. Es wird darum gehen, intelligente Lösungen frühzeitig zu entwickeln, die geeignet sind, die Le…
08.11.2008
09:43
Bild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndetBild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet
igfm muenchen

Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet

Seit dem 10. März 2008 kam es überall in Tibet zu friedlichen Protesten der Tibeter, nicht nur in der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR), sondern auch in den drei traditionellen tibetischen Provinzen. Dabei verliehen die Tibeter ihrem Wunsch nach der Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama und der Freilassung des Panchen Lama Ausdruck verliehen und forderten die chinesische Regierung auf, ihnen ein Leben in Freiheit zu gewähren. Diese ignorierte jedoch die berechtigten und legitimen Forderungen der friedlichen Demonstranten und behaup…
07.11.2008
22:37