Pressemitteilungen zu Verfahren

Online-Seminar am 16. Juli 2026 vermittelt Sicherheit im Umgang mit Verfahren, Fristen und ZustellungenMit dem Start des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und seines digitalen Case Management Systems (UPC CMS) stehen Kanzleien und Unternehmen vor neuen organisatorischen und rechtlichen Herausforderungen. Das Online-Praxis-Seminar „Professioneller Support im UPC CMS“ am 16. Juli 2026 bietet gezielte Unterstützung für Fachkräfte, die in Patent- und Markenabteilungen sowie in Kanzleien mit den neuen Abläufen arbeiten.Effiziente Nutzung des UPC Case …

In Koblenz steht ein 25,75-Millionen-Beschluss zur Schul-Modulanlage an. Eine Bürgerinitiative warnt vor erheblichen Verfahrensmängeln und der Wiederholung kostspieliger Fehlplanungen. KOBLENZ. Am 28. Mai 2026 entscheidet der Koblenzer Stadtrat über ein Bauvorhaben mit einer Grobkostenschätzung von 25,75 Millionen Euro und einer angegebenen Nutzungsdauer von bis zu 50 Jahren. Konkret geht es um die Errichtung einer Schul-Modulanlage auf der sogenannten Schulerweiterungsfläche im Stadtteil Goldgrube (Beschlussvorlage BV/0197/2026). Die als "Interimsschule" …

… Habitate. Darauf aufbauend entwickeln die KI-Expertinnen und Experten von ci-tec Methoden, um die heterogenen Daten zu fusionieren. Zudem trainieren sie KI-Modelle, die Zusammenhänge zwischen akustischen Mustern und Lebensraumtypen zu erkennen. „Unser Ziel ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das sich in der behördlichen Praxis anwenden lässt und das Monitoring erleichtert“, so Benz. Das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE) führt begleitend eine Akzeptanzstudie durch und evaluiert mögliche Anwendungsfälle. Citizen Scientists mit Smartphone …

… „False Friends“ zu vermeiden, stilistisch sicher zu formulieren und sprachliche Feinheiten gezielt einzusetzen.Sicherheit im Umgang mit FachterminologieNeben der sprachlichen Praxis vermittelt das Seminar ein solides Verständnis für relevante Verfahren wie Patenterteilung, Markeneintragung sowie Schutzrechtsdurchsetzung. Auch typische Kommunikationssituationen wie Fristverlängerungen, Sachstandsanfragen oder Mandantenbetreuung werden realitätsnah eingeübt.Einfache Online-Teilnahme – direkt per WebDie Veranstaltung findet vollständig online statt und …

… das Wohl des Tieres und die Bedürfnisse der Kinder über den persönlichen Konflikt zu stellen“, erklärt Rechtsanwalt Reinhard Scholz, Anwalt für Scheidungsrecht aus Münster.Tipps für Tierhalter in der Trennungsphase:1. Einvernehmliche Lösungen suchen: Ein gerichtliches Verfahren ist für Mensch und Tier belastend. Ein privatrechtlicher „Tier-Umgangsvertrag“ kann Besuchszeiten und Kosten regeln.2. Kosten und Unterhalt: Klären Sie frühzeitig, wer für Versicherungen, Steuern und Tierarztkosten aufkommt. Oft werden diese Kosten analog zum Kindesunterhalt …

… Bürokratie“ für einen Verbesserungsprozess einzusetzen und andere Betroffene im §§-Dschungel zu unterstützen. Im Rahmen einer Video-Reihe erklärt er ungezwungen und auf leicht verständliche Weise, die mit der Unternehmensgründung und -führung einhergehenden oft komplizierten bürokratischen Verfahren und Zusammenhänge Schritt für Schritt. Der Fall von Milan von dem Bussche verdeutlicht insbesondere, dass selbst an einfachen Prozessen zu viele Stellen beteiligt sind. Neben zahlreichen Behörden verlangen auch Stellen, wie u.a. die Rentenversicherung, …

… strukturelle Verschiebung im Zugang zu Recht. Was die Gerichte berichten: Zahlen und Zitate aus den Jahresgesprächen.Beim Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts (BSG) Anfang Februar 2026 zeichnete BSG-Präsidentin Dr. Christine Fuchsloch ein deutliches Bild der Lage. Die Zahl der Verfahren unvertretener Klägerinnen und Kläger sei weiterhin deutlich steigend — und ein wesentlicher Treiber sei der Einsatz von KI. Inzwischen, so Fuchsloch, würden in rund 20 Prozent der Fälle KI-generierte Schriftsätze eingereicht, teils mit mehreren hundert, in …

… verwendet? Die Datenerhebung findet bei den lokalen Gutachterausschüssen statt. Dabei werden alle Immobilientransaktionen vollständig erfasst. Die Auswertung der Kaufpreise wird mit neuesten wissenschaftlichen Methoden und statistischen Verfahren (hedonische Regressionsmethode) vom Kiel Institut vorgenommen. Der GREIX-Kaufpreisindex steht somit für höchste wissenschaftliche Datenqualität.Medienkontakt:Friederike McKeagueKommunikation GREIXT +49 30 30830637-7Kiel Institut für WeltwirtschaftStandort KielKiellinie 6624105 KielStandort BerlinChausseestraße …

… vermitteln.Die Teilnehmenden erhalten einen fundierten Überblick über zentrale Themen wie die Rolle und Aufgaben des Gruppengeldwäschebeauftragten, die Durchführung einer Risikoanalyse sowie die Implementierung einheitlicher Sicherungsmaßnahmen. Darüber hinaus werden gruppenweite Strategien, Verfahren und Kontrollen ebenso behandelt wie effektive Prozesse für den internen Informationsaustausch.Ein besonderer Fokus liegt auf der Vereinbarkeit regulatorischer Anforderungen mit dem Schutz personenbezogener Daten sowie auf den Herausforderungen, die …

… Nach derzeitigem Stand ist eine erste Befassung frühestens im September vorgesehen – eine inhaltliche Beratung sogar erst gegen Jahresende.Der Antrag sieht vor, die frühere Flugroute (AMTIX kurz) vorübergehend wiederherzustellen sowie ergänzende Lärmentlastungsmaßnahmen – darunter Steilstartverfahren und alternierende Routen – zu prüfen.Stopp Cindy-S e.V. kritisiert diese Entscheidung des FLK-Vorstands scharf. Seit Einführung der Route im Juli 2025 sind zwischen 73.000 und 78.000 Bewohnerinnen und Bewohner in zahlreichen Kommunen neu von erheblichem …

… Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement. Hier war sie bereits seit Oktober 2025 als Gastprofessorin tätig. Als Psychotherapeutin mit Approbation in kognitiver Verhaltenstherapie legt sie in Forschung und Lehre einen Schwerpunkt auf achtsamkeitsbasierte Verfahren. Feldforschung betrieb sie im Rettungsdienst sowie in unterschiedlichen Gebieten der Polizeipsychologie. Marisa Przyrembel hat Psychologie, Philosophie und Germanistische Literaturwissenschaft studiert. Sie promovierte im interdisziplinären Projekt „Das Gehirn – ein Beziehungsorgan“. …

… des Sonderhefts zeigen: Diskriminierung entsteht häufig nicht durch bewusstes Handeln Einzelner, sondern im Zusammenspiel von Routinen, Organisationskulturen und Entscheidungspraktiken. Verfahren, die als neutral gelten, können dabei ungleiche Wirkungen entfalten.Zur Veröffentlichung:https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/0031322X.2025.2606500Pressekontakt FGZKristin VoigtländerPresse- und ÖffentlichkeitsarbeitForschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ)Tel. +49 341 97 37762 | presse@fgz risc.dewww.fgz risc.dewissenschaftliche Ansprechpartner:Dr. …

… insbesondere mittelständische Unternehmen ohne eigene Rechtsabteilung.Wirtschaftsmacher.com: Haben Sie ein konkretes Beispiel, wie Sie unternehmensrechtliche Probleme lösen?Dr. Simon Harald Baier: In einem Wettbewerbsrechtsfall konnte ich durch gezielte Verhandlungen ein gerichtliches Verfahren vermeiden. So entfielen potenzielle Prozesskosten und das Risiko negativer Öffentlichkeitswirkung. Gerade im Wettbewerbsrecht ist nicht allein das Recht-haben, sondern vor allem ein strategisch kluges Vorgehen entscheidend.Wirtschaftsmacher.com: Wie bleiben …

… fundierte Grundlage schaffen.Warum die Anzahl der Diagnose überhaupt steigt, wird in der Wissenschaft diskutiert. „Ein Teil dürfte darauf zurückzuführen sein, dass Autismus heute häufiger erkannt wird als früher“, sagt Köb. „Wir haben heute bessere diagnostische Verfahren.“ Die diagnostischen Kriterien seien erweitert worden und insgesamt seien die Medizin wie auch Bildungseinrichtungen stärker sensibilisiert. „Gleichzeitig fehlen für viele Bildungssysteme – und eben auch für Baden-Württemberg – noch genaue schulbezogene Daten, die diese Entwicklung …

… zeigen, dass über 90 % der im Tierversuch als sicher und wirksam bewerteten Medikamente in klinischen Studien am Menschen scheitern.Zugleich werden moderne, tierversuchsfreie Methoden wie Multi-Organ-Chips (MOC), Organoide und computergestützte Verfahren vorgestellt, die direkt auf menschlichen Daten basieren.Teilnahme:Online (Zoom), Anmeldung erforderlich (Zoom-Link-Zusendung) unter folgendem Link >>Kontakt für Presseanfragen:Ärzte gegen Tierversuche e. V.Dr. med. vet. Gaby NeumannPressesprecherin und wissenschaftliche ReferentinTel.: 02204 …

… Zdrzalek. Alle Auswertungsdaten des GREIX-Mietpreisindex sind unter https://www.kielinstitut.de/de/institut/forschungszentren/makrooekonomie/makrofinanzen/mietpreisindex/ frei verfügbar. Methodischer HinweisDie Preisentwicklung des GREIX-Mietpreisindex wird als Index berechnet. Dadurch können mittels statistischer Verfahren (hedonische Methode) Verzerrungen eliminiert werden, die ansonsten bei durchschnittlichen Quadratmeterpreisen auftreten. Beispielsweise führen viele Inserate mit besonders hochpreisigen Mieten, etwa aufgrund einer guten Lage …

… Test bereits auf dem Weg war, 2025 aus dem Europäischen Arzneibuch gestrichen zu werden“, kritisiert Dr. Dilyana Filipova, wissenschaftliche Referentin bei Ärzte gegen Tierversuche.Diese Streichung ist nach Ansicht von Ärzte gegen Tierversuche längst überfällig, da tierversuchsfreie Verfahren bereits seit 30 Jahren verfügbar sind und nun 2025 das Ende der Kaninchenversuche einläutet (3). Dennoch starben 2023 in der EU noch 17.770 Kaninchen für Pyrogentests, davon rund 700 in Deutschland.Trotz anerkannter tierversuchsfreier Methoden für gesetzlich …

… Strategien, die mit Unsicherheit rechnen und mit denen wir trotzdem sicher und handlungsfähig bleiben.“ Über den Forschungsverbund ForDaySecDer Bayerische Forschungsverbund „Sicherheit in der Alltagsdigitalisierung“ (ForDaySec) untersucht seit April 2022 neuartige technische Verfahren für die Cybersicherheit privater Haushalte, kleiner und mittlerer Unternehmen sowie der öffentlichen Verwaltung. Beteiligt sind neben der Universität Passau, die den Verbund koordiniert, die Technische Universität München, die Friedrich- Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, …

… https://www.greix.de/) und zur Entwicklung der Angebotsmieten auf Basis der Value-Marktdatenbank (GREIX-Mietpreisindex: https://www.kielinstitut.de/de/institut/forschungszentren/makrooekonomie/makrofinanzen/mietpreisindex/). Die Berechnung der Preisentwicklungen erfolgt nach aktuellsten wissenschaftlichen Standards und statistischen Verfahren (hedonische Regressionsmethode). Der GREIX steht somit für höchste wissenschaftliche Datenqualität.Neben den Preisentwicklungen gibt es regelmäßig Sonderauswertungen etwa zur Erschwinglichkeit oder zu preisbestimmenden …

… Bereichen Corporate, Commercial und Litigation berät. Schwerpunkt ist die Beratung der Luftfahrtbranche in allen Aspekten des Luftverkehrsrechts und hierzu angrenzenden Rechtsgebieten, einschließlich des Handels-, Gesellschafts- und Wettbewerbsrechts sowie bei aufsichtsrechtlichen Angelegenheiten, behördlichen Verfahren und Rechtsstreitigkeiten. Wir sind für zahlreiche Mandanten der Business und Commercial Aviation tätig, darunter Airlines, Air Operator und Airports. Als Mitglied der World Law Alliance verfügt GOODVICE über ein weltweites Netzwerk …

… Dokumentationen zu gesellschaftlichen Themen bekannte Filmemacher Marc Pierschel hat „Future Science” realisiert und lässt dort international tätige Forscherinnen und Forscher zu Wort kommen. Sie arbeiten an Technologien wie Multi-Organ-Chips, 3D-Bioprinting und Künstlicher Intelligenz. Diese Verfahren ermöglichen es, Krankheiten direkt am Modell des menschlichen Körpers zu erforschen und die Wirkung von potenziellen Arzneimitteln präzise zu simulieren. Produziert wurde der Dokumentarfilm unter anderem von dem Kriminalbiologen Dr. Mark Benecke.„Der Film …

… Vollmachten Deutsch-Niederländisch sowie Übersetzungen von AGB Deutsch-Slowenisch zu den gefragten Leistungen.Übersetzungen für Gerichte, Behörden und internationale InstitutionenViele juristische Dokumente werden speziell für Behörden oder gerichtliche Verfahren benötigt. In solchen Fällen müssen Übersetzungen oft besonders strenge formale Anforderungen erfüllen.Das Unternehmen bietet unter anderem:Übersetzungen für Behörden Deutsch-TürkischÜbersetzungen für Gerichte Deutsch-ArabischÜbersetzungen für Justizbehörden Deutsch-FinnischÜbersetzungen …

… zentrale Ebene arbeitet regelorientiert, dokumentationspflichtig und rechtlich gebunden. Auch hier entstehen zwei Wirklichkeiten. Draußen heißt es: „Die im Haus kennen die Lage nicht.“ Drinnen heißt es: „Die draußen halten sich nicht an Verfahren.“ Was als Verwaltungsproblem erscheint, ist längst ein kultureller Konflikt geworden.Ein Handelsunternehmen:Zwischen Zentrale, Filialen und Außendienst wachsen Spannungen über Wochenziele, Sortimente, Zuständigkeiten und Kundenansprache. Langjährige Mitarbeitende kennen das Geschäft – und blockieren still …

Mainz, 19.03.2025 - In einem vielbeachteten Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Mainz wurde ein Rechtsstreit zwischen dem Technischen Hilfswerk (THW) und dem ehemaligen ehrenamtlichen Helfer Fabian Presler durch einen Vergleich beendet. Die Verhandlung, die auf großes Interesse stieß und vor einem voll besetzten Sitzungssaal stattfand, offenbarte deutliche Defizite im Umgang mit internen Konflikten und Vorwürfen innerhalb der Organisation.Nach übereinstimmendem Eindruck der Anwesenden arbeitete der Verlauf der Verhandlung klar heraus, dass die von …

… Behördenmarathons durch die "Wirtschaftsmeldung" Die bisherige Praxis ist von über 6.000 unterschiedlichen kommunalen Abläufen geprägt, die Gründer oft monatelang ausbremsen. Das neue Konzept setzt hier mit einer zentralen digitalen "Wirtschaftsmeldung" an, die alle relevanten Verfahren - von der Gewerbeanmeldung bis zum Finanzamt - in einem "Dachantrag" bündelt. "Wenn wir im internationalen Wettbewerb bestehen wollen, müssen Standardgründungen innerhalb weniger Stunden abgeschlossen sein - nicht nach Wochen", so Quensel weiter. Automatisierung …

… zwischen Zentrum und Randlagen nehmen wieder zu/https://www.kielinstitut.de/de/publikationen/greix-kaufpreisindex-stadtviertel-2025-preisabstaende-zwischen-zentrum-und-randlagen-nehmen-wieder-zu-19631/Methodischer HinweisDie Preisentwicklung des GREIX-Kaufpreisindex (https://www.greix.de/) wird als Index berechnet. Nur so können mittels statistischer Verfahren (hedonische Methode) Verzerrungen eliminiert werden, die ansonsten bei durchschnittlichen Quadratmeterpreisen auftreten. Ein Verkauf besonders vieler hochpreisiger Immobilien, etwa aufgrund …

… und Sicherheitsmanagement der HWR Berlin an den 2013 verstorbenen Dozenten Andreas Mahn. In ihrer Abschlussarbeit mit dem Titel „Zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit“ setzte sich Büssing mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wiederaufnahme von Strafverfahren trotz vorherigen Freispruchs aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel auseinander.Büssings Weg zur Polizei verlief nicht geradlinig. Aufgewachsen in der Nähe von Bremen und im Reitsport zu Hause, absolvierte sie zunächst eine Ausbildung zur Veranstaltungskauffrau. Anschließend …

… Vollmachten Deutsch–Niederländisch sowie Übersetzungen von AGB Deutsch–Slowenisch zu den gefragten Leistungen.Übersetzungen für Gerichte, Behörden und internationale InstitutionenViele juristische Dokumente werden speziell für Behörden oder gerichtliche Verfahren benötigt. In solchen Fällen müssen Übersetzungen oft besonders strenge formale Anforderungen erfüllen.Das Unternehmen bietet unter anderem:Übersetzungen für Behörden Deutsch–TürkischÜbersetzungen für Gerichte Deutsch–ArabischÜbersetzungen für Justizbehörden Deutsch–FinnischÜbersetzungen …

… hervor, um Fortschritte gezielt voranzutreiben. Ebenso entscheidend sind die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen Unternehmen, Forschenden und Behörden sowie zwischen Entwicklern neuer tierversuchsfreier Methoden, deren industriellen Anwendern und regulatorischen Stellen, um humanrelevante Verfahren schneller in die Praxis zu überführen und ihre Anerkennung zu fördern. Zudem sollen Daten besser zugänglich gemacht werden, ohne geistige Eigentumsrechte zu verletzen, etwa durch sichere Austauschformate und internationale Plattformen. Unternehmen …

… tatsächlich mit Nachhaltigkeit, wie das Freiwilligen-Jahr in seinem offiziellen Namen fordert. Alvin Leske hilft dabei, ein pflanzliches Naturprodukt als Additiv für moderne Materialien und Werkstoffe zu gewinnen. Die Experimente im Rahmen des Industrieprojektes zielen darauf, ein Verfahren zu ersetzen, das mit einem umweltunverträglichen Stoff arbeitet. Die Substanz, mit der Alvin experimentiert, wird von einer Palmenart zum Schutz vor Trockenheit und Hitze produziert. „Sie besteht aus lauter Kohlenstoffketten, die in ihrer Länge extrem variieren …

… verteidigt Anja Jonas war die erste Promovendin, die nach der Verleihung des eigenständigen Promotionsrechts 2021 und nach Gründung der Promotionszentren für die forschungsstarken Bereiche, am Promotionszentrum SGW aufgenommen wurde. Mit der erfolgreichen Disputation ist das erste Verfahren, das vollständig unter dieser neuen Struktur an der Hochschule Merseburg begleitet wurde, abgeschlossen.Die erfolgreiche Disputation ist für Anja Jonas nicht nur ein Abschluss, sondern auch ein Aufbruch, wie sie in ihrem Statement deutlich macht:„Die erfolgreich …

… des Bundesministeriums der Justiz aus den Jahren 2025/2026. Dieser greift ein seit Langem bekanntes Problem auf: den Umgang mit bislang nicht berücksichtigten Versorgungsanrechten.Nach geltendem Recht gilt der Grundsatz der abschließenden Regelung im Scheidungsverfahren. Wurde ein Anrecht, etwa aufgrund unvollständiger Auskünfte oder komplexer Vermögensstrukturen, nicht in den Versorgungsausgleich einbezogen, bleibt dies regelmäßig folgenlos. Eine nachträgliche Korrektur ist nur in engen Ausnahmefällen möglich.Der Gesetzentwurf setzt genau hier an. …

… die Teilnehmenden ein erweitertes Hochschulzertifikat, das die Inhalte der insgesamt acht Studienmodule aus Modulpaket II dokumentiert.Die vier zusätzlichen Module erweitern die Studieninhalte insbesondere um wissenschaftliches Methodenwissen, diagnostische Verfahren und gesundheitswissenschaftliche Aspekte:• Diagnostik in der Sozialen Arbeit• Grundlagen der Gesundheitswissenschaft• Sozialmedizinische Grundlagen• Methodisches Handeln in der Sozialen ArbeitAnrechnung der Module spart Zeit im BachelorFür alle im Juniorstudium Soziale Arbeit erbrachten …

… Behördenangelegenheiten. Das System wurde entwickelt, um die Lücke zwischen überforderten Betroffenen und einer oft unnahbaren Bürokratie zu schließen.Ein neues Hilfesystem in Zeiten wachsender ExistenzängsteOb drohende Inkassoforderungen, unklare Rechtslagen oder komplexe Verwaltungsverfahren – viele Menschen fühlen sich im deutschen Paragrafendschungel überfordert. Astrata Assist kombiniert künstliche Intelligenz mit der praktischen Erfahrung von ausgebildeten Privat- und Wirtschaftsermittlern, um schnelle Orientierung, strukturierte Analyse und konkrete …

… schützt die BAFA? Interessenverbände der klassischen Dämmstoffbranche publizieren Warnungen vor neuen Dämmtechnologien. Die BAFA übernimmt deren Argumentation als Grundlage offizieller Ablehnungen. Das BMWE greift trotz Kenntnis der europäischen Beschwerde (Ares 2025/10719311) und eines laufenden Verfahrens vor dem Petitionsausschuss des Bundestages nicht korrigierend ein. Wenn Prüfer, Verbände und Behörden in einem geschlossenen Narrativ agieren, das EU-Recht faktisch aushebelt, berührt dies zentrale Normen des Kartellrechts (GWB §§ 19, 20, 21). …

… schützt die BAFA?Interessenverbände der klassischen Dämmstoffbranche publizieren Warnungen vor neuen Dämmtechnologien. Die BAFA übernimmt deren Argumentation als Grundlage offizieller Ablehnungen. Das BMWE greift trotz Kenntnis der europäischen Beschwerde (Ares 2025/10719311) und eines laufenden Verfahrens vor dem Petitionsausschuss des Bundestages nicht korrigierend ein. Wenn Prüfer, Verbände und Behörden in einem geschlossenen Narrativ agieren, das EU-Recht faktisch aushebelt, berührt dies zentrale Normen des Kartellrechts (GWB §§ 19, 20, 21). …

… verfügt.Im Schreiben heißt es hierzu wörtlich: „Ein milderes Mittel als die vorläufige Zahlungseinstellung ist ebenfalls nicht möglich.“Die Betroffene reagierte unmittelbar und leitete mehrere rechtliche Schritte ein, darunter Widerspruch, Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden sowie ein Verfahren vor dem zuständigen Sozialgericht. Trotz dieser Maßnahmen blieb die Auszahlung der existenzsichernden Leistungen zunächst aus.Ein weiteres Schreiben der Rechtsabteilung des Jobcenters vom 25. Juli 2025 setzte erneut Termine an und forderte zusätzliche Unterlagen …

… regeln.Leibliche Väter sollen gestärkte Rechte erhalten, um ihre rechtliche Vaterschaft gerichtlich feststellen zu lassen, auch wenn das Kind bereits einen rechtlichen Vater hat.Es wird eine Anerkennungssperre eingeführt, damit eine "Blitz-Anerkennung" durch einen Dritten ein laufendes Verfahren des leiblichen Vaters nicht mehr einfach blockieren kann.3. SelbstbestimmungsgesetzDas Gesetz ist bereits seit Ende 2024 in Kraft, entfaltet aber jetzt volle Wirkung in der Praxis.Es ermöglicht die Änderung des Geschlechtseintrags und des Vornamens durch …

… Staatsanwaltschaft Aachen. Der Betrieb wurde erst nach Hinweis überprüft. Nach einer Strafanzeige der Tierrechtsorganisation ANINOVA hat die Staatsanwaltschaft Aachen Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Tierschutzgesetz aufgenommen. Das bestätigte die Behörde gegenüber der Organisation. Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 655 Js 527/26 geführt. Hintergrund der Ermittlungen ist eine illegale Hühnerhaltung in Waldfeucht im Kreis Heinsberg, die Ende Januar 2026 beendet wurde. Der Organisation liegt Bildmaterial aus dem Stall vor, …

… Erfindungen. Aspekte wie Ausführbarkeit, Nachvollziehbarkeit und der Umgang mit geschützten Trainingsdaten spielen eine zentrale Rolle. Die häufig eingeschränkte Transparenz von KI-Systemen erschwert die Beschreibung der technischen Merkmale und beeinflusst sowohl das Erteilungsverfahren als auch spätere Verletzungsverfahren.Auch die Struktur und der Aufbau von Patentanmeldungen gewinnen an Bedeutung. Die Identifikation relevanter Merkmale, die Bildung geeigneter Anspruchskategorien sowie die Entwicklung von Rückzugspositionen sind entscheidend für die …

… vor. Es gilt die Unschuldsvermutung. Im Rahmen dokumentarischer Recherchen Dritter wurde Jakub Jahl die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt; eine Antwort lag bis zum Zeitpunkt jener Veröffentlichung nicht vor [Quelle: youtu.be/23ctsDnrxOU]. Berichte über Ermittlungsverfahren in Tansania Das Nachrichtenportal "The Nation Online" berichtete, dass die tansanischen Behörden gegen den tschechischen Staatsbürger Jakub Jahl ein Strafverfahren eingeleitet haben sollen. Dem Bericht zufolge stehen dabei Vorwürfe schweren Kindesmissbrauchs sowie der …

Die Patentsachbearbeitung steht vor wachsenden Anforderungen, da europäische und internationale Patentverfahren zunehmend komplexer werden. Insbesondere die Verzahnung von europäischen Patentanmeldungen, PCT-Verfahren und neuen Instrumenten wie dem Einheitspatent erfordert fundierte Fachkenntnisse und eine kontinuierliche Aktualisierung des Wissensstands.Im Mittelpunkt der aktuellen Entwicklung steht die zunehmende Bedeutung internationaler Anmeldestrategien. Verfahren wie die PCT-Anmeldung und die Euro-PCT-Anmeldung bringen spezifische Anforderungen …

… Dekompilierung stoßen hierbei an praktische und rechtliche Grenzen.Auch die internationale Perspektive spielt eine wichtige Rolle. Erfahrungen aus den USA zeigen, dass sich insbesondere im Bereich der Beweisführung und der sogenannten Discovery-Verfahren Unterschiede zur europäischen Praxis ergeben. Diese Entwicklungen beeinflussen zunehmend auch strategische Überlegungen bei der Formulierung von Patentansprüchen und der Vorbereitung von Verletzungsklagen.Für Unternehmen, insbesondere aus technologiegetriebenen Branchen, entsteht daraus ein erhöhter …

… Zeit für Gespräche, es komme häufig zu Personalwechseln. Zudem werde ein erheblicher bürokratischer Aufwand wahrgenommen, der Kapazitäten bindet. „Jobcenter-Mitarbeitende verbringen zu viel Zeit mit Bürokratie. Damit mehr Zeit für individuelle Beratung bleibt, müssen Verfahren vereinfacht und stärker digitalisiert werden“, sagt Roman Wink, Arbeitsmarktexperte der Bertelsmann Stiftung. „Wir sollten Leistungen zusammenfassen und pauschalieren und Verwaltungsprozesse so gestalten, dass sie Mitarbeitende der Jobcenter entlasten. So schaffen wir mehr …

… die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte, die u.a. im Versicherungsrecht berät.Insolvenzantrag rechtzeitig stellenZu den Pflichten eines Geschäftsführers gehört die rechtzeitige Stellung eines Insolvenzantrags, wenn das Unternehmen überschuldet oder zahlungsunfähig ist. In dem Verfahren vor dem BGH hatte der Geschäftsführer noch nach Eintritt der Insolvenzreife Zahlungen aus dem Gesellschaftsvermögen veranlasst. Der Insolvenzverwalter machte deshalb Schadenersatzansprüche gegen ihn geltend.Für den Geschäftsführer hatte das Unternehmen eine …

… Der gesetzliche Erbanteil des überlebenden Ehegatten erhöht sich pauschal um ein Viertel - unabhängig davon, ob tatsächlich ein Zugewinn erzielt wurde. Dieses pauschale Viertel entfällt erst, wenn der Zugewinnausgleich konkret durchgeführt worden ist.Im laufenden Scheidungsverfahren führt das zu einer oft übersehenen Parallelsituation: Während der Scheidungsrichter über Unterhalt und Sorgerecht verhandelt, läuft im Hintergrund die erbrechtliche Uhr weiter. Stirbt einer der Eheleute während des Verfahrens - nach Antragstellung, aber vor rechtskräftiger …

… ersatzfähig. Das OLG Stuttgart stellte nun klar, dass nur solche Schäden beim Minderwert berücksichtigt werden dürfen, die über normale Gebrauchsspuren hinausgehen, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte, die u.a. im Leasingrecht berät.Rückgabe eines LeasingfahrzeugsDem Verfahren am OLG Stuttgart lag ein typischer Streit über die Rückgabe eines Leasingfahrzeugs zugrunde. Eine Partnerschaftsgesellschaft hatte bei einer Leasinggesellschaft einen Pkw im Rahmen eines sog. Kilometerleasingvertrags geleast. Die Vertragslaufzeit betrug drei Jahre. Nach …

Mindeststandards und Pre-Pack-VerfahrenDie Europäische Union treibt die Harmonisierung des Insolvenzrechts weiter voran. Ende 2025 haben EU-Rat und Parlament eine Einigung über einen Kompromisstext für eine neue EU-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Bereiche des Insolvenzrechts erzielt. Dadurch soll mehr Rechtssicherheit erreicht und Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden. Nach der formalen Verabschiedung müssen die Mitgliedstaaten diese Richtlinie innerhalb von zwei Jahren und neun Monaten in nationales Recht umsetzen.Es gab bereits früher …

… Instanz gebracht werden. Umso wichtiger ist eine verlässliche sorgfältige Einschätzung der Erfolgsaussichten bereits in erster Instanz durch erfahrene Rechtsanwälte.Herausforderungen durch ReformStrategisch verändert die Reform die Überlegungen bei der Klageerhebung. Die Frage, ob ein Verfahren vor dem Amtsgericht oder Landgericht geführt wird, kann Einfluss auf Dauer, Kostenstruktur und Verfahrensgestaltung haben. Während am Landgericht Anwaltszwang besteht und häufig umfangreichere schriftliche Verfahren üblich sind, zeichnet sich das Verfahren vor …