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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Staat

Und plötzlich fängt das Leben an
Redaktionsbüro Froböse

Und plötzlich fängt das Leben an

… „wilden Sechziger“ als junger und unternehmenslustiger Mensch erlebte und wie er sich seinen eigenen Weg zwischen Traditionen und neuen Erkenntnissen suchte. Die sechziger Jahre waren geprägt durch die sozialen und kulturellen Einstellungen der fünfziger Jahre. Wiederaufbau eines demolierten Staates, das war die Prämisse, unter der die Menschen in den Nachkriegsjahren schufteten. Viel Zeit und Muße fand man nicht, um unselige Zeiten aufzuarbeiten, es lief ja zufrieden stellend. Der langsame Aufschwung fand statt. Viele Fragen zu gesellschaftlichen …
23.11.2007
Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat
medienbüro.sohn

Familie ist ein gutes Geschäft für Vater Staat

etwas zu erleichtern, handelt die Politik genau andersherum. Sie kassiert bei den Eltern ab. Die Zahlen über die Kinder, die in Armut leben und sich die Marken und elektronischen Geräte nicht leisten können, beweisen es ebenso wie die sinkenden Geburtenziffern. Niemand wird gern freiwillig arm, und deshalb sinkt auch der Kinderwunsch selbst“, so Liminski. Familie, das zeige sich bei der Erhöhung der Mehrwertssteuer und bei der Kürzung der Pendlerpauschale, sei nur ein „gutes Geschäft für Vater Staat“.
22.11.2007
Bild: Rongye Adrak und weitere Tibeter zu langen Haftstrafen verurteilt
IGFM München

Rongye Adrak und weitere Tibeter zu langen Haftstrafen verurteilt

… das Mittlere Volksgericht von Kardze und mißbilligt auf das schärfste das äußerst harte gegen sie ergangene Urteil. Rongye Adrak, der am 29. Oktober 2007 vom Mittleren Volksgericht von Kardze vierer "Verbrechen", die von Störung der öffentlichen Ordnung bis zu Staatsgefährdung reichten, angeklagt wurde, ist einer dem TCHRD zugegangenen bestätigten Information zufolge heute zu acht Jahren Gefängnis mit Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte für weitere vier Jahre verurteilt worden. Adruk Lopoe wurde zu zehn Jahren, Kunkhen (Jamyang Goinqen) zu neun …
20.11.2007
Bild: Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen BurmaBild: Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen Burma
German Global Trade Forum Berlin

Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen Burma

(Berlin, GGPress) Die USA haben die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ("Free Trade Agreement") mit den Staaten der Asean-Gemeinschaft aufgrund der Verhältnisse in Myanmar ausgesetzt und üben so Druck auf die Staatengemeinschaft aus, die sich bisher bekanntlich beharrlich geweigert hat, innerfamiliäre Angelegenheiten im Kreise von Außenstehenden zu erörtern. Wird sich dies ändern. Und umgekehrt: Können derartige Drohungen überzeugen? Ein taugliches Mittel, eine wirklich "demokratische Hilfsaktion", in Abstimmung mit der demokratischen Opposition …
20.11.2007
Bild: Statt Aufschwung: Einstellen auf die neue ArmutBild: Statt Aufschwung: Einstellen auf die neue Armut
SONRRIE VERLAG GmbH

Statt Aufschwung: Einstellen auf die neue Armut

– vom „Aufschwung“ unberücksichtigt und von der Politik ignoriert – eine neue Armut breit macht. Und während auf den Titelseiten der Boulevardpresse noch ein Dieter Bohlen (wenn auch aus ganz anderen Gründen) Sparsamkeit auf hohem Niveau repräsentiert, vergeht für immer mehr Deutsche kein Tag, an dem nicht wenigstens einer von 99 Spar-Tipps in der Praxis Anwendung findet. Mit dem Ergebnis, dass so manche unbedachte Privatinsolvenz nicht nötig sein wird. Und wir in Ruhe abwarten können, dass der Staat zahlungsunfähig ist ...
20.11.2007
KSKontra: Künstlersozialkasse bedroht kleine Gewerbetreibende in deren Existenz
KSKontra

KSKontra: Künstlersozialkasse bedroht kleine Gewerbetreibende in deren Existenz

… Seit 1983 existiert das Künstlersozialversicherungsgesetz, durch das selbstständige Künster und Publizisten in der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung pflichtversichert sind und dafür 50% Zuschuss von der Künstlersozialkasse erhalten. Dieser Zuschuss wird zu 40% durch den Staat und zu 60% durch alle Unternehmen und Einrichtungen, welche künstlerische oder publizistische Leistungen verwerten, getragen. Der Begriff "Künstler" ist aber ungefähr so dehnbar wie Kaugummi. So kann ein Selbstständiger die Leistungen einer klassischen Fullservice-Werbeagentur …
19.11.2007
Bild: Die internationale EhescheidungBild: Die internationale Ehescheidung
Willi & Janocha GbR

Die internationale Ehescheidung

Bei internationalen Bezügen der Ehescheidung, z.B. ausländischer Staatsangehörigkeit eines oder gar beider Ehepartner, muss der Scheidungsanwalt auch über das deutsche Scheidungsrecht hinaus denken. Dies gilt selbst dann, wenn beide Ehepartner seit langem in Deutschland leben. Auch in diesen Fällen kann die Staatsangehörigkeit dieser Menschen dazu führen, dass eine ausländische Rechtsordnung für die Ehescheidung maßgebliches Scheidungsrecht ist. Folgende Rechtsformen muss der Scheidungsanwalt für die Ehescheidung gegebenenfalls beachten: Ehescheidung …
19.11.2007
Tatort Brüssel – Bauern, Bonzen, Bürokraten
medienbüro.sohn

Tatort Brüssel – Bauern, Bonzen, Bürokraten

Bonn/Luxemburg – Dieser Tage ist – herausgegeben von einigen jungen Leuten aus dem Umfeld der CDU – ein dicker Sammelband über die Europäische Union erschienen. Mit Pathos und Idealismus sprechen sie sich darin für die Vereinigten Staaten von Europa aus. Sie beschwören selbstverständlich auch die europäischen Gründungsväter. Ganz klar: Ein wenig europhiles Brimborium gehört in ins geistige Schatzkästlein der Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, während nationale Töne dort mittlerweile verpönt sind. Es wäre interessant zu fragen, wie diese …
19.11.2007
Außenministerium von Belarus zur Verhängung amerikanischer Sanktionen gegen den Konzern „Belneftechim“
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Außenministerium von Belarus zur Verhängung amerikanischer Sanktionen gegen den Konzern „Belneftechim“

Der jüngste Beschluss der US-Administration Bush, Sanktionen gegen den Belarussischen staatlichen Konzern für Erdöl und Chemie „Belneftechim“ zu verhängen, liefe den Prinzipien der UN-Charta, den entsprechenden Normen des Völkerrechts sowie des Internationalen Handelssystems zuwider, das in den WTO-Verträgen fest verankert sei. Dies erklärte der Pressesprecher des Außenministeriums der Republik Belarus Andrej Popov auf die Anfrage einer Presseagentur am 14. November 2007. Durch diesen Schritt sei das Memorandum über Sicherheitsgarantien infolge …
19.11.2007
Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht
medienbüro.sohn

Aufstand der Angestellten? - Der deutsche Wohlfahrtsstaat benachteiligt die Mittelschicht

… sind die Menschenrechte in China und die Klimadiskussion schon seit längerem wichtiger als die Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dabei wäre es jetzt an der Zeit, dass Sozial- und Christdemokraten endlich über die Schieflage im Sozialstaat nachdenken und dementsprechend handeln. Kein anderes Land in Europa bietet Geringverdienern so schlechte Aufstiegschancen wie Deutschland. Nach einer Studie der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit arbeiten fast vier Millionen Deutsche zu Löhnen, die weniger als zwei Drittel des Durchschnittsverdienstes …
13.11.2007
Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild

… gemeinsame Währung und an eine europäische Küche hat man sich gewöhnt. Für viele Bürger ist der Kontinent ein wenig uninteressant, ja unsexy geworden. Klar, die Brüsseler Bürokratie löst regelmäßig Reflexe der Empörung aus. Doch wie könnte eine Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ aussehen? Dieser Frage spüren die jungen Herausgeber Florian Melcher, Fabian Magerl, Katrin Rauer, Micha Kreitz und Fabian Schalt nach. Und sie haben für ihr ziegelsteingroßes Buch eine Reihe namhafter Autoren gewonnen wie Otto von Habsburg, Richard von Weizsäcker, …
13.11.2007
Schröder verlässt demokratischen Konsens der deutschen Gesellschaft, macht sich zum Anwalt des Totalitarismus
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Schröder verlässt demokratischen Konsens der deutschen Gesellschaft, macht sich zum Anwalt des Totalitarismus

… demokratischen Konsens der bundesdeutschen Gesellschaft", kritisiert Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. Zudem falle Schröder seiner Nachfolgerin in den Rücken, die sich darum bemühe, den Menschenrechten in ihrer Politik Raum zu geben. Die Volksrepublik China ist ein Staat, der wesentliche Merkmale des Totalitarismus aufweist: Eine demokratische Teilhabe der Bevölkerung an der politischen Gestaltung sowie Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht in Ansätzen vorhanden; Tausende von Menschen befinden sich aufgrund ihrer politischen oder religiösen …
13.11.2007
Bild: Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?Bild: Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: Das Ende der Privatsphäre?

… Kein geringerer als Peter Schaar, seit 2003 Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit skizziert in seinem bereits im September 2007 bei Bertelsmann erschienenen Buch »Das Ende der Privatsphäre – Der Weg in die Überwachungsgesellschaft« wie sich demokratische Staaten aus Angst vor Angriffen von außen und vor den eigenen Bürgern zu Überwachungsgesellschaften entwickeln. Ohne unser Wissen werden immer mehr Daten von uns im Internet gesammelt, zu »Profilen« verarbeitet und zu wirtschaftlichen und Informationszwecken ausgewertet. Passdaten …
10.11.2007
Die "Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte" geht in die dritte Runde
Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte

Die "Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte" geht in die dritte Runde

… Vortrag: „Lust auf Deutschland!“ mit "Jürgen Fuchs", ist Unternehmer-Berater, Buchautor und Lehrbeauftragter für „Philosophy & Economics“ der Universität Bayreuth. Sein interaktiver Vortrag lädt mit Humor und Tiefgang zum Querdenken ein. Er schafft Bilder vom Bürger, von Staat und Unternehmen. Er gibt allen Denkanstöße, denn wir müssen das Steuer herumrei-ßen und die Potenziale der Menschen in ganz Deutschland besser nutzen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie unter http://www.bupub.de! Initiator und Organisator der BupuB: Agentur …
09.11.2007
Bild: Philosophie muss Stellung beziehen: eJournal aus dem Hause Apeiron mit neuer AusgabeBild: Philosophie muss Stellung beziehen: eJournal aus dem Hause Apeiron mit neuer Ausgabe
Apeiron Philosophieberatung

Philosophie muss Stellung beziehen: eJournal aus dem Hause Apeiron mit neuer Ausgabe

… Politik, Gesellschaft und Kultur, und eröffnet dabei nicht selten eine ungewohnte, aber immer wohlbegründete Herangehensweise jenseits von Allgemeinplätzen oder vermeintlicher politischer Korrektheit. Im Leitartikel der aktuellen Ausgabe beispielsweise wird genauer beleuchtet, welche staatsphilosophischen und ethischen Maßstäbe an die Verlängerung eines Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan anzulegen sind. Dabei ergibt sich zugleich die Frage nach grundsätzlicher Berechtigung oder Notwendigkeit von Auslandseinsätzen nationaler Truppen. Als weiteres …
09.11.2007
Bild: Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrigBild: Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrig
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Aktuelles Urteil zum Antidiskriminierungsrecht sorgt für Unruhe: Gesetzliche Kündigungsregel europarechtswidrig

… betriebliche Praxis in dem Praxishandbuch: "Das neue Diskriminierungsrecht in der Praxis" in unserem Fachverlag. ________ Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich www.personalundwissen.de 90482 Nürnberg - Heimburgstraße 3 - Germany Kontakt: Das Internetportal Personalundwissen.de Ltd. ist mit durchschnittlich ca. 1.000 Online-Besuchern täglich und monatlich über 500.000 aufgerufenen Seiten aus über 75 Staaten der Welt das größte unabhängige und werbefreie Pressemedium im deutschen Personaldienstleistungsbereich.
06.11.2007
Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner

… KfW-Bankengruppe und der IHK Berlin zum Berliner Stadtbündnis. Wolfgang S. Förster, Leiter Personal der KfW-Bankengruppe dazu: „Die KfW-Bankengruppe engagiert sich im Berliner Bündnis für Familie, weil die wichtige Aufgabe, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, weder vom Staat noch von den Unternehmen im Alleingang geleistet werden kann. Mit unserer berufs- und familienorientierten Personalpolitik möchten wir im Bündnis unsere Erfahrungen an andere Unternehmen wie auch an die Kommune weitergeben und erhoffen uns zugleich, von den Erfahrungen …
06.11.2007
Bild: Gläserne Politik statt gläserner BürgerBild: Gläserne Politik statt gläserner Bürger
Piratenpartei Deutschland

Gläserne Politik statt gläserner Bürger

Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-VDS) demonstriert die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) gegen den geplanten Überwachungsstaat. Immer mehr Bürger, sowie auch weitere organisierte Gruppen, schließen sich diesen Demonstrationen an. Damit ist bewiesen, dass sich das Volk nicht von Paranoikern in der Politik infizieren lässt, sondern eine vollständige Überwachung durch den Staat kategorisch ablehnt. Eine Regierung, die sich an unsere Grundgesetze gebunden fühlt, kann nicht wollen, dass seine Bürger unter einen Generalverdacht …
06.11.2007
Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Abmahnwellen und Rechtsmissbrauch im Internet

… was für kleinere Unternehmen nicht nur zu einem Ärgernis, sondern angesichts der Kosten im Einzelfall auch existenzbedrohend sein kann, vom Gesetzgeber offensichtlich so gewollt. Das kleinere Rechtsverstöße, die früher regelmäßig „nur“ eine Ordnungswidrigkeit begründeten und nur vom Staat auf hoheitlicher Ebene verfolgt wurden, ist in der Praxis kaum noch relevant. Heute überlässt der Staat die ihm obliegende Tätigkeitzur Überwachung der Einhaltung von Recht und Gesetz in weiten Bereichen den Mitbewerbern und abmahnfähigen Verbänden: dogmatisch eine …
06.11.2007
Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Thomas Schulte

Wann sind Inkassomethoden unzulässig? – Fragwürdige Praktiken zur Durchsetzung von Forderungen

… beigetrieben werden können, kann sogar Ordnungshaft festgesetzt werden. Bei ganz eindeutig rechtswidrigen Handlungen zeichnet sich eine Tendenz der Gerichte ab, schnell und auch kompromisslos zu reagieren. Alles andere müsste man auch verwundert zur Kenntnis nehmen. „Wenn der Staat es zulassen würde, dass Privatpersonen ihre Vorstellungen von Gerechtigkeit im Wege der Selbstjustiz durchsetzen, dann entstehen überwunden geglaubte Zustände, gegen die staatliche Organe, sei es nun ein Gericht, eine Staatsanwaltschaft oder die Polizei völlig zu recht …
05.11.2007
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

… Einhaltung des Grundgesetzes von unserer Regierung einzufordern. Dazu erklärt Klaus Mueller: Wir sehen es nicht ein, dass der einfache Bürge angegriffen wird. Es kann nicht das Ziel sein, dass der Bürger gläsern wird Klaus Mueller fügt hinzu: Der Staat muss gläsern werden und nicht umgekehrt. Demonstrationen sind bereits in Planung in Berlin, Bremen, Frankfurt am Main, Bonn, Köln, Leipzig, Karlsruhe, München und Münster. Weitere Städte sowie Einzelheiten werden auf der Internetplattform des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung abrufbar sein. …
03.11.2007
Bild: Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebensoBild: Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebenso
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Russland: Internationale Wahlbeobachtung unerwünscht - demokratische Wahlen ebenso

IGFM: Putin zementiert seinen autoritär geführten Staat Frankfurt am Main / Moskau (2. Oktober 2007) – Die russische Regierung will nur 400 internationale Wahlbeobachter zu den Parlamentswahlen im Dezember ins Land lassen. Bei den Wahlen im Jahre 2003 beobachteten dagegen noch 1.200 unabhängige Experten die Wahlen, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Die IGFM erklärte dazu am heutigen Freitag in Frankfurt: „Wladimir Putin zementiert den von ihm geführten autoritären Staat. Hinter dem Postulat, Russland sei souverän …
02.11.2007
Präsident der Republik Belarus: „Wir wissen um den Wert des Friedens zwischen den Völkern“
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Präsident der Republik Belarus: „Wir wissen um den Wert des Friedens zwischen den Völkern“

… Geschichte würdig bestanden und dadurch eine nachhaltige Immunität gegen unmenschliche Ideologien und Ansichten erworben habe. Deswegen hätten der Frieden und der gegenseitige Respekt zwischen den Völkern in Belarus einen besonders hohen Wert. Jegliche Versuche, die belarussische Staatsführung der ethnischen oder religiösen Diskriminierung zu bezichtigen, seien in diesem Zusammenhang absurd. „Wir bekennen uns nicht nur formell zum Prinzip des Internationalismus, sondern lassen es auf jedem Quadratmeter unseres Bodens wirken. So wird es auch immer …
02.11.2007
Bild: Offenheit und Transparenz – wichtige Kriterien der Wahlen
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Offenheit und Transparenz – wichtige Kriterien der Wahlen

… Eröffnung des Seminars hervor, dass die Wahlen des Präsidenten der Republik Usbekistan, die am 23. Dezember dieses Jahres stattfinden, ein wichtiges politisches Ereignis von großer Bedeutung für die Vertiefung der sich im Aufbau der Gesellschaft und des Staates vollziehenden demokratischen Reformen sind. Damit die Wahlen in voller Übereinstimmung mit den demokratischen Prinzipien und verfassungsmäßigen Normen stattfinden, kommt den Medien eine äußerst wichtige Rolle zu. Der Leiter des Pressezentrums der Zentralen Wahlkommission B. Alimov betonte, dass …
01.11.2007
Der Machtkampf im ANC
CAPETOWN-ONLINE

Der Machtkampf im ANC

… der Basis. Er ist stellvertretender Präsident des ANC und er war bis 2005 Vizepräsident des Landes. Seit der Ausgabe II/2005 hat dieser Newsletter immer wieder über ihn berichtet – und es gab eine Menge zu berichten. Thabo Mbeki, Präsident des ANC und Staatspräsident seit 1999, ist der Mann des wirtschaftsnahen Parteiflügels, des Establishments, ein Kritiker von SACP und COSATU. Vielen gilt er als abgehoben, basisfremd, arrogant und machtversessen. Sein Problem ist aber vor allem, dass er 2009, wenn die Südafrikaner wieder an die Wahlurnen gehen, …
01.11.2007
Bild: Kuba: Inhaftierter Gewerkschafter Villarreal Acosta in äußerst kritischer VerfassungBild: Kuba: Inhaftierter Gewerkschafter Villarreal Acosta in äußerst kritischer Verfassung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Inhaftierter Gewerkschafter Villarreal Acosta in äußerst kritischer Verfassung

… im März 2003 zusammen mit weiteren 74 Dissidenten verhaftet und danach in einem Schnellverfahren zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Zur Zeit seiner Verhaftung war er Präsident der Unabhängigen Demokratischen Front und engagierte sich als Vorstand für die staatsunabhängige Verkehrsgewerkschaft CCGPV in Corralillo. Er veröffentlichte Berichte über Probleme des kubanischen Transportwesens, der Nahrungsmittelversorgung und über den Mangel an Wohnunterkünften. Inhaftiert ist er im Prisión de Boniato in Santiago de Cuba, 598 km von seiner Familie entfernt. Nach …
31.10.2007
Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007
Vogelsberger Online Zeitung

Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. am 8. November 2007

… der mehrmonatigen Reise zur Gedenkstätte Auschwitz (Oswiecim) bringen. Der Leidensweg der jugendlichen Opfer ist in der deutschen Öffentlichkeit bisher weitgehend unbeachtet geblieben. Massendeportationen von Kindern und Jugendlichen fanden auch in den vormals okkupierten europäischen Staaten statt. Darin erinnert die fahrende Ausstellung mit Biografien aus Norwegen, Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Italien, Griechenland und Osteuropa. Schätzungen sprechen von bis zu 1,5 Millionen Kindern und Jugendlichen, die nie mehr zurückkehrten. An den …
30.10.2007
Riester-Förderung für Immobilien: Keine verkappte Neuauflage der Eigenheimzulage
Deutscher Mieterbund

Riester-Förderung für Immobilien: Keine verkappte Neuauflage der Eigenheimzulage

… vermietete Wohnung – anders als die selbst genutzte Immobilie – nicht die geforderte Mobilität von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen. Außerdem stehe die vermietete Wohnung nicht der erforderlichen Flexibilität bei der Anpassung der Wohnform und der Wohnungsgröße an geänderte Lebensverhältnisse im Weg. „Wir erwarten, dass sich der Staat bei der Förderung der privaten Altersvorsorge neutral verhält. Insbesondere darf er keine Präferenzen für bestimmte Wohnformen durch die Gewährung von Fördermitteln schaffen“, forderte der Mieterbund-Präsident. +++
29.10.2007
Kriminalität im Internet: Phishing & andere Formen von Internetkriminalität - Erfahrungen aus der Rechtspraxis
Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte

Kriminalität im Internet: Phishing & andere Formen von Internetkriminalität - Erfahrungen aus der Rechtspraxis

… hatte (LG Hamburg, Urt. v. 18.05.2006 – 334 O 10/06; OLG Hamburg, Beschl. v. 02.08.2006 – 1 U 75/06). Dabei sei es unerheblich, ob der „Strohmann“ von den illegalen Aktivitäten der Täter Kenntnis hatte oder nicht. Mangelnde Strafverfolgung des Staates Fehlen dem betrogenen Internetnutzer die dringend benötigten Nachweise, um auf zivilrechtlichem Weg, Haftung und Schadensersatz durchzusetzen, ist er auf die Hilfe des Staates im Rahmen der ihm obliegenden Strafverfolgung angewiesen. Ein Berliner Opfer, welches im Januar 2007 durch das Abfischen …
26.10.2007
Ein Tag für die Schulsekretärin: POLIS bietet neue Fortbildungstermine für Niedersachsen an
POLIS: Seminare für Staat.Stadt.Verwaltung.

Ein Tag für die Schulsekretärin: POLIS bietet neue Fortbildungstermine für Niedersachsen an

… Lüneburg Mittwoch, 14. November 2007: Hildesheim und Verden Donnerstag: 15. November 2007: Wolfsburg und Osnabrück Aussagekräftige Referenzlisten und Teilnehmerstimmen erhalten Interessentinnen unter www.polis-seminare.de. Im Sekretariat des POLIS-Instituts (Tel: 06322-9482765) können die genaue Seminarausschreibung und ein Anmeldebogen angefordert werden. POLIS: Seminare für Staat. Stadt. Verwaltung. Albert-Schweitzer-Straße 6 67157 Wachenheim an der Weinstraße Tel.: 06322-94 82 765 Fax: 06322-94 82 766 www. polis-seminare.de PRESSEKONTAKT:
26.10.2007
Bild: Ägypten: Konvertiten und Baha'i wie Aussätzige behandelt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten: Konvertiten und Baha'i wie Aussätzige behandelt

IGFM: Auch Atheisten, Buddhisten und Hindus vom ägyptischen Staat nicht anerkannt. "Ein Glück für den Dalai Lama, dass er kein Ägypter ist." Frankfurt / Osnabrück / Kairo, 25. Oktober 2007 – Der Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat den ägyptischen Religionsminister Prof. Dr. Mahmoud Hamdi Zakzouk aufgefordert, sich von der Todesstrafe für öffentlich bekennende Konvertiten zu distanzieren. Lessenthin: "Die öffentliche Hinwendung zu einer anderen Religion ist nicht staatsgefährdend für Ägypten. Sie ist …
25.10.2007
Bild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte AuschwitzBild: Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte Auschwitz
Vogelsberger Online Zeitung

Zug der Erinnerung“ startet in Frankfurt a.M. - Für die deportierten Kinder zur Gedenkstätte Auschwitz

… der mehrmonatigen Reise zur Gedenkstätte Auschwitz (Oswiecim) bringen. Der Leidensweg der jugendlichen Opfer ist in der deutschen Öffentlichkeit bisher weitgehend unbeachtet geblieben. Massendeportationen von Kindern und Jugendlichen fanden auch in den vormals okkupierten europäischen Staaten statt. Darin erinnert die fahrende Ausstellung mit Biografien aus Norwegen, Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Italien, Griechenland und Osteuropa. Schätzungen sprechen von bis zu 1,5 Millionen Kindern und Jugendlichen, die nie mehr zurückkehrten. An den …
24.10.2007
Bild: STAND UP and SPEAK OUT. Weltweite Mobilisierung gegen Armut
MEDIA CONSULTA

STAND UP and SPEAK OUT. Weltweite Mobilisierung gegen Armut

… Neigel. Ein Rahmenprogramm mit „Was Los“ (Gewinner des MTV Beats&Lyrics-Contests 2005) und das Hertha BSC Maskottchen „Herthinho“ sorgte für Unterhaltung. Hertha BSC Stadionsprecher Udo Knierim führte durch die Veranstaltung. Im Jahr 2000 verpflichteten sich 189 Staaten, unter ihnen Deutschland, bis 2015 acht Entwicklungsziele umzusetzen. Diese stehen für eine gerechtere Globalisierung, die Minderung der Armut, Sicherung des Friedens und für eine gleichberechtigten Partnerschaft zwischen armen und reichen Ländern. Mittlerweile ist die Halbzeit …
22.10.2007
Kalkulatorische Kosten: Sind öffentliche Gebäude mit den Berliner Bezirkshaushalten noch zu finanzieren?
Initiative Zukunft Bethanien

Kalkulatorische Kosten: Sind öffentliche Gebäude mit den Berliner Bezirkshaushalten noch zu finanzieren?

… auch nach dem erfolgreichen BürgerInnenbegehren tatsächlich verhindert werden kann, wird sich auch an der Frage der Kosten und speziell der kalkulatorischen Kosten entscheiden. Darum ist der Kampf um das Bethanien auch ein Kampf wider der Logik des neoliberalen Staates. Die Veranstaltung ist auch eine Gelegenheit seine Stimme zu erheben, um gegen ein System der Privatisierung anzugehen, das die Finanzierung von öffentlichen Einrichtungen unmöglich macht. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Seiten der Inititiative Zukunft Bethanien: …
22.10.2007
Präsident der Republik Belarus am GUS-Gipfel teilgenommen
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Präsident der Republik Belarus am GUS-Gipfel teilgenommen

Der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko nahm an der Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs teil, die in der Hauptstadt der Republik Tadschikistan Duschanbe am 5. Oktober 2007 stattfand. Im Laufe des GUS-Gipfels wurden u.a. das Konzept des weiteren Ausbaus der Organisation sowie ein Aktionsplan zur dessen Umsetzung verabschiedet. Im Konzept sind vorrangige Bereiche der Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten: von der Wirtschaft bis hin zur interparlamentarischen Zusammenarbeit – festgelegt. Unter den Hauptzielen der GUS-Entwicklung …
19.10.2007
Bild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gesternBild: SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

SPD-Kurswechsel bei Agenda 2010 - oder was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

… Agenda-Treue abgewatscht: "Die Agenda 2010 sind nicht die Zehn Gebote" und "niemand der daran mitgearbeitet hat, sollte sich als Moses begreifen." Auch wenn die Agenda 2010 nicht Gottes Wort sind und Münte nicht Moses ist, so war die Aussage klarer, als es für einen Staatsmann, der Schröder immer sein wollte, fair und diplomatisch einem der Hauptmitakteure und Agenda-Helfer gebürt. Doch auch er ist ein typisch "verlässlicher" Politiker, den sein Geschwätz von gestern nicht interssiert, weil er weiß und drauf bauen kann, dass in den Köpfen der Menge der …
18.10.2007
Feierliche Auszeichnung von drei Handwerksgenerationen
handwerkskammer cottbus

Feierliche Auszeichnung von drei Handwerksgenerationen

… öffentlich-rechtliche Körperschaft zur Durchführung von Selbstverwaltungsaufgaben im Bereich der Handwerkswirtschaft errichtet. Der Kammerbezirk umfasst den südlichen Teil des Landes Brandenburg. Neben den hoheitlichen Aufgaben, die ihr als Körperschaft des öffentlichen Rechts vom Staat übertragen wurden, z. B. Abnahme von Prüfungen, Regelung der Berufsausbildung, Aufsicht über Kreishandwerkerschaften und Innungen, Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen, Führung der Handwerksrolle und Lehrlingsrolle bietet die Kammer in zahlreichen Einrichtungen …
18.10.2007
Recht in Frankreich - Französisches IPR
Morabito, Brognier & Condamy

Recht in Frankreich - Französisches IPR

… vertraglich selbst bestimmen können, welche nationale Rechtsordnung im Streitfalle Anwendung finden soll. Erst wenn diese Rechtsklausel fehlen sollte, wird im französischen IPR eine Auslegungsregelung getroffen. Hiervon ausgenommen sind lediglich internationale Übereinkommen, die von den Mitgliedstaaten unterzeichnet wurden und selbst eigene materielle Regelungen enthalten (z.B. UN-Kaufrecht). Als Grundregel gilt, dass nach der in Frankreich gelten „Convention de Rome“ der Vertrag dem von den Parteien gewählten Recht unterliegt: « Les contrats sont régis …
15.10.2007
Bild: Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft
Harvey Nash

Reform der Hartz-Gesetze ist Politik auf Kosten der Zukunft

… ab Doch die große Koalition liefere sowohl bei der Reform der Pflege- wie auch der Rentenversicherung nur Stückwerk ab: „Sie findet einfach nicht den Mut, den Menschen die Wahrheit zu sagen. Rüttgers und Co. behandeln die Bürger wie kleine Kinder, um die sich Vater Staat paternalistisch zu sorgen hat. Die Bürger wollen sich aber nicht länger einlullen lassen. Meiner Meinung nach ist es an der Zeit, ihnen reinen Wein einzuschenken: Das heißt konkret, dass wir bei der Rente die Kapitaldeckung statt der Umlagefinanzierung brauchen und bei der Pflege …
15.10.2007
Kinderspitzel und der Staat als moralische Ordnungsmacht
medienbüro.sohn

Kinderspitzel und der Staat als moralische Ordnungsmacht

… Geschäftsführer des IT-Dienstleisters a&o http://www.ao-services.de, wolle die Ministerin nur Zeit gewinnen und werde zu einem neuen Schlag ausholen. „Die Familienministerin hat mit ihrer Gesetzesinitiative zum Einsatz von Kinderspitzeln unter Beweis gestellt, wie weit der Staat als moralischer Wachposten gehen will. Unter dem Banner der Fürsorge und Vorsorge entwickelt sich Deutschland immer mehr zu einer Hausmeister-Republik: Raucher, Einzelhändler, Autofahrer und Computerspieler stehen mittlerweile unter Generalverdacht der Politik. Die Exekutive …
15.10.2007
Pflegegeld für Kinder ist steuerfrei
Michaela Muth

Pflegegeld für Kinder ist steuerfrei

… Jugendamt sucht sehr oft händeringend nach Pflegefamilien für diese betroffenen Kinder, denn es müssen mehr Kinder in Pflegefamilien aufwachsen, als man vermuten würde. Für diese Pflegefamilien gibt es als Ersatz für die Pflege und Betreuung des Kindes Pflegegeld. Dieses Geld vom Staat ist als Aufwandsentschädigung für die Betreuung, Pflege und Sorge des Kindes gedacht. In vielen Fällen haben diese Familien auch eigene leibliche Kinder oder sogar mehrere Pflegekinder in Betreuung und betreiben diese Pflege schon fast professionell. Aber es melden sich …
12.10.2007
Bild: RauchverbotBild: Rauchverbot
Inge Cameron

Rauchverbot

… gesehen - nicht nur keinen Erfolg bringen sondern wie sie sich zudem in Luft auflösen. Verbote haben nun mal die Tendenz, dass man gegen sie angeht, dass man gegen sie rebelliert, entweder offen oder im geheimen. Es stellt sich mir außerdem die Frage, wie der Staat etwas verbieten kann, das er auf der anderen Seite dem freien Verkauf ermöglicht und das ihm viele Milliarden an Steuergeldern bringt? Wenn hier die Menschen durch den Staat geschützt werden müssen, wäre es dann nicht viel ehrlicher, den Tabak offiziell den harten Drogen zuzuordnen, …
12.10.2007
Bild: Schwule & Lesben: BLSJ fordert mehr Fairness von Journalisten
Bund Lesbischer und Schwuler JournalistInnen (BLSJ) e.V.

Schwule & Lesben: BLSJ fordert mehr Fairness von Journalisten

… dargestellt, wie sie ist, könne das junge Menschen zu einem Coming-out als Befreiungsschlag ermutigen. Bach: "Das ist eine Verantwortung, die wir als Journalisten tragen." Der Coming-out-Tag wird jedes Jahr am 11. Oktober begangen. Er wurde 1988 in den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen. Mit ihm ist die Forderung nach der Gleichberechtigung ebenso verbunden wie der Aufruf, Lesben und Schwule sollten sich öffentlich zu ihrer sexuellen Orientierung bekennen. Bund Lesbischer und Schwuler JournalistInnen (BLSJ) e.V. Postfach 19 01 39 50498 Köln
11.10.2007
Bäcker fordern den Stopp der Verpackungsnovelle
handwerkskammer cottbus

Bäcker fordern den Stopp der Verpackungsnovelle

… öffentlich-rechtliche Körperschaft zur Durchführung von Selbstverwaltungsaufgaben im Bereich der Handwerkswirtschaft errichtet. Der Kammerbezirk umfasst den südlichen Teil des Landes Brandenburg. Neben den hoheitlichen Aufgaben, die ihr als Körperschaft des öffentlichen Rechts vom Staat übertragen wurden, z. B. Abnahme von Prüfungen, Regelung der Berufsausbildung, Aufsicht über Kreishandwerkerschaften und Innungen, Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen, Führung der Handwerksrolle und Lehrlingsrolle bietet die Kammer in zahlreichen Einrichtungen …
11.10.2007
Schulsekretärinnen in NRW tauschten sich aus / 200 Anmeldungen
POLIS-Seminare

Schulsekretärinnen in NRW tauschten sich aus / 200 Anmeldungen

… / oder mehr Informationen zum Thema, dann nehmen Sie bitte direkt Kontakt mit dem Leiter unserer Inhouse-Schulungen, Jens-Reinhold Hubert, via email: oder telefonisch unter Tel.: 06322-9482765 auf. POLIS: Seminare für Staat. Stadt. Verwaltung. Albert-Schweitzer-Straße 6 67157 Wachenheim an der Weinstraße Tel.: 06322-94 82 765 Fax: 06322-94 82 766 www. polis-seminare.de POLIS: Seminare für Staat. Stadt. Verwaltung. Albert-Schweitzer-Straße 6 67157 Wachenheim an der Weinstraße Tel.: 06322-94 82 765 Fax: 06322-94 82 766 Pressestelle POLIS-Seminare …
10.10.2007
Quo vadis, TVöD?
POLIS-Seminare

Quo vadis, TVöD?

… eines Seminars interessiert, wünschen ein unverbindliches Angebot und / oder mehr Informationen zum Thema, dann nehmen Sie bitte direkt Kontakt mit dem Leiter unserer Inhouse-Schulungen, Jens-Reinhold Hubert, via email: oder telefonisch unter Tel.: 06322-9482765 auf. POLIS: Seminare für Staat. Stadt. Verwaltung. Albert-Schweitzer-Straße 6 67157 Wachenheim an der Weinstraße Tel.: 06322-94 82 765 Fax: 06322-94 82 766 www. polis-seminare.de Pressestelle POLIS-Seminare / Albert-Schweitzer-Straße 6 / 67157 Wachenheim email: www.polis-seminare.de
10.10.2007
Maurergeselle Martin Richter ist neuer Landessieger
handwerkskammer cottbus

Maurergeselle Martin Richter ist neuer Landessieger

… öffentlich-rechtliche Körperschaft zur Durchführung von Selbstverwaltungsaufgaben im Bereich der Handwerkswirtschaft errichtet. Der Kammerbezirk umfasst den südlichen Teil des Landes Brandenburg. Neben den hoheitlichen Aufgaben, die ihr als Körperschaft des öffentlichen Rechts vom Staat übertragen wurden, z. B. Abnahme von Prüfungen, Regelung der Berufsausbildung, Aufsicht über Kreishandwerkerschaften und Innungen, Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen, Führung der Handwerksrolle und Lehrlingsrolle bietet die Kammer in zahlreichen Einrichtungen …
09.10.2007
Buchkritik: Zu viel Anekdoten, zu wenig Analyse
medienbüro.sohn

Buchkritik: Zu viel Anekdoten, zu wenig Analyse

… kämpften.“ Es stimmt hinten und vorne nicht, wenn der Verfasser die taz einerseits als „bürgerliche Institution“ stilisiert, andererseits aber zurecht schreibt, dass ihre Entstehungszeit in den Herbst 1977 fällt, „in dem der Kampf zwischen der RAF auf der einen, dem Staat und der Öffentlichkeit auf der anderen Seite eskalierte“. „Die RAF okkupierte mit Antikapitalismus, Antifaschismus und Staatsfeindlichkeit Teile der linke Ideologie, so dass es unmöglich schien, ihr die Solidarität völlig zu verweigern“, hält Magenau fest. Dieser Satz liest sich so …
08.10.2007
Bild: Aktueller Stand der zwingend anzuwendenden Mindesttarifregelungen in DeutschlandBild: Aktueller Stand der zwingend anzuwendenden Mindesttarifregelungen in Deutschland
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Aktueller Stand der zwingend anzuwendenden Mindesttarifregelungen in Deutschland

… Internetportal für den Personalbereich www.personalundwissen.de 90482 Nürnberg - Heimburgstraße 3 Germany Kontakt: Das Internetportal Personalundwissen.de Ltd. ist mit durchschnittlich ca. 1.100 Online-Besuchern täglich und monatlich über 500.000 aufgerufenen Seiten aus über 80 Staaten der Welt das größte unabhängige und werbefreie Pressemedium im deutschen Personal(dienstleistungs)bereich. Mit täglich topaktuellen Meldungen aus dem Personalbereich, insbesondere für Personalverantwortliche und Personaldienstleister bietet die eigene Fachredaktion von …
08.10.2007

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