… der von der V-Partei³ zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 nominiert wurde.Die V-Partei³ hat hier klare Vorstellungen und vernünftige Lösungsansätze. Denn eines ist klar: ohne Landwirte keine Nahrungsmittel! Aber ohne eine andere Landwirtschaftspolitik keine gesunden Lebensmittel, kein Artenschutz und kein Klimaschutz!Doch der Reihe nach:a) Landwirte erhalten aus vielen öffentlichen Töpfen Transferleistungen und Privilegien, die Dieselsubventionen sind dabei nur ein kleines Rädchen. Neben Flächenförderung, Investitionsförderungen, Umweltschutzmaßnahmenförderungen …
… die Zukunft der Landwirtschaft im Rahmen des 3. Dialog-Forums diskutiert. Volker Schnurrbusch, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:
„Heute wurde einmal mehr deutlich, dass trotz aller Gesprächsangebote der Kurs grün infiltrierter Landwirtschaftspolitik längst feststeht: Traditionelle Betriebe werden kaum noch eine Zukunft haben. Denn aus vielen Ergebnissen der sog. Werkstattgespräche sprach der Zeitgeist und nicht die Vernunft.
So sollen Verbraucher, also wir alle, zwar umerzogen werden …
Zu den heutigen Protesten rheinland-pfälzischer Bauern erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender:
„Die jahrzehntelange Fokussierung der Landwirtschaftspolitik auf chemiegestützte Ertragssteigerung, die Internationalisierung des Absatzes und der Förderung immer größerer Agrarfabriken haben einerseits dazu geführt, dass familiär geführte Betriebe immer stärker unter finanziellen Druck geraten, weil die Preise bäuerliches Landwirtschaften nicht mehr erlauben. Und andererseits sind die Nitratwerte im Grundwasser vielerorts explodiert, …
… auf gelungene Messeauftritte zurückblicken, die der ÖDP NRW auch einen guten Mitgliederzuwachs beschert hatte. Hierbei konnte der Europaabgeordnete der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner, seine Vorstellungen für eine bessere Landwirtschaftspolitik und die Bekämpfung multiresistenter Keime darstellen.
Der kleine Parteitag befasste ich in Anträgen mit der Bildungspolitik und dem Kohleausstieg.
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Text der Resolution
Leverkusener Resolution
Kein Glyphosat mehr in unserer Nahrungskette, Verzicht auf Thiacloprid
Die …
Für den „Pferdefleischskandal“ ist ursächlich die EU-Politik verantwortlich, mit vorneweg die deutsche Landwirtschaftspolitik. Denn die regionalen Strukturen vom Bauern über den Metzger und regionalen „Tante-Emma-Laden“ wurden während der letzten Jahrzehnte systematisch weitgehend ausgemerzt, nämlich mit Hilfe von Verordnungen und der Lenkung von Milliardensubventionen in industrielle Systeme.
Es ist ein Hohn, wenn Frau Aigner sich jetzt empört über die „kriminelle Energie“ einzelner Unternehmen, denn die kriminelle Energie, mit der jahrelang Politik …
… einstellen. Auch ist es den Beamten nicht länger zuzumuten, in baufälligen Polizeigebäuden Dienst zu tun, in denen es durch jede Fensterritze zieht. Hier erwarten wir vom Freistaat rasche Abhilfe.“
Einen besonderen Schwerpunkt der Klausur bildete die Landwirtschaftspolitik: Im Gespräch mit dem bayerischen Bauernverbandspräsidenten Walter Heidl gab es viel Übereinstimmung: „FREIE WÄHLER und BBV wollen sich gemeinsam für den Erhalt einer flächendeckenden bäuerlichen Landwirtschaft einsetzen“, so Energieexpertin Ulrike Müller. „Deshalb fordern wir, …
… einstellen. Auch ist es den Beamten nicht länger zuzumuten, in baufälligen Polizeigebäuden Dienst zu tun, in denen es durch jede Fensterritze zieht. Hier erwarten wir vom Freistaat rasche Abhilfe.“
Einen besonderen Schwerpunkt der Klausur bildete die Landwirtschaftspolitik: Im Gespräch mit dem bayerischen Bauernverbandspräsidenten Walter Heidl gab es viel Übereinstimmung: „FREIE WÄHLER und BBV wollen sich gemeinsam für den Erhalt einer flächendeckenden bäuerlichen Landwirtschaft einsetzen“, so Energieexpertin Ulrike Müller. „Deshalb fordern wir, …
… Jungen Liberalen Unterfranken die Programmatik der FDP Unterfranken voranbringen
Würzburg/Karbach. Die Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken blicken zufrieden auf einen ereignisreichen Bezirksparteitag der Freien Demokraten Unterfrankens am vergangenen Samstag zurück. Ihr Antrag zu einer modernen liberalen Landwirtschaftspolitik fand innerhalb der unterfränkischen FDP großen Anklang und wurde mit sehr großer Mehrheit angenommen. „Damit übernimmt die FDP Unterfranken die Beschlusslage der JuLis und hat damit ein Thema besetzt, das viel zu häufig …
… dermaßen gekürzt, dass er nicht mit der steigenden Nachfrage wachsen kann und weitgehend dem Ausland überlassen wird.
Eine Agrarwende ist bitter nötig und bei entsprechendem politischem Willen realisierbar.
Doch mit Ministerin Aigner ist eine Neuausrichtung der Landwirtschaftspolitik nicht denkbar. Ulich stellt dazu fest: „Sie hat jahrelang tatkräftig eine nicht akzeptable Politik betrieben. Skandale sind meist durch engagierte Bürger ans Licht gekommen.“
Die Ursachen der Missstände müssten durch Haltungsvorschriften, die den Bedürfnissen der …
… betont Dahlbender, „noch ist vieles zu zaghaft.“ Nicht zuletzt bei den Finanzen: Zwar wurde der Naturschutzhaushalt um 20 Prozent aufgestockt, dies ist aber nach Ansicht des BUND zu wenig für substanzielle Verbesserungen in diesem Bereich.
In der Landwirtschaftspolitik begrüßt der BUND das von der neuen Landesregierung eingeführte Grünlandumbruchsverbot. Im Forst hingegen kann der BUND keine Neuausrichtung der Politik erkennen. „Wir hoffen, dass zumindest die FSC-Zertifizierung des Staatswaldes bald kommt“, sagte Brigitte Dahlbender.
Einer der …
Ungehemmt wirbelte „Joachim“ die nackt und schutzlos liegende Erde riesiger Ackerflächen auf, riss sie mit sich und löste den schwersten Unfall in der Geschichte Mecklenburg-Vorpommerns aus.
Nach Ansicht der Tierärztin Karin Ulich, Vorsitzende von Tier & Mensch e.V. kann eine derartige Naturkatastrophe sich jederzeit in den großflächigen Ackerbau-Gegenden wiederholen.
„Schuld ist der „Strukturwandel“: Industrialisierung und Rationalisierung bestimmen seit Jahrzehnten die politisch gewollte Entwicklung. Immer intensiver wird Landwirtschaft …
ewesen, erklärte sie.
Es bleibt zu hoffen, dass sich die EU-Ebene als widerstandsfähiger gegenüber seinem Lobbyismus im Dienste der Global-Player-Kartelle erweist. Es wird auch davon abhängen, ob die Bürger aufwachen und gegen die für sie destruktive und langfristig lebensgefährliche Entwicklung einschreiten. Es eilt, denn mit jedem Tag werden Fakten geschaffen, die nur schwer wieder rückgängig gemacht werden können. Auch Klimawandel, Urwaldzerstörung und Welthunger gehen mit auf das Konto der Landwirtschaftspolitik, die Sonnleitner vertritt.
… der tibetischen Nomaden die Biodiverstiät auf dem Hochland bewahrt und das Grasland gesund und robust erhält. Forschungen zeigen auch, wie verheerend sich die Bergbau-, die Wasserkraft-, die Abholzungs- und die Landwirtschaftspolitik der chinesischen Regierung auf die Ökologie des Hochlandes auswirkt (2).
(1) http://www.flexform.de/tvxttcei
(2) 29. November 2010, „China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la um“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/Phayul/2010/NomadenShangrila_29.11.html
Quelle: Free …
… Landtagsklage gegen die Schuldenbremse zeige, dass es mit dem Schuldenabbau bislang nicht ernst gemeint sei. „Gefordert ist aber ehrliche Politik mit Sparsamkeit innerhalb der Ministerien, um Schleswig-Holstein voran zu bringen“.
In der für Schleswig-Holstein wichtigen Landwirtschaftspolitik will die FW-SH im Interesse der Verbraucher auf die Sicherung bäuerlicher Klein- und Familienhöfe drängen. Nur Vielfalt in der Landwirtschaft könne die von vielen Menschen geschätzte Erzeugung typischer Regionalprodukte sichern. Wichtigste Vorhaben der FW-SH …
(FW 28. 08. 2009 / Kiel) – Schwere Vorwürfe gegen die Landwirtschaftspolitik der Nord-CDU hat die Partei FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH) erhoben. Die Union von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen kalkuliere das Sterben familiärer Betriebe ein, betonte die Bürgerbewegung der politischen Mitte, die am 27. September erstmals im Norden flächendeckend zur Landtagswahl antritt.
Carstensens CDU fördere mit ihren Vorschlägen einseitig die Großbetriebe, heißt es in einer Erklärung. Das sei nicht nur für die Betreiber kleiner und mittlerer Höfe …
… Sicherheit (9. Vertragsstaatenkonferenz des Übereinkommens über die biologische Vielfalt) im Rahmen der UNO. Die Demonstranten wollen Druck auf die Vertreter aus 190 Staaten ausüben und dabei mehr Selbstbestimmung der Verbraucher sowie eine radikale Wende in der Landwirtschaftspolitik fordern.
Das „Festival der Vielfalt“ wird um 14 Uhr mit der Begrüßung des Bonner Bürgermeisters Ulrich Hauschild und des bolivianischen Botschafters Walter Prudencio Magne Veliz eröffnet. Was die Veranstalter mit Vielfalt meinen, wird spätestens beim Bühnenprogramm …
… dem Papier verlangt. "Familie entscheidet über Familie, und nicht der Staat."
Atomkraft durch Kohle- und Gaskraft ersetzen zu wollen, wie es die Bundesregierung gegenwärtig plant, wird als "ein fataler Irrweg" kritisiert. Angegriffen wird aber ebenso die Landwirtschaftspolitik des CSU-Bundesministers Horst Seehofer, der Bauern den Anbau genetisch veränderter Pflanzen ermöglichen will. Der "vorschnelle Einstieg in die kommerzielle Nutzung" von sogenannter Grüner Gentechnik" wird abgelehnt.
Der Text ist unter Quellennennung ab 18 Uhr unter www.faz.net …
Gespräch mit Heike Moldenhauer
Die Entscheidung der WTO zur lanwirtschaftlichen Gentechnikpolitik der EU wird zwar die Zulassungsverfahren beschleunigen, jedoch keinen größeren Einfluß auf Produkte haben. Das sagte die Gentechnik-Expertin des BUND, Heike Moldenhauer, im Gespräch mit der internetbasierten Tageszeitung Berliner Umschau (www.berlinerumschau.de). Durch die seit 2004 geltende Kennzeichnungspflicht würden veränderte Lebensmittel kaum eine Chance auf Absatz haben.
Gleichzeitig befürchtet Moldenhauer jedoch eine weitere Klage, die…
… Eine Einigung innerhalb der WTO über den Agrarteil muss sich daher im Rahmen des Verhandlungsmandats bewegen. Jetzt sind andere Vertragsparteien gefordert, ihre Angebote zu verbessern.
Völlig unverständlich sind die immer wiederkehrenden Vorwürfe, mit denen versucht wird, die europäische Landwirtschaftspolitik als Prügelknabe in den Verhandlungen hinzustellen. Die EU ist mit Abstand der größte Importeur von Agrarwaren. Auch können die 49 ärmsten Entwicklungsländer seit 2001 sämtliche Agrarprodukte bis auf Zucker, Reis und Bananen zollfrei in die EU …
… Entwicklungsbemühungen innert kürzester Zeit zunichte machen.
_ Klimaänderung und Wasser: Die Auswirkungen der Klimaerwärmung auf die Gewässersysteme müssen berücksichtigt werden in der langfristigen Bewirtschaftung der Flusseinzugsgebiete - ebenso in der Raumplanungs-, Umwelt- und Landwirtschaftspolitik.
_ Haftpflicht: Die Einführung einer Haftpflichtregelung für Unternehmen, welche die Umwelt über die Grenzen ihres Landes hinaus verschmutzen könnten, sollte auch auf globaler Ebene erfolgen. Vorbild ist das Haftpflichtprotokoll, das unlängst im Rahmen …
01.01.2004
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