Pressemitteilungen zu Kritik

Bonn/Frankfurt am Main – Bei der so genannten "Kapitalismusdebatte" geht es mittlerweile drunter und drüber. Der Historiker Michael Wolfssohn hat den Kampf um mediale Aufmerksamkeit kurzzeitig gewonnen, als er die Kapitalismuskritik des SPD-Parteichefs Franz Müntefering in einem Atemzug mit der antijüdischen Hetze der Nationalsozialisten nannte. Bedenklich stimmt auch der Leitartikel von Christoph Keese in der Welt am Sonntag (WamS) http://www.wams.de, der von Münteferings "nationalem Sozialismus" spricht und dem prominenten Politiker vorwirft, "jüdische …

Berlin. Zur laufenden Debatte über die Kritik am Kapitalismus und die Funktionäre von Gewerkschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen Johannes VOGEL: "Die JuLis sind erfreut, dass die FDP nach den wirren Äußerungen von Franz Müntefering eine so klare und eindeutige Position zu Gunsten der freien und sozialen Marktwirtschaft bezogen hat." VOGEL weiter: "Die Jungen Liberalen teilen inhaltlich die Kritik an den Funktionären der Gewerkschaften. Zu oft haben sich diese als Verhinderer jedes Fortschritts gezeigt. Beispielsweise in …

… (2000). Neben allen Fernsehengagements blieb Walter Plathe aber auch dem Theater immer treu. Hier konnte er nach dem Umzug an die Alster ebenso an frühere Erfolge anknüpfen. 1990 heimste er für seine "Otto-Reutter-Abende" auf der Bühne des Winterhuder Fährhauses viel freundliche Kritik ein. 1993 spielte er im selben Haus den "Liliom" im gleichnamigen Stück von Franz Molnar. Begeisterung beim Publikum und den Kritikern löste Plathe Anfang 2002 als "Kohlenpaul" in der gleichnamigen Boulevardkomödie von Horst Pillau an der Seite von Karin Eickelbaum am …

… aus. Konzentration und Kollektivismus Konzentration und Kollektivismus gehören auf innigste zusammen. Sie unterminieren die Ideale der Freiheit und der Menschenwürde, sie führen zur Dehumanisierung, zur Vermassung und Entpersönlichung. In der Kapitalismus-Diskussion sollten Sozialdemokraten ihre Kritik präzisieren und das liberal-konservative Lager ihre Klientelpolitik aufgeben. In beiden Lagern ist der Mittelbau unserer Gesellschaft schlecht aufgehoben. Wer als Existenzgründer mit 10.000 Euro von Oma, Tante oder Sparkasse einen Laden oder ein …

Thema: SPD / Kapitalismus-Kritik Datum: 19. 04. 2005 Drei Prüfsteine für die SPD Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die „die Macht des Kapitals“ und die zunehmende „Ökonomisierung“ der Gesellschaft kritisiert. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:

Mit der Kritik am Kapitalismus probiert Franz Müntefering, bekanntermaßen SPD Chef, fünf Wochen vor der Landtagswahl in NRW mit linken Parolen zu zaubern. So möchte er mit dem Appell nach Mindestlöhnen die eingeschlafene SPD Wählerschaft aufwecken und damit Steinbrück als Ministerpräsident retten. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern statt neuer Reglementierungen gegen den Kapitalismus mehr Freiheit für Wirtschaft und den freien Markt. Hierzu gehört ein radikaler Abbau von Vorschriften und die Einführung eines einfachen Steuersystems. „Mit …

Kritik an den Äußerungen Franz Münteferings/ Thorsten Westhoff: Unternehmen handeln werteorientiert und stabilisieren die Demokratie Berlin, 14. April 2005. Thorsten Westhoff, der Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren Deutschland, reagiert mit Verärgerung und Unverständnis auf die Vorwürfe Franz Münteferings. Der SPD-Vorsitzende hatte gestern „das Kapital“ und damit die Unternehmen in Deutschland als demokratiegefährdend und menschenverachtend verurteilt. „Wir Unternehmer sind keine Gefahr für die Demokratie - wir unterstützen den handlungswilligen …

… EU jährlich dafür aus. Obwohl die allermeisten EU-Bürger diesen grausamen Handel mit lebenden Tieren ablehnen, finanzieren sie ihn über ihre Steuergelder wohl oder übel mit. Seit der Einführung dieser Exportsubventionen im Jahr 1989 stehen diese im Kreuzfeuer der Kritik. Das Europäische Parlament votierte mehrmals für ihre Streichung aus dem EU-Haushalt. Selbst die deutsche Regierung fordert ihre Abschaffung, obwohl Deutschland der größte Empfänger dieser Subventionen ist. Die EU-Kommission hat deshalb im Februar 2003 die Ausfuhrerstattungen für …

de, so stellten die Tagungsteilnehmer fest, war nicht zuletzt die – teilweise erfolgreichen – Versuche von Staatsanwälten, Regierungsbeauftragten und MfS-Offizieren, den Auflösungsprozess in ihrem Sinn zu steuern. Viele Fragen konnten während der Tagung nur angerissen und nicht abschließend beantwortet werden. Gerade diese eignen sich jedoch als Ausgangspunkt für anknüpfende Forschungen zu den vielschichtigen Hintergründen des Auflösungsprozesses, die wir bisher offenbar nur teilweise kennen.Kritik an Änderung der Zuständigkeit für die BStU

… Erinnerungsshow über das Dritte Reich moderieren würde. Thomas Pfundtner, stellvertretender Chefredakteur der „Super illu“, war verantwortlich für ein „Ostalgie-Spezialheft“ seiner Zeitschrift. Es fand - wie ähnliche Publikationen - eine große Leserschaft. Das Magazin stieß jedoch auch auf harsche Kritik - unter anderem von Günter Nooke. Die Autorin Martina Rellin recherchiert und schreibt seit mehreren Jahren über gesellschaftliche Entwicklungen in den neuen Bundesländern. Gerade erst hat sie das Buch „Klar bin ich eine Ostfrau“ veröffentlicht, in der …

… Michael Braun, Leiter der Literaturabteilung der Konrad-Adenauer-Stiftung (http://www.kas.de) und Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln in der Zeitschrift Criticón (http://www.criticon.de). Mit dem Siegeszug des Geldes als neuzeitlichem Leitmedium beginnt die Literatur von ihrer wohlfeilen Ökonomiekritik abzurücken und zusehends „willige Kompromissformeln gegenüber dem Geld“ auszubilden. Nicht mehr das Geld an sich ist des Teufels, der Kritik bedarf nur seine fehlerhafte Extremanwendung in der Form von Geiz oder Verschwendung. Bei Brecht, …

… beharrt auf Ausnahmeregelungen für deutsche Arbeitnehmer bei der EU-Dienstleistungsrichtlinie. Wie die Welt http://www.welt.de schreibt, forderte der SPD-Politiker bei einem Gespräch mit dem Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel Barroso, eine Art "Extrawurst", was ihm harsche Kritik des FDP-Europaabgeordneten Alexander Graf Lambsdorff einbrachte: Der Kanzler stelle sich mit seinem Vorpreschen ein "Armutszeugnis im Fach Wirtschaftspolitik" aus und werde immer mehr zur "Wachstumsbremse in Europa". Schröder steht unter dem Druck von Gewerkschaften …

… die Begabtenförderung der KAS, kümmert sich also um die akademische Nachwuchselite. Wintzek zitiert eine Gallup-Umfrage http://www.gallup.de, wonach das Ansehen von Politikern und Wirtschaftsführern in Deutschland auf einem miserablen Niveau angelangt sei. Rüther hingegen findet pauschale Kritik an der Elite, wie sie der "Volksmund" formuliert, ungerecht. So sei die über Jahrzehnte andauernde politische und wirtschaftliche Stabilität in der Bundesrepublik, der Wohlstand für breite Bevölkerungsgruppen und das Gelingen der staatlichen Einheit 1990 …

… als auch in der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die ÖVP eine noch wesentlich stärkere etatistische Ausrichtung als die CDU in Deutschland hat. Begriffe wie Eigenverantwortung, unternehmerisches Handeln von Kommunen, Schulen und Universitäten, der Name Thatcher oder auch die Kritik an den neuen Tendenzen bei CDU und ÖVP, ihr Heil in sozialistischer Ganztagsbetreuung der Schüler zu suchen und damit einem planerischen Machbarkeitswahn zu folgen, fanden bei vielen Zuhörern wenig Zustimmung. Es gibt jedoch auch in Österreich – ähnlich …

… während Landtagsabgeordnete von rund 17 Stunden ausgehen. Viele Politiker führen zur Verteidigung der relativ guten Versorgung der Parlamentarier an, in den Landtagen und im Bundestag säße schließlich die Elite des Volkes. Dieses Argument entbehrt nach der Ansicht von Kritikern in dieser pauschalen Form allerdings jeder Grundlage. In manchen Parlamenten sitzen zum Beispiel rund 50 Prozent Beamte, die keinerlei Probleme haben, nach ihrer parlamentarischen Tätigkeit wieder in ihren Brotberuf zu gelangen. Lehrer, Gewerkschafter oder auch Angestellte …

… Belarus ein wichtiges Forum des politischen Dialogs, so Andrej Sawinych. Belarus kritisiere die OSZE dafür, dass sie nicht zu einer Organisation geworden sei, die ihren Gründungsideen entsprechen würde, erklärte der Vertreter des Außenministeriums. Dabei unterstrich er, dass diese Kritik seitens Belarus konstruktiv sei und sich letztendlich darauf richte, die Organisation weiter zu entwickeln und zu stärken. Er fügte hinzu, dass in der heutigen Welt zahlreiche Herausforderungen und Bedrohungen existieren, die nur gemeinsam zu begegnen seien. Belarus …

… oft darstellt. Verbesserungen sind unverkennbar. Die Allmachtsfantasien vornehmlich linker Politiker und Pädagogen, mit staatlicher Rund-um-die –Uhr-Betreuung und immer mehr Gesamtschulen sei Besserung zu erwarten, ist ein gründlicher Irrglaube. Unsere Schüler brauchen nicht nur Kritik, sondern jetzt vor allem Ermutigung. Da ist auch das Elternhaus gefragt. Im Zentrum aller Reformüberlegungen muss die Qualität des Unterrichts stehen. Einheitsschulen, hohe Migrantenanteile in bestimmten Schulformen und schlechte Zukunftschancen sind unser Problem. …

… Katharina Hacker ein "dichtes Netz von Bezügen zwischen Vergangenheit und Gegenwart", es geht um die deutsche Geschichte, das Verhalten der französischen Kollaborateure, um Verrat, Schuld, Verantwortung und Buße, und um das Verhältnis von Judentum und Katholizismus. Das Buch „Eine Art Liebe“ fand große Aufmerksamkeit und positive Kritik bei Rezensenten und Lesern. Wir freuen uns auf rege Teilnahme und Besuch! Eintritt: 3 €, Eintrittskarten bei Hundt, Hammer, Stein oder an der Abendkasse am 13. Januar ab 17.30 Uhr HUNDT HAMMER STEIN Buchhändler

… Nationalitäten beim Ministerrat der Republik Belarus Alexander Kalinow. Von insgesamt 2780 religiösen Verbänden und 140 Organisationen wurden jeweils 99,3% und 100 % neu registriert. Damit entfallen nach Meinung des o.g. Beamten auch alle Anhaltspunkte für Kritik im Bezug auf das im Jahr 2002 verabschiedete Gesetz „Über die Glaubensfreiheit und religiöse Organisationen“, die vorher sowohl von manchen Vertretern belarussischer konfessioneller Verbände, als auch von manchen ausländischen Menschenrechtsorganisationen ausgeübt wurde. Im Laufe der …

Bonn/Berlin – Medien in der Kritik ist eines der Themen der aktuellen Ausgabe der SPD-nahen Zeitschrift "Die Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" NG/FH http://www.frankfurter-hefte.de. Die traditionsreiche Publikation wird von der Friedrich-Ebert-Stiftung herausgegeben und hat zwei renommierte historische Vorläufer, die sich vor fast zwanzig Jahren in einer Fusion zusammenfanden: die linkskatholischen Frankfurter Hefte von Walter Dirks und Eugen Kogon und die Neue Gesellschaft sozialdemokratischen Zuschnitts. Die Friedrich-Naumann-Stiftung unterhält …

Bonn/München – Die deutsche Debatte über die Bildung reißt nicht ab. Kommentatoren sind sich nicht einig, wer für die Bildungsmisere zwischen Konstanz und Kiel verantwortlich ist. Mal sind es die Eltern, dann die Lehrer, das dreigliedrige Schulsystem, die fehlenden finanziellen Mittel, der hohe Anteil an Ausländern in manchen Klassen oder unterschiedliche soziale Startbedingungen der Kinder. Einige Beobachter sehen im deutschen Föderalismus und unserer komplizierten bundesstaatlichen Ordnung ein weiteres Problem, dass zum Reformstau bei Schul…

Umweltausschuss für "Sauren Regen Softwarepatente"? Trotz heftiger Kritik im Vorfeld wurde das Thema Softwarepatente auf die Tagesordnung der Sitzungen des gemeinsamen Auschusses der ständigen Vertreter der EU-Mitgliedsländer (COREPER) aufgenommen. Dieser Ausschuss tagt heute und am morgigen Mittwoch in Brüssel. Sollten keine Einwände mehr von Seiten der EU-Mitgliedsländer kommen, könnte die Softwarepatente-Position des Wettbewerbsrates noch in diesem Jahr formell ohne weitere Beratung unter der niederländischen Ratspräsidentschaft beschlossen werden. Dazu …

… Journalist der CIA Verbrechen aufdeckt seinen Job verliert.“ Im Dezember 1997 hat Webb aus Frustration gekündigt. „Alles was er wollte ist schreiben, er hat sich nie von dem Rückschlag erholen“ meint seine Ex-Frau Susan Bell, die sich beide als Highschool Schüler in Indiana kennen gelernt haben. Trotz der vernichtenden Kritik hat Webb seine Recherchen und seinen Bericht verteidigt und veröffentlichte 1999 das 548 Seiten starke Buch “Dark Alliance: The CIA, the Contras, and the Crack Cocaine Explosion.” Gary Webb hinterlässt zwei Söhne und eine Tochter.

"Frauen helfen, Männer ignorieren – daran fühlten wir uns erinnert, als wir von der speziell für Frauen angelegte deutschen Kampagne gegen AIDS anlässlich des diesjährigen Welt-AIDS-Tages hörten. Es erweckt den Anschein eines Desinteresses an Jungen- und Männergesundheit in Deutschland, wenn man AIDS als ein vorrangiges Frauenproblem suggeriere, der Immunschwäche, von der Männer in Deutschland ca. viermal so häufig betroffen seien als Frauen“, so der Koordinator für Männergesundheit Dr. Bruno Köhler der geschlechterpolitischen Initiative MANN…

Bundesverband Junger Unternehmer (BJU) kritisiert geplantes Antidiskriminierungs-Gesetz: „Dieses Gesetz diskriminiert mittelständische Unternehmer“ Berlin, den 20.11.2004. Auf heftige Kritik stößt die geplante deutsche Umsetzung der EU- Antidiskriminierungsrichtlinie beim Bundesverband Junger Unternehmer (BJU). „Dieses Gesetz diskriminiert die mittelständischen Unternehmer. Statt Unternehmern mit Bürokratieabbau unter die Arme zu greifen, wird hier ein neues Monster geboren. Unternehmer werden somit in Deutschland noch mehr in ihrem Handlungsspielraum …

Bonn/Berlin - Vor fünf Jahren – also pünktlich zum 15. Todestag – brachte Bettina von Saß ein Buch mit dem Titel „Er war ein guter Feind“ heraus. Es enthielt die Stimmen von ehemaligen Kritikern ihres Vaters, des Publizisten Matthias Walden, der am 17. November 1984 in Berlin gestorben ist. Die Tragik dieses relativ frühen Todes – Walden ist nur 57 Jahre alt geworden – liegt darin, dass er die Verwirklichung seines Lebensthemas nicht mehr erleben durfte: Fünf Jahre später, am 9. November 1989, sollte die von ihm gehasste Mauer fallen. Walden hat …

… Johann Michael Möller, der als Stellvertreter des Chefredakteurs bei der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de arbeitet, meinen, der lange verschüttet geglaubte Patriotismus könne ein Kitt der Gesellschaft sein. Häufig sind die bürokratischen Hemmnisse und verkrusteten Strukturen Zielscheibe der Kritik. Doch sie sind – wenn man Möller folgt – nicht allein verantwortlich für Deutschlands Niedergang in so vielen Bereichen: "Der Umstand, dass Deutschland träge und schwerfällig ist, hängt mit seinen Strukturen zusammen; aber auch damit, dass dieses …

… zur Erforschung und Verbreitung einer nachhaltigen, zukunftsweisenden Ernährung leisten und dem von der Jury formulierten Leitgedanken zur Ernährungskultur entsprechen. In der Begründung zur Entscheidung der Jury hieß es unter anderem, dass der ehrliche Umgang mit Informationen und Kritik das Projekt sehr praktikabel und sofort einsatzfähig für andere Einrichtungen und Betriebe mache. „Anderes, besseres Essen, eine andere, bessere Form der Ernährung muss überzeugen, muss machbar sein; dann wird sie auch angenommen und umgesetzt. Diesen Gedanken haben …

… Schon im Anschluss an Stolpes Bericht warf Ohoven dem Minister vor, von einem „Aufholprozess“ könne keine Rede sein. Das Wachstumstempo habe sich 2004 wieder verlangsamt, die Produktivitätslücke zum Westen betrage noch immer 30 Prozent. Ohovens Kritik richtet sich aber nicht einseitig an die Adresse der SPD. Gegenüber der Leipziger Volkszeitung http://lvz-online.de nimmt er die sächsische Staatsregierung des erfolgreichsten ostdeutschen Ministerpräsidenten, Georg Milbradt, ins Visier. Die „Leuchtturmpolitik“ der Staatsregierung, die Unternehmen wie …

… haben, ihren Eindruck und die Idee wieder zurück in ihre Heimatorte und vielleicht in ihren nächsten Urlaub. In einer ersten kurzen Begründung zur Entscheidung der Jury heißt es unter anderem, dass der ehrliche Umgang mit Informationen und Kritik das Projekt sehr praktikabel und sofort einsatzfähig für andere Einrichtungen und Betriebe mache. Interessierte können den „Leitfaden Regionaltypische Verpflegung im naturnahen Tourismus“ gegen eine Versandgebühr von fünf Euro bei den NaturFreunden Deutschlands bestellen. Initiiert wurde der Förderpreis …

Auf scharfe Kritik stößt das jüngste Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Informationsrecht der Eltern volljähriger Schüler bei der FDP.

Berlin, den 6. Januar 2003 Der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz erklärt zu den Ergebnissen des Dreikönigstreffens der FDP: Westerwelle hat seine Chance vertan zu erklären, warum die FDP in Deutschland überhaupt noch existiert. Liberales Profil ist Kritik an anderen. Westerwelle surft auf der Kritikwelle, ohne eigene Konzepte vorzulegen. Es gibt keine andere Partei, die so wenige Antworten auf aktuelle Fragen gibt wie die FDP. Die FDP ist die Partei, die Prinzipienlosigkeit zum Prinzip macht. Die FDP hat keine Führung. Westerwelle, Gerhardt und …

… Zu dem Ergebnis der Anhoerung zum Entwurf des Steuerverguenstigungsabbaugesetzes erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss: Die Anhoerung vor dem Finanzausschuss hat deutlich gemacht, dass trotz der zu erwartenden Widerstaende und Kritik der betroffenen Verbaende die geplante Mindestgewinnbesteuerung fuer Grossunternehmen eine sinnvolle und gerechte Massnahme ist. Die Mindestgewinnbesteuerung stellt sicher, dass Unternehmen Steuern zahlen muessen, wenn sie Gewinne erwirtschaften und sie verhindert nicht, …

Zu der Äußerung von Oskar Lafontaine, sich in den Landtagswahlkampf der SPD-Saar einmischen zu wollen, erklärt der Generalsekretär der SPD, Olaf : Niemand wartet auf Oskar Lafontaine. Nachdem er den Parteivorsitz weggeschmissen hat, gebietet das die Selbstachtung. Etwas weniger ungerechte Kritik an der SPD durch den ehemaligen Parteivorsitzenden, wäre ja mal etwas Neues.

… Juden in Deutschland hat sich in seinem langjährigen Bestehen große Verdienste um die demokratische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland erworben. Er hat den Aufbau der Demokratie in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg aktiv mitgestaltet und mit konstruktiver Kritik begleitet. Die Bundesregierung hat hohen Respekt davor, dass sich Juden nach den Verbrechen des Nationalsozialismus erneut in Deutschland angesiedelt und eine jüdische Gemeinschaft aufgebaut haben. Dies hat auch dazu beigetragen, das internationale Vertrauen in die Bundesrepublik …

… anzusehen, je nachdem, um welches Pflanzenschutzmittel, welche Saum- oder Gewaesserstruktur es sich handelt und welche Pflanzenschutztechnik eingesetzt wird. Dieser Zustand wird gestuetzt durch einen gewaltigen behoerdlichen Aufwand und ist zugleich Grund fuer massive Kritik aus der Landwirtschaft, die diese Vorschriften als praxisuntauglich betrachtet. Der massgebliche Impuls fuer eine notwendige Vereinfachung der Abstandsauflagen ist nun der technische Fortschritt, der mit Innovationen, bestehende Regeln ersetzen kann. Die Bereitstellung moderner, …

24. April 2003 - Zu dem bevorstehenden Vierer-Gipfel in der kommenden Woche in Bruessel erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold: Die Kritik der Oppositionsparteien an dem Treffen der vier europaeischen Regierungschefs ist masslos ueberzogen und verkennt die tatsaechliche Zielsetzung der Beratungen. Bei dem Treffen geht es nicht darum, die gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik der EU und der NATO zu umgehen und die transatlantischen Beziehungen zu schwaechen. Die Ausgestaltung der Europaeischen …

… in Kraft getreten muss Eichel bereits eingestehen, dass kein Eckwert mehr stimmt und dass weder die Nettokreditaufnahme von 18,9 Mrd. € noch das 3%-Maastricht-Kriterium eingehalten werden können. Das ist eine beispiellose Bankrotterklärung rot-grüner Wirtschafts- und Finanzpolitik und bestätigt die Kritik der Union, die Rot-Grün immer so gerne als Schwarzmalerei verpönt hat. Der Haushalt des Bundes gleicht einem Riesentanker, dessen Kapitän, von der Brücke gegangen zu sein scheint und der in einem Meer von Schulden versinkt. Aber das ist nur der …

… nur, weil ihre Konzepte von den Medien gnadenlos übergangen werden, sondern auch, weil es der Partei offenbar an Selbstbewusstsein mangelt, ihre Alternativen selber ernst zu nehmen. Die Strategie der Union aber ist eindeutig und aggressiv. Sie knüpft an die Kritik der sozialen Unausgewogenheit der Agenda 2010 an, macht kosmetische Zugeständnisse bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere und steuert dann direkt auf die Verschärfung der rot-grünen Demontagepläne zu. Wobei sich selbst die mageren sozialen Zugeständnisse bei näherem Hinsehen …

… jetzt reagieren und darf nicht mit Reaktionen bis zum Jahresende warten. Der Bahnvorstand darf sich bei seiner Ursachenforschung auch nicht mit dem Hinweis auf die schwache Konjunktur herausreden. Der Zusammenhang mit dem neuen Preissystem und der wachsenden Kritik daran ist zu augenscheinlich. Das Preissystem muss vor allem unter folgenden Kriterien überprüft werden: - Mehr Transparenz durch Vereinfachung und leichterer Zugang für Kunden, etwa durch Fahrkartenverkauf im Zug ohne Zuschlag, wie von privaten Schienenverkehrsbetreibern erfolgreich …

… uebrigens keineswegs allein da. Sowohl die Gefluegelwirtschaft als auch der Deutsche Bauernverband, beide sicherlich nicht gerade klassische Anhaenger von Rot-Gruen, haben die Vorgehensweise von Politik und Verwaltung ausdruecklich gelobt. Der in der Ausschusssitzung erneut geaeusserten Kritik aus Reihen der Opposition ist entschieden entgegen zu treten. Die in diesem Zusammenhang geaeusserten falschen Argumente werden dadurch nicht richtiger, dass sie immer und immer wieder wiederholt werden. Dass Schutzimpfungen derzeit keine realistische Option …

… Bedenken am Gesetzentwurf geäußert und der Bundesregierung zu Recht vorgeworfen, gute Regelungen des deutschen Strafrechts durch unangemessene und unzureichende Umsetzung des teilweise unbestimmt formulierten Mindeststandards im Rahmenbeschluss zu verschlechtern. Sie bestätigten damit die Kritik der Unionsfraktion, dass es nach den von der Bundesregierung geplanten Regelungen erheblich schwerer sei, terroristische Straftaten erfolgreich zu verfolgen, als nach geltendem Recht. Der Gesetzentwurf setzt gerade nicht um, was der Rahmenbeschluss der Europäischen …

… Überschwemmungsflächen, der Rückhalt von Hochwasser in Retentionsräumen, die Versickerung von Niederschlagswasser in der Fläche, die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und die Planungen von Hochwasserschutzmaßnahmen zusammen mit allen Beteiligten sind längst Praxis. Die Vorhaltungen von MdL Gartzke sind nicht nachvollziehbar. Die Kritik ist unangebracht. Die Forderungen von MdL Gartzke sind längst überholt.   Pressesprecher Peter Frei Tel: (0 89) 92 14-22 04 Rosenkavalierplatz 2 81925 München U4 Arabellapark Telefax: (0 89) 92 14-33 50 e-mail:

Entwurf muss dringend nachgebessert werden 11. Juni 2003: Anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Telekommunikationsgesetzes (TKG) im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) am 11. Juni 2003 erklärt die Internet-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB: Die heftige Kritik von allen Seiten am - sowohl von der Deutschen Telekom AG als auch von den Wettbewerbern - überrascht nicht. Der Referentenentwurf weist in allen Teilen erhebliche Defizite auf und muss dringend nachgebessert werden. Anstatt mit der TKG-Novelle …

… FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Max : Gerade in der Migrationspolitik ist es notwendig, sich europaweit auf Mindestnormen zu verständigen. Die praktischen Erfahrungen lehren, dass einheitliche Regelungen notwendig sind, um in Europa effektive Ausländer- und Asylpolitik umsetzen zu können. Die Kritik des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber an dem EU-Verfassungsentwurf, wonach die EU-Kommission in Brüssel auch für die Einwanderungsregelungen zuständig sein wird, ist verfehlt. Die politische Diskussion kann nur auf europäischer Ebene stattfinden. Die FDP fordert …

… Landes garantierten Rechte zu gewaehrleisten. Die zunehmende politische Unzufriedenheit insbesondere bei den juengeren Iranern ist auch der Ausdruck der Unfaehigkeit der Reformer, ihre Wahlversprechen einzuloesen. Die Reaktion des Staatsapparats auf die Kritik an den gesellschaftlichen Verhaeltnissen scheint die unakzeptable alte Praxis fortzusetzen: willkuerliche Verhaftungen, unfaire Gerichtsverfahren, Einsatz beziehungsweise Tolerierung von Schlaegertrupps in Zivil. Wir fordern von der Regierung der Islamischen Republik, ihren anfaenglichen Liberalisierungskurs …

… hohen Preisen für Familien und eine schlechte Auslastung deutscher Feriengebiete durch eine lange Vor- und Nachsai-son vorprogrammiert. Die Ministerpräsidentenkonferenz am 26. Juni sollte diesen vorliegenden Entwurf der Sommerferienregelung für 2005 bis 2010 noch einmal grundlegend überprüfen. Die Kritik aus der Tourismusbranche darf nicht wie bereits Ende der 90er Jahre ignoriert werden, da ansonsten schon bald erneute Korrektu-ren nötig sein werden. Viele Familien können schon heute nicht gemeinsam verreisen oder sich überhaupt keinen Ur-laub …

BERLIN. Zu den Äußerungen des US-Präsidenten George Bush zur grünen Gentechnik erklärt die Gentechnik-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel : Natürlich geht es dem amerikanischen Präsidenten Bush um die Interessen amerikanischer Unternehmer und Farmer. Dennoch ist die Kritik an der Blockadehaltung Europas gegenüber der grünen Gentechnik berechtigt. Einerseits sind von gentechnisch veränderten Pflanzen keine Gefährdungen der Umwelt oder gesundheitliche Schäden für den Menschen zu befürchten. Das musste die Bundesregierung erst kürzlich auf …

… Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Harry Carstensen MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Julia Klöckner MdB: Die tierarzneimittelrechtlichen Vorschriften sind seit November letzten Jahres in Kraft, seitdem erreicht uns die ständig zunehmende Kritik von Tierärzten und Tierhaltern: Das Gesetz sei nicht praktikabel, diene weder dem Verbraucher- noch dem Tierschutz und verstoße gegen die Verfassung. Deshalb befasste sich gestern der Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft …