Drei Prüfsteine für die SPD

Thema: EU-Kommission / TK-Daten / Grundgesetz Datum: 21. 09. 2005 Politisch fatal und wider das Grundgesetz Die EU-Kommission will weiterhin EU-weit Telekommunikationsdaten auf Vorrat speichern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss: Betroffen wären alle Daten, die im Telefonbereich anfallen, und alle Daten, die über das Internet fließen. Die neueste Vorlage der EU-Kommission wird als Kompromiss verkauft. So sollen Daten aus dem Internetsektor „nur“ noch ein halbes Jahr lang gespeichert werden. Außerdem sollen den Kommunika…

Thema: Bundeskabinett / Afghanistan / Bundeswehr Datum: 21. 09. 2005 Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad Das Bundeskabinett hat die Verlängerung und eine Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Dazu erklärt Petra Pau, Linkspartei.PDS im Bundestag: Rot-Grün bleibt auf dem Kriegspfad. Erneut wird ein Auslandsmandat verlängert, erneut wird das Kontingent aufgestockt und erneut wird das Einsatzgebiet ausgedehnt. Die Linkspartei.PDS im Bundestag wird das ebenso erneut ablehnen. Hinzu kommt: Die Bundesregierung ist wed…

… Apotheken Wiesbaden, 11.10.2018. – Bei Ärzten für Homöopathie regt sich Widerstand gegen eine Entscheidung der Bayern SPD. Grund: die SPD hatte am 7.10. in Wahlprüfsteinen verkündet, dass sie Homöopathie nicht mehr von Krankenkassen erstatten lassen möchte. Dagegen protestiert die ärztliche Hahnemann-Gesellschaft für Homöopathie mit einem offenen Brief an …

… Live-Kommunikation. Dazu erarbeitete ein Arbeitskreis aus zehn FAMAB-Mitgliedern gemeinsam mit den renommierten Partnern CO2OL und Viabono einen umfassenden Kriterienkatalog. Parallel wurden diese Prüfsteine in vier Pilotprojekten auf ihre Praktikabilität hin geprüft. Als Mitglied im Arbeitskreis und größtes Pilotunternehmen war mac maßgeblich an der Entwicklung …

… Entlastung der Umwelt durch geringeren CO²-Ausstoß und die dadurch erreichte Verbesserung des Firmenimages des Kunden. Insbesondere diese Qualitätskriterien waren maßgebliche Prüfsteine, um dramatische Veränderungen in der Energieberatung vorherzusagen. Dies teilte die Geschäftsleitung der RK Energieberatung auf der Pressekonferenz anlässlich der Produkteinführung …

ALSFELD/Lauterbach, 28.Dezember 2007 - Die beiden Mitglieder des SPD-Zukunftsteams von Andrea Ypsilanti/Hessen, Jürgen Walter (Inneres) und Nancy Faeser (Justiz) kommen am Samstag, den 5. Januar ab 10:00 Uhr zu einer Veranstaltung der hessischen Jusos in die Alsfelder Stadthalle/Clubraum. Wie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Swen Bastian mitteilte, wird …

BERLIN, 25. März. In der SPD gibt es Sympathie für die Idee, den nächsten Kanzlerkandidaten von den Mitgliedern bestimmen zu lassen. Ein Mitgliederentscheid könne die Partei motivieren und so zu ihrer Geschlossenheit beitragen. Allerdings wird auch vor zu viel Euphorie gewarnt. "Der Kandidat, den die Partei will, muss nicht unbedingt der sein, den die …

… Wenn wir das wirklich erreichen wollen, müssen alle an einem Strang ziehen: die Ressorts im Bund und die Bundesebene mit den Ländern.“ Als erste Prüfsteine sieht Wick den Ausbau und die Förderung sicherheitsrelevanter Forschung sowie die Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung des Wissenschaftssystems. Dies könne nur als konzertierte Aktion von …

Frankfurt a.M., 31. Januar. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die SPD und deren Vorsitzenden Kurt Beck dazu aufgerufen, die Ausbreitung der Linkspartei in Deutschland zu verhindern. Der Einzug der Linkspartei in die Landtage Hessens und Niedersachsens sehe sie "mit Sorge", sagte die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende im Gespräch mit der "Frankfurter …

… der Bürgerschaftswahl macht sich der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) für ein senioren- und behindertengerechtes Hamburg stark. Der Verein hat zehn Prüfsteine aufgestellt und an die Parteizentralen versandt. Die Antworten werden auf bsvh.org veröffentlicht. „Die Belange blinder und sehbehinderter Menschen gehen im Wahlkampf-Getöse häufig …

Thema: Bombodrom / SPD Datum: 17. 07. 2008 - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will heute mit Bürgerinitiativen gegen das Bombodrom über die Zukunft der Kyritz-Ruppiner Heide sprechen. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE: Die SPD steht dreifach im Wort. Nun droht der dritte Wortbruch. 1993 forderte der damalige SPD-Fraktionschef …

… Gestaltung“ aus, in dem vorbildliches Design unterschiedlicher Kategorien bewertet wird. Für den Wettbewerb gelten neben den Kriterien Aufgabenerfüllung, Sinnhaftigkeit und Originalität auch die Prüfsteine Branchenrelevanz, Vernetzung, Durchgängigkeit sowie handwerkliche Qualität. In diesem Jahr wurden aus 537 Einsendungen 164 Gewinner von der Jury ausgewählt.