Pressemitteilungen zu Konsensfindung

… in einer neuen, multipolaren Weltordnung behaupten muss. Darüber hinaus haben die folgenden Entwicklungen bereits heute gravierende negative Auswirkungen auf die handlungsfähigkeit der Allianz: • Die fortgesetzte Erweiterung um neue Mitgliedstaaten macht eineKonsensfindung immer schwieriger und verändert langfristig den Charakter von einem kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer Sicherheitsunion. Dazu trägt auch die Übernahme neuer Aufgaben bei, beispielsweise Stabilisierungseinsätze. • Die 1997 geschlossene strategische Partnerschaft zwischen …

… der Bewertung der aktuellen Flüchtlingskrise. Moralisierende Empathie auf der einen und tiefsitzende Urängste auf der anderen Seite haben zwei autistische Sichten des Themas etabliert. Ein öffentlicher Diskurs findet nur noch scheinbar statt. Austausch oder gar Konsensfindung, in früheren Jahrzehnten ein Markenzeichen der zweiten deutschen Demokratie, sind bei diesem existenziellen Thema suspendiert, bis hinein in Familien und Freundeskreise. In der öffentlichen Auseinandersetzung mit einem Thema zählen rationale Argumente nur bedingt. „Es kommt …

… einer offenen Diskussion über das frei verantwortliche Sterben stellen, sieht sich nunmehr nach der auf dem 114. Deutschen Ärztetag verabschiedeten ärztlichen Musterberufsordnung „getäuscht“. Unverhohlen wurde über eine Abstimmung (die zunächst das „Gütesiegel“ einer demokratischen Konsensfindung für sich beanspruchen kann) das Grundrecht der Gewissensfreiheit der deutschen Ärzteschaft versenkt und wie es scheint, wurde mit dem Verbot der Mitwirkung des Arztes bei einem frei verantwortlichen Suizid eines schwersterkrankten und sterbenden Menschen …

… Ich denke, dass auch Sie "diese Haltung erstens sehr gut verinnerlicht haben und zweitens ein gutes Gespür für die Stimmung und die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger haben". Es ist oft schwer zu beurteilen, was der 'richtige Weg' ist, aber bitte unterstützen Sie mich in diesem Fall eine Ratsmehrheit zu überzeugen nicht vom Weg abzukommen. Bitte setzen sie sich für eine konsequente Konsensfindung ein. Mit den besten Grüßen Pascal Powroznik Mitglied im Rat der Stadt Münster Piratenpartei Münster http://www.piraten-muenster.de/wordpress/kontakt/

… immer mal wieder verstehen, geschickt in der Öffentlichkeit "vorzupreschen". Unrühmliches Beispiel hierfür ist ein weiteres Statement u.a. des Vorsitzenden des Marburger Bundes, Rudolf Henke. Der Marburger Bund hat auf seiner Internetseite am 21.01.11, also dem Tag der „ethischen Konsensfindung“ bei der BÄK, mitgeteilt, dass ihr Vorsitzender erneut darauf hingewiesen hat, dass er gegen einen Kurswechsel der Bundesärztekammer bei der Bewertung des ärztlich assistierten Suizids sei. „Im Interview mit der „Aachener Zeitung" (21.01.2011) sagte Henke: …

… geraten können und dadurch die globale Wirtschaft in die Knie gezwungen hätte. In dem Maß wie die Nationen weltweit erwarten, dass die künftige Politik der Regierung der Vereinigten Staaten einen starren Alleingang vermeiden und stattdessen einen Kurs flexibler Konsensfindungen anstreben wird, hoffen sie auch, dass sich bei den Politikern auf beiden Seiten an der Taiwan-Straße ein Sinneswandel vollziehen wird und sie versuchen werden, die wachsende Gefahr eines verheerenden Krieges abzuwenden und stattdessen einen dauerhaften Frieden anstreben. In …

… Debatte über das BKA-Gesetz weiter anfeuern und das Innenministerium in Verlegenheit bringen sollte. Schäuble beklagt in seinem Brief vom 17. Januar, aus dem die F.A.Z. (Samstagsausgabe) ausführlich zitiert, vermeidbare Schwierigkeiten bei der politischen Konsensfindung". Frau Zypries möge, "soweit es in ihren Möglichkeiten steht", dafür sorgen, dass so etwas künftig unterbleibe. Hintergrund der Beschwerde waren Zeitungsberichte und daraufhin herbeigeholte Äußerungen des SPD-Innenpolitikers Wiefelspütz zu angeblichen Verschärfungsvorschlägen Schäubles …

… Gesundheitskarte zu informieren, schiebt Frau Schmidt den Schwarzen Peter für Verzögerungen schon einmal vorsorglich der Selbstverwaltung zu. Die massiven Zweifel der Krankenkassen und der Ärzteschaft am Zeitplan erklärt sich die Bundesgesundheitsministerin mit der Sorge, dass die Konsensfindung innerhalb der Selbstverwaltung erhebliche Zeit beanspruchen werde. Schließlich sei es der Selbstverwaltung auch in der Vergangenheit nicht gelungen, sich auf wichtige Punkte zur Einführung einer Telematik-Infrastruktur einvernehmlich zu einigen, so Frau Schmidt in der …