Pressemitteilungen zu Erbe

… spannenden Diskurs den Medienexperten und Kulturanthropologen Andreas Haderlein vom renommierten Zukunftsinstitut, der die Gäste der Eltviller Vinothek an diesem Abend zur Diskussion über verschiedene Zukunftsszenarien animieren möchte. TERMIN In Vino Literas: Gespräch über das Erbe Gutenbergs und die Folgen der medialen Zukunft mit dem Medienexperten Andreas Haderlein Beginn: Donnerstag, 25. Januar 2007, ab 19:3o Uhr Eintritt: 12,- EUR incl. Programm, 2 Weinen und Gutenberg-Butterbroten Veranstaltungsort: Eltviller Vinothek, Rheingaustr. 38, 65343 …

… den starken Mann will – und der stemmt nun einmal eine Maß. Wenn er bei einer heftigen Attacke gegen den Osten ein Rotweinglas in der Hand gehalten hätte, wäre dies ein wenig komisch herübergekommen. Und selbst sein aus viel weicherem Holz geschnitzter Erbe Edmund Stoiber verzichtet bei einpeitschenden Reden in Bierzelten selten auf Trachtenanzug und Bierkrug, obwohl ihm manche nachsagen, dass er sich lieber von Akten und Kamillentee ernährt. Auch wenn wir oben die Politikwissenschaft durch den Kakao gezogen haben, sollten wir ihre Ratschläge nicht …

Der Insolvenzverwalter darf Stammeinlagen nur in dem Umfang einfordern, wie er sie zur Befriedigung von Gläubigern benötigt. Wird der Erbe eines Gesellschafters auf Nachzahlung in Anspruch genommen, muss er sich bereits in der ersten Instanz in dem gegen ihn geführten Zivilprozess auf seine beschränkte Erbenhaftung berufen. Die beschränkte Haftung kann nicht erstmalig in zweiter Instanz geltend gemacht werden (Urteil des OLG Hamm vom 15.11.2005, 27 U 88/05). Mitgeteilt von: rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger in Paderborn, Rechtsanwalt …

… empfunden. Besonders ältere Frauen leiden oft unter extremer Armut. Aufgrund der höheren Lebenserwartung werden viele Frauen irgendwann zu Witwen, die mit ihrem Mann auch ihre soziale Absicherung verlieren. Denn traditionelles Recht schließt sie in vielen Ländern von ihrem Erbe aus. „Soziale Basisrenten könnten die Lebenssituation vieler alter Menschen in den Entwicklungsländern wesentlich verbessern und das mit nur geringen Kosten für ihre Regierungen“, so Michael Bünte von HelpAge Deutschland. Untersuchungen zeigten zudem, dass die Pensionen zu einem …

… CDU-Grundsatzprogrammkommission hat das Thema Integration auf die Tagesordnung ihrer Klausursitzung an diesem Freitag abend gesetzt. Diese wird an diesem Samstag fortgesetzt. In dem Integrationspapier heißt es, jede Gesellschaft benötige einen "Kern an gemeinsamen Werten, Normen und Symbolen". Dazu gehörten "die deutsche Sprache sowie das aus unserem deutschen und europäischen Erbe geformte und im Grundgesetz verankerte Verständnis von Demokratie und Menschenwürde, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung der Geschlechter." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:

Jeder kennt den Begriff Erbenhaftung, aber nur die Wenigsten können genau sagen, was es mit diesem recht verzwicktem Begriff und dem dahinter liegenden Rechten und Pflichten auf sich hat. Erbenhaftung, bedeutet nach dem Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), zuletzt geändert am 23.07.2002 durch OLG-Vertretungsänderungsgesetz: § 1967 Erbenhaftung, Nachlassverbindlichkeiten (1) Der Erbe haftet für die Nachlassverbindlichkeiten. (2) Zu den Nachlassverbindlichkeiten gehören außer den vom Erblasser herrührenden Schulden die den Erben als solchen treffenden …

… verfolgt mich deshalb. Natürlich muss man die Tradition berücksichtigen, natürlich muss man ein historisches Gebäude so in unsere Zeit stellen, dass beides, die Historie und das Jetzt zum Zuge kommen. Wir sind nunmal Menschen, Gläubige dieses Jahrhunderts. Wir haben Respekt vor dem Erbe unserer Väter, aber wir leben in dieser Zeit und unsere Väter verlangen von uns nicht, dass wir den Fortschritt und die moderne Technik nicht gebrauchen. Und auch Gott verlangt das nicht. Ich will nicht weiter darauf eingehen, was mir an Lächerlichkeit vorgeworfen …

… Hayek-Medaille ausgezeichnet wurde. Der Vorsitzende der Hayek-Gesellschaft, Gerhard Schwarz von der NZZ, würdigte Ederers Engagement für die Freiheit des Einzelnen gegen die Umverteilungsmaschinerie des Staates. Seine Fernsehberichte für ARD und ZDF, seine Wirtschaftsbestseller „Das Erbe der Egoisten“ oder „Die Sehnsucht nach einer verlogenen Welt“ missachteten in erfrischender Weise die politische Korrektheit. Ederer verschone weder Korporationen noch Lobbys. Er entlarve das wuchernde Steuer- und Verordnungsdickicht und kritisiere schonungslos die …

… Malerei Usbekistans hoch professionell mit einer eigenen Kunstphilosophie. Attraktiv ist sie vor allem wegen ihrer Urwüchsigkeit, die auf den besten Traditionen der Weltkultur und der antiken Kultur Mittelasiens basiert. Heute existieren im nationalen Erbe Usbekistans verschiedene Traditionen, unterschiedliche ästhetische Systeme. Die Kunstkenner sind von der Vielgestaltigkeit der stilistischen Richtungen der Malerei in Usbekistan angetan. Man verspürt den Einfluss der unterschiedlichsten Tendenzen, von Avantgardismus und Realismus in den Ausdrucksformen, …

… wird höchste Zeit, daß sich WASG und Linkspartei als einheitliches Projekt gegen den Neoliberalismus begreifen und in diesem Sinne aktiv werden. Zuletzt hatte man nicht immer den Eindruck. Während die Linkspartei/PDS immer noch von ihrer Verankerung, die sie dem SED-Erbe verdankt, zehrt und sich „dank" der sozialfeindlichen Politik der Etablierten immer wieder regeneriert, ist die WASG ein reines Westprodukt. Entstanden aus dem Frust über die Aufgabe des Sozialstaats durch die Schröder/Müntefering-Führung der SPD, hatte sie doch ein paar schwere …

In Erbfällen gibt es immer eine Zeit der Ungewissheit bis der endgültige Erbe feststeht. In dieser Zeit liegt das Vermögen brach. Die Banken machen die Konten dicht. Erst einmal muss die Erbeinsetzung bewiesen werden. Am besten per Erbschein. Das kann aber dauern. In der Zwischenzeit hat man keinen Zugriff auf das vererbte Geld, wichtige Forderungen können nicht beglichen werden. Um diese Zeit der Unsicherheit zu überbrücken, kann eine Vollmacht über den Tod hinaus erteilt werden. Das ist ganz einfach handschriftlich möglich. Soll eine Vollmacht …

In unserem digitalen Zeitalter haben Informationsverbreitung und Zugang enorm beschleunigt. Versagen wir unser kulturelles Erbe in Dokumenten und Bildern für zukünftige Generationen zu bewahren? Als die Autorin dieser Zeilen versuchte Daten von einem acht Jahre alten Computer auf einen aktuellen PC zu übertragen misslang es. Überrascht war sie, dass die acht Jahre alte Maschine nur auf 3 ½” Floppy Disks schreiben kann, ein Laufwerk, das jüngeren Computernutzern antiquiert erscheinen muss, da sie wahrscheinlich nie eine schlottrige 5 ¼” Disk gesehen …

Arbeitsrecht - Abfindung als Erbe Das Landesarbeitsarbeitsgericht (LAG) Rostock hat sich mit Urteil zum Az. 3 Sa 463/04 wieder einmal mit der Vererbbarkeit von Ansprüchen des Arbeitnehmers aus Abfindung auseinander gesetzt. Hierbei hat es die bekannte und ständige Rechtsprechung wiederholt, dass eine Abfindung, auf die der Arbeitnehmer nach Vergleich oder Sozialplan einen Anspruch hat, nicht vor Fälligkeit auf die Erben übergeht. Erforderlich ist vielmehr eine ausdrückliche Regelung, wonach für den Fall des Versterbens des Arbeitnehmers vor Fälligkeit …

… Benediktbeuern ist von alters her nicht nur eine Stätte des Glaubens und der Bildung, sondern auch eine Stätte der Kultur. Die heutigen Bewohner des Klosters, die Salesianer Don Boscos, die sich eigentlich auf die Jugendseelsorge spezialisiert haben, pflegen das benediktinische Erbe und insbesondere auch die historische Bausubstanz. So lag es nahe, dass die Macher der BR-Fernsehserie »Kunst & Krempel« auf der Suche nach einer geeigneten Location für weitere Aufnahmen auf den frühbarocken Festsaal des Klosters von 1672/75 aufmerksam wurden. Vom 24. …

… reduziert sich dann - je nach dem Näheverhältnis von Schenker und Beschenktem - bis auf minimal EUR 5.200.-. Möchte also der Ehemann seiner Frau für den Fall seines Todes sein gesamtes Vermögen zukommen lassen, braucht er, wenn keine anderen Verwandten als Erben in Betracht kommen, nicht einmal ein Testament, da die Ehefrau gesetzliche Erbin wird. Handlungsbedarf besteht aber dann, wenn die Erbschaft den Freibetrag übersteigt. Anderenfalls nämlich fällt Erbschaftsteuer an, die bereits in der günstigen Steuerklasse der Ehefrau bis zu 30% beträgt. Der …

… Kostbarkeiten des belarussischen Schrifttums der Nationalbibliothek von Belarus beigemessen, dessen Bestände auf über 450 Tsd. Einheiten eingeschätzt werden. Im Jahre 2004 hat die Nationalbibliothek in Kooperation mit der UNESCO eine CD mit dem Titel „Literarisches Erbe von Belarus: XI – Mitte XX Jahrhunderte“ herausgegeben, die 1400 Werke von 91 Autoren enthält. Belarussisch wird aktiv in den Massenmedien landesweit benutzt. Die Mehrheit der Periodika, die vom Staat mitfinanziert werden, ist belarussischsprachig, darunter gesellschaftlich-politische, …

Bonn - „Liebe zur vererben“ heißt eine neue ARD-Produktion. Nach Angaben des Fernsehsenders handelt es sich dabei um einen romantischen Fernsehfilm nach Motiven der Erzählung „Die Erbschaft“ von Utta Danella. So romantisch geht es im normalen Leben meist nicht zu, wenn das Thema Erben ansteht. Denn an die letzten Dinge möchten viele zu Lebzeiten noch nicht denken. Mit fatalen Konsequenzen: Bei einem plötzlichen Tod stehen die Hinterbliebenen dann häufig vor dem Rätsel, was mit dem Erbe zu geschehen habe. Ein frühzeitig abgefasstes Testament hätte …

… Westdeutschland in eine ihm fremde Wirtschaftswunderwelt und starres Festhalten am NS-Weltbild. Es folgten erbitterte Konflikte mit dem heranwachsenden Sohn und der frühe, unvorhergesehene einsame Tod des Vaters. Der Sohn geht zu den 68ern, um sich von diesem schweren Erbe zu befreien. Aber diese Hoffnung erfüllte sich nicht ... Arn Strohmeyer (Journalist und Autor), geb. 1942 in Berlin, Abitur 1963 in Göttingen, Studium der Philosophie, Soziologie und Slawistik; Magisterexamen 1972 in Bonn; Redakteur bei verschiedenen Tageszeitungen und einer politischen …

… zugänglich sein wird. Das Ziel des gemeinsamen belarussisch – russisch – deutsch – französischen Projektes, das u.a. von der Botschaft der Republik Belarus in Berlin und der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Minsk unterstützt wird, besteht darin, weniger bekanntes schöpferisches Erbe des großen Künstlers in seiner Heimat präsent zu machen. Zuvor wurde die Ausstellung fast einen Monat lang im Chagall-Museum in seinem Geburtsort Witebsk gezeigt. Unter den 76 Zeichnungen und Radierungen, die ausgestellt werden, sind sowohl Werke aus der früheren …

… Baden-Württemberg vom 27.6.2005, 3 - S 3806/51). Wird die Beteiligung an der Kommanditgesellschaft mittelbar über einen Treuhänder gehalten, müssen bei Erbschaft oder Schenkung künftig wesentlich mehr Steuern gezahlt werden. Denn nach neuer Auffassung der Finanzverwaltung erhält der Erbe oder Beschenkte keine Beteiligung an einem Investitionsobjekt, sondern nur ein Recht auf Herausgabe der Beteiligung. Und dieser Herausgabeanspruch muss mit dem anteiligen Marktwert - statt mit dem wesentlich geringeren Steuerwert - versteuert werden. Für Beteiligungen an …

… Aus diesem Grund erscheint unser newsticker etwas später als sonst. Die genauen Auswirkungen der Google PR Updates können noch nicht endgültig bewertet werden, da es nicht komplett abgeschlossen ist. Zumindest hat sich das Ranking unserer Seite RECHTLEGAL.DE erheblich verbessert. Das Team von RECHTLEGAL geht davon aus, nach diesem PR Update noch leichter über Google für Sie auffindbar zu sein als bislang schon. Maut - Sichtweisen Während Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe für die ersten sechs Monate der neu eingeführten LKW-Maut eine positive …

… Nolte noch als "NATO-Historiker" gegolten. Die Zeiten haben sich eben verändert. Die derzeitige Lage in Deutschland erfüllt Fest mit Sorge und Skepsis. "Ludwig Erhard ist der toteste Mann unter den Politikern. Darin liegt unsere derzeitige Krise begründet. Sein Erbe ist total weg", schreibt er den gleichheitsverliebten Deutschen ins Stammbuch, die mit der Freiheit immer noch nichts anfangen können. "Die Deutschen mögen es, wenn der Staat als Glücksgenerierungsmaschine auftritt." Bundespräsident Horst Köhler schätzt der mittlerweile 78-jährige, da …

Bonn/Karlsruhe – Kinder gehen im Erbfall grundsätzlich nicht leer aus. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nach einem Bericht der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de hat der Nachwuchs grundsätzlich Anspruch auf einen Pflichtteil. Der Pflichtteil entspreche der Hälfte des gesetzlichen Erbes. Stirbt in einer vierköpfigen Familie – ohne das ein Testament hinterlassen wurde – zum Beispiel der Familienvater, beträgt das gesetzliche Erbe für seine Ehefrau die Hälfte des Vermögens und für die beiden Kinder je ein Viertel. Enterbt ein …

… dauerhaft im Ausland wohnenden Staatsangehörigen die Wahl zwischen dem schweizer Recht und dem Recht am Ort ihres Aufenthaltes zu. Hat der Schweizer das Aufenthaltsrecht gewählt, richtet sich der Erbfall daher nach deutschem Erbrecht. Beinhaltet jedoch das Erbe auch ein dänisches Grundstück, findet allein für dieses dänisches Erbrecht Anwendung, wobei bereits die Vorfrage, ob ein Schweizer ein dänisches Grundstück erwerben kann, wiederum dänischem Recht unterliegt. Obige Beispielsfälle haben sicher verdeutlicht, dass in allen denjenigen Angelegenheiten, …

… MfS-Bezirksverwaltung und den Stasi-Bunker ein Am Sonntag zeigen Museen in aller Welt, welche Besonderheiten Sie in Ihren Ausstellungen und Sammlungen zu bieten haben. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Museumstags, der in Deutschland unter dem Motto „Kulturelle Tradition als lebendiges Erbe“ steht, lädt auch die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker zu Sonderführungen und -öffnungszeiten ein. Sonderöffnungszeiten im Museum im Stasi-Bunker Das Museum im Stasi-Bunker Machern ist zum Museumstag von 13.00 – 16.00 Uhr …

… Karin Klocke, ehem. Redaktion „Spiegel TV“ * Tina Krone, ehem. Redaktion „Die Andere Zeitung“ * Hans-Jürgen Börner, ARD-Korrespondent Ost-Berlin 1985-89, Moderation „Freiheit für meine Akte!“ Das schwierige Erbe der Staatssicherheit Im Mittelpunkt der Abschlussdiskussion am 05.12., 12.00 Uhr, soll die Frage stehen, welche Bedeutung die Ereignisse der Jahre 1989/90 für den weiteren Verlauf des Einigungsprozesses und die Gestaltung der Gesellschaft im vereinten Deutschland hatten. Zur Debatte steht auch, wie die Auflösung aus …

… dieses Ziel zu den wichtigsten Anliegen der zahlreichen in der Bundesrepublik tätigen Aufarbeitungsinitiativen. Auch das Bürgerkomitee Leipzig und die ASTAK setzen sich ausdrücklich für die offenen Akten, ein wertvolles und unveräußerliches Erbe der Friedlichen Revolution, ein. Angleichung an bundesdeutsche Archivgesetzgebung grundsätzlich zu begrüßen Die Unterzeichner unterstützen grundsätzlich, dass über eine Weiterentwicklung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes (StUG) in Richtung des deutschen Archivrechts debattiert wird. Absolute Priorität hat …

… geglättet. Die Offensive des Lächelns durch die amerikanische Außenministerin Rice und George W. Bushs Visite in Europa halfen dabei. Doch nicht nur beim Blick in die Medien, auch beim täglichen Plausch mit Freunden und Bekannten zeigte sich das unschöne Erbe der deutschen Volksgemeinschaft: Alle sind sich einig in ihrer Ablehnung nicht nur der Politik, sondern auch der Person des amerikanischen Präsidenten. "Der Anti-Amerikanismus ist die Grundtorheit unserer Ära": Diese Meinung vertritt Reginald Rudorf in einem temperamentvollen Artikel für die …

… formuliert, ungerecht. So sei die über Jahrzehnte andauernde politische und wirtschaftliche Stabilität in der Bundesrepublik, der Wohlstand für breite Bevölkerungsgruppen und das Gelingen der staatlichen Einheit 1990 auch ein Erfolg der hiesigen Eliten. Durch das nationalsozialistische Erbe sei der Begriff Elite aber zunächst diskreditiert gewesen. Im Kommunismus gab es zwar selbstverständlich eigene Eliten, offiziell war der Begriff aber verfemt und verpönt. Im westlichen Deutschland herrschte ein Gleichheitsideal, das in Helmut Schelskys Wendung …

… Raum zu geben. Diese Beiträge fielen oft gehaltvoller aus als die Aufsätze der manchmal etwas verstockten deutschen Rechten. Seit mehreren Jahren ist Schrenck-Notzing der Kopf hinter der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung (FKBF) in München, die das geistige Erbe des Konservatismus mit fachlich ausgewogenen Publikationen bereichert. Zu nennen sei nur das "Lexikon des Konservatismus". Gespannt darf man auch auf das Erscheinen des von Frank-Lothar Kroll besorgten Bandes "Die kupierte Alternative. Konservatismus in Deutschland nach 1945" …

… eingesetzt, dass Juden in Deutschland wieder eine Heimat finden. Wir begrüßen, dass die Zahl der Juden in Deutschland wächst und die Integration in den jüdischen Gemeinden voranschreitet. Gleichwohl ist in Zukunft eine stärkere Befassung mit jüdischer Geschichte und dem Erbe jüdischer Kultur in Deutschland notwendig. Ebenso wichtig ist, das Wissen über Juden in Deutschland in den Schulen zu vermitteln und in den Schulbüchern die vielfältigen Leistungen von Juden in Literatur, Musik, Philosophie, Wissenschaft und Forschung darzustellen. Durch den …

… Konventsregelung bleiben, nach der die Bevölkerungszahl eines Mitgliedstaates die ausschlaggebende Rolle spielt. Wir fordern die Bundesregierung auf, mit Nachdruck darauf zu drängen, dass in der Verfassung die Verantwortung vor Gott benannt und ein Bezug zum christlichen Erbe aufgenommen wird. Nur so wird die Werteverankerung Europas deutlich. Im Interesse des Subsidiaritätsprinzips erwarten wir weiter, dass die Kompetenzen für die Regelungen der Daseinsvorsorge auf Ebene der Mitgliedstaaten verbleiben. Ebenso fordern wir die Bundesregierung auf, …

… Wirtschaftspolitik. Die Untätigkeit der Bundesregierung im Hinblick auf die gefährdete Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank straft alle vorherigen Lippenbekenntnisse eine Lüge. Zudem verkennt sie, dass stabiles Geld unbedingt unabhängige und auf Preisstabilität verpflichtete Notenbanken braucht. Hans Eichel und Gerhard Schröder betreiben einen Frontalangriff auf die Stabilität des Euro und versündigen sich am Erbe der Deutschen Mark.   Autor(en): Steffen Kampeter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin mailto:

… Newton-Archiv wird nun einen seinem Weltrang angemessenen Platz bekommen. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz richtet dafür ein Haus ein, in dem die Menschen schon in wenigen Monaten seine Werke werden sehen können. Es tröstet ein wenig, dass er noch erleben durfte, welche Freude sein Erbe ausgelöst hat, und ich bin sicher es wird immer in Ehren gehalten werden. Seine Bilder leben weiter und mit ihnen die Erinnerung an Helmut Newton. Von Herzen wünschen meine Frau und ich Ihnen in diesen schweren Stunden Kraft und den Beistand nahestehender Menschen. …

… müssen. Statt beim Haushalt Prioritäten zu setzen, jagt nun ein windiger Vorschlag zur Forschungsfinanzierung den anderen. Einmal soll das Gold der Bundesbank verkauft werden, dann soll die Erbschaftssteuer erhöht werden, jetzt ist eine Zukunftsanleihe im Gespräch, die vor allem die Erbengeneration zeichnen soll und natürlich - wie es in das Ideologiebild der linken Ministerin passt - die Gründung einer Stiftung, in die jeder Erbe 1 Prozent seines Vermögens einzahlen sollte. Ich fordere die Bundesregierung auf, das Stiftungsrecht endlich weiter zu …

… Verfassungsvertrag bietet. Die Einführung des Systems der doppelten Mehrheit ist darin ein zentrales Element. Gleichzeitig sollte bei den Zielen der EU neben Wachstum und Vollbeschäftigung auch die Geldwertstabilität ausdrücklich genannt werden. In der Präambel soll das christliche Erbe Europas klar benannt werden. Die Anschläge in Madrid haben allerdings auch deutlich gemacht: Europa muss eine aktivere Rolle in der Welt wahrnehmen. Nur in der Vertiefung der Zusammenarbeit aller Europäer kann die richtige Antwort auf den internationalen Terrorismus …

… CSU-Vorsitzenden, Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, wurde folgender Beschluss gefasst: 1. Wir treten für einen zügigen Abschluss der Regierungskonferenz auf der Grundlage des Konventsentwurfs ein. Die Schlussberatung muss von der deutschen Regierung zu einer Verbesserung des Verfassungsvertrages genutzt werden. 2. CDU und CSU kritisieren, dass die Bundesregierung deutsche Forderungen nicht in die Verhandlungen zum Verfassungsvertrag eingebracht hat. Wir fordern die Bundesregierung auf, die im Antrag der CDU/CSU-Bundes­tagsfraktion vom 14.10.2003, …

Eichels Eingeständnis ist dreister Wählerbetrug 17. Oktober 2002 Zum Eingeständnis von Bundesfinanzminister Hans Eichel, dass das deutsche Defizit in diesem Jahr drei Prozent überschreiten wird, erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, : Nicht die Tatsache an sich, dass das deutsche Defizit in diesem Jahr die Maastricht-Obergrenze von 3 Prozent überschreiten wird, ist eine Sensation, sondern die Dreistigkeit, mit der der Bundesfinanzminister dies am Tag der Unterzeichnung des rot-grünen Koalitionsvertrages öffentlich …

02. Januar 2004 - Das religiöse Bekenntnis einer Minderheit darf nicht gegen das kulturelle Erbe der riesigen Mehrheit instrumentalisiert werden Zur Debatte um die Äußerungen von Bundespräsident Rau zu religiösen Symbolen im öffentlichen Raum erklärt der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hermann Kues MdB: Die anhaltende Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen ändert nichts an den Grundlagen unserer Gesellschaft. Unabhängig vom religiösen Bekenntnis des Einzelnen entspringt unser …

… bereits den zweithöchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht und die Zeichen stehen auf Verschlechterung. Rot-Grün treibt unser Land in die höchste Arbeitslosigkeit seit der deutschen Einheit. Die Kurzarbeit ist ein Indikator für künftige Arbeitslosigkeit. Gegenüber Oktober 1998 nahm die Zahl der Kurzarbeiter um 138 % zu. Schröder hat 1998 einen Aufschwung geerbt und Deutschland auf Absturz programmiert. Das Erbe, das er hinterlässt, ist Perspektivlosigkeit. Die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen ist im Vergleich zu 1998 um 40.000 gestiegen.

… Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) sehr herzlich zu begrüßen. Für uns alle, sowohl für die derzeitigen als auch für die neuen Mitglieder, wird es eine Bereicherung sein, unser weit zurückreichendes europäisches Erbe zu teilen und unsere Erfahrungen auszutauschen. Wir freuen uns darauf, unseren Dialog und unsere Zusammenarbeit mit den neuen Mitgliedern zu vertiefen, um die reibungslose und erfolgreiche Verwirklichung unserer gemeinsamen historischen Ziele sicherzustellen. Mit dem morgigen Tag sind …

… würde. Deutschland und Frankreich tun das richtige, wenn sie die irische Präsidentschaft bei der Lösung der schwierigen Verfassungsfrage in Europa unterstützen. Es wäre ideal, wenn die europäische Verfassung noch vor den Europawahlen unter Dach und Fach wäre. Der Kompromiss muss auf der Grundlage des Konventsergebnisses mit wenigen notwendigen Verbesserungen erzielt werden. Hierzu gehören das nichtinflationäre Wachstum als Ziel der EU, die Unabhängigkeit der EZB und eine Präambel, die das christliche Erbe Europas klar benennt. Autor(en): Peter Hintze  

schenrechte sowie die Achtung und der Schutz von Minderheiten festgelegt. Mit unserer europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft ist es unvereinbar, wenn der Geist der ethnischen Säuberung auch jetzt noch in der Tschechischen Republik fortwirkt. Auch wenn es kein Junktim zwischen der Aufhebung dieser Dekrete und dem Beitritt Tschechiens in die EU geben wird, bleibt es doch ein Gebot der Rechtssicherheit in der europäischen Gemeinschaft, dass sich die Tschechische Republik von diesem totalitären Erbe trennt.