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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bündnis

Bild: „Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-PankowBild: „Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-Pankow
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

„Kein Kiez für Nazis“ - 1 000 Menschen bei Antifa-Demonstration am Samstag in Berlin-Pankow

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, über 1000 AntifaschistInnen sind am Samstag nachmittag (15.11.) unter dem Motto "Kein Kiez für Nazis. Wer wegschaut stimmt zu" durch Berlin-Pankow gezogen. Aufgerufen hatte ein breites antifaschistisches Bündnis, dem neben zahlreichen Antifagruppen auch die Jugendverbände von Die Linke, SPD, DKP und Grünen angehörten. Die kraftvolle Demonstration, die mit umfangreicher internationaler Beteiligung stattfand, war Bestandteil des "siempre antifascista"-Wochenende, in dessen Rahmen an die von Neonazis …
15.11.2008
Sachsen sagt Nein zur Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverand Menschen für Tierrechte

Sachsen sagt Nein zur Tierschutz-Verbandsklage

12.11.2008 - Der Sächsische Landtag hat heute mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht. Weder juristische Argumente noch die Petition von 4000 Bürgerinnen und Bürgern Sachsens haben insbesondere die CDU überzeugt, anerkannte Tierschutzorganisationen mit dem Klagerecht auszustatten. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Tierschutzverein Dresden – Menschen für Tierrechte sind enttäuscht. "Die CDU hat sich …
12.11.2008
Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“

… Kaufmann Akut / Dekanatsbeauftragter für Umwelt-, Natur- und Tierschutz Angelika Zech-Stadlinger, Oberstudienrätin Akut /Kirchenkreis- und Dekanatsbeauftragte für Umwelt-, Natur- und Tierschutz Dr. Claus Petersen, Pfarrer Dekanatsbeauftragter für Umwelt-, Natur- und Tierschutz Jürgen Wolff, Stadtrat Bündnis 90/Die Grünen Monika Krannich-Pöhler, Dipl-Ing. Architektin, Fachjournalistin, Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen Nikolaus Struck, OB-Kandidat Die Guten Prof. Dr. Hartmut Beck, Stadtrat der Nürnberger Bürgerliste - Freie Wähler e.V. Harald Weinberg, …
07.11.2008
Gescheiterter Machtwechsel in Hessen bedeutet auch Niederlage für Tierschutz
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Gescheiterter Machtwechsel in Hessen bedeutet auch Niederlage für Tierschutz

… morgen geplante Wahl von Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidenten gescheitert ist, sieht der Bundesverband Menschen für Tierrechte auch eine herbe Niederlage für die Weiterentwicklung des Tierschutzes in Hessen. Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Prüfung der Tierschutz-Verbandsklage – neben anderen Verbesserungen im Tierschutz – festgeschrieben. "Für die so dringend erforderliche Klagemöglichkeit für Tierschutzverbände ist nun eine wertvolle Chance vertan", beklagt Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des …
03.11.2008
Mahnwache für Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Mahnwache für Tierschutz-Verbandsklage

03.11.2008 - Presse-Einladung/Mitteilung „Tiere brauchen einen Anwalt!“ Mahnwache für Tierschutz-Verbandsklage in Schleswig-Holstein am 5. November, vor Landtag Schleswig-Holstein, Kiel Für den kommenden Mittwoch ruft das Tierschutz Bündnis Schleswig-Holstein zu einer Mahnwache vor dem Landtag in Kiel auf. Anlässlich der Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wollen die Tierschützer unter dem Motto „Tiere brauchen einen Anwalt“ verhindern, dass die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage im Ausschuss verkümmert. Bündnis 90/Die Grünen haben …
03.11.2008
FDP - Kleinmachnower Links-CDU-Bündnis ist eine erstaunliche Koalition
FDP Kleinmachnow

FDP - Kleinmachnower Links-CDU-Bündnis ist eine erstaunliche Koalition

… Landrat Blasig! „Kleinmachnows Wählerinnen und Wähler haben den Wandel eingeläutet“, erinnert die FDP-Fraktion, „und der Wandel hat am vergangenen Montag begonnen.“ Dass der nächste Bürgermeister ein „Etablierter“ ist, könne niemand mehr als sicher annehmen. Vielleicht wünschte sich dann das Links-CDU-Bündnis, es wäre den Anträgen der Grünen und der FDP gefolgt, den Vorsitzenden des Hauptausschusses aus der Mitte seiner Mitglieder zu wählen, so wie der Gesetzgeber es vorrangig empfiehlt. Nur eine Stimme habe dem „Lager der Kleinen“ gefehlt, dann …
31.10.2008
Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sieht mehr Tierschutz vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sieht mehr Tierschutz vor

SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Hessen wollen den Tierschutz stärken. So haben es beide Parteien in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Als entscheidende Kernelemente wertet der Bundesverband Menschen für Tierrechte die vorgesehene Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Ersatzmethoden zum Tierversuch sowie die Vereinbarungen zur Tierschutz-Verbandsklage. Die Einführung dieses Klagerechts für anerkannte Tierschutzorganisationen soll überprüft werden. "Dies ist der erste Koalitionsvertrag, der sich für eine Stiftungsprofessur für Alternativen zum …
29.10.2008
Neustadt erhält voraussichtlich Quartiersmanagement - jetzt muss auch die Wilhelmstadt folgen
CDU Spandau

Neustadt erhält voraussichtlich Quartiersmanagement - jetzt muss auch die Wilhelmstadt folgen

… nun noch mit weiterer finanzieller Unterstützung durch das Land Berlin begleitet. Carsten-Michael Röding, zuständiger Stadtrat für die Spandauer Quartiersmanagementverfahren: "Ich rufe jetzt alle Vereine, Träger und Initiativen in der Neustadt auf, sich in das anstehende Quartiersmanagementverfahren einzubringen. Wir brauchen jetzt ein gesellschaftliches Bündnis in der Neustadt, um den Kiez nachhaltig zu stärken. Vereine und Träger vor Ort können sich schon jetzt gerne bei mir melden, um frühestmöglich am Umsetzungsprozess beteiligt zu werden."
24.10.2008
Bild: Internationale Konferenz zur Situation der HirtenvölkerBild: Internationale Konferenz zur Situation der Hirtenvölker
Freunde der Naturvölker e.V.

Internationale Konferenz zur Situation der Hirtenvölker

Vom 24. bis 25.10.2008 findet an der Leuphana Universität Lüneburg die internationale Konferenz zur Situation der Hirtenvölker statt. Neben Rebecca Harms, Abgeordnete im Europaparlament für Bündnis 90/Die Grünen, werden auch hochkarätige Experten wie Ben Knighton (Oxford Center for Mission Studies), Echi Christina Gabbert (Max Planck Institute Ethiopia), Steffen Keulig (Freunde der Naturvölker) oder Jennifer Tang (University of Victoria, Canada) u.a. teilnehmen. Die Eröffnungsveranstaltung findet am 24.10. um 10 Uhr auf dem Campus Rotes Feld, Wilschenbrucher …
20.10.2008
Bild: Initiative kritisiert Wowereit wegen Einladung ins lokale KlimabündnisBild: Initiative kritisiert Wowereit wegen Einladung ins lokale Klimabündnis
kess-consult

Initiative kritisiert Wowereit wegen Einladung ins lokale Klimabündnis

Berlin: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gründete am heutigen Donnerstag mit 13 Unternehmen ein sogenanntes „Berliner Klimabündnis“. Laut einer Vereinbarung wollen die in Berlin ansässigen Großunternehmen dem Land helfen, seine Klimaziele bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent zu senken, so Wowereit. Die Bürgerinitiative (BI) „Nein zum Kohlekraftwerk“ begrüßt den Vorstoß und hofft, dass es nicht bei den üblichen leeren Worten bleibt. Kritisch sieht die BI jedoch die Einladung Vattenfalls in das Bündnis. „Solange Vattenfall …
09.10.2008
Starke Partner
s.a.b. gmbh & co.kg

Starke Partner

… Unternehmen. Die Möglichkeiten unterscheiden sich je nach Anlage und reichen von der Verpachtung einzelner Einheiten über die Beteiligung an der jeweiligen Projektgesellschaft bis zur kompletten Betriebsführung einschließlich der Gesamtverantwortung. Das Ziel der s.a.b. ist ein Bündnis aus erfahrenen Spezialisten. Dieses wird der Kommune noch stärker als bisher von Anfang an über die gesamte Laufzeit des PPP-Projektes die notwendige Kontinuität und Zuverlässigkeit garantieren. Derartige Partnerschaften werden bereits in den folgenden Anlagen praktiziert: · In …
09.10.2008
Statt Banken in soziale Chancen investieren - Grundeinkommenskongress Ende Oktober in Berlin
Netzwerk Grundeinkommen

Statt Banken in soziale Chancen investieren - Grundeinkommenskongress Ende Oktober in Berlin

… Deutschland sowie die über 30 regionalen Grundeinkommensinitiativen zu Wort. Durch partizipative und kulturelle Elemente sollen alle TeilnehmerInnen angesprochen werden. Weitere Teilnehmer des Kongresses: Österreichs Sozialminister Dr. Erwin Buchinger, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Politikwissenschaftler und MdB Bündnis/Grüne, der Schweizer Soziologe und Armutsforscher Prof. Ueli Mäder, Werner Rätz von attac Deutschland, Sozialphilosoph Dr. Manfred Füllsack, Margit Appel von der Katholischen Sozialakademie Österreichs sowie Dr. Harald Rein von der …
08.10.2008
Whistleblower-Netzwerk fordert Insider-Klauseln in Vergaberecht
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Whistleblower-Netzwerk fordert Insider-Klauseln in Vergaberecht

… all diese Kriterien durch flexible Kontrollmechanismen, z.B. Whistleblower-Klauseln, abzusichern. Im deutschen und auch europäischen Kartellrecht hat die Politik bereits reagiert und eine Art Kronzeugenregelung geschaffen, um (Mit-)Täter milder zu bestrafen, wenn diese den Behörden wichtige Hinweise geben. Diese Regelungen zeigen bereits erste Erfolge in der Praxis. Übrigens hat auch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bedeutung von Whistleblowerschutz im Vergaberecht erkannt und in ihren Antrag zum Vergaberecht explizt aufgenommen.
08.10.2008
Bild: Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartetBild: Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartet
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Neues Bürgerbegehren zur Rettung des Berliner Flughafens Tempelhof gestartet

Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de hat zum Erhalt des Flughafens Berlin-Tempelhof ein Neues Bürgerbegehren im Bezirk Tempelhof Schöneberg gestartet. Unter dem Titel: „Bürgerbegehren: Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - als Weltkulturerbe schützen" sammelt das Berliner Aktionsbündnis ab sofort Unterschriften mit dem Ziel eines neuen Bürgerentscheides. Anders als der ICAT Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof steht dieses mal nicht die Nutzung als Verkehrsflughafen, sondern der Erhalt als Denkmal mit dem langfristigen Ziel eines Weltkulturerbes …
06.10.2008
„Kick den Koch“ neigt sich dem Ende – Jusos verbinden Unterstützung für Rot-Grün an inhaltlichen Forderungen
Jusos Hessen-Süd

„Kick den Koch“ neigt sich dem Ende – Jusos verbinden Unterstützung für Rot-Grün an inhaltlichen Forderungen

… Genauso muss eine neue Bildungs- und Energiepolitik im Mittelpunkt der hessischen Politik stehen. Unter dieser Grundlage halten wir den nun gegangenen Weg der Landes-SPD für richtig“, fordert Yazdani. Der Juso-Verband sieht ferner die Notwendigkeit, dass das rot-grüne Bündnis unter Tolerierung der Linkspartei auch tatsächlich Politik umsetzen kann. Hierfür sei es notwendig, dass die Landeshaushalte und wichtige Gesetzesvorhaben durch alle Partner mitgetragen werden. „In Hessen kann die Linkspartei erstmals in der Geschichte in Westdeutschland mehr …
02.10.2008
Bild: Datenschutz ins Grundgesetz - Warum nicht?Bild: Datenschutz ins Grundgesetz - Warum nicht?
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Datenschutz ins Grundgesetz - Warum nicht?

Vor dem morgigen Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Datenschutz ins Grundgesetz“ meldet sich der Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. zu Wort. Nachdem die Diskussion bisher von juristischen und politischen Meinungen geprägt wurde, beleuchtet der BvD vor allem die praktischen Auswirkungen und stützt sich dabei auf die Erfahrungen seiner Mitglieder. „Vertreter unseres Verbandes sind in weit über 2000 Unternehmen und Behörden als Datenschutzbeauftragte bestellt“, erläutert BvD-Vorstandsmitglied …
29.09.2008
„Tiere brauchen einen Anwalt!“ – Unterschriften für Tierschutz-Verbandsklage in Sachsen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

„Tiere brauchen einen Anwalt!“ – Unterschriften für Tierschutz-Verbandsklage in Sachsen

… die Tierschutzorganisationen Bundesverband Menschen für Tierrechte und Tierschutzverein Dresden – Menschen für Tierrechte, Bund gegen den Missbrauch der Tiere, Bundesverband Tierschutz und Tierschutzverein Leipziger Land und Umgebung. Sie wollen damit den Antrag auf Einführung des Klagerechts unterstützen, den Bündnis 90/Die Grünen in den Sächsischen Landtag eingebracht haben und über den in der Plenarsitzung am 15. Oktober beraten werden soll. Im deutschen Rechtssystem kann nur vor Gericht klagen, wer in seinen eigenen Rechten betroffen ist. …
25.09.2008
Sachsens CDU von allen guten Geistern verlassen
DIE LINKE im Bundestag

Sachsens CDU von allen guten Geistern verlassen

24. 09. 2008 -Sachsens CDU will ein Bündnis der demokratischen Parteien aufkündigen und künftig DIE LINKE wie die NPD behandeln. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Wer DIE LINKE mit der NPD gleichsetzt, verharmlost die NS-Geschichte und wertet die NPD auf. Wer das tut, muss von allen guten Geistern verlassen sein. Die rechtsextreme Gefahr, allemal in Sachsen, ist viel zu präsent, um sie durch partei-politische Machtspiele zu übertünchen. Das sollte auch die CDU wissen. * * *
24.09.2008
Bild: Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der BundesregierungBild: Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" mit Günter Nooke, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung

… Physikstudiums 1985 an der Universität Leipzig war er in der Arbeitshygieneinspektion des Bezirks Cottbus, zuletzt als Fachgebietsleiter tätig. Günter Nooke engagierte sich vor dem Herbst 1989 im "Ökumenischen Friedenskreis der Region Forst", einer kirchlichen Oppositionsgruppe. 1990 wurde er über die Liste Bündnis 90 Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR, von 1990 bis 1994 war er Mitglied des Landtages Brandenburg. 1996 trat Günter Nooke zusammen mit anderen Bürgerrechtlern in die CDU ein. Von 1998 bis 2005 war er Mitglied des Deutschen …
23.09.2008
Bild: Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der RegierungskriseBild: Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der Regierungskrise
German Global Trade Forum Berlin

Thailand 2008 - Wirtschaft trotzt der Regierungskrise

… Bangkoks wenig zu tun. "Make art, not war", lautet eine Parole im Regierungsviertel und besetzten Palast des Premier Ministers, dessen Mitarbeiter inzwischen aus den VIP-Lounges des alten Bangkoker Flughafens arbeiten müssen, bis eine Regierung im Amte ist, die sich auch gegenüber dem Bündnis der Demokraten (PAD) behaupten kann. Ihre Rückkehr entscheidet darüber, ob es dem neuen MP gelungen ist, die Verhältnisse zu klären. Die Wirtschaft wächst bei rd. 5% (2008) und die Exporte des Landes stiegen um bisher 20%. Infolge erhöhter Investitionen stiegen …
22.09.2008
Bild: Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler RäumlichkeitenBild: Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten
Michael Panse, MdL

Inkonsequenter Umgang bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten

Erfurt - In der gestrigen Stadtratssitzung (17.09.2008) wurde mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Stadtratbeschluss zur Nutzung kommunaler Räumlichkeiten aus dem Jahr 2007 aufgehoben. Der vor über einem Jahr gefasste Beschluss sollte ursprünglich dazu dienen, der NPD und anderen rechtsextremen Parteien den Zugang zu kommunalen Räumlichkeiten, insbesondere dem Rathaus, der Kleinen Synagoge und den Erfurter Schulen zu verbauen. Um dies rechtlich unangreifbar zu gestalten, wurde 2007 mit großer Mehrheit im Stadtrat …
19.09.2008
Bild: Karl-Friedrich Kühme - „KiBiz hat sich bewährt“Bild: Karl-Friedrich Kühme - „KiBiz hat sich bewährt“
CDU-Ratsfraktion

Karl-Friedrich Kühme - „KiBiz hat sich bewährt“

… unter Dreijährige konnten ausgebaut werden In vielen Ländern ist der Kindertag ein Anlass zum Feiern. Er ist jedoch auch eine ständige Mahnung, denn täglich werden Kinderrechte verletzt, auch in Wuppertal. Im Mai 2006 ist die Stadt dem „Lokalen Bündnis für Familien“ beigetreten, um insbesondere die Betreuung der jüngsten Wuppertaler auszubauen. „Am 20. September, dem Weltkindertag, können wir uns über einige kinderfreundliche Verbesserungen freuen. Es hat sich gezeigt, dass mit Einführung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 1. August dieses …
19.09.2008
Bild: Webseite des Kandidaten Mischa Klemm zur Kommunalwahl in Neuenhagen b. Berlin live geschaltetBild: Webseite des Kandidaten Mischa Klemm zur Kommunalwahl in Neuenhagen b. Berlin live geschaltet
Mischa Klemm

Webseite des Kandidaten Mischa Klemm zur Kommunalwahl in Neuenhagen b. Berlin live geschaltet

Mischa Klemm, Kandidat zur Wahl für die Gemeindevertretung in Neuenhagen b. Berlin, Landkreis Märkisch-Oderland, hat vor wenigen Tagen, seine Kandidaten-Homepage live geschaltet. Mischa Klemm ist Mitglied des Ortsverbandes von Bündnis 90 / Die Grünen. Die Webseite beinhaltet ein ausführliches Porträt zur Person des Kandidaten. "Da ich jedoch der Meinung bin, dass bei der Wahl nicht nur Namen zählen sollten, möchte ich hier etwas mehr von mir erzählen." Unter diesem Motto veröffentlicht der Kandidat auf www.mischa-klemm-neuenhagen.de keine politischen …
14.09.2008
Bild: Politiker äußern sich auf Podiumsdiskussion zu “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”Bild: Politiker äußern sich auf Podiumsdiskussion zu “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Politiker äußern sich auf Podiumsdiskussion zu “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”

… Podiumsdiskussion der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München, am 9. September 2008 in Münchens “schwärzestem” Stimmkreis 107, Ramersdorf, zum Thema “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?” war gekennzeichnet von der einheitlichen Meinung der Parteienvertreter von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, dass eine Änderung der Altersvorsorgesysteme dringendst fällig sei. Während das wie und wann einer Systemänderung weitgehend offen blieb, hatte MdB Ernst von den Linken konkrete Vorstellungen. Er forderte neben der Abschaffung …
11.09.2008
Bild: Prozessbeginn gegen Antimilitaristen Kritik an übertriebenen Sicherheitsauflagen des KammergerichtsBild: Prozessbeginn gegen Antimilitaristen Kritik an übertriebenen Sicherheitsauflagen des Kammergerichts
Einstellungsbündnis Berlin

Prozessbeginn gegen Antimilitaristen Kritik an übertriebenen Sicherheitsauflagen des Kammergerichts

… werden drei Antimilitaristen schon durch die Rahmenbedingungen im Gericht in die Nähe von organisierter Kriminalität gestellt. Das Anklagekonstrukt, die lange Untersuchungshaft und das Verfahrensprozedere - alles ist völlig überdimensioniert”, urteilt Arthur Schüler vom Bündnis für die Einstellung der §129-Verfahren. Bereits die bisher bekanntgewordenen Ermittlungsmethoden in dem Verfahren gegen die drei Angeklagten und vier weitere Beschuldigte waren im vergangenen Sommer auf breite Kritik gestoßen. Das Einstellungsbündnis befürchtet, dass die …
11.09.2008
Bild: Piratenpartei Köln geschlossen gegen Anti-Islamisierungs-KongressBild: Piratenpartei Köln geschlossen gegen Anti-Islamisierungs-Kongress
Piratenpartei Köln

Piratenpartei Köln geschlossen gegen Anti-Islamisierungs-Kongress

… verschiedener rechtsgerichteter Organisationen am 19. und 20. September in Köln stattfinden wird. Nach Ansicht der Kölner Piraten kann es sich eine Stadt wie Köln in keinem Falle erlauben, rechtsextremen Gruppierungen ein Forum zu bieten und sich gleichzeitig im Bündnis gegen Rechts zu engagieren. "Köln ist seit jeher als weltoffene, tolerante Stadt bekannt. Das Aufkommen einer fanatischen Vereinigung wie ProKöln ist ein Hohn für die ganze Stadt" äußert sich der Vorsitzende des Bezirksverbandes Köln der Piratenpartei, Jens Reinemuth, unmißverständlich. Kritisch …
10.09.2008
Bild: Podiumsdiskussion “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”Bild: Podiumsdiskussion “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Podiumsdiskussion “Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?”

… e.V. - ADG, München, lädt zur Podiumsdiskussion mit dem Thema "Altersvorsorge – Zwei-Klassensystem?” ein. Es diskutieren die Landtagskandidaten für den Stimmkreis Trudering/Ramersdorf/Perlach, die Herren Markus Blume (CSU), Markus Rinderspacher (SPD), Ralf J. Schumacher (Bündnis 90/Die Grünen) sowie MdB Herr Klaus Ernst (Die Linke) und Herr Otto. W. Teufel (ADG München). Die Moderation übernimmt Herr Horst Weise. Termin: 9. September 2008. Ort: Kulturhaus Ramersdorf/Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München (Nähe U-Bahnstation Neuperlach, Zentrum). Beginn: …
06.09.2008
Bild: Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar LafontaineBild: Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar Lafontaine
Landesverband der Bergbaubetroffenen Saar e.V.

Klare Absage im Saarland an die Politik von Oskar Lafontaine

… den Kohleabbau entschieden wurden. Peter Müller wurde 1999 Ministerpräsident und die FDP schaffte den Einzug 2004 in den Landtag nur mit den Stimmen der Bergbaubetroffenen. Die Redner auf der Primsbrücke forderten die Demonstranten auf, ihre Stimme einem Rot - Roten Bündnis zu verweigern und die Parteien zu wählen, die seit Jahrzehnten auf der Seite der Betroffenen gegen den Kohleabbau an der Saar kämpfen. Oskar Lafontaine der 1999 in einer Blitzaktion den Rahmenbetriebsplan des Bergwerkes Saar, Stunden bevor eine Umweltverträglichkeitsprüfung zwingend …
03.09.2008
Bild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum TagBild: 380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag
Schönstatt-Bewegung

380 Jugendliche machen in Schönstatt mit Gebet und Party die Nacht zum Tag

… Mutlosigkeit unserer Tage, in die Angst vor der Zukunft , in die Zweifel der Nacht...“ Dann läutet die Glocke des Heiligtum, und die Jugendlichen schließen hier, verbunden mit jungen Menschen von Polen bis Puerto Rico, von Australien bis Argentinien, diepero Webcam live dabei sind, das Bündnis der Liebe für die Jugend der Welt. „Nacht des Heiligtums“ nennt sich diese Mischung aus Musik, Workshops, Zeugnissen, Anbetung, Spaß und Gesprächen über Gott und die Welt bis tief in die Nacht. Bis tief in die Nacht, in der dann jeder erwartend in der Schlange …
24.08.2008
Bayernpartei will gentechnikfreie Landkreise durchsetzen
Bayernpartei

Bayernpartei will gentechnikfreie Landkreise durchsetzen

… brachte bereits im Jahr 2004 einen Antrag ein, der den Anbau von genmanipulierten Pflanzen im Landkreis verbieten sollte. Wegen der Verweigerung der CSU in dieser Frage erzielte sie damit nur einen Teilerfolg. Nun möchte sie mit einem parteiübergreifenden Bündnis die Gentechnik im Landkreis Traunstein vollends verbieten. "Die überwältigende Mehrheit unserer Bürger lehnt den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft ab. Deshalb muss der Kreistag handeln, um Schaden für die Bürger abzuwenden.", so der Fraktionsvorsitzende der Bayernpartei im Traunsteiner …
13.08.2008
Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“
HMA

Steuergeplagte gründen „Bündnis für mehr Netto“

München. Steuergeplagte aus München und Oberbayern haben das „Bündnis für mehr Netto“ gegründet. Die Initiatoren und rund 80 Gäste feierten am Freitagabend in München den Start des Bündnisses und der gleichnamigen Internetplattform: buendnis-fuer-mehr-netto.de. Gründer sind der Zahnarzt Dr. Wolfgang Heubisch und der Werbeunternehmer Andreas Keck. Die beiden Münchner fordern von den verantwortlichen Politikern der Bundes- und bayerischen Landesregierung niedrigere Steuern, einen Bürokratieabbau und einen Stopp der Subventionen. Heubisch und Keck …
10.08.2008
Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan
Euroforum

Internationales Ministertreffen zur Sicherheitslage in Afghanistan und Pakistan

… Verteidigungsminister Peter MacKay über die Erfahrungen und Anstrengungen ihrer Truppen am Hindukusch berichten. Die aktuellen militärischen Herausforderungen beschreibt der stellvertretende Generalsekretär der NATO, Ambassador Claudio Bisogniero. EU, Russland und die NATO Die Veränderungen im transatlantischen Bündnis durch den Anti-Terrorkampf sowie das Verhältnis zwischen der EU, Russland und der NATO greift der sicherheitspolitische Berater der Bundeskanzlerin, Dr. Christoph Heusgen, auf. 179 Tankflugzeuge für die USA Bis zum 1. Oktober 2008 können …
08.08.2008
Bild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und DemokratieBild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie

Thanks Mister Obama - Danke Berlin - Entschuldigung für das peinliche Verhalten des Berliner Senats - Einladung an Kandidat Mc Cain Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof hat sich jetzt im Namen aller Berlin Bürger bei US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama für seine beeindruckende Rede in Berlin bedankt. Wir freuen uns, daß Senator Obama sich in bester amerikanischer Tradition zu den Idealen von Freiheit und Demokratie bekannt hat und neue Perspektiven im deutsch-amerikanischen Verhältnis aufgezeigt hat. Er hat die Herzen vieler Berliner gewonnen. Michael …
04.08.2008
Bild: "Bündnis für mehr Netto" - GründungspartyBild: "Bündnis für mehr Netto" - Gründungsparty
Junge Liberale München e.V.

"Bündnis für mehr Netto" - Gründungsparty

Einladung an alle, die mehr Netto vom Brutto haben möchten München, 02.08.2008 – Die Initiatoren des "Bündnisses für mehr Netto" laden herzlich zur Gründungsparty am Freitag, 8. August um 19 Uhr in die Tribu Lounge, Lindwurmstraße 25 in München ein. Zu den Initiatoren dieses Zusammenschlusses liberaler Kräfte zählen unter anderen die FDP Landtags- und Bezirkstagskandidaten Dr. Wolfgang Heubisch (Präsident des Verbandes Freier Berufe in Bayern e.V. und Vizepräsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.), Andreas Keck (Unternehmer), Daniel …
02.08.2008
UBL stellt Kandidaten vor
Gemeinsame unabhängige Bürgerliste

UBL stellt Kandidaten vor

… in den Kitas und Horten Verbesserter Ausbau des Schallschutzes für die Betroffenen des Flughafen BBI Die Gemeinsame Unabhängige Bürgerliste UBL vereinigt derzeit 7 Wählergruppen die 40 Kandidaten in 5 Wahlkreisen aufstellen: Bürger Bündnis freier Wähler e.V. Unabhängige Frauenliste Königs Wusterhausen Unabhängige Wählergruppe Heidesee Pro Bürger Mittenwalde Bürgerinitiative Schönefeld Bürger für Bürger UBL-LDS Darunter die derzeitigen Kreistagsabgeordneten der UBL, Dr. Frithjof von Rottkay, Lutz Krause, Karl Heinz Haucke, Detlef Roggan …
27.07.2008
Bild: Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnenBild: Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnen
BVBB-Bürgerverein Berlin-Brandenburg e.V.

Das Maß ist übergelaufen – die Bürgermeister haben alles verloren, die Landesregierung hat alles gewonnen

… den BBI aus der Vergangenheit. Sie wirken vor dem Licht der Ergebnisse des Dialogforums nur noch als Alibi. Seit Jahren hat der BVBB die „Baiers“ davor gewarnt sich auf Verhandlungen, so genannte Dialoge, einzulassen zu denen nicht im Vorfeld (Platzeck: Bündnis am Boden) klare Zugeständnisse für die Betroffenen und ihre Interessen durch die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin gemacht wurden. Stattdessen wurde alles unterschrieben, alles getan um die Infrastruktur für den BBI reibungslos sicherzustellen. Zum Dank für diese Willfährigkeit …
27.07.2008
Bild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street DayBild: Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day
IG CSD Stuttgart e.V.

Große Gala eröffnet am Samstag den Christopher Street Day

… noch weitere Vertreter/innen der Politik haben ihr Kommen bereits angemeldet: Janina Hatt (Parlamentarische Beraterin, FDP), Alexander Kotz (Stadtrat, CDU), Ulrike Küstler (Stadträtin, DIE.LINKE), Reinhardt Löffler (MdL, CDU), Brigitte Lösch (MdL, Bündnis 90/Die Grünen), Irmela Neipp-Gereke (Kreisvorsitzende, Bündnis 90/Die Grünen), Annette Sawade (Stadträtin, SPD), Chris-tian Stähle (Kreisvorsitzender, DIE.LINKE), Bernhard Strasdeit (Landesvorsitzender, DIE.LINKE), Dagmar Uhlig (Mitglied des Kreisvorstands, DIE.LINKE), Andreas Winter (Stadtrat, …
15.07.2008
ödp-Vortrag am 25.07.2008 – Die 10 Gebote - ökologisch gesehen
ödp München

ödp-Vortrag am 25.07.2008 – Die 10 Gebote - ökologisch gesehen

München, 13.07.2008, Referent: Bernhard Suttner, Landesvorsitzender der ödp (Ökologisch-Demokratische Partei)/Bündnis für Familie Bayern Freitag, 25. Juli 2008, 19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr - Der Eintritt ist frei Pfarrsaal der Kirche „Frieden Christi“ im Untergeschoss des Kirchenzentrums gegenüber Helene-Mayer-Ring 14: Zugang über Nadistraße oder Straßbergerstraße U 3, Bus 173 Olympiazentrum In seinem Vortrag wird der Landesvorsitzende der ödp Bayern den bekannten Grundlagentext der jüdisch-christlichen Ethik unter dem Blickwinkel der Hauptprobleme …
13.07.2008
Bild: Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen SozialunternehmerBild: Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen Sozialunternehmer
stratum GmbH

Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen Sozialunternehmer

… ganzen Tag über mehrere moderierte Info-Foren veranstaltet sowie um 19:30 Uhr eine Zukunftsdiskussion unter dem Thema „Ist die Zeit reif für die neuen Unternehmer?“. Teilnehmer sind der Unternehmer und Professor Günter Faltin, die Wirtschaftsexpertin von Bündnis 90/Die Grünen, Lisa Paus, der Geschäftsführer des Business-Portals changeX, Winfried Kretschmer, der Beiratsvorsitzende der Zunft AG, Christoph Hinderfeld und der Marketingdirektor von „Land der Ideen“, Stefan Bruckner. Die Moderation des Podiums übernimmt der stellvertretende Chefredakteur …
02.07.2008
G8 Gipfel in Japan und Eröffnung der US-Botschaft in Berlin am 4. und 5. Juli 2008
"ÜberPartei" Deutschland, ÜPD

G8 Gipfel in Japan und Eröffnung der US-Botschaft in Berlin am 4. und 5. Juli 2008

… an der Menschlichkeit. Kommendes Wochenende tagen sie in Japan, wo sie entscheiden, wie sie das selbstgeschaffene Elend besser verwalten können. Entweder wollen sie die Gefahren, die unserer Welt drohen nicht abwenden, oder sie können nicht. In jedem Fall ist dieses undemokratische Bündnis der G8 nicht für die Welt zuständig! Unsere Solidarität gilt denen, die von Hunger und Krieg geplagt sind und vor allem denen, die sich gegen die G8 erheben. Um die japanischen Demonstranten zu stärken, rufen wir daher zur Demonstration vor der Japanischen Botschaft …
30.06.2008
Bild: "Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen TiertransporteBild: "Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen Tiertransporte
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

"Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen Tiertransporte

… müssten Pferde spätestens nach 24 Stunden abgeladen, getränkt und gefüttert werden. „Würden ordnungsgemäße Pausen eingehalten werden, wären die längsten Transporte aus dem Süden Spaniens nach Italien ganz einfach unlukrativ,“ so Bettina Praetorius. Internationales Bündnis Der „Handle with Care“ Koalition gehören viele internationale Tierschutzorganisationen an, wie Compassion in World Farming, RSPCA, RSPCA Australia, Dierenbescherming (Niederlande), Dyrenes Beskyttelse (Dänemark), World Horse Welfare, Humane Society International, Born Free USA …
30.06.2008
Bild: Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“Bild: Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“
IG CSD Stuttgart e.V.

Fehlende Grußworte - Breite Unterstützung für den CSD Stuttgart und das Motto „Ich glaube…“

… ‚Terminprobleme` ist offenkundig nur vorgeschoben“, so Schmiedel. „Dies wirft ein bezeichnendes Licht darauf, wie die Landesregierung mit homosexuellen Menschen in Baden-Württemberg umgeht.“ Grüner Abgeordnetenantrag im Landtag eingereicht Am deutlichsten in dieser Sache wird die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Am 13. Juni wurde von Brigitte Lösch ein Abgeordnetenantrag eingebracht, in dem sie von der Landesregierung unter anderem wissen möchte, „welche Gründe für die Sozialministerin ausschlaggebend waren, im Hinblick auf das Motto …
25.06.2008
„Blockadepolitik völlig unmissverständlich“
Dr. Reinhold Hemker MdB

„Blockadepolitik völlig unmissverständlich“

… Menschen zu mehr Bewegung an, beschreibt der Abgeordnete das Ziel der lokalen Kampagne. Sportvereine, Selbsthilfegruppen und Gesundheitsdienstleister bieten nach Hemkers Erfahrung auf lokaler Ebene überaus gute Ansätze, um präventive Maßnahmen in den Alltag der Menschen zu integrieren. Ein Präventionsgesetz greife diese Ansätze auf und stärke derartige Bündnisse in den Lebenswelten der Menschen. Freiwillige Selbstverpflichtungen, wie sie Unionspolitiker oder Krankenkassen forderten, bezeichnete Hemker dagegen als Symbolpolitik ohne nachhaltige Wirkung.
24.06.2008
Leere Versprechen ohne Finanzierung – Dem schwarz-grünen Senat fehlen über 3 Milliarden
DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Leere Versprechen ohne Finanzierung – Dem schwarz-grünen Senat fehlen über 3 Milliarden

… Koalitionsvertrages beziffert Senator Freytag nach langem Schweigen auf 993,6 Millionen. Für den Betriebshaushalt 599,6 Millionen und 394 Millionen für Investitionen. Allein der Ausbau der Schulen und Kindergärten soll rund 150 Millionen pro Jahr kosten. Zusammengefasst: Dem schwarz-grünen Bündnis fehlen für den Haushalt über drei Milliarden Euro. Wie reagiert der Senat? ·Weiterer Verkauf von öffentlichem Eigentum: Freytag fordert die Senatoren auf, ohne Tabus weitere Verkäufe von Immobilien auf die Tagesordnung zu setzen. ·Durch den Verkauf der …
22.06.2008
Bild: Frauen an die Front des FachkräftemangelsBild: Frauen an die Front des Fachkräftemangels
Harvey Nash

Frauen an die Front des Fachkräftemangels

Düsseldorf, 19. Juni 2008 – Jetzt sollen es also wieder einmal die Frauen richten. Da es aktuell mehr als 40.000 offene Stellen für IT-Experten und über 90.000 für Ingenieure gibt, soll ein nationales Bündnis mehr Frauen zu einem Technik- oder Naturwissenschaft-Studium bewegen. Die Bundesbildungsministerin hat jedenfalls schon einmal den Startschuss für die Initiative von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Verbänden gegeben. Im Jahr 2007 gab es 72.000 Ingenieurinnen, das sind nur 11 Prozent aller Vertreter dieses Faches. Der Frauenanteil bei den …
19.06.2008
Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Islamismus und Postdemokratie - Neuer Essay bricht mit Illusionen

… ganze Berufszweige von der Integration bis ins Rentenalter ihr Einkommen beziehen, ohne an einer Problemlösung Interesse zu zeigen, da dieses den gesellschaftlichen Einfluss und die Einforderung monetärer Mittel bedroht. Als Ausweg wird ein breites Bündnis von Muslimen und Nichtmuslimen abseites der Extreme des ideologisierten kulturrelativistsichen Multikulturalismus und des sich hinter bestimmter "Islamkritik" verborgenen kulturdeterministsichen Rassismus gefordert. Als Abschluss sieht der Autor den herrschenden Verfall von Sitte und Moral als …
17.06.2008
Bild: "Was tun Sie gegen die digitale Spaltung?" - Betroffeneninitiative befragt BundestagsabgeordneteBild: "Was tun Sie gegen die digitale Spaltung?" - Betroffeneninitiative befragt Bundestagsabgeordnete
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

"Was tun Sie gegen die digitale Spaltung?" - Betroffeneninitiative befragt Bundestagsabgeordnete

… Offenbar ist das Thema durch die Aktion aber jetzt jedem Abgeordneten bekannt.“, sagt der Thüringer Renè Regel, der einen großen Teil der Korrespondenz erledigte. Insgesamt haben 13 Prozent der Abgeordneten direkt geantwortet. Besonders aufgeschlossen waren dabei die Bundestagsmitglieder der FDP, Bündnis90/Die Grünen und der Linken. Von ihnen hat jeder Fünfte zurück geschrieben. Nur eine Antwort gab es dafür aus der CSU. Es gingen aber auch viele Hinweise ein, dass die Schreiben an die fachlich Zuständigen der Fraktionen weitergegeben wurden. Die …
08.06.2008
PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER
Survival International Deutschland e.V.

PERU - SÜDAMERIKANISCHE INDIANER FORDERN „RESPEKT“ FÜR UNKONTAKTIERTE VÖLKER

Ein indigenes Bündnis, das unkontaktierte indigene Völker in ganz Südamerika verteidigt, fordert, dass die peruanische Regierung die Rechte und das Leben unkontaktierter Indianer, die im peruanischen Regenwald leben, respektiert. Die Forderung wurde laut, nachdem einzigartige Fotos einer in Brasilien, nahe der peruanischen Grenze, lebenden unkontaktierten indigenen Gruppe weltweit Schlagzeilen gemacht hatten. Andere indigene Völker in dieser Region gelten als von unkontaktierten Indianern bedroht, die aus Peru vor illegaler Abholzung nach Brasilien …
04.06.2008
Afganistan stellt NATO-Bündnis vor neue Herausforderungen
Euroforum

Afganistan stellt NATO-Bündnis vor neue Herausforderungen

… geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrschirms sowie die Osterweiterung der NATO bestimmen weiter die Diskussionen im Verhältnis zwischen Russland, der NATO und Europa. Der sicherheitspolitische Berater der Bundeskanzlerin, Dr. Christoph Heusgen, greift die Veränderungen im transatlantischen Bündnis auf und geht auf das Verhältnis von EU, Russland und NATO ein. Wie sich die europäische Verteidigungsindustrie über transatlantische Rüstungskooperationen im Wettbewerb behauptet, ist eines der Themen von Louis Gallois, Vorstandsvorsitzender von …
02.06.2008

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