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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bündnis

Bild: Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'Bild: Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'
Kunsthaus Tacheles

Diskussion über den 'Berliner Mehrwert'

… politischen Entscheidungsträgern aller couleur gelten diese Eigenschaften als besonders förderungswürdig: Berliner sind de facto 'mehr wert' als Münchner und Düsseldorfer. Ob dies tatsächlich gerechtfertigt ist, darüber diskutierten Sonja Peters vom in Berlin ansässigen 'Bündnis für die Beibehaltung der Einwohnerhöherwertung' und der libertäre Journalist Daniel Fallenstein ('the European') jetzt im 'Kunsthaus Tacheles'. Als größter Aktivposten der Spreemetropole wurde von Peters deren soziokultureller Output betont, den ein freier Markt nicht genügend …
26.08.2010
Bild: Kinderarmut wirksam begegnenBild: Kinderarmut wirksam begegnen
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kinderarmut wirksam begegnen

… dass auf der Grundlage des vorliegenden Familien- und Armutsberichtes 2009 wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut, die in kommunaler Zuständigkeit denkbar sind, möglichst bald ergriffen werden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Frank Henning, und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Michael Hagedorn. Alle für ein Handlungsprogramm erforderlichen Kenntnisse – auch solche, über räumliche Konzentrationen dieser Armutslagen – seien hinreichend bekannt. „Das eigentliche Problem liegt stattdessen in der Frage, welche Möglichkeiten auf kommunaler …
26.08.2010
Bild: Ü30! Die Grünen vor neuen HerausforderungenBild: Ü30! Die Grünen vor neuen Herausforderungen
Heinrich-Boell-Stiftung

Ü30! Die Grünen vor neuen Herausforderungen

… einen Spiegel vorzuhalten und gemeinsam darüber zu reden, welches die großen grünen Themen der nächsten zehn Jahre sind. Programm: 15.15 Uhr Auftakt: Begrüßung Ralf Fücks 15.30 Uhr Kulturbetriebsamkeit - Die Grünen und die Kultur Claudia Roth, Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, im Gespräch mit Sermin Langhoff, Künstlerische Leitung Ballhaus Naunynstraße Berlin Burkhard Spinnen, Schriftsteller Mariam Lau, politische Korrespondentin DIE ZEIT 16.15 Uhr Grüne Welle. Surfen die Grünen in eine neue Dimension? Mit: Julia Seeliger, Journalistin, …
25.08.2010
Bündnis NOlympia München gegründet
Grüne Jugend München

Bündnis NOlympia München gegründet

Am Dienstag, 17.08.2010 traf sich zum ersten Mal das Bündnis „NOlympia München“, um die nächsten Aktivitäten gegen die Olympiabewerbung Münchens für 2018 zu planen. Vertreterinnen und Vertreter von der Grünen Jugend München, den Bayrischen Grünen, Bund Naturschutz, Die Linke, Gesellschaft für Ökologische Forschung, des Club Voltaire München, sowie Verkehrsexperten und betroffene Anwohnerinnen waren bei dem Gründungstreffen mit dabei. Ziel wird es sein, die Münchnerinnen und Münchner zu sensibilisieren und über die negativen Auswirkungen der Olympiabewerbung …
18.08.2010
Bild: Beschäftigte sollen mitentscheidenBild: Beschäftigte sollen mitentscheiden
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Beschäftigte sollen mitentscheiden

… Anforderungen zu. Alle müssen aktiv mitgenommen werden. Auch deshalb ist es für uns konsequent, dass die Beschäftigtenvertretungen in allen entsprechenden Werksausschüsse das volle Stimmrecht erhalten“, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Frank Henning (SPD), Michael Hagedorn (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Einzelratsmitglieder Christopher Cheeseman (Osnabrücker Linke) und Wulf-Sigmar Mierke (UWG). Zur nächsten Ratssitzung am 31. August liegt deshalb ein gemeinsamer Antrag vor. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die entsprechenden Satzungen aller …
18.08.2010
Bild: Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle AbgeordnetenBild: Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle Abgeordneten
Wort+Welt

Kanzlerin will mit iPad Regierungsbilanzen aufpeppen - Experten fordern Bundes-iPads für alle Abgeordneten

… Abgeordneten erst über ihr persönliches Bundes-iPad verfügen, wird es im Parlament zu spontanen, fraktionsübergreifenden Multiuser-Games per WLAN kommen, mit denen die Abgeordneten der verschiedenen Lager endlich die starren Parteiengrenzen überwinden und emotional begründete Bündnisse schmieden können, die eine Vertrauensbasis und ein Fundament für spätere politische Sachkoalitionen unabhängig von Partei- oder Fraktionsräson schaffen, was angesichts der Bundesratsmehrheitsverhältnisse besonders wichtig ist, um einen Konsens für tragfähige Entscheidungen zu …
17.08.2010
Bild: BRR veröffentlicht Offenen Brief wegen RentengarantieBild: BRR veröffentlicht Offenen Brief wegen Rentengarantie
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

BRR veröffentlicht Offenen Brief wegen Rentengarantie

In einer Gemeinschaftsaktion wenden sich das Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. (BRR) sowie die Vereinigungen Betriebsrentner e.V. und die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG, München mit einem Offenen Brief an den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herrn Rainer Brüderle, an Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich sowie an die Bundesparteien der CDU und FDP um gegen den Vorschlag von Minister Brüderle, die sog. Rentengarantie wieder abzuschaffen, zu protestieren. Der Offene Brief kann auf der Homepage …
09.08.2010
Bild: SODI fordert den Beitritt aller Staaten zum StreubombenabkommenBild: SODI fordert den Beitritt aller Staaten zum Streubombenabkommen
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

SODI fordert den Beitritt aller Staaten zum Streubombenabkommen

Berlin, 27.07.2010 Das internationale Abkommen zum Verbot von Streubomben tritt am 1. August in Kraft. Ein breites Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen, darunter auch der Solidaritätsdienst-international e. V. (SODI) fordert an diesem Tag in einer öffentlichen Aktion in Berlin alle Staaten auf, diesem völkerrechtlichen Abkommen beizutreten. Obwohl das Abkommen bereits von 107 Ländern unterzeichnet und von 37 ratifiziert wurde, haben sich die größten Produzenten von Streubomben, wie die USA, China und Russland, bisher nicht bereit erklärt, …
27.07.2010
Bild: Aktionsbündnis be-4-tempelhof: Unterstützung für das anstehende Volksbegehren.Bild: Aktionsbündnis be-4-tempelhof: Unterstützung für das anstehende Volksbegehren.
Aktionsbündnis be-4-tempelhof

Aktionsbündnis be-4-tempelhof: Unterstützung für das anstehende Volksbegehren.

Der Tempelhofer Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak war in der letzten Mitgliederversammlung des Aktionsbündnisses willkommener Gast. Luczak lobte das Engagement des Bündnisses und griff die Parteien scharf an, die sich öffentlich für mehr Bürgerrechte und Plebiszite einsetzen, wenn das Ergebnis aber nicht genehm ist, werden diese mit allen Mitteln bekämpft. Nach dem erfolgreichen Volksentscheid in Bayern, scheint die Demokratie in Bayern besser zu funktionieren als in Berlin. Hier stellt weder die Regierung das Ergebnis in Frage, noch …
05.07.2010
Bild: Bündnis für Demokratie und Toleranz startet Wettbewerb zur ZivilcourageBild: Bündnis für Demokratie und Toleranz startet Wettbewerb zur Zivilcourage
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bündnis für Demokratie und Toleranz startet Wettbewerb zur Zivilcourage

Das vor zehn Jahren von der Bundesregierung gegründete „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT)“ sucht auch in diesem Jahr wieder nach beispielhaften zivilgesellschaftlichen Projekten. Bei dem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz” werden wieder vorbildliche und nachahmenswerte Projekte aus ganz Deutschland ausgezeichnet, die sich für die politischen Freiheitsrechte und gegen politischen oder religiösen Extremismus engagieren. „Die Stoßrichtung der Initiative und des Wettbewerbs kann ich voll und ganz unterstützen. …
01.07.2010
Bild: Habersaat und Thönnes: Gegen Extremismus in Stormarn – Am 2. Juli für die Demokratie Flagge zeigenBild: Habersaat und Thönnes: Gegen Extremismus in Stormarn – Am 2. Juli für die Demokratie Flagge zeigen
Franz Thönnes, MdB

Habersaat und Thönnes: Gegen Extremismus in Stormarn – Am 2. Juli für die Demokratie Flagge zeigen

… Schrecken der faschistischen Diktatur gezogene Schlussfolgerung einer freiheitlichen Demokratie sei nicht ohne Weiteres von Natur aus gegeben. Sie müsse täglich erneut gelebt und verteidigt werden. „Deshalb ist es wichtig, bei Neonazi-Demonstrationen den öffentlichen Raum durch ein breites Bündnis aller Demokraten in Anspruch zu nehmen und den Rechtsextremen deutlich zu machen, dass sie hier keinen Platz haben“, so der SPD-Politiker. Gleiches gelte ebenso für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und natürlich auch gegen Gewalt von Links. In diesem Sinne …
29.06.2010
Bild: Deutschland befindet schwarz-gelb als nicht mehr regierungsfähigBild: Deutschland befindet schwarz-gelb als nicht mehr regierungsfähig
mingle-Trend

Deutschland befindet schwarz-gelb als nicht mehr regierungsfähig

… mingle- Trends halten Angela Merkels Koalition für nicht-regierungsfähig. Besonders die Befragten im Osten des Landes glauben nicht, dass Schwarz-Gelb weiterhin seine Regierungspflichten erfüllen kann. Nur bei Gutverdienern und Bessergebildeten ist der Funken Hoffnung auf ein funktionierendes Bündnis noch nicht ganz erloschen. Ein Viertel glaubt weiterhin an eine gemeinsame Zukunft für CDU und FDP. Und auch wenn Deutschland (noch) von einer Frau regiert wird, zeigt sich insbesondere das weibliche Geschlecht als politisch unentschlossen. Insgesamt …
25.06.2010
23.06.2010 - Deutscher Spendenrat unterstützt die Initiative Transparente Zivilgesellschaft
Deutscher Spendenrat e.V.

23.06.2010 - Deutscher Spendenrat unterstützt die Initiative Transparente Zivilgesellschaft

Start der Initiative Transparente Zivilgesellschaft - Breites Bündnis aus dem gemeinnützigen Sektor bekennt sich zu Transparenz-Mindeststandard - „Woher stammen die Mittel, wie werden sie verwendet, wer trifft Entscheidungen?“ Berlin, 23.06.2010 – Transparency International Deutschland e.V. hat heute gemeinsam mit zahlreichen Partnern aus dem gemeinnützigen Sektor die Initiative Transparente Zivilgesellschaft vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, einen einheitlichen Transparenz-Mindeststandard im gesamten gemeinnützigen Sektor zu etablieren. …
23.06.2010
Bild: Thomas Goppel: "Christian Wulff - Damit Deutschland Zukunft gewinnt"Bild: Thomas Goppel: "Christian Wulff - Damit Deutschland Zukunft gewinnt"
ChristSoziale Katholiken (CSK) in der CSU

Thomas Goppel: "Christian Wulff - Damit Deutschland Zukunft gewinnt"

… daran, dass mit Christian Wulff in der über sechzig jährigen Geschichte Deutschlands erst ein zweites Mal ein Katholik mit Aussicht auf Wahlerfolg in der Bundesversammlung antritt. Wenn man bedenkt, dass der Kandidat der Opposition persönlich den Altenteil einer Kandidatur heute vorzuziehen gedachte, bekommt der Vorwurf der Taktiererei, den Rot-Grün mit der Nominierung Wulffs der Kanzlerin unterstellt, für die Stimmenmauschler in den Ländern (Rot-Grün bildet Bündnisse, um Wahlmännergewinne zu erzielen.) einen sehr faden, ja unwürdigen Beigeschmack.“
15.06.2010
SPD Wetzlar: “Nie wurde die Bundesrepublik so schlecht regiert wie heute“
SPD-Wetzlar

SPD Wetzlar: “Nie wurde die Bundesrepublik so schlecht regiert wie heute“

Wetzlar – Als Liebesheirat wurde das Bündnis von CDU, CSU und FDP auf Bundesebene vergangenen Herbst von allen Beteiligten gepriesen. Doch das Eheglück hielt nicht lange! Rund acht Monate später stehen Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle vor dem Scherbenhaufen ihrer Regierungskunst. Unausgegorene Überlegungen (Kopfpauschale), Klientelpolitik (Steuerbegünstigung für Hoteliers), gegenseitige verbale Bezichtigungen (Wildsau, Gurkenlaster) und ein sozial ungerechtes Sparpaket ist alles was die derzeitige Bundesregierung hinbekommt. „Wenn …
15.06.2010
Bild: Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“Bild: Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“
SPD Bezirk Hessen-Süd

Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“

… Bund, Ländern und Kommunen“, forderte Michael Siebel, stellvertretender Bezirksvorsitzender, auf dem Kommunalkongress der SPD Hessen-Süd. Rund 150 Kommunalpolitiker waren am 12. Juni ins Congresszentrum Hanau gekommen, um die Kommunalwahl 2011 vorzubereiten. Michael Siebel kündigte Bündnisse mit Sozialverbänden, Sport, Kultur und Gewerkschaften an, um gemeinsam für starke und handlungsfähige Kommunen zu kämpfen. Konkrete Themen für die Kommunalwahlen nächstes Jahr seien Familienfreundlichkeit, soziale Gerechtigkeit zwischen Reich und Arm sowie Jung …
14.06.2010
Bild: Das nutzlose Sparpaket und die weltweite RealitätBild: Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität
Wolfgang Bergmann

Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität

… rief die Union dazu auf, die Debatte umgehend zu beenden. Dem Tagesspiegel sagte Rülke: "Ziel der Sparklausur war ein Neustart der Koalition. Wenn zentrale Ergebnisse wie der Verzicht auf Steuererhöhungen jetzt von Unionsseite infrage gestellt werden, wird das schwarz-gelbe Bündnis im Bund in schwerstes Fahrwasser geraten. Niemand kann dann noch garantieren, dass das Boot nicht kentert." Der Landesvorsitzende der Hessen- FDP, Jörg-Uwe Hahn, äußerte sich ebenfalls entsetzt: "Ich kann es nicht fassen, dass aus dem engsten Umfeld der Bundeskanzlerin …
10.06.2010
Bild: WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kannBild: WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kann
Berliner Stiftungswoche

WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kann

… Vorstandsvorsitzender PHINEO – Plattform für Soziale Investoren Oswald Menninger, Geschäftsführer Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband, Landesverband Berlin Burkhard Wilke, Geschäftsführer Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) Mary Kay Prinzler, Geschäftsführerin Entwicklungs¬politisches Bildungs- und Informations¬zentrum e.V. – EPIZ e.V. Moderation: Werner Ballhausen, Koordinator Bündnis für Gemeinnützigkeit Eintritt frei 9. Juni 2010 20:00 Uhr Berliner Rathaus Veranstaltungsort Berliner Rathaus Rathausstraße 15 10178 Berlin
08.06.2010
„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?
kölner forum medienrecht

„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?

… Uhr Keynote: Prof. Dr. Alexander Peukert, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht Goethe-Universität Frankfurt/Main 14:30 – 15:15 Uhr Paneldiskussion: Dr. Dieter Frey, LL.M., FREY Rechtsanwälte, Köln (Moderation); Helga Trüpel, Mitglied des Europäischen Parlaments, Bündnis 90/Die Grünen, Brüssel; Marc Jan Eumann, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, SPD, Düsseldorf; Oliver Süme, Vorstand Recht und Regulierung, eco Verband, Köln; Ilja Braun, Redakteur, iRights.info, Berlin
04.06.2010
Bild: Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftungBild: Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftung
filia. die frauenstiftung

Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftung

… Suche nach Gleichgesinnten. Zur Bebilderung zeigen wir Ihnen Ausschnitte aus den Dokumentarfilmen „Zenergija“ und „can‘t leave because…“ Sehen Sie darin eindrucksvolle Ausschnitte einer Straßenperformance gegen häusliche Gewalt. Lassen Sie sich inspirieren von der Kreativität und Intensität der Serbinnen in ihrem täglichen Kampf um Respekt. Als grassroot Bewegung engagieren sie sich zudem in der offenen Jugend-und Bildungsarbeit und schmieden einfallsreiche Bündnisse gegen den erstarkenden Nationalismus und die zunehmende Homophobie in der Region.
02.06.2010
Bündnis kündigt weitere Initiativen zur Überwindung von Entgeltunterschieden an
Aktionsbündnis Equal Pay Day

Bündnis kündigt weitere Initiativen zur Überwindung von Entgeltunterschieden an

… – Schwerpunkt „Rollenstereotype“ Der Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern stagniert in Deutschland bei 23 Prozent. Das belegen die gestern veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts. Um gegen die vielfältigen Ursachen von Entgeltunterschieden vorzugehen, ruft das nationale Aktionsbündnis für Entgeltgleichheit zu einem weiteren Equal Pay Day am 25. März 2011 auf. Das Bündnis will zum nächsten Aktionstag vor allem die in Deutschland so verfestigten Rollenstereotype in den Fokus nehmen. Bundesweit sollen Maßnahmen und Aktionen …
01.06.2010
Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“
uphoff pr & marketing

„Qualität setzt sich durch – nur wann?“

… April war EU-Unternehmensbotschafterin Dr. Karin Uphoff mit der Nürnberger Resolution zu Gast im Deutschen Bundestag und sprach mit Spitzenpolitikern über die Einführung einer Genderquote für deutsche Aufsichtsräte. Eingeladen hatte die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/die Grünen, Renate Künast. Zusammen mit Dr. Karin Uphoff und den Vertreterinnen der Nürnberger Resolution diskutierten außerdem der Personalvorstand der Deutschen Telekom, Thomas Sattelberger, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ekin Deligöz, die frauenpolitische Sprecherin …
01.06.2010
Bild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernanntBild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt
GOALS for SOUTH AFRICA

Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt

Mit Sylvia Löhrmann, der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, gibt die globale HIV Aufklärungs- und Spendenkampagne GOALS for SOUTH AFRICA einen weiteren prominenten Ehrenbotschafter bekannt. Ziel der unabhängigen und privatinitiierten Kampagne ist es, auf die drastische Aids-Problematik in Südafrika aufmerksam zu machen und einen möglichst hohen Spendenertrag zur Prävention und Bekämpfung von HIV/Aids im WM-Gastgeberland zu generieren. „Wenn die besten Fußballer der Welt um den WM-Titel spielen, blickt die Welt gespannt …
31.05.2010
Bild: Kulturförderabgabe kann eingeführt werdenBild: Kulturförderabgabe kann eingeführt werden
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kulturförderabgabe kann eingeführt werden

… fest. Hintergrund: In den Nachrichten des Niedersächsischen Städtetages 4/2010 ist das Ergebnis von Prof. Dr. Klaus Rosenzweig zur rechtlichen Prüfung einer Kulturabgabe veröffentlicht, siehe im Internet unter http://www.nst.de/media/custom/437_4799_1.PDF?La=1&object=med|437.4799.1 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten einen Antrag zur Einführung einer Kulturförderabgabe erarbeitet, wonach die Beherbergungsbetriebe in Osnabrück eine Abgabe an die Stadt in Höhe von 5 % des Übernachtungspreises leisten. Hintergrund dafür ist …
26.05.2010
Bild: Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)Bild: Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)
Deutsche Fachpresse

Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)

… als Erfolg zu verkaufen. Doch es gab auch ernstzunehmende Stimmen, die vor negativen Folgen dieser Verträge für die Umwelt und für besonders verletzliche Bevölkerungsgruppen warnten. Freiherr von Brandenstein: Sie sind Bundestagsabgeordneter und gehören der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen an. Zudem haben Sie den stellvertretenden Vorsitz im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Welchen persönlichen Eindruck haben Sie von diesem Gipfel für sich mitnehmen können? Hoppe: Ich habe sowohl das offizielle …
25.05.2010
Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen

… Berichtsentwurfs vor, die Frage der auf dem Territorium von Nicht-Atomwaffenstaaten stationierten Waffen zu adressieren und die Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in militärischen Doktrinen und der Sicherheitspolitik sowie in den strategischen Konzepten von militärischen und politischen Bündnissen zu vermindern. Damit steht die Abrüstung taktischer Atomwaffen auf der politischen Agenda. Die NGO-VertreterInnen – darunter aus Deutschland Xanthe Hall (IPPNW), Regina Hagen (INESAP) und Oliver Meier (IFSH) – sehen hierin „eine historisch einmalige Gelegenheit“, …
17.05.2010
Bild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werdenBild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden

… etablierten Parteien überdrüssigen Bürgerinnen und Bürgern, eine Alternative zur Landtagswahl 2011 anbieten. Vor allem die rücksichtslose und über die Meinung der Bürgerinnen und Bürger hinweg per Zwang durchgepeitschte Gemeindegebietsreform, war ein starker Auslöser, dieses neue politische Bündnis der Bürgerinnen und Bürger ins Leben zu rufen. Aber auch die katastrophale Unterfinanzierung der Kommunen fordert unser Engagement heraus. Unser Bündnis wird die Interessen der Kommunen und Bürgerinnen und Bürger im Landtag vertreten. Wir haben das Ziel, …
17.05.2010
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor
YouGov

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor

… 07. Mai 2010 veröffentlicht wurde. Die YouGov-Prognose wurde online erhoben und lag dem amtlich festgestellten Ergebnis mit am nächsten. YouGov prognostizierte 35,5 Prozent der nordrhein-westfälischen Wählerstimmen für die SPD, 35 Prozent für die CDU, 10,5 Prozent für Bündnis 90/Die Grünen, sieben Prozent für die FDP, sieben Prozent für die Linke und fünf Prozent für die sonstigen Parteien. (Umfrage: n=1007 wahlberechtigte Nordrhein-Westfalen im YouGov Panel Deutschland, erhoben zwischen dem 30. April und dem 6. Mai 2010). YouGovPsychonomics-Vorstand …
14.05.2010
Bild: PHINEO schafft Transparenz im SpendenmarktBild: PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt
PHINEO - Plattform für Soziale Investoren

PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt

… über das Wirkungspotential von gemeinnützigen Organisationen und ihrer Projekte zu treffen. Die daraus entstandenen Empfehlungen geben Stiftern, Spendern und sozial engagierten Unternehmen Orientierung, wie sie sich wirkungsvoll finanziell engagieren können. Hinter PHINEO steht ein breites Bündnis aus Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Gesellschafter sind die Bertelsmann Stiftung, die Deutsche Börse, KPMG und die Stiftung Mercator. „Soziale Investoren wollen sich sicher sein, dass sie mit ihrem Geld nachhaltig etwas bewirken können“, sagte Dr. …
11.05.2010
Landtagswahl NRW und Wahlprüfstein Tierschutz: 77 Prozent der Affenversuche finden in NRW statt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl NRW und Wahlprüfstein Tierschutz: 77 Prozent der Affenversuche finden in NRW statt

… zur Förderung der tierversuchsfreien Forschung ist für den Verband die Einrichtung eines universitären Lehrstuhls für Tierversuchsersatzverfahren. In NRW hat die SPD in 2007 eine Initiative zur Einrichtung eines solchen Lehrstuhls in den Landtag eingebracht. Während Bündnis 90/Die Grünen zustimmten, scheiterte dieser Antrag jedoch an den Stimmen von CDU und FDP. Im Internet finden Wähler und andere Interessierte Aussagen der NRW-Parteien als Video zu den Themen Förderung von Tierversuchsersatzverfahren, Tierschutz-Verbandsklage und Tierhaltung …
06.05.2010
Bild: Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in AufsichtsrätenBild: Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in Aufsichtsräten
Nürnberger Resolution

Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in Aufsichtsräten

Die Nürnberger Resolution erhält weitere prominente Unterstützung. Renate Künast, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom, unterzeichneten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Forderung nach einer Quote für Aufsichtsräte und ein Gleichstellungsgesetz. Die Nürnberger Resolution wird inzwischen von zahlreichen Politikern aller Parteien unterstützt und in neun Regionen von Initiativen aus Fach- und Führungskräften vorangetrieben. „Die Vernetzung durch die Nürnberger …
29.04.2010
Flagge zeigen gegen Naziaufmarsch am 1.Mai in Schweinfurt
Saniexpress Services Israelreisen

Flagge zeigen gegen Naziaufmarsch am 1.Mai in Schweinfurt

Gegen den geplanten Neonaziaufmarsch in Schweinfurt hat sich ein umfassendes Aktionsbündnis gegen rechts formiert. Unter dem Motto "Schweinfurt ist bunt" haben sich 65 Bündnispartner zu einem Aktionsbündnis gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis in Schweinfurt zusammengeschlossen. Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Firmenvertreter und Privatpersonen sind aufgerufen sich am 1.Mai 2010 am Demonstrationszug gegen Neonazis am Wehr bei der Maxbrücke einzufinden. Der Zug startet gegen 10.00 Uhr. Allen Teilnehmern wird geraten rechtzeitig vor Ort …
23.04.2010
Bild: Impulsgeber für den Start ins BerufslebenBild: Impulsgeber für den Start ins Berufsleben
Future4you

Impulsgeber für den Start ins Berufsleben

… 8. Future4you als rundum erfolgreiche Veranstaltung bezeichnet werden konnte - mit einer von Ständen bis zum Bersten gefüllten Stadthalle. „Die Organisatoren signalisieren uns, wir müssen anbauen“, war`s auch ein gutgelaunter OB Fettback zufrieden. Weitergehende Info Die Abgeordneten Martin Gerster (MdL der SPD) und Eugen Schlachter (MdL von Bündnis 90 Die Grünen) besuchten am späten Vormittag bzw. am Nachmittag ebenfalls die 8. Future4you und kamen mit vielen Ausstellern, aber auch mit vielen Jugendlichen ins Gespräch. www.future4you-bc.de
23.04.2010
Bild: Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?Bild: Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?

… nur im Ausnahmefall gesetzlich erlaubte, aber durchgängig praktizierte, extreme Tierquälerei und wäre in etwa vergleichbar mit dem Amputieren von Lippen und Fingerspitzen bei Babys, um sie am Ertasten ihrer Umwelt zu hindern. Die im Bündnis „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ zusammengeschlossenen Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände und Bürgerinitiativen werden sich nicht entmutigen lassen in ihrem Kampf gegen die ausufernde Ausbreitung von Geflügelmastställen. Gemeinsam wollen sie die „Emslandisierung“ der Südheide und den „Hühnchen-Highway …
21.04.2010
Landtagswahl NRW: Parteien zum Tierschutz per Video-Clip auf tierschutzwatch.de
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl NRW: Parteien zum Tierschutz per Video-Clip auf tierschutzwatch.de

… des Verbots der Käfighaltung von Legehennen und hob die Schutzregelungen für den Kormoran im Land auf. Auch die Regierungsfraktionen CDU und FDP brachten weder einen Antrag noch eine Fragestellung zum Schutz der Tiere in den Landtag ein. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sorgten hingegen dafür, dass Landtag und Landesregierung sich mit Themen beschäftigten wie Landeshundegesetz und Rasseliste, Haltung von gefährlichen Tieren in Privathand, Tierschutz bei der Geflügel- und Schweinehaltung sowie bei der Jagd. „Tierschutz ist als Staatsziel im Grundgesetz …
20.04.2010
Bild: ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”Bild: ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”

Anlässlich des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen an den Bundestag über die Verschärfung der EU-Tierschutzrichtlinie, setzt sich auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) für mehr Tierschutz ein. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der ödp: „Nach offiziellen Angaben starben 2006 mehr als 12 Millionen Tiere in europäischen Labors. Diese Zahl ist einer Gesellschaft mit christlich-humanistischen Werten nicht würdig.” Die ödp setzt sich in ihrem Programm dafür ein, alle quälerischen Experimente mit Tieren sofort einzustellen. Da Tiere …
15.04.2010
Bild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. AprilBild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April
SPD Bez

Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April

… Zukunft ist ohne Kernenergie möglich.“ In ganz Deutschland wird es zum Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe Aktionen geben. Zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ist eine 120 km lange Menschenkette geplant. Die Umzingelung von Biblis wird organisiert von einem breiten Bündnis von Anti-Atom- und Bürgerinitiativen aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg sowie verschiedenen Umweltorganisationen. Der Aktionstag beginnt um 12:30 Uhr mit einem Vorprogramm mit Musik. Um 14 Uhr gibt es eine Kundgebung, um 15 Uhr wird das …
14.04.2010
Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün
YouGov

Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün

… der Bayern und 34 Prozent der Hessen hielten diese Option für die beste Alternative zur gewohnten Farbenlehre. Auf Bundesebene sind es 36 Prozent aller Befragten. In Hessen (31 Prozent) und Bayern (25 Prozent) folgt die Option „CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen“ allerdings mit relativ geringem Abstand auf dem zweiten, in Baden-Württemberg (21 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (18 Prozent) auf dem dritten Platz. Die Baden-Württemberger könnt sich noch etwas häufiger die Option „Schwarz-Gelb-Grün“ vorstellen (23 Prozent), die Nordrhein-Westfalen dagegen …
13.04.2010
Deutsch-türkische Schulen: Beim eigenen Kind hört auch für Wähler der Grünen die Integration auf
YouGov

Deutsch-türkische Schulen: Beim eigenen Kind hört auch für Wähler der Grünen die Integration auf

… auf ein deutsch-türkisches Gymnasium zu schicken“. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Insgesamt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche im April 2010 repräsentativ befragt. Auch die befragten Wähler von Bündnis 90/Die Grünen, die sich in einer vorangegangenen Befragung am ehesten für die Einführung der Fremdsprache Türkisch an deutschen Gymnasien erwärmen konnten, zeigen sich hier mehrheitlich ablehnend: 82 Prozent der Grünen-Wähler würden ihr Kind aktuell nicht …
12.04.2010
Keine Chance für Türkischunterricht an deutschen Schulen
YouGov

Keine Chance für Türkischunterricht an deutschen Schulen

… 1000 wahlberechtigte Deutsche im April 2010 repräsentativ befragt. Die deutlichsten Unterschiede ergeben sich beim direkten Vergleich der Wählerschaften, wobei die Verneinung der Idee Türkischunterricht an deutschen Schulen in allen Gruppen die Mehrheitsmeinung bildet. Die geringste Ablehnung lässt sich unter den befragten Wählern von Bündnis 90/Die Grünen nachweisen (55 Prozent). Am deutlichsten gegen Türkischunterricht stellen sich die befragten Unions- (84 Prozent) und FDP-Wähler (80 Prozent). (Eine Grafik finden Sie unter www.12nach12.de.)
08.04.2010
Deutsch-türkische Integrationsdebatte: Mehrheit fordert verstärkte Eingliederungsbemühungen
YouGov

Deutsch-türkische Integrationsdebatte: Mehrheit fordert verstärkte Eingliederungsbemühungen

… Integrationsbemühungen fordern, im Westen Deutschlands mit 89 Prozent etwas höher als in den neuen Bundesländern, wo sich 81 Prozent für einen stärkeren Integrationswillen aussprechen. Unterschiede lassen sich auch bezüglich der verschiedenen Parteipräferenzen feststellen: So beurteilen Wähler von Bündnis 90/Grüne die Integration der Deutsch-Türken mit 45 Prozent am besten, wohingegen nur etwa ein Viertel der Anhänger der Linken sowie der FDP diese Auffassung vertreten. Aus den Reihen der CDU/CSU-Anhänger bewerten 31 Prozent die Integration als …
08.04.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss

Trotz über 5.000 Unterschriften und einer Demonstration am Reichstag hat der Verbraucherschutzausschuss des Bundestags gegen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, mit dem weitreichende Verbesserungen in der EU-Tierversuchsrichtlinie gefordert worden waren. Nun liegt das Schicksal der Versuchstiere in den Händen von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Die Kernforderungen der Tierschützer zur EU-Tierversuchsrichtlinie sind einleuchtend: Bevor Tierversuche genehmigt werden, muss deren ethische Vertretbarkeit geprüft werden, Alternativen …
26.03.2010
Bundesbürger stehen bezüglich Missbrauch von Leiharbeit hinter Merkel
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Bundesbürger stehen bezüglich Missbrauch von Leiharbeit hinter Merkel

ser Schritt werde neue Arbeitsplätze schaffen, mehr als jeder Fünfte erwartet den Verlust von Arbeitsplätzen. 41 Prozent gehen davon aus, dies werde keinen Einfluss auf die Zahl der Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor haben. Den Verlust von Arbeitsplätzen befürchten am häufigsten die befragten Wähler der FDP (34 Prozent), ein Anwachsen vermuten am häufigsten die Wähler der Linken (43 Prozent). Keinen Einfluss auf die Zahl der Arbeitsplätze attestieren am häufigsten die befragten Wähler von Bündnis 90/Die Grünen (49 Prozent).
26.03.2010
Bild: Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“Bild: Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“
PROSchulreform e.V. Hamburg

Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“

HAMBURG 24.03.2010 - Das Bündnis „Chancen für alle – Hamburger Allianz für Bildung“ hat den früheren SPIEGEL-Journalisten Dr. Peter Zolling an Bord geholt. Nach seinem zunächst ehrenamtlichen Engagement übernimmt Zolling jetzt offiziell die Position des Pressesprechers für den Verein. Zolling ist in der Medienstadt Hamburg kein Unbekannter. Nach mehrjähriger Tätigkeit als Hörfunk- und Fernsehmann beim Süddeutschen Rundfunk war er in den neunziger Jahren politischer und zeithistorischer Journalist beim SPIEGEL.  Zolling, der sich seit langem auch …
26.03.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag erteilt Tierschutz eine Abfuhr
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag erteilt Tierschutz eine Abfuhr

Heute stimmte der Bundestag über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Kompromissvorschlag für die EU-Richtlinie zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ab. Ziel des Antrags war es, massive Verschlechterungen für den Tierschutz rückgängig zu machen. Zahlreiche Tierschützer unterstützten diese Forderung mit einer Protestaktion vor dem Bundestag. Die Politiker jedoch zeigten kein Rückgrat und beharrten auf ihrer von der Tierversuchslobby geprägten Position. Die bundesweite Vereinigung Ärzte …
24.03.2010
Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel
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Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel

… anderem, bei der Anrechnung von Vermögen und der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes nachzubessern. 55 Prozent aller befragten Wahlberechtigten, 81 Prozent der befragten SPD-Wähler, 75 Prozent der Wähler der Linken und 63 Prozent der Wähler von Bündnis 90/Die Grünen halten dies für richtig. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Auch innerhalb der Wählerschaften der Regierungsparteien findet Gabriels Reformplan aktuell …
23.03.2010
Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend
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Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend

Die kürzlich von SPD-Chef Sigmar Gabriel angekündigten Forderungen nach einer Reformierung der Hartz-IV-Gesetze führen 43 Prozent aller Bundesbürger auf den Wunsch der SPD zurück, in Nordrhein-Westfalen ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der Linken zu ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen selbst liegt dieser Anteil mit 34 Prozent etwas niedriger. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Aktuell halten mehr als die Hälfte …
23.03.2010
Bild: Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazuBild: Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazu
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazu

… einen hohen Unterstützungsbedarf haben. Diese Menschen stoßen auf vielfältige Probleme im Alltagsleben, bei der Erlangung notwendiger Unterstützungsleistungen oder auch im Gesundheitswesen. Nach Begrüßung durch Markus Kurth, sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gastgeber in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, erläuterte der BeB-Vorsitzende Michael Conty die Handlungsnotwendigkeiten für die Politik. Der BeB strebt einen gesellschaftlichen Entwicklungsprozess an, der auf die volle, selbstbestimmte …
19.03.2010
Diskussionsrunde zum Thema „Ehrenmorde und Zwangsheiraten in Deutschland“ am 29. März in der Urania Berlin
Urania Berlin e.V.

Diskussionsrunde zum Thema „Ehrenmorde und Zwangsheiraten in Deutschland“ am 29. März in der Urania Berlin

… Urania Berlin ein Podiumsgespräch statt. Zu Gast sind Aylin Korkmaz, Betroffene und Autorin des Buches „Ich schrie um mein Leben“, Serap Altinisik, Leiterin des Referates „Häusliche Gewalt“ von Terres de Femmes und Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen. Die Moderation übernimmt taz-Redakteurin Heide Oestreich. Ein Grußwort spricht Gabriele Gün Tank, Integrationsbeauftragte im Bezirk Tempelhof- Schöneberg. Von denjenigen „Ehrenmord“- Fällen, die sich bisher in Deutschland zugetragen haben, zählt dieser zu den spektakulärsten …
18.03.2010

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