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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bündnis

Bild: Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“Bild: Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“
SPD Bezirk Hessen-Süd

Kommunalkonferenz der SPD Hessen-Süd: „Das soziale Netz wird vor Ort geknüpft“

… Bund, Ländern und Kommunen“, forderte Michael Siebel, stellvertretender Bezirksvorsitzender, auf dem Kommunalkongress der SPD Hessen-Süd. Rund 150 Kommunalpolitiker waren am 12. Juni ins Congresszentrum Hanau gekommen, um die Kommunalwahl 2011 vorzubereiten. Michael Siebel kündigte Bündnisse mit Sozialverbänden, Sport, Kultur und Gewerkschaften an, um gemeinsam für starke und handlungsfähige Kommunen zu kämpfen. Konkrete Themen für die Kommunalwahlen nächstes Jahr seien Familienfreundlichkeit, soziale Gerechtigkeit zwischen Reich und Arm sowie Jung …
14.06.2010
Bild: Das nutzlose Sparpaket und die weltweite RealitätBild: Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität
Wolfgang Bergmann

Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität

… rief die Union dazu auf, die Debatte umgehend zu beenden. Dem Tagesspiegel sagte Rülke: "Ziel der Sparklausur war ein Neustart der Koalition. Wenn zentrale Ergebnisse wie der Verzicht auf Steuererhöhungen jetzt von Unionsseite infrage gestellt werden, wird das schwarz-gelbe Bündnis im Bund in schwerstes Fahrwasser geraten. Niemand kann dann noch garantieren, dass das Boot nicht kentert." Der Landesvorsitzende der Hessen- FDP, Jörg-Uwe Hahn, äußerte sich ebenfalls entsetzt: "Ich kann es nicht fassen, dass aus dem engsten Umfeld der Bundeskanzlerin …
10.06.2010
Bild: WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kannBild: WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kann
Berliner Stiftungswoche

WAS BRINGT DAS? Wie gemeinnützige Arbeit unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachtet werden kann

… Vorstandsvorsitzender PHINEO – Plattform für Soziale Investoren Oswald Menninger, Geschäftsführer Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband, Landesverband Berlin Burkhard Wilke, Geschäftsführer Deutsches Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) Mary Kay Prinzler, Geschäftsführerin Entwicklungs¬politisches Bildungs- und Informations¬zentrum e.V. – EPIZ e.V. Moderation: Werner Ballhausen, Koordinator Bündnis für Gemeinnützigkeit Eintritt frei 9. Juni 2010 20:00 Uhr Berliner Rathaus Veranstaltungsort Berliner Rathaus Rathausstraße 15 10178 Berlin
08.06.2010
„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?
kölner forum medienrecht

„Kulturflatrate“ - Fluch oder Segen für Urheber und Kreativwirtschaft?

… Uhr Keynote: Prof. Dr. Alexander Peukert, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht Goethe-Universität Frankfurt/Main 14:30 – 15:15 Uhr Paneldiskussion: Dr. Dieter Frey, LL.M., FREY Rechtsanwälte, Köln (Moderation); Helga Trüpel, Mitglied des Europäischen Parlaments, Bündnis 90/Die Grünen, Brüssel; Marc Jan Eumann, Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen, SPD, Düsseldorf; Oliver Süme, Vorstand Recht und Regulierung, eco Verband, Köln; Ilja Braun, Redakteur, iRights.info, Berlin
04.06.2010
Bild: Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftungBild: Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftung
filia. die frauenstiftung

Serbische Menschenrechtlerinnen zu Gast bei filia. die frauenstiftung

… Suche nach Gleichgesinnten. Zur Bebilderung zeigen wir Ihnen Ausschnitte aus den Dokumentarfilmen „Zenergija“ und „can‘t leave because…“ Sehen Sie darin eindrucksvolle Ausschnitte einer Straßenperformance gegen häusliche Gewalt. Lassen Sie sich inspirieren von der Kreativität und Intensität der Serbinnen in ihrem täglichen Kampf um Respekt. Als grassroot Bewegung engagieren sie sich zudem in der offenen Jugend-und Bildungsarbeit und schmieden einfallsreiche Bündnisse gegen den erstarkenden Nationalismus und die zunehmende Homophobie in der Region.
02.06.2010
Bündnis kündigt weitere Initiativen zur Überwindung von Entgeltunterschieden an
Aktionsbündnis Equal Pay Day

Bündnis kündigt weitere Initiativen zur Überwindung von Entgeltunterschieden an

… – Schwerpunkt „Rollenstereotype“ Der Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern stagniert in Deutschland bei 23 Prozent. Das belegen die gestern veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts. Um gegen die vielfältigen Ursachen von Entgeltunterschieden vorzugehen, ruft das nationale Aktionsbündnis für Entgeltgleichheit zu einem weiteren Equal Pay Day am 25. März 2011 auf. Das Bündnis will zum nächsten Aktionstag vor allem die in Deutschland so verfestigten Rollenstereotype in den Fokus nehmen. Bundesweit sollen Maßnahmen und Aktionen …
01.06.2010
Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“Bild: „Qualität setzt sich durch – nur wann?“
uphoff pr & marketing

„Qualität setzt sich durch – nur wann?“

… April war EU-Unternehmensbotschafterin Dr. Karin Uphoff mit der Nürnberger Resolution zu Gast im Deutschen Bundestag und sprach mit Spitzenpolitikern über die Einführung einer Genderquote für deutsche Aufsichtsräte. Eingeladen hatte die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/die Grünen, Renate Künast. Zusammen mit Dr. Karin Uphoff und den Vertreterinnen der Nürnberger Resolution diskutierten außerdem der Personalvorstand der Deutschen Telekom, Thomas Sattelberger, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ekin Deligöz, die frauenpolitische Sprecherin …
01.06.2010
Bild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernanntBild: Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt
GOALS for SOUTH AFRICA

Sylvia Löhrmann zu Ehrenbotschafterin bei GOALS for SOUTH AFRICA ernannt

Mit Sylvia Löhrmann, der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, gibt die globale HIV Aufklärungs- und Spendenkampagne GOALS for SOUTH AFRICA einen weiteren prominenten Ehrenbotschafter bekannt. Ziel der unabhängigen und privatinitiierten Kampagne ist es, auf die drastische Aids-Problematik in Südafrika aufmerksam zu machen und einen möglichst hohen Spendenertrag zur Prävention und Bekämpfung von HIV/Aids im WM-Gastgeberland zu generieren. „Wenn die besten Fußballer der Welt um den WM-Titel spielen, blickt die Welt gespannt …
31.05.2010
Bild: Kulturförderabgabe kann eingeführt werdenBild: Kulturförderabgabe kann eingeführt werden
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Kulturförderabgabe kann eingeführt werden

… fest. Hintergrund: In den Nachrichten des Niedersächsischen Städtetages 4/2010 ist das Ergebnis von Prof. Dr. Klaus Rosenzweig zur rechtlichen Prüfung einer Kulturabgabe veröffentlicht, siehe im Internet unter http://www.nst.de/media/custom/437_4799_1.PDF?La=1&object=med|437.4799.1 Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten einen Antrag zur Einführung einer Kulturförderabgabe erarbeitet, wonach die Beherbergungsbetriebe in Osnabrück eine Abgabe an die Stadt in Höhe von 5 % des Übernachtungspreises leisten. Hintergrund dafür ist …
26.05.2010
Bild: Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)Bild: Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)
Deutsche Fachpresse

Eindrücke zum EU-Lateinamerika Gipfel - Interview mit Thilo Hoppe (MdB)

… als Erfolg zu verkaufen. Doch es gab auch ernstzunehmende Stimmen, die vor negativen Folgen dieser Verträge für die Umwelt und für besonders verletzliche Bevölkerungsgruppen warnten. Freiherr von Brandenstein: Sie sind Bundestagsabgeordneter und gehören der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen an. Zudem haben Sie den stellvertretenden Vorsitz im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Welchen persönlichen Eindruck haben Sie von diesem Gipfel für sich mitnehmen können? Hoppe: Ich habe sowohl das offizielle …
25.05.2010
Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

Zeit für die Abrüstung taktischer Atomwaffen

… Berichtsentwurfs vor, die Frage der auf dem Territorium von Nicht-Atomwaffenstaaten stationierten Waffen zu adressieren und die Rolle und Bedeutung von Atomwaffen in militärischen Doktrinen und der Sicherheitspolitik sowie in den strategischen Konzepten von militärischen und politischen Bündnissen zu vermindern. Damit steht die Abrüstung taktischer Atomwaffen auf der politischen Agenda. Die NGO-VertreterInnen – darunter aus Deutschland Xanthe Hall (IPPNW), Regina Hagen (INESAP) und Oliver Meier (IFSH) – sehen hierin „eine historisch einmalige Gelegenheit“, …
17.05.2010
Bild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werdenBild: Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen Anhalt soll ein Dienstleister für das Volk werden

… etablierten Parteien überdrüssigen Bürgerinnen und Bürgern, eine Alternative zur Landtagswahl 2011 anbieten. Vor allem die rücksichtslose und über die Meinung der Bürgerinnen und Bürger hinweg per Zwang durchgepeitschte Gemeindegebietsreform, war ein starker Auslöser, dieses neue politische Bündnis der Bürgerinnen und Bürger ins Leben zu rufen. Aber auch die katastrophale Unterfinanzierung der Kommunen fordert unser Engagement heraus. Unser Bündnis wird die Interessen der Kommunen und Bürgerinnen und Bürger im Landtag vertreten. Wir haben das Ziel, …
17.05.2010
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor
YouGov

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Griechenland-Krise für jeden Fünften wahlentscheidender Faktor

… 07. Mai 2010 veröffentlicht wurde. Die YouGov-Prognose wurde online erhoben und lag dem amtlich festgestellten Ergebnis mit am nächsten. YouGov prognostizierte 35,5 Prozent der nordrhein-westfälischen Wählerstimmen für die SPD, 35 Prozent für die CDU, 10,5 Prozent für Bündnis 90/Die Grünen, sieben Prozent für die FDP, sieben Prozent für die Linke und fünf Prozent für die sonstigen Parteien. (Umfrage: n=1007 wahlberechtigte Nordrhein-Westfalen im YouGov Panel Deutschland, erhoben zwischen dem 30. April und dem 6. Mai 2010). YouGovPsychonomics-Vorstand …
14.05.2010
Bild: PHINEO schafft Transparenz im SpendenmarktBild: PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt
PHINEO - Plattform für Soziale Investoren

PHINEO schafft Transparenz im Spendenmarkt

… über das Wirkungspotential von gemeinnützigen Organisationen und ihrer Projekte zu treffen. Die daraus entstandenen Empfehlungen geben Stiftern, Spendern und sozial engagierten Unternehmen Orientierung, wie sie sich wirkungsvoll finanziell engagieren können. Hinter PHINEO steht ein breites Bündnis aus Wirtschaft, Staat und Gesellschaft. Gesellschafter sind die Bertelsmann Stiftung, die Deutsche Börse, KPMG und die Stiftung Mercator. „Soziale Investoren wollen sich sicher sein, dass sie mit ihrem Geld nachhaltig etwas bewirken können“, sagte Dr. …
11.05.2010
Landtagswahl NRW und Wahlprüfstein Tierschutz: 77 Prozent der Affenversuche finden in NRW statt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl NRW und Wahlprüfstein Tierschutz: 77 Prozent der Affenversuche finden in NRW statt

… zur Förderung der tierversuchsfreien Forschung ist für den Verband die Einrichtung eines universitären Lehrstuhls für Tierversuchsersatzverfahren. In NRW hat die SPD in 2007 eine Initiative zur Einrichtung eines solchen Lehrstuhls in den Landtag eingebracht. Während Bündnis 90/Die Grünen zustimmten, scheiterte dieser Antrag jedoch an den Stimmen von CDU und FDP. Im Internet finden Wähler und andere Interessierte Aussagen der NRW-Parteien als Video zu den Themen Förderung von Tierversuchsersatzverfahren, Tierschutz-Verbandsklage und Tierhaltung …
06.05.2010
Bild: Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in AufsichtsrätenBild: Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in Aufsichtsräten
Nürnberger Resolution

Künast und Sattelberger unterzeichnen Nürnberger Resolution für Frauenquote in Aufsichtsräten

Die Nürnberger Resolution erhält weitere prominente Unterstützung. Renate Künast, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom, unterzeichneten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin die Forderung nach einer Quote für Aufsichtsräte und ein Gleichstellungsgesetz. Die Nürnberger Resolution wird inzwischen von zahlreichen Politikern aller Parteien unterstützt und in neun Regionen von Initiativen aus Fach- und Führungskräften vorangetrieben. „Die Vernetzung durch die Nürnberger …
29.04.2010
Flagge zeigen gegen Naziaufmarsch am 1.Mai in Schweinfurt
Saniexpress Services Israelreisen

Flagge zeigen gegen Naziaufmarsch am 1.Mai in Schweinfurt

Gegen den geplanten Neonaziaufmarsch in Schweinfurt hat sich ein umfassendes Aktionsbündnis gegen rechts formiert. Unter dem Motto "Schweinfurt ist bunt" haben sich 65 Bündnispartner zu einem Aktionsbündnis gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis in Schweinfurt zusammengeschlossen. Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Firmenvertreter und Privatpersonen sind aufgerufen sich am 1.Mai 2010 am Demonstrationszug gegen Neonazis am Wehr bei der Maxbrücke einzufinden. Der Zug startet gegen 10.00 Uhr. Allen Teilnehmern wird geraten rechtzeitig vor Ort …
23.04.2010
Bild: Impulsgeber für den Start ins BerufslebenBild: Impulsgeber für den Start ins Berufsleben
Future4you

Impulsgeber für den Start ins Berufsleben

… 8. Future4you als rundum erfolgreiche Veranstaltung bezeichnet werden konnte - mit einer von Ständen bis zum Bersten gefüllten Stadthalle. „Die Organisatoren signalisieren uns, wir müssen anbauen“, war`s auch ein gutgelaunter OB Fettback zufrieden. Weitergehende Info Die Abgeordneten Martin Gerster (MdL der SPD) und Eugen Schlachter (MdL von Bündnis 90 Die Grünen) besuchten am späten Vormittag bzw. am Nachmittag ebenfalls die 8. Future4you und kamen mit vielen Ausstellern, aber auch mit vielen Jugendlichen ins Gespräch. www.future4you-bc.de
23.04.2010
Bild: Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?Bild: Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Ministerin Astrid Grotelüschen – Ein Kuckucksei?

… nur im Ausnahmefall gesetzlich erlaubte, aber durchgängig praktizierte, extreme Tierquälerei und wäre in etwa vergleichbar mit dem Amputieren von Lippen und Fingerspitzen bei Babys, um sie am Ertasten ihrer Umwelt zu hindern. Die im Bündnis „Bauernhöfe statt Agrarfabriken“ zusammengeschlossenen Tier-, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände und Bürgerinitiativen werden sich nicht entmutigen lassen in ihrem Kampf gegen die ausufernde Ausbreitung von Geflügelmastställen. Gemeinsam wollen sie die „Emslandisierung“ der Südheide und den „Hühnchen-Highway …
21.04.2010
Landtagswahl NRW: Parteien zum Tierschutz per Video-Clip auf tierschutzwatch.de
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl NRW: Parteien zum Tierschutz per Video-Clip auf tierschutzwatch.de

… des Verbots der Käfighaltung von Legehennen und hob die Schutzregelungen für den Kormoran im Land auf. Auch die Regierungsfraktionen CDU und FDP brachten weder einen Antrag noch eine Fragestellung zum Schutz der Tiere in den Landtag ein. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sorgten hingegen dafür, dass Landtag und Landesregierung sich mit Themen beschäftigten wie Landeshundegesetz und Rasseliste, Haltung von gefährlichen Tieren in Privathand, Tierschutz bei der Geflügel- und Schweinehaltung sowie bei der Jagd. „Tierschutz ist als Staatsziel im Grundgesetz …
20.04.2010
Bild: ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”Bild: ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ödp setzt sich für mehr Tierschutz ein: „Den Worten müssen Taten folgen”

Anlässlich des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen an den Bundestag über die Verschärfung der EU-Tierschutzrichtlinie, setzt sich auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) für mehr Tierschutz ein. Dazu Prof. Dr. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der ödp: „Nach offiziellen Angaben starben 2006 mehr als 12 Millionen Tiere in europäischen Labors. Diese Zahl ist einer Gesellschaft mit christlich-humanistischen Werten nicht würdig.” Die ödp setzt sich in ihrem Programm dafür ein, alle quälerischen Experimente mit Tieren sofort einzustellen. Da Tiere …
15.04.2010
Bild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. AprilBild: Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April
SPD Bez

Hände weg vom Atomausstieg - SPD beteiligt sich an Biblis-Umzingelung am 24. April

… Zukunft ist ohne Kernenergie möglich.“ In ganz Deutschland wird es zum Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe Aktionen geben. Zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel ist eine 120 km lange Menschenkette geplant. Die Umzingelung von Biblis wird organisiert von einem breiten Bündnis von Anti-Atom- und Bürgerinitiativen aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg sowie verschiedenen Umweltorganisationen. Der Aktionstag beginnt um 12:30 Uhr mit einem Vorprogramm mit Musik. Um 14 Uhr gibt es eine Kundgebung, um 15 Uhr wird das …
14.04.2010
Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün
YouGov

Alternativen zu Schwarz-Gelb und Rot-Grün: Baden-Württemberg, Bayern und Hessen liebäugeln mit Schwarz-Grün

… der Bayern und 34 Prozent der Hessen hielten diese Option für die beste Alternative zur gewohnten Farbenlehre. Auf Bundesebene sind es 36 Prozent aller Befragten. In Hessen (31 Prozent) und Bayern (25 Prozent) folgt die Option „CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen“ allerdings mit relativ geringem Abstand auf dem zweiten, in Baden-Württemberg (21 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (18 Prozent) auf dem dritten Platz. Die Baden-Württemberger könnt sich noch etwas häufiger die Option „Schwarz-Gelb-Grün“ vorstellen (23 Prozent), die Nordrhein-Westfalen dagegen …
13.04.2010
Deutsch-türkische Schulen: Beim eigenen Kind hört auch für Wähler der Grünen die Integration auf
YouGov

Deutsch-türkische Schulen: Beim eigenen Kind hört auch für Wähler der Grünen die Integration auf

… auf ein deutsch-türkisches Gymnasium zu schicken“. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Insgesamt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche im April 2010 repräsentativ befragt. Auch die befragten Wähler von Bündnis 90/Die Grünen, die sich in einer vorangegangenen Befragung am ehesten für die Einführung der Fremdsprache Türkisch an deutschen Gymnasien erwärmen konnten, zeigen sich hier mehrheitlich ablehnend: 82 Prozent der Grünen-Wähler würden ihr Kind aktuell nicht …
12.04.2010
Keine Chance für Türkischunterricht an deutschen Schulen
YouGov

Keine Chance für Türkischunterricht an deutschen Schulen

… 1000 wahlberechtigte Deutsche im April 2010 repräsentativ befragt. Die deutlichsten Unterschiede ergeben sich beim direkten Vergleich der Wählerschaften, wobei die Verneinung der Idee Türkischunterricht an deutschen Schulen in allen Gruppen die Mehrheitsmeinung bildet. Die geringste Ablehnung lässt sich unter den befragten Wählern von Bündnis 90/Die Grünen nachweisen (55 Prozent). Am deutlichsten gegen Türkischunterricht stellen sich die befragten Unions- (84 Prozent) und FDP-Wähler (80 Prozent). (Eine Grafik finden Sie unter www.12nach12.de.)
08.04.2010
Deutsch-türkische Integrationsdebatte: Mehrheit fordert verstärkte Eingliederungsbemühungen
YouGov

Deutsch-türkische Integrationsdebatte: Mehrheit fordert verstärkte Eingliederungsbemühungen

… Integrationsbemühungen fordern, im Westen Deutschlands mit 89 Prozent etwas höher als in den neuen Bundesländern, wo sich 81 Prozent für einen stärkeren Integrationswillen aussprechen. Unterschiede lassen sich auch bezüglich der verschiedenen Parteipräferenzen feststellen: So beurteilen Wähler von Bündnis 90/Grüne die Integration der Deutsch-Türken mit 45 Prozent am besten, wohingegen nur etwa ein Viertel der Anhänger der Linken sowie der FDP diese Auffassung vertreten. Aus den Reihen der CDU/CSU-Anhänger bewerten 31 Prozent die Integration als …
08.04.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt

EU-Tierversuchsrichtlinie nach der EU-Tierversuchsrichtlinie nach der Abstimmung im Verbraucherschutzausschuss

Trotz über 5.000 Unterschriften und einer Demonstration am Reichstag hat der Verbraucherschutzausschuss des Bundestags gegen einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt, mit dem weitreichende Verbesserungen in der EU-Tierversuchsrichtlinie gefordert worden waren. Nun liegt das Schicksal der Versuchstiere in den Händen von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Die Kernforderungen der Tierschützer zur EU-Tierversuchsrichtlinie sind einleuchtend: Bevor Tierversuche genehmigt werden, muss deren ethische Vertretbarkeit geprüft werden, Alternativen …
26.03.2010
Bundesbürger stehen bezüglich Missbrauch von Leiharbeit hinter Merkel
YouGov

Bundesbürger stehen bezüglich Missbrauch von Leiharbeit hinter Merkel

ser Schritt werde neue Arbeitsplätze schaffen, mehr als jeder Fünfte erwartet den Verlust von Arbeitsplätzen. 41 Prozent gehen davon aus, dies werde keinen Einfluss auf die Zahl der Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor haben. Den Verlust von Arbeitsplätzen befürchten am häufigsten die befragten Wähler der FDP (34 Prozent), ein Anwachsen vermuten am häufigsten die Wähler der Linken (43 Prozent). Keinen Einfluss auf die Zahl der Arbeitsplätze attestieren am häufigsten die befragten Wähler von Bündnis 90/Die Grünen (49 Prozent).
26.03.2010
Bild: Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“Bild: Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“
PROSchulreform e.V. Hamburg

Neuer Pressesprecher vertritt „Chancen für alle“

HAMBURG 24.03.2010 - Das Bündnis „Chancen für alle – Hamburger Allianz für Bildung“ hat den früheren SPIEGEL-Journalisten Dr. Peter Zolling an Bord geholt. Nach seinem zunächst ehrenamtlichen Engagement übernimmt Zolling jetzt offiziell die Position des Pressesprechers für den Verein. Zolling ist in der Medienstadt Hamburg kein Unbekannter. Nach mehrjähriger Tätigkeit als Hörfunk- und Fernsehmann beim Süddeutschen Rundfunk war er in den neunziger Jahren politischer und zeithistorischer Journalist beim SPIEGEL.  Zolling, der sich seit langem auch …
26.03.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag erteilt Tierschutz eine Abfuhr
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag erteilt Tierschutz eine Abfuhr

Heute stimmte der Bundestag über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Kompromissvorschlag für die EU-Richtlinie zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ab. Ziel des Antrags war es, massive Verschlechterungen für den Tierschutz rückgängig zu machen. Zahlreiche Tierschützer unterstützten diese Forderung mit einer Protestaktion vor dem Bundestag. Die Politiker jedoch zeigten kein Rückgrat und beharrten auf ihrer von der Tierversuchslobby geprägten Position. Die bundesweite Vereinigung Ärzte …
24.03.2010
Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel
YouGov

Hartz-Gesetze: 81 Prozent der SPD-Wähler begrüßen Gabriels Kurswechsel

… anderem, bei der Anrechnung von Vermögen und der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes nachzubessern. 55 Prozent aller befragten Wahlberechtigten, 81 Prozent der befragten SPD-Wähler, 75 Prozent der Wähler der Linken und 63 Prozent der Wähler von Bündnis 90/Die Grünen halten dies für richtig. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Auch innerhalb der Wählerschaften der Regierungsparteien findet Gabriels Reformplan aktuell …
23.03.2010
Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend
YouGov

Kurswechsel der SPD: Fast jeder Zweite hält Wunsch nach Koalition mit der Linken für ausschlaggebend

Die kürzlich von SPD-Chef Sigmar Gabriel angekündigten Forderungen nach einer Reformierung der Hartz-IV-Gesetze führen 43 Prozent aller Bundesbürger auf den Wunsch der SPD zurück, in Nordrhein-Westfalen ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der Linken zu ermöglichen. In Nordrhein-Westfalen selbst liegt dieser Anteil mit 34 Prozent etwas niedriger. Dies sind Ergebnisse der täglichen Befragung “YouGov 12nach12” des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden über 1000 wahlberechtigte Deutsche. Aktuell halten mehr als die Hälfte …
23.03.2010
Bild: Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazuBild: Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazu
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Menschen mit besonderen Bedarfslagen oder hohem Unterstützungsbedarf gehören dazu

… einen hohen Unterstützungsbedarf haben. Diese Menschen stoßen auf vielfältige Probleme im Alltagsleben, bei der Erlangung notwendiger Unterstützungsleistungen oder auch im Gesundheitswesen. Nach Begrüßung durch Markus Kurth, sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Gastgeber in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, erläuterte der BeB-Vorsitzende Michael Conty die Handlungsnotwendigkeiten für die Politik. Der BeB strebt einen gesellschaftlichen Entwicklungsprozess an, der auf die volle, selbstbestimmte …
19.03.2010
Diskussionsrunde zum Thema „Ehrenmorde und Zwangsheiraten in Deutschland“ am 29. März in der Urania Berlin
Urania Berlin e.V.

Diskussionsrunde zum Thema „Ehrenmorde und Zwangsheiraten in Deutschland“ am 29. März in der Urania Berlin

… Urania Berlin ein Podiumsgespräch statt. Zu Gast sind Aylin Korkmaz, Betroffene und Autorin des Buches „Ich schrie um mein Leben“, Serap Altinisik, Leiterin des Referates „Häusliche Gewalt“ von Terres de Femmes und Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen. Die Moderation übernimmt taz-Redakteurin Heide Oestreich. Ein Grußwort spricht Gabriele Gün Tank, Integrationsbeauftragte im Bezirk Tempelhof- Schöneberg. Von denjenigen „Ehrenmord“- Fällen, die sich bisher in Deutschland zugetragen haben, zählt dieser zu den spektakulärsten …
18.03.2010
Grüne Jugend Saar begrüßt Spendenkodex
Grüne Jugend Saar

Grüne Jugend Saar begrüßt Spendenkodex

… entscheidend ist. Die Aufteilung einer Großspende in mehrere kleinere Spenden muss ebenso beachtet werden wie Spenden an einzelne Ortsverbände. Nur so kann das System eines Spendenkodex funktionieren." Generell fordert die Grüne Jugend aber eine bessere Einbeziehung des Landesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen in die Spendenpraxis. Der komplette Landesvorstand und nicht nur ausgewählte Personen, müsse künftig über alle Spenden in Kenntnis gesetzt werden und über deren Annahme entscheiden. Nur so lasse sich eine Wiederholung der Vorfälle vermeiden. …
17.03.2010
EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag stimmt über Antrag der Grünen ab: Ärzte fordern Votum zugunsten der Tiere
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

EU-Tierversuchsrichtlinie: Bundestag stimmt über Antrag der Grünen ab: Ärzte fordern Votum zugunsten der Tiere

Am 24. März stimmt der Bundestag* über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Kompromissvorschlag für eine neue Tierversuchsrichtlinie** ab. Gefordert wird darin, die massiven Verschlechterungen für den Tierschutz rückgängig zu machen. Besonders alarmierend: Den Mitgliedstaaten soll dem Willen der EU zufolge verboten werden, national strengere Regelungen zu Gunsten der Tiere zu erlassen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche wirft Brüssel Verrat an den Tieren und am Bürger vor und fordert die deutschen Volksvertreter …
17.03.2010
Bild: Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in SichtBild: Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in Sicht
PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt

Landtagswahl 2011: Einigung der Bürgerinitiativen in Sicht

… PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt wird ein gemeinsamer Antritt zur Landtagswahl 2011 immer wahrscheinlicher. Nachdem mit der Gründungsinitiative eine grundsätzliche Einigung erreicht wurde, bleiben nur noch wenige offene Punkte mit den Freien Wählern zur klären um ein Bündnis dreier überregionaler Bürgerinitiativen im Land perfekt zu machen. Am 20.03.2010 lädt die Perspektive Sachsen-Anhalt nochmals alle interessierten Bürgergruppen und Bürgervereinigungen Sachsen-Anhalts ins Gemeindezentrum, Gewerbehof 1, Peißen ein. Thema des Treffens: - Möglichkeiten …
12.03.2010
NRW: Mehr als jeder Zweite unterstellt Westerwelle ablehnende Haltung gegenüber Interessen sozial Schwächerer
YouGov

NRW: Mehr als jeder Zweite unterstellt Westerwelle ablehnende Haltung gegenüber Interessen sozial Schwächerer

… Vizekanzler Westerwelle die politischen Interessen der sozial Schwächeren nicht vertritt, geben mehrheitlich die männlichen Befragten an. Knapp zwei Drittel aller Befragten Männer und etwa die Hälfte der Frauen sind aktuell dieser Ansicht. Unter den befragten Wählerschaften der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sind jeweils etwa drei Viertel der Befragten der Ansicht, Westerwelle vertrete nicht die Interessen der sozial Schwächeren. Diesem Standpunkt schließen sich auch 41 Prozent der Unionswähler und etwa ein Drittel der FDP-Wähler an. 40 …
12.03.2010
NRW-Landtagswahl: „Ampel-Koalition“ für Unionswähler wahrscheinlicher als für SPD-Wähler
YouGov

NRW-Landtagswahl: „Ampel-Koalition“ für Unionswähler wahrscheinlicher als für SPD-Wähler

Köln, 09.03.2010. Das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“ spekulierte kürzlich, dass die FDP nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf ein Bündnis mit der SPD und den Grünen umschwenken könnte. 56 Prozent aller befragten Bundesbürger und 55 Prozent aller Befragten in Nordrhein-Westfalen halten dies aktuell für „eher unwahrscheinlich“ oder „unwahrscheinlich“. Lediglich etwas weniger als jeder vierte Befragte auf Bundesebene und etwas mehr als jeder vierte befragte Nordrhein-Westfale halten das Zustandekommen eines solchen „Ampel-Bündnisses“ für …
10.03.2010
Internationales Berufs-Frauennetzwerk: "Entgeltungleichheit schadet Deutschland"
BPW Germany e.V.

Internationales Berufs-Frauennetzwerk: "Entgeltungleichheit schadet Deutschland"

… Zahlen in den Taschen der Frauen – Workshops, Podiumsdiskussionen und kostenlosen Speed-Coachings bis hin zu „Unhappy Hours“, Rabattaktionen der Gastronomie. Eine der größten Aktionen wird in München stattfinden, wo sich – ebenfalls auf Initiative des BPW – das umfangreichste regionale Bündnis formiert hat. 24 Verbände setzen sich unter dem Motto “Marienplatz sieht rot” für gleiche Bezahlung ein – mit an Bord Management-Trainerin und Bestseller-Autorin Sabine Asgodom. Auch in Berlin wird es eine große Kundgebung mit roten Taschen am Brandenburger …
10.03.2010
Gleichberechtigung laut 65 Prozent aller Frauen nicht erreicht
YouGov

Gleichberechtigung laut 65 Prozent aller Frauen nicht erreicht

… bezüglich der Parteipräferenz der Befragten, erweisen sich die Wähler der Linken als mit Abstand am kritischsten. Über zwei Drittel aller befragten Wähler der Linken äußern sich negativ über aktuellen Grad der Gleichberechtigung in Deutschland. Es folgen die Wähler von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, von denen etwa jeder Zweite ein negatives Urteil abgibt. Am vergleichsweise zuversichtlichsten zeigen sich befragten Wähler der Unionsparteien und der FPD. Beide Wählerschaften gibt mindestens jeder Zweite an, die Gleichberechtigung in Deutschland sei …
04.03.2010
Bürgerrechtsorganisation begrüßt die Verschiebung der Schülerdatei in Berlin und fordert wiederholt Moratorium
Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Bürgerrechtsorganisation begrüßt die Verschiebung der Schülerdatei in Berlin und fordert wiederholt Moratorium

Die Berliner Zeitung meldet in Ihrer Ausgabe vom 19.02.2010 [1] das die flächendeckende Einführung der Schülerdatei in Berlin von der Senatsverwaltung verschoben wurde. Die "Aktion Freiheit statt Angst e.V.", einer der Mitbegründer des Bündnis gegen die Schülerdatei [2], begrüßt diesen Schritt, bedauert aber Gleichzeitig die weiter vorherrschende mangelnde Sensibilität gegen über Datenschutz und Datensicherheit. Lotar Küpper, Sprecher der Arbeitsgruppe Schülerdatei im Verein erläutert: "Die Praxis, das Eltern bei der Anmeldung Ihrer Kinder in …
04.03.2010
Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen - Landtag-Kandidaten im Gespräch
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen - Landtag-Kandidaten im Gespräch

… Nordrhein-Westfalen - Antworten auf Herausforderungen“ diskutieren am Montag, 8. März um 18 Uhr in der Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Steinstr. 48, 44147 Dortmund, die Kandidaten/innen für die Landtagswahl am 9. Mai 2010: Eleonora Faust, CDU Dortmund, Andrea Asch MdL Bündnis 90 / Die Grünen, Köln-Mülheim, Dr. Stefan Dettke FDP, Dortmund und Wolfgang Jörg MdL SPD, Hagen. Die Veranstaltung in der Reihe „Nordrhein-Westfälische Migrationsgespräche" moderiert Kay Bandermann, freier Journalist. Diese Reihe bietet seit zehn Jahren ein regelmäßiges …
02.03.2010
Bild: Frauen fordern "Gleiche Chancen, gleiches Geld". Beteiligungsrekord für den dritten Equal Pay Day erwartetBild: Frauen fordern "Gleiche Chancen, gleiches Geld". Beteiligungsrekord für den dritten Equal Pay Day erwartet
BPW Germany e.V.

Frauen fordern "Gleiche Chancen, gleiches Geld". Beteiligungsrekord für den dritten Equal Pay Day erwartet

… Infostände sollen darauf aufmerksam machen, dass Frauen in Deutschland nach wie vor 23 Prozent weniger verdienen als Männer. Eine der größten Aktionen wird in München stattfinden, wo sich – ebenfalls auf Initiative des BPW – das umfangreichste regionale Bündnis formiert hat. In Kooperation mit der städtischen Gleichstellungsstelle setzen sich dort 24 Verbände für gleiche Bezahlung ein – von den freiberuflichen Frauen der Autorinnenvereinigung über die Arzthelferinnen des Verbandes medizinischer Fachberufe bis zum Deutschen Gewerkschaftsbund. Weil auch …
16.02.2010
Verteidigungsminister zu Guttenberg am besten bewertet
YouGov

Verteidigungsminister zu Guttenberg am besten bewertet

… Lafontaine (sechs Prozent) und Grünen-Chefin Claudia Roth (fünf Prozent). Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, erhält lediglich von vier Prozent der Befragten ein gutes Zeugnis. Vergleicht man die Zustimmung aus der jeweiligen Wählerschaft, belegt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Platz 4. Seine Arbeit wird von 22 Prozent der Grünen-Wähler gelobt. Der fünfte Rang geht an Oskar Lafontaine, dessen politische Arbeit von 21 Prozent der Wähler der Linken gut bewertet wird. SPD-Chef Sigmar Gabriel erhält auch …
05.02.2010
"Genshagener Erklärung" des Bündnisses für Gemeinnützigkeit
Deutscher Spendenrat e.V.

"Genshagener Erklärung" des Bündnisses für Gemeinnützigkeit

Das Bündnis für Gemeinnützigkeit, dem auch der Deutsche Spendenrat e.V. angehört, hat die nachfolgende „Genshagener Erklärung“ verfasst Wie der Name unserer Arbeitsgruppe „Bündnis für Gemeinnützigkeit“, dem neun Dachverbände und einige weitere Partner angehören zeigt, streben die Mitglieder des Bündnisses für Gemeinnützigkeit die weitere Stärkung des Dritten Sektors im Rahmen einer Zivilgesellschaft an, um die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement zu verbessern. Hierzu hat das Bündnis verschiedene Vorschläge entwickelt. Wir bieten mit der …
04.02.2010
Bild: PBM Records macht mobil gegen RechtsBild: PBM Records macht mobil gegen Rechts
PBM Records

PBM Records macht mobil gegen Rechts

Am 13.02.2010 findet in Dresden der größte Naziaufmarsch Europas statt. Dies zu verhindern hat sich ein breites Bündnis zum Ziel gesetzt. In den vergangenen Wochen erfuhren Aktive des Bündnisses starke staatliche Repression. So wurde die Internetpräsenz des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ (nun erreichbar unter: dresden-nazifrei.com) mit der Begründung, sie rufe zur Gewalt auf vom Netz genommen, Plakate beschlagnahmt und mehrere Personen verhaftet. PBM Records unterstützt den Aufruf zur gemeinsamen Blockade des Aufmarschs von Neonazis …
01.02.2010
Bild: ADLAS-Magazin für Außen-und Sicherheitspolitik mit Gastkommentar von Michael Rühle vom Nato-GeneralsekretariatBild: ADLAS-Magazin für Außen-und Sicherheitspolitik mit Gastkommentar von Michael Rühle vom Nato-Generalsekretariat
Bundesverband Sicherheitspolitik an Hochschulen

ADLAS-Magazin für Außen-und Sicherheitspolitik mit Gastkommentar von Michael Rühle vom Nato-Generalsekretariat

… die neue Ausgabe des Online-Magazins ADLAS konnte der BSH den stellvertretenden Leiter der Politischen Planungseinheit im Kabinett des Nato-Generalsekretärs, Michael Rühle, gewinnen. Rühle führt in seinem Gastkommentar aus, welche Belastungsprobe der „Testfall Afghanistan“ für das Nordatlantikbündnis darstellt. Er ist optimistisch, dass die NATO daran nicht scheitern wird. Dies sei jedoch kein Anlass zur Beruhigung, denn „die zahlreichen Strukturprobleme, die am Afghanistan-Einsatz sichtbar geworden sind, gelten mehr oder minder auch für die anderen …
29.01.2010
Bergisch Gladbach - CDU, FDP und KIDs missachten Elternwille
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - CDU, FDP und KIDs missachten Elternwille

… gerecht werden.“ so Santillán weiter. Bürgerbegehren für eine zweite Gesamtschule „Eine Schule für Alle!“ DIE LINKE. Bergisch Gladbach kündigt ein Bürgerbegehren für eine zweite Gesamtschule in Bergisch Gladbach an und will in den nächsten Wochen zusammen mit Eltern, SchülervertreterInnen, Bürgerinitiativen, den Gewerkschaften und anderen Parteien ein lokales Bündnis für „Eine Schule für Alle“ initiieren. Mit einem Bürgerbegehren soll klar werden, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach eine weitere Gesamtschule für ihre Kinder wünschen.
27.01.2010

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