Pressemitteilungen zu Bündnis

Die Regierungsfraktionen von SPD und Die Linke votierten am 04.03.2015 unterstützt von der CDU und AfD gegen den „Appell Volksinitiative Brandenburg `Stoppt Massentierhaltung´”. Lediglich die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen stimmte für die von fast 34.000 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnete Petition, die darauf zielt, dass in Zukunft Massentierhaltungsanlagen mit z. B. mehr als 40.000 Masthühnern oder 2.000 Mastschweinen nicht mehr aus öffentlichen Mitteln gefördert werden. In der Petition wurde auf die vielfältigen negativen Auswirkungen …

… Angesichts der Herausforderungen, die auf uns zukommen, ist das die einzige tragfähige Lösung“, so Dr. Biederbeck weiter. Jahrelang haben Pflegeverbände und Politik in Bayern auf die Pflegekammer hingearbeitet. Nicht zuletzt hat das Ministerium eigens dafür 2011 das Bündnis zur Errichtung einer Pflegekammer gegründet. Neben der repräsentativen Befragung wurde zudem fast 20 000 Unterschriften für die Errichtung einer Pflegekammer an das Ministerium übergeben. Oberstes Ziel ist die fachgerechte Versorgung. Nur mit einer Selbstverwaltung wird es …

… wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte durchzusetzen. Die ROC habe auch den Enforcement Act für das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau und den Enforcement Act für das Übereinkommen über die Rechte des Kindes verabschiedet, wodurch diese Bündnisse Gesetzeskraft in Taiwan besitzen, so dass sie einen echten Schutz der Menschenrechte darstellen. Der Präsident erwähnte auch, dass er vor zwei Jahren eingeladen wurde, an einer Zeremonie der Taiwan-Stiftung für Demokratie teilzunehmen, um den 2012 Asia Democracy and …

In Finkenthal plant die Biohof Walkendorf GmbH die Erweiterung einer Junghennenaufzucht von 29.990 auf 84.960 Tierplätze. Das Bündnis Tierfabriken-Widerstand ruft zu Protest und Widerstand gegen das Vorhaben auf. Finkenthal, 22. November 2014. Die Biohof Walkendorf GmbH plant die Erweiterung einer Junghennen-Aufzuchtanlage von 29.990 auf 84.960 Tierplätze in Finkenthal im Landkreis Rostock. (Link zur Bekanntmachung.) Die Biohof Walkendorf GmbH gehört zum Erzeugerzusammenschluss Fürstenhof, der als einer der größten Bio-Erzeuger Deutschlands gilt. …

… Antrag „Schule muss der Vielfalt sexueller und geschlechtlicher Identitäten gerecht werden“, der von den Fraktionen SPD/GRÜNE gestellt und von der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt wird. Unter dem Motto 'Vielfalt statt Einfalt' hat ein breites Bündnis zu einer Gegendemonstration für Samstag, 22.11., um 12:30 Uhr auf dem Goseriedeplatz in Hannover aufgerufen. Dieses Bündnis wird von den Jungen Liberalen Niedersachsen e.V. unterstützt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Niedersachsen, Niklas DREXLER: "Toleranz …

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben Anfang November einen Gesetzentwurf zum Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern, ein sog. Whistleblower-Schutzgesetz, in den Bundestag eingebracht. Durch dieses Gesetz sollen Arbeitnehmer geschützt werden, die sich bei Missständen im Unternehmen an Behörden oder sogar die Öffentlichkeit wenden. Nach aktuellem Stand von Gesetz und Rechtsprechung muss ein solcher Mitarbeiter derzeit mit Diskriminierung und Kündigung rechnen. So soll es nach dem (lesenswerten) Entwurf der Fraktion einen neuen § 612b BGB …

Das vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützte Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung führt am 10. November 2014 gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin seine zweite Fachtagung „Gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung“ durch. Als Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben wir bereits an der ersten Veranstaltung im Februar teilgenommen und deutlich gemacht, wie dicht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls an diesem Thema dran ist und seinerzeit bemängelt, dass der Zoll mit seiner FKS nicht teilgenommen hat. …

… Panzerechsen soll in Nordrhein-Westfalen mit einem neuen Landesgesetz verboten werden. Für weniger gefährliche Arten wie Vogelspinnen oder Riesenschlangen wird eine Meldepflicht mit Sachkundeprüfung und Prüfung der Zuverlässigkeit der Halter eingeführt. NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) sah sich aufgrund verschiedener Vorfälle mit exotischen Tieren gezwungen, ein solches Gesetz schnellstmöglich in den Landtag zu bringen. Am Dienstag verkündete das Ministerium die Eckdaten für das neue Gefahrtiergesetz. Darin Verbote von …

… gerichtsfester Beweis haben dabei dann keine Bedeutung mehr. Es droht eine noch umfassendere Invasion der Privatsphäre, die gestoppt werden muss. Der Polizeistaat ist eine reale Gefahr geworden. Selbst die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten hat sich dem Demo-Bündnis angeschlossen", so der Sohn eines Kripobeamten. "Freiheit schafft man nicht, indem man sie aus lauter Angst und Sicherheitswahn abschafft. Freiheit braucht Mut, Mut zu vertrauen. Im neuen Jahrtausend gilt: Vertrauen ist gut, Kontrollwahn ist schlechter."

… Teilnehmenden und Alumni in all ihrer Vielfalt um Veränderungen zu bewirken? Was kann jeder Einzelne tun?“ Der Deutsche Engagementpreis stärkt die Aufmerksamkeit und die Anerkennung für freiwilliges Engagement in Deutschland. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis jährlich in den …

… Investitionen. Schäuble auch, lehnt aber kreditfinanzierte Programme ab. In diese missliche Lage ist die Bundesregierung geraten, weil sie den Menschen vor der Bundestagswahl nicht zugehört hat. Die große Mehrzahl der Deutschen, mit Ihnen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Gewerkschaften, Sozialverbände, Kirchen und die Initiative Agenda 2011-2012 forderten die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Erhöhung der Erbschaftsteuer, Abschaffung des Betreuungsgeldes und des Steuergeschenkes von jährlich einer Milliarde Euro an Hoteliers. Sie stimmten …

… Ausgang in Sachsen nahm, hat die Menschen im Osten Deutschlands nachhaltig geprägt. Sie wissen ganz besonders um den Wert der Freiheit. Und sie wissen auch um die Rolle der USA im damaligen Verhandlungsprozess um die Zukunft Deutschlands. Die deutsch-amerikanische Freundschaft beruht seit jeher auf gemeinsamen Werten. Sie beruht auf Freiheit und Demokratie. Um dieses Bündnis zwischen Amerika und Europa immer wieder zu erneuern und zu stärken, braucht es Menschen, die persönliche Kontakte ermöglichen und einen offenen, konstruktiven Dialog gestalten.“

… werde: "Die von uns gewählten Volksvertreter haben keinerlei Mitspracherecht bei der inhaltlichen Gestaltung: Was wir brauchen ist einen Schutz unserer Demokratie." In Rosenheim werden die PIRATEN am europaweiten Aktionstag ab 10 Uhr gemeinsam mit Greenpeace, BUND Naturschutz, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Attac Info-Stände auf dem Max-Josefs-Platz und der Münchener Straße stellen. Dort werden sie Unterschriften für eine europäische Bürgerinitiative gegen TTIP sammeln und die symbolische Aktion "TTIP in die Tonne!" begleiten. In Wasserburg informiert …

… musste. Da macht es durchaus Sinn, wenn die SPD in Thüringen an der Seite der CDU in vier Jahren nicht wie die FDP vor dem politischen AUS stehen will, sondern das politische Steuer nun schnell klug herumreist, um gemeinsam sinnvolle Politik – zusammen mit “Die Linke” und “Bündnis 90/Die Grünen” zu machen. Bodo Ramelow ist in Thüringen der Mann welchem es durchaus zugetraut werden kann auch mit der knappen Mehrheit von einer Stimme zu regieren, denn sowohl die CDU/SPD, als auch die Linke – Bündnis 90/ Die Grünen und SPD kommen auf jeweils eine Stimme …

Dem aus knapp 230 zivilgesellschaftlichen Organisationen bestehenden Bündnis „Stop TTIPP“ wurde heute überraschend von der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nicht zugelassen wird. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass die Verhandlungsmandate zu TTIP und CETA keine Rechtsakte, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen den …

… Technologiesektor generieren. ZTE betreibt zudem fünf Forschungs- und Entwicklungszentren in den USA in Austin, San Diego, San Jose, North Carolina und New Jersey, und lokale Mitarbeiter stellen 80 Prozent der US-Belegschaft. „Der Erfolg von ZTE basiert auf unseren Bündnissen mit US-Partnern und wir sind bestrebt, unsere Partnerschaften und Allianzen weiter zu vertiefen. Das von Präsident Carter gelegte Fundament wird die Kooperation zwischen den Technologiesektoren Chinas und der USA auch in Zukunft untermauern“, sagte Cheng. Die Technologieentwicklung, …

… haben extrem zugenommen. Gleichzeitig wurde Mexiko mit billigen Konsumgütern überschwemmt. „Von solchen Abkommen profitieren vor allem die Reichen, darüber sind sich hier auf der Konferenz alle einig. Davor sollte die Allgemeinheit geschützt werden. Deshalb setzen wir uns als ÖDP auch beim Bündnis „Stopp TTIP“ ein. Ich bin optimistisch, dass wir den Widerstand gegen TTIP, TISA und CETA bündeln können und diese Angriffe auf unsere demokratischen Gesellschaften stoppen können. Erst nach diesem wichtigen Schritt, können wir uns auf den Weg in eine …

… Ernährungs-, Landwirtschafts-, Verbraucher- und Umweltpolitik“. Sie setze sich darum „für eine ökologische und tierschutzgerechte Tierhaltung“ ein. Die Nutztierhaltung müsse „an den Bedürfnissen der Tiere ausgerichtet“ werden, weshalb eine stärkere Förderung des Schutzes landwirtschaftlicher Nutztiere geplant sei.Bündnis 90 / Die Grünen räumen dem Tierschutz sehr breiten Raum ein, indem sie sich für einen „respektvollen Umgang mit dem Leben der Tiere“ einsetzen wollen, ohne dabei Teilbereiche auszuklammern. Als einzige Partei setzt sie sich nicht …

… Gutes - und sind dabei nicht zu sehen. Zeigt sie uns!" waren alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, ihre persönlichen Favoriten für den Deutschen Engagementpreis zu nominieren, der im Dezember 2014 verliehen wird. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Der Deutsche Engagementpreis wird seit 2009 jährlich in den Kategorien …

In Buckautal, Ortsteil Steinberg, im Landkreis Potsdam-Mittelmark soll eine Junghennen-Aufzuchtanlage für 100.000 Tiere gebaut werden. Das Bündnis Tierfabriken-Widerstand ruft die Bevölkerung dazu auf, Protest und Widerstand zu organisieren. Buckautal, 28. Juli 2014. Der Agrarhof Steinberg plant den Bau einer Junghennen-Aufzuchtanlage für insgesamt 100.000 Tiere in Buckautal im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Die geplante Anlage soll im Dreieck zwischen den Ortschaften Bücknitz, Glienecke und Steinberg gebaut werden, im Abstand von nur 500 Metern …

… hat.“, kommentiert LOOP-Geschäftsführer Dirk Richter mit seinem 75 Mitarbeiter großen Team die Bekanntgabe als Nominee. Der Deutsche Engagementpreis sorgt für die Aufmerksamkeit und Anerkennung für freiwilliges Engagement in Deutschland. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis jährlich …

In seiner ersten Sitzung am 18. Juni 2014 hat sich der neue Troisdorfer Stadtrat konstituiert. Nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gehören ihm nun 52 Stadtverordente in den Fraktionen CDU (22 Sitze), SPD (17), Bündnis 90/Die Grünen (4), Die Linke (3), FDP (2), Alternative für Deutschland (2) sowie Regenbogen und Piraten (2) an. In einer Stichwahl am 15. Juni 2014 war Bürgermeister Klaus-Werner Jablonski in seinem Amt bestätigt worden. Er leitet weiterhin die Sitzungen des Stadtrats und bleibt Verwaltungschef In seiner ersten Sitzung verabschiedete …

… dass ich wieder, jetzt zum 6.mal seit 2009 vorgeschlagen und nominiert wurde! Danke an alle Unterstützer! Der Deutsche Engagementpreis stärkt die Aufmerksamkeit und die Anerkennung für freiwilli-ges Engagement in Deutschland. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Ju-gend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis jährlich in den …

… Fachleute der regierenden Bundestagsfaktionen, noch die regierenden Bürgermeister aus Berlin Klaus Wowereit (SPD) und aus Hamburg Olaf Scholz (SPD), wo die höchsten geschlechterspezifischen Unterschiede in den Jugendarbeitslosigkeit zuungunsten der männlichen Jugendlichen existieren. Von Bündnis 90/Die Grünen (Markus Kurth und Brigitte Pothmer) und FDP (Marco Buschmann) wird das Problem von männlicher Jugendarbeitslosigkeit zwar wahrgenommen. Als Hauptursache für die höhere männliche Jugendarbeitslosigkeit wird primär die schlechtere Bildungssituation …

… Europapolitik vorhaben. Die Bürgerinitiative Fluglärmfreie Havelseen hat deshalb die Wahlprogramme der wichtigsten deutschen Parteien zur Europawahl 2014 gelesen und die wichtigsten Fakten zusammengetragen. Unter www.fluglaermfreie-havelseen.de/europawahl-2014/ werden die einzelnen Aussagen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD in Richtung Verkehrspolitik im Allgemeinen und in Richtung Schutz vor Fluglärm (sofern Aussagen hierzu überhaupt getroffen wurden) im Speziellen einander gegenübergestellt. Die Bürgerinitiative Fluglärmfreie …

Tierfabriken halten auch in Bayern Einzug. In Nordschwaben kämpft das Bündnis "Stoppt den Saustall" gegen die industrielle Massentierhaltung. Am 10. Mai ist in Donauwörth die zweite Demo gegen Tierfabriken. Los geht's um 11 Uhr auf dem Festplatz, nur 3 Minuten vom Bahnhof. Am Samstag den 10. Mai findet in Donauwörth die zweite Demo des Aktionsbündnisses "Stoppt den Saustall - Gegen Massentierhaltung in Nordschwaben" statt. Beginn ist um 11 Uhr am Festplatz, Neue Obermayerstraße, nur 3 Minuten vom Donauwörther Bahnhof entfernt. Der Demonstrationszug …

… defekter bzw. sanierungsbedürftiger Schultoiletten nachgehen. Die Veranstaltung war insgesamt gesehen ein großer Erfolg, auch aus Sicht der Politikerinnen und Politiker. Monika Lehmhaus (Stadträtin, FDP) kommentierte dies mit der Aussage "Den Kindern allen ein großes Kompliment". Dietmar Wolf (Stadtrat, Bündnis 90/die Grünen) merkte an „Auf die Politik, fertig, los ! Das ist euch gelungen. Herzlichen Glückwunsch" . Miriam Koch (Oberbürgermeister-Kandidatin Bündnis 90/die Grünen) gab noch den Hinweis : „Es gibt ganz viele tolle Leute bei euch. …

… rechtssicher gestalten wollen, sowie an Juristen, Anwälte und Justiziare. Weitere Referenten der Konferenz sind u. a. Annabelle Atchison (33digital), Florian Raufeisen (Social TV ProSiebenSat.1 Digital), Benjamin Schroeter (Facelift), Dr. Jan Christian Seevogel (Lausen Rechtsanwälte), Dr. Florian Sperling (Lausen Rechtsanwälte), Malte Spitz (Bündnis 90/Die Grünen), Judith Thieser (Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland). Weitere Informationen und Anmeldung: http://buchakademie.de/konferenzen/medienrecht/branchengipfel_social_media_recht.php

Leipzig, 28. April. Das Bündnis aus FAU Leipzig, ASJ Leipzig und IWW lädt anlässlich des Workers' Memorial Day zu einer Mahnwache ein, um gegen gesundheitsgefährdende Missstände am Arbeitsplatz zu demonstrieren. Die Kundgebung findet am Montag, den 28.04.2014 von 16:00 Uhr – 19:00 Uhr am Leipziger Brühl/ Richard-Wagner-Platz statt. Burnout, Berufskrankheiten, Psychosen bis hin zu tödlichen Unfällen – das Gesundheitsrisiko während der Arbeit gehört für viele Lohnabhängige zum Alltag. Gegen diese Verhältnisse richtet sich der Workers' Memorial Day, …

… statt. Neben allgemeinen Fragen wurde besonders der schlechte Zustand der Schul-Toiletten in Düsseldorf thematisiert.Hierbei erfuhren die Jugendlichen erstmalig von dem Düsseldorfer "Masterplan Schulen". Mit dabei waren Walter Schmidt von der CDU, Susanne Garn und Ioannis Vatalis von der SPD, Christine Ewert von Bündnis 90/die Grünen sowie Angelika Kraft-Dlangamandla und Dr.Dieter Sawalies von den Linken. Sie alle hatten ihr äußerst großes Engagement bewiesen und sich trotz Wahlkampf Zeit für ein Treffen mit Jugendlichen von Düssel-Buntu genommen.

… Pädagogik in der Kindertagesbetreuung, 17.30 – 18:00 Uhr l Politrunde, Teilnehmer u.a.: Bernhard Tenhumberg (MdL; Familien-, Kinder- und Jugendpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion NRW), Andrea Asch (MdL, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin der NRW-Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Marcel Hafke (MdL, Familienpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion), 18:00 – 19:00 Uhr Mittwoch 14. Mai Begrüßung und Eröffnung des DKLK durch den Veranstalter, u.a. mit: Michael Gloss, Geschäftsführer Wolters Kluwer Deutschland GmbH Rainer …

… Linke haben viele gemeinsame Ziele, so dass mir die Entscheidung für die Kandidatur leicht gefallen ist", erklärt Hufgard. Der 34-jährige Softwareentwickler ist seit Ende 2007 Mitglied der Piratenpartei und Mitglied des Kreisvorstandes Groß-Gerau. Bei der vergangenen Bundestagswahl war er Direktkandidat der PIRATEN. Auch Daniel Lang, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, steht voll hinter dem ungewöhnlich anmutenden Bündnis: "Wie man auch an der gemeinsamen Fraktion 'Linke&Piraten' in Wiesbaden sieht, können wir gut zusammenarbeiten."

… Annabelle Atchison (33digital), Dr. Jan Christian Seevogel (Lausen Rechtsanwälte), Daniel Pfeiffer (ZF-Friedrichshafen), Benjamin Schroeter (Facelift), Dr. Florian Sperling (Lausen Rechtsanwälte), Prof. Dr. Dirk Heckmann (Bayerischer Verfassungsgerichtshof/ Universität Passau), Malte Spitz (Bündnis 90/Die Grünen), Florian Raufeisen (Social TV ProSiebenSat.1 Digital). Die Moderation der Konferenz übernimmt Richard Gutjahr (Journalist und Blogger). Die Veranstaltung richtet sich an Juristen, Anwälte und Justiziare sowie CEOs, Fach- und Führungskräfte …

… Helmuth Frauendorfer, der Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld (CDU), die stellvertretende kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hiltrud Lotze, der Mitinitiator des Freiheits- und Einheitsdenkmals Florian Mausbach und die Bezirksstadträtin von Berlin-Mitte Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen). Das Gespräch wird moderiert vom Bevollmächtigten des Vorstands der Deutschen Gesellschaft e.V. Andreas H. Apelt. Als Grundlage der Diskussion werden konkrete Entwürfe und Konzeptideen präsentiert. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der …

… Meinungsbildung zur Verfügung zu stellen. Die Bewertung obliegt alleine dem Nutzer. Die ADG ist in diesem Sinne seit dem 31. Oktober 1996 erfolgreich tätig, ist als gemeinnützig anerkannt und kooperiert seit 2011 mit den überparteilichen Organisationen Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V., Bönnigheim (BRR), Büro gegen Altersdiskriminierung, Köln (Baldis) und Betriebsrentner e.V., Dießen (BRV). Gemeinsam wurde das Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” herausgegeben, das im April 2013 in zweiter Auflage erschienen ist. Neben …

… Norbu. Prominente aus Politik und Kultur unterstützen die Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ Die Kampagne steht unter der Schirmherrschaft von Dr. Henning Scherf (SPD), ehemaliger Bürgermeister der Stadt Bremen. Auch Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler (MdB/SPD), Vorsitzende des Tibet-Gesprächskreises im Deutschen Bundestag, zeigen Flagge für Tibet: • Videoaufruf von Claudia Roth http://youtu.be/Jtxzqgclj8I • Videoaufruf von Sabine Bätzing-Lichtenthäler http://youtu.be/y_F_ZEVUDSk …

… Schmidt, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten  Für Ihre Fragen und Meinungen interessieren sich: • Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) • Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD) • Gesine Meißner, Mitglied des Europäischen Parlaments (FDP) • Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE) • Dr. Marzenna Guz-Vetter, Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland • …

… Zeitalter der Pflege.“ Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte wünschten sich einfach mehr Tempo bei der Umsetzung einer großen Pflegereform. Das Thema gehöre auf der politischen Agenda ganz nach vorne. „Deshalb haben wir dieses breite Bündnis maßgeblicher Akteure im Pflegebereich gebildet.“ Zentrales Anliegen der Kongresspartner ist die Neudefinition der Pflegebedürftigkeit, im Rahmen einer umfassenden Pflegereform. „Es muss zügig ein Gesetzgebungsverfahren zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeleitet werden“, betont Andreas Westerfell-haus, …

… Fils-Neckar-Alb, erläuterte den Zweck der vor gut einem Jahr gegründeten Kinderstiftung Esslingen-Nürtingen. Schon ihr Motto „Chancen schenken“ lässt die Zielrichtung gut erkennen: In einem Land, in dem der Bildungserfolg noch sehr stark von der sozialen Herkunft abhängt, braucht es ein Bündnis gegen Armut. Denn diese gibt es leider auch im reichen Deutschland und somit auch im Landkreis Esslingen. Die Stiftung knüpft über die Beratungsdienste und Einrichtungen in der Caritas-Region Kontakte zu Familien und deren Kindern, die von den Projekten und Zuwendungen …

… % London, 15,43 % Barcelona, 07,41 % Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern die sich von Einschüchterungen nicht haben beeinflussen lassen, sondern ihrer demokratischen Grundhaltung gefolgt sind. Der Dank gilt aber auch den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die zum Erfolg des Referendums beigetragen haben. Erst durch den Einsatz von Hunderten von Idealisten war diese große Herausforderung organisatorisch und finanziell zu bewältigen. Freies Bündnis für Tirol SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

… Schauspieler das wesentlichste Herzstück unserer Arbeit seit Gründung des BFFS dar.“ Aus Sicht des BFFS ist der Schauspieltarifvertrag neben dem Kinoerlösbeteiligungstarifvertrag zugunsten aller Filmkreativen der zweite innerhalb des letzten Jahres errungene große Erfolg, der auf der vertrauensvollen Partnerschaft mit ver.di FilmUnion gründet. „Handfeste Lösungen für unsere Branche“, bilanziert BFFS-Vorstandsvorsitzender Michael Brandner, „sind ohne Bündnisse mit Gleichgesinnten, ohne Verträge mit anderen, ohne Blick über den Tellerrand undenkbar!“

… die Drei-Prozent-Hürde für Bezirkswahlen gekippt haben. Dass nun in der Freien und Hansestadt versucht wird, entgegen dem Geist des Urteils, im Schnellverfahren alles wieder zurückzudrehen, ist ein Dammbruch gegen die Demokratie. Wir FREIE WÄHLER werden im Bündnis mit anderen Parteien und Initiativen in Hamburg dagegen angehen, genauso wie unsere Bundesvereinigung ab morgen (Mi 18. Dezember 2013) vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl!“ Link zum Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts: http://justiz.hamburg.de/contentblob/3868770/data/hverfg-2-11.pdf …

Das internationale GER|MELA-Bündnis befindet sich weiter auf Expansionskurs. Nachdem in den vergangenen beiden Jahren schon ein Dutzend Wirtschaftskanzleien dem Netzwerk beitraten, kann nunmehr der Zugang von drei weiteren renommierten Sozietäten verzeichnet werden. Mit den Kanzleien Köksal Attorney Partnership in der Türkei, Maher Milad Iskander & Co in Ägypten und Ghellal & Mekerba in Algerien hat GER|MELA drei in ihren Ländern führende Sozietäten hinzugewonnen. Hamburg, 12.12.2013 Mit den Zugängen können insbesondere Verfahren durch …

… Wiegand: „Hamburg isoliert sich mit der kommunalen Drei-Prozent-Hürde von der Praxis in fast allen anderen Bundesländern. Dabei funktioniert barrierefreie Demokratie anderswo sehr gut, etwa im Nachbarland Schleswig-Holstein. So kann etwa die Hansestadt Lübeck problemlos von einem rot-grün-freien Bündnis regiert werden, obwohl neun Gruppierungen in der Bürgerschaft der Hansestadt vertreten sind. SPD, CDU und Grüne handeln in Hamburg aus reiner Gier am eigenen Machterhalt.“ Dem Bündnis mit dem Namen „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ haben sich …

… auf dem Weg der EU zu mehr Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im demokratischen Entscheidungsprozess weiter? Braucht die EU institutionelle Reformen? Für Ihre Fragen und Meinungen interessieren sich: • Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) • Thomas Händel, Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE) • Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des Europäischen Parlaments (FDP) • Birgit Sippel, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD) • Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments (CDU) • Dr. Arndt …

… aktuellen pflegepolitischen Fragestellungen Am Mittwoch, den 11. September, lädt der Evangelische Diakonieverein Berlin-Zehlendorf e.V. zu einer Diskussion mit BundestagskandidatInnen aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf ein. Von 18 bis 20 Uhr werden die BezirkspolitikerInnen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD über die Themen Pflegenotstand, Ausbildung und Arbeitsbedingungen in der Pflege zu Wort kommen. Problematiken der aktuellen pflegepolitischen Entwicklungen und Forderungen aus Sicht der Pflegenden werden unter anderem durch …

… Thema Vermögensteuer zu diskutieren. Dem Gespräch - moderiert von Dr. Peer Robin Paulus, dem Ressortleiter für Politik und Wirtschaft bei DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Berlin, - stellten sich Michael Frieser, Nürnberg, MdB (CSU), Dr. Thomas Gambke, Landshut, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Christian Volk, München, MdB (FDP) und Carsten Träger (SPD) aus Fürth, der für den Deutschen Bundestag kandidiert. Leidenschaftlicher Schlagabtausch Im Eröffnungsstatement brachte der CSU-Vertreter Michael Frieser den Standpunkt seiner Partei in einem Satz auf …

… diesmal werden wir die örtlichen Bundestagskandidaten einzeln ausgiebig befragen. In unserem Zentrum in Leipzig-Leutzsch werden sich in der heißen Wahlkampfphase Bettina Kudla (CDU), Dr. Barbara Höll (Die Linke), Daniela Kolbe (SPD), Stefanie Gruner (Bündnis ´90/Die Grünen), Marcus Viefeld (FDP) und Florian Bokor (Piratenpartei) den Fragen stellen", sagt Christoph David Schumacher zum Wahlspecial des Familien- portals. Die genannten Kandidaten treten zur Bundestagswahl allesamt im Bundestagswahlkreis 152 (Leipzig Nord) an. "Tüpfelhausen ist das …

… verurteilen das gewaltsame und aggressive Vorgehen gegenüber unsere Parteikollegen auf das Schärfste! Gleichzeitig grenzen wir uns hiermit klar gegenüber jeglichen rechtsradikalen oder gar rechtsextremen Inhalten ab. Wir erwarten als Mitglieder der Alternative für Deutschland eine Stellungnahme des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Jürgen Trittin, zu den tätlichen Übergriffen. Des Weiteren erwarten eine Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung. Der Vorstand der AfD-Hochschulgruppe Marburg