Pressemitteilungen zu Bündnis

Unter dem Motto "Kluge Mobilität für Berlin oder 500 Millionen Euro für Stau, Lärm und Dreck? Vernunft statt Beton! A100 stoppen!" ruft ein breites Bündnis aus 26 Initiativen und Organisationen zu einer Fahrrad- und Skater-Demonstration gegen die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A100 von Berlin-Neukölln nach Treptow und Friedrichshain auf. Mit dieser Protestaktion soll ein deutliches Zeichen der Ablehnung gegen diese verkehrspolitisch und ökologisch unsinnige, unsoziale und teure Betonpiste gesetzt werden. Die Strecke, ein Rundkurs über …

… Beispiele zeigen. So etwa in der Stadt Ingolstadt: Um eine hohe Lebensqualität für Familien zu gewährleisten, wurde in den letzten Jahren stark in den Ausbau der Kinderbetreuung für alle Altersstufen investiert. Darüber hinaus wurde das lokale Bündnis für Familie Ingolstadt gegründet. Dazu konnte ein Netzwerk aus Politik und Verwaltung, Verbänden, Vereinen, Kirchen und Wohlfahrtsträgern, Bildungseinrichtungen, Unternehmen, Betriebsräten sowie Bürgerinnen und Bürgern mobilisiert werden. Ein weiteres Beispiel sind die Anstrengungen der Stadt, eine …

… Landesparteizentralen: Im ersten Szenario wurden die Parteien mit einer kritischen Aussage zur Euro-Krise konfrontiert und um Stellungnahme gebeten. Im zweiten Szenario wurde eine Mail zum Thema Betreuungsgeld/Herdprämie geschrieben. Hierbei erhielten CDU/CSU und FDP kritische Statements, SPD/Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die Piratenpartei Anfragen, die das Betreuungsgeld positiv schilderten. Eine ausführliche Zusammenfassung der Studie senden wir Ihnen gerne zu – E-Mail oder Anruf genügt. MSM – Marketing, Service, Management GmbH ist ein …

… welche Chancen Menschen im Leben haben. Stellen Sie sich nur einmal vor, wie es ist, in einen Bürgerkrieg in Afrika geboren zu werden. Gemeinsam für Afrika setzt sich dafür ein, dass Menschen in Afrika ihre Potenziale voll nutzen können. Das Bündnis von Hilfsorganisationen verbessert gemeinsam mit seinen Partnern in Afrika in tausenden Projekten die Lebensbedingungen der Menschen. In Deutschland fördert und fordert Gemeinsam für Afrika neue Blickwinkel und differenzierte Sichtweisen auf den benachbarten Kontinenten. Das Schicksal von Afrika wird …

… verpflichten, sich individuelle Quotenziele für die eigenen Führungsetagen zu setzen. Rückendeckung hat die Ministerin dem Vernehmen nach erst kürzlich von Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer erhalten. Das Gros der Frauenverbände und auch das parteiübergreifende Bündnis der ‘Berliner Erklärung für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Führungspositionen’ fühlt sich von Schröder nicht vertreten. Sie schauen nach Norwegen, wo seit Jahren eine gesetzliche 40-Prozent-Frauenquote für Aufsichtsräte existiert – ein rotes Tuch für Schröder, die das …

… die Rentenausgleichszahlung ermittelt werden sollen, und b. die „Verzichtserklärung“ (siehe oben das Beispiel aus Köln) 2. Zur Verzichtserklärung äußert sich Staatssekretär Josef Hecken vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die Grünen eindeutig und bezieht sich in seinem Statement auf den Bescheid des Bundesverfassungsgerichtes, dessen Kernsatz auf die Verzichtserklärung bezogen folgender ist: „Dass insoweit einen Verzicht erklären muss, wer Leistungen aus dem Fonds erhalten …

Wie geht es weiter mit der Energiewende? Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co, um sich vor Ort über Energiekonzepte und Auswirkungen von Politik auszutauschen. Cölbe, 02. Juli 2012 Angela Dorn, Mitglied des Hessischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen besucht Wagner & Co zum Austausch über kommende Energiekonzepte und die Rolle der Politik auf dem Weg zur Energiewende. Auf Ihrer zweiwöchigen Energietour spricht sie mit mehreren Unternehmen der Solarbranche in Nordhessen. Seit wenigen …

Ein breites Bündnis aus Familienorganisationen, Erziehungsexperten und familiennahen Verbänden hat sich vor der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag zur Unterstützeraktion „Wir sagen JA zum Betreuungsgeld!“ zusammengeschlossen. Das Bündnis fordert die Einführung des Betreuungsgeldes für Eltern, die ihre ein- und zweijährigen Kinder nicht in einer staatlich subventionierten Kinderkrippe betreuen lassen. Neben der einseitig staatlich geförderten Krippenbetreuung müsse auch die individuell organisierte Kleinkindbetreuung eine, wenigstens …

… abgewimmelt – werden.“ Ilia Faye dankt herzlich allen Unterstützern und Mitstreitern für ihre unverzichtbaren Aktivitäten. Der Deutsche Engagementpreis macht freiwilliges Engagement in Deutschland sichtbarer und verhilft ihm zu mehr Anerkennung. Er wird verliehen vom Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis …

… „Verhalten im Brandfall“ öffentlich wahrgenommen und als preiswürdig eingeschätzt wird. Wir danken allen Unterstützern und freiwilligen Mitarbeitern für das Engagement! Der Deutsche Engagementpreis macht freiwilliges Engagement in Deutschland sichtbarer und verhilft ihm zu mehr Anerkennung. Er wird verliehen vom Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds.

Das Bündnis Internationaler Vatertag feiert mit Vater-Kind-Aktionen und Kundgebung auf dem Platz der Republik den Ersten Internationalen Vatertag in Deutschland. Das Bündnis Internationaler Vatertag hat zu einer Kundgebung am Sonntag, den 17. Juni 2012 auf dem Platz der Republik - vor dem Bundestag - zur Initiierung eines "Ersten Internationalen Vatertages" in Deutschland aufgerufen. Gefeiert wird mit Vater-Kind-Aktionen und sozialkritischen Kunstaktionen. Es wird gefordert, den Vatertag als Ehrentag zukünftig immer am dritten Sonntag im Juni eines …

… die Werbe-Fachmedien dnv der neue vertrieb und new business waren ebenfalls zu kostenlosen Anzeigenschaltungen bereit. Der Deutsche Engagementpreis macht freiwilliges Engagement in Deutschland sichtbarer und verhilft ihm zu mehr Anerkennung. Er wird verliehen vom Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird der Deutsche Engagementpreis jährlich …

… Erweiterung von interreligiösen und interkulturellen Kompetenzen der Teilnehmenden. Bei der Projektumsetzung kooperiert die Die Wille gGmbH mit dem Robert Blum Gymnasium in Schöneberg, der Röntgenschule und der Otto-Hahn-Schule in Neukölln. Seit 2010 würdigt die Stiftung Bündnis für Kinder. Gegen Gewalt. jährlich Personen, Initiativen und Projekte, die sich mit neuen Ideen gegen Gewalt engagieren mit einem Engagement-Preis, einem Zivilcourage-Preis, einem Medien-Preis und einem Präventions-Preis. Im Vorstand der Stiftung sind Roman Herzog, Bundespräsident …

Zur Landtagswahl in NRW am 13. Mai 2012 stellte der DVNLP den im Landtag vertretenen Parteien Fragen zum Thema NLP. CDU und FDP wollte die Fragen aus Zeitgründen nicht beantworten, DIE.LINKE reagiert auch auf Nachfragen nicht. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit den Fragen ausführlich befasst. Das Thema „Lernen lernen“ trifft einen Nerv im Bildungsbereich, der DVNLP kann sich da mit Unterstützung aus wissenschaftlichen Studien weiter profilieren. Lehrer als Lerncoaches eröffnet einen neuen Bereich für Curricula der Seminare und Ausbildungen. …

… Gründen nicht gewollt sind. Vor allem eine hohes Maß an Qualität der vorschulischen Bildung wäre trotzdem gewährleistet. „Aber auch im Saarländischen Koalitionsvertrag von CDU und SPD beinhaltet einige gute Impulse“, so Maik Garn weiter. „U.a. der Ausbau der „Lokalen Bündnisse für Familien“, diese gleichzeitig stärker zu vernetzen, flächendeckender Ausbau der „Servicestellen für Familien“, alle diese Maßnahmen sind ein richtiger Schritt, um gerade für junge Familien eine klaren Leitfaden zu geben und gleichzeitig die Chance zu eröffnen, gute vorschulische …

… anderer Länder. FREIE WÄHLER unterstützen den Aufruf des Vereins "Mehr Demokratie" zur Einleitung von Volksentscheiden über den EURO-Rettungsschirm (ESM-Vertrag) und den Fiskalvertrag (http://bit.ly/IWv87G). Außerdem stellen sich FREIE WÄHLER hinter das unabhängige "Bündnis Bürgerwille", das gemeinsam mit dem Bund der Steuerzahler 100.000 Unterschriften sammelt (http://buendnis-buergerwille.de). Zudem befürworten FREIE WÄHLER die angekündigten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Und das planen FREIE WÄHLER nach aktuellem Stand am Samstag, …

… WÄHLER auch die undemokratische Konstruktion der Rettungsschirme. Zugleich beteiligen Sie sich aktiv an dem Aufruf des Vereins "Mehr Demokratie" zur Einleitung von Volksentscheiden über den EURO-Rettungsschirm (ESM-Vertrag) und den Fiskalvertrag (http://bit.ly/IWv87G). Außerdem stellen sich FREIE WÄHLER hinter das unabhängige "Bündnis Bürgerwille", das gemeinsam mit dem Bund der Steuerzahler 100.000 Unterschriften sammelt (http://buendnis-buergerwille.de). FREIE WÄHLER unterstützen zudem die angekündigten Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

… Hardenbergplatz als der am stärksten frequentierte Busknoten in Berlin. Trotzdem führen seit Jahren immer stärker befahrene Radwege durch die Wartebereiche zu eben diesem Busknoten, was im Alltag immer wieder zu Konflikten zwischen Fußgängern und Radfahrern führt. Die AG Grüne Perspektive Spandau von Bündnis 90 / Die Grünen und der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) laden zu einer spannenden Diskussionsrunde am Donnerstag, den 03. Mai 2012 ins Kulturhaus Spandau in der Mauerstraße 6 ein. Um 19:00 Uhr beginnt in der Galerie des Kulturhauses eine …

… Mutter einer erwachsenen Tochter selbstbewusst in dem Spot. Die Zuversicht der diplomierten Verwaltungswirtin kommt nicht von ungefähr. Im Land zwischen den Meeren ist jedes zweite Kommunalmandat in der Hand freier Wählergemeinschaften. Viele Mitglieder der Partei FREIE WÄHLER sind in solchen Bündnissen aktiv. Damit verfügt die ideologisch ungebundene Gruppierung über politisches Know-how von der Basis - anders als manch' andere Partei, die im Norden auf politische Kaperfahrt geht. "Wir kommen von hier. Wir sind von vor Ort, wir wissen, wo da …

… nicht geeignet für Anwendungen im schulischen Bereich und sieht die Wirkung von NLP als kritisch an. Die SPD findet ebenfalls, das NLP nicht die geeignete Methode zur Anwendung in der Schule ist, will aber bei neuen Entwicklungen diese Frage erneut prüfen.Bündnis 90/Die Grünen findet, NLP könne ein guter Schlüssel beim Coaching von Lehrern für besseres Selbstmanagement und Kommunikationstechnik sein. Sie hätten kein Problem damit, wenn NLP stärker in der Lehrerfortbildung angewandt würde. Zur Lösung von Problemen wie Legasthenie wollen GRÜNE u.a …

Mit dem Zug nach Hohenecken: Nicht nur am Automat! Der Kreisverband von Bündnis ´90/DIE GRÜNEN Kaiserslautern-Stadt fordert den Umweltdezernenten der Stadt Kaiserslautern, Herrn Peter Kiefer auf, umgehend die Verwirklichung des Bahnhaltepunkts Hohenecken voran zu treiben. „Es ist nicht hinnehmbar, dass 3.500 Bürgerinnen und Bürger, sowie alle sonstigen von und nach Hohenecken Reisenden weiterhin auf umständliche Busverbindungen angewiesen sind. Es ist daher bedauerlich aber verständlich, dass viele weiter mit dem Auto fahren“, so der verkehrspolitische …

… ´Consumer Privacy Bill of Rights` vorgestellt, die dem Ziel dient, die Vorherrschaft der US-Unternehmen auf dem europäischen Markt unter Missachtung des europäischen Rechts auszubauen. Die einbringenden Landtagsfraktionen hätten, so wie dies die Fraktionen von der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen taten, sich vor Einbringung des Antrags mit dem ULD zum Thema austauschen können. Es ist nicht zu spät. In jedem Fall muss verhindert werden, dass die Vereinheitlichung und Modernisierung unseres überalterten Datenschutzrechts verhindert wird. 4. Fazit Die …

Ammersbek, 28.03.2012 Die Unabhängigen Wählergemeinschaft Ammersbek (UWA) hat sich für eine Kooperation mit dem Antirassistisches Bündnis Stormarn (ARABUES) entschieden. Auf ihrer letzten Sitzung hat die Wählergemeinschaft diesen Beschluss einstimmig gefasst. Dagegen fällt es dem Kreistag und vielen Gemeinde- und Stadträten derzeit schwer, mit dem Bündnis zu kooperieren. „Wir sind der Auffassung, dass es in Ammersbek Anzeichen von rassistischen und radikalen Gesinnungen und Bewegungen gibt und wollen daher mit unserer Kooperation auf dieses wichtige …

Bucherscheinung zu Neonazi-Mordserie Mit Geleitwort von Claudia Roth, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, 20.03.2012. Rechtzeitig zum Tag der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2012 erscheint das Buch: Rechter Terror in Deutschland, Neonazi-Mordserie Deutschland stand unter Schock... Nachdem bekannt wurde, dass ein Neonazi-Terrorzelle in Deutschland zehn Menschen ermordete, darunter neun Migranten und eine deutsche Polizistin, stellte sich die Frage: Wie war es möglich? Schlamperei, Kumpanei, peinliche Pannen, katastrophale …

… zudem eine große Chance darin, Sprachbarrieren abzubauen, um die Attraktivität für ausländische Fachkräfte zu steigern. Bezogen auf die ungelöste Aufgabe, mehr Frauen in Spitzenpositionen zu bringen, verwies Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, darauf, dass Deutschland die am besten ausgebildete Frauengeneration in seiner Geschichte hat. „Dennoch sind zu wenige beruflich tätig“, so die Abgeordnete. Vera Calasan, Vorsitzende der Geschäftsführung der ManpowerGroup Deutschland, unterstrich, …

yern sind kulturell und historisch eng miteinander verbunden. Unzählige Süd-Tiroler leben in Bayern und in München erinnern Denkmäler und Straßennamen an Süd-Tirol. So befindet sich neben dem Tiroler Platz der Perathoner-Stein, welcher an den letzten deutschsprachigen Bürgermeister von Bozen erinnert. Vor genau 90 Jahren wurde dieser zwangsabgesetzt. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT legte daher zum Abschluss der Bayern-Reise einen Kranz am Gedenkstein von Perathoner nieder. SÜD-TIROLER FREIHEIT Freies Bündnis für Tirol

… finanziell abzusichern, um auf diese Weise mehr landeseigene Grundstücke im Sinne der Wohnungsbauförderung veräußern zu können, damit der vorhandene Platz für neue Wohnungen genutzt werden und das Land eine gewisse Mietensteuerung realisieren kann. Darüber hinaus werden wir mit einem Parlamentsantrag ein „Bündnis für Wohnen“ unterstützen, damit dieses so schnell wie möglich umgesetzt wird und auch mit den richtigen Instrumenten ausgestattet ist. Gleichzeitig werden wir prüfen, wie dieses Bündnis auch mit finanziellen Anreizen ausgestaltet werden kann."

Neue ACTA-Proteste - EU-Kommission kriminalisiert Demonstranten Nach dem sehr erfolgreichen STOPP-ACTA-Tag am 11.02.2012 mit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern in mehr als 60 Städten in Deutschland, ruft das breite STOP ACTA-Bündnis aus Bürgern, Interessengemeinschaften, Nichtregierungsorganisationen und Parteien erneut alle Mitbürger dazu auf, sich am 25. Februar an den landesweiten Protesten zu beteiligen. Auch wenn nun der Europäische Gerichtshof die Vereinbarkeit mit den Grund- und Bürgerrechten prüft und die Bundesregierung die Unterzeichnung …

Düsseldorf, 22.02.2012 Nach dem sehr erfolgreichen STOPP-ACTA-Tag am 11.02.2012 mit mehr als 100.000 Demonstrationsteilnehmern in Deutschland, davon alleine fast 20.000 in München sowie über 10.000 in Berlin, ruft ein breites Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen, Interessengemeinschaften, Bürgern und Parteien erneut ihre Mitglieder und Mitbürger dazu auf, sich an den am 25. Februar stattfindenden Protesten zu beteiligen. In Nordrhein-Westfalen haben sich über 10.000 Menschen für die Demos angekündigt, die unter anderem in Köln, Düsseldorf, …

Berlin, 16. Februar 2012. Gemeinsam mit dem Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer” ruft die Gewerkschaftsjugend für kommenden Samstag zu einer Großdemonstration gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements auf. Nach dem momentanen Erkenntnisstand rechnet das Bündnis nicht mit einem Aufmarsch der Rechten am 18. Februar. "Wir haben Hinweise, dass innerhalb der Nazi-Szene verdeckt mobilisiert wird. Sollten sich tatsächlich auftauchen, sind wir vorbereitet“, so Ringo Bischoff, ver.di Bundesjugendsekretär. Unterdessen laufen die Vorbereitung …

… Protesten den Druck nehmen wollte, haben verantwortungsvolle Menschen heute trotz eisiger Kälte eindrucksvoll gezeigt, dass sie sich nicht von Interessen aus der Wirtschaft und der sie unterstützenden Politik bevormunden lassen wollen. In Nordrhein-Westfalen hat ein breites gesellschaftliches Bündnis, dem auch die Piratenpartei angehört, in vielen Städten Proteste durchgeführt. So gingen in Köln zum Auftakt der Demonstrationen in NRW am Morgen rund 3.000 Menschen auf die Straße, in der Landeshauptstadt Düsseldorf melden die Organisatoren am Nachmittag …

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG präsentiert das gemeinsame Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” der Kooperationspartner - Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG - Betriebsrentner e.V. - BRV - Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. – BRR und - Büro gegen Altersdiskriminierung In dem Grundsatzpapier sind die gemeinsamen Positionen zu den Themenkreisen gesetzliche Altersversorgung, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche Altersversorgung, Zwei-Klassenrecht und Demografie sowie die sich …

Die rot-grüne Zählgemeinschaft von SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Voraussetzungen für eine möglichst optimale Weiterentwicklung des ÖPNV in Stadt und Region Osnabrück schaffen. „Wir wollen durch eine Studie die Optionen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Osnabrück und der umliegenden Region klären lassen. Dieser Vergleich soll in die Beratungen zum Nahverkehrsplan einfließen, in dessen Rahmen dann grundsätzliche Richtungsentscheidungen getroffen werden müssen.“ Dies erklären die Fraktionsvorsitzenden, Frank Henning …

… nichts, selbst ihre Anreise zahlen sie aus eigener Tasche. Trotzdem versammeln sich kommenden Samstag wieder hunderte Aktivistinnen und Aktivisten in Wiesbaden. Sie fordern ein Ende des Verkaufs von Pelz, Freiheit für die Tiere. Schon zum fünften Mal ruft ein Bündnis aus Tierrechtsgruppen zur "Wiesbaden Pelzfrei" auf. Über 300 Menschen waren im letzten Jahr dabei. Der Demonstrationszug beginnt um 12 Uhr am Hauptbahnhof und wird vier Stunden lang durch die Wiesbadener Innenstadt ziehen. Neben Protesten vor verschiedenen pelzverkaufenden Geschäften …

(Hochtaunus) Die Jungen Liberalen Hochtaunus stellen mit Erstaunen fest, dass die Bad Homburger Politik mittlerweile in der ehelichen Küche entschieden wird. Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Hochtaunus Benedikt Kirstein dazu: „Endgültig wird mit diesem Skandal klar, dass das linke „Bündnis für Bad Homburg“ in Wahrheit ein „Bündnis gegen Bad Homburg“ ist. In kürzester Zeit hat man sich die Stadt zu Eigen gemacht und zerstört nach und nach jahrzehntelang erarbeitete Grundlagen des Bad Homburger Erfolgs. Damit wird sowohl der Stadt, als auch …

Die BVV-Fraktion und der Vorstand von Bündnis 90/ Die Grünen Berlin-Mitte verurteilen den feigen Angriff des syrischen Geheimdienstes auf Ferhad Ahma in seiner Wohnung am zweiten Weihnachtsfeiertag auf das Schärfste. Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, dass der syrische Geheimdienst hinter diesem Überfall steht, muss dies umgehend politische Konsequenzen nach sich ziehen. Die Hintergründe müssen jetzt schnell und ohne falsche Rücksichten aufgeklärt werden. In der Nacht zum 26. Dezember 2011 standen gegen 2:00 Uhr zwei Männer vor der Wohnungstür …

… immer wieder vor Augen geführt, dass insbesondere die USA zu Sanktionen und auch zu militärischen Aktionen bereit sind, wenn sie damit ihre meist wirtschaftlich begründeten Interessen durchsetzen können. Nicht selten wurden dabei die europäischen Partnerstaaten im NATO-Bündnis gezwungen, das Vorgehen der USA nicht nur zu akzeptieren, sondern auch durch eigene Militäraktionen zu unterstützen. BESTIMMEN WIEDER EINMAL ALLEIN AMERIKANISCHE INTERESSEN DAS HANDELN? Nur selten kommt es dabei in den Medien zu einem kritischen Hinterfragen nicht nur der …

… eines dieser Verfahren aber bis zum Ende durchgezogen, um ihm einen Maulkorb zu verpassen. Mit Transparenz habe die Justiz ein großes Problem, gerade wenn sie sich auf dünnem Eis bewege. Das strafbewehrte Veröffentlichungsverbot ist übrigens auch so manchem Politiker ein Dorn im Auge: Ein Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drucks. 17/3989) sieht die ersatzlose Streichung des § 353d Nr. 3 StGB vor. Auch in der juristischen Fachliteratur stößt die Vorschrift auf rege Kritik und wird für missglückt und unzeitgemäß gehalten.

… beschäftigte sich mit der Frage, ob eine Frauenquote in Deutschland eingeführt werden sollte. Insgesamt 976 Internetnutzer haben ihre Stimme abgegeben. Das Ergebnis deckt sich mit dem der aktuellen Diskussion im Bundestag, bei der ein entsprechender Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt wurde. Knapp drei Viertel (73 Prozent) der Befragten halten eine gesetzliche Quote nicht für notwendig. Auch ohne gesetzliche Unterstützung würden es Frauen künftig öfter in die Führungsetagen schaffen. Etwa 16 Prozent der Umfrageteilnehmer sind sogar …

… Absichten unterstellt, ist es nicht zu klären, ob den zwei Energeoligopolisten E.on und Vattenfall wirkliche Zugeständnisse abgerungen wurden. Aus Sicht der Piraten gibt es in diesem Bereich für die Piratenpartei nur ein Mittel für eine bürgernahe, sinnvolle Politik, und die lautet: mehr Transparenz! Die laufende Initiative zur Einführung eines Transparenzgesetzes wird von einem breiten Bündnis getragen, an dem auch die Piratenpartei teilnimmt. Unterschriften sind noch bis zum 07.12.2011 möglich. Listen sind zu finden unter www.transparenzgesetz.de

… halten dies für eine gute Idee außerhalb des Generationsbeirats, als Jugendlicher, politisch Stellungen nehmen zu können. Ohne eine aufwändige Wahl in den Generationsausschuss zu Durchleben. Die Piraten werden somit auch gerne am nächsten Treffen im Januar teilnehmen. Einladung zum Neujahrsempfang 2012 Bündnis 90 / Die Grünen im Kreis Kleve. Die Piraten sind gerne bereit den Kontakt zu anderen Fraktionen zu suchen, aus diesem Grund werden Rolf Bernards und Ansgar Thüs am 15.01.2012 an dieser Veranstaltung teilnehmen. Eben so sind die beiden auf die …

… Initiativen unterstützen den Aufruf zur Demo: BI Stadtring Süd (BISS), Bäume am Landwehrkanal e.V., Berliner Wassertisch, UBI KLiZ e. V. / Mieterladen, Initiative Mediaspree versenken!, Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI), Bahn für Alle Berlin, Bündnis Südost gegen Fluglärm, NaturFreunde Berlin, Grüne Uni, Berliner S-Bahn-Tisch, Berlin geht anders Der Aufruf und die Links zu den Initiativen finden Sie auf www.a100stoppen.de/demo-vor-spd-parteitag/ Diese Pressemitteilung online: http://www.a100stoppen.de/pdf/demo-vor-spd-parteitag-update.pdf

akt gefordert, mit Nachdruck zu unterstützen. Damit kann an den Orten, an denen Pflege erbracht wird, der Aufwand und der Personalbedarf dargestellt werden. Offenkundig ist das die notwendige Voraussetzung, damit Politik, Kostenträger und Arbeitgebervertreter vom Reden zum Handeln kommen. Die zukünftige Berücksichtigung der beruflichen Pflege im Landespflegeausschuss wird in Kürze Gegenstand der Landtagsdiskussion sein. Ein entsprechender Entschließungsantrag wird von der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebracht.

… der Shoah" und der VVN-BdA Berlin-Pankow e.V. Andrée Leusink ist die Tochter des DDR-Schriftstellers Stephan Hermlin. Anschließend: Antifaschistische Demonstration zum Mahnmal an der Putlitzbrücke (S-Bhf. Westhafen). Veranstaltet von der Antifaschistischen Initiative Moabit und dem Bündnis 9. November. Zudem wollen wir auf diesen Termin in Berlin-Pankow hinweisen: Mi., 9. November - 16 Uhr, Treffpunkt vor dem ehemaligen Jüdischen Waisenhaus (Berliner Straße 120/121, nahe Garbatyplatz, U-/S-Bhf. Pankow): Rundgang zu Stätten ehemaligen Jüdischen …

"Banken in die Schranken!" - unter diesem Motto ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der beiden Großaktionen sind das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes Deutschland, die Grüne Jugend und die Linksjugend Solid sowie der DGB Region …

… Mietobergrenzen, um Gleichberechtigung und Vergesellschaftung von Wohnraum und auch um 1,4 Millionen Quadratmeter Büroraum, die ungenutzt leer stehen, während die Menschen im Winter auf der Straße erfrieren. http://mietenwahnsinn.rechtaufstadt.net/start Schon vor einem Jahr hatte das Bündnis aus Aktivisten, Vereinen und Bürgerrechtlern gegen die „Leerstands-Politik“ des Hamburger Senats protestiert, doch ein grundlegender Kurswechsel sei bislang nicht erfolgt, heißt es in der Presseerklärung des federführenden Veranstalters „Recht auf Stadt“, einem …

… die Bedürfnisse der Gläubigen zu beschneiden. Nun sollte die Partei nicht beginnen, die Grundlage für dieses friedliche und tolerante Miteinander zu zerstören, will sie nicht von Anfang an an den Berlinerinnen und Berlinern vorbeiregieren. Und auch die SPD, die 2009 das Bündnis Pro Ethik unterstützt hatte, ist gut beraten, wenn sie auf das Drängen der CDU nicht eingeht und die bewährte Berliner Regelung unangetastet lässt. Denn einen Koalitionsvertrag, der zwar das gemeinsame Regieren erlaubt, aber an den Realitäten und Bedürfnissen der Stadt vorbeigeht, …

… Bürgerrechtsbewegung "Democracia Real Ya" veröffentlichte vor einiger Zeit folgenden Aufruf: Am 15. Oktober werden wir Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt auf die Strasse gehen, um unsere Empörung über den Verlust unserer Rechte zu zeigen - Rechte, die uns durch ein Bündnis zwischen grossen Unternehmen und der politischen Klasse entzogen werden. Wir von der Bewegung "Democracia Real Ya!" laden euch ein, an dieser friedlichen internationalen Protestaktion teilzunehmen, indem ihr euch unserem Aufruf anschliesst oder indem ihr eure eigenen Aufrufe für dieses …

München (27.09.11). Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um eine Neuregelung des Transplantationsgesetzes hat sich ein breites gesellschaftliches „Bündnis gegen die Widerspruchs- und Erklärungsregelung bei Organspenden“ formiert. Das Bündnis ist ein Zusammenschluss diverser Organisationen, Vereinen, Arbeitsgemeinschaften und Einzelunterstützer. Hierzu gehören bislang die Initiative Kritische Aufklärung über Organtransplantation e.V. (KAO) aus Bremen, die Informationsstelle Transplantation und Organspende in Hamburg, die InteressenGemeinschaft …