Pressemitteilungen zu Bündnis

… Helmuth Frauendorfer, der Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld (CDU), die stellvertretende kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hiltrud Lotze, der Mitinitiator des Freiheits- und Einheitsdenkmals Florian Mausbach und die Bezirksstadträtin von Berlin-Mitte Sabine Weißler (Bündnis 90/Die Grünen). Das Gespräch wird moderiert vom Bevollmächtigten des Vorstands der Deutschen Gesellschaft e.V. Andreas H. Apelt. Als Grundlage der Diskussion werden konkrete Entwürfe und Konzeptideen präsentiert. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der …

… Meinungsbildung zur Verfügung zu stellen. Die Bewertung obliegt alleine dem Nutzer. Die ADG ist in diesem Sinne seit dem 31. Oktober 1996 erfolgreich tätig, ist als gemeinnützig anerkannt und kooperiert seit 2011 mit den überparteilichen Organisationen Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V., Bönnigheim (BRR), Büro gegen Altersdiskriminierung, Köln (Baldis) und Betriebsrentner e.V., Dießen (BRV). Gemeinsam wurde das Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” herausgegeben, das im April 2013 in zweiter Auflage erschienen ist. Neben …

… Norbu. Prominente aus Politik und Kultur unterstützen die Kampagne „Flagge zeigen für Tibet“ Die Kampagne steht unter der Schirmherrschaft von Dr. Henning Scherf (SPD), ehemaliger Bürgermeister der Stadt Bremen. Auch Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, und Sabine Bätzing-Lichtenthäler (MdB/SPD), Vorsitzende des Tibet-Gesprächskreises im Deutschen Bundestag, zeigen Flagge für Tibet: • Videoaufruf von Claudia Roth http://youtu.be/Jtxzqgclj8I • Videoaufruf von Sabine Bätzing-Lichtenthäler http://youtu.be/y_F_ZEVUDSk …

… Schmidt, Bevollmächtigter des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige Angelegenheiten  Für Ihre Fragen und Meinungen interessieren sich: • Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) • Knut Fleckenstein, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD) • Gesine Meißner, Mitglied des Europäischen Parlaments (FDP) • Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE) • Dr. Marzenna Guz-Vetter, Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland • …

… Zeitalter der Pflege.“ Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte wünschten sich einfach mehr Tempo bei der Umsetzung einer großen Pflegereform. Das Thema gehöre auf der politischen Agenda ganz nach vorne. „Deshalb haben wir dieses breite Bündnis maßgeblicher Akteure im Pflegebereich gebildet.“ Zentrales Anliegen der Kongresspartner ist die Neudefinition der Pflegebedürftigkeit, im Rahmen einer umfassenden Pflegereform. „Es muss zügig ein Gesetzgebungsverfahren zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeleitet werden“, betont Andreas Westerfell-haus, …

… Fils-Neckar-Alb, erläuterte den Zweck der vor gut einem Jahr gegründeten Kinderstiftung Esslingen-Nürtingen. Schon ihr Motto „Chancen schenken“ lässt die Zielrichtung gut erkennen: In einem Land, in dem der Bildungserfolg noch sehr stark von der sozialen Herkunft abhängt, braucht es ein Bündnis gegen Armut. Denn diese gibt es leider auch im reichen Deutschland und somit auch im Landkreis Esslingen. Die Stiftung knüpft über die Beratungsdienste und Einrichtungen in der Caritas-Region Kontakte zu Familien und deren Kindern, die von den Projekten und Zuwendungen …

… % London, 15,43 % Barcelona, 07,41 % Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern die sich von Einschüchterungen nicht haben beeinflussen lassen, sondern ihrer demokratischen Grundhaltung gefolgt sind. Der Dank gilt aber auch den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die zum Erfolg des Referendums beigetragen haben. Erst durch den Einsatz von Hunderten von Idealisten war diese große Herausforderung organisatorisch und finanziell zu bewältigen. Freies Bündnis für Tirol SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

… Schauspieler das wesentlichste Herzstück unserer Arbeit seit Gründung des BFFS dar.“ Aus Sicht des BFFS ist der Schauspieltarifvertrag neben dem Kinoerlösbeteiligungstarifvertrag zugunsten aller Filmkreativen der zweite innerhalb des letzten Jahres errungene große Erfolg, der auf der vertrauensvollen Partnerschaft mit ver.di FilmUnion gründet. „Handfeste Lösungen für unsere Branche“, bilanziert BFFS-Vorstandsvorsitzender Michael Brandner, „sind ohne Bündnisse mit Gleichgesinnten, ohne Verträge mit anderen, ohne Blick über den Tellerrand undenkbar!“

… die Drei-Prozent-Hürde für Bezirkswahlen gekippt haben. Dass nun in der Freien und Hansestadt versucht wird, entgegen dem Geist des Urteils, im Schnellverfahren alles wieder zurückzudrehen, ist ein Dammbruch gegen die Demokratie. Wir FREIE WÄHLER werden im Bündnis mit anderen Parteien und Initiativen in Hamburg dagegen angehen, genauso wie unsere Bundesvereinigung ab morgen (Mi 18. Dezember 2013) vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl!“ Link zum Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts: http://justiz.hamburg.de/contentblob/3868770/data/hverfg-2-11.pdf …

Das internationale GER|MELA-Bündnis befindet sich weiter auf Expansionskurs. Nachdem in den vergangenen beiden Jahren schon ein Dutzend Wirtschaftskanzleien dem Netzwerk beitraten, kann nunmehr der Zugang von drei weiteren renommierten Sozietäten verzeichnet werden. Mit den Kanzleien Köksal Attorney Partnership in der Türkei, Maher Milad Iskander & Co in Ägypten und Ghellal & Mekerba in Algerien hat GER|MELA drei in ihren Ländern führende Sozietäten hinzugewonnen. Hamburg, 12.12.2013 Mit den Zugängen können insbesondere Verfahren durch …

… Wiegand: „Hamburg isoliert sich mit der kommunalen Drei-Prozent-Hürde von der Praxis in fast allen anderen Bundesländern. Dabei funktioniert barrierefreie Demokratie anderswo sehr gut, etwa im Nachbarland Schleswig-Holstein. So kann etwa die Hansestadt Lübeck problemlos von einem rot-grün-freien Bündnis regiert werden, obwohl neun Gruppierungen in der Bürgerschaft der Hansestadt vertreten sind. SPD, CDU und Grüne handeln in Hamburg aus reiner Gier am eigenen Machterhalt.“ Dem Bündnis mit dem Namen „Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ haben sich …

… auf dem Weg der EU zu mehr Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im demokratischen Entscheidungsprozess weiter? Braucht die EU institutionelle Reformen? Für Ihre Fragen und Meinungen interessieren sich: • Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) • Thomas Händel, Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE) • Alexander Graf Lambsdorff, Mitglied des Europäischen Parlaments (FDP) • Birgit Sippel, Mitglied des Europäischen Parlaments (SPD) • Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments (CDU) • Dr. Arndt …

… aktuellen pflegepolitischen Fragestellungen Am Mittwoch, den 11. September, lädt der Evangelische Diakonieverein Berlin-Zehlendorf e.V. zu einer Diskussion mit BundestagskandidatInnen aus dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf ein. Von 18 bis 20 Uhr werden die BezirkspolitikerInnen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD über die Themen Pflegenotstand, Ausbildung und Arbeitsbedingungen in der Pflege zu Wort kommen. Problematiken der aktuellen pflegepolitischen Entwicklungen und Forderungen aus Sicht der Pflegenden werden unter anderem durch …

… Thema Vermögensteuer zu diskutieren. Dem Gespräch - moderiert von Dr. Peer Robin Paulus, dem Ressortleiter für Politik und Wirtschaft bei DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Berlin, - stellten sich Michael Frieser, Nürnberg, MdB (CSU), Dr. Thomas Gambke, Landshut, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Christian Volk, München, MdB (FDP) und Carsten Träger (SPD) aus Fürth, der für den Deutschen Bundestag kandidiert. Leidenschaftlicher Schlagabtausch Im Eröffnungsstatement brachte der CSU-Vertreter Michael Frieser den Standpunkt seiner Partei in einem Satz auf …

… diesmal werden wir die örtlichen Bundestagskandidaten einzeln ausgiebig befragen. In unserem Zentrum in Leipzig-Leutzsch werden sich in der heißen Wahlkampfphase Bettina Kudla (CDU), Dr. Barbara Höll (Die Linke), Daniela Kolbe (SPD), Stefanie Gruner (Bündnis ´90/Die Grünen), Marcus Viefeld (FDP) und Florian Bokor (Piratenpartei) den Fragen stellen", sagt Christoph David Schumacher zum Wahlspecial des Familien- portals. Die genannten Kandidaten treten zur Bundestagswahl allesamt im Bundestagswahlkreis 152 (Leipzig Nord) an. "Tüpfelhausen ist das …

… verurteilen das gewaltsame und aggressive Vorgehen gegenüber unsere Parteikollegen auf das Schärfste! Gleichzeitig grenzen wir uns hiermit klar gegenüber jeglichen rechtsradikalen oder gar rechtsextremen Inhalten ab. Wir erwarten als Mitglieder der Alternative für Deutschland eine Stellungnahme des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Jürgen Trittin, zu den tätlichen Übergriffen. Des Weiteren erwarten eine Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung. Der Vorstand der AfD-Hochschulgruppe Marburg

… bei den DAX-Unternehmen. Wie kam es dazu, dass der Staat, sein Parlament, diese Entwicklung einfach hinnahm? Mit einem Mal sehen sie sich einer in der Sache mit einer Stimme sprechenden Opposition gegenüber- ihre Gegner, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke – bei Arbeitslosen, Regelsatzempfängern, Rentnern und Einkommensschwachen die beliebteste Partei Deutschlands – Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen, fordern gemeinsam: Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, höhere Besteuerung von Einkommen …

… Merkel versucht das bei der Bundestagswahl im September zu verhindern. Sie und ihre christlich/liberalen Koalitionäre übersehen, dass sie einer in den Reihen fest geschlossenen Opposition gegenüber stehen. Ihre Gegner, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke – bei Arbeitslosen, Regelsatzempfängern, Rentnern und Einkommensschwachen die beliebteste Partei Deutschlands – Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen, fordern gemeinsam: Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, höhere Besteuerung von Einkommen …

Am Freitag gab Bernd Sablotny vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bekannt, dass Sachsen die Planungshoheit für die B87n an die Projekt-managementgesellschaft DEGES abgibt. Das Aktionsbündnis B87n sieht dies als Chance für eine Neubewertung des Projekts und ist zum Dialog mit der DEGES auf Basis der Ergebnisse des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (RPV) bereit. Die sächsische Regierung steht jedoch weiterhin in der Pflicht, die Trassenvariante der B87n durch die Parthenaue aus den weiteren Planungen auszuschließen …

Das vom niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis 90 / Die Grünen) am 8 Juli für 2016 angekündigte endgültige Verbot des Schnabelkürzens bei Legehennen wird von der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung (AGfaN) ausdrücklich begrüßt. Die extrem tierquälerische Anpassung der Hühner an schlechte Haltungsbedingungen, bei der etwa 80% der sensorischen Nervenenden des Oberschnabels amputiert werden, wird schon seit Jahren von Tierschützern angeprangert. Damit werde insbesondere gegen § 2 des deutschen Tierschutzgesetzes …

Bündnis 90 / Die Grünen bzw. führende Köpfe einiger Landesverbände dieser Partei (LAG Energie) planen unserer Information nach im Rahmen eines Masterplanes „Energieszenario 2050“ eine weitere Intensivierung unserer Landwirtschaft bzw. der Nutzung unserer Landschaft. Uns vorliegende, inoffizielle Entwürfe könnten dazu führen, dass die Bio- /Agrogasproduktion und damit verbunden die Maisproduktion sowie der Raps- bzw. Eiweißpflanzenanbau nochmals um jeweils rund 80% (und die Windenergie um 400%) erhöht werden sollen. Diese einseitig konzipierte …

… System ganz zu schweigen“, kritisiert Dipl.-Biol. Silke Bitz, Sprecherin der Ärztevereinigung. Von der EU eingeräumte Spielräume für eine Anhebung des Tierschutzstandards wurden von der Bundesregierung nicht genutzt und bestehende Regelungen teilweise sogar noch unterschritten.Bündnis 90/Die Grünen hatten einen eigenen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vorgelegt, das eine erhebliche Einschränkung von Tierversuchen, mit dem Ziel diese abzuschaffen, beinhaltet hatte. Der Entwurf scheiterte jedoch im Bundesrat. Das Verbandklagerecht für anerkannte …

Vom 04.-08.Juli 2013 protestiert ein breites Bündnis von Anwohner*innen, Umweltgruppen, Wachstumskritiker*innen und regionalen Bürgerinitiativen mit dem selbstorganisiertem Protestcamp „B87n – mach dich vom Acker!“ in Sehlis bei Taucha gegen das umstrittene Bauprojekt. Mit Aktionen, inhaltlichen und praktischen Workshops sowie einem vielfältigen Musik- und Kulturprogramm wird gegen die Pläne der sächsischen Regierung mobil gemacht, das Naturschutzgebiet der Parthenaue zu zerstören. Heute beginnt unter dem Motto „B87n - Mach dich vom Acker!“ das …

… Politik, um den Mensch wieder in den Mittelpunkt des wirtschaftlichen Handelns zu stellen ? Herzlich lädt die Gemeinwohl-Ökonomie Regionalgruppe Hamburg ein zu einem Podiumsgespräch mit den Hamburger Kandidaten am Dienstag, den 13. August 2013 um 19:30 Uhr im Rudolf Steiner Haus Mittelweg 11, 20148 Hamburg Wir freuen uns zum Dialog zu begrüßen: Johannes Kahrs, SPD Jürgen Klimke, CDU Dr. Anjes Tjarks, Bündnis 90 / Die Grünen Dr. Najib Karim, FDP Jan van Aken, Die Linke Die Gesprächsleitung haben Gerd Lauermann und Professor Dr. Bernd Fittkau.

Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender der komba gewerkschaft, stellt bei offener Veranstaltung der BTBkomba Ortsfachgruppe Flughafen Stuttgart am Donnerstagnachmittag (13. Juni 2013) Eckpunkte der Einigung vor. Der ebenfalls geladene Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, zeigt sich erfreut, über den endlich erreichten Verbesserungen für die fast 200 Beschäftigten beim Bodenverkehrsdienstleister. Die grün-rote Landesregierung hatte aktiv die komba Tarifverhandlungen seit 2012 unterstützt. Stuttgart, 13. Juni 2013. Obwohl die Tarifvertragsparteien, …

… bei der Sicherung kostenfreier Angebote in Netz und die Frage der Netzneutralität sowie des Breitbandausbaus in Deutschland. Auf dem Podium waren neben dem neu gewählten BVDW-Präsidenten Matthias Ehrlich Netzpolitiker aus den Bundestagsfraktionen und dem Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen: Thomas Jarzombek MdB (CDU), Lars Klingbeil MdB (SPD), Manuel Höferlin MdB (FDP) sowie Malte Spitz (Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen). Moderiert wurde die Diskussionsrunde von Thomas Ramge, Technologie-Korrespondent von brand eins. Für Lars Klingbeil ist …

Cem Özdemir informiert sich vor Ort über den Fortschritt der komba Verhandlungen Vorsitzender Bündnis 90/Die GRÜNEN informiert sich vor Ort über Fortschritt der komba Tarifverhandlungen beim Bodenverkehrsdienstleister Airport Ground Service (AGS) GmbH. Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzender der komba gewerkschaft, größte Fachgewerkschaft im dbb beamtenbund und tarifunion, erläutert die Eckpunkte der Einigung. Ein weiteres Thema wird sein: Integration von Beschäftigten mit Migrationshintergrund. Berlin/Stuttgart, 11. Juni 2013. Zur offenen Veranstaltung …

… Gesellschaft zu engagieren.“ so Herr Lutz. Kurt Lutz dankt allen Unterstützern und freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Deutsche Engagementpreis stärkt die Aufmerksamkeit und die Anerkennung für freiwilliges Engagement in Deutschland. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors sowie von Experten und Wissenschaftlern. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit …

Würzburg. Unter dem Motto „Würzburg ist bunt, nicht rot!“ demonstrierte am vergangenen Donnerstag, trotz gewaltbereiter Gegner, ein breites Bündnis aus Würzburger Bürgern, Studenten, der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) und des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS). In Anlehnung an die Demonstrationen vom 1. Mai gegen Rechtsextremisten wurde deutlich gemacht, dass auch Linksextremisten in Würzburg und an der Universität nicht willkommen sind. An der Universität Würzburg hat sich vor kurzem die Hochschulgruppe dielinke.SDS, eine Vorfeldorganisation …

Anlässlich der Großstadtkonferenz der Grünen und der Berliner Erklärung zur Mietenpolitik erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Bau- und Wohnungspolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die aktuellen Zahlen zeigen es deutlich: Wohnen wird immer teurer. Dass dies nicht nur angesagte Großstädte und Boom-Regionen, sondern auch kleinere Universitätsstädte betrifft, liegt klar auf der Hand. Seit drei Jahren zeichnen sich die Probleme auf unseren Wohnungsmärkten ab. Die eigenen Berichte der Bundesregierung bestätigen, was jeder sieht, …

… entsteht erst durch große Mengen in der Masse. Die industriellen Produzenten sind auf einen Massenabsatz angewiesen, um ihre laufenden Kosten in der Produktion zu bestreiten und um ihre Sonderrolle als industrielle Produzenten in der Gesellschaft zu erhalten. Das Bündnis zur Obsoleszenz war damit ein logischer Schritt, mit dem das Großbürgertum Regeln für die industrielle Konkurrenz schuf, um die eigene Gefährdung zu minimieren. Für die, die ihren Lebensunterhalt allein durch das Angebot ihrer Arbeitskraft bestreiten (Arbeiter, Angestellte, Selbständige, …

… war ein denkwürdiger Tag für die Berlinerinnen und Berliner als US-Präsident John F. Kennedy am 26. Juni 1963 vor dem Rathaus Schöneberg den magischen Satz „Ich bin ein Berliner“ auf deutsch sagte und sich damit klar zur eingeschlossenen Stadt West-Berlin und zum Bündnis mit der Bundesrepublik Deutschland bekannte. Noch heute kommen viele Besucherinnen und Besucher zu uns ins Rathaus Schöneberg, die diese Rede zur „Freiheit“ an jenem Tag gehört haben und sich mit vielen Emotionen daran erinnern. Diese besondere Rede und auch die Freiheitsglocke, …

… WHO bestätigt, das Homosexualität keine Krankheit ist. In 2012 fand der Flashmob u.a. bereits in folgenden Städten statt: Hamburg, Köln, Dresden, Wiesbaden, Dnepropetrovsk sowie Kiew (Ukraine), Sankt Petersburg (Russland), Singapur und in weit über 50 anderen Städten der Welt statt. Deshalb hat sich in Bamberg ein Bündnis gebildet, dass sich aktuell in 2013 an diesen weltweiten Aktionen beteiligt. Eingeladen sind neben Schwulen und Lesben auch deren Freunde, Kollegen, Eltern und Geschwister sowie Bürger, die sich mit der Aktion solidarisieren.

… ihres Lebens ans Bett gefesselt war. „Ein symbolischer Zeitpunkt für eine solche Nominierung“, so die Vorsitzende. Der Deutsche Engagementpreis stärkt die Aufmerksamkeit und die Anerkennung für freiwilliges Engagement in Deutschland. Träger des Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors sowie von Experten und Wissenschaftlern. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Generali Zukunftsfonds. Seit 2009 wird …

… (LEAK). „Als wir im Ausschuss zum ersten Mal vom Tag der Kinderbetreuung hörten, haben wir beschlossen, möglichst viele Berliner Kindertageseinrichtungen zum Mitmachen zu bewegen.“ Die Vorbereitungen zu den verschiedensten Veranstaltungen laufen inzwischen auf Hochtouren. Cem Özdemir, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und gelernten Erzieher: „Es braucht angesichts begrenzter Mittel den Mut zu Prioritäten. Diese sehe ich im Ausbau einer hochwertigen Kinderbetreuung und in einer angemessenen Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher.“ Prominente Unterstützung für …

… und damit das kommunistische System noch in 1941 sei unumstößlich. Vorzugsweise in der zweiten Mai-Hälfte. Doch eine Verschiebung bis in den Juni möglich. Grund: Die derzeitig kritische Lage des italienischen Expeditions-Korps in Nordafrika. Der italienische Bündnis-Partner verfüge über nicht genügend moderne Aufrüstung. Das könne sogar zu einer Krise Italiens führen. Deshalb müsse die Wehrmacht Italien mit einem Verband unterstützen. Die Wehrmachts-Generäle nehmen Hitlers Ausführungen mit verschlossenem Gesicht zur Kenntnis, widersprechen jedoch …

… diesen Irrsinn stoppen", betont der Rüsselsheimer Landtagskandidat André Hoffmann kämpferisch. "Gelegenheit dazu ist am Sonntag, dem 14. April beim bundesweiten Demo-Tag in etwa 20 Städten", so der Vorsitzende der Piratenpartei des Kreisverbandes Groß-Gerau weiter. In Frankfurt startet das Bündnis "Nein zur Bestandsdatenauskunft" um 13 Uhr auf dem Römer. Motto: 'Unsere Passwörter gehören uns, Privatsphäre ist ein Menschenrecht – auch im Internet!' Tags zuvor findet an der Konstablerwache/Zeil von 11-17 Uhr bereits eine Mahnwache statt. Mit einer …

… Change.org und Proteste vor dem Roten Rathaus Berlin 28. März. Die Bewahrer der East Side Gallery haben sich heute enttäuscht von dem in Presseberichten angedeuten Vorgehen von Senat und Investor geäußert. „Dieser ,Kompromiss’ ist keiner”, sagte der Sprecher des Bündnisses „East Side Gallery retten”, Sascha Disselkamp. Nachdem ihr Protest bereits die am schnellsten wachsende deutsche Online-Petition auf Change.org hervorgebracht hat, demonstriert das Bündnis heute erneut am Roten Rathaus. „Was jetzt als angebliche Lösung verkauft wird ist exakt …

… erster Band im Jahre 1925 veröffentlicht wurde. Da das Copyright im Jahre 2015 ausläuft, kann das Werk vermutlich ab 1. Januar 2016 auf dem deutschen Büchermarkt erworben werden. Dies hat die Fraktionen von SPD und Grünen/Bündnis 90 im Landtag von Bayern dazu veranlasst, eilends einen Gesetzentwurf vorzubereiten, in dem sie fordern, dass das Gesamtwerk “Mein Kampf” so umgeschrieben wird, dass es dem modernen Leser zugänglich ist und nicht gegen das Antidiskrminierungsgesetz verstößt. http://sciencefiles.org/2013/03/26/eilmeldung-spd-und-grune-wollen-mein-kampf-umschreiben/

Strategietreffen des Aktionsbündnisses Verkehrslärm beschloss in Boppard Maßnahmenpaket und gemeinsame Aktionen Am Strategietreffen des Aktionsbündnisses Verkehrslärm am vergangenen Wochenende in Boppard nahmen das Bündnis der Bürgerinitiativen gegen Fluglärm in Rheinhessen und Rhein-Main (dem rund 80 Bürgerinitiativen angehören), Vertreter von Initiativen gegen Fluglärm aus dem Raum Köln/Bonn sowie Bahnlärminitiativen aus den Regionen Ober- und Hochrhein, Stuttgart/Leonberg, Mittelrhein, Niederrhein, Bremen und Oldenburg teil. Veranstalter des …

Bündnis-Pressemitteilung 07.03.2013 München, 7. März 2013. Dreizehn Organisationen aus Deutschland, der Schweiz und England legen gemeinsam Einspruch gegen ein Patent der US Firma Altor auf gentechnisch veränderte Schimpansen ein. Das Patent EP 1409646 war vom Europäischen Patentamt (EPA) im Juni 2012 erteilt worden. Die Tiere sind in ihrer DNA so verändert, dass ihr Immunsystem dem des Menschen ähnlicher sein soll. An diesen „humanisierten“ Tieren sollen Medikamente getestet werden. Nach Ansicht der Einsprechenden verstößt das Patent gegen die …

… Kinderhilfswerk fordert die Parteien in Deutschland auf, sich in ihren Wahlprogrammen für die Bundestagswahlen 2013 für ein kinderfreundliches Deutschland einzusetzen. In einem Brief an die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stellt das Deutsche Kinderhilfswerk dabei zehn Forderungen auf, damit Deutschland kinderfreundlicher wird. Diese betreffen vorrangig die Bundespolitik, aber auch landespolitische Themen und Bereiche in der kommunalen Selbstverwaltung werden angesprochen. „In Sachen Kinderfreundlichkeit …

… haben parteiübergreifend 327 Politiker und Parteimitarbeiter teilgenommen, 71 Prozent sind Mandatsträger im Bundes-, Landes-, oder Kreistag. 28 Prozent der Befragten gehören der CDU/CSU, 26 Prozent der SPD, 21 Prozent dem Bündnis 90/Die Grünen, elf Prozent der FDP, elf Prozent der Partei Die Linke und drei Prozent sonstigen Parteien an. Die vollständige Studie finden Sie kostenfrei unter http://www.altruja.de/parteispenden.html. WEITERFÜHRENDE LINKS www.altruja.de www.altruja.de/parteispenden.html www.facebook.com/altruja Bildmaterial: www.altruja.de/presse.html

… Einnahmevolumen von über 275 Milliarden Euro pro Jahr an. Das Konzept ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst 3 Billionen Euro. Von den dem Konzept zu Grunde liegenden 30 Schwerpunktthemen werden von der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piraten, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen und einigen Koalitionsanhängern folgende Themen im Wahlkampf 2013 favorisiert: Gesetzlich garantierte Mindestlöhne, Einführung einer Mindestrente von 950 Euro, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Erhöhung der Erbschaftssteuer, Einführung einer Finanztransaktionssteuer …

… „Nach der neuesten Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen liegen CDU und CSU bei 38,5 Prozent, ein Plus von 0,8 Prozent. Die SPD kommt auf 28,7 Prozent, was einem Gewinn von 0,4 Prozentpunkten entspricht. Das Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 13,8 Prozent (minus 0,5 Prozent) und die FDP verharrt hingegen bei 4 Prozent.“ Was in den Umfragen nicht zum Ausdruck kommt ist, dass in 17 Großstädten die Oberbürgermeister bereits von der SPD und den Grünen gestellt werden. Das liegt …

… Luftwaffeneinheiten, die mit den Flugabwehrraketen ausgestattet sind, sind in Husum, Bad Sülze und Manching beheimatet. Von dort werden dann wohl auch die Soldatinnen und Soldaten kommen müssen, mit denen unser Land gemeinsam mit anderen NATO-Partnern das vorhandene Bündnis an der türkisch-syrischen Grenze und den Zusammenhalt der NATO deutlich machen möchte. Mit Frau Hauptfeldwebel Linda Skopnick (27) hat der Bundesvorstand des Verbandes der Soldaten der Bundeswehr e.V. (VSB) die Bundesbeauftragte des Organisationsbereichs Luftwaffe gewählt. Frau Hauptfeldwebel …

… der CDU/CSU schärfen will, das ist eine Visitenkarte gegen die Tiere“, so Dr. Christiane Baumgartl-Simons, stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbandes. In der Ausschusssitzung stimmten die Regierungsfraktionen auch gegen den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Tierschutzgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen. Nach Ansicht des Bundesverbandes wollte das Grüne Gesetz den Tierschutz wirksam durchsetzen. Dies zeigten Maßnahmen wie die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage, Verbote für Wildtierhaltungen in Zirkussen oder für Versuche an Menschenaffen. …

LHG Bayern kritisiert das Bündnis Volksbegehren gegen Studienbeiträge für unentgeltliche Praktika München. Die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern sehen in dem Angebot von unentgeltlichen Praktika beim Bündnis Volksbegehren gegen Studienbeiträge eine entlarvende Doppelmoral. Alexander Bagus, Landesvorsitzende der LHG Bayern, erklärt dazu: „Das Bündnis forciert hier die Ausbeutung von Studenten und frischen Absolventen, die sie selbst gerne kritisieren. Das ist heuchlerisch!“ Für den LHG-Vorsitzenden wird damit die vielbeschworene Generation …

… Chip als Kennzeichnung eintritt, hat jede Glaubwürdigkeit in Tierschutzfragen verspielt“, so Dr. Christiane Baumgartl-Simons, stellvertretende Vorsitzende des Bundesverbandes. In der Ausschusssitzung wird ebenfalls über den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Tierschutzgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen sowie über einen Antrag der Linken „Landwirtschaftliche Nutztierhaltung tierschutzgerecht, sozial und ökologisch gestalten“ beraten und abgestimmt. Der Bundesverband sieht damit richtige Zeichen gesetzt. Das Grüne Gesetz entspreche dem Staatsziel …