Pressemitteilungen zu Bündnis

… Ausstiegsplan sowie der Umwidmung des neuen Tierhauses am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) hin zu einem tierfreien Innovationszentrum indifferent gegenüber (beides sind elementare Forderung von Ärzte gegen Tierversuche). Ein sofortiges Verbot für Schweregrad „schwer“-Versuche unterstützt sie.Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für die Abschaffung der Tierversuche ein und sehen eine dringende Notwendigkeit in einer Gesamtstrategie, die ein Umdenken in Forschung und Wissenschaft mit einbezieht. Die Abschaffung soll schrittweise vonstattengehen und …

… eine der zentralen Kampagnen für 2020 werden.“ „Ich freue mich über die inhaltlichen Übereinstimmungen und bleibe gerne mit Euch in Kontakt“, so Rebecca Liebig: „Die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern können wir nur mit breiten Bündnissen erkämpfen. Als Gewerkschaft agieren wir natürlich nicht parteipolitisch, aber gemeinsame Ziele verfolgen wir mit allen demokratischen Kräften.“ 13. Februar 2020 Dr. Hermann Stauffer Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de DIE LINKE. …

… (DIE LINKE), so glaube ich hat als Ministerpräsident für das Land Thüringen gemeinsam mit der Partei DIE LINKE dem Land und den Menschen in Thüringen gut getan und es wäre schön gewesen, wenn Bodo Ramelow als neuer Ministerpräsident gemeinsam mit DIE LINKE, Bündnis 90/DIE Grünen und SPD die begonnene und wichtige Arbeit und das politische Engagement hätte fortsetzen können. Viel Grund zum ausgelassenen Feiern gibt es in Thüringen heute leider nicht. Wir sollten dennoch mutig und couragiert bleiben und auch eine öffentliche Diskussion und Debatte …

Jörg Nobis anlässlich der Ersteigerung des Forschungsschiffs „Poseidon“ durch das von der Evangelischen Kirche Deutschlands gegründete Bündnis „United4rescue“ : „Die evangelische Kirche droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen – das ist nicht ihre Aufgabe“ Kiel, 3. Februar 2020 Das von der Evangelischen Kirche initiierte Bündnis „Uni-ted4Rescue “ hat im Bieterverfahren um das ehemalige Forschungsschiff „Poseidon“ den Zuschlag erhalten – mit einem Gebot von 1,3 Millionen Euro. Eingesetzt werden soll das Schiff, um im Mittelmeer …

… Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) soll ausschließlich für tierversuchsfreie Forschung verwendet werden, fordern der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und 32.515 Bürger. Vertreter des Vereins überreichten gestern die gesammelten Unterschriften an Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Rund 40 Aktivisten der AG Hamburg des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Chirurgie-Kitteln und mit Schildern formierten sich zunächst auf der Reesendammbrücke mit dem Rathaus als Kulisse. Katharina Feuerlein, Ärztin …

… des Kiesabbauunternehmens sowie betroffene Bürger gemeinsam Fakten und Standpunkte austauschen, Lösungsräume ausloten und Maßnahmen vereinbaren. Den politischen Parteien kommt dabei aus seiner Sicht als wichtigen Multiplikatoren eine besondere Verantwortung zu. „Füreinander statt nebeneinander“, wirbt der FDP-Ortsvorsitzende für ein parteiübergreifendes Haarer Bündnis, um die Lösungsfindung wirksam zu unterstützen. Das Potenzial derartiger Aktionsbündnisse sei erst in diesem Jahr beim Volksbegehren für Artenvielfalt unter Beweis gestellt worden.

… werden allgemeine lntegrationsziele für Migranten formuliert; die nachfolgenden Bestimmungen enthalten dazu Regelungen für eine Vielzahl von Lebensbereichen. Durch Art. 17 a BayIntG wurden auch einige bestehende Gesetze geändert. Die Landtagsfraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grüne wandten sich gegen verschiedene Vorschriften des BayIntG. Die CSU-Landtagsfraktion und die Bayerische Staatsregierung als Antragsgegnerinnen sowie der Bayerische Landtag halten die Anträge für unbegründet. Der VerfGH München hat den Anträgen teilweise stattgegeben …

… Tierschutzpartei NRW einen von der Stadt Gelsenkirchen unterzeichneten Nutzungsvertrag für ihre geplante Umweltveranstaltung in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte. Das „Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe“, zu dem die Tierschutzpartei gemeinsam mit den Bündnispartnern des Aktionsbündnisses gegen Ölpellets-Verbrennung eingeladen hatte, findet wie geplant heute um 18 Uhr statt. Am 29.11.2019 widerrief die Stadt die bereits erteilte und bezahlte Genehmigung für den Raum unter dem Vorwand der Täuschung. Nicht …

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern einen Bürgereintscheid über den Standort der Stadtbücherei in Kappeln. Der Beschluss der Standortfrage der Stadtbücherei ist in der letzten Stadtvertretersitzung am 27. November mit einer denkbar knappen Mehrheit entschieden worden. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind aufgrund von wahrnehmbaren Divergenzen zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern nach dieser Beschlussfassung der Meinung, in dieser Angelegenheit die Bürger entscheiden zu lassen. Wir sind überzeugt, dass kein Stadtvertreter …

… Mitgliedsstaaten wählten weiterhin drei Geschäftsführende Vizepräsidenten (Executive Vice President). Neben Ulrike Müller sind dies der frühere rumänische Ministerpräsident Victor Ponta und das Baske Andoni Ortuzar. Die Europäische Demokratische Partei ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet. Ihr Ziel ist eine europäische Demokratie, die auf den geteilten Werten von Frieden, Freiheit, Solidarität und Bildung aufbaut. …

… Ausschusses. Es sei wichtig, „Ersatzmethoden zu Tierversuchen weiter zu erforschen und anzuwenden“, heißt es darin. Die Petition wird dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) als „Material“ überwiesen. Auch die Anträge der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Petition zumindest als „Erwägung“ beziehungsweise zur „Berücksichtigung“ an das BMEL zu überweisen, wurden mehrheitlich abgelehnt. „Anstatt eine klare Vorgabe zur Änderung des Tierversuchsrechts zu machen, wird unsere Petition lediglich an das BMEL weitergegeben, …

… der Trainerinnen und Trainer in verschiedenen Bereichen wie AAT (Anti-Aggressivitätstraining), konfrontativer Pädagogik, Friedensbildung, gewaltfreier Kommunikation, Psychologie der Persönlichkeits-Entwicklung, Trauma-Behandlung u.v.m. Am Ende wird mit den verschiedenen Bündnis-PartnerInnen ein qualifiziertes, Curriculum-basiertes ZERTIFIKAT erarbeitet werden müssen, welches den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Forschung in diesem hochkomplexen, interdisziplinären Arbeitsfeld reflektiert. Bildungs-Coaching: Wenngleich es unter unseren Box-SportlerInnen …

… Deutschland mit der geringsten Verschuldungsquote liegen sämtlich in Bayern. Das Bremen und Bremerhaven wieder einmal im Länder- und Städteranking beson­ders schlecht abschneiden überrascht die CDA nicht. Peter Rudolph, stellvertreten­der Landesvorsitzender und Pressesprecher der CDA: „SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die bereits seit 2007 die Regierungsverantwortung für das kleinste Bun­desland tragen, haben bei der Armutsbekämpfung auf ganzer Linie versagt. Wäh­rend der letzte Senat unter Jens Börnsen die Bekämpfung der Armut zumin­dest noch verbal …

Hessen führt 365-Euro-Seniorenkarte ein: Rheinland-Pfalz unter Zugzwang „Bei Mobilität ist Hessen schon zwei Schritte voraus und Rheinland-Pfalz hinkt hinterher“, kritisiert VdK-Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger; der Sozialverband VdK ist federführend beim Bündnis „Mobilität für alle“. „Hessen hat bereits ein landesweites Schülerticket, und am 11. November startet der Verkauf für eine 365-Euro-Seniorenkarte im Rhein-Main-Verkehrsverbund. Das stärkt den öffentlichen Personennahverkehr, sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit und ist nebenbei ein …

… Am 14. Oktober 2019 fand eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen, die sich unterschiedlich äußerten, statt. Am 24. Oktober 2019 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP bei Enthaltung von AfD gegen die Stimmen von Bündnis 90/GRÜNE und LINKE der Beschlußempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft vom 23. Oktober 2019 zugestimmt, eine Wildtierhaltung in Zirkussen in Deutschland jetzt nicht zu beenden. Rudolf Görg, Bundesvorsitzende der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier!: …

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, dem Beispiel einiger Kommunen in Schleswig-Holstein zu folgen und als Bundesland dem Bündnis „Seebrücke – Sichere Häfen“ beizutreten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen in Seenot müssen gerettet werden – das ist eine Selbstverständlichkeit, sowohl aus humanitärer wie aus seerechtlicher Sicht. Keine Selbstverständlichkeit ist es hingegen, dass Migranten, die versuchen, in seeuntauglichen Booten über das Mittel-meer nach Europa zu gelangen, …

… für das Gewerbegebiet Niederschönhausen traf die BVV Pankow den Beschluss, zeitgleich ein Verkehrskonzept zu entwickeln. Da ein solches Konzept gemeinsam mit der Verkehrslenkung des Berliner Senats entstehen muss, wird die Umsetzung Jahre dauern. Auf Drängen der Bürgerinitiative wurde ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen für sogenannte „kurzfristige Maßnahmen“ in die BVV eingebracht und im November 2018 angenommen. Seitdem warten Anwohner vergeblich auf die Umsetzung und Definition solcher Maßnahmen sowie auf die Entwicklung des Verkehrskonzepts.

Unter dem Motto „Brandenburg ist mehr“ ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Freitag, den 30. August, um 18 Uhr zu einer Demonstration für alle in Königs Wusterhausen auf. Zwei Tage vor den Landtagswahlen wollen die Aktiven ein sichtbares Zeichen für Herzlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit setzen. Die Demonstration für ein liebenswertes und offenes Brandenburg startet vor dem Bahnhof Königs Wusterhausen und führt zum VdN Denkmal am Jagdschloss, wo es eine Abschlusskundgebung mit Bühnenprogramm gibt. Zeitgleich wird die AfD Brandenburg …

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben sich auf einen Koalitionsvertrag für die zukünftige rot-rot-grüne Landesregierung Bremens verständigt, den sie heute in einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit prä­sentierten. Der Vertrag gibt auch Aufschluss, welche Partei zukünftig für welches Senatsressort zuständig ist, wobei Personalien noch nicht genannt wurden. Eins steht jedoch bereits fest: Der bisherige Bürgermeis­ter und Senatspräsident Carsten Sieling wird der neuen Landesregierung nicht mehr angehören. Er zog heu­te die Konsequenz aus der …

… durch attraktive Angebote im ÖPNV und für den Radverkehr.“ Die ÖDP steht für eine ernsthafte, parteiübergreifende und konstruktive Allianz für mehr Klimaschutz jederzeit zur Verfügung. So unterstützt die ÖDP bereits das Bündnis Verkehrswende Münster, das gestern mit der großen Fahrraddemo seine erste Aktion hatte. ********************************************************************************* Wer wir sind ... In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres …

Ingenieurkammer Hessen tritt Allianz zu Strategien für guten und bezahlbaren Wohnungsraum bei / Begrüßung des neuen Bündnispartners durch den hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir / Vorstellung des „12-Punkte-Programms“ zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums beim Plenum im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Wiesbaden, 14. Juni 2019: Die Ingenieurkammer Hessen (IngKH) ist jüngstes Mitglied der Allianz für Wohnen in Hessen. Das Bündnis, dem neben mehreren Landesministerien unter anderem auch die Verbände der Wohnungswirtschaft, …

… ansonsten zimmerweise vollständig untervermietet hat. Im Mietvertrag befanden sich die Klauseln: „Die Aufstellung von weiteren Möbeln und/oder Elektrogeräten (...) bedarf der ausdrücklichen Zustimmung", „Vor der Haustür ist zum Schutz der Gemeinschaft eine Kamera angebracht" und „Ein Bündnis der WG-Mitglieder mit der Absicht anderen WG-Mitgliedern oder dem Vermieter zu schaden, führt zu fristloser Kündigung und zu einem Schadensersatz." Ebenso führe ein wiederholter Verstoß gegen die Hausordnung zur fristlosen Kündigung. Die Hausordnung lässt höchstens …

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem Motto …

… der Zusammensetzung des künftigen EU-Parlaments und der künftigen EU-Kommission liegen, ob und wie die Ziele der Initiative umgesetzt werden. Folgende Parteien setzen sich für den Ausstieg aus der Käfighaltung ein und unterstützen auch die Unterschriftensammlung: • DIE LINKE • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • ÖDP • PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Die SPD ist der "Meinung, dass Käfighaltung keine tiergerechte Haltungsform ist.", hat sich jedoch nicht konkret für ein Verbot der Käfighaltung in der Landwirtschaft ausgesprochen. Die Freien Wähler haben …

… Partei offensichtlich Torschluss­panik angesagt. Der Bremer Bürgermeister und Spitzenkandidat zur Bürger­schaftswahl, Carsten Sieling, der noch vor wenigen Wochen Gesprächsbereit­schaft mit allen demokratischen Parteien bekundet hatte, legt sich nun bereits vor der Wahl auf ein Rot-rot-grünes Bündnis fest und schließt selbst Sondie­rungsgespräche mit der CDU aus. Und Bremerha­vens SPD-Chef Martin Günth­ner behauptet wider besseren Wissens, dass die CDU die BLG, die GEWOBA, die STÄWOG und weitere im (Mit-)Besitz der öf­fentlichen Hand befindliche …

  Im Rahmen des Kommunalwahlkampfs haben die Donaueschinger Bündnis-GRÜNEN einen Informationsstand im Ortsteil Aasen aufgebaut. Der örtliche Kandidat Thomas Heide stand dort zusammen mit zwei Stadträtinnen den Bürgerinnen und Bürgern bei Kaffee und Zopf Rede und Antwort. Der Stand fand am Samstag, den 18. Mai 2019 in der Zeit von 8 bis 11 Uhr vor dem Hofladen Schnekenburger, Ostbaarstraße 2, Donaueschingen-Aasen statt. Zuvor hatte der örtliche Kandidat Thomas Heide versucht, in Aasen eine 2. Liste zu etablieren. Der Ortschaftsrat hatte aus 2 Listen …

… 7 Themen der Europawahl. ------------------------------ Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen, AfD und acht weitere Parteien Fragen zu den sieben Themen: Zukunft Europas; Wirtschaft; Forschung und Bildung; Migration und Flüchtlinge; Außenpolitik Europas; Klima und Umwelt; Soziales und Arbeit. Für Interessierte, denen die kurzen ungefilterten …

… Betreuerkammer, die Ausbildung, Fortbildung und Qualifikation regelt, eine verbindliche Berufsordnung verabschiedet und den Zugang zum Beruf einheitlich gestaltet. Eine Evaluierung der Betreuervergütung müsse spätestens nach zwei Jahren erfolgen. Dr. Manuela Rottmann (Bündnis 90/Die Grünen) sieht die degressive Gestaltung der Erhöhung kritisch und bezweifelt, dass die durchschnittlich 17-prozentige Erhöhung der Stundensätze tatsächlich ankommt. Eine Abgabe an das Ehrenamt sei unrealistisch: „Betreuungen dürfen nicht nach Rentabilitätsgesichtspunkten …

… Fragen an die Kandidat*innen zu stellen. Berichterstattung über diese Veranstaltung im Schwarzwälder Boten: https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-reizthemen-bus-und-einbahnstrassen.4643bbd9-dc89-4a1f-933e-aff7aa003e36.html PS: Diskutanten waren Marcus Greiner (CDU), Niko Reith (FDP/FW), Gottfried Vetter (SPD), Lucia Djuric (Bündnis 90/Die Grünen) und Claudia Weishaar (GUB). Persönliche Meinung der Autorin dieses Beitrags Viola Kaesmacher: Der respektvolle Umgang miteinander auf dem Podium lässt darauf hoffen, dass alle Fraktionen …

… Baden-Württemberg für die Europawahl, Anna Deparnay-Grunenberg, nach Donaueschingen. Begleitet von französischer Akkordeonmusik und Probiererle von Käse und Cidre kann über die Zukunft Europas diskutiert werden. ? Freitag, 17.5.2019, 15.30-18 Uhr ? Open-Air, Lammplatz, 78166 Donaueschingen ? Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverband Südbaar & Kreisverband Schwarzwald-Baar Unter dem Motto „Die europäische Idee lebt in unseren Herzen“ lädt der GRÜNE Ortsverband Südbaar am Freitag, den 17. Mai ab 15.30 Uhr zu einem kleinen deutsch-französischen Fest …

… für die Rettung der Banken Geld hat, der sollte auch für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt genug Geld haben" - hieß es in diesem Video neulich: https://www.youtube.com/watch?v=y4lDAEpOHwE&t=10m50s DESHALB: Samstag, 4. Mai / 13 Uhr / Rathausmarkt Das Aktionsbündnis Hamburger Obdachlose nimmt am diesjährigen Mietenmove teil. Denn Obdachlosigkeit ist nicht nur ein Problem für den Winter. Auch in den übrigen Monaten des Jahres sind die Obdachlosen den Gewalten der Straße schutzlos ausgeliefert. Überfälle, Brandanschläge, immer wieder …

… im Verfassungsschutzbericht 2017 explizit heißt: „... die IL strebt ... Bündnisse an, um die übergreifenden Themenfelder als Plattform fur ihr primares Ziel zu nutzen, den bestehenden Rechtsstaat zu bekämpfen und schlussendlich zu überwinden.“ …

Am 25. April 2019 gibt es zwei interessante Veranstaltungen!Bündnis 90 / Die GRÜNEN Ortsverband Südbaar laden ein zum Vor-Ort-Termin mit MdB Chris Kühn in Hüfingen – Thema Flächenverbrauch Der Ortsverband Südbaar und die GRÜNE Liste für den Gemeinderat Hüfingen laden ein zu einem Vor-Ort-Termin mit dem bau- und wohnungspolitischen Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, MdB Chris Kühn am Donnerstag, den 25. April. Treffpunkt ist um 16 Uhr an der Straßenmeisterei in Hüfingen (Kreisverkehr). Von dort geht es in Fahrgemeinschaften weiter Richtung …

… in der Nahe des Spielplatzes in der Breslauer Straße, Beginn 14 Uhr. Für die Kinder gibt es Luftballons und Such- und Ratespiele. Organisiert von den den GRÜNEN Südbaar. ____ Bildnachweis “Grüne Eier”: pixabay. freie kommerzielle Nutzung, kein Bildnachweis nötig ____ Kandidat_innenliste von Bündnis 90 / Die GRÜNEN Donaueschingen für den Gemeinderat ab 2019 für die nächsten fünf Jahre (Wahl am 26. Mai 2019): 1. Lucia Djuric 2. Uwe Kaminski 3. Annie Bronner 4. Christian Kaiser 5. Katja Burkard 6. Michael Blaurock 7. Viola Kaesmacher 8. …

Haarer Liberale werben für ein breites Bündnis zur Umsetzung der Inhalte des Volksbegehrens Haar – Lkr. München /Das „Offene Forum für Kommunalpolitik“ der FDP Haar am 17. April 2019 steht unter dem Eindruck des von der bayerischen Staatsregierung in Aussicht gestellten Gesetzespakets für Artenschutz. „Die 100-prozentige Übernahme des Volksbegehrens plus Zusatzmaßnahmen ist ein großartiger Erfolg für die direkte Demokratie in Bayern. Jetzt geht es an die Umsetzung“, stellt FDP-Ortschef Siemsen erfreut fest. Aus Sicht des Haarer FDP-Ortsvorstands …

… geehrte Frau Sozialsenatorin, sehr geehrte Damen und Herren von Senat und Sozialbehörde, seit Anfang des Monats müssen die Obdachlosen wieder draußen schlafen. Sie - die Stadt wollen das so! Das Winternotprogramm ist beendet. Hunderte Obdachlose stehen wieder auf der Straße. Das Aktionsbündnis Hamburger Obdachlose fordert die Stadt auf, Räume zur ganzjährigen Unterbringung von Menschen zu schaffen, die auf der Straße leben. Denn Obdachlosigkeit ist nicht nur ein Problem für den Winter. Auch in den übrigen Monaten des Jahres sind die Obdachlosen …

… gegen vorgeburtliche Bluttests auf Down-Syndrom ist ein Smart Mob am Mittwoch, den 10.4.2019, um 12.21 Uhr am Brandenburger Tor . Anlässlich der Orientierungsdebatte zu nichtinvasiven Pränataltests (NIPT) im Deutschen Bundestag am 11. April fordert ein breites Aktionsbündnis von Lebenshilfe und weiteren Organisationen ein „Ja“ zur Vielfalt des menschlichen Lebens. Ivonne Kanter, zweite Vorsitzende des Lebenshilfe e.V. Berlin und Mutter eines elfjährigen Sohns mit Down-Syndrom, ist besorgt: „Heute sollen Menschen mit Trisomie 21 aussortiert werden. …

"Die Stadt gehört uns!", rief am Ende der Veranstaltung "Verdrängung in Neukölln" Karin Baumert vom Bündnis Zwangsräumung verhindern in den Saal. Der laute Beifall, den sie dafür erhielt, machte die Stimmung unter dem Neuköllner Publikum deutlich. Die Bürgerstiftung Neukölln hatte am 4. April im Rahmen der Berliner Stiftungswoche "Wem gehört die Stadt?" eingeladen, um über das heiß diskutierte Thema Verdrängung zu reden, dass immer mehr Menschen im Bezirk betrifft. Fabian Beran von der HU Berlin gab mit seiner Studie über „Verdrängung auf angespannten …

Bremische Medien haben am 5. April über ein breites Bündnis von Befürwortern einer Bebauung des Bremer Rennbahngeländes berichtet und die Arbeitnehmerkammer als einen Bündnispartner ge­nannt. Dazu stellt der CGB fest: Es gibt weder einen Beschluss der Kammer-Vollversammlung über einen Beitritt zum vorgenannten Bündnis noch einen Beschluss zur Bebauung des Renn­bahngeländes. Wenn die Kammer, wie in den Medien berichtet, dem Bündnis beigetreten ist und einen Appell zur teilweisen Bebauung des Rennbahngeländes mitunterzeichnet hat, so hat sie dies …

Redaktion: Am 4. April 1949 wurde die NATO gegründet und am 15. Mai 1955 folgte der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland. Was hat dieses Bündnis damals ausgemacht und wo steht die NATO heute? Herr Kujat: Der Beitritt zur Nordatlantischen Allianz bedeutete den Wiedergewinn der staatlich Souveränität, Schutz und Sicherheit in den Zeiten des Ost-West-Konfliktes sowie dauerhafte Integration in die Gemeinschaft der westlichen Demokratien. Die Stärke und der Zusammenhalt der Allianz haben mit der vorbehaltlosen Unterstützung der Vereinigten Staaten …

… der Deutsche Bundestag durch die Bundesregierung über die ihr vorliegenden Erkenntnisse zeitgerecht, umfassend und zutreffend informiert wurde. Daher beantragten die Ausschussmitglieder Martina Renner (Die Linke), Benjamin Strasser (FDP) und Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), von der Bundesregierung die Akten des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz beizuziehen, die dem Parlamentarischen Kontrollgremium auf Grund dessen Anforderungsbeschlusses vom 16. Januar 2017 vorgelegt worden waren, um so u.a. zu …

… klar Stellung gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus und Faschismus beziehen, so wie die Bürger es nun eigenverantwortlich tun, um dem Wiedererstarken des Nationalismus entschlossen entgegenzutreten. So, wie sich am Samstag bereits spontan ein Gegenprotest formiert hat, gründen sich in Mettmann nun Bündnisse, die wir selbstverständlich unterstützen!“ Kurzfristig wurde nun „Mettmann ist bunt“ ins Leben gerufen, um am Samstag, den 23.März ab 11 Uhr mit einem Zug durch die Innenstadt ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Miteinander zu setzen.

… und großen Arbeitgeber und deren starker Lobby.” Trotz des ungemütlichen, teils orkanartigen Wetters haben sich interessante Gespräche entwickelt. Deshalb planen die Grünen nun zusätzliche Infostände und laden weiterhin herzlich dazu ein, sich auszutauschen und kennen zu lernen. ______________ Kandidat_innenliste von Bündnis 90 / Die Grünen Donaueschingen für den Gemeinderat ab 2019 für die nächsten fünf Jahre (Wahl am 26. Mai 2019): 1. Lucia Djuric 2. Uwe Kaminski 3. Annie Bronner 4. Christian Kaiser 5. Katja Burkard 6. Michael Blaurock 7. …

… und gezeigt, dass unser wissenschaftlicher Sachverstand und unsere Erfahrungen aus der Museumspraxis zum Schutz der Kulturgüter erforderlich sind.“ ICOM Deutschland macht sich zusammen mit den europäischen ICOM-Nationalkomitees sowie mit mehreren ICOM-Fachkomitees für ein breites Bündnis gegen die EU-Biozid-Verordnung stark. „Die seit 2017 in der Europäischen Union geltende Biozid-Verordnung, deren Konsequenzen sich zunehmend in aller Schärfe abzeichnen, muss revidiert werden“, bekräftige Beate Reifenscheid nach dem Gespräch die Position von ICOM …

Nach Ankündigung der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser im Januar 2018, den verschärften Luftreinhalteplan für Essen vorzulegen, sieht das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) die Essener Lokalpolitik unter verstärktem Handlungsdruck. Bereits im März hatte das EBB konkrete Maßnahmenvorschläge zum Luftreinhalteplan und zum Beschleunigungsprogramm der Ruhrbahn in die politische Diskussion eingebracht, um drohende Fahrverbote rechtzeitig abzuwenden, beschreibt Kai Hemsteeg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender des EBB, die Ausgangslage. Im Einzelnen …

Mit Antrag vom 05.06.2018 hatte das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) konkrete Vorschläge zum Beschleunigungsprogramm der Ruhrbahn gemacht und die Einrichtung von Busspuren politisch prüfen lassen wollen. Mit Unverständnis reagiert das EBB auf die ablehnenden Entscheidungen in Bau- und Verkehrsausschuss sowie Umweltausschuss. Dieses Verhalten ist aus Sicht des EBB besonders ärgerlich, da die Ruhrbahn derzeit ohnehin die Einrichtung von Busspuren prüft und daher örtliche Vorschläge durch die Politik nur folgerichtig sein müssten. „Der politische Wettstreit …

… action, please‘“, verweist der Verkehrsexperte des EBB mit einem Augenzwinkern auf die unverständliche Tatenlosigkeit bei den drohenden Fahrverboten. Nach der Ankündigung der Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser im Januar 2019 den verschärften Luftreinhalteplan für Essen vorzulegen sieht das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) die Essener Lokalpolitik unter Handlungsdruck. Dass EBB schlägt in Anträgen von März und Juni dieses Jahres vor: • dynamische Busspuren, die zu den Verkehrsstoßzeiten auf separaten Flächen zusätzlich zur Verfügung stehen, …

… Vorfreude fiebern die Kinder diesen Abschiedstagen entgegen, durch die die Erinnerung an die Kindergartenzeit entscheidend geprägt wird. Annika L., acht Jahre alt: „Wir hatten so viel Spaß, alle haben mitgemacht und sich riesig gefreut.“ Eine Anfrage des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am kommenden Dienstag fragt nach den Möglichkeiten und Modalitäten, diesen schönen Brauch auch weiterhin beibehalten zu können. Manfred Gunkel, jugendpolitischer Sprecher des EBB: „Was müssen die Eltern und vor allem die …

Dynamische Busspuren sollen Bürger schneller voranbringen und Fahrverbote verhindern Kai Hemsteeg, stellvertretender Fraktionsvorsitzender des EBB: “Die Stadt Essen muss sich das Ziel setzen, speziell im ÖPNV neue Wege zu gehen und Vorbildcharakter für den großstädtischen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland zu erlangen. Ein probates Mittel sind in diesem Zusammenhang die Einrichtung von Busspuren sowie temporäre Halteverbote an geeigneten Stellen, die den vorhandenen Verkehrsraum an den fließenden Verkehr zurückgeben”. Der verkehrspol…