Pressemitteilungen zu Bündnis

Genf, 22. Februar 2021 - In einer aktuellen Erklärung hat die Rael-Bewegung ihre führende Beteiligung an der Gründung eines Bündnisses für außerirdische diplomatische Kontakte bestätigt. "Um auf der wachsenden Unterstützung für ein Fakultativprotokoll zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961) bezüglich Botschaftsgebäude für Außerirdische aufzubauen, haben wir, mit dem letztendlichen Ziel, ein solches Botschaftsgebäude zu errichten, die ‚Alliance for Extraterrestrial Diplomatic Contact' (AEDC) gegründet", erklärte Daniel Turcotte, …

… Online-Pressekonferenz am 09.02.2021 ab 15.30 UhrSie sind herzlich zur Online-Pressekonferenz eingeladen, die wir nach Abschluss des Online-Aktionstages durchführen. Wir möchten Sie über die Situation der Kindersoldat*innen und die Forderungen des Deutschen Bündnis Kindersoldaten informieren. Dabei werden Ihnen zur Verfügung stehen:Frank Mischo, KindernothilfeDr. Gottfried Mutombo, Amt für MÖWeStella Yanolidis, JugendrotkreuzKinga Kazmierczak, Volksbund Deutsche KriegsgräberfürsorgeGünter Haverkamp, Aktion Weißes FriedensbandAuch einige Jugendlichen werden die …

Die Lange Nacht der Religionen in Berlin wurde vom ‚Bündnis für Demokratie und Toleranz‘ (BfDT) als „Vorbildliches Projekt“ ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz versteht sich als Netzwerkorganisation, Impulsgeber und Multiplikator für Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz und gegen Hass und Extremismus in Deutschland einsetzen. Es wurde im Jahr 2000 vom Bundesinnen- und Bundesjustizministerium initiiert. Seinem Beirat gehören Vertreter*innen aller Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung sowie verschiedener …

… setzen für eine neue Politik der Freiheit und Achtsamkeit im menschlichen Umgang. Dieses Konzept findet Gehör bei der stark ansteigenden Anzahl neuer Parteimitglieder, auch bei solchen, die alte Parteizugehörigkeiten dafür aufgeben. Zu diesen gehört auch der ehemalige Kommunalpolitiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen, David Claudio Siber, den dieBasis NRW in dem Zuge als neues Parteimitglied begrüßt. David Claudio Siber hat sich am 5. November 2020 der Partei dieBasis angeschlossen und ist für sie in Flensburg und bundesweit aktiv. Zu seiner Zeit …

… Entwurf ist das Ergebnis eines sorgfältig ausgehandelten Kompromisses, der aus unserer Sicht Gesetz werden sollte. Thüringen wird die Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat unterstützten.“ Dies sagte Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Bundesverbands der Berufsbetreuer*innen (BdB) Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter. Und weiter: „Auch wenn einzelne Details noch diskutiert werden müssen, so halten wir die Neuregelung im Kern …

… mit dieser Organisation sichere Häfen für Flüchtende statt menschenverachtender Politik“, betont Christian Rechholz. In diesem Zusammenhang weist Rechholz auf das Engagement der Evangelischen Kirche hin, die mit Spenden im August ein Rettungsschiff ermöglicht hat, im zivilen Bündnis „United4Rescue.“ Ganz klar sei auch, dass man das Schlepperwesen bekämpfen und vor Ort Fluchtursachen beseitigen müsse, die etwa in einem ungerechten Wirtschaftssystem oder der Zerstörung der Lebensgrundlagen durch den Klimawandel zu suchen seien. Man sollte möglichst …

… Bundesvorsitzende der ÖDP, Jan-Philipp van Olfen, plant einen Solidaritätsbesuch im Dannenröder Wald. „Mit meinem Besuch im Protest-Camp mache ich klar, dass die ÖDP dafür eintritt, den wertvollen Baumbestand nicht für rückwärtsgewandte Mobilitätskonzepte zu opfern. Die ÖDP unterstützt das Bündnis `Wald statt Asphalt´ beim gewaltfreien Protest gegen die Rodung dieser Flächen. Auch wir setzen uns für die Rettung des Dannenröder Waldes ein", erklärt Jan-Philipp van Olfen: „Gemeinsam stellen wir uns der Zerstörung gesunder Wälder für den Ausbau der …

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 05. Oktober 2020 Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober veranstaltete ein Bündnis aus 15 Tierschutz- und Tierrechtsvereinen im Rahmen der gemeinsamen Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ eine Protestaktion auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Das Bündnis fordert von der Bundesregierung die Ausarbeitung und Umsetzung einer Gesamtstrategie für einen systematischen Ausstieg aus …

… Freiheit und Demokratie zu glauben. Nicht zuletzt die zahlreichen Umweltsünden der DDR-Regierung haben diese friedlichen Freiheitskämpfer einst ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Heute muss sich so manches Mitglied der damaligen Bürgerrechtsbewegung im Osten wohl die Augen reiben. Ausgerechnet Bündnis 90/Die Grünen stellen jetzt die Basisdemokratie durch Volksentscheide in Frage. Die ÖDP dagegen hält an ihren Idealen in Sachen Mitbestimmung fest. Der Osten produziert viel saubere Energie, hier gab es schon Windparks als die Energiewende in Berlin …

… der größten Industriestandorte und seiner hohen Exportabhängigkeit besonders von den Folgen des wochenlangen Lockdowns betroffen, ähnliches gilt aber auch für Hamburg und Nordrhein-Westfalen, die die Krise bislang jedoch besser gemeistert haben. Es ist deshalb unverantwortlich, wenn Bündnis 90/Die Grünen als Regierungspartei mit ihrer Forderung, die Ausweisung neuer Gewerbeflächen für die Logistikbranche zu begrenzen, auch noch fatale politische Signale an eine der wichtigstens Wirtschaftsbranchen des Landes sendet. Nach Auffassung der CDA muss …

Gemeinsame Pressemitteilung und -Einladung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01. Oktober 2020 Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober veranstaltet ein Bündnis aus 15 Tierschutz- und Tierrechtsvereinen im Rahmen der gemeinsamen Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ eine Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag. Die Verbände fordern von der Bundesregierung die Ausarbeitung und Umsetzung einer Gesamtstrategie für einen Systemwechsel: vom wissenschaftlich fragwürdigen …

Anlässlich des internationalen „Parking Day“ findet am 18. September der 1. Kieler Parklet Tag statt. Den Rahmen bildet eine Kundgebung mit Kreuzungssperrung in Kiel-Gaarden. Die Veranstaltung wird von einem Bündnis „Kieler Parklet Tag 2020“ (verschiedene Läden und Gruppen) organisiert. 2018 entstand an der Straßenecke Kiels erstes Parklet als Sitzgelegenheit für Jede/n. Ein Jahr später entstand ein weiteres Parklet vor dem Café Jupiter um die Ecke. Beide Projekte wurden mit Unterstützung des Gaardener Verfügungsfonds verwirklicht. Auf dem Kieler …

… Prozent der Deutschen wünschen zudem, dass die EU mehr Forschungsgelder in die Entwicklung von tierversuchsfreien Verfahren investiert. Die Ergebnisse der Umfrage stützen die Forderungen der Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“, mit der sich ein breites Bündnis aus 15 deutschen Tierschutzorganisationen für einen Masterplan für den Ausstieg aus dem Tierversuch einsetzt. Einer aktuellen repräsentativen EU-weiten Umfrage zufolge sprechen sich fast drei Viertel der EU-Bürger für verbindliche Ziele und Fristen für die Abschaffung von Tierversuchen …

… Gemüse. Die unhaltbaren Zustände im Tierschutz, von „Tierrechten“ kann man gar nicht sprechen, will die ÖDP mit dieser Landesvereinigung Einhalt gebieten. Daher wendet sich die „Landesvereinigung Tierschutz NRW“, einer Parteivereinigung der ÖDP, auch ausdrücklich an Nichtmitglieder. Nur ein breites Bündnis kann den derzeitigen tierfeindlichen Zuständen Einhalt gebieten. Zur Vorsitzenden des Gründungsvorstands wurde Nina Fink gewählt, weiter gehören dem Vorstand Veronika Berger und als Vertreterin der parteifreien Mitglieder Elisabeth Aumeier an.

… macht zwar den Willen der Unterstützer deutlich. Sie ändert aber nicht die Gesetzeslage. Daher hat sich die ÖDP NRW für den schwereren Weg eines Volksbegehrens ausgesprochen. Dies kann aber nur in einem breiten Bündnis aller Umweltverbände erreicht werden. ************************************************************************************* Wer wir sind ... In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns …

Seit mehr als 70 Jahren dient das transatlantische Bündnis als unerschütterliche Grundlage der europäischen Stabilität und untermauert die Werte der von den USA geführten westlichen Ordnung. Im Jahr 2020 scheint die Beziehung auf beiden Seiten des Atlantiks überdacht zu werden. St.Gallen, 05.07.2020. Anfang dieser Woche lehnte die Europäische Union es ab, die USA in ihre Liste der „sicheren Länder“ aufzunehmen, was bedeutet, dass amerikanische Reisende auf absehbare Zeit aufgrund der extrem hohen Coronavirus-Infektionszahlen nicht willkommen sein …

… e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01.07.2020 Tierschutzforderung: Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch Offener Brief an Klöckner und Karliczek anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Angesichts der Corona-Krise hat sich ein Bündnis von Tierschutzorganisationen in einem Offenen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek gewandt. Die Vereine, die zusammen die Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ …

e.V. NaturFreunde Deutschlands e.V. Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V. Netzwerk Energie-Hunger - Nein Danke Netzwerk Gerechter Welthandel OroVerde – Die Tropenwaldstiftung Oxfam Deutschland Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN) POEMA e.V. PowerShift PROVIEH e.V. Regenwald Institut e.V. ROBIN WOOD e.V. Slow Food SumOfUs terre des hommes Deutschland e.V. Umweltinstitut München e.V. Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) Weltladen-Dachverband e.V. Wir haben es satt!-Bündnis

… des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ liegt vor. Das Paket ist mehr als 400 Seiten stark und will die rechtliche Betreuung in Deutschland grundsätzlich neu ordnen und strukturieren. Über das Gesetzesvorhaben tauschten sich die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag Katja Keul, BdB-Vorstandsmitglied Hennes Göers und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter aus. Nach einem ersten Blick in den Gesetzentwurf sei festzustellen, dass wichtige Anliegen des Verbands umgesetzt werden sollen, sagte Hennes Göers: „Die …

… „nur noch“ 13 statt ca. 70 Tage während eines Reproduktionszyklusses von ca. 170 Tagen hätte erreicht werden müssen wie auch die Verbreiterung der Kastenstände, damit die Sauen entspannt in Seitenlage schlafen und ausruhen können, wie es das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil unter Hinweis auf §2 des Tierschutzgesetzes forderte. Vor diesem Hintergrund sei es verständlich, dass immer mehr Bürger sich der Forderung breiter Bündnisse von Tierrechts- und Tierschutzorganisationen anschließen, die das totale Verbot der Kastenstandhaltung fordern.

… die Partei "mit der Religion halte", den massenhaften Abholzungen auf z.T. mehrfach geschützten Flächen des Leipziger Auwaldes. Laut schriftlicher Antwort von Vogler habe man damit "kein Problem", im Gegenteil, man sei mit der Arbeit von Stadtforsten "zufrieden". (E-Mail) Insbesondere BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben sich mit der SPD auf die Seite der Forstwirtschaft gestellt: Mit Ausnahme der sich enthaltenden AfD haben alle Parteien im Herbst 2019 dem Forstwirtschaftsplan 2019/20 zugestimmt. 2018 war diese Abstimmung übrigens ein Novum …

… Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zu den Gegenkundgebungen vor Ort. Aktuelle Infos gibt es beispielsweise beim Bündnis „Block TddZ Worms“. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Antifaschismus ist ein Grundpfeiler unserer Partei. Dementsprechend rufen wir selbstverständlich dazu auf, uns mit einem breiten Bündnis den Faschist*innen, …

Bergisch Gladbach: Der Bürgermeisterkandidat des Ampel-Bündnis aus FDP, GRÜNEN und SPD Frank Stein hat vorgeschlagen auf die vorgesehene Grundsteuererhöhung 2021 zu verzichten und diese um fast 20% (vom Hebesatz) zu senken. Dieses würde jährlich ca. 5 Millionen weniger Steuereinnahmen für die Stadt bedeuten und müsste an anderer Stelle eingespart werden, denn die kommunalen Einnahmen werden nach Prognosen deutlich absinken. Nach Auffassung von Tomás M. Santillán (DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach) bedeutet dies geplante Steuersenkung keine …

… des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung eingeordnet, zusätzlich 120 Millionen Euro für Artenschutzmaßnahmen in Niedersachsen aus Haushaltsüberschüssen zur Verfügung zu stellen. „Es zeigt sich, dass unser von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von bereits mehr als 115 Organisationen, Verbänden, Firmen und Parteien unterstütztes Volksbegehren bereits vor dem offiziellen Start etwas bewegt hat“, sagt Initiator Hans-Joachim Janßen. „Es dürfte auch der Landesregierung klar geworden sein, dass …

… als 2,8 Millionen. Dass es eine Dunkelziffer gibt, kritisiert der Verein Ärzte gegen Tierversuche seit Jahren und ging bislang von einem Faktor von 2,5 allein für die Vorratshaltung aus, plus eines „Ausschusses“ im Bereich der Gentechnik in unbekannter Höhe (1). Auf Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt die Bundesregierung nun eine Zahl von 3,9 Millionen nicht in der BMEL-Statistik erfasster Tiere an, die in erster Linie bei der Genmanipulation anfallen. (2). Doch diese Zahl ist zu gering und gibt die Realität nur unvollständig wieder. Bei der …

… #FightEveryCrisis die globale Demonstration ins Internet zu verlegen. Zusätzlich finden Aktionen auch in der realen Welt statt. So werden in einer bundesweiten Aktion Plakate aus ganz Deutschland im Berliner Regierungsviertel ausgelegt. Auch in Leipzig wird der Protest sichtbar sein: Ein Bündnis aus den Leipziger For Future – Gruppen und weiteren Umwelt- und Klimaschutzorganisationen ruft alle Leipziger*innen dazu auf, sich am Netzstreik zu beteiligen sowie Plakate und Transparente in der Stadt und am eigenen Fenster aufzuhängen, “Steine des Anstoßes” zu …

… hat in der letzten Zeit vieles auf den Kopf gestellt – unter anderem musste der für den 24. April geplante Vortragsabend in Hannover u.a. mit dem Initiator des niederländischen Ausstiegs-Plans auf den Herbst verschoben werden. Stattdessen bietet das Bündnis „Ausstieg aus dem Tierversuch“, bestehend aus Ärzte gegen Tierversuche und Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner, sowie 13 weiteren Unterstützer-Vereinen eine Webinar-Reihe an. Ziel ist es, sachlich und fundiert die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass ein Ausstieg …

… schnellstens zu ermöglichen,“ so kommentiert Rechtsanwalt Harald Nickel von Nickel Rechtsanwälte, Hanau, einem im Bereich des Immobilienrechts und der Kommunalberatung führenden mittelständischen Anwaltsbüro die Gesetzesinitiative von der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und FDP zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Hessischen Landtag. Den genannten Gesetzesentwurf vom 23.3.2020 finden Sie auf unserer Website unter https://www.nickel.de/news/baurecht/hessischer-landtag-will-handlungsfaehigkeit-der-kommunen-wiederherstellen/.

… zusammenzustehen - bitte seien Sie solidarisch!“ Mit freundlichen Grüßen AmMa65 e.V. Arbeitskreis kritischer Jurist*innen HU Berlin (akj HU) Armutsnetzwerk e.V. AWO Notübernachtung für Frauen „Mitten im Kiez“ bergpartei Berliner Obdachlosenhilfe e.V. BUNDjugend BerlinBündnis #Mietenwahnsinn Büro für ungewöhnliche Maßnahmen Die Linke.SDS Berlin Einzelpersonen aus der Wohnungsnotfallhilfe Ev. Kirchengemeinde am Weinberg Berlin Mitte Juso HochschulgruppenBerlin Mensch Meier MIETERPARTEI Netzwerk Zusammen für Wohnraum Schlafplatzorga Staub zu Glitzer

(Pressemitteilung - lokal/Region Münster) Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche e. V. und das Bündnis gegen Covance haben beschlossen, ihre für Samstag, 14. März 2020 geplante Großdemo gegen das Affenlabor Covance in Münster abzusagen. Zu der schwierigen Entscheidung kam es nach Anraten des zuständigen Gesundheits- und Ordnungsamts in Münster. Zuvor hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann als Vorsorge gegen die Ausbreitung des Cornavirus dazu geraten, Veranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern …

… Landesregierung entgegenwirken können. Artenvielfalt ist unser aller Überleben!", so Carsten Krehl, Landesvorsitzender der ÖDP in Niedersachsen, die als Unterstützer beim Volksbegehren dabei ist. Auch der Kreisverband Osnabrück wird sich in Form lokaler Aktionsbündnisse bei der Unterschriftensammlung einbringen. Zur Stärkung der Artenvielfalt stehen verschiedene Punkte in den Forderungen des Volksbegehrens, dazu gehören - Veränderungen in der Landwirtschaft für mehr Vielfalt - Ausbau von Biotopverbünden - weniger Pestizide/ mehr Ökolandbau - …

… Ausstiegsplan sowie der Umwidmung des neuen Tierhauses am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) hin zu einem tierfreien Innovationszentrum indifferent gegenüber (beides sind elementare Forderung von Ärzte gegen Tierversuche). Ein sofortiges Verbot für Schweregrad „schwer“-Versuche unterstützt sie.Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für die Abschaffung der Tierversuche ein und sehen eine dringende Notwendigkeit in einer Gesamtstrategie, die ein Umdenken in Forschung und Wissenschaft mit einbezieht. Die Abschaffung soll schrittweise vonstattengehen und …

… eine der zentralen Kampagnen für 2020 werden.“ „Ich freue mich über die inhaltlichen Übereinstimmungen und bleibe gerne mit Euch in Kontakt“, so Rebecca Liebig: „Die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern können wir nur mit breiten Bündnissen erkämpfen. Als Gewerkschaft agieren wir natürlich nicht parteipolitisch, aber gemeinsame Ziele verfolgen wir mit allen demokratischen Kräften.“ 13. Februar 2020 Dr. Hermann Stauffer Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de DIE LINKE. …

… (DIE LINKE), so glaube ich hat als Ministerpräsident für das Land Thüringen gemeinsam mit der Partei DIE LINKE dem Land und den Menschen in Thüringen gut getan und es wäre schön gewesen, wenn Bodo Ramelow als neuer Ministerpräsident gemeinsam mit DIE LINKE, Bündnis 90/DIE Grünen und SPD die begonnene und wichtige Arbeit und das politische Engagement hätte fortsetzen können. Viel Grund zum ausgelassenen Feiern gibt es in Thüringen heute leider nicht. Wir sollten dennoch mutig und couragiert bleiben und auch eine öffentliche Diskussion und Debatte …

Jörg Nobis anlässlich der Ersteigerung des Forschungsschiffs „Poseidon“ durch das von der Evangelischen Kirche Deutschlands gegründete Bündnis „United4rescue“ : „Die evangelische Kirche droht sich zum Handlanger von Schleppern zu machen – das ist nicht ihre Aufgabe“ Kiel, 3. Februar 2020 Das von der Evangelischen Kirche initiierte Bündnis „Uni-ted4Rescue “ hat im Bieterverfahren um das ehemalige Forschungsschiff „Poseidon“ den Zuschlag erhalten – mit einem Gebot von 1,3 Millionen Euro. Eingesetzt werden soll das Schiff, um im Mittelmeer …

… Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) soll ausschließlich für tierversuchsfreie Forschung verwendet werden, fordern der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche und 32.515 Bürger. Vertreter des Vereins überreichten gestern die gesammelten Unterschriften an Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen). Rund 40 Aktivisten der AG Hamburg des Vereins Ärzte gegen Tierversuche in Chirurgie-Kitteln und mit Schildern formierten sich zunächst auf der Reesendammbrücke mit dem Rathaus als Kulisse. Katharina Feuerlein, Ärztin …

… des Kiesabbauunternehmens sowie betroffene Bürger gemeinsam Fakten und Standpunkte austauschen, Lösungsräume ausloten und Maßnahmen vereinbaren. Den politischen Parteien kommt dabei aus seiner Sicht als wichtigen Multiplikatoren eine besondere Verantwortung zu. „Füreinander statt nebeneinander“, wirbt der FDP-Ortsvorsitzende für ein parteiübergreifendes Haarer Bündnis, um die Lösungsfindung wirksam zu unterstützen. Das Potenzial derartiger Aktionsbündnisse sei erst in diesem Jahr beim Volksbegehren für Artenvielfalt unter Beweis gestellt worden.

… werden allgemeine lntegrationsziele für Migranten formuliert; die nachfolgenden Bestimmungen enthalten dazu Regelungen für eine Vielzahl von Lebensbereichen. Durch Art. 17 a BayIntG wurden auch einige bestehende Gesetze geändert. Die Landtagsfraktionen der SPD und von Bündnis 90/Die Grüne wandten sich gegen verschiedene Vorschriften des BayIntG. Die CSU-Landtagsfraktion und die Bayerische Staatsregierung als Antragsgegnerinnen sowie der Bayerische Landtag halten die Anträge für unbegründet. Der VerfGH München hat den Anträgen teilweise stattgegeben …

… Tierschutzpartei NRW einen von der Stadt Gelsenkirchen unterzeichneten Nutzungsvertrag für ihre geplante Umweltveranstaltung in der Aula der Gesamtschule Buer-Mitte. Das „Tribunal gegen die legalisierte Vielfach-Vergiftung im Giftdreieck Emscher-Lippe“, zu dem die Tierschutzpartei gemeinsam mit den Bündnispartnern des Aktionsbündnisses gegen Ölpellets-Verbrennung eingeladen hatte, findet wie geplant heute um 18 Uhr statt. Am 29.11.2019 widerrief die Stadt die bereits erteilte und bezahlte Genehmigung für den Raum unter dem Vorwand der Täuschung. Nicht …

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD fordern einen Bürgereintscheid über den Standort der Stadtbücherei in Kappeln. Der Beschluss der Standortfrage der Stadtbücherei ist in der letzten Stadtvertretersitzung am 27. November mit einer denkbar knappen Mehrheit entschieden worden. SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind aufgrund von wahrnehmbaren Divergenzen zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern nach dieser Beschlussfassung der Meinung, in dieser Angelegenheit die Bürger entscheiden zu lassen. Wir sind überzeugt, dass kein Stadtvertreter …

… Mitgliedsstaaten wählten weiterhin drei Geschäftsführende Vizepräsidenten (Executive Vice President). Neben Ulrike Müller sind dies der frühere rumänische Ministerpräsident Victor Ponta und das Baske Andoni Ortuzar. Die Europäische Demokratische Partei ist eine transnationale pro-europäische Zentrumspartei. Das Bündnis wurde 2004 als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von Euroskeptikern in den europäischen Institutionen gegründet. Ihr Ziel ist eine europäische Demokratie, die auf den geteilten Werten von Frieden, Freiheit, Solidarität und Bildung aufbaut. …

… Ausschusses. Es sei wichtig, „Ersatzmethoden zu Tierversuchen weiter zu erforschen und anzuwenden“, heißt es darin. Die Petition wird dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) als „Material“ überwiesen. Auch die Anträge der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Petition zumindest als „Erwägung“ beziehungsweise zur „Berücksichtigung“ an das BMEL zu überweisen, wurden mehrheitlich abgelehnt. „Anstatt eine klare Vorgabe zur Änderung des Tierversuchsrechts zu machen, wird unsere Petition lediglich an das BMEL weitergegeben, …

… der Trainerinnen und Trainer in verschiedenen Bereichen wie AAT (Anti-Aggressivitätstraining), konfrontativer Pädagogik, Friedensbildung, gewaltfreier Kommunikation, Psychologie der Persönlichkeits-Entwicklung, Trauma-Behandlung u.v.m. Am Ende wird mit den verschiedenen Bündnis-PartnerInnen ein qualifiziertes, Curriculum-basiertes ZERTIFIKAT erarbeitet werden müssen, welches den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Forschung in diesem hochkomplexen, interdisziplinären Arbeitsfeld reflektiert. Bildungs-Coaching: Wenngleich es unter unseren Box-SportlerInnen …

… Deutschland mit der geringsten Verschuldungsquote liegen sämtlich in Bayern. Das Bremen und Bremerhaven wieder einmal im Länder- und Städteranking beson­ders schlecht abschneiden überrascht die CDA nicht. Peter Rudolph, stellvertreten­der Landesvorsitzender und Pressesprecher der CDA: „SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die bereits seit 2007 die Regierungsverantwortung für das kleinste Bun­desland tragen, haben bei der Armutsbekämpfung auf ganzer Linie versagt. Wäh­rend der letzte Senat unter Jens Börnsen die Bekämpfung der Armut zumin­dest noch verbal …

Hessen führt 365-Euro-Seniorenkarte ein: Rheinland-Pfalz unter Zugzwang „Bei Mobilität ist Hessen schon zwei Schritte voraus und Rheinland-Pfalz hinkt hinterher“, kritisiert VdK-Landesverbandsvorsitzender Willi Jäger; der Sozialverband VdK ist federführend beim Bündnis „Mobilität für alle“. „Hessen hat bereits ein landesweites Schülerticket, und am 11. November startet der Verkauf für eine 365-Euro-Seniorenkarte im Rhein-Main-Verkehrsverbund. Das stärkt den öffentlichen Personennahverkehr, sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit und ist nebenbei ein …

… Am 14. Oktober 2019 fand eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen, die sich unterschiedlich äußerten, statt. Am 24. Oktober 2019 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP bei Enthaltung von AfD gegen die Stimmen von Bündnis 90/GRÜNE und LINKE der Beschlußempfehlung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft vom 23. Oktober 2019 zugestimmt, eine Wildtierhaltung in Zirkussen in Deutschland jetzt nicht zu beenden. Rudolf Görg, Bundesvorsitzende der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier!: …

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, dem Beispiel einiger Kommunen in Schleswig-Holstein zu folgen und als Bundesland dem Bündnis „Seebrücke – Sichere Häfen“ beizutreten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Menschen in Seenot müssen gerettet werden – das ist eine Selbstverständlichkeit, sowohl aus humanitärer wie aus seerechtlicher Sicht. Keine Selbstverständlichkeit ist es hingegen, dass Migranten, die versuchen, in seeuntauglichen Booten über das Mittel-meer nach Europa zu gelangen, …

… für das Gewerbegebiet Niederschönhausen traf die BVV Pankow den Beschluss, zeitgleich ein Verkehrskonzept zu entwickeln. Da ein solches Konzept gemeinsam mit der Verkehrslenkung des Berliner Senats entstehen muss, wird die Umsetzung Jahre dauern. Auf Drängen der Bürgerinitiative wurde ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen für sogenannte „kurzfristige Maßnahmen“ in die BVV eingebracht und im November 2018 angenommen. Seitdem warten Anwohner vergeblich auf die Umsetzung und Definition solcher Maßnahmen sowie auf die Entwicklung des Verkehrskonzepts.

Unter dem Motto „Brandenburg ist mehr“ ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Freitag, den 30. August, um 18 Uhr zu einer Demonstration für alle in Königs Wusterhausen auf. Zwei Tage vor den Landtagswahlen wollen die Aktiven ein sichtbares Zeichen für Herzlichkeit, Vielfalt und Weltoffenheit setzen. Die Demonstration für ein liebenswertes und offenes Brandenburg startet vor dem Bahnhof Königs Wusterhausen und führt zum VdN Denkmal am Jagdschloss, wo es eine Abschlusskundgebung mit Bühnenprogramm gibt. Zeitgleich wird die AfD Brandenburg …