Pressemitteilungen zu Bündnis

… doch, dass durch den Klimawandel Katastrophen zunehmen. Umso wichtiger sind jetzt planbare Projekte, die nachhaltig finanziert sind und nicht auf tönernen Füßen stehen. Nur so lindern wir nachhaltig die Not der Kinder, ihrer Familien und aller betroffenen Menschen.“Für das Bündnis #luftnachoben stellte Florian Westphal, Geschäftsführer von Save the Children Deutschland fest: „Wir sind weit davon entfernt, Probleme wie Armut, Hunger, Ungleichheit oder die Folgen der Klimakrise so zu bekämpfen, wie es nach der Agenda 2030 unsere Pflicht und Verantwortung …

… Seit 2004 ist er Stadtverordneter in Kempen und gehörte von 2009 bis 2020 dem Kreistag im Kreis Viersen an. Als kommunaler Mandatsträger hat Caniceus eine Vielzahl von Initiativen ergriffen. Unter anderem ist seine Forderung nach dem Beitritt der Stadt Kempen zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ zu erwähnen. Außerdem setzt er sich für die Tourismusförderung in Kempen, Tempo 30 und frei zugängliche Trinkwasser-Brunnen ein. Das Mittelmeer habe in den letzten Jahren leider den Ruf des tödlichsten Grenzgebiets der Welt erlangt. Viele …

Ein politischer Skandal ersten Ranges zeichnet sich derzeit im kleinsten Bundesland Bremen ab. Den neugewählten 10 Abgeordneten und mit einem Anteil von 9,4 Prozent in die Bremer Bürgerschaft eingezogenen Partei Bündnis Deutschland wird die  Vertretung im Bürgerschaftsvorstand und den Ausschüssen des Bremer Parlaments verwehrt. Nicht der Wählerwille ist entscheidend, wer künftig die Bürger in den jeweiligen Parlamentsfunktionen vertreten soll, sondern die "Vereinigung selbsternannter rechtsstaatlicher Parteien" aus SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke, …

… müssen wir bereit sein“, sagte der Europapolitiker. „Vieles wird sich verändern. Ohne Reformen kann Europa nicht bestehen.“Der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller ergänzte: „Es kommen noch ganz andere Fragen auf uns zu: Bündnisse, Partnerschaften, Machtverteilung – alles ist weltweit im Fluss.“  Zudem wachse in den Schwellenländern die Bevölkerung. Gerade die jungen Menschen seien dort ohne Perspektive. Das habe einen dramatischen Einfluss auf künftige Migrationswellen. „Es werden viel mehr Menschen …

Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht!Seit dem 07.11.2022 ist der Landesverband Baden-Württemberg offiziell Mitglied des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung in der Region Rhein-Neckar.Das Bündnis setzt sich unter anderem für eine bessere medizinische Versorgung für ungewollt Schwangere ein. Beispielsweise haben betroffene Frauen aus der Region Heidelberg aktuell keine Möglichkeit, einen Abbruch in Heidelberg vornehmen zu lassen. Daher fordert das Bündnis, dass diese Leistung künftig am dortigen Universitätsklinikum angeboten wird.Weitere …

… nicht in die derzeitige Landschaft. Selbst wenn man damit argumentiert, dass ca. 54% Prozent der Umbau- und Baunebenkosten aus einem Städtebauförderungsprogramm kommen, redet man hier ebenfalls von Steuergeldern.Den FREIE WÄHLER stellt sich die Frage, warum die Mehrheitsfraktion (Bündnis 90/Die Grünen, FWG, SPD) im Rathaus in den bisherigen Diskussionen in Kenntnis dieser Umstände, nicht schon längst die Reißleine gezogen hat. Erst auf den erkennbaren Widerstand der Oppositionsparteien, wurde die Vorlage vertagt. Wir hoffen, dass die Verlagerung …

Nach neuen Aussagen der Verkehrssenatorin: Aktionsbündnis und Handelsverband Berlin Brandenburg kündigen Widerstand gegen die Pläne an. BERLIN - Im heutigen Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin kündigte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) an, die Friedrichstraße in Berlin-Mitte künftig vom Lieferverkehr eingeschränkt queren zu lassen. Mit dieser als Neuerung verpackten Aussage kündigte die Senatorin je- doch auch an, trotz der Beendigung des längst abgelaufenen und miss- glückten Verkehrsversuches, die dauerhafte …

… Christen, mit fast allen hessischen Wahlkreisen bei der Landtagswahl 2023 antreten. Aber nicht nur die Kandidatenfrage, sondern auch die politische Großwetterlage wird für die Landtagswahl im Herbst nächsten Jahres von Bedeutung sein.Das ehemalige SPD-Mitglied Sascha Feuring hat jetzt mit Bündnis-C eine neue Partei nach Glauburg gebracht. Es wurden bereits die ersten neuen Mitglieder begrüßt. Wir freuen uns auf weitere Christen. Sascha Feuring ist der neue Public Relation Manager (kurz PR) der Buendnis-C Hessen.Die Partei macht Politik nach christlichen …

… erschütternden Angriffs auf die Ukraine bringen sich viele Unternehmen und Organisationen pro Bono mit ihrer Zeit, ihren Skills und Ressourcen ein, um den Millionen vom Krieg und seinen Folgen bedrohten Menschen zu helfen. Alliance4Ukraine ist ein koordinierendes Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Stiftungen und Unternehmen, das es sich dabei zur Aufgabe gemacht hat, zeitnah die verschiedenen Hilfsprojekte in ein System aus ineinandergreifenden und zielführenden Lösungen zu integrieren. Qonda unterstützt das Bündnis ehrenamtlich mit …

… Parteien werben gemeinsam für Corona-Infektionsschutzmaßnahmen           Haar – Lkr. München/ In der anhaltenden Corona-Pandemie haben die im Haarer Gemeinderat vertretenen Parteien ein deutliches Zeichen des Miteinanders gesetzt. Mit einer gemeinsamen Plakataktion werben CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. Hierfür haben sie ein einheitliches und zugleich einprägsames Motiv gewählt. Es zeigt einen Ritter mit grünem Impfstatus, der mit nach oben gerichtetem Daumen für die Corona-Infektionsschutzformel …

… Anlegestelle der Cassian Carl in Mainz gegenüber des Landtags ein Pressegespräch statt, an dem neben VertreterInnen der Veranstaltungswirtschaft auch VertreterInnen der Landesregierung Rheinland-Pfalz teilnehmen.Staatssekretärin Petra Dick-Walther vom Wirtschaftsministerium und Staatssekretär Jürgen Hardeck vom Kultusministerium werden die Position der Landesregierung Rheinland-Pfalz in diesen Fragen erläutern. Auch Fabian Ehmann (MDL Bündnis 90/Die Grünen) hat sein Kommen zugesagt.Für Rückfragen und Interviewwünsche stehen wir gern zur Verfügung.

… sich diese Klippe aber als dramatisch. Kontakte können nicht vermieden und zeitgleich durch das Wahlrecht erzwungen werden. Das erkennen die Mehrheitsfraktionen im Landtag nun ausdrücklich an und wollen die Hürden senken.“Der gemeinsame Entwurf von SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen sieht vor, dass pauschal nur 50% der Unterschriften geleistet werden müssen. Tatsächliche Corona-Einschränkungen sind dafür nicht erforderlich, die Hürden sollen bis März nächsten Jahres pauschal abgesenkt werden.„Das unterstreicht, dass während der ‚Bundesnotbremse‘ …

Düsseldorf, 17. Juni 2021 – Sigmar Gabriel, Markus Gürne und Ute Weiland wurden als erste Mitglieder des Kuratoriums des Bündnis Ökonomische Bildung Deutschland e. V. (BÖB) berufen. Ziel des von Lehrkräften, Verbänden, Wissenschaft und Wirtschaft getragenen gemeinnützigen Bündnisses ist die Stärkung der ökonomischen Bildung im allgemeinbildenden Schulwesen in allen deutschen Bundesländern.Ökonomische Bildung ist ein Schlüssel zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen und zur Förderung von Teilhabe und Chancengerechtigkeit. Mehr als siebzig …

Bürgerinnen und Bürger kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nichtBündnis fordert umfassende Informationsanstrengung und finanzielle Unterstützung Die Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die ein EU-weites Bündnis in Auftrag gegeben hat. Die Umfrage zeigt, dass in mehreren Ländern der EU das wichtigste Instrument zur Beeinflussung europäischer Politik, die „Europäische Bürgerinitiative – EBI“, weitgehend unbekannt ist. Auftraggeber*innen der Umfrage sind acht laufende …

… im Jahr 2021 nicht verbessert. Die Unterfinanzierung der Pflege wird durch die Pandemie massiv verstärkt“, so Christian Zillgen. „Wir wollen daher die Menschen unterstützen, die diese Situation nicht mehr hinnehmen wollen. Daher rufen wir dazu auf, das Bündnis PflegeAufStand Rheinland-Pfalz sowie die geplante Pflegedemo im September zu unterstützen.“Schon seit Jahren herrsche ein massiver Personalmangel in der Pflege, sodass es oft zu Unterbesetzungen komme. Daher sei es essenziell, mehr Personal einzustellen und verbindliche Personalvorgaben für …

Genf, 22. Februar 2021 - In einer aktuellen Erklärung hat die Rael-Bewegung ihre führende Beteiligung an der Gründung eines Bündnisses für außerirdische diplomatische Kontakte bestätigt. "Um auf der wachsenden Unterstützung für ein Fakultativprotokoll zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961) bezüglich Botschaftsgebäude für Außerirdische aufzubauen, haben wir, mit dem letztendlichen Ziel, ein solches Botschaftsgebäude zu errichten, die ‚Alliance for Extraterrestrial Diplomatic Contact' (AEDC) gegründet", erklärte Daniel Turcotte, …

… Online-Pressekonferenz am 09.02.2021 ab 15.30 UhrSie sind herzlich zur Online-Pressekonferenz eingeladen, die wir nach Abschluss des Online-Aktionstages durchführen. Wir möchten Sie über die Situation der Kindersoldat*innen und die Forderungen des Deutschen Bündnis Kindersoldaten informieren. Dabei werden Ihnen zur Verfügung stehen:Frank Mischo, KindernothilfeDr. Gottfried Mutombo, Amt für MÖWeStella Yanolidis, JugendrotkreuzKinga Kazmierczak, Volksbund Deutsche KriegsgräberfürsorgeGünter Haverkamp, Aktion Weißes FriedensbandAuch einige Jugendlichen werden die …

Die Lange Nacht der Religionen in Berlin wurde vom ‚Bündnis für Demokratie und Toleranz‘ (BfDT) als „Vorbildliches Projekt“ ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz versteht sich als Netzwerkorganisation, Impulsgeber und Multiplikator für Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz und gegen Hass und Extremismus in Deutschland einsetzen. Es wurde im Jahr 2000 vom Bundesinnen- und Bundesjustizministerium initiiert. Seinem Beirat gehören Vertreter*innen aller Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung sowie verschiedener …

… setzen für eine neue Politik der Freiheit und Achtsamkeit im menschlichen Umgang. Dieses Konzept findet Gehör bei der stark ansteigenden Anzahl neuer Parteimitglieder, auch bei solchen, die alte Parteizugehörigkeiten dafür aufgeben. Zu diesen gehört auch der ehemalige Kommunalpolitiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen, David Claudio Siber, den dieBasis NRW in dem Zuge als neues Parteimitglied begrüßt. David Claudio Siber hat sich am 5. November 2020 der Partei dieBasis angeschlossen und ist für sie in Flensburg und bundesweit aktiv. Zu seiner Zeit …

… Entwurf ist das Ergebnis eines sorgfältig ausgehandelten Kompromisses, der aus unserer Sicht Gesetz werden sollte. Thüringen wird die Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat unterstützten.“ Dies sagte Thüringens Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Bundesverbands der Berufsbetreuer*innen (BdB) Thorsten Becker und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter. Und weiter: „Auch wenn einzelne Details noch diskutiert werden müssen, so halten wir die Neuregelung im Kern …

… mit dieser Organisation sichere Häfen für Flüchtende statt menschenverachtender Politik“, betont Christian Rechholz. In diesem Zusammenhang weist Rechholz auf das Engagement der Evangelischen Kirche hin, die mit Spenden im August ein Rettungsschiff ermöglicht hat, im zivilen Bündnis „United4Rescue.“ Ganz klar sei auch, dass man das Schlepperwesen bekämpfen und vor Ort Fluchtursachen beseitigen müsse, die etwa in einem ungerechten Wirtschaftssystem oder der Zerstörung der Lebensgrundlagen durch den Klimawandel zu suchen seien. Man sollte möglichst …

… Bundesvorsitzende der ÖDP, Jan-Philipp van Olfen, plant einen Solidaritätsbesuch im Dannenröder Wald. „Mit meinem Besuch im Protest-Camp mache ich klar, dass die ÖDP dafür eintritt, den wertvollen Baumbestand nicht für rückwärtsgewandte Mobilitätskonzepte zu opfern. Die ÖDP unterstützt das Bündnis `Wald statt Asphalt´ beim gewaltfreien Protest gegen die Rodung dieser Flächen. Auch wir setzen uns für die Rettung des Dannenröder Waldes ein", erklärt Jan-Philipp van Olfen: „Gemeinsam stellen wir uns der Zerstörung gesunder Wälder für den Ausbau der …

Gemeinsame Pressemitteilung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 05. Oktober 2020 Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober veranstaltete ein Bündnis aus 15 Tierschutz- und Tierrechtsvereinen im Rahmen der gemeinsamen Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ eine Protestaktion auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Das Bündnis fordert von der Bundesregierung die Ausarbeitung und Umsetzung einer Gesamtstrategie für einen systematischen Ausstieg aus …

… Freiheit und Demokratie zu glauben. Nicht zuletzt die zahlreichen Umweltsünden der DDR-Regierung haben diese friedlichen Freiheitskämpfer einst ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Heute muss sich so manches Mitglied der damaligen Bürgerrechtsbewegung im Osten wohl die Augen reiben. Ausgerechnet Bündnis 90/Die Grünen stellen jetzt die Basisdemokratie durch Volksentscheide in Frage. Die ÖDP dagegen hält an ihren Idealen in Sachen Mitbestimmung fest. Der Osten produziert viel saubere Energie, hier gab es schon Windparks als die Energiewende in Berlin …

… der größten Industriestandorte und seiner hohen Exportabhängigkeit besonders von den Folgen des wochenlangen Lockdowns betroffen, ähnliches gilt aber auch für Hamburg und Nordrhein-Westfalen, die die Krise bislang jedoch besser gemeistert haben. Es ist deshalb unverantwortlich, wenn Bündnis 90/Die Grünen als Regierungspartei mit ihrer Forderung, die Ausweisung neuer Gewerbeflächen für die Logistikbranche zu begrenzen, auch noch fatale politische Signale an eine der wichtigstens Wirtschaftsbranchen des Landes sendet. Nach Auffassung der CDA muss …

Gemeinsame Pressemitteilung und -Einladung Ärzte gegen Tierversuche e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01. Oktober 2020 Anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober veranstaltet ein Bündnis aus 15 Tierschutz- und Tierrechtsvereinen im Rahmen der gemeinsamen Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ eine Protestaktion vor dem Deutschen Bundestag. Die Verbände fordern von der Bundesregierung die Ausarbeitung und Umsetzung einer Gesamtstrategie für einen Systemwechsel: vom wissenschaftlich fragwürdigen …

Anlässlich des internationalen „Parking Day“ findet am 18. September der 1. Kieler Parklet Tag statt. Den Rahmen bildet eine Kundgebung mit Kreuzungssperrung in Kiel-Gaarden. Die Veranstaltung wird von einem Bündnis „Kieler Parklet Tag 2020“ (verschiedene Läden und Gruppen) organisiert. 2018 entstand an der Straßenecke Kiels erstes Parklet als Sitzgelegenheit für Jede/n. Ein Jahr später entstand ein weiteres Parklet vor dem Café Jupiter um die Ecke. Beide Projekte wurden mit Unterstützung des Gaardener Verfügungsfonds verwirklicht. Auf dem Kieler …

… Prozent der Deutschen wünschen zudem, dass die EU mehr Forschungsgelder in die Entwicklung von tierversuchsfreien Verfahren investiert. Die Ergebnisse der Umfrage stützen die Forderungen der Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“, mit der sich ein breites Bündnis aus 15 deutschen Tierschutzorganisationen für einen Masterplan für den Ausstieg aus dem Tierversuch einsetzt. Einer aktuellen repräsentativen EU-weiten Umfrage zufolge sprechen sich fast drei Viertel der EU-Bürger für verbindliche Ziele und Fristen für die Abschaffung von Tierversuchen …

… Gemüse. Die unhaltbaren Zustände im Tierschutz, von „Tierrechten“ kann man gar nicht sprechen, will die ÖDP mit dieser Landesvereinigung Einhalt gebieten. Daher wendet sich die „Landesvereinigung Tierschutz NRW“, einer Parteivereinigung der ÖDP, auch ausdrücklich an Nichtmitglieder. Nur ein breites Bündnis kann den derzeitigen tierfeindlichen Zuständen Einhalt gebieten. Zur Vorsitzenden des Gründungsvorstands wurde Nina Fink gewählt, weiter gehören dem Vorstand Veronika Berger und als Vertreterin der parteifreien Mitglieder Elisabeth Aumeier an.

… macht zwar den Willen der Unterstützer deutlich. Sie ändert aber nicht die Gesetzeslage. Daher hat sich die ÖDP NRW für den schwereren Weg eines Volksbegehrens ausgesprochen. Dies kann aber nur in einem breiten Bündnis aller Umweltverbände erreicht werden. ************************************************************************************* Wer wir sind ... In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns …

Seit mehr als 70 Jahren dient das transatlantische Bündnis als unerschütterliche Grundlage der europäischen Stabilität und untermauert die Werte der von den USA geführten westlichen Ordnung. Im Jahr 2020 scheint die Beziehung auf beiden Seiten des Atlantiks überdacht zu werden. St.Gallen, 05.07.2020. Anfang dieser Woche lehnte die Europäische Union es ab, die USA in ihre Liste der „sicheren Länder“ aufzunehmen, was bedeutet, dass amerikanische Reisende auf absehbare Zeit aufgrund der extrem hohen Coronavirus-Infektionszahlen nicht willkommen sein …

… e.V. Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01.07.2020 Tierschutzforderung: Corona als Wendepunkt für den Ausstieg aus dem Tierversuch Offener Brief an Klöckner und Karliczek anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Angesichts der Corona-Krise hat sich ein Bündnis von Tierschutzorganisationen in einem Offenen Brief an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek gewandt. Die Vereine, die zusammen die Kampagne „Ausstieg aus dem Tierversuch. JETZT!“ …

e.V. NaturFreunde Deutschlands e.V. Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V. Netzwerk Energie-Hunger - Nein Danke Netzwerk Gerechter Welthandel OroVerde – Die Tropenwaldstiftung Oxfam Deutschland Pestizid Aktions-Netzwerk e.V. (PAN) POEMA e.V. PowerShift PROVIEH e.V. Regenwald Institut e.V. ROBIN WOOD e.V. Slow Food SumOfUs terre des hommes Deutschland e.V. Umweltinstitut München e.V. Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) Weltladen-Dachverband e.V. Wir haben es satt!-Bündnis

… des Vormundschafts- und Betreuungsrechts“ liegt vor. Das Paket ist mehr als 400 Seiten stark und will die rechtliche Betreuung in Deutschland grundsätzlich neu ordnen und strukturieren. Über das Gesetzesvorhaben tauschten sich die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag Katja Keul, BdB-Vorstandsmitglied Hennes Göers und BdB-Geschäftsführer Dr. Harald Freter aus. Nach einem ersten Blick in den Gesetzentwurf sei festzustellen, dass wichtige Anliegen des Verbands umgesetzt werden sollen, sagte Hennes Göers: „Die …

… „nur noch“ 13 statt ca. 70 Tage während eines Reproduktionszyklusses von ca. 170 Tagen hätte erreicht werden müssen wie auch die Verbreiterung der Kastenstände, damit die Sauen entspannt in Seitenlage schlafen und ausruhen können, wie es das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil unter Hinweis auf §2 des Tierschutzgesetzes forderte. Vor diesem Hintergrund sei es verständlich, dass immer mehr Bürger sich der Forderung breiter Bündnisse von Tierrechts- und Tierschutzorganisationen anschließen, die das totale Verbot der Kastenstandhaltung fordern.

… die Partei "mit der Religion halte", den massenhaften Abholzungen auf z.T. mehrfach geschützten Flächen des Leipziger Auwaldes. Laut schriftlicher Antwort von Vogler habe man damit "kein Problem", im Gegenteil, man sei mit der Arbeit von Stadtforsten "zufrieden". (E-Mail) Insbesondere BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE haben sich mit der SPD auf die Seite der Forstwirtschaft gestellt: Mit Ausnahme der sich enthaltenden AfD haben alle Parteien im Herbst 2019 dem Forstwirtschaftsplan 2019/20 zugestimmt. 2018 war diese Abstimmung übrigens ein Novum …

… Neonazis aufmarschieren und sich ihnen viele Antifaschist*innen entgegenstellen dürfen, ist derzeit noch offen. Sollten Kundgebungen stattfinden, mobilisiert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zu den Gegenkundgebungen vor Ort. Aktuelle Infos gibt es beispielsweise beim Bündnis „Block TddZ Worms“. Hierzu erklärt David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Antifaschismus ist ein Grundpfeiler unserer Partei. Dementsprechend rufen wir selbstverständlich dazu auf, uns mit einem breiten Bündnis den Faschist*innen, …

Bergisch Gladbach: Der Bürgermeisterkandidat des Ampel-Bündnis aus FDP, GRÜNEN und SPD Frank Stein hat vorgeschlagen auf die vorgesehene Grundsteuererhöhung 2021 zu verzichten und diese um fast 20% (vom Hebesatz) zu senken. Dieses würde jährlich ca. 5 Millionen weniger Steuereinnahmen für die Stadt bedeuten und müsste an anderer Stelle eingespart werden, denn die kommunalen Einnahmen werden nach Prognosen deutlich absinken. Nach Auffassung von Tomás M. Santillán (DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach) bedeutet dies geplante Steuersenkung keine …

… des Volksbegehrens Artenvielfalt.Jetzt! die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung eingeordnet, zusätzlich 120 Millionen Euro für Artenschutzmaßnahmen in Niedersachsen aus Haushaltsüberschüssen zur Verfügung zu stellen. „Es zeigt sich, dass unser von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis von bereits mehr als 115 Organisationen, Verbänden, Firmen und Parteien unterstütztes Volksbegehren bereits vor dem offiziellen Start etwas bewegt hat“, sagt Initiator Hans-Joachim Janßen. „Es dürfte auch der Landesregierung klar geworden sein, dass …

… als 2,8 Millionen. Dass es eine Dunkelziffer gibt, kritisiert der Verein Ärzte gegen Tierversuche seit Jahren und ging bislang von einem Faktor von 2,5 allein für die Vorratshaltung aus, plus eines „Ausschusses“ im Bereich der Gentechnik in unbekannter Höhe (1). Auf Anfrage von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt die Bundesregierung nun eine Zahl von 3,9 Millionen nicht in der BMEL-Statistik erfasster Tiere an, die in erster Linie bei der Genmanipulation anfallen. (2). Doch diese Zahl ist zu gering und gibt die Realität nur unvollständig wieder. Bei der …

… #FightEveryCrisis die globale Demonstration ins Internet zu verlegen. Zusätzlich finden Aktionen auch in der realen Welt statt. So werden in einer bundesweiten Aktion Plakate aus ganz Deutschland im Berliner Regierungsviertel ausgelegt. Auch in Leipzig wird der Protest sichtbar sein: Ein Bündnis aus den Leipziger For Future – Gruppen und weiteren Umwelt- und Klimaschutzorganisationen ruft alle Leipziger*innen dazu auf, sich am Netzstreik zu beteiligen sowie Plakate und Transparente in der Stadt und am eigenen Fenster aufzuhängen, “Steine des Anstoßes” zu …

… hat in der letzten Zeit vieles auf den Kopf gestellt – unter anderem musste der für den 24. April geplante Vortragsabend in Hannover u.a. mit dem Initiator des niederländischen Ausstiegs-Plans auf den Herbst verschoben werden. Stattdessen bietet das Bündnis „Ausstieg aus dem Tierversuch“, bestehend aus Ärzte gegen Tierversuche und Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner, sowie 13 weiteren Unterstützer-Vereinen eine Webinar-Reihe an. Ziel ist es, sachlich und fundiert die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass ein Ausstieg …

… schnellstens zu ermöglichen,“ so kommentiert Rechtsanwalt Harald Nickel von Nickel Rechtsanwälte, Hanau, einem im Bereich des Immobilienrechts und der Kommunalberatung führenden mittelständischen Anwaltsbüro die Gesetzesinitiative von der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und FDP zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Hessischen Landtag. Den genannten Gesetzesentwurf vom 23.3.2020 finden Sie auf unserer Website unter https://www.nickel.de/news/baurecht/hessischer-landtag-will-handlungsfaehigkeit-der-kommunen-wiederherstellen/.

… zusammenzustehen - bitte seien Sie solidarisch!“ Mit freundlichen Grüßen AmMa65 e.V. Arbeitskreis kritischer Jurist*innen HU Berlin (akj HU) Armutsnetzwerk e.V. AWO Notübernachtung für Frauen „Mitten im Kiez“ bergpartei Berliner Obdachlosenhilfe e.V. BUNDjugend BerlinBündnis #Mietenwahnsinn Büro für ungewöhnliche Maßnahmen Die Linke.SDS Berlin Einzelpersonen aus der Wohnungsnotfallhilfe Ev. Kirchengemeinde am Weinberg Berlin Mitte Juso HochschulgruppenBerlin Mensch Meier MIETERPARTEI Netzwerk Zusammen für Wohnraum Schlafplatzorga Staub zu Glitzer

(Pressemitteilung - lokal/Region Münster) Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche e. V. und das Bündnis gegen Covance haben beschlossen, ihre für Samstag, 14. März 2020 geplante Großdemo gegen das Affenlabor Covance in Münster abzusagen. Zu der schwierigen Entscheidung kam es nach Anraten des zuständigen Gesundheits- und Ordnungsamts in Münster. Zuvor hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann als Vorsorge gegen die Ausbreitung des Cornavirus dazu geraten, Veranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern …

… Landesregierung entgegenwirken können. Artenvielfalt ist unser aller Überleben!", so Carsten Krehl, Landesvorsitzender der ÖDP in Niedersachsen, die als Unterstützer beim Volksbegehren dabei ist. Auch der Kreisverband Osnabrück wird sich in Form lokaler Aktionsbündnisse bei der Unterschriftensammlung einbringen. Zur Stärkung der Artenvielfalt stehen verschiedene Punkte in den Forderungen des Volksbegehrens, dazu gehören - Veränderungen in der Landwirtschaft für mehr Vielfalt - Ausbau von Biotopverbünden - weniger Pestizide/ mehr Ökolandbau - …

… Ausstiegsplan sowie der Umwidmung des neuen Tierhauses am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) hin zu einem tierfreien Innovationszentrum indifferent gegenüber (beides sind elementare Forderung von Ärzte gegen Tierversuche). Ein sofortiges Verbot für Schweregrad „schwer“-Versuche unterstützt sie.Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzen sich für die Abschaffung der Tierversuche ein und sehen eine dringende Notwendigkeit in einer Gesamtstrategie, die ein Umdenken in Forschung und Wissenschaft mit einbezieht. Die Abschaffung soll schrittweise vonstattengehen und …

… eine der zentralen Kampagnen für 2020 werden.“ „Ich freue mich über die inhaltlichen Übereinstimmungen und bleibe gerne mit Euch in Kontakt“, so Rebecca Liebig: „Die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern können wir nur mit breiten Bündnissen erkämpfen. Als Gewerkschaft agieren wir natürlich nicht parteipolitisch, aber gemeinsame Ziele verfolgen wir mit allen demokratischen Kräften.“ 13. Februar 2020 Dr. Hermann Stauffer Pressereferent Gärtnergasse 24 55116 Mainz Mobil: 0176 – 435 955 60 Email: Website: www.die-linke-rlp.de DIE LINKE. …

… (DIE LINKE), so glaube ich hat als Ministerpräsident für das Land Thüringen gemeinsam mit der Partei DIE LINKE dem Land und den Menschen in Thüringen gut getan und es wäre schön gewesen, wenn Bodo Ramelow als neuer Ministerpräsident gemeinsam mit DIE LINKE, Bündnis 90/DIE Grünen und SPD die begonnene und wichtige Arbeit und das politische Engagement hätte fortsetzen können. Viel Grund zum ausgelassenen Feiern gibt es in Thüringen heute leider nicht. Wir sollten dennoch mutig und couragiert bleiben und auch eine öffentliche Diskussion und Debatte …