Wir geben nicht auf…

(openPR) Pressemitteilung 2/2013 (13.08.2013)

Da es in den letzten Tagen und Wochen zu mehreren gewaltsamen Übergriffen auf Mitglieder der Alternative für Deutschland gekommen ist, geben wir hiermit folgende Mitteilung bekannt:

Der Landesvorstand Niedersachsen der Alternative für Deutschland erwägt aufgrund massiver gewaltsamer Übergriffe auf AfD-Mitglieder einen Abbruch des Wahlkampfes in Göttingen. Offensichtlich sind einige Personen oder Gruppen, wie die ANTIFA oder die „Grüne Jugend“ der Ansicht, dass unsere Argumente und Positionen nur durch massive Bekämpfung und Einschüchterung zu entgegnen sei. Es ist eine traurige Tatsache, dass in Deutschland Wahlkämpfe wieder einmal mit Polizeischutz durchgeführt werden müssen.

Ein solch intolerantes und undemokratisches Verhalten ist nicht nur Beleg für ein großes Aggressionspotential innerhalb der linksautonomen Szene, sondern auch für die Feststellung, dass Gruppen solcher Art klipp und klar gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates verstoßen. Offensichtlich ertragen Gruppen, wie beispielsweise die ANTIFA und die „Grüne Jugend“, keine andere Meinung, die in ihr ideologisch verkrustetes Weltbild passt. Sie betrachten Gewaltanwendung als legitimes Mittel. Aufgrund unserer historischen Erfahrungen mit derlei Situationen, sehen wir uns als Partei in der Pflicht, alle juristischen und demokratischen Mittel auszuschöpfen, die uns zur Verfügung stehen. Daher raten wir dem Bundesamt für Verfassungsschutz, Gruppierungen dieser Art zu observieren, da sie offensichtlich gegen die im Grundgesetz festgelegten Rechte verletzen.

Wir lassen uns von solch intolerantem Verhalten weder provozieren oder gar einschüchtern! Für uns sind solche Aktionen nur Anlass dafür, noch stärker für unsere Positionen zu werben und öffentlich aktiv zu werden. Wir bitten den Landesvorstand Niedersachen darum, den Wahlkampf in Göttingen nicht abzubrechen. Würde der Wahlkampf abgebrochen werden, so wäre dies ein wirkungsvolles Signal gegenüber linksautonomen Gruppen, welche bereits gegen AfD-Mitglieder gewaltsam vorgegangen sind. Das dürfen wir nicht zulassen.

Wir, die Alternative für Deutschland – Hochschulgruppe Marburg, verurteilen das gewaltsame und aggressive Vorgehen gegenüber unsere Parteikollegen auf das Schärfste! Gleichzeitig grenzen wir uns hiermit klar gegenüber jeglichen rechtsradikalen oder gar rechtsextremen Inhalten ab.

Wir erwarten als Mitglieder der Alternative für Deutschland eine Stellungnahme des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Jürgen Trittin, zu den tätlichen Übergriffen. Des Weiteren erwarten eine Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung.

Der Vorstand der AfD-Hochschulgruppe Marburg