Pressemitteilungen zu Parteikollegen

… hinsichtlich der Auswirkungen auf Printprodukte, die auch der BDZV aufgeworfen hat, geklärt sind." Die Antworten auf weitere Fragen, wie wichtig eine gesunde Zeitungsverlagsbranche für den Bundeskanzler, für ihn persönlich, für seine Partei und die Politik ist, über welche Kanäle er und seine Parteikollegen in Zukunft die Menschen erreicht, welche Rolle Zeitung - digital und haptisch - dabei spielen wird und - ganz persönlich gefragt - ob Olaf Scholz noch dazu kommt, selbst eine Zeitung aufzuschlagen, und weitere Statements zur Zukunft der Zeitung unter …

… Städten und Gemeinden die durch den Corona-Lockdown verursachten Gewerbesteuerausfälle 1:1 zu kompensieren“, berichtete Duin aus dem Wirtschaftsausschuss am 18.06.2020. „Damit ist die Handlungsfähigkeit der Kommunen zunächst einmal sichergestellt“, lobte Siemsen das Engagement seines Parteikollegen. In Sorge um die Fortführung der in der Gemeinde Haar dringend notwendigen Investitionen hatte er den Landtagsabgeordneten um Unterstützung angefragt. „Die Mittelbereitstellung erfolgt zur Hälfte durch Bund und Land“, erläuterte Duin das Finanzierungskonzept. …

… Vollverschleierung an Hochschulen soll es plötzlich eine gesetzliche Regelung geben – zur ‚Identitätsfeststellung‘ wie es verschwurbelt heißt. Parteichef Robert Habeck sowie die GRÜNEN Cem Özdemir und Boris Palmer hatten zuvor ihre Parteikollegen in Schleswig-Holstein für die Ablehnung eines gesetzlichen Vollverschleierungsverbots an Hochschulen schwer gerügt. Dass es soweit gekommen ist, hat natürlich mit der Bundestagswahl 2021 zu tun. Da möchte sich die Führungsriege der GRÜNEN nicht als Unterstützer von Burka und Niqab angreifbar und für …

… aktuellen Entwicklung. „Wie ein Phönix aus der Asche. Die Entwicklung des Ortsverbands Haar ein Jahr nach der Neugründung ist einfach nur phantastisch. Ich wünsche Dir, Peter, viel Erfolg für das Rennen um das Bürgermeisteramt und freue mich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Dir als Amtsträger“, lobt er die Entscheidung seines Haarer Parteikollegen. Die Aufstellungsversammlung der FDP Haar findet am 20. November 2019 ab 19:00 Uhr im Gasthof zur Post, Kirchenplatz 1 in Haar statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

… stimmten für Unfreiheit, Unterdrückung und Knechtschaft. Und das auch Linke und Alternative Mitglieder des Bundestags weder solidarisch, noch alternativ abstimmten, macht mich fassungslos und wütend. Drittens: Alle, die heute nicht für die Wildtiere stimmten, kontakarieren auch die Arbeit ihrer Parteikollegen in den Kommunen, die sich dort für Wildtierverbote in Zirkussen einsetzen. Wie soll ein tierliebhabendes Mitglied von CDU/CSU, SPD, FDP, LINKEN und AfD vor Ort erklären, dass man dagegen ist, wenn die da oben im Deutschen Bundestag nicht dafür …

… letztlich also aus zutiefst demokratischen Gründen, Einhalt geboten werden. Die künftigen Mandatsträger der europäischen Tierschutzparteien werden in der nächsten Legislaturperiode dafür sorgen, dass solche Praktiken konsequent aufgedeckt und effektiv bekämpft werden.“ Kopietz tritt mit ihren Parteikollegen Martin Buschmann und Robert Gabel zur Europawahl am 26. Mai an. Die Zusammenarbeit mit den Spitzenkandidaten und künftigen Abgeordneten der Tierschutzparteien aus den anderen EU-Mitgliedstaaten ist vorbereitet und wird für starke Stimmen für …

… Lühmann, vergangenen Donnerstag während eines Besuchs bei Tönnjes E.A.S.T. in Delmenhorst. Die ehemalige Polizistin ist Bundestagsabgeordnete sowie Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin und hat sich mit ihren Parteikollegen Susanne Mittag, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburg-Land und dem Landtagskandidaten Deniz Kurku über das IDePLATE-System informiert. Bestehend aus den Kfz-Kennzeichen und einem Windschutzscheiben-Aufkleber, jeweils mit integriertem RFID-Chip, erfasst es …

… wirkungsvolles Signal gegenüber linksautonomen Gruppen, welche bereits gegen AfD-Mitglieder gewaltsam vorgegangen sind. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir, die Alternative für Deutschland – Hochschulgruppe Marburg, verurteilen das gewaltsame und aggressive Vorgehen gegenüber unsere Parteikollegen auf das Schärfste! Gleichzeitig grenzen wir uns hiermit klar gegenüber jeglichen rechtsradikalen oder gar rechtsextremen Inhalten ab. Wir erwarten als Mitglieder der Alternative für Deutschland eine Stellungnahme des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl …

… bisher nur in Bremen und seit einer Woche in Nordrhein-Westfalen. 2. beschließt es zusätzlich die Einführung eines ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten; diese Komfortkombination gibt es bisher nirgends in Deutschland. 3. steht die CDU im Saarland, anders als ihre Parteikollegen auf Bundes- und Länderebene, zum Klagerecht, und 4. stehen erstmals alle Fraktionen eines Landtags hinter diesen Tierschutzerrungenschaften, auch wenn sie für die Oppositionsfraktionen nicht weit genug gehen.“ Der Bundesverband Menschen für Tierechte freut sich über das …

… stark zu machen: „Das Vertrauen muss wieder gewonnen werden.“ Der Ministerpräsident a. D. hatte kürzlich beim Thema Finanz- und Eurokrise mit Kritik an der aktuellen Regierung für Aufsehen gesorgt. Im Ordenssaal des Residenzschlosses Ludwigsburg forderte er seine Parteikollegen auf, sich wieder an den traditionellen Werten der Christdemokraten zu orientieren: dem Christentum und dem Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft. Diese sei nach wie vor das „effizienteste Wirtschaftssystem“, verbinde Wettbewerb mit sozialer Gerechtigkeit. „Wer wetten will, …

… im Mittelmeer das Leben gerettet hatten. "Die Art, wie die EU mit den Flüchtlingen umgeht, ist eine Schande für Europa!", stellte sie klar. Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte 2004 die sofortige Freilassung Bierdels gefordert und sich damit ihrem Parteikollegen, dem damaligen Innenminister Schily entgegengestellt. Dieser wollte zusammen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi an Bierdel und seinen Kollegen ein Exempel in Flüchtlingsfragen statuieren. Der Prozess endete im Oktober 2009. Mit dem Freispruch aller Angeklagten. Aufgrund dieser …

… Bürgerentscheid wurde trotz einer ausreichenden Anzahl an Unterschriften abgelehnt. Legitimationen und Bürgerwille können sich anhand zusätzlicher Information ändern, auch wenn dies aufgrund einer nicht gerade anstehenden Wahl nicht sofort parlamentarisch sichtbar wird. Sie und ihre Parteikollegen ignorieren diesen Bürgerwillen, diskreditieren ihn in der Öffentlichkeit, bekämpfen ihn gar mit dem Schlagstock, und berufen sich stattdessen auf eine parlamentarische Legitimation, die nur alle 4 - 5 Jahre erfolgt und, wie schon angesprochen, mit …

… absehbar ist, wann unser Vermögen aufgezehrt ist, wenn diese Entwicklung nicht gestoppt oder zumindest gebremst wird. An dieser Stelle möchte ich eine Bemerkung an die Adresse insbesondere der FDP richten: Stoppen Sie den steuerpolitischen Amoklauf ihrer Parteikollegen in Berlin. Wer angesichts dieser Situation den Kommunen weitere Steuern streichen will, der ist gemeingefährlich im wahrsten Sinne des Wortes – er gefährdet nämlich leichtfertig den für unser demokratisches Gemeinwesen überlebensnotwendigen Gestaltungsspielraum der Kommunen. Dass …

… die mit der Tierschutz-Verbandsklage das Aus für die tierexperimentelle Forschung und eine Prozessflut propagieren, sei bei Nordrhein-Westfalens Christ- und freien Demokraten auf fruchtbaren Boden gefallen, so der Bundesverband Menschen für Tierrechte. „Anders als ihre Parteikollegen im Saarland, die sich im Koalitionsvertrag mit B90/Die Grünen zur Tierschutz-Verbandsklage bekennen, zeigen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen, wie sehr sie an den Lippen von Forschung und Wirtschaft kleben, statt sich redlich mit den Sachargumenten auseinanderzusetzen“, …

… erleben gerade das Ende der Ära Wowereit. Und zwar nicht durch die Wähler, sondern weil er sich durch sein eigenes Verhalten disqualifiziert. Wessen Interessen vertritt er eigentlich? Die der Berliner Flughafengesellschaft als Aufsichtsratsvorsitzender? Oder die seines Parteikollegen M. als Projektentwickler?“ resümiert Perplies. Michael Paul ergänzt: „So wie Tempelhof parteiübergreifend Berlin bewegt, muss ein Bürgermeister parteiübergreifend seine Bürger vertreten. Tut er dies nicht, ist er abzuberufen. Herr Wowereit ist auf dem besten Weg dahin. …

… Kopie von vergessenen Programmen, welche nun neu aufgewärmt viele Fragen aufwerfen werden - jedoch klar die Richtung erkennen lassen. Was daran noch “christlich” sein soll, ist jedem “Normaldenkenden” zur Zeit noch schleierhaft. Vielleicht kann dies später einer der Parteikollegen öffentlich erklären und den bitteren Beigeschmack der verbliebenen Wähler versüßen. Die CDU debattiert am kommenden Dienstag über ihr neues / altes Grundsatzprogramm, welches sicherlich noch in der verstaubten Schublade zu finden war und seit vielen Jahren darin schlummert. …