Pressemitteilungen zu Bündnis

… Steuermittel missbraucht, um die Macht der Etablierten noch mehr auszubauen. Die gesamte Parteienfinanzierung muss auf den Prüfstand, denn es muss Schluss damit sein, dass der Staat zur Beute der Parteien wird!" Stein des Anstoßes ist ein Gesetzentwurf von Unionsparteien, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Er sieht insgesamt mehr Geld für die Parteien vor, ändert aber die Kalkulation so, dass Parteien wie FREIE WÄHLER, Piratenpartei, ÖDP und andere Gruppierungen weniger Mittel erhalten, als bisher. Nach ersten Berechnungen würden kleine Parteien …

… abzurücken gedenkt. In der Frage des weiblichen Priestertums seien der Kirche die Hände gebunden, „weil sie sich an den göttlichen Stifter gebunden glaubt.“ Einen Zusammenhang zwischen Zölibat und Missbrauch wies Woelki zurück. Stattdessen lobte er die priesterlich-zölibatäre Lebensform als eine „dem Evangelium angemessene Lebensform“. Der HVD-Berlin ist aktives Mitglied im Bündnis "Der Papst kommt" (www.derpapstkommt.de) und ruft alle liberalen Berlinerinnen und Berliner auf, an der Demonstration am 22. September vor dem Brandenburger Tor teilzunehmen.

In seiner gestrigen Sitzung hat der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE und einer Stimme der CDU-Fraktion die Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) beschlossen. Damit hat NRW wieder ein Mitbestimmungsrecht, welches seinem Namen auch gerecht wird. Besonders erfreut zeigt sich die dbb jugend nrw, dass sich wesentliche Forderungen zur Stärkung der Beteiligungsrechte der JAVen durchgesetzt haben. So ist die JAV bei Vorstellungsgesprächen für Neueinstellungen in den Dienstellen zu …

… Gärditz, Christian Hillgruber, Christian Calliess, Cornelia Bolesch, Klaus-Dieter Frankenberger, Claus Leggewie, Alexander Cammann. Das Vorwort mit dem Titel „Ein Pakt für Europa“ wurde von Jürgen Habermas verfasst. Die Frage „Was denkt Deutschland“ diskutieren im Rahmen dieser Veranstaltung der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Cem Özdemir, der CSU-Bundestagsabgeordnete und Europapolitiker Thomas Silberhorn, der Verleger Jakob Augstein, der Historiker und Publizist Prof. Dr. Michael Stürmer sowie der polnische Botschafter Dr. Marek Prawda.

… PAV Card. Die Familienunternehmen produzieren seit 1925 unter anderem Arztvordrucke und Versichertenausweise. Zudem sind sie Anbieter von kontaktlosen Technologien und Direktmarketingdienstleistungen. Nach einer kurzen Unternehmenspräsentation, erkundete der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag die Produktion am Standort Lütjensee. Insbesondere die Inlay-Fertigung für biometrische Reisepässe stieß auf großes Interesse. So nahm Dr. Konstantin von Notz die kontaktlosen Chipmodule während des Unternehmensrundgangs …

… freiwilligen Unterstützer und Mitarbeiter von nestwärme annehmen. Für ihr großes Engagement möchte ich mich sehr herzlich bedanken.“, so Petra Moske. Der Deutsche Engagementpreis ehrt freiwillig engagierte Organisationen, Unternehmen und Personen. Die Auszeichnung wird verliehen vom Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zusammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors sowie von Experten und Wissenschaftlern. Förderer des Preises sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der …

… des Veranstaltungsplakates gesucht Am 2.9. findet das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis - am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ statt. Die Organisatoren rufen Interessenten auf Plakatentwürfe einzureichen, die auf ansprechende Weise das Fest bewerben. Eine Jury des Bündnisses wird entscheiden, welches der Siegerentwurf wird und in großer Auflage im Bezirk verteilt wird. Die weiteren Entwürfe werden auf dem Fest ausgestellt. Der Siegerentwurf und weitere werden mit verschiedenen Sachpreisen dotiert. Die Veranstaltung „Schöner leben ohne …

… Engagementpreis vorgeschlagen. Stiftungsvorsitzender Risch freut sich über die-se Nominierung, die für ihn bereits eine Auszeichnung und Würdigung darstellt. Der Deutsche Engagementpreis ehrt freiwillig engagierte Organisationen, Unternehmen und Personen. Die Auszeichnung wird verliehen vom Bündnis für Gemeinnützigkeit, einem Zu-sammenschluss von großen Dachverbänden und unabhängigen Organisationen des Dritten Sektors sowie von Experten und Wissenschaftlern. Förderer des Preises sind das Bundes-ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) …

… – Solidarität“ ist vom 5. bis 10. Juni 2011 in der Nachrichtenmeisterei in Kassel, Franz-Ulrich-Straße 14, zu sehen. Zur Eröffnung am Samstag, 4. Juni 2011, um 18 Uhr werden zwei Zeitzeugen, die Bundestagsabgeordnete und verbraucherpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen Nicole Maisch sowie Vertreter des Trägerkreises und der Stadt erwartet. Oberbürgermeister Bertram Hilgen übernimmt die Schirmherrschaft. Mit Alewtina Mankowa und Vasily Wasiljewich Tkachev werden zwei Zeitzeugen die Ausstellung begleiten, die als Umsiedlerin und als so …

Berlin. Auf breite Unterstützung aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft stieß die Un-terschriftenaktion des Aktionsbündnisses zum Equal Pay Day. Heute übergab das Bündnis rund 16.000 Unterschriften für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Män-ner vor dem Paul-Löbe-Haus an die Bundestagsausschüsse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Arbeit und Soziales. Sibylle Laurischk und Katja Kipping als Vorsitzende der Ausschüsse haben die Unterschriften entgegengenommen. Die Unterschriftenaktion mit dem Titel „Mannsbilder? – Weibsbilder? – Neue …

… übermäßig stark ein. Es ist dabei unklar, ob ein Angeklagter selbst überhaupt Täter des § 353d Nr. 3 StGB sein kann, sofern niemand sonst von der Veröffentlichung betroffen ist. Ein pauschales Veröffentlichungsverbot kann in so einem Fall auch deshalb problematisch sein, weil der Angeklagte dann möglichen Spekulationen über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ausgesetzt ist. Zur Zeit liegt übrigens ein Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, welcher die ersatzlose Streichung des § 353d Nr. 3 StGB vorsieht (BT-Drucks. 17/3989).

… Dienst vertrauen können, werden die Kolleginnen und Kollegen nur als Kostenfaktor gehandelt. „Das ist völlig unakzeptabel!“, sagten übereinstimmend Ossenkamp und der Landesvorsitzende des dbb berlin, Joachim Jetschmann, zu den anwesenden Berliner Spitzenkandidaten Renate Künast MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Henkel MdA (CDU) und Christoph Meyer MdA (FDP). Anschließend zeigte Ossenkamp die Altschuldenproblematik und damit die Zinslast für öffentliche und kommunale Haushalte auf. Ein Solidarpakt aus Bund, Ländern und Kommunen müsse zur Beseitigung …

… Anwälte am Freitag, die Anerkennung des legitimen „Rechts auf Widerstand gegen die Diktatur“. Die Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates des Iran (NWRI), Frau Maryam Rajavi gehört zu jenen, deren Belastung am Mittwoch fallen gelassen wurde. Der NWRI ist ein Bündnis iranischer Oppositionsgruppen; die wichtigste von ihnen ist die „Organisation der Volksmojahedin des Iran (PMOI)“. „Die Justizbeamten erkennen an, dass das Handeln der iranischen Opposition vom legitimen Recht auf Widerstand gegen die Diktatur gedeckt wird,“ sagte Anwalt William …

Mit der Regierungsneubildung in Stuttgart zeichnet sich auf der Basis des Koalitionsvertrags eine positive Perspektive für den Tierschutz und die bäuerlich strukturierte Landwirtschaft in Baden-Württemberg ab. Die Zukunft werde erweisen, ob die zwischen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD vereinbarten Ziele auch realisiert werden. „Der organisierte Tierschutz wird die Regierungsarbeit positiv begleiten, aber auch kritisch bewerten und bei Fehlentwicklungen seine Stimme deutlich erheben“, bekräftigt Eckard Wendt vom Tierschutzfachverband Arbeitsgemeinschaft …

… viel zu schwach besetzte Migrationsberatung der Wilhelmshavener Stadtverwaltung ab dem 01.12.2011 durch eine weitere Stellenstreichung faktisch handlungsunfähig werden zu lassen. Am Rande des Internationalen Kinderfestes, zu dem die Türkisch-Islamische Gemeinde zu Wilhelmshaven e.V. den Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen einlud, wurden Gespräche geführt, die die Forderung nach mehr städtischem Engagement untermauern sollten. „Nur wenn der vielen guten Worte jetzt auch Taten folgen, kann dauerhaft für ein konstruktives und angenehmes Miteinander …

Die "Bergpartei, die Überpartei" (B) feiert ihr einmonatiges Bestehen seit der Fusion am 1.April 2011 mit Spontandemos zur Walpurgisnacht und dem revolutionären 1.Mai. Das Bündnis aus Kultur-Aktivisten und Öko-Anarchisten tritt dieses Jahr zur Berlinwahl an, um den etablierten angeblich linken Parteien eine Propaganda entgegenzustellen, welche ausgeblendete Themen und Herangehensweisen zum Diskurs bringen und Alternativen zu den gängigen Totschlagargumenten von Wirtschaftlichkeit und Wachstum anbieten will. Wir werden besonders unsere Kritik gegenüber …

… könnten, ergänzen die Tierrechtler. Wer da wie die SPD schon früh und ohne Not seine Wahlaussagen opfere statt sie zu verteidigen, habe seinen Vertrauensvorschuss schon jetzt verspielt. Jetzt bleibe nur, dass die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit dem organisierten Tierschutz, den Ausverkauf des Tierschutzes in den kommenden fünf Jahren in Sachsen-Anhalt behindern. Der Landtag muss sich spätestens am 19. April konstituieren. Wahlprogramme und Wahlaussagen Landtagswahl Sachsen-Anhalt: www.tierschutzwatch.de

… voran zu treiben: So wurde der deutsche Ökolandbau in den letzten Jahren massiv geschwächt. Im November 2010 öffnete die Regierung den Topf mit den Fördergeldern für Ökolandbau „auch für andere nachhaltige Formen der Landwirtschaft“. Was das heißt, wurde Bündnis 90 / die Grünen als Antwort auf ihre Frage kürzlich mitgeteilt: „Für das Bundeslandwirtschaftsministerium ist alles nachhaltig, was gesetzlich zugelassen ist.“ Gesetzlich zulässig - das muss wohl die gängige Praxis der „ordnungsgemäßen Landwirtschaft“ sein. Nach dieser Interpretation …

… den „politischen“ Kleinstparteien sehr viele der „linken“ politischen Seite zuzurechnen sind. Wenn man einmal die letzte baden-württembergische Landtagswahl als Beispiel nimmt, beteiligten sich unter anderem folgende Kleinstparteien: „Volksabstimmung“ (Ab jetzt…, Bündnis für Deutschland, Demokratie durch Volksabstimmung), „AUF-Partei“ (AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland), DKP (Deutsche Kommunistische Partei), „Die Partei“ (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) …

12.04.2011 - Mit Blick auf die gestern aufgenommenen Koalitionsverhandlungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Rheinland-Pfalz beide Parteien mit Nachdruck gebeten, hohe Tierschutzmaßstäbe im Koalitionsvertrag festzuschreiben. An erster Stelle stehe nach Aussagen der Tierrechtler die zügige Einführung der Tierschutz-Verbandsklage im Land. Hierfür habe Ministerpräsident Beck bereits 2007 sein Wort gegeben. Weitere markante Tierschutzverbesserungen seien der unter der SPD-Regierung …

„Zeichen gegen soziale Ungerechtigkeit setzen“ - Peter Maffay nominiert Unternehmer Prof. Hans Georg Näder für den Deutschen Engagementpreis 2011Bündnis für Gemeinnützigkeit ruft zur Nominierung freiwillig engagierter Menschen auf deutscher-engagementpreis.de auf. Schwerpunktkategorie 2011: Engagement von Älteren Berlin, 31. März. Das Bündnis für Gemeinnützigkeit ruft zur Nominierung für den Deutschen Engagementpreis 2011 auf. Die Auszeichnung ehrt freiwillig engagierte Personen, Organisationen und Unternehmen und verleiht ihnen öffentliche Aufmerksamkeit. …

… Gesichtspunkte des Datenschutzes müssen bei der „Smart Grids“-Technologie allerdings unbedingt Berücksichtigung finden. 2. Der schnelle Ausbau ausreichender Speicherkapazitäten muss sichergestellt werden, um jederzeit eine zuverlässige Grundlastversorgung garantieren zu können. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen darf den Bau neuer Pumpspeicherwerke, wie am Schluchsee, nicht länger blockie-ren. 3. Bereits fertiggestellte, hocheffiziente Kohlekraftwerke wie zum Beispiel Datteln dürfen nicht länger von Rot/Grün blockiert werden. Neue Kohlekraftwerke …

m, Ev. – luth. Propstei Wolfenbüttel, Ev.-luth. Kirchengemeinde St. Thomas Wolfenbüttel, Umweltbeauftragter der Ev.-luth. Landeskirche Braunschweig, Umweltbeauftragter der Diözese Hildesheim, sowie der Beauftragte für Mittel- und Osteuropa; Aufpassen e.V., Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V., Arbeitsbereich Religionspädagogik / Medienpädagogik. Ev.-luth. Landeskirchen in Braunschweig (ARPM), Gymnasium im Schloss/ Arbeitsgemeinschaft: „Hilfe für Kinder von Tschernobyl“ und "Nein zu Konrad - Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Salzgitter".

23.03.2011 - Der Bundestag wird am kommenden Freitag, den 25. März, gleich über fünf tierschutzrelevante Themen beraten bzw. entscheiden. Es geht um vier Anträge von Bündnis 90/Die Grünen mit folgendem Anliegen: Haltung von Wildtieren im Zirkus verbieten, Schenkelbrand bei Pferden verbieten, Tierschutz stärken - Tierheime entlasten sowie die intensive Nutztierproduktion überprüfen. Hinzu kommt ein Antrag der SPD-Fraktion zur verpflichtenden Kastration von Katzen mit Freigang. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert die Parlamentarier auf, …

… über 100.000 Kinder von der Obdachlosigkeit betroffen. Leider müssen wir uns darauf einstellen, dass viele ihre Eltern verloren haben. Für diese Kinder wollen wir bereits heute die Zukunft mit gestalten und planen dafür den Bau eines Kinderheims. Jeder kann unser Engagement mit der Gewissheit unterstützen, dass alle Spenden ohne Abzug dem Bündnis ‚Aktion Deutschland Hilft‘ zu Gute kommen.“ Spendenkonto: Regine Sixt Kinderhilfe e.V. „Tränchen Trocknen“ Stichwort: „Erdbebenopfer Japan“ Deutsche Bank München Konto Nr.: 7444474 Bankleitzahl: 70070010

… Instituts Arbeit und Wirtschaft (IAW) der Universität Bremen • Petra Müller, MdB, FDP • Rudolf X. Ruter, Wirtschaftsprüfer und Leiter des Arbeitskreises „Nachhaltige Unternehmensführung“ der Schmalenbachgesellschaft • Krista Sager, Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für Wissenschafts- und Forschungspolitik • Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom • Renate Schmidt, Bundesministerin a.D., SPD • Prof. Dr. Rita Süssmuth, Bundestagspräsidentin a.D., CDU Der erfolgsfaktor FRAU e.V. ist aus dem Engagement …

Vor einigen Monaten schien es noch so, als hätten sich die Grünen komplett von eventuellen schwarz-grünen Regierungsbündnissen verabschiedet. Unter anderem die Proteste um Stuttgart 21, bei denen die Grünen zu den vehementen Projektgegnern zählten, hatten künftige Koalitionen nahezu unmöglich gemacht. Inzwischen ist jedoch anscheinend wieder alles offen. Das Nachrichtenportal news.de berichtet über mögliche Konstellationen. Das Superwahljahr hat begonnen und nach Hamburg folgen demnächst weitere Landtagswahlen in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern. …

… unaufhaltsamen Globalisierung werden sich immer mehr Menschen als Weltbürger fühlen, so dass diese Erfahrung letztlich auch auf die Ebene der globalen Politik übertragen werden kann.“ Mit ihrem Eintreten für eine Weltexekutive hebt sich die Eine-Welt-Partei von der Partei Bündnis 90/Die Grünen ab, die sich nur sehr zaghaft für weltföderalistische Ideen ausspricht. Bemerkenswert sind die Erfahrungen eines früheren Kreisvorsitzenden der Grünen, Richard Beiderbeck: Er stieß im Jahr 1985 mit seinem Vortrag über die Notwendigkeit einer Weltautorität …

DailyDeal (DailyDeal.de), das im deutschsprachigen Raum führende Couponing-Portal, spendet ab sofort 1 Euro pro Bestellung, die bis zum 16. März eingeht. Die Spenden kommen der „Aktion Deutschland Hilft“, einem Bündnis von zehn renommierten deutschen Hilfsorganisationen, zugute und werden für Krisenhilfe und Wiederaufbau in Japan verwendet. „Die Katastrophe in Japan macht uns persönlich betroffen – auch deshalb, weil wir uns über unseren gemeinsamen Investor Rebate Networks eng mit dem japanischen Couponing-Anbieter Piku verbunden fühlen“, erklärt …

Das Aktionsbündnis "Berlin genießt!" unter dem Dach der Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung gab folgende gemeinsame Presseerklärung zu den im Berliner Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgeschriebenen Absichten, das derzeit geltende Rauchverbot in Berlin zu verschärfen ab: Initiative für Genuß Berlin e.V. Rauchen in Rixdorf e.V. Ostdeutscher Pfeifenraucherverband Tabakskollegium Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun …

… Nachdem alle Parteien auf die Zielgerade in ihren jeweiligen Wahlkämpfen eingebogen sind, analysierte die Hamburger Agentur in einem Zeitraum von zwei Monaten (1. Januar – 2. März 2011), was im Web 2.0 über die Parteien CDU, SPD, Grüne/Bündnis 90, FDP und Die Linke veröffentlicht wurde. Die Untersuchung basiert auf einer Stichprobe von rund 3.000 Kommentaren und Äußerungen in deutschen Blogs, Microblogs, Foren, Gruppen und Multimedia-Sharing-Portalen aus insgesamt über 90.000 Postings für alle drei Regionen im Untersuchungszeitraum. Alle Wahlen …

Hamburg, den 08.03.2011. Die TaskForce kritisiert den erneuten Vorstoß von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, einen eigenen Straftatbestand „Genitalverstümmelung“ einzuführen. Was auf den ersten Blick breite Zustimmung bei der Wählerschaft fördern dürfte, entpuppt sich bei näherer Ansicht als Mogelpackung: In der Tat erhalten die 30.000 bis 50.000 gefährdeten minderjährigen Mädchen (und nicht etwa lediglich 5.000 Kinder, wie Politiker seit Jahren falsch behaupten) keinen umfassenden Schutz vor dieser spezifischen Misshandlung. Diese Gesetzesvorlage ist von …

… festhält, wird sie die Windenergie nicht fördern“, betonte Rainer Baake, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH). „Denn entgegen allen Beteuerungen wissen die Verantwortlichen genau, dass Atomenergie und wachsende Anteile von Wind- und Sonnenenergie nicht zusammenpassen.“ Das Bündnis „Erneuerbare statt Atom“ ruft deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, nur Kandidatinnen und Kandidaten in den zukünftigen Landtag zu wählen, die sich klar zur Energiewende bekennen. Der Systemkonflikt zwischen Kernenergie und erneuerbaren Energien müsse …

… Politik und Wirtschaft gibt es neben einem Preisausschreiben Daten, Fakten und Meinungen zum Thema „Equal Pay”. Am Abend diskutieren dazu im Abgeordnetenhaus Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, mit Arbeitgebervertretern und Wissenschaftlern. In München setzt sich ein Bündnis aus 26 Verbänden gemeinsam für Entgeltgleichheit ein. Am 25. März ab 15 Uhr gibt es unter dem Motto „Marienplatz sieht rot” neben roten Taschen Informationen zum Thema Lohnunterschiede und kostenlose Rechts-, Geld- und Karriere-Beratung. Bei der …

… ob der neue Gesetzesentwurf verfassungskonform ist. Die Grünen haben demonstrativ die Verhandlungen über die Nachbesserungen im neuen Hartz-IV-Gesetz aus Protest verlassen. Aber Zweifel bestehen weiterhin auch in den Reihen der SPD. Claudia Roth, die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen erklärte dazu: "Das kann die SPD doch nicht machen: Dem ALG II Regelsatz zustimmen, ihn aber gleichzeitig anzweifeln." Die Oppositionspartei will selbst keine Klage beim Verfassungsgericht einreichen und überlässt es den Sozialverbänden. Vorerst wird man sich …

Landkreisübergreifendes Bündnis für mehr Kinderschutz geplant Die Festnahme eines Familienvaters aus dem rheinhessischen Siefersheim, der mindestens vier Kinder missbraucht haben soll, ist für den Alzeyer JU-Vorsitzenden und CDU-Stadtrat Maximilian Hobohm Anlass darüber nachzudenken, ob man bereits im Vorfeld solcher Taten, gerade auch auf kommunalpolitischer Ebene, mehr zum Schutz von Kindern tun kann. "Die täglich bekannt werdenden sexuellen Missbrauchsfälle gegenüber Minderjährigen verdeutlichen in erschreckender Weise, dass weiterer Handlungsbedarf …

… des GRÜNEN-Stadtverbandes, soll anschließend diskutiert werden. Alle Mitglieder der GRÜNEN-Ratsfraktion stehen für vertiefende Gespräche zur Verfügung. Nach der Kommunalwahl 2006 hatten sich die Mehrheitsverhältnisse im Rat der Stadt Osnabrück grundlegend geändert. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in Kooperation mit der SPD-Fraktion und anderen im Rat vertretenen Akteuren seither erfolgreich kommunalpolitisch Akzente gesetzt. Viele Weichenstellungen hin zu einer ökologischeren und sozialeren Stadt sind trotz widriger Rahmenbedingungen …

ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie ist das jüngste Mitglied im Netzwerk Wandelstiften. Dieses Netzwerk ist ein Zusammenschluss von etwa 20 Stiftungen, die sich für gesellschaftlichen Fortschritt und sozialen Wandel einsetzen. Die im Bündnis vereinten Stiftungen sehen ihren Auftrag darin, weltweit Menschen- und Bürgerrechte, Geschlechtergerechtigkeit, Frieden, Ökologie sowie ökonomische und soziale Gerechtigkeit zu fördern und Rückschritten in diesen Bereichen aktiv entgegen zu wirken. "'Wandel statt Nothilfe' ist von Anfang an das Ziel unserer …

Gemeinsame Presseerklärung des Aktionsbündnis Berlin unter dem Dach der Bundesversammlung GFS zum Entwurf des Wahlprogramms von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Der Landesvorstand der Berliner Grünen lehnt eine Verschärfung des geltenden Nichtraucherschutzgesetzes offenbar ab. Dies geht aus seinem am 02. Februar 2011 vorgelegten Entwurf des Wahlprogramms hervor, wo es (auf Seite 21 in Zeile 583) wörtlich heißt: „Wir treten für einen konsequenten Nichtraucherschutz, wie er im Berliner Nichtraucherschutzgesetz geregelt ist, ein.“ Die Initiative für …

… Bundesumweltministeriums 87 Prozent der Deutschen Grüne Gentechnik ablehnen. Vertreter der Initiative Vielfalterleben wollen deshalb im Februar eine Petition beim Deutschen Bundestag einreichen. Das Ziel: Ein Anbaumoratorium für Agro-Gentechnik. Vielfalterleben ist eines der größten Bündnisse gegen Agro-Gentechnik und für den Erhalt von Vielfalt. Auf Initiative von Alnatura engagieren sich über 100 Partner (u.a. WWF, Bioland, Rapunzel, Lebensbaum, Hess Natur, Weleda) gemeinsam. Alle gentechnik-kritischen Verbraucherinnen und Verbraucher sind aufgerufen, …

… aus der neuen NATO Strategie. Weitere Diskussionspunkte der Veranstaltung sind: •welche Implikationen die neuen strategischen Konzepte (NATO-Strategie, EU-Strategie der inneren Sicherheit) auf die ressortübergreifende Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich beinhalten •ob Deutschland sein Gewicht im Bündnis trotz enger Haushaltsvorgaben halten kann und wo es noch Stellhebel zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit gibt •welche Formen von Kooperation zwischen Armee und Wirtschaft sich bewährt haben und welche Kriterien für zukünftige Kooperations-Modelle …

… für eine wirkliche Seuchenprävention nötig wären!“, so Tierärztin Karin Ulich, Vorsitzende des Vereins Tier und Mensch e. V. Zusammen mit Eckard Wendt, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung (AgfaN) überreichte sie stellvertretend für das „Bündnis gegen Stallpflicht“ der Landwirtschaftsministerin mehr als 3.000 Unterschriften. Unter den Unterzeichnern sind die bekannten EthologInnen Dr. Glarita Martin und Prof. Dr. Fölsch, Tierärzte, unter anderen Dr. Focke, sowie Richter Dr. Maisack. Die Übergabe an Frau Aigner erfolgte …

Sicherheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen fordert in der Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik eigenständige deutsche Linie gegenüber dem Iran Wiesbaden, 02.02.2011. Ein umstrittenes Atomprogramm, manipulierte Wahlergebnisse und die unterdrückte Oppositionsbewegung haben dem Iran unter der Führung seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad einen schweren Stand in der internationalen Politik beschert. Deutschland fehle dabei eine eigenständige Position, glaubt Omid Nouripour. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis …

Die Forderung nach einer bundesweiten Schonzeit für Füchse stößt auf politische Resonanz: Undine Kurth, MdB sowie natur- und tierschutzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unterstützt die Initiative „Schonzeit für Füchse". Zuvor hatten bereits die Ökologisch-Demokratische Partei sowie die Partei Mensch Umwelt Tierschutz ihre Unterstützung bekannt gegeben. Die zu Beginn des Jahres gegründete Initiative zur Einführung einer bundesweiten Schonzeit für Füchse wird bereits nach kurzer Zeit von mehr als 50 Organisationen …

Siegfried de Witt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht: „Eine Regelungslücke ist nicht vorhanden.“ • Höherrangiges Atomgesetz verbietet Befristung von Genehmigungen in den Verwaltungsvorschriften Berlin, 19. Januar 2011. Die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen hat vor Kurzem im Schleswig-Holsteinischen Landtag behauptet, die Betriebsgenehmigung für das Kernkraft-werk Brunsbüttel sei erloschen, weil die Anlage über drei Jahre nicht betrieben werde. Dabei stützt sie sich auf ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe e. V. Dem widerspricht der Berliner …

… DIE FREIE Kandidaten Dennis Alfred, Dr. Hans-Ersan Sanri, Dr. Fred Anton, Alexander Rosinus, Eckart Bormann und Rainer Stelling sowie vom Bundesvorsitzenden der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, Martin Linek. Zum Hamburger Schwabenstreich rufen seit Monaten das basis-demokratische Bündnis Hamburger Schwabenstreich von FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) und ÖDP Hamburg sowie die Organisatoren der Montagsdemo alle Hamburgerinnen und Hamburger auf. Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in weit über hundert deutschen Städten regelmäßig …

… 2011 wird in Hamburg der nächste Schwabenstreich stattfinden. Ehrengast ist diesmal der Stuttgarter Schauspieler Walter Sittler, der in Stuttgart DIE Leitfigur der Schwabenstreiche gegen Stuttgart21 und für das Alternativkonzept Kopfbahnhof21 ist Dazu rufen das basis-demokratische Bündnis Hamburger Schwabenstreich von FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) und ÖDP Hamburg sowie die Organisatoren der Montagsdemo erneut alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen. Sittler setzt zusammen mit …

… Auflage der Demokratiemeile entlang des Breiten Weges wird unsere Stadt bunt und wir verdeutlichen, dass Fremdenhass und Demokratiefeindlichkeit in Magdeburg unerwünscht sind. Ich rufe alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf, sich diesem Bekenntnis anzuschließen." Susanne Wiedemeyer vom Bündnis gegen Rechts fügt diesem Aufruf von Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper hinzu: “Das bunte Programm soll allen etwas bieten. Vielfalt und Lebendigkeit sind nicht nur wichtig für Magdeburg, sondern auch für die Meile der Demokratie.“ Von 12 bis 18 Uhr …

Berliner Bündnis gegen Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus / finkelstein.blogsport.de // Pressemitteilung Berlin: Holocaust-Relativierer soll in Hotel Maritim auftreten. Proteste geplant Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, am Samstag, dem 27.11.2010 plant die „palästinensische Ärzte- und Apothekervereinigung Deutschland e. V. (PÄAV e. V.)“ eine abendliche Veranstaltung mit dem US-amerikanischen Autor Norman Finkelstein als Referenten im Berliner Maritim-Hotel. Herr Finkelstein ist in den letzten Jahren immer wieder …