Pressemitteilungen zu Bündnis

… Urania Berlin ein Podiumsgespräch statt. Zu Gast sind Aylin Korkmaz, Betroffene und Autorin des Buches „Ich schrie um mein Leben“, Serap Altinisik, Leiterin des Referates „Häusliche Gewalt“ von Terres de Femmes und Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen. Die Moderation übernimmt taz-Redakteurin Heide Oestreich. Ein Grußwort spricht Gabriele Gün Tank, Integrationsbeauftragte im Bezirk Tempelhof- Schöneberg. Von denjenigen „Ehrenmord“- Fällen, die sich bisher in Deutschland zugetragen haben, zählt dieser zu den spektakulärsten …

… entscheidend ist. Die Aufteilung einer Großspende in mehrere kleinere Spenden muss ebenso beachtet werden wie Spenden an einzelne Ortsverbände. Nur so kann das System eines Spendenkodex funktionieren." Generell fordert die Grüne Jugend aber eine bessere Einbeziehung des Landesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen in die Spendenpraxis. Der komplette Landesvorstand und nicht nur ausgewählte Personen, müsse künftig über alle Spenden in Kenntnis gesetzt werden und über deren Annahme entscheiden. Nur so lasse sich eine Wiederholung der Vorfälle vermeiden. …

Am 24. März stimmt der Bundestag* über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum aktuellen Kompromissvorschlag für eine neue Tierversuchsrichtlinie** ab. Gefordert wird darin, die massiven Verschlechterungen für den Tierschutz rückgängig zu machen. Besonders alarmierend: Den Mitgliedstaaten soll dem Willen der EU zufolge verboten werden, national strengere Regelungen zu Gunsten der Tiere zu erlassen. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche wirft Brüssel Verrat an den Tieren und am Bürger vor und fordert die deutschen Volksvertreter …

… PERSPEKTIVE Sachsen-Anhalt wird ein gemeinsamer Antritt zur Landtagswahl 2011 immer wahrscheinlicher. Nachdem mit der Gründungsinitiative eine grundsätzliche Einigung erreicht wurde, bleiben nur noch wenige offene Punkte mit den Freien Wählern zur klären um ein Bündnis dreier überregionaler Bürgerinitiativen im Land perfekt zu machen. Am 20.03.2010 lädt die Perspektive Sachsen-Anhalt nochmals alle interessierten Bürgergruppen und Bürgervereinigungen Sachsen-Anhalts ins Gemeindezentrum, Gewerbehof 1, Peißen ein. Thema des Treffens: - Möglichkeiten …

… Vizekanzler Westerwelle die politischen Interessen der sozial Schwächeren nicht vertritt, geben mehrheitlich die männlichen Befragten an. Knapp zwei Drittel aller Befragten Männer und etwa die Hälfte der Frauen sind aktuell dieser Ansicht. Unter den befragten Wählerschaften der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sind jeweils etwa drei Viertel der Befragten der Ansicht, Westerwelle vertrete nicht die Interessen der sozial Schwächeren. Diesem Standpunkt schließen sich auch 41 Prozent der Unionswähler und etwa ein Drittel der FDP-Wähler an. 40 …

Köln, 09.03.2010. Das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“ spekulierte kürzlich, dass die FDP nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf ein Bündnis mit der SPD und den Grünen umschwenken könnte. 56 Prozent aller befragten Bundesbürger und 55 Prozent aller Befragten in Nordrhein-Westfalen halten dies aktuell für „eher unwahrscheinlich“ oder „unwahrscheinlich“. Lediglich etwas weniger als jeder vierte Befragte auf Bundesebene und etwas mehr als jeder vierte befragte Nordrhein-Westfale halten das Zustandekommen eines solchen „Ampel-Bündnisses“ für …

… Zahlen in den Taschen der Frauen – Workshops, Podiumsdiskussionen und kostenlosen Speed-Coachings bis hin zu „Unhappy Hours“, Rabattaktionen der Gastronomie. Eine der größten Aktionen wird in München stattfinden, wo sich – ebenfalls auf Initiative des BPW – das umfangreichste regionale Bündnis formiert hat. 24 Verbände setzen sich unter dem Motto “Marienplatz sieht rot” für gleiche Bezahlung ein – mit an Bord Management-Trainerin und Bestseller-Autorin Sabine Asgodom. Auch in Berlin wird es eine große Kundgebung mit roten Taschen am Brandenburger …

… bezüglich der Parteipräferenz der Befragten, erweisen sich die Wähler der Linken als mit Abstand am kritischsten. Über zwei Drittel aller befragten Wähler der Linken äußern sich negativ über aktuellen Grad der Gleichberechtigung in Deutschland. Es folgen die Wähler von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, von denen etwa jeder Zweite ein negatives Urteil abgibt. Am vergleichsweise zuversichtlichsten zeigen sich befragten Wähler der Unionsparteien und der FPD. Beide Wählerschaften gibt mindestens jeder Zweite an, die Gleichberechtigung in Deutschland sei …

Die Berliner Zeitung meldet in Ihrer Ausgabe vom 19.02.2010 [1] das die flächendeckende Einführung der Schülerdatei in Berlin von der Senatsverwaltung verschoben wurde. Die "Aktion Freiheit statt Angst e.V.", einer der Mitbegründer des Bündnis gegen die Schülerdatei [2], begrüßt diesen Schritt, bedauert aber Gleichzeitig die weiter vorherrschende mangelnde Sensibilität gegen über Datenschutz und Datensicherheit. Lotar Küpper, Sprecher der Arbeitsgruppe Schülerdatei im Verein erläutert: "Die Praxis, das Eltern bei der Anmeldung Ihrer Kinder in …

… Nordrhein-Westfalen - Antworten auf Herausforderungen“ diskutieren am Montag, 8. März um 18 Uhr in der Auslandsgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Steinstr. 48, 44147 Dortmund, die Kandidaten/innen für die Landtagswahl am 9. Mai 2010: Eleonora Faust, CDU Dortmund, Andrea Asch MdL Bündnis 90 / Die Grünen, Köln-Mülheim, Dr. Stefan Dettke FDP, Dortmund und Wolfgang Jörg MdL SPD, Hagen. Die Veranstaltung in der Reihe „Nordrhein-Westfälische Migrationsgespräche" moderiert Kay Bandermann, freier Journalist. Diese Reihe bietet seit zehn Jahren ein regelmäßiges …

… Infostände sollen darauf aufmerksam machen, dass Frauen in Deutschland nach wie vor 23 Prozent weniger verdienen als Männer. Eine der größten Aktionen wird in München stattfinden, wo sich – ebenfalls auf Initiative des BPW – das umfangreichste regionale Bündnis formiert hat. In Kooperation mit der städtischen Gleichstellungsstelle setzen sich dort 24 Verbände für gleiche Bezahlung ein – von den freiberuflichen Frauen der Autorinnenvereinigung über die Arzthelferinnen des Verbandes medizinischer Fachberufe bis zum Deutschen Gewerkschaftsbund. Weil auch …

… Lafontaine (sechs Prozent) und Grünen-Chefin Claudia Roth (fünf Prozent). Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, erhält lediglich von vier Prozent der Befragten ein gutes Zeugnis. Vergleicht man die Zustimmung aus der jeweiligen Wählerschaft, belegt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Platz 4. Seine Arbeit wird von 22 Prozent der Grünen-Wähler gelobt. Der fünfte Rang geht an Oskar Lafontaine, dessen politische Arbeit von 21 Prozent der Wähler der Linken gut bewertet wird. SPD-Chef Sigmar Gabriel erhält auch …

Das Bündnis für Gemeinnützigkeit, dem auch der Deutsche Spendenrat e.V. angehört, hat die nachfolgende „Genshagener Erklärung“ verfasst Wie der Name unserer Arbeitsgruppe „Bündnis für Gemeinnützigkeit“, dem neun Dachverbände und einige weitere Partner angehören zeigt, streben die Mitglieder des Bündnisses für Gemeinnützigkeit die weitere Stärkung des Dritten Sektors im Rahmen einer Zivilgesellschaft an, um die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement zu verbessern. Hierzu hat das Bündnis verschiedene Vorschläge entwickelt. Wir bieten mit der …

Am 13.02.2010 findet in Dresden der größte Naziaufmarsch Europas statt. Dies zu verhindern hat sich ein breites Bündnis zum Ziel gesetzt. In den vergangenen Wochen erfuhren Aktive des Bündnisses starke staatliche Repression. So wurde die Internetpräsenz des Bündnisses „Nazifrei! Dresden stellt sich quer“ (nun erreichbar unter: dresden-nazifrei.com) mit der Begründung, sie rufe zur Gewalt auf vom Netz genommen, Plakate beschlagnahmt und mehrere Personen verhaftet. PBM Records unterstützt den Aufruf zur gemeinsamen Blockade des Aufmarschs von Neonazis …

… die neue Ausgabe des Online-Magazins ADLAS konnte der BSH den stellvertretenden Leiter der Politischen Planungseinheit im Kabinett des Nato-Generalsekretärs, Michael Rühle, gewinnen. Rühle führt in seinem Gastkommentar aus, welche Belastungsprobe der „Testfall Afghanistan“ für das Nordatlantikbündnis darstellt. Er ist optimistisch, dass die NATO daran nicht scheitern wird. Dies sei jedoch kein Anlass zur Beruhigung, denn „die zahlreichen Strukturprobleme, die am Afghanistan-Einsatz sichtbar geworden sind, gelten mehr oder minder auch für die anderen …

… gerecht werden.“ so Santillán weiter. Bürgerbegehren für eine zweite Gesamtschule „Eine Schule für Alle!“ DIE LINKE. Bergisch Gladbach kündigt ein Bürgerbegehren für eine zweite Gesamtschule in Bergisch Gladbach an und will in den nächsten Wochen zusammen mit Eltern, SchülervertreterInnen, Bürgerinitiativen, den Gewerkschaften und anderen Parteien ein lokales Bündnis für „Eine Schule für Alle“ initiieren. Mit einem Bürgerbegehren soll klar werden, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach eine weitere Gesamtschule für ihre Kinder wünschen.

… es mir in den Sinn gekommen, dass die Staatssicher-heit nun mein Thema werden sollte“, schreibt Joachim Gauck in seinen Erinnerungen, die jetzt zu seinem 70. Geburtstag unter dem Titel „Winter im Sommer – Frühling im Herbst“ erschienen sind. Als Abgeordneter für Bündnis ‘90 in der ersten frei gewählten Volkskammer landete er im Innenausschuss, obwohl er lieber für den Ausschuss Deutsche Einheit oder im Auswärtigen Ausschuss gearbeitet hätte. Er sei damals nicht so berühmt gewesen wie andere Oppositionelle seiner Fraktion. Kurze Zeit später war …

… Eine Aufarbeitung der Verbrechen wird es nicht geben. Im Gegenteil, nach uns vorliegenden Berichten unserer honduranischen Projektpartner steht zu befürchten, dass es auch weiterhin zu Menschenrechtsverletzungen und Gewalt an Oppositionellen kommen wird. Die Bundesregierung ist gefordert, hier deutliche Zeichen im Sinne von Demokratie und Menschenrechten zu setzen.“ Die Christliche Initiative Romero gehört mit anderen Nichtregierungsorganisationen zu einem Bündnis, das heute eine Protestkundgebung vor dem Außenministerium in Berlin veranstaltet.

… mit großem Aufstiegswillen nach Deutschland gekommen, sehen viele Einwanderer für sich und ihre Kinder kaum Möglichkeiten, durch eigene Anstrengungen den sozialen Aufstieg zu erreichen. Angesichts zahlreicher struktureller Aufstiegsbarrieren hat Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, von Deutschland als einer "blockierten Gesellschaft" gesprochen. Wenn also die Aufstiegschancen stark von der sozialen oder ethnischen Herkunft bestimmt werden, ist das nicht nur eine Ungerechtigkeit, die den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet, …

(Bergisch-Gladbach – 25.01.2010) Auf Einladung der Tierschutzexpertin von Bündnis 90/Die Grünen, Sarah Bähner, wurde am vergangenen Samstag der Oscar-nominierte Film „Die Bucht“ über die grausame Delfintreibjagd in Japan im neueröffneten Amphitheater-Kino in Bergisch-Gladbach gezeigt. Zu den rund 140 geladenen Gästen zählten neben Jürgen Ortmüller vom „Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)“, Andreas Morlok vom „Projekt Walschutzaktionen (ProWal)“ und dem Biologen Norbert Kochhan auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete von CDU, SPD und der Linke sowie …

CDU und FDP haben heute den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung der Tierschutz-Verbandsklage in Nordrhein-Westfalen endgültig abgelehnt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte zeigt sich dennoch zuversichtlich, Schwarz-Gelb im Vorfeld zur Landtagswahl am 9. Mai für das Klagerecht im Tierschutz zu gewinnen. Nach Aussagen des Verbandes bestätige bisher jede Rechtsprüfung, dass Deutschlands Demokratie gerade auch dem Tierschutz den Gang vor Gericht zu ermöglichen hat. Aber die Fehlinformationen von Forschung und Wirtschaft, die mit …

… und steht im engen Kontakt vor Ort mit ihren Partner. Sie berichten, dass große Teile der Hauptstadt verwüstet sind. Die Stromversorgung ist unterbrochen, in den Krankenhäusern wird teilweise im Kerzenschein die Notversorgung geleistet. Aktion Deutschland hilft, das Bündnis der Hilfsorganisationen, eigens 2001 für unkomplizierte Hilfe bei großen Katastrophen gegründet, stellte bereits den ersten Nothilfefonds zur Verfügung. Nun wird die Bevölkerung dringend um Spenden und Hilfe gebeten. Mit wenig Aufwand kann spontan Hilfe per Handy gesendet werden. Eine …

… negative Auswirkungen ein, in Baden-Württemberg sind es etwas weniger als die Hälfte der Befragten. Die beiden bevölkerungsreichsten Stadtstaaten Hamburg und Berlin weisen ähnliche Werte auf. Im Geschlechtervergleich zeigen sich keine Unterschiede. Deutliche Abweichungen ergeben sich dagegen nach Parteipräferenz der Befragten. Während zwei Drittel der Wähler von Bündnis 90/Die Grünen negative Auswirkungen einräumen, ist dies bei lediglich etwa jedem zweiten befragten Unions- und FDP-Wähler der Fall. (Grafiken finden Sie unter www.12nach12.de)

… evangelische Kirche für politisch einflussreich, die katholische Kirche 28 Prozent. In den alten Bundesländern halten 37 Prozent der Befragten die katholische Kirche für politisch bedeutsam, die evangelische 25 Prozent. 41 Prozent der Unionswähler und 40 Prozent der SPD-Wähler halten die katholische Kirche für politisch einflussreich, gefolgt von 39 Prozent der Wähler der Linken und 38 Prozent der Wähler von Bündnis 90/Die Grünen. Den geringsten Einfluss attestieren die Wähler der FDP (28 Prozent). (Eine Grafik finden Sie unter www.12nach12.de)

… diejenigen in den neuen Bundesländern (27 Prozent). Dies zeigt die tägliche Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger wurden im YouGov Panel Deutschland befragt. Bezüglich der Parteiaffinität zeigen sich lediglich geringe Unterschiede. Am wenigsten besorgt zeigen sich die Wähler von Bündnis 90/Die Grünen: 62 Prozent sehen keine erhöhte Terrorgefahr. Eine erhöhte Terrorgefahr sehen dagegen vor allem die Wähler der Linken (38 Prozent). (Eine Grafik finden Sie unter www.12nach12.de)

… Bundesregierung nicht folgen, in den neuen sind 61 Prozent. Die deutlichsten Unterschiede zeigen sich jedoch beim Vergleich der unterschiedlichen Wählerschaften. Lediglich die Wähler der Unionsparteien können die Gründe für die Stationierung deutscher Soldaten am Hindukusch mehrheitlich nachvollziehen (61 Prozent). Alle übrigen Wählerschaften verneinen dies: 52 Prozent der befragten FDP- und 53 Prozent der SPD-Wähler, 55 Prozent der Wähler von Bündnis 90/Die Grünen und 76 Prozent der Wähler der Linken. (Eine Grafik finden Sie unter www.12nach12.de)

… Skepsis verbreitet. Hier wird das Engagement der Bundesparteien für die Demokratie nicht so gut bewertet wie in den alten Bundesländern. Insgesamt billigen die befragten Bundesbürger der CDU das größte Engagement für die Demokratie in Deutschland zu, gefolgt von der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CSU. Die Linke wird dagegen als einzige Partei von der Mehrheit der Bundesbürger im negativen Bereich der Skala verortet, was sich auf die mehrheitlich negative Beurteilung in den alten Bundesländern zurückführen lässt. Ein ganz anderes Bild ergibt …

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen kann sich über die beste Bewertung der befragten Bundesbürger freuen, wenn man sie nach der Bürgernähe der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien fragt. Weniger Grund zur Freude haben dagegen die CSU, die Linke und die FDP. Alle drei Parteien werden diesbezüglich leicht negativ beurteilt. Zudem interessant: Die Nichtwähler bewerten ausnahmslos alle Parteien ähnlich negativ. Aus den Reihen der eigenen Wählerschaft erhält die Linke, vor CDU und Bündnis 90/Die Grünen die beste Beurteilung. Etwas schlechter schneiden …

… davon aus, dass es dabei zu einer Einigung auf gemeinsame Grenzwerte für den Klimaschutz kommen wird. Lediglich vier Prozent der Befragten sind dagegen von einer Einigung überzeugt. Am skeptischsten zeigen sich diesbezüglich die befragten Wähler von Bündnis 90/Die Grünen, von denen 81 Prozent keine Einigung erwarten. Am vergleichsweise zuversichtlichsten äußern sich die Unionswähler. Dies zeigt die tägliche Befragung "YouGov 12nach12" des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger wurden im YouGov Panel Deutschland …

… VeranstalterInnen! Über dreitausend Menschen versammelten sich an der Bürgerweide im Zentrum Bremens und zogen von dort aus durch die Innenstadt an der Bürgerschaft vorbei und um den Dom herum. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Flüchtlingsorganisationen, wie „Jugendliche ohne Grenzen“, der Bremer Flüchtlingsrat „The Voice“, „Karawane“ Aktionsprogramm „Hier geblieben!“ sowie Romaverbände, Kirchen und Gewerkschaften und viele andere. Der berechtigte Anlass für die friedliche bunte Massendemonstration von Betroffenen und UnterstützerInnen …

… und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger wurden im YouGov Panel Deutschland befragt. Am schlechtesten wird die FDP bewertet, die vor allem bei Männern schlecht abschneidet. Es folgen die beiden Unionsparteien CSU und CDU. Doch auch die Oppositionsparteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke können sich aus Sicht der Mehrheit der Befragten nicht profilieren und werden diesbezüglich lediglich neutral beurteilt. Aus den Reihen der eigenen Wähler erhält die Linke die beste Bewertung, gefolgt von Bündnis 90/Die …

… von den Parteien. Denn keine der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien erhält für ihr Engagement im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ein gutes Zeugnis. Am vergleichsweise besten schneidet die Linke ab, mit minimalem Abstand vor der SPD. Es folgen Bündnis 90/Die Grünen und CDU. CSU und FDP werden leicht negativ bewertet. Dies zeigt die tägliche Befragung „YouGov 12nach12“ des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1000 wahlberechtigte Bundesbürger wurden im YouGov Panel Deutschland befragt. Aus den Reihen der eigenen Wählerschaft erhält …

… erhält die CDU, verglichen mit den übrigen Parteien, die besten Werte, gefolgt von der CSU. Die FDP folgt mit deutlichem Abstand auf dem dritten Platz und erhält aus den Reihen der eigenen Wähler eine eher verhalten positive Beurteilung. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen vermag in Sachen Wirtschaftskompetenz auch die eigenen Wähler nur bedingt zu überzeugen. Sie erhält diesbezüglich die vergleichsweise schlechteste Bewertung aller abgefragten Parteien. Im Vergleich der alten und neuen Bundesländer zeigt sich, dass die CDU in den neuen Bundesländern …

… Stefan Kaufmann: „Die Wirtschaftsrat-Kommission ist von großer Bedeutung und kommt zum richtigen Zeitpunkt. Denn Bildung schafft Arbeit - und ist zudem das beste Instrument gegen Jugendarbeitslosigkeit. Wir brauchen daher – nicht nur in Baden-Württemberg – ein Bündnis für Wirtschaft und Bildung. Wir benötigen wieder mehr qualifizierten Nachwuchs, mehr ausbildungsfähige Jugendliche und mehr Facharbeiter, aber auch mehr Ingenieure.“ Kaufmann wird bei der Kommissionsleitung durch Roland Seidl, Inhaber der xi Experts International GmbH aus Emmendingen, …

… besonders positive Bewertung. Am vergleichsweise besten schneidet noch die CDU ab, gefolgt von ihrer Schwesterpartei CSU. Die FDP, zu deren traditionellem Selbstverständnis eine herausragende außenpolitische Expertise gehört, landet dagegen im Mittelfeld. Am schlechtesten schneiden Bündnis 90/Die Grünen und die Linke ab. Beide Parteien werden von den befragten Bundesbürgern im Negativbereich der Skala verortet. Dies zeigt die tägliche Befragung „YouGov 12nach12“ des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 750 wahlberechtigte Bundesbürger wurden …

… protestieren wir junge Flüchtlinge von „Jugendliche Ohne Grenzen“ parallel zur IMK für ein echtes Bleiberecht. Unter dem Motto „Wie lange noch isoliert, wie lange noch diskriminiert“ veranstalten wir unsere 7. Jugendkonferenz und wählen den „Abschiebeminister 2009“. In einem breiten Bündnis lädt JOG am 2.12.2009 zur Demo an der Bürgerweide ein, 1500 Menschen werden erwartet. Die IMK hat bereits 2006 eine Bleiberechtsreglung beschlossen, die an der Lage dieser Menschen nicht viel geändert hat. Die restriktive Regelung schließt viele Menschen aus, und …

Der Verband berufstätiger Mütter e.V. (VBM) steht zur Kindergrund­sicherung: Das Bündnis Kindergrundsicherung, dem der VBM angehört, bekräftigte in einer neuen Presse-Mitteilung seine Forderung, Kindern ein eigenständiges Recht auf Grundsicherung zuzugestehen. Dem VBM ist dabei besonders wichtig, dass eine eigenständige Berücksichtigung jeder Person im Steuer- und Sozialrecht die egalitäre Rollenverteilung stärkt und erläutert diese Position. Der VBM engagiert sich als Mitbegründer seit April 2009 im Bündnis Kindergrundsicherung Dieses Engagement …

… Deutsche. Berührt fühlen sich dem nach vor allem die befragten Unionswähler: 38 Prozent von ihnen geben an, das Ereignis betreffe sie auch 20 Jahre später noch auf emotionaler Ebene. Unter den Wählern der SPD liegt dieser Anteil bei 30, unter den Wählern von FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei jeweils 28 und bei den Wählern der Linken bei 25 Prozent. Am vergleichsweise wenigsten berührt fühlen sich die Wähler der Linken (30 Prozent), gefolgt von den Wählern von Bündnis 90/Die Grünen (27 Prozent). In den Reihen der befragten SPD- und FDP-Wähler liegt …

… die vergleichsweise größeren Vorteile für diese Gruppe der Besserverdienenden - haben sie es nötig, pro Kind vierzehn Euro im Monat mehr zu erhalten als andere Eltern? Wäre es nicht sinnvoller gewesen, die Transferleistungen für Kinder wie im "Bündnis für Kindergrundsicherung" gefordert in der Höhe anzugleichen sowie im Sinne einer nachhaltigen Armuts­bekämpfung und einer Erleichterung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in einen Ausbau der ganztägigen Bildung und Betreuung zu investieren? Das Betreuungsgeld Die Regierung will ein Betreuungsgeld …

… pflegen. Zwei von der ADG unterstützte Gerichtsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung stehen zur Entscheidung beim Bundesverfassungsgericht an. Es geht um die Anerkennung von Ausbildungszeiten und die geringe Rentenanpassung von 2007. Vertieft wurde im vergangenen Vereinsjahr die Zusammenarbeit mit dem Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner (BRR) sowie mit der Rentnerinnen und Rentner Partei (RRP). Vor der Bundestagswahl zum 17. Deutschen Bundestag wurden in einer Gemeinschaftsaktion mit dem BRR alle Kandidaten in Bayern und Baden-Württemberg zu den …

… für die Sicherheit nicht erforderlich sind und damit andere Länder zum Verzicht auf Atomwaffen bewegen“, so Hall. Seit 2007 hat die Kampagne Druck auf Abgeordnete ausgeübt, sich zum Thema Abrüstung zu positionieren. Während des Wahlkampfs wurde diese Überzeugungsarbeit intensiviert. Die FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke machten sich in den letzten Jahren für einen Abzug der 20 Atomwaffen in der Eifel stark und haben wiederholt entsprechende Anträge in den Bundestag eingebracht. Die große Koalition hatte diese Anträge aber stets abgelehnt. …

… zu machen sowie die Aachener zum Boykott solcher Zirkusunternehmen aufzufordern. Gleichzeitig möchte der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Politiker der Stadt bewegen, das Gastieren von Zirkussen mit Wildtieren generell zu untersagen. Bürgermeisterin Hilde Scheidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Stadtratsmitglied Hans-Dieter Schaffrath (FWG) unterstützen wie Frank Hansen und Horst Schnitzler bereits dieses Anliegen. Zirkusse mit Wildtieren stehen seit vielen Jahren in der Kritik. Etliche Staaten innerhalb und außerhalb Europas haben bereits …

… artgerechter Weise unterzubringen, ohne sich dessen bewusst zu sein, so ein Sprecher des Verbandes. Der Käfig war zuerst von der Firma Tchibo in einer Verkaufsankündigung beworben worden, nach Bekanntwerden löste diese eine Protestwelle unter Tierschützern aus. Das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ äußerte sich entsetzt über die Verkaufsabsichten von Tchibo. Der Konzern reagierte sofort und stoppte den Verkauf, um den Sachverhalt überprüfen zu lassen, wie eine Sprecherin auf Anfrage mitteilte. Mittlerweile wird der Käfig mit dem schönen …

… Großen Koalition verabschiedet sich die SPD in die Opposition. Nicht wenige Wähler vermissten sozial-demokratische Bekenntnisse von der Partei. Die kommenden vier Jahre wird die SPD nutzen, um sich neu zu positionieren. Bis dahin regiert mit Schwarz-Gelb ein Bündnis, dem eher ein wirtschaftlicher, denn ein sozialer Fokus zugesprochen wird. Die Wirtschaftskompetenz der Parteien stimmt viele Bürger zwar zuversichtlich. Gleichsam aber lässt sie Skepsis aufkommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage unter knapp 1200 Nutzern des Nachrichtenportals. …

Anlässlich des am 04.10. stattfindenden Welttierschutztages fordert das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ eine klare und eindeutige Kennzeichnung der Herkunft von Kaninchenfleisch. „Eine Kennzeichnungspflicht für die Herkunft des Fleisches würde den Handel dazu zwingen, Erzeugungsabläufe transparenter zu gestalten und dem Verbraucher eine bewusste Entscheidung für oder gegen den Kauf von tierquälerisch erzeugtem Käfigfleisch zu ermöglichen. Die Einführung des Eierstempels vor einigen Jahren hat dazu geführt, dass Schaleneier aus Käfighaltung …

… Umso mehr erwarten wir, dass die jetzige Bundesregierung die Beschlüsse der Bundesländer in Kraft setzt", führt Simons aus. Vor der Bundestagswahl und den diesjährigen Landtagswahlen hatte der Bundesverband sogenannte Wahlprüfsteine erstellt. Hierzu bilanziert der Verband: Während sich Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke klar zum Tierschutzfortschritt bekennen, wollen die Unionsparteien und die FDP weiterhin wirtschaftliche Interessen vor den Tierschutz stellen. Dabei ist Tierschutz kein Akt der Gnade einzelner Politiker mehr, sondern seit sieben …

Berlin, 1. Oktober 2009. Mit einer Protestaktion vor dem Bundestag in Berlin und der Überreichung eines „Marschgepäcks für die Koalitionsverhandlungen“ in den Parteizentralen von CDU und FDP hat heute ein Aktionsbündnis aus 26 Organisationen und Verbänden die konsequente Umsetzung einer sozial-ökologischen Beschaffungspraxis durch den Bund gefordert. Zum Marschgepäck für die künftigen Regierungsparteien gehören die Forderung nach präzisen Kriterien für die Umsetzung einer sozial-ökologischen Beschaffung sowie die Einrichtung einer zentralen Servicestelle, …

… zu haben, die auf dem Gelände der MAN AG in Brandenburg (Havel) zur Inspektion standen. „Mit dem Prozess soll eine praktische Abrüstungsinitiative verurteilt werden. Eine politische Tat, die in Kriegszeiten wie diesen zutiefst richtig ist”, betont Arthur Schüler vom Bündnis für die Einstellung der §129-Verfahren. In dem Verfahren gegen die drei Antimilitaristen geht es unter anderem auch um Bundeswehreinsätze, den Krieg in Afghanistan, das Völkerrecht, die Rüstungsfirma MAN und antimilitaristische Aktionen. Fast auf den Tag genau ein Jahr nach Eröffnung …

43 Prozent der Bundesbürger erwarten Fortsetzung der ungeliebten Großen Koalition Auch die Endphase des Bundestagswahlkampfs 2009 wird weniger durch inhaltliche Auseinandersetzungen als durch politische Farben- und Rechenspiele beherrscht. Kommt es zu einem schwarz-gelben Regierungsbündnis oder bleibt die große, schwarz-rote Koalition?, lautet die zugespitzte Frage. Denn den Weg zu einer wie auch immer gearteten „bunten“ Koalition in der Fünfparteienlandschaft haben die politischen Akteure auf Bundesebene erst einmal gemeinsam verstellt. Grund …