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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bündnis

Bild: nah & fern 38 - Politik der Vielfalt - Ohne Angst verschieden seinBild: nah & fern 38 - Politik der Vielfalt - Ohne Angst verschieden sein
von Loeper Literaturverlag

nah & fern 38 - Politik der Vielfalt - Ohne Angst verschieden sein

… Themenschwerpunkt: Christian Horn: Neue Konzepte, alte Widersprüche. Der mühsame Weg zu einer Politik der Vielfalt Paul Mecheril: Diversity. Die Macht des Einbezugs Interview mit Memet Kiliç: "Die erlebte Geschichte ermahnt uns, vorsichtig zu sein ..." Gari Pavkovic: Das Stuttgarter Bündnis für Integration. Vom Konzept zur Umsetzung Sophia Engelberts u.a.: "Sie leben mitten unter uns ..." Flüchtlinge in Integrationskonzepten der Bundesländer Galerie: Das Boot der Träume. Romuald Hazoumés documenta-Installation "Dream" nah & fern 38 60 S., geh., zahl. …
28.05.2008
Bild: Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und DelfineBild: Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Demonstration und Kundgebung für ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine

… Wal- und Delfinschützer Andreas Morlock. Unterstützt wurde die Aktion vom ehemaligen Flipper-Trainer Richard O’Barry, der seit Jahrzehnten ein konsequenter Delfinschützer und auch Mitbegründer der WDSF ist. Aktueller Anlass war u.a. der Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „Die Gefangenschaft von Delfinen unverzüglich beenden“ vom 7.5.2008 Hauptredner am Pariser Platz waren neben Richard O’Barry die Bundestagsabgeordneten Undine Kurth (Bündnis 90/Die Grünen), Eva Bulling-Schröter (Die Linke) sowie Mechthild Rawert (SPD). Einstimmig …
23.05.2008
Bild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in FrankfurtBild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt

Frankfurt/Hessen. Die Piratenpartei Hessen ruft zusammen mit dem Bündnis "Freiheit statt Angst Frankfurt 2008" für Samstag, den 31. Mai 2008 zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat in Frankfurt 14:00 Uhr auf dem Platz vor der Alten Oper auf. Im ganzen Bundesgebiet werden besorgte BürgerInnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer …
20.05.2008
Kinderbetreuung in Berlin – vielfältig, innovativ und wirtschaftsnah
Berliner Bündnis für Familie

Kinderbetreuung in Berlin – vielfältig, innovativ und wirtschaftsnah

Gute Kinderbetreuungsangebote sind für immer mehr Unternehmen ein wichtiger Schritt zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das betonten gestern die IHK Berlin, das Berliner Bündnis für Familie und der Berliner Beirat für Familienfragen anlässlich des bundesweiten Aktionstags der Lokalen Bündnisse für Familie. Auf einem gemeinsamen "Forum Kinderbetreuung" in der Kindercity Berlin konnten sich Unternehmen und Eltern bei verschiedenen Anbietern von Kinderbetreuungsdienstleistungen über deren Angebote informieren. Vertreten waren 24-Stunden-Kitas, …
16.05.2008
Bild: Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in FrechenBild: Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in Frechen
DIE LINKE. Frechen

Stadtrat von Frechen stellt sich Armutszeugnis aus - keine Perspektive für soziale Gerechtigkeit in Frechen

… wurde. Dieser Antrag des Fraktionsvorsitzenden der FDP, Michael Brückner, lag noch nicht einmal als Tischvorlage dem gesamten Stadtrat vor, so dass der Bürgermeister dies der Allgemeinheit nochmals mitteilen mußte. Nicht einer der etablierten Parteien, aber auch die anderen Parteien, wie Bündnis 90/Die Grünen und die Perspektive Frechen, hatten hier auch nur eine einzige Wortmeldung. Stattdessen wenn es um die Blumenkübel und um eine Toilettenanlage geht, wird darüber ganze 40 Minuten diskutiert. Was in Köln machbar ist, in Regensburg in Bayern …
12.05.2008
Bild: Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street DayBild: Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street Day
IG CSD Stuttgart e.V.

Gabriele Zimmer (DIE LINKE) wird Schirmfrau des Stuttgarter Christopher Street Day

… Schirmherrn zum CSD Stuttgart wird jährlich an eine andere politische Partei vergeben. Ausnahmen bilden Jahre in welchen Wahlen zum baden-württembergischen Landtag oder zum Deutschen Bundestag anstehen. Die Vergabe erfolgt dabei nach einem festen Rotationsprinzip in der Reihenfolge CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Im vergangenen Jahr war mit Cem Özdemir die grüne Fraktion am Zug. 2008 wird die politische Farbenlehre des CSD Stuttgart um einen dunkelroten Ton erweitert. Mit der Nominierung von Gabriele Zimmer, Mitglied des Europäischen Parlaments, …
08.05.2008
Jürgen Klein, Vorstandsvorsitzender der FINGRO AG, lädt Dr. Gerhard Schick MdB zum Erfahrungsaustausch ein
FINGRO AG

Jürgen Klein, Vorstandsvorsitzender der FINGRO AG, lädt Dr. Gerhard Schick MdB zum Erfahrungsaustausch ein

Der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nutzt Aktion des Bundesverbands der Dienstleistungswirtschaft für Abgeord-nete des Deutschen Bundestages, um sich bei der FINGRO AG über die Um-setzung der VVG-Reform bei Finanzdienstleistern zu informieren Mannheim, 7. Mai 2008 – Die FINGRO AG aus Mannheim beteiligt sich an der Praktikum-saktion des Bundesverbands der Dienstleistungswirtschaft, kurz BDWi. Die Aktion entstand im Jahr 2002. Seitdem werden Jahr für Jahr über 100 Abgeordnete des Deutschen Bun-destages eingeladen, …
07.05.2008
Pfingstmontag demonstrieren Imker aus ganz Deutschland in Bonn gegen die Grüne Gentechnik
Imkerbund.org e.V.

Pfingstmontag demonstrieren Imker aus ganz Deutschland in Bonn gegen die Grüne Gentechnik

… anderen Regionen Deutschlands haben sich die Imker angekündigt, um während der in Bonn stattfindenden UN-Konferenz zur Biodiversität gegen die Grüne Gentechnik zu demonstrieren. Peter Maske, der Gentechnik-Sprecher des Landesverbandes Bayerischer Imker, hat mit seinen Mitstreitern vom Bündnis gegen die Grüne Gentechnik verhindern können, daß der Landkreis Kitzingen zum Standort von 95% des in Bayern geplanten Anbaus von genmanipulierten Bt-Mais wird. Das Bündnis von Bund Naturschutz, BIOLAND, Naturland, Landesbund für Vogelschutz, Greenpeace und …
07.05.2008
In Bonn der Weltgipfel der Vielfalt
Planet Diversity

In Bonn der Weltgipfel der Vielfalt

Mit Planet Diversity wird Bonn am 12. Mai zur internationalen Bühne der biologischen und kulturellen Vielfalt. „Regional – Fair – Gentechnikfrei“. Unter diesem Motto veranstaltet ein internationales Bündnis von 80 Nichtregierungsorganisationen am Pfingstmontag eine Demonstration und ein Festival in Bonn. Mit „Planet Diversity“ wollen Greenpeace, BUND und der internationale Ökolandbau-Dachverband IFOAM (u.a.) ein starkes Zeichen für den weltweiten Schutz der Biodiversität und für die Förderung der kulturellen Vielfalt setzen. Das bunte Programm, …
06.05.2008
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler FreiheitskämpferBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer

aber klar gemacht werden, dass man nicht länger bereit ist, sich in der Frage der Begnadigungen noch weiter vertrösten zu lassen. Es ergeht daher die unmissverständliche Aufforderung an Giorgio Napolitano, endlich einen Schlussstrich unter dieses leidvolle Kapitel Süd-Tiroler Geschichte zu ziehen und durch die Begnadigung der noch immer im Exil lebenden Freiheitskämpfer ein Zeichen der Menschlichkeit, aber auch der Einsicht und der Versöhnung zu setzen. Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol Bozen, 28. April 2008
29.04.2008
Bild: Schwarzarbeit im Fokus der ZollbehördenBild: Schwarzarbeit im Fokus der Zollbehörden
Freie Stimme Lauterbach-Vogelsbergkreis

Schwarzarbeit im Fokus der Zollbehörden

… Zolls zu rechnen.“ Die Aktionen waren Teil einer bundesweiten Kontrollmaßnahme des Zolls gegen Schwarzarbeit auf dem Bau, bei der im gesamten Bundesgebiet mehr als 1.000 Beamte eingesetzt wurden. Die Kontrollen erfolgten verdachtsunabhängig. Sowohl die Bauleitungen als auch viele Arbeiter begrüßten die Schwarzarbeitskontrollen. In Hessen wurde erst vergangene Woche von Industriegewerkschaft Bau, einigen Bauverbänden und dem Zoll ein Bündnis gegen Schwarzarbeit geschlossen, um gemeinsam gegen „schwarze Schafe“ vorzugehen. Linkhinweis: www.zoll.de
23.04.2008
F.A.Z. - CSU warnt CDU vor Euphorie wegen Schwarz-Grün
F.A.Z.

F.A.Z. - CSU warnt CDU vor Euphorie wegen Schwarz-Grün

Huber: "Hamburg wird für Ernüchterung sorgen" / Peter Müller: "Im Saarland nicht vorstellbar" Berlin, 18. April. Der CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den schwarz-grünen Koalitionsvertrag Hamburgs kritisiert. Das neue Bündnis werde "heilsame Ernüchterung" bringen. Schwarz-Grün in Hamburg sei "kein Prototyp, der in Serie gehen kann", sagte Huber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). "Die Grünen rücken immer weiter nach links und machen den ohnehin schmalen Grat an politischer Übereinstimmung mit der Union noch kleiner." Huber warnte …
18.04.2008
Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Religionsfreiheit in der Republik Usbekistan

… ein Rat für Konfessionsangelegenheiten gegründet. Im Rat für Konfessionsangelegenheiten sind vertreten: der Leiter der muslimischen Verwaltung in Usbekistan, der Taschkenter und Mittelasiatischer Diözesen der Russisch Orthodoxen Kirche, Römisch-Katholischen Kirche, Bündnis der Evangelischen christlich-baptistischen Kirche, Zentrum christlich Evangelischer Kirche, Evangelisch-Lutheranische Kirche und Jüdisch religiöse Gemeinde Taschkents. Auf den abgehaltenen Versammlungen des Rates werden Fragen bezüglich der Gewährleistung der Einhaltung der …
15.04.2008
Bild: Erfurter Bürger gegen Schließung des ega-ZugangsBild: Erfurter Bürger gegen Schließung des ega-Zugangs
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Erfurter Bürger gegen Schließung des ega-Zugangs

Listen mit 502 Unterschriften übergab Stadtrat Thomas Hutt (CDU) im Beisein von Ortsbürgermeister Thomas Hartmann und Stadtrat Dirk Adams (Bündnis 90/Grüne) an Oberbürgermeister Bausewein. Mit ihren kurzfristig von einer Hochheimer Bürgerinitiative gesammelten Erklärungen wenden sich die ega-Anwohner aus dem sogenannten Burgenviertel und der Südstadt gegen die Schließung der Wirtschaftseinfahrt im Burg-Gleichen-Weg für den öffentlichen Besucherverkehr. In der Erklärung der unterzeichnenden Bürger heißt es unter anderem: „Gerade Senioren und Kinder …
08.04.2008
Bild: Politiker fordern per Videobotschaft zum Dialog mit den Bürgern aufBild: Politiker fordern per Videobotschaft zum Dialog mit den Bürgern auf
politik.de

Politiker fordern per Videobotschaft zum Dialog mit den Bürgern auf

… ersten Bundestagsabgeordneten beteiligen sich bereits an dem neuen Format. Hans-Joachim Otto (FDP) fragt in seiner Videobotschaft, ob sich Parteien an Rundfunksendern beteiligen dürfen, Ulrich Kelber (SPD) will mehr Steuereinnahmen für Kinder nutzen und Hans-Josef Fell (Bündnis 90/Die Grünen) möchte zur Diskussion über die Effizienz von Elektroautos anregen. Jürgen Klimke (CDU) erklärt in seiner Videobotschaft, warum für ihn Hillary Clinton die bessere Präsidentin wäre. Projektleiter Christian Hochhuth ist zuversichtlich, mit neuen Videoformaten auch …
07.04.2008
Nachgelagerte Studiengebühren in Baden-Württemberg ermöglichen
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg

Nachgelagerte Studiengebühren in Baden-Württemberg ermöglichen

Schopf: „Studiengebühren + keine Studiengebühren = nachgelagerte Studiengebühren!“ Stellungnahme zur Einigung von Hamburger CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN GAL in ihren Koalitionsverhandlungen nachgelagerte Studiengebühren einzuführen und deren Auswirkungen auf Baden-Württemberg (Stuttgart) CDU und Grüne in Hamburg einigten sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine Abschaffung der Studiengebühren in ihrer bisherigen Form. Anstelle des bestehenden soll ein nachlaufendes Modell treten, welches den Vorstellungen der LHG-BW sehr nahe kommt. Dies …
07.04.2008
Bild: Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu KinderprostitutionBild: Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu Kinderprostitution
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Aktion GRENZEN EINHALTEN - Kerpener Schüler sagen NEIN zu Kinderprostitution

… werden soll, wenn Menschen die sexuellen Grenzen übertreten wollen. Die Klasse 10 der Kerpener Realschule hatte die Aktion GRENZEN EINHALTEN am 19. November letzten Jahres auf dem Düsseldorfer Flughafen gestartet. Sie beeindruckten die Passagiere und die anwesenden Medien. Neben dem internationalen Bündnis ECPAT unterstützt besonders die Kindernothilfe unsere Aktion. Wenn Sie Interesse an einem Interview haben oder die Jugendlichen begleiten wollen, melden Sie sich bitte. Sie können auch Bilder und Informationen nach der Aktion von uns erhalten.
13.03.2008
Grüne gehen neue Wege - das neue Grundsatzprogramm für MV wird öffentlich entwickelt
Finkenthei Systemberatung

Grüne gehen neue Wege - das neue Grundsatzprogramm für MV wird öffentlich entwickelt

Die Landesdelegierten von Bündnis 90 / Die Grünen haben auf ihrer Konferenz in Greifswald beschlossen, die weitere Erstellung des neuen Grundsatzprogramms öffentlich weiter zu betreiben. Dazu nutzt man dort ein Wiki auf der Grundlage derselben Software, auf der auch Wikipedia basiert. Diese basisdemokratische Herangehensweise ist ein Ausdruck für den Anspruch der Grünen, der landläufigen Politikverdrossenheit etwas entgegenzusetzen und zur Mitarbeit nicht einfach nur aufzufordern, sondern dazu auch Möglichkeiten zu bieten und einzuladen: jeder …
12.03.2008
Bild: FMM-Magazin - Leserstimmen zur Entscheidung von Dagmar Metzger (SPD-Hessen)Bild: FMM-Magazin - Leserstimmen zur Entscheidung von Dagmar Metzger (SPD-Hessen)
Finanzen Markt & Meinungen

FMM-Magazin - Leserstimmen zur Entscheidung von Dagmar Metzger (SPD-Hessen)

Die Redaktion von Finanzen Markt & Meinungen gibt Leserstimmen an SPD-Parteivorstand weiter / Artikel zur Weigerung von Dagmar Metzger zum Bündnis mit den „Linken“ in Hessen führte zu massiven Reaktionen von FMM-Lesern. „ Wir sind von den qualitativ hochwertigen und zum Teil sehr persönlichen Kommentaren unserer Leser zum Artikel „Zuspruch für Dagmar Metzger - auch vom möglichen Nachfolger“ positiv überrascht worden und sind sehr gerührt,“ sagt Herausgeber Frank Schulz. Das der persönliche Schutz von Dagmar Metzger und vor allem die Wahrung …
10.03.2008
Programm "XENOS - Integration und Vielfalt" des Bundessozialministeriums
imap Institut

Programm "XENOS - Integration und Vielfalt" des Bundessozialministeriums

… entgegenzuwirken und die Integration von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Gesellschaft zu unterstützen“ dies sind weiterhin die ehrgeizigen Ziele des XENOS Förderprogramms des Bundessozialministeriums. Die Initiative ist eingebettet in das von der Bundesregierung 2000 initiierten "Bündnis für Demokratie und Toleranz". Auch 2008 können Fördermittel des Programms, das aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wird, beantragt werden. Wir stellen im Rahmen unserer neuen Reihe „Projekte und Förderinitiativen“ im Vorhinein einige wichtige Infos vor. …
10.03.2008
Bild: Geburtsstunde “Be Tempelhof“ für das Wunder von BerlinBild: Geburtsstunde “Be Tempelhof“ für das Wunder von Berlin
Aktionsbündnis be-4-tempelhof

Geburtsstunde “Be Tempelhof“ für das Wunder von Berlin

… sind den Flughafen Tempelhof zu schließen, nistet immer mehr Widerstand in der Hauptstadt: Die Initiatoren von „Pro Tempelhof“, „Tempelhof soll Weltkulturerbe werden“ und die Initiative „SPD-Wähler für den Flughafen Tempelhof!“ haben jetzt zusammen das „Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de“ gegründet. Die aufgeheizte Debatte über die Zukunft des Flughafens Tempelhof lässt Berlin brodeln. Das neu gegründete Bündnis „be-4-tempelhof“ will die Gründe für die Offenhaltung Tempelhofs deshalb nun auf sachlicher Ebene darstellen: braucht Berlin Tempelhof …
08.03.2008
Bild: Be Berlin ist auch Be TempelhofBild: Be Berlin ist auch Be Tempelhof
Aktionsbündnis

Be Berlin ist auch Be Tempelhof

Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“ gegründet Diese Woche hat sich das „Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de“ gegründet. Zu den Initiatoren gehören die Initiativen „Pro Tempelhof“, „Tempelhof soll Weltkulturerbe werden“ und die Initiative „SPD-Wähler für den Flughafen Tempelhof!“ Die Debatte um den Flughafen Tempelhof hat das Bündnis veranlasst, die Gründe für die Offenhaltung Tempelhofs auf sachlicher Ebene darzustellen. Das Aktionsbündnis unterstützt die Initiatorin des Volksentscheids, die Interessengemeinschaft City Airport e.V. – ICAT. Das überparteiliche …
05.03.2008
Bild: Flipper-Trainer kritisiert „Todestrakt-Delfin-Lagune“ und Politiker in NürnbergBild: Flipper-Trainer kritisiert „Todestrakt-Delfin-Lagune“ und Politiker in Nürnberg
Journal Society GmbH

Flipper-Trainer kritisiert „Todestrakt-Delfin-Lagune“ und Politiker in Nürnberg

… wären. Die Bundesregierung hat inzwischen weitere Delfin-Importe nach Deutschland verboten und wird, ebenso wie die Sozialversicherungsträger, die Delfintherapie weder unterstützen noch bezuschussen, so der parlamentarische Staatssekretär Gerd Müller in Berlin. Ortmüller, WDSF-Vorsitzender, begrüßt das politische Aktions-Bündnis „Nein zur Lagune“ in Nürnberg und auch die klare Aussage von Bündis90/Die Grünen gegen ein Delfinarium in der Frankenstadt: „Der Nürnberger Tiergarten macht sich langsam zum Affen. Über 30 tote Delfine seit Bestehen des …
29.02.2008
Bild: Publik – Forum für die nächste GenerationBild: Publik – Forum für die nächste Generation
EUROPAS HOHER NORDEN

Publik – Forum für die nächste Generation

… haben nun fünf Parteien in den meisten Parlamenten und ihr denkt immer noch in den alten Lagern. Die Christdemokraten wollen nur mit der FDP regieren, allenfalls noch eine große Koalition eingehen. Die FDP hat sich fest an die Union gebunden. Für Bündnis 90/Die Grünen geht fast nicht über Rot-Grün, die Linke wird ausgegrenzt. Dieses Lagerdenken raubt der Demokratie große Chancen«, betont der Chefredakteur der Zeitschrift Publik -Forum, Wolfgang Kessler. Mit Verweis auf das Beispiel einer erfolgreichen Minderheitsregierung in Dänemark ( 1993 – 2004) …
23.02.2008
Bild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" aufBild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf

Die Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf des Demonstrationsbündnisses "Freiheit ist Sicherheit" (FiS) an und ruft zur Demonstration gegen ausufernde Überwachung durch Staat und Privatwirtschaft auf: Am 15. März 2008 werden wir gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen und Parteien in Köln unter dem Motto "Für ein Morgen in Freiheit" gegen den Überwachungswahn, für die Achtung der Bürgerrechte und für eine freiheitliche Gesellschaft ohne Panikmache demonstrieren. Nicht erst seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden von den …
21.02.2008
Bild: Bundesverfassungsgericht - 5%-Klausel verstößt gegen Chancengleicht 13.02.2008Bild: Bundesverfassungsgericht - 5%-Klausel verstößt gegen Chancengleicht 13.02.2008
Vogelsberger Online Zeitung

Bundesverfassungsgericht - 5%-Klausel verstößt gegen Chancengleicht 13.02.2008

… Karlsruhe/Lauterbach (ankabastian/voz/redaktion) +++ Mit dem Urteil vom 13.02.2008 - AZ 2 BvK 1/07 - verstößt die 5% - Klausel bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein gegen die Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit. Der Antrag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Schleswig-Holstein, der sich gegen die Beibehaltung der Fünf-Prozent-Sperrklausel im schleswig-holsteinischen Kommunalwahlgesetz richtet, war erfolgreich. Die Partei DIE LINKE, Landesverband Schleswig-Holstein war dem Antrag beigetreten. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts …
14.02.2008
Bild: Brandstifter und KonsortenBild: Brandstifter und Konsorten
Entschlossen OFFEN!

Brandstifter und Konsorten

… Ev. Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie / Katharina Bruchmann, Sozialpädagogin / Jenny Oleroy, Sozialpädagogin / Team der Flexiblen Betreuung von SME / Caroline Rapp, Diplom Kriminologin, Leitung Mädchentreff Bachstrasse (Jarrestadt-Leben e.V.) / Bündnis gegen Rechts / Spielgelände Gleiwitzer Bogen e.V. / Burkhard Czarnitzki, Sozialarbeiter, Basis&Woge e.V./KIDS / Beate Rein, Sozialarbeiterin, Basis&Woge e.V./KIDS, Stefan Schurr, Sozialarbeiter, Basis&Woge e.V./KIDS / Malte Block, Dipl. Pädagoge, Basis&Woge e.V./KIDS / Adden …
06.02.2008
FAZ: Söderfür Schwarz-Grün nur ohne Trittin / "Trittin hat neosozialistsche Allianz angekündigt"
FAZ

FAZ: Söderfür Schwarz-Grün nur ohne Trittin / "Trittin hat neosozialistsche Allianz angekündigt"

BERLIN, 5. Februar. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktiion im Bundestag, Jürgen Trittin, hat wegen seiner Äußerungen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) zu möglichen rot-rot-grünen Bündnissen scharfe Kritik auf sich gezogen. "Mit der Ankündigung einer neosozialistischen Allianz hat Trittin sein wahres Gesicht gezeigt", sagte der CSU-Politiker Markus Söder der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Mit Trittin in führender Funktion seien schwarz-grüne Bündnisse unmöglich. "Eine Jamaika-Koalition oder auch Schwarz-Grün ist …
05.02.2008
Bild: Andrea Ypsilanti schließt große Koalition in Hessen ausBild: Andrea Ypsilanti schließt große Koalition in Hessen aus
Vogelsberger Online Zeitung

Andrea Ypsilanti schließt große Koalition in Hessen aus

… dem deutschen Bundesland Hessen eine Absage erteilt. "Die Große Koalition ist ausgeschlossen", sagte Ypsilanti der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" vom Mittwoch. Sie stellte klar, dass dies auch für den Fall gelte, dass die Union ein schwarz-rotes Bündnis unter CDU-Führung, aber ohne den amtierenden hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch anbiete. "Es gibt keine programmatischen Überschneidungen. Wenn Roland Koch weg wäre, bliebe das Programm der CDU trotzdem übrig. Die Programmatik passt nicht zusammen. Man kann keine Koalition machen, …
02.02.2008
direct/ FAZ: Interview: Merkel sieht SPD verantwortlich für Ausbreitung der Linkspartei
FAZ

direct/ FAZ: Interview: Merkel sieht SPD verantwortlich für Ausbreitung der Linkspartei

… Allgemeinen Zeitung". Sie warf der SPD Versagen vor. Ob die Partei "Die Linke" im Westen eine langfristige Perspektive haben wird, "wird ganz entscheidend von der SPD abhängen", sagte Frau Merkel der F.A.Z.. Beide Volksparteien müssten im Interesse Deutschlands jedes weitere Linksbündnis verhindern helfen. "Ich sehe mit Sorge, dass der Einzug der Linkspartei in zwei wichtige Landtage in den westlichen Bundesländern nicht verhindert werden konnte", sagte Frau Merkel. "Es ist die Verpflichtung der SPD unter Kurt Beck, eine solche Entwicklung zu verhindern. …
31.01.2008
direct/ FAZ: CDU wirft SPD Scheitern in Abwehr der Linkspartei vor / Pofalla: "Das könnte die SPD zerreißen"
FAZ

direct/ FAZ: CDU wirft SPD Scheitern in Abwehr der Linkspartei vor / Pofalla: "Das könnte die SPD zerreißen"

… Blick von den eigenen Füßen auf die Zukunft unseres Landes richten", forderte Pofalla. Er glaube nicht "an eine Wiedervereinigung" von SPD und Linkspartei, "auch nicht nach einem Ausscheiden Lafontaines". Aber es sei "unübersehbar, dass die Linke in der SPD sich auf Bündnisse mit der Linkspartei vorbereitet, auch im Westen. Das könnte die SPD im Westen zerreißen." Beck selbst wolle das wahrscheinlich wirklich nicht, sagte Pofalla. "Es mag seine Meinung tatsächlich sein." Entscheidend aber sei, "ob es ihm gelingt, auf Dauer die Landesverbände auch …
30.01.2008
Jamaika als echte Option wahrnehmen
Junge Liberale Hessen

Jamaika als echte Option wahrnehmen

Mit einem gemeinsamen Appell wenden sich die Junge Union und die Jungen Liberalen an Bündnis 90/Die Grünen. Die Jugendorganisationen von CDU und FDP fordern von den Grünen Bewegung in Richtung auf eine schwarz-gelb-grüne Koalition in Hessen. Aus Sicht der beiden Vorsitzenden Dr. Peter Tauber (Junge Union) und Lasse Becker (JuLis) lohne es sich, hierüber neu zu diskutieren. CDU und FDP haben zusammen ein deutlich besseres Wahlergebnis erhalten als SPD und Grüne. Ein bürgerliches, liberales und ökologisches Bündnis würde dem Wählerwillen eher entsprechen …
29.01.2008
Bild: Initiative zum Schutz der Antiquare gegen AbmahnwellenBild: Initiative zum Schutz der Antiquare gegen Abmahnwellen
ZVAB - Zentrales Verzeichnis Antiquarischer Bücher

Initiative zum Schutz der Antiquare gegen Abmahnwellen

… eine beratende Funktion. Thorsten Wufka, Leiter der Mitgliederbetreuung bei ZVAB.com, blickt zuversichtlich in die Zukunft: "Das erste Treffen war ein voller Erfolg, da es durch schnelle Entschlüsse und einen allgemeinen Konsens große Handlungsfähigkeit bewiesen hat." Beitritte weiterer Organisationen aus der Branche sind laut Daniel Conrad, Geschäftsführer von booklooker.de und Thorsten Wufka von ZVAB.com willkommen: "Je mehr Unternehmen dem Bündnis beitreten, desto besser". Wörter: 274 Zeichen inkl. Leerzeichen: 2122 Zum Abdruck frei gegeben.
25.01.2008
Bild: Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in HessenBild: Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in Hessen
politik.de

Politik TV: Verteidigungsminister Jung rechnet mit 42 Prozent für die CDU in Hessen

… Abständen aktuelle politische Themen auf, die in der Sendung von Politikern und Bürgern kontrovers diskutiert werden. Als Vertreter der Politik wurden für die aktuelle Sendung Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Sören Bartol (SPD), Hans-Joachim Otto (FDP), Anna Lührmann (Bündnis 90/ Die Grünen) und Werner Dreibus (Die Linke) zu den Landtagswahlen in Hessen befragt. Ergänzt werden die Aussagen der Politiker mit den Stimmen der Bevölkerung zu diesem Thema. Im Anschluss werden Hinweise auf weitere Informationen zur Wahl und Entscheidungshilfen …
24.01.2008
Bild: Neue Politik- und Wirtschaftssimulation als BrowserspielBild: Neue Politik- und Wirtschaftssimulation als Browserspiel
Redmaze

Neue Politik- und Wirtschaftssimulation als Browserspiel

… Politikinteressierte kann online einen Staat gründen und wird laufend vor politische und gesellschaftliche Aufgaben gestellt, die er nach seinem Ermessen lösen muss. Er kann zudem wichtige Haushaltswerte wie Steuern und Staatsausgaben ändern, tiefgreifende Reformen einleiten und Bündnisse mit anderen virtuellen Herrschern eingehen. Ziele sind neben einer möglichst glücklichen Bevölkerung oder langen Herrschaftszeit die generelle Beschäftigung mit politischen und wirtschaftlichen Themen im Diskurs mit anderen Spielern aus aller Welt. Die Betreiber geben vor, …
02.01.2008
Bild: Pofalla läuft sich warm - Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste BundestagswahlBild: Pofalla läuft sich warm - Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste Bundestagswahl
politik.de

Pofalla läuft sich warm - Politiker im Video-Adventskalender mit Wünschen für die nächste Bundestagswahl

… Neujahrsansprache halten wird“. Von welchem Kanzler oder welcher Kanzlerin sie nach der nächsten Bundestagswahl gehalten wird, ist Hellmut Königshaus (FDP) „persönlich zunächst einmal egal“, solange der Inhalt der Ansprache mit dem Vizekanzler Guido Westerwelle abgestimmt ist. Reinhard Bütikofer (Bündnis 90/Die Grünen) wünscht sich, dass zur nächsten Bundestagswahl „möglichst viele von den schwarzen Kurfürsten wirklich gekegelt werden“. Mit der Gemütlichkeit eines Märchenerzählers in der Stimme gibt er seine Prognose ab: „Es gibt keinen Weg an den Grünen …
19.12.2007
Künftig kein Landesbehindertenbeauftragter mehr in Bremen?
heim-mitwirkung.de

Künftig kein Landesbehindertenbeauftragter mehr in Bremen?

Tätigkeit des jetzigen Landesbehindertenbauftragten läuft am 31.12.2007 aus In einem Dringlichkeitsantrag stellten die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 6. Dezember im Landtag Bremens den Antrag auf "Verlängerung der vorläufigen Aufrechterhaltung der Funktion des Landesbehindertenbeauftragten über den 31. Dezember 2007 hinaus". Alles zu spät? Gerade fand das 15. Behindertenparlament in Bremen statt und in seiner Begrüßungsrede wies Bürgerschaftspräsident Christian Weber auch auf das „engagierte und effektive“ Wirken des Landesbehindertenbeauftragten …
08.12.2007
Bild: Politprominenz hinter Türchen: Heute „Nikoläusin“ Claudia Roth im Video-AdventskalenderBild: Politprominenz hinter Türchen: Heute „Nikoläusin“ Claudia Roth im Video-Adventskalender
politik.de

Politprominenz hinter Türchen: Heute „Nikoläusin“ Claudia Roth im Video-Adventskalender

… Wiefelspütz (SPD) hingegen glaubt, es wäre gut für Deutschland, „wenn die Weihnachtsansprache 2009 vom neuen Kanzler Kurt Beck gehalten wird“. Außerdem wünscht er Deutschland Frieden und Wohlstand und sich persönlich Harmonie mit seiner Frau. Wolfgang Wieland (Bündnis 90/ Die Grünen) erhofft sich vom neuen Jahr wieder mehr Schwung, um als „aktiver Teil einer Bürgerbewegung, die wieder lebt“ gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung einzutreten. Die Prognosen zu Deutschlands politischer Zukunft gehen weit auseinander, ebenso vielfältig sind die …
06.12.2007
Bild: Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in PotsdamBild: Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in Potsdam
Bio Company

Für Leib und Wohl – Neue Sponsoren der Aids-Gala 2007 in Potsdam

… kooperieren der größte Biosupermarkt Berlins und Potsdams, die Biofleischerei Feindura GmbH, die Biobäckerei Märkisches Landbrot GmbH, die Biokonditorei Tillmann, die Biobäckerei Beumer und Lutum sowie die demeter-Apfelhof Augustin KG für den guten Zweck. Das BIO-Bündnis sorgt auf der Benefizveranstaltung für das Gala-Buffet, „süße“ Nikolaus-Stiefel für die Gäste und stellt als Tombolapreise prall gefüllte Präsentkörbe bereit. „Wir freuen uns, dass wir mit führenden regionalen BIO-Unternehmen hochkarätige Sponsoren gewinnen konnten, die die Veranstaltung …
05.12.2007
Bündnis 90/Die Grünen/ödp treten mit 31 Personen zur Bezirksauschusswahl in Milbertshofen – Am Hart an
ödp München

Bündnis 90/Die Grünen/ödp treten mit 31 Personen zur Bezirksauschusswahl in Milbertshofen – Am Hart an

München, 03.12.2007 - Im Stadtbezirk 11 Milbertshofen – Am Hart werden zur Bezirksauschusswahl am 2. März 2008 Bündnis 90/Die Grünen und die ödp erstmals mit einer gemeinsamen Liste antreten. Am 29.11. nominierte die Aufstellungsversammlung 31 kompetente Kandidatinnen und Kandidaten. Die beiden bisher im BA vertretenen Grünen Jutta Koller (Platz 1), mit dem Arbeitsschwerpunkt Kinder- und Jugendpolitik, und Michael Dörrich (Platz 2), mit dem Schwerpunkt Behindertenpolitik, führen die Liste an. Es folgen der ödp-Kreisvorsitzende Leo Meyer-Giesow (Platz …
04.12.2007
Bild: Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen BurmaBild: Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen Burma
German Global Trade Forum Berlin

Neuer kalter Krieg in Asien? USA suspendieren FTA-Verhandlungen mit Asean wegen Burma

… bekanntlich vor einer Auseinandersetzung und ziehen sich eher mit hoch moralischen Wertebekundungen aus dem aktuellen politischen Tagesgeschehen zurück. Strategisch denkende Wirtschaftsmächte können sich diesen Luxus der Ohnmachtsbekundung nicht leisten. Was wäre, wenn sich dort ganz neue Bündnisse ergäben, die man später nicht mehr beeinflussen kann ? Die Bundeskanzlerin wird in der ersten Hälfte des nächsten Jahres Südostasien besuchen. Ob Thailand auf dem Besuchsprogramm steht, hängt sicher vom Ergebnis der Wahlen ab. Eine Militärregierung …
20.11.2007
Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel
gugra Medienredaktion

Gezielte Umfrage zu Freimaurern im Parlament offenbart gravierende Informationsmängel

SPD/CDU/CSU/FDP/BÜNDNIS 90 - DIE GRÜNEN/DIE LINKEN – PARTEIEN KNEIFEN! Auf die Fragen, welche ihrer Volksvertreter der Freimaurerei huldigen und ob sich dadurch nicht Interessenskonflikte ergeben, geben sich die meisten Parteien erschreckend zugeknöpft. Balingen: Ob George Washington (amerikanischer Präsident), Winston Churchill (englischer Premierminister und Mitbegründer der UNO), Jonas Furrer (erste Bundespräsident der Schweiz), Gustav Stresemann (deutscher Reichskanzler), Thomas Dehler (FDP-Politiker und einstiger Bundesminister der Justiz), …
08.11.2007
Bild: 2000 Teilnehmer bei FriedensdemoBild: 2000 Teilnehmer bei Friedensdemo
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

2000 Teilnehmer bei Friedensdemo

… Tel. 0170-2487266, Über uns:Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten und demokratiefeindlichen …
07.11.2007
Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner

2. Jahrestreffen des Berliner Bündnisses zeigt Erfolge. Das Berliner Bündnis für Familie setzt seit zwei Jahren bezirksübergreifende Impulse für mehr Familienfreundlichkeit in der Hauptstadt. Auf dem 2. Jahrestreffen am 6. November im historischen Kassensaal der KfW-Bankengruppe werden die Jahresergebnisse aus den facettenreichen Projekten vorgestellt. Ein besonderer Höhepunkt des Treffens ist der Beitritt der Berliner KfW-Bankengruppe und der IHK Berlin zum Berliner Stadtbündnis. Wolfgang S. Förster, Leiter Personal der KfW-Bankengruppe dazu: …
06.11.2007
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

… Pressekontakt (nicht zur Veröffentlichung): Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main Thorsten Wirth Postfach 900502 60445 Frankfurt / Main t.wirth[ at ]piratenpartei-hessen.de Über uns: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände.
05.11.2007
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

… Tel. 0170-2487266, Über uns:Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten und demokratiefeindlichen …
03.11.2007
direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage
FAZ

direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage

… Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen. Einen Bruch der Koalition schloss Röttgen nicht aus. Zwar wollten alle drei Koalitionsparteien das Bündnis erhalten. "Niemand würde dem Volk erklären wollen, dass es Neuwahlen gibt", sagte Röttgen. Er fügte aber hinzu: "Die SPD muss sich jetzt am Riemen reißen." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
02.11.2007
Bild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second LifeBild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life
politik.de

Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life

… „Online-Durchsuchung – können wir wirklich auf sie verzichten?“ eine weitere Veranstaltung im Politikland in Second Life. politik.de hat die innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP) und Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer virtuellen Debatte ins Politikland geladen. Die Politiker werden in Echtzeit das brisante Thema Online-Durchsuchung diskutieren. Die Diskussion knüpft an eine Reihe politischer Events im virtuellen Politikland an. Die bisherigen Veranstaltungen …
02.11.2007
Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung

… ]piratenpartei-hessen.de Mobil 0170-9031441 Über uns: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten …
01.11.2007

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