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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Bündnis

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie gewinnt starke Partner

2. Jahrestreffen des Berliner Bündnisses zeigt Erfolge. Das Berliner Bündnis für Familie setzt seit zwei Jahren bezirksübergreifende Impulse für mehr Familienfreundlichkeit in der Hauptstadt. Auf dem 2. Jahrestreffen am 6. November im historischen Kassensaal der KfW-Bankengruppe werden die Jahresergebnisse aus den facettenreichen Projekten vorgestellt. Ein besonderer Höhepunkt des Treffens ist der Beitritt der Berliner KfW-Bankengruppe und der IHK Berlin zum Berliner Stadtbündnis. Wolfgang S. Förster, Leiter Personal der KfW-Bankengruppe dazu: …
06.11.2007
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

… Pressekontakt (nicht zur Veröffentlichung): Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main Thorsten Wirth Postfach 900502 60445 Frankfurt / Main t.wirth[ at ]piratenpartei-hessen.de Über uns: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände.
05.11.2007
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

… Tel. 0170-2487266, Über uns:Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten und demokratiefeindlichen …
03.11.2007
direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage
FAZ

direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage

… Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen. Einen Bruch der Koalition schloss Röttgen nicht aus. Zwar wollten alle drei Koalitionsparteien das Bündnis erhalten. "Niemand würde dem Volk erklären wollen, dass es Neuwahlen gibt", sagte Röttgen. Er fügte aber hinzu: "Die SPD muss sich jetzt am Riemen reißen." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
02.11.2007
Bild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second LifeBild: Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life
politik.de

Politiker diskutieren Online-Durchsuchung in Second Life

… „Online-Durchsuchung – können wir wirklich auf sie verzichten?“ eine weitere Veranstaltung im Politikland in Second Life. politik.de hat die innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen Hans-Peter Uhl (CDU/CSU), Dieter Wiefelspütz (SPD), Gisela Piltz (FDP) und Wolfgang Wieland (Bündnis 90/Die Grünen) zu einer virtuellen Debatte ins Politikland geladen. Die Politiker werden in Echtzeit das brisante Thema Online-Durchsuchung diskutieren. Die Diskussion knüpft an eine Reihe politischer Events im virtuellen Politikland an. Die bisherigen Veranstaltungen …
02.11.2007
Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Demonstrationsaufruf in Frankfurt/Main zum Stop der Vorratsdatenspeicherung

… ]piratenpartei-hessen.de Mobil 0170-9031441 Über uns: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten …
01.11.2007
ödp München wird sich an einem Bündnis für ein Volksbegehren gegen den Transrapid beteiligen
ödp München

ödp München wird sich an einem Bündnis für ein Volksbegehren gegen den Transrapid beteiligen

… beschlossen die Ökodemokraten einstimmig, sich an einem bayernweiten Volksbegehren gegen die Transrapidpläne der CSU-Staatsregierung zu beteiligen. Die ödp appelliert an alle transrapidkritischen Parteien und Verbände in München, die von OB Ude gestarteten Bemühungen um ein breites Bündnis zügig voran zu treiben. Zur Begründung des Anliegens führen die Ökodemokraten vor allem die folgenden Gründe auf: 1. Die Magnetschwebebahn wurde für Langstrecken als Alternative zum Flugzeug entwickelt. Auf einer kurzen Strecke kann dieses System seine technischen …
31.10.2007
Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.

… Tel. 0170-2487266, Über uns: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist politisch unabhängig und überparteilich. Wir distanzieren uns von menschenverachtenden, gewaltbereiten und demokratiefeindlichen …
29.10.2007
Bild: Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nichtBild: Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nicht
Vogelsberger Online Zeitung

Entzug des Hessentags für Alsfeld - Landesregierung kennt Situation der Kommunen nicht

Wiesbaden/Lauterbach, 26.10.2007 - Der Entzug des Hessentags für die Stadt Alsfeld wegen finanzieller Überlastung zeigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, dass die Landesregierung nicht weiß, was im Land und seinen Städten tatsächlich los ist. "Die Landesregierung versucht bei jeder Gelegenheit den Eindruck zu erwecken, dass durch ihre vorgeblich kommunalfreundliche Politik in den hessischen Kommunen alles bestens laufe und sie keine finanziellen Schwierigkeiten hätten. Dieses Traumgebilde hat jetzt durch die Überlegungen Alsfelds, den …
26.10.2007
Bild: „Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“Bild: „Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Berlin

„Demonstrationsaufruf in Berlin zum Stop der Vorratsdatenspeicherung - Lichterkette am Reichstagsgebäude“

… mit Kind und Kegel, Laternen und Windlichtern zu demonstrieren! Im Programm befinden sich weiterhin Redebeiträge prominenter Kritiker der Vorratsdatenspeicherung und künstlerische Beiträge. Redner sind u.a.: Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (MdB, FDP), Herr Hans-Christian Ströbele (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Frau Petra Pau (MdB, Die Linke), Frau Rosemarie Will (Vorstand Humanistische Union e.V.). Ort: Berlin, beim Reichstagsgebäude Zeit: 17.00-19.00 Uhr Der Anlass für die Demonstrationen: Am Freitag, den 9. November 2007 soll der Gesetzesentwurf …
25.10.2007
Bild: Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der VorratsdatenspeicherungBild: Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Bundesweiter Demonstrationsaufruf zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung

… +49-170-2487266 E-Mail: Links: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: https://www.vorratsdatenspeicherung.de Planung der bundesweiten Proteste am 6. November: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. An dem Bündnis beteiligen sich über 50 Organisationen aus Zivilgesellschaft, Politik sowie Arbeitnehmer- und Berufsverbände.
22.10.2007
Bild: Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der VorratsdatenspeicherungBild: Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der Vorratsdatenspeicherung
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Demonstrationsaufruf in Frankfurt zum Stop der Vorratsdatenspeicherung

… Vorratsdatenspeicherung: http://www.vorratsdatenspeicherung.de https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt/Demo_Frankfurt_am_Main Pressekontakt: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main Thorsten Wirth Postfach 900502 60445 Frankfurt / Main Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern, der die Arbeit gegen die geplante Vollprotokollierung der Telekommunikation koordiniert. Am Bündnis beteiligen sich weiterhin über 50 Organisationen aus Politik, Arbeitnehmervertretern und Berufsverbänden.
19.10.2007
Bild: Start der zweiten Stufe des Volksbegehrens "Berlin Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" durch die ICAT e.V.Bild: Start der zweiten Stufe des Volksbegehrens "Berlin Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" durch die ICAT e.V.
ICAT

Start der zweiten Stufe des Volksbegehrens "Berlin Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!" durch die ICAT e.V.

… öffentlichen Stellen bindenden Landesentwicklungsplan Flughafenstandort müssten die Flughäfen Tegel und Tempelhof mit Inbetriebnahme der Kapazitätserweiterung am Standort Schönefeld geschlossen und ihre Flächen einer anderen Nutzung zugeführt werden.“ Der als juristische Fachmann für die Fraktion Bündnis 90/die Grünen RA Groth und in der Folge deren verkehrspolitische Sprecherin, Claudia Hämmerling, erklären, sich auf diese Aussage stützend, genüsslich: das ICAT-Volksbegehren läuft ins Leere, weil es die Aufhebung einer unabänderlichen Entscheidung …
19.10.2007
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktivBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv

Im Mai dieses Jahres hat ein großer Kreis um die Landtagsabgeordnete Dr. Eva Klotz die neue politische Bewegung „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol" gegründet. Diese politische Bewegung wird nun auch in Nord- und Ost- Tirol aktiv werden, um als erste Gesamttiroler Politbewegung das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile voranzutreiben. Bereits bei der Gründung wurde statutarisch festgelegt, die neue Bewegung auf alle Tiroler Landesteile auszudehnen und somit den Bürgern aus Nord-, Ost-, und Süd-Tirol die Mitgliedschaft und Mitarbeit …
11.10.2007
BVMW-Präsident Ohoven: „Günstigkeitsprinzip bei Tarifverträgen streichen“
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven: „Günstigkeitsprinzip bei Tarifverträgen streichen“

elle, auf die Bedürfnisse des einzelnen Betriebs zugeschnittene Lösungen zu ermöglichen", so der Mittelstandspräsident. Ohoven wies zugleich auf die schwindende Bedeutung des Flächentarifs hin. In Westdeutschland unterliegen 43 Prozent der Betriebe der Tarifbindung, in Ostdeutschland sind es nur noch 23 Prozent. „Der klassische Flächentarifvertrag ist de facto tot. Die Zukunft gehört flexiblen Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene." Die Unternehmer müssten die Möglichkeit haben, betriebliche Bündnisse mit ihren Mitarbeitern abzuschließen.
05.10.2007
Bild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Größte Demonstration für Demokratie und Bürgerrechte seit 20 JahrenBild: Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Größte Demonstration für Demokratie und Bürgerrechte seit 20 Jahren
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Größte Demonstration für Demokratie und Bürgerrechte seit 20 Jahren

… auch die bunte Mischung der Demonstranten und der Unterstützer zeigte, dass die Themen der Demonstration keine Randgruppenthemen sind sondern alle angehen. Über 50 Organisationen, Initiativen und Parteien hatten zu der Demo aufgerufen, darunter die Jungen Liberalen, Bündnis 90/Die Grünen, ver.di, Journalistenverbände, Attac, die evangelische Telefonseelsorge, die Hedonistische Internationele und der Chaos Computer Club. Stark vertreten waren auch die Ärzte, die mit einem eigenen Wagen zum Thema "Gläserner Patient" auf die Problematik der elektronischen …
25.09.2007
Meilenstein für Tierrechte: Bremen führt als erstes Bundesland Tierschutz-Verbandsklage ein
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Meilenstein für Tierrechte: Bremen führt als erstes Bundesland Tierschutz-Verbandsklage ein

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 20.09.2007 Der Bremer Landtag* hat heute mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei beschlossen, als erstes Bundesland anerkannten Tierschutzorganisationen das Verbandsklagerecht zu geben. Zudem startet Bremen eine Bundesratsinitiative für die Einführung dieses Klagerechts auf Bundesebene. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert seit Jahren intensiv dieses Klagerecht und sieht in der Bremer Entscheidung einen Meilenstein …
20.09.2007
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT startet MitgliederkampagneBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT startet Mitgliederkampagne
SÜD-TIROLER FREIHEIT

SÜD-TIROLER FREIHEIT startet Mitgliederkampagne

as Programm der Bewegung teilen. Der Beitritt zur Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT ist kostenlos. Alle Mitglieder unter 30 Jahren sind auch automatisch Mitglied der JUNGEN SÜD-TIROLER FREIHEIT. Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich über die Internetseite www.suedtiroler-freiheit.com online Mitglied zu werden. Knapp die Hälfte der bisherigen Mitglieder sind über die Internetseite Mitglied geworden. Täglich besuchen mehr als 350 Personen die Internetseite. SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol 12. September 2007
14.09.2007
Bild: Familienunternehmer sehen sich bedrohtBild: Familienunternehmer sehen sich bedroht
DIE FAMILIENUNTERNEHMER - ASU

Familienunternehmer sehen sich bedroht

… Weltwirtschaftslage keine volle Fahrt aufnehmen.“ Scharfe Kritik übte Adenauer vor allem an der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Steuerpolitik der Bundesregierung. Das Präsidiumsmitglied Karl-Erivan Haub, Chef der Tengelmann-Gruppe, forderte unter anderem mehr betriebliche Bündnisse für Arbeit und eine Abschaffung des Monopols der gesetzlichen Unfallversicherung. Friedrich Görtz, ebenfalls Präsidiumsmitglied und Inhaber des Schuhhandels-Unternehmens Görtz, sprach sich für eine Korrektur von Unternehmen- und Erbschaftsteuerreform aus. Adenauer kritisierte …
12.09.2007
Bollwerk gegen Brüssel – Koalition in Niedersachsen im Streit über das Glücksspiel
medienbüro.sohn

Bollwerk gegen Brüssel – Koalition in Niedersachsen im Streit über das Glücksspiel

Bonn/Hannover – Die FDP erhebt den Anspruch, Partei der Freiheit zu sein. Im Bündnis mit der CDU in Niedersachsen machen die Liberalen dies zurzeit bei der Diskussion um das Glücksspiel deutlich. „Ministerpräsident Christian Wulff gibt in diesem Streit denjenigen, dem die Einnahmen des Staates wichtiger sind als die Freiheit der Bürger, über ihr Leben selbst zu bestimmen. Außerdem geht er auf Konfrontationskurs zu den privaten Anbietern von Sportwetten. Wulff ist durch diese Haltung nicht mehr sehr glaubwürdig, wenn er ansonsten als freier Marktwirtschaftler …
10.09.2007
Tierschutz-Verbandsklage vor Durchbruch in Bremen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierschutz-Verbandsklage vor Durchbruch in Bremen

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 05.09.2007 - Der Rechtsausschuss des Bremer Landtags hat heute mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei dem Landtag* die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage auf Landesebene empfohlen. Damit rückt in Bremen als erstem Bundesland das von Tierschutzorganisationen dringend geforderte Klagerecht in greifbare Nähe. Darüber hinaus empfiehlt der Rechtsausschuss die Einführung des Klagesrechtes auf Bundesebene. Der Bundesverband Menschen für …
05.09.2007
Bild: Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)Bild: Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)
politik.de

Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe? – Politiker diskutieren in Second Life (28.08.)

… teilzunehmen und dabei ihr Wissen zum Thema Türkei zu testen. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://secondlife.politik.de. Fakten: Wann: Dienstag, 28. August 2007, 18.00 Uhr Wo: Politik-Land von politik.de in Second Life http://slurl.com/secondlife/Politik%20Land/128/121/43 Was: Podiumsdiskussion zum Thema: „Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe?“ Wer: Bilkay Öney, Berliner Abgeordnetenhaus (Bündnis 90/Die Grünen) Thomas Bareiß, MdB (CDU) Hartfrid Wolff, MdB (FDP) Christian Hochhuth, Moderation (politik.de)
27.08.2007
Bild: MEDIA CONSULTA unterstützt Aktion Deutschland Hilft bei bundesweiter InformationskampagneBild: MEDIA CONSULTA unterstützt Aktion Deutschland Hilft bei bundesweiter Informationskampagne
MEDIA CONSULTA

MEDIA CONSULTA unterstützt Aktion Deutschland Hilft bei bundesweiter Informationskampagne

… machen Berlin, 16. August 2007 – Mit der deutschlandweiten Kampagne „Notruf“ will die Aktion Deutschland Hilft stärker auf die Katastrophen in der Welt hinweisen. Hinter der Aktion Deutschland Hilft stehen zehn renommierte deutsche Hilfsorganisationen, die sich zu einem gemeinsamen Bündnis zusammengeschlossen haben. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, wie sinnvoll eine Vereinigung der Erfahrungen und Ressourcen durch dieses Bündnis sein kann. Mit der Konzeption und Umsetzung der bundesweiten Kampagne wurde MEDIA CONSULTA (MC) betraut. Zum Kampagnenstart …
17.08.2007
„Flächendeckende Ermittlungen gegen Journalisten gefährden die Pressefreiheit“
Deutscher Fachjournalisten-Verband

„Flächendeckende Ermittlungen gegen Journalisten gefährden die Pressefreiheit“

… gegen Journalisten loszutreten, die ihren gesellschaftlichen Auftrag ernst nehmen“, so Thomas Dreesen, Vorstandssprecher des DFJV. Der DFJV fordert seit langem eine Novellierung des entsprechenden Paragrafen 353 b im Strafgesetzbuch, der durch den konstruierten Tatbestand der „Beihilfe zur Verletzung von Dienstgeheimnissen“ bis heute für Behörden eine Hintertür zur strafrechtlichen Verfolgung von Journalisten darstellt. Daher begrüßt der DFJV die Gesetzesinitiativen von Bündnis 90 / Grüne und der FDP zur Novellierung dieses Paragrafen ausdrücklich.
03.08.2007
Bild: Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?Bild: Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?
Rainer Schäffer Haus- und Grundstücksverwaltung

Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?

… werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend den europäischen Vorgaben modifiziert. Hinzu kamen weitere spezielle deutsche Regelungen, die von den betreibenden Parteien der SPD und den Grünen/Bündnis 90 politisch gewollt waren. Nun ist das AGG fast ein Jahr gültig und man kann ein vorläufiges Zwischenergebnis ziehen. Es ist erfreulicherweise nicht zu massenhaften Klagen gekommen, wie von den Wirtschaftsvertretern befürchtet. Die ersten Meldungen zeigen, …
15.07.2007
Bild: Plakataktion: „Süd-Tirol ist nicht Italien!“Bild: Plakataktion: „Süd-Tirol ist nicht Italien!“
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

Plakataktion: „Süd-Tirol ist nicht Italien!“

Mit einer Plakataktion, die für Gesprächsstoff sorgen wird, startet die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol in den politischen Sommer 2007. Unter dem Motto „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN!“, werden auf rot- weiß- rotem Hintergrund in den kommenden 14 Tagen landesweit Plakate aufgehängt, die die Bevölkerung zum Nachdenken anregen sollen. Mit dieser Plakataktion will die SÜD-TIROLER FREIHEIT all jenen Kräften entgegenwirken, die tagtäglich darum bemüht sind, Süd-Tirol als rein italienische Provinz zu vermarkten. Die SVP ist längst …
13.07.2007
Masse und Entschiedenheit - erste Auswertung der Anti-Nazi-Koordination zum 7. Juli 2007
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Masse und Entschiedenheit - erste Auswertung der Anti-Nazi-Koordination zum 7. Juli 2007

… 2007 offen zu einer Blockade der Nazidemonstration auch außerhalb des Rahmens der Legalität aufgerufen worden war, eine vorher nicht erwartete gesellschaftliche Breite des Widerstands gegen Nazifaschismus organisieren könne. Bei aller Unterschiedlichkeit der Kräfte dieses Bündnis liegt hier ein möglicher Kern für eine antifaschistische zukünftige Massenbewegung in Frankfurt, die sich auch unter Druck nicht spalten läßt, und in ihren Aktionen Masse und Entschiedenheit künftig noch erfolgreicher miteinander verbindet. Eine detailliertere Auswertung …
08.07.2007
Frankfurter AntifaschistInnen fordern vor dem 7. Juli: Petra Roth - Verbieten Sie diese Demonstration
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt am Main

Frankfurter AntifaschistInnen fordern vor dem 7. Juli: Petra Roth - Verbieten Sie diese Demonstration

… "Nazis kann man begleiten. Das eigentliche Problem sind die Gegendemonstranten." Wer's nicht glaubt, bitte sehr: Boris Rhein: http://antinazi.wordpress.com/2007/07/02/schwarzer-humor-warum-daschismus-kein-verbrechen-sondern-eine-meinung-ist-boris-rhein/ Dr. Achim Thiel: http://antinazi.wordpress.com/2007/07/01/frankfurts-polizeiprasident-achim-thiel-das-probem-sind-die-linksradikalen/ Das Römerbergbündnis Frankfurt hat in seinen Reihen einen Mitstreiter, der eben dieses demokratische Bündnis nur aus taktischen Gründen der, so wörtlich, "politischen …
02.07.2007
Berliner Bündnis für Familie ausgezeichnet als "Bündnis des Monats"
Berliner Bündnis für Familie

Berliner Bündnis für Familie ausgezeichnet als "Bündnis des Monats"

Seit November 2005 arbeiten im Berliner Bündnis für Familie Akteure aus unterschiedlichen Bereichen zusammen, um die Situation für Familien in Berlin nachhaltig zu verbessern. Nun wurde das Berliner Familienbündnis vom Servicebüro der Bundesinitiative Lokale Bündnisse für Familie zum Bündnis des Monats Juni gewählt. Dr. Jan Schröder, Leiter des Servicebüros, betont: "Das Berliner Bündnis für Familie greift beispielhaft den Vernetzungsgedanken der Bündnisfamilie auf. Es bietet die wertvolle Möglichkeit des Erfahrungsaustauschs für die Stadtteilbündnisse, …
26.06.2007
Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?
Rainer Schäffer Haus- und Grundstücksverwaltung

Ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ein Flop?

… werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend den europäischen Vorgaben modifiziert. Hinzu kamen weitere spezielle deutsche Regelungen, die von den betreibenden Parteien der SPD und den Grünen/Bündnis 90 politisch gewollt waren. Nun ist das AGG fast ein Jahr gültig und man kann ein vorläufiges Zwischenergebnis ziehen. Es ist erfreulicherweise nicht zu massenhaften Klagen gekommen, wie von den Wirtschaftsvertretern befürchtet. Die ersten Meldungen zeigen, …
24.06.2007
BVMW-Präsident Ohoven: Mindestlohn passt nicht in die Zeit
medienbüro.sohn

BVMW-Präsident Ohoven: Mindestlohn passt nicht in die Zeit

… Entsendegesetzes ist vernünftig Bonn/Berlin - Als einen Sieg der arbeitsmarktpolitischen Vernunft würdigte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, Mario Ohoven, den beim Koalitionsgipfel erzielten Kompromiss zur Ausweitung des Entsendegesetzes. „Die Signale stehen auf mehr Flexibilisierung in der Beschäftigung und betriebliche Bündnisse zur Lohnfindung. Heute ist ohnehin nur noch jedes dritte Unternehmen an einen Flächentarif gebunden. Ein Mindestlohn passt da schlicht nicht in die Zeit", betonte Ohoven.
20.06.2007
Bild: Stellungnahme der ICAT zum Spruch des BVerwG zur Feststellungsklage der DBBild: Stellungnahme der ICAT zum Spruch des BVerwG zur Feststellungsklage der DB
ICAT

Stellungnahme der ICAT zum Spruch des BVerwG zur Feststellungsklage der DB

… und dies hinreichend begründen, dann wäre eine unbefristete Weiternutzung des Flughafens Tempelhof – oder wie ICAT mit dem Volksbegehren fordert „Erhalt des Verkehrsflughafens Tempelhof“ – möglich. 13. Juni 2007 Antrag der Fraktionen der SPD, die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zu dem von der beantragten Volksbegehren „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“ Das BVerwG entlarvt so nebenbei und sicher unbeabsichtigt die ständige Behauptung, die auch in dem gestern veröffentlichten Antrag wieder auftaucht „eine Offenhaltung des Flughafens Tempelhof – …
15.06.2007
Ein Sieg für den Umweltschutz! Hersteller müssen für die Entsorgung von Elektroschrott geradestehen
Anzeiger.com

Ein Sieg für den Umweltschutz! Hersteller müssen für die Entsorgung von Elektroschrott geradestehen

… hergestellten oder importieren Elektrogeräte zurückzunehmen und fachgerecht zu entsorgen. Dieser Pflicht wollten sich einige Mitbewerber der High End Vertriebs GmbH entziehen - auf Kosten der Umwelt sowie auch schließlich der Endkunden. Mehrere Mitbewerber schlossen sich sogar zu einem Bündnis zusammen um einen, sei er noch so abwegig, Weg zu finden, die Abmahnung nicht akzeptieren zu müssen. Das OLG Düsseldorf hat durch seinen klaren Beschluss nun die Grenzen des unlauteren Verhaltens einiger Marktteilnehmer aufgezeigt. Die High End Vertriebs …
13.06.2007
Republik Kuba: Gewalt und Terror gegen Regimekritiker
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Republik Kuba: Gewalt und Terror gegen Regimekritiker

… Vorgänge auf das Schärfste und fordert die Castro-Regierung auf, die Täter des Überfalls zu Rechenschaft zu ziehen. José Ramón Herrera Hernández und Maria Cristina Leiva Fuentes, Menschenrechtler der kubanischen Demokratiebewegung „Alianza Democratica Oriental“ (Östliches Demokratisches Bündnis), wurden misshandelt, weil sie die Intoleranz des Castro-Regimes kritisiert hatten. Herrera Hernández erlitt schwere Prellungen am ganzen Körper und einen Riss der Nasenscheidewand. Seine Frau erlitt ebenfalls großflächige Blutergüsse. Die zwei Täter sind …
13.06.2007
Bild: Die Käfige sind voll besetzt – nun vegetieren die Tiere in Orsbach der Vergasung entgegenBild: Die Käfige sind voll besetzt – nun vegetieren die Tiere in Orsbach der Vergasung entgegen
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Die Käfige sind voll besetzt – nun vegetieren die Tiere in Orsbach der Vergasung entgegen

… Pelzausstieg aller großen Warenhaus­ketten führten. Nach dem Ausstieg von GERRY WEBER sind nun weitere Kampagnen gegen Modekonzerne geplant. Treffpunkt für die Demonstration am 16.06.2007 ist um 13 Uhr die Kirche in Orsbach. Die Demonstration wird bis zur Farm führen, um direkt auf die Ausbeutung der Nerze auf der Farm hinzuweisen. Auf der Webseite des Bündnis für die Schließung der Nerzfarm-Orsbach finden Sie viele weitere Informationen über die Ereignisse rund um die Farm: www.nerzfarm-orsbach.de Victor Hahn, Pressesprecher, Telefon 0170 / 89 538 57
10.06.2007
Bild: „SÜD-TIROLER FREIHEIT" notariell gegründetBild: „SÜD-TIROLER FREIHEIT" notariell gegründet
SÜD-TIROLER FREIHEIT

„SÜD-TIROLER FREIHEIT" notariell gegründet

Vollversammlung im Herbst - Beitritt zur Bewegung auch online möglich Heute Vormittag erfolgte in Brixen der notarielle Gründungsakt der „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol". Mit dem Aufbau der Bewegung beauftragt worden sind: Dr. Herbert Campidell, Dr. Eva Klotz, Sven Knoll, Reinhold Ladurner, Roland Lang, Sepp Mitterhofer, Werner Thaler und Dietmar Zwerger. Die nächsten Schritte sind Werbemaßnahmen sowie Aktionen in den Bezirken. Auf der eigens eingerichteten Internetseite www.suedtiroler-freiheit.com kann das Beitrittsformular zur …
01.06.2007
Bild: Wie kann gemeinsames Lernen in Kappeln gelingen? 30.MaiBild: Wie kann gemeinsames Lernen in Kappeln gelingen? 30.Mai
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kappeln

Wie kann gemeinsames Lernen in Kappeln gelingen? 30.Mai

Bündnis 90 Die GRÜNEN Kappeln laden ein zur bildungspolitischen Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Thema: Das neue Schulgesetz - wir kann gemeinsames Lernen in Kappeln gelingen? Mit Karl-Martin Hentschel, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion der Grünen SH. Mittwoch, 30. Mai 2007 im Restaurant "Alte Schiffsgalerie", Flensburger Str. 17, 24376 Kappeln. Die Gemeinschaftsschule ist in aller Munde, aber können wir das skandinavische Erfolgsmodell auch bei uns realisieren und warum sollten wir es versuchen? Wir wollen Ihnen anhand …
23.05.2007
Aufgedeckt: Tierpark-Affen an Versuchslabor abgegeben
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Aufgedeckt: Tierpark-Affen an Versuchslabor abgegeben

… Tierrechte bestätigt. Die sechs Schweinsaffen, die im November 2006 vom städtischen Tierpark Recklinghausen abgegeben wurden, befinden sich tatsächlich in einem Institut, das auch Tierversuche durchführt. Eine schriftliche Anfrage von Undine Kurth, der tierschutzpolitischen Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, brachte jetzt ans Licht, was in den Ratssitzungen der Stadt Recklinghausen nicht geklärt werden konnte, den Verbleib der Affen. Entgegen bisheriger Beteuerung der Verantwortlichen befinden sich die Affen doch zu Versuchszwecken …
22.05.2007
Bild: Wahlbündnis und Massenproteste in der TürkeiBild: Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Wahlbündnis und Massenproteste in der Türkei

… orientierte Opposition vor der Parlamentswahl am 22. Juli stärken. Nach vorangegangenen Massenprotesten in Ankara, Istanbul, Manisa und Izmir ist die Kundgebung in Samsun bereits die fünfte Großdemonstration von Gegnern der islamisch geprägten Regierung innerhalb eines Monats. Wahlbündnis zwischen CHP und DSP CHP-Vorsitzender Deniz Baykal und DSP-Vorsitzender Zeki Sezer erklärten, dass ihre Parteien den Beschluss gefasst hätten, bei den Wahlen zusammenzuarbeiten. Demnach treten DSP-Kandidaten bei der Wahl am 22. Juli auf der CHP-Liste an. Diese …
20.05.2007
Bild: Familienfest im Osnabrücker SchloßparkBild: Familienfest im Osnabrücker Schloßpark
Kedz Event-Management

Familienfest im Osnabrücker Schloßpark

Gemeinsam mit dem Osnabrücker Bündnis für Familie präsentiert Kedz am 13. Mai 2007 in Osnabrück das Projekt For Live Der Paukenschlag vom Bundesstart des neuen Kedz Projekts "For Live" (ForLive.de) hallt noch immer nach, hinter den Kulissen hat sich zwischenzeitlich sehr viel getan. Neben reichlich Öffenlichkeit und entsprechender PR, folgten Interviews, Kooperationsgespräche und allerlei Aktivitäten mehr. Ergebnis im Frühjahr 2007 ist die gemeinsame Präsentation des ForLive Projekts vom Osnabrücker Bündnis für Familie und der Gründer, die Firma …
10.05.2007
Bild: Trasse der früheren Bibertbahn soll ohne Not aufgegeben werden
- Grüne wollen Bahntrasse erhaltenBild: Trasse der früheren Bibertbahn soll ohne Not aufgegeben werden
- Grüne wollen Bahntrasse erhalten
Bündnis 90 / Die Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg

Trasse der früheren Bibertbahn soll ohne Not aufgegeben werden - Grüne wollen Bahntrasse erhalten

… Ohne Not will die Nürnberger Stadtspitze auf Zuruf der CSU vollendete Tatsachen schaffen und die Bahntrasse aufgegeben. Wir fordern, dass die Bahntrasse solange freigehalten wird, bis feststeht, ob der Landkreis Fürth und die Städte Oberasbach und Zirndorf die U-Bahn tatsächlich bauen werden. Es ist abzusehen, dass Oberasbach und Zirndorf die hohen Investitons- und Betriebskosten U-Bahn finanziell gar nicht leisten können.”Bündnis 90 / Die Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Telefon: 0911 231 5091 Telefax: 0911 231 2930
08.05.2007
ödp München zum Thema Ladenschluß
ödp München

ödp München zum Thema Ladenschluß

München, 07.05.2007 - ödp-München unterstützt Allianz für den freien Sonntag Postkartenaktion an Ministerin Stewens: „keine Rund-um-die-Uhr-Konsumgesellschaft!“ Die Münchner ödp unterstützt das Bündnis „Allianz für den Freien Sonntag“, das von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), verdi und dem Bundesverband evangelischer Arbeitnehmer gegründet wurde. Mit einer Postkartenaktion an die bayerische Sozialministerin Stewens will das Bündnis erreichen, dass der erwerbsarbeitsfreie Sonntag nicht durch Sonderregelungen für weitere verkaufsoffene …
07.05.2007
Bild: Bürgerschaftswahl in Bremen –   Politiker auf Stimmenfang in Second LifeBild: Bürgerschaftswahl in Bremen –   Politiker auf Stimmenfang in Second Life
politik.de

Bürgerschaftswahl in Bremen – Politiker auf Stimmenfang in Second Life

Berlin, 7. Mai 2007 - Das Online-Portal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 8. Mai, den dritten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 bis 19.00 Uhr diskutieren Kandidaten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkspartei brennende Themen des aktuellen Wahlkampfes in Bremen. In den letzten Tagen vor der Wahl geht es darum, die Gunst der noch unentschlossenen Wähler zu erwerben. Die wichtigsten Themen und Standpunkte werden noch einmal kontrovers debattiert. Auf dem virtuellen Podium im „Politik-Land“ diskutieren am …
07.05.2007
Bild: Ein Bündnis gegen ExtremistenBild: Ein Bündnis gegen Extremisten
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Ein Bündnis gegen Extremisten

AURICH - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Ostfriesland Küste, Oliver Frederik OLPEN (18) aus Grimersum begrüßt die Forderung des Auricher SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und Juso-Landesvorsitzenden, Wiard SIEBELS, nach einem landkreisweiten Bündnis gegen Rechts. „Ein Erstarken von rechten Kräften in unserer Region muss unbedingt verhindert werden und ein solches Bündnis könnte dabei sehr gut Präventionsarbeit leisten. Die Jungen Liberalen werden eine solche Initiative gerne unterstützen“, sagt OLPEN. Eine hohe Gefahr liege auch darin, dass die …
03.05.2007
Bild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue ParteiBild: Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei
Politically Incorrect

Terrorexperte Ulfkotte sieht gute Chancen für neue Partei

… Namen inzwischen auch immer besser. Von der Resonanz der PI-Leser war ich überwältigt und ich bedanke mich für alle Vorschläge. Gut gefallen haben mir zum Beispiel Partei Freiheitlicher Bürger (PFB), Die Konservativen, Europäische Werte-Partei, Allianz Freiheit und Demokratie (AFD) und Bündnis für Werte - um nur einige zu nennen. politicallyincorrect.de: Wann soll die Partei offiziell gegründet werden und gibt es schon einen Ort, wo die Gründung stattfinden soll? Ulfkotte: Die Partei wird im Juni gegründet. Der Ort wird NICHT bekannt gegeben, weil …
25.04.2007
Bild: Klimawandel hat Second Life erreichtBild: Klimawandel hat Second Life erreicht
politik.de

Klimawandel hat Second Life erreicht

… CSU, FDP und Grünen beteiligt. Die virtuelle Live-Diskussion fand im Rahmen des politischen Webdienstages statt, den politik.de einmal im Monat im Politik-Land veranstaltet. Auf dem Podium des Politik-Pavillons saßen die Avatare der Bundestagsabgeordneten Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ulrich Kelber (SPD), Josef Göppel (CSU) und des Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis (FDP) sowie des Klimaexperten von Greenpeace Jörg Feddern. Neben der 30-minütigen Podiumsdiskussion diskutieren die Politiker auch in einzelnen Gruppen direkt mit den …
25.04.2007
direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Schutz für Europa durch den US-Raketenschirm?
EUROFORUM Deutschland GmbH

direct/ EUROFORUM Deutschland GmbH: Schutz für Europa durch den US-Raketenschirm?

… der Bundeswehr und die damit verbundenen Ziele, Interessen und Prinzipien aus deutscher und europäischer Sicht diskutieren die Mitglieder des Verteidigungsausschusses Rainer Arnold (SPD-Bundestagsfraktion), Birgit Homburger (FDP-Bundestagsfraktion) und Winfried Nachtwei (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden. Die Perspektiven und Möglichkeiten der militärischen Luft- und Raumfahrt zur Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung ist ein weiteres Schwerpunktthema …
25.04.2007
Bild: Bunte Luftballons für Erziehung in Würde und Freiheit - Botschaft: Entschlossen OFFENBild: Bunte Luftballons für Erziehung in Würde und Freiheit - Botschaft: Entschlossen OFFEN
Entschlossen OFFEN!

Bunte Luftballons für Erziehung in Würde und Freiheit - Botschaft: Entschlossen OFFEN

… Respekt gesetzt. Jugendliche und Kinder in Not brauchen Menschen, die an ihrer Seite stehen. Bedingungslos und zuverlässig. Auch und gerade wenn sie planlos sind, Orientierungen verlieren, Fehler machen und Auswege suchen. Mit der Auswahl des Veranstaltungsortes wollte das Veranstalterbündnis der Öffentlichkeit und den in der GUF einsitzenden Kindern und Jugendlichen zeigen: Sie gehören dazu und sie werden von den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit nicht vergessen, nicht aufgegeben und nicht abgeschrieben! Das Fest wurde von zahlreichen und …
24.04.2007
Bild: Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second LifeBild: Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second Life
politik.de

Klimawandel per Mausklick – Politiker diskutieren in Second Life

Berlin, 23.04.2007 - Das Onlineportal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 24. April, den zweiten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 – 19.00 Uhr diskutieren parteiübergreifend Politiker von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP rund um das Thema „Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun?“. Der reale Klimawandel scheint trotz spürbaren Wetterschwankungen, in der virtuellen Welt keine Rolle zu spielen, sind doch Regen, Schnee und Sonne einfach per Mausklick abrufbar, genauso wie …
23.04.2007

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