Pressemitteilungen zu Bündnis

… teilzunehmen und dabei ihr Wissen zum Thema Türkei zu testen. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://secondlife.politik.de. Fakten: Wann: Dienstag, 28. August 2007, 18.00 Uhr Wo: Politik-Land von politik.de in Second Life http://slurl.com/secondlife/Politik%20Land/128/121/43 Was: Podiumsdiskussion zum Thema: „Steht der EU-Beitritt der Türkei auf der Kippe?“ Wer: Bilkay Öney, Berliner Abgeordnetenhaus (Bündnis 90/Die Grünen) Thomas Bareiß, MdB (CDU) Hartfrid Wolff, MdB (FDP) Christian Hochhuth, Moderation (politik.de)

… machen Berlin, 16. August 2007 – Mit der deutschlandweiten Kampagne „Notruf“ will die Aktion Deutschland Hilft stärker auf die Katastrophen in der Welt hinweisen. Hinter der Aktion Deutschland Hilft stehen zehn renommierte deutsche Hilfsorganisationen, die sich zu einem gemeinsamen Bündnis zusammengeschlossen haben. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, wie sinnvoll eine Vereinigung der Erfahrungen und Ressourcen durch dieses Bündnis sein kann. Mit der Konzeption und Umsetzung der bundesweiten Kampagne wurde MEDIA CONSULTA (MC) betraut. Zum Kampagnenstart …

… gegen Journalisten loszutreten, die ihren gesellschaftlichen Auftrag ernst nehmen“, so Thomas Dreesen, Vorstandssprecher des DFJV. Der DFJV fordert seit langem eine Novellierung des entsprechenden Paragrafen 353 b im Strafgesetzbuch, der durch den konstruierten Tatbestand der „Beihilfe zur Verletzung von Dienstgeheimnissen“ bis heute für Behörden eine Hintertür zur strafrechtlichen Verfolgung von Journalisten darstellt. Daher begrüßt der DFJV die Gesetzesinitiativen von Bündnis 90 / Grüne und der FDP zur Novellierung dieses Paragrafen ausdrücklich.

… werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend den europäischen Vorgaben modifiziert. Hinzu kamen weitere spezielle deutsche Regelungen, die von den betreibenden Parteien der SPD und den Grünen/Bündnis 90 politisch gewollt waren. Nun ist das AGG fast ein Jahr gültig und man kann ein vorläufiges Zwischenergebnis ziehen. Es ist erfreulicherweise nicht zu massenhaften Klagen gekommen, wie von den Wirtschaftsvertretern befürchtet. Die ersten Meldungen zeigen, …

Mit einer Plakataktion, die für Gesprächsstoff sorgen wird, startet die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol in den politischen Sommer 2007. Unter dem Motto „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN!“, werden auf rot- weiß- rotem Hintergrund in den kommenden 14 Tagen landesweit Plakate aufgehängt, die die Bevölkerung zum Nachdenken anregen sollen. Mit dieser Plakataktion will die SÜD-TIROLER FREIHEIT all jenen Kräften entgegenwirken, die tagtäglich darum bemüht sind, Süd-Tirol als rein italienische Provinz zu vermarkten. Die SVP ist längst …

… 2007 offen zu einer Blockade der Nazidemonstration auch außerhalb des Rahmens der Legalität aufgerufen worden war, eine vorher nicht erwartete gesellschaftliche Breite des Widerstands gegen Nazifaschismus organisieren könne. Bei aller Unterschiedlichkeit der Kräfte dieses Bündnis liegt hier ein möglicher Kern für eine antifaschistische zukünftige Massenbewegung in Frankfurt, die sich auch unter Druck nicht spalten läßt, und in ihren Aktionen Masse und Entschiedenheit künftig noch erfolgreicher miteinander verbindet. Eine detailliertere Auswertung …

… "Nazis kann man begleiten. Das eigentliche Problem sind die Gegendemonstranten." Wer's nicht glaubt, bitte sehr: Boris Rhein: http://antinazi.wordpress.com/2007/07/02/schwarzer-humor-warum-daschismus-kein-verbrechen-sondern-eine-meinung-ist-boris-rhein/ Dr. Achim Thiel: http://antinazi.wordpress.com/2007/07/01/frankfurts-polizeiprasident-achim-thiel-das-probem-sind-die-linksradikalen/ Das Römerbergbündnis Frankfurt hat in seinen Reihen einen Mitstreiter, der eben dieses demokratische Bündnis nur aus taktischen Gründen der, so wörtlich, "politischen …

Seit November 2005 arbeiten im Berliner Bündnis für Familie Akteure aus unterschiedlichen Bereichen zusammen, um die Situation für Familien in Berlin nachhaltig zu verbessern. Nun wurde das Berliner Familienbündnis vom Servicebüro der Bundesinitiative Lokale Bündnisse für Familie zum Bündnis des Monats Juni gewählt. Dr. Jan Schröder, Leiter des Servicebüros, betont: "Das Berliner Bündnis für Familie greift beispielhaft den Vernetzungsgedanken der Bündnisfamilie auf. Es bietet die wertvolle Möglichkeit des Erfahrungsaustauschs für die Stadtteilbündnisse, …

… werden. Mit dem Gesetz wurden die in den verschiedenen Rechtsgebieten bereits vorhandenen Schutzbestimmungen zusammengefasst und entsprechend den europäischen Vorgaben modifiziert. Hinzu kamen weitere spezielle deutsche Regelungen, die von den betreibenden Parteien der SPD und den Grünen/Bündnis 90 politisch gewollt waren. Nun ist das AGG fast ein Jahr gültig und man kann ein vorläufiges Zwischenergebnis ziehen. Es ist erfreulicherweise nicht zu massenhaften Klagen gekommen, wie von den Wirtschaftsvertretern befürchtet. Die ersten Meldungen zeigen, …

… Entsendegesetzes ist vernünftig Bonn/Berlin - Als einen Sieg der arbeitsmarktpolitischen Vernunft würdigte der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, Mario Ohoven, den beim Koalitionsgipfel erzielten Kompromiss zur Ausweitung des Entsendegesetzes. „Die Signale stehen auf mehr Flexibilisierung in der Beschäftigung und betriebliche Bündnisse zur Lohnfindung. Heute ist ohnehin nur noch jedes dritte Unternehmen an einen Flächentarif gebunden. Ein Mindestlohn passt da schlicht nicht in die Zeit", betonte Ohoven.

… und dies hinreichend begründen, dann wäre eine unbefristete Weiternutzung des Flughafens Tempelhof – oder wie ICAT mit dem Volksbegehren fordert „Erhalt des Verkehrsflughafens Tempelhof“ – möglich. 13. Juni 2007 Antrag der Fraktionen der SPD, die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zu dem von der beantragten Volksbegehren „Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen“ Das BVerwG entlarvt so nebenbei und sicher unbeabsichtigt die ständige Behauptung, die auch in dem gestern veröffentlichten Antrag wieder auftaucht „eine Offenhaltung des Flughafens Tempelhof – …

… hergestellten oder importieren Elektrogeräte zurückzunehmen und fachgerecht zu entsorgen. Dieser Pflicht wollten sich einige Mitbewerber der High End Vertriebs GmbH entziehen - auf Kosten der Umwelt sowie auch schließlich der Endkunden. Mehrere Mitbewerber schlossen sich sogar zu einem Bündnis zusammen um einen, sei er noch so abwegig, Weg zu finden, die Abmahnung nicht akzeptieren zu müssen. Das OLG Düsseldorf hat durch seinen klaren Beschluss nun die Grenzen des unlauteren Verhaltens einiger Marktteilnehmer aufgezeigt. Die High End Vertriebs …

… Vorgänge auf das Schärfste und fordert die Castro-Regierung auf, die Täter des Überfalls zu Rechenschaft zu ziehen. José Ramón Herrera Hernández und Maria Cristina Leiva Fuentes, Menschenrechtler der kubanischen Demokratiebewegung „Alianza Democratica Oriental“ (Östliches Demokratisches Bündnis), wurden misshandelt, weil sie die Intoleranz des Castro-Regimes kritisiert hatten. Herrera Hernández erlitt schwere Prellungen am ganzen Körper und einen Riss der Nasenscheidewand. Seine Frau erlitt ebenfalls großflächige Blutergüsse. Die zwei Täter sind …

… Pelzausstieg aller großen Warenhaus­ketten führten. Nach dem Ausstieg von GERRY WEBER sind nun weitere Kampagnen gegen Modekonzerne geplant. Treffpunkt für die Demonstration am 16.06.2007 ist um 13 Uhr die Kirche in Orsbach. Die Demonstration wird bis zur Farm führen, um direkt auf die Ausbeutung der Nerze auf der Farm hinzuweisen. Auf der Webseite des Bündnis für die Schließung der Nerzfarm-Orsbach finden Sie viele weitere Informationen über die Ereignisse rund um die Farm: www.nerzfarm-orsbach.de Victor Hahn, Pressesprecher, Telefon 0170 / 89 538 57

Vollversammlung im Herbst - Beitritt zur Bewegung auch online möglich Heute Vormittag erfolgte in Brixen der notarielle Gründungsakt der „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol". Mit dem Aufbau der Bewegung beauftragt worden sind: Dr. Herbert Campidell, Dr. Eva Klotz, Sven Knoll, Reinhold Ladurner, Roland Lang, Sepp Mitterhofer, Werner Thaler und Dietmar Zwerger. Die nächsten Schritte sind Werbemaßnahmen sowie Aktionen in den Bezirken. Auf der eigens eingerichteten Internetseite www.suedtiroler-freiheit.com kann das Beitrittsformular zur …

Bündnis 90 Die GRÜNEN Kappeln laden ein zur bildungspolitischen Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Thema: Das neue Schulgesetz - wir kann gemeinsames Lernen in Kappeln gelingen? Mit Karl-Martin Hentschel, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion der Grünen SH. Mittwoch, 30. Mai 2007 im Restaurant "Alte Schiffsgalerie", Flensburger Str. 17, 24376 Kappeln. Die Gemeinschaftsschule ist in aller Munde, aber können wir das skandinavische Erfolgsmodell auch bei uns realisieren und warum sollten wir es versuchen? Wir wollen Ihnen anhand …

… Tierrechte bestätigt. Die sechs Schweinsaffen, die im November 2006 vom städtischen Tierpark Recklinghausen abgegeben wurden, befinden sich tatsächlich in einem Institut, das auch Tierversuche durchführt. Eine schriftliche Anfrage von Undine Kurth, der tierschutzpolitischen Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, brachte jetzt ans Licht, was in den Ratssitzungen der Stadt Recklinghausen nicht geklärt werden konnte, den Verbleib der Affen. Entgegen bisheriger Beteuerung der Verantwortlichen befinden sich die Affen doch zu Versuchszwecken …

… orientierte Opposition vor der Parlamentswahl am 22. Juli stärken. Nach vorangegangenen Massenprotesten in Ankara, Istanbul, Manisa und Izmir ist die Kundgebung in Samsun bereits die fünfte Großdemonstration von Gegnern der islamisch geprägten Regierung innerhalb eines Monats. Wahlbündnis zwischen CHP und DSP CHP-Vorsitzender Deniz Baykal und DSP-Vorsitzender Zeki Sezer erklärten, dass ihre Parteien den Beschluss gefasst hätten, bei den Wahlen zusammenzuarbeiten. Demnach treten DSP-Kandidaten bei der Wahl am 22. Juli auf der CHP-Liste an. Diese …

Gemeinsam mit dem Osnabrücker Bündnis für Familie präsentiert Kedz am 13. Mai 2007 in Osnabrück das Projekt For Live Der Paukenschlag vom Bundesstart des neuen Kedz Projekts "For Live" (ForLive.de) hallt noch immer nach, hinter den Kulissen hat sich zwischenzeitlich sehr viel getan. Neben reichlich Öffenlichkeit und entsprechender PR, folgten Interviews, Kooperationsgespräche und allerlei Aktivitäten mehr. Ergebnis im Frühjahr 2007 ist die gemeinsame Präsentation des ForLive Projekts vom Osnabrücker Bündnis für Familie und der Gründer, die Firma …

… Ohne Not will die Nürnberger Stadtspitze auf Zuruf der CSU vollendete Tatsachen schaffen und die Bahntrasse aufgegeben. Wir fordern, dass die Bahntrasse solange freigehalten wird, bis feststeht, ob der Landkreis Fürth und die Städte Oberasbach und Zirndorf die U-Bahn tatsächlich bauen werden. Es ist abzusehen, dass Oberasbach und Zirndorf die hohen Investitons- und Betriebskosten U-Bahn finanziell gar nicht leisten können.”Bündnis 90 / Die Grünen Stadtratsfraktion Nürnberg Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Telefon: 0911 231 5091 Telefax: 0911 231 2930

München, 07.05.2007 - ödp-München unterstützt Allianz für den freien Sonntag Postkartenaktion an Ministerin Stewens: „keine Rund-um-die-Uhr-Konsumgesellschaft!“ Die Münchner ödp unterstützt das Bündnis „Allianz für den Freien Sonntag“, das von der Katholischen Arbeitnehmerbewegung (KAB), verdi und dem Bundesverband evangelischer Arbeitnehmer gegründet wurde. Mit einer Postkartenaktion an die bayerische Sozialministerin Stewens will das Bündnis erreichen, dass der erwerbsarbeitsfreie Sonntag nicht durch Sonderregelungen für weitere verkaufsoffene …

Berlin, 7. Mai 2007 - Das Online-Portal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 8. Mai, den dritten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 bis 19.00 Uhr diskutieren Kandidaten von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linkspartei brennende Themen des aktuellen Wahlkampfes in Bremen. In den letzten Tagen vor der Wahl geht es darum, die Gunst der noch unentschlossenen Wähler zu erwerben. Die wichtigsten Themen und Standpunkte werden noch einmal kontrovers debattiert. Auf dem virtuellen Podium im „Politik-Land“ diskutieren am …

AURICH - Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Ostfriesland Küste, Oliver Frederik OLPEN (18) aus Grimersum begrüßt die Forderung des Auricher SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und Juso-Landesvorsitzenden, Wiard SIEBELS, nach einem landkreisweiten Bündnis gegen Rechts. „Ein Erstarken von rechten Kräften in unserer Region muss unbedingt verhindert werden und ein solches Bündnis könnte dabei sehr gut Präventionsarbeit leisten. Die Jungen Liberalen werden eine solche Initiative gerne unterstützen“, sagt OLPEN. Eine hohe Gefahr liege auch darin, dass die …

… Namen inzwischen auch immer besser. Von der Resonanz der PI-Leser war ich überwältigt und ich bedanke mich für alle Vorschläge. Gut gefallen haben mir zum Beispiel Partei Freiheitlicher Bürger (PFB), Die Konservativen, Europäische Werte-Partei, Allianz Freiheit und Demokratie (AFD) und Bündnis für Werte - um nur einige zu nennen. politicallyincorrect.de: Wann soll die Partei offiziell gegründet werden und gibt es schon einen Ort, wo die Gründung stattfinden soll? Ulfkotte: Die Partei wird im Juni gegründet. Der Ort wird NICHT bekannt gegeben, weil …

… CSU, FDP und Grünen beteiligt. Die virtuelle Live-Diskussion fand im Rahmen des politischen Webdienstages statt, den politik.de einmal im Monat im Politik-Land veranstaltet. Auf dem Podium des Politik-Pavillons saßen die Avatare der Bundestagsabgeordneten Anna Lührmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ulrich Kelber (SPD), Josef Göppel (CSU) und des Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis (FDP) sowie des Klimaexperten von Greenpeace Jörg Feddern. Neben der 30-minütigen Podiumsdiskussion diskutieren die Politiker auch in einzelnen Gruppen direkt mit den …

… der Bundeswehr und die damit verbundenen Ziele, Interessen und Prinzipien aus deutscher und europäischer Sicht diskutieren die Mitglieder des Verteidigungsausschusses Rainer Arnold (SPD-Bundestagsfraktion), Birgit Homburger (FDP-Bundestagsfraktion) und Winfried Nachtwei (Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckart von Klaeden. Die Perspektiven und Möglichkeiten der militärischen Luft- und Raumfahrt zur Sicherheit, Verteidigung und Aufklärung ist ein weiteres Schwerpunktthema …

… Respekt gesetzt. Jugendliche und Kinder in Not brauchen Menschen, die an ihrer Seite stehen. Bedingungslos und zuverlässig. Auch und gerade wenn sie planlos sind, Orientierungen verlieren, Fehler machen und Auswege suchen. Mit der Auswahl des Veranstaltungsortes wollte das Veranstalterbündnis der Öffentlichkeit und den in der GUF einsitzenden Kindern und Jugendlichen zeigen: Sie gehören dazu und sie werden von den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit nicht vergessen, nicht aufgegeben und nicht abgeschrieben! Das Fest wurde von zahlreichen und …

Berlin, 23.04.2007 - Das Onlineportal politik.de präsentiert am kommenden Dienstag, den 24. April, den zweiten politischen Webdienstag in Second Life. Von 18.00 – 19.00 Uhr diskutieren parteiübergreifend Politiker von CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP rund um das Thema „Klimawandel – Welchen Einfluss hat die Politik und was können die Bürger tun?“. Der reale Klimawandel scheint trotz spürbaren Wetterschwankungen, in der virtuellen Welt keine Rolle zu spielen, sind doch Regen, Schnee und Sonne einfach per Mausklick abrufbar, genauso wie …

Irischer Buchmacher Paddy Power sieht Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen als klaren Favoriten für Bürgerschaftswahl Dublin, 23. April 2007. Bremen steht vor der Wahl – und die älteste bestehende Große Koalition auf Landesebene vor dem Ende? Dies sagen zumindest die irischen Buchmacher von Paddy Power. Dort ist eine rot-grüne Koalition mit einer Quote von 1,40 Favorit für die kommende Regierung. „SPD-Spitzenkandidat Jens Böhrnsen hat sich unlängst von einer eindeutigen Koalitionszusage deutlich distanziert. Dazu kommen Querelen um die …

… Forderungen an die Politik Nachdruck zu verleihen, fand der heutige Aktionstag auf dem Münchener Marienplatz statt. Der Bundesverband gestaltete ihn gemeinsam mit seinem Mitgliedsverein animal 2000 – Menschen für Tierrechte Bayern und dem Bündnis TierRechte. Insgesamt waren 30 Tierschutzorganisationen vertreten. Zu den prominenten Gastrednern gehörte Dr. David van Gennep, Direktor der niederländischen Auffangstation Stichting Aap, die auch ’ausgedienten’ Versuchsaffen zu einem weitestgehend artgemäßen Leben verhilft. Eindrucksvoll schilderte er …

Stuttgart - MANNdat e.V. begrüßt, dass mit der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sich endlich eine Landtagsfraktion in Baden-Württemberg den wachsenden Bildungsproblemen von Jungen widmet. Am 27. April 2007 werden ab 14:00 Uhr im Landtag in Stuttgart in einer öffentlichen Anhörung Fachleute die Bildungssituation von Jungen darlegen und Ursachen diskutieren. Mit dabei ist Dr. Bruno Köhler von MANNdat e.V. Fast doppelt so viele Jungen wie Mädchen haben keinen Schulabschluss. Nahezu zwei Drittel der Sonderschüler sind Jungen. Schon die PISA-Studie …

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert zu Ostern erneut den Deutschen Bundestag auf, die Eier-Kennzeichnungspflicht auszuweiten und dem Antrag* der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zuzustimmen. Danach sollen künftig eihaltige Produkte die Haltungsform der ’Legehennen’ ausweisen. Gleichzeitig ruft der Verband die Verbraucher auf, ihre Macht für den Tierschutz zu demonstrieren. Ob Eierlikör, gefärbte Eier oder Fertigprodukte wie Nudeln, Gebäck oder Tiefkühlgerichte, über 50 Prozent der Eier gehen in Industrieprodukte. Fast …

Offenbach am Main, 29.03.2007. Der Stadtelternbeirat KITA der Stadt Offenbach hat wie schon letztes Jahr auf seiner letzten regulären Sitzung am 27.03.2007 die Vertreter der Stadtverordneten eingeladen. Für die Koalition waren anwesend: Frau Helduser (SPD), Frau Marx (SPD), Frau Groß (Bündnis 90 / Die Grünen), Frau Najafi (Bündnis 90 / Die Grünen) und Frau Dr. Langer (FDP). Die Vertreterin der CDU, Frau Stathakis war leider verhindert. Der Fraktionsgeschäftsführer der größten Partei im Offenbacher Parlament, Herr Egbert Färber, ließ aber mitteilen, dass …

… alle, und er stellt den Rechtsstaat auf den Kopf; denn jede und jeder gilt als potenziell verdächtig. Derselbe Geist beseelt übrigens die sogenannte Antiterrordatei, die heute von Bundesinnenminister Schäuble offiziell in Betrieb genommen wurde. (Silke Stokar von Neuforn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gestern!) Sie bewirkt, dass die Geheimdienste ermächtigt und die Persönlichkeitsrechte erniedrigt werden. Das ist ihr Wesen. Genauso ist sie auch konstruiert. Hinzu kommt: Wer einmal in Verdacht gerät und in die Antiterrordatei eingespeist wird sei es …

… Diskussion um die Gegenfinanzierung und Praktikabilität des neuen Gesetzes greifen der rheinland-pfälzische Finanzminister Prof. Dr. Ingolf Deubel (SPD), der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Michael Meister sowie die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Christine Scheel und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Carl-Ludwig Thiele auf. "Deutschland muss sich dem Steuerwettbewerb stellen", betont der Sprecher der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Industrie (BDI) Klaus Bräunig. Er …

… begehrte für eine Auskunft in Form von vier Fotokopien 100 Euro. Das ist keine Information für freie Bürger, das ist Wucher von Staats wegen. Und genau das ließe sich ausschließen, wenn es denn heute alle wollten. 6. Die Oppositionsparteien - FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen - sind sich einig wie selten: Wir wollen Informationsfreiheit. Aber schon in den parlamentarischen Ausschüssen hatte sich gezeigt: CDU, CSU und die SPD wehren sich standhaft und zynisch dagegen. Denn im Protokoll ist unter dem Stichwort „Lösung“ verzeichnet: Ablehnung …

Kappeln. Pavillon ja, am Brückenkopf NEIN! Miteinander gegen den Standort! Diesem Aufruf von Bündnis 90 / Die Grünen und der Aktion "Unverbaute Sicht auf Kappeln" (USAK) waren am Samstag 13. Januar 2006 ca. 150 Bürger gefolgt und trafen sich auf dem Brückenkopf in Kappeln Ellenberg, um Ihren Protest gegen den Pavillon Standort öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Es wurde eine Resolution verabschiedet und fast alle Anwesenden unterstützten den Widerspruch gegen die Baugenehmigung. Dieser Widerspruch wurde an diesem Nachmittag von 139 Bürgern unterzeichnet. …

… der Sache überflüssig. In meinen Gesprächen, die ich jüngst beim Bundespolizeipräsidium-Ost hatte, wurde ziemlich deutlich: Auch dort geht man von einem umfangreichen Reformbedarf aus und es gibt auch die Bereitschaft, umfangreiche Reformen umzusetzen. Nun hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Kritik in einen Antrag gegossen. Darin fordert sie die Einsetzung einer Polizeireformkommission. Das finde ich nun wieder übertrieben. Zumal: Den schlechten Stil eines Ministers kann man nicht einfach zum Besseren kommissionieren. 2. Die Grünen argumentieren, …

… muss sich ändern, damit sich der Verbraucher auch bei eihaltigen Produkten für mehr Tierschutz entscheiden kann“, so Simons weiter. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte fordert den Deutschen Bundestag auf, dem Antrag (BT-Drucksache 16/3703) der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zuzustimmen. Danach ist die Lebensmittelkennzeichnung so zu ändern, dass bei Lebensmitteln und anderen Produkten, die Ei als Zutat enthalten, die Haltungsform der ’Legehennen’ verpflichtend angegeben wird. Außerdem soll die Bundesregierung sich während ihrer …

… Polarisierung“ IN Deutschland bezeichnet und liegt u.a. bei der Arbeitslosen – und Schulabbrecher/innenraten oder der Jugendkriminalität in der Spitzengruppe der westdeutschen Großstädte. Fazit der Bestandsaufnahme:für Hamburg Krista Sager, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN; fasst die Bestandsaufnahme wie folgt: 1. In Deutschland wächst der Armut, die Aufspaltung der Gesellschaft in arm und reich verschärft sich. Besonders betroffen sind Alleinerziehende und Migranten, Kinder und und junge Menschen …

… ich ungerecht, dass die Einsparungen, die diese Reform erbringen soll, ziemlich genau dem Betrag entspricht, der den Besserverdienenden durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes erlassen wird. Deutschland steht an einem Abgrund. Eingemauert in fesselnde und überholte Bündnisse, regiert von Korruption und Unfähigkeit ist dieses Land aller Möglichkeiten beraubt, sich zu erneuern. Ein Netz restriktiver Gesetze, ein Heer von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern sowie eine unerträgliche Besteuerungspolitik lasten schwer auf dem Volk. Eine aufgeblähte …

Neue Partner – TV-Spots – Anzeige „Das Glück braucht Spielmacher, keine Machtspieler!" Berlin, 8. November 2006 - Das „Bündnis gegen das Wett-Monopol“ weitet seine Informationskampagne für einen fairen Wettbewerb und einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema Glücksspiel in Deutschland aus. Die Ende Oktober gestartete Kampagne der Initiative aus Verbänden, Unternehmen, Vereinen und Medien macht seit Anfang der Woche auch mit TV-Spots auf die Problematik eines staatlichen Glücksspielmonopols aufmerksam. In den beim DSF und Premiere laufenden …

… Konkordanz- und Verhandlungsdemokratie, die keine scharfe Wettbewerbsdemokratie ist, nie praktiziert wurde. Wer soll die so genannten „Unterschichten“ vertreten? Am ehesten wahrscheinlich noch die Linkspartei, die allerdings nur in der Opposition stark ist und ihre populistischen Parolen verkünden darf. Rot-rote Bündnisse wie in Berlin leben zwar über ihre Verhältnisse, doch es zeigt sich schnell, dass sich auch Dunkelrot den Zwängen der Politik nicht entziehen kann, wenn man denn mit auf der Regierungsbank sitzt. Am wenigsten können sich die sozial …

Die Jungen Liberalen sprechen sich für künftige Regierungsbündnisse unter Beteiligung der Grünen aus. "Sollte es trotz einer starken FDP auf Bundes- oder Länderebene nicht für Zweier-Bündnisse reichen, muß die FDP sich auch mit dem Gedanken einer Dreierkonstellation mit den Grünen beschäftigen. Besser als der Stillstand der großen Koalition ist eine solche Regierung für das Land in jedem Fall", sagte der Bundesvorsitzende der Julis, Johannes Vogel, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Mit welcher der Volksparteien die Freien …

… Insolvenzversicherung von Betriebsrenten auf vollständige Kapitaldeckung. Neben den Koalitionsfraktionen stimmte auch die Fraktion Die Linke für einen geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes (Drs. 16/1936), die Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme. Mit dem Entwurf, der ebenfalls am 19.10.2006 zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung des Plenums steht, soll zudem die Aufbewahrungsfrist von Lohnunterlagen der früheren DDR um weitere fünf Jahre …

Zur Bildung der Zählgemeinschaft erklärt der Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln: Die Bezirksgruppe Bündnis 90/Die Grünen in Neukölln hat am 17.10.2006 der Zählgemeinschaftsvereinbarung mit SPD und Linkspartei.PDS zugestimmt. Mit den insgesamt 50 Punkten für ein Neukölln mit Zukunft hat die Zählgemeinschaft ein ambitioniertes Projekt zur Verbesserung der Lebensqualität in Neukölln aufgestellt. Den Grünen liegt dabei eine weitere Stärkung der Jugendarbeit insbesondere im Norden Neuköllns am Herzen. Gabriele Vonnekold, grüne Kandidatin für …

Zum „Stiefellecker“-Vorwurf der CDU-Kreisvorsitzenden Stefanie Vogelsang in der „Berliner Woche“ erklärt der Vorstand von Bündnis90/Die Grünen Neukölln: „Noch am Dienstag hat Frau Vogelsang in der grünen Bezirksgruppe um unsere Gunst gebuhlt. Wenn jetzt ihre unerwiderte Liebeserklärung in Frustration umschlägt, sollte Frau Vogelsang das für sich behalten. Menschliche Schwächen können bei Politikern mitunter sympathisch wirken, in diesem Fall sind sie jedoch entlarvend. Es zeigt, dass Frau Vogelsang den Machtverlust der Neuköllner CDU wie auch ihren …

… Regierung nur auf entsprechenden Druck hin bereit sein, unter der Rot-Grünen-Regierung gemachte Zusagen und Vereinbarun-gen umzusetzen. Dabei kann ich Ihnen jede Unterstützung und die volle Solidarität meiner Fraktion für diesen Kampf anbieten. Gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der F.D.P. haben wir in der vergangenen Woche die erste Lesung des Bun-desdisziplinar- und Bundesbeamtengesetzes verhindert und statt dessen eine Anhörung in den zuständigen Ausschüssen erreicht. Wieder einmal hat es die Bundesregierung in diesem …

… der Frauen-Union der CDU / Für die CSU: Maria Eichhorn, MdB, und Daniela Raab, MdB / Für die FDP: Ina Lenke, MdB / Für die SPD: Christel Humme, MdB, und Inge Wettig-Danielmeier, Schatzmeisterin der SPD / Für Bündnis 90/Die Grünen: Katja Husen, Bundesvorstand, und Kerstin Andreae, MdB. Seitens der Bundeszentrale für politische Bildung gehören Petra Grüne, Fachbereichsleiterin Grundsatz, und Hanne Wurzel, Fachbereichsleiterin Trägerförderung, dem Beirat an. Weitere Informationen: EAF, www.eaf-berlin.de. Ihre Ansprechpartnerin: Marion Zeßner (030-28 …