Pressemitteilungen zu Bündnis

… Mann auch für schwierige Aufgaben Christian Dürig ist kein Schönwetter-Politiker. Er war zur OB-Kandidatur in Bonn schon bereit, bevor Frau Dieckmann ihren Amtsverzicht erklärt hat. Er hat in Meckenheim eine schwierige Kommunalkrise in einem überparteilichen Bündnis mit Tatkraft und Führungsstärke erfolgreich gelöst. 7. Ein Christdemokrat mit klarem Wertekompass Christian Dürig hat klare politische Grundüberzeugungen und ist kein Politiker der Beliebigkeit. Helmut Stahl MdL: 6 Punkte zur SPD-Kampagne gegen Christian Dürig: 1. Die Empfehlung an …

… zu Wort kommen sollen deshalb die Rektorin der Albertville-Realschule, Astrid Hahn, und SMV-Vertreter aus Winnenden mit ihrer persönlichen Ansicht, welche Konsequenzen aus der Amoktat für den Schulalltag gezogen werden sollten. Auch das von betroffenen Eltern gegründete »Aktionsbündnis Amoklauf Winnenden« ist auf der Tagung vertreten. U. a. fordert das Bündnis eine Verschärfung des Waffenrechts und ein Verbot von sog. Killerspielen. Zu diesen Punkten wird auch Udo Andriof von der Expertenkommission der baden-württembergischen Landesregierung und …

… die allgemeine Wahlbeteiligung. Gehen Sie doch einmal bewußt durch die Fußgängerzone unserer Stadt und sehen Sie sich die vielen Billig-Läden oder 1-Euro-Geschäfte an. Dies haben die etablierten Regierungsparteien von FDP und CDU / CSU, wie auch von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu verantworten. Gleichzeitig predigen Sie, was Sie alles für das neuendeckte Soziale nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise wieder machen wollen. Privat vor Staat zerstört unser bewährtes Gesellschaftssystem. Die Auswirkungen sehen Sie, wenn Sie mit unseren Ärzten …

Bündnis 90/Die Grünen lassen Bürgern bereits bei der Gestaltung der Supporter-Shirts die Wahl Leipzig und Berlin, 19. August 2009: Waren es 1985 noch die Turnschuhe des jungen Joschka Fischer, die im Kabinett für Aufsehen sorgten, rückt im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 das Zentrum der medialen Aufmerksamkeit auf Brusthöhe: ähnlich wie im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf machen auch hierzulande T-Shirts Meinung und Meinungen machen T-Shirts. So berichtete erst jüngst der SPIEGEL über Martin Sonneborns (DIE PARTEI) „Where Is My Vote“-Shirt, …

… praktisch der gesamte deutsche Lebensmitteleinzelhandel (LEH) beschlossen hat, Käfigeier aus den Regalen zu nehmen, reagieren fast alle heimischen Eierproduzenten und stellen auf alternative Haltungsformen um. Diesen starken Trend weg vom Käfigei macht sich ein Bündnis von neun Tierschutzorganisationen zu Nutze, um mit der verarbeitenden Industrie das Gespräch zu suchen. Auf der Internetseite www.kaefigfrei.de veröffentlicht das Bündnis Sektor für Sektor, welche Unternehmen Vorbildfunktionen einnehmen und wer noch immer Käfigeier verarbeitet. Der …

… Sozialdemokraten gaben, zur Zeit noch unentschlossen sind, kann die SPD derzeit im Wesentlichen nur auf ihre Stammwähler, Erstwähler und die Nichtwähler 2005 bauen.“ Deutlich anders wäre die Erststimmenverteilung bei der Sonntagsfrage: Hier würden die Kandidaten der CDU 40 Prozent der Stimmen erhalten, die der SPD 28 Prozent, die FDP-Kandidaten kämen auf 9 Prozent, die der Linken auf 8 Prozent, die von Bündnis 90/Grüne auf 10 Prozent, Sonstige auf 4 Prozent. Überhangmandate sind demnach am ehesten für die Union, aber teilweise auch für die SPD zu erwarten.

… laut gesprochen." Auf Platz zwei wählten die Redenschreiber den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, dessen Rede ebenfalls gut vorbereitet war. Bemängelt wurde allerdings der Widerspruch zwischen seiner ruhigen Körpersprache und dem aggressiv-kämpferischen Ton seiner Rede. Jürgen Trittin, Spitzenkandidat bei Bündnis 90 / Die Grünen, kam im Gesamturteil der Experten auf den dritten Platz. Gregor Gysi von der Partei Die Linke fiel wegen der humorvollsten aller Reden auf. Bewertet wurden Aufbau und Struktur der Rede, Sprache (verständlich, …

… eingelassen“ so Paris. Im September 2008 hatten der heutige Landesgeschäftsführer von Hessen-anders, Wolfgang Herms, sowie der heutige Landesvorsitzende von Hessen-anders, Hans-Walter Ortmann, ein privates, politisches Hintergrundgespräch mit der damals einzigen Verweigerin eines rot-rot-grünen Bündnisses, der damaligen Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger geführt. In diesem Gespräch konnte man schnell heraus hören, dass Frau Metzger sicherlich nicht die einzige Verweigerin eines rot-rot-grünen Bündnisses in der SPD war. Ohne dabei jedoch Namen …

… gegen die Fleischindustrie am 15. August 2009 – ab 14:00 h Treffpunkt: Parkplatz am Stadthaus Schlosstraße 11, 54516 Wittlich Der Demozug wird pünktlich um 15:00 h beginnen Infos: www.saveanimals.lu/meatismurder Die Veranstalter gehen von ca. 150 Demoteilnehmern aus und freuen sich besonders auf Unterstützung aus der Bevölkerung. Mit den neuen Bündnispartnern Die Tierfreunde, Tierrechtsaktion Ulm, Tierrechtsinitiative Region Stuttgart haben sich bisher sieben Tierrechtsgruppen dem Bündnis für die Schließung des Schlachthofs Wittlich angeschlossen.

… CDU/SPD-Regierung. Überall im Lande bilden sich zurzeit nach Angaben der Freien Wähler neue unabhängige Wählergemeinschaften, zuletzt in der traditionsreichen Stadt Eckernförde. In Flensburg, der nördlichsten kreisfreien Stadt Deutschlands, regieren die Freien Wähler sogar mit: dort wurde das Bündnis „Wir in Flensburg“ (WiF) bei der Kommunalwahl mit 22,3 Prozent die größte Fraktion und stellt seitdem mit Dr. Christian Dewanger den Stadtpräsidenten. Tech: „Wir haben uns durch solide und seriöse Lokalpolitik das Vertrauen der Schleswig-Holsteiner erarbeitet; …

Der Agrarausschuss im Bundestag hat im vergangenen Mai die anstehende Abstimmung über eine Verbesserung der Haltungsbedingungen in der Kaninchenmast abgelehnt. Das Deutsche Tierschutzbüro, Initiator des Tierschutzbündnisses „Kaninchenmast, nein danke“, schreibt nun die verantwortlichen Politiker an und appelliert nachdrücklich an Verantwortung und Vorbildfunktion gegenüber der kritischen Öffentlichkeit. Der Antrag zur Abstimmung wurde durch die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen gestellt, von den Vertretern der großen Koalition jedoch vertagt. Offenbar …

"Fragen Sie Ihre Bundestagskandidatinnen und -kandidaten, was sie für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik tun wollen!" Dazu fordert das Bündnis „Stimmen für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte“ (kurz stimmen09.de) auf. 14 Organisationen sind hier zusammengekommen, die die Europa- und die Bundestagswahlen im Jahr 2009 dazu nutzen wollen, für eine humane Flüchtlingspolitik zu werben. Mit dabei sind die Jugendlichen ohne Grenzen, das GRIPS Theater Berlin, die Flüchtlingsräte Berlin und Brandenburg, der Bayerische Flüchtlingsrat, die Internationale …

Die Verhandlungen zwischen der Grünen Hochschulgruppe, der Juso Hochschulgruppe und dem Bündnis aus den Gruppen DemokratischeLinkeListe (DL), Wahlbündnis Linke Liste (LiLi), Fachschafteninitative Demokratische Hochschule (FDH) und den Schildkröten, das sich nach der Wahl mit dem Ziel einer AStA Bildung gegründet hat, sind am letzten Donnerstag gescheitert. „Im Speziellen die Juso-Hochschulgruppe war grundsätzlich nicht zu vernünftigen Verhandlungen bereit, dabei haben wir schon im März einen Katalog von Forderungen präsentiert.“ so Miriam Trauner …

… 2009. Zum Endspurt des Bundestagswahlkampfes präsentiert ein internationaler Hersteller spezielle Wahlarmbänder in den Farben der populärsten deutschen Parteien. So präsentieren sich CDU/CSU in traditionellem schwarz, die SPD in rot und die FDP in gelb. Das Armband für das Bündnis 90 / Die Grünen ist natürlich in grün und selbst die Partei Die Linke ist mit einem dunkelroten Armband vertreten. Online werden diese Armbänder an interessierte Einzelkunden verkauft. Hauptabnehmer sind aber die politischen Parteien, für die grössere Gebinde ebenfalls …

… Kommunalwahlkampf in Bonn mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, eröffnet: "Es spricht Bände, dass die Bonner SPD ausgerechnet den SPD-Spitzenpolitiker eingeladen hat, der nicht nur ständig die Aufhebung des Berlin-Bonn-Gesetzes fordert, sondern zudem ein Bündnis mit der Linkspartei als Zukunftsmodell propagiert. Da kann man nur den Kopf schütteln." Eisel erinnerte daran, dass Wowereit seit etwa vier Jahren immer wieder die im Berlin-Bonn-Gesetz festgelegte "faire Arbeitsteilung" zwischen den beiden Städten als "anachronistisch" …

… Kinder, von der israelischen Armee bei Kundgebungen gegen die Mauer erschossen worden. Von Anfang an hat die völkerrechtswidrige Sperranlage Todesopfer gefordert: Mütter, die ihre Kinder dort gebären mussten und Kranke, die kein Krankenhaus mehr erreichen konnten. Das Bündnis verurteilt die Zunahme der Repression des israelischen Militärs gegen jene Menschen in den gewaltfreien und parteiübergreifenden lokalen Komitees der Gemeinden an der Mauer und in der „Graswurzelkampagne gegen die Apartheidmauer“. In wöchentlichen gewaltfreien Protesten fordern …

Franz Thönnes, SPD-MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, begrüßt das von Frank-Walter Steinmeier mitbegründete Bündnis „Nazis aus dem Takt bringen – Starke Stimmen gegen Rechts“. Dazu Thönnes: „Dass dieses Projekt so großen Zuspruch erhält, freut mich sehr. Wiederum wird damit deutlich gemacht: Wir wollen keine Nazis in unserer Gesellschaft. Viele bekannte Bands und Künstler wie Peter Fox, Marius Müller-Westernhagen oder die Söhne Mannheims unterstützen diese Initiative.“ Zurzeit ist ein zur Aktion …

… Bürgerversicherung entspräche auch der Auffassung der Grünen: "Wir können den starken Anstieg der Sozialabgaben nur mindern, wenn wir die Belastung auf mehr Schultern verteilen und dafür sorgen, dass jeder Bürger nach seiner Leistungsfähigkeit belastet wird", so Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen) gegenüber dem Handelsblatt (28. April 2009). Welcher gesundheitspolitische Weg letztendlich eingeschlagen wird, zeigt sich jedoch erst nach der Bundestagswahl im September. Auf der 14. Handelsblatt Jahrestagung "Health" am 23. und 24. November 2009 in Berlin …

… zukommen lassen. Für diesen Einsatz wurde Herr May gleich mehrfach für den Deutschen Engagementpreis vorgeschlagen. Preiskategorie: Einzelperson Bereich des Engagements: Soziales Alle nominierten finden Sie auf der Webseite "Geben-gibt" : http://www.geben-gibt.de/nominierte.html Das Bündnis für Engagement ist ein bislang einmaliger Schulterschluss von gemeinnützigen Dachverbänden, bundesweiten Netzwerken und unterstützenden Partnern des Dritten Sektors. Um freiwilliges Engagement in Deutschland nachhaltig zu stärken, initiiert das Bündnis die …

… sind empört, dass Menschrechtsaktivistinnen und -aktivisten bewusst in Gefahr gebracht wurden und daran gehindert werden, den notleidenden Menschen in Gaza Hilfsgüter zu bringen und fordern ein sofortiges Ende der Blockade des Gazastreifens“, so Matthias Jochheim, IPPNW-Vorstand. Das Bündnis fordert die israelische Regierung auf, die Passagiere der "Spirit of Humanity" sofort freizulassen und ihnen eine sichere Weiterfahrt zu gewährleisten. Die israelische Armee muss die Hilfsgüter und das Boot unverzüglich freigeben. "Statt die Versorgung der Menschen …

Das „Aktionsbündnis Freiheit statt Angst“ hat den Startschuss für die Mobilisierung zur Demonstration am 12. September 2009 in Berlin gegeben. Das Bündnis ruft zum Widerstand gegen die schleichende Beschneidung der im Grundgesetz verankerten Bürger- und Menschenrechte in Deutschland auf. Bürgerrechtler und Aktivistinnen verschiedenster Organisationen haben sich zum Ziel gesetzt, rechtzeitig vor der Bundestagswahl ein breites Spektrum von Menschen und Organisationen unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ auf die Straße zu bringen. Zwei Wochen vor …

… Schweiz verkaufen wollen, diese Produkte kennzeichnen müssen mit dem Zusatz: ?Aus in der Schweiz nicht zugelassener Käfighaltung.? Dieser Beschluss spiegelt den Erfolg einer Kampagne der KAGfreiland wider, einer schweizerischen Partnerorganisation des Tierschutzbündnisses ?Kaninchenmast, nein danke?. KAGfreiland versteht sich als Nutztierschutzorganisation, außerdem vergibt sie eines der nach unabhängigen Vergleichen strengsten Label, nach denen Lebensmittel in der Schweiz im Erreichen von Qualitätsstandards zertifiziert werden. Dem Tierschutzbündnis …

… Umweltschutz, dem Tierschutz oder dem Rechtssystem. Auch hierfür bietet die "Demokratische Bürgerbewegung" umfangreiche Lösungen und einen "natürlichen" und "sicheren" Weg in ein neues Europa. Die "Demokratische-Bürgerbewegung! D-BÜ" sagt "JA" zu Europa, stimmt aber gleichzeitig für ein neues Bündnis und Veränderung der EU-Vorgaben und das zusammen mit Ländern, die ebenfalls ein Grundeinkommen und andere elementare Werte ihres Parteiprogramms beinhalten oder etablieren möchten. Dies würde für die Zukunft ein Europa souveräner Länder bedeuten, ohne jede …

… Autoren verbindet eine gemeinsame Tätigkeit im Vorstand des bundesweiten Vereins "Mehr Demokratie e.V." Efler war darüber hinaus Sachverständiger in der Bundestagsanhörung zum Lissabon-Vertrag, Häfner war seit 1987 mit Unterbrechungen zehn Jahre lang Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen, seit diesem Frühjahr gehört er dem Europäischen Parlament als Abgeordneter an. Ausgehend von dem bislang absolvierten Prozess der europäischen Einigung, der mit der Ablehnung des Verfassungsvertragsentwurfs aus dem Europäischen Konvent seine Zäsur fand, …

… daraus resultierende Bewusstseinsbildung nicht mehr unterdrücken. „Wir müssen erreichen, dass sich nun auch die Politik in Deutschland klar positioniert. Nur so wachsen die Chancen für ein gentechnikfreies Europa“, fassten Claudia Roth, Bundesvorsitzende und Renate Künast, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, die aktuelle Lage zusammen. „Genfrei Gehen“ sei eine kreative Form von Protest gegen gefährliche Politik. Als Initiator der Aktion „Genfrei Gehen“ war Joseph Wilhelm überwältigt von der Resonanz seines Aufrufs an die Bio-Branche, zum …

Das Tierschutzbündnis „Kaninchenmast, nein danke“ wendet sich nun auch an die Produzenten von Tiernahrung. In einem offenen Schreiben an alle größeren Hersteller von Hunde- und Katzennahrung fordert das Bündnis einen Herkunftsnachweis für verarbeitetes Kaninchenfleisch und weist dabei auch auf die Verantwortung der Produzenten gegenüber den Verbrauchern hin. Nachdem vor wenigen Jahren viele Märkte Kaninchenfleisch aus ihrem Sortiment nahmen, als der Skandal um die Zustände in der Kaninchenmast öffentlich geworden war, ist Kaninchenfleisch in die …

… Grabenkämpfe und ideologisch bedingte Nachhutgefechte aus der DDR-Geschichte verstrickt sind, zeigen in Sachsen junge Sozialdemokraten, wie es auch anders geht. Unbeleckt von persönlichen Ressentiments und oder traumatischen Erfahrungen schmieden sie auf der kommunalen Ebene Bündnisse, die mittel- bis langfristig in ihre Partei ausstrahlen könnten. Die Fraktion stellt im Hainichener Stadtrat nicht nur die Mehrheit, sondern zeigt auch keinerlei Scheu, sich beim sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden zum gemeinsamen Grillnachmittag zu treffen, um …

… 2009“ diskutierten die Wirtschaftsjunioren bei der IHK Wiesbaden am Donnerstag, 4. Juni, mit Vertretern aller fünf im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien. Dr. Kristina Köhler (CDU), Michael Roth (SPD), Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP), Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) stellten sich den Fragen der Wirtschaftsjunioren aus den Themenbereichen Wirtschaftspolitik, Innenpolitik, Bildungspolitik, Familie und Beruf sowie Außenpolitik. Die Politiker diskutierten mit den Wirtschaftsjunioren in Kleingruppen jeweils 20 …

Buntes Bühnenprogramm und Menschenkette am 20. Juni vor dem Dom (Düsseldorf, 16.06.2009) erlassjahr.de feiert am 20. Juni in der Kölner Innenstadt mit einem bunten Bühnenprogramm das 10jährige Jubiläum der Kölner (Menschen-)Kette zum damaligen G8-Gipfel. Damit erinnert das Entschuldungsbündnis an das Engagement zahlreicher kirchlicher und sozialer Bewegungen für die Entschuldung der ärmsten Länder der Welt und blickt kritisch auf das Erreichte zurück. Zum G8-Gipfel in Köln, am 19. Juni 1999, setzte sich das Bündnis Erlaßjahr2000 mit einer friedlichen …

… Futterband läuft automatisch. Die Tiere plagen unbehandelte Entzündungen und Durchfall aufgrund des Mastfutters, blutige Fehlgeburten sind die Regel. Der Einsatz von Medikamenten steht auf der Tagesordnung. Der Bund deutscher Tierfreunde ist offizieller Partner des Tierschutzbündnisses ?Kaninchenmast, nein danke? und bezieht damit Stellung gegen die industrielle Kaninchenmast, die leider immer noch zum deutschen Alltag gehört. Ziel und Zweck des Vereines Bund-deutscher-Tierfreunde ist die Förderung des Tier-, Natur- u. Artenschutzes. Der Verein …

… Gebracht hat es wenig, nur wenige Monate später wurden erneut unappetitliche Aufnahmen im gleichen Stall aufgenommen. Unter dem Namen „Kaninchenmast, nein danke“ haben sich namhafte Tierschutzorganisationen im Kampf gegen die Kaninchenmast zusammengeschlossen. Dabei gibt das Bündnis einen Blick hinter die Kulissen der brutalen Wirklichkeit der Kaninchenproduktion in der industriellen Massentierhaltung und deckt auf, wie Handelskonzerne und Lobbyisten Tierquälerei hinter einer glänzenden Fassade zu verbergen versuchen. Die Industrialisierung hat vor der …

… SPD-Bundestagsfraktion, Sylvia Schmidt, die Initiative „Daheim statt Heim“ ins Leben. Ziel der durch ForseA propagierten Initiative ist das chancengleiche Leben und Arbeiten mitten in der Gemeinschaft. Aktuell setzt sich ForseA in einem Aktionsbündnis für ein „bedarfsdeckendes, einkommens- und vermögensunabhängiges Teilhabesicherungsgesetz“ ein. Gleich gelagerte Initiativen sind auch auf europäischer Ebene angelaufen. Unterstützung für eine solche Gesetzesinitiative gibt es auf politischer Ebene bereits von den Behindertenbeauftragten der Bundestagsfraktionen …

Die Verabschiedung der schon für dieses Frühjahr erwarteten neuen VOB/A verzögert sich. Vornehmlich zwei Problembereiche sind hierfür verantwortlich: I. Teilnahme gemeinnütziger Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen Insbesondere die Fraktion Bündnis 90/die Grünen verlangen, "das Vergaberecht konsequent sozial zu gestalten und gemeinnützige Unternehmen nicht zu benachteiligen". Gemäß ihrem entsprechend formulierten Antrag (Drucksache 16/12694) verlangen sie daher, 1. dafür Sorge zu tragen, dass weiterhin gemeinnützige Unternehmen an Ausschreibungen …

Ingelheim (Rhh). Auch in diesem Jahr hat sich wieder ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Gruppen unter dem Motto „Abschiebehaft abschaffen. Für globale Bewegungsfreiheit“ zusammengefunden, um gegen das landesweite Abschiebegefängnis in Ingelheim zu demonstrieren. „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass hier Menschen hinter fünf Meter hohen Mauern einsitzen, ohne eine Straftat begangen zu haben“, so Bernd Oliver Sünderhauf aus der Vorbereitungsgruppe. Ihr einziges Vergehen ist es, einen Asylantrag gestellt zu haben, dem nicht entsprochen …

… –maßgeblich wird der Tierschutz heute in Brüssel bestimmt. Nicht zu wählen ist daher eine verpasste Chance zur Mitgestaltung!“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, angesichts der geringen Wahlbeteiligungsprognosen für die Bundesbürger. Die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, CSU, Die Linke, FDP und SPD auf die zehn Fragen unterscheiden sich stellenweise sehr. Beispielsweise befürworten die Grünen und Die Linke das auf EU- und Bundesebene viel debattierte Verbot von Affenversuchen. CDU und CSU unterstützen …

… beschreibt Mahi Klosterhalfen von der Albert Schweitzer Stiftung die Schwierigkeiten, Transparenz zu schaffen. Letztendlich ist dies aber doch gelungen. Das Ergebnis ihrer Auswertung hat die Stiftung im Internet auf www.albert-schweitzer-stiftung.de/europawahl veröffentlicht. Von den größeren Parteien schneiden Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke am besten ab. Auffallend schlecht stehen CDU, CSU und FDP da; die SPD bildet das Mittelfeld. Von den Kleinparteien werden ÖDP und Tierschutzpartei positiv erwähnt. Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere …

Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de beobachtet erhebliche Störungen bei der Briefwahl im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. „Seit über einer Woche bekommen wir Anrufe von Wählern, die Briefwahlunterlagen bestellt, aber nicht erhalten haben. Uns liegen diverse Meldungen von Wählern vor“, so Ina Nagl vom Aktionsbündnis. In einem Fall wurden die Unterlagen am 19. Mai 2009 durch das Bezirksamt versandt, sind aber bis zum 28. Mai nicht eingetroffen. Wir vermuten, dass - wie schon bei den zurückliegenden Volksentscheiden ICAT und Pro-Reli - wieder in großem …

Antrag von Bündnis 90/Grüne zur Verbesserung der Bedingungen in der Kaninchenmast von SPD, CDU und FDP abgelehnt Am 13.05.2009 stimmte der Agrarausschuss im Bundestag in der Mehrheit durch Mitglieder der Großen Koalition gegen die Verhandlung über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der eine deutliche Verbesserung der Haltungsbedingungen in der Kaninchenmast fordert. Auch die ebenfalls geforderte Verbesserung der Bedingungen für Zirkustiere sowie ein Verbot von Delfinarien und ein Importverbot für Delfine wurden von Mitgliedern der Fraktionen …

… zeigte: Um überhaupt nennenswerte Zuschüsse zu ergattern, müssen Kitas in die Bedarfs­planung aufgenommen werden. Fehlende Transparenz und Verlässlichkeit dabei sorgen für eine prekäre Finanzierungssituation in den Kitas „Spatzennest“ und „Forscher­zwerge“. Der Vorschlag von Werner Wölfle (Bündnis 90 / Die Grünen): „80 Prozent Zuschuss wie für kirchliche Träger.“ Stuttgart (eos) – Stuttgarter Familien, die ihr Kind in einer betrieblichen Kindertagesstätte betreuen lassen, müssen dafür deutlich tiefer in die Tasche greifen, als Eltern, die einen …

Der Deutsche Tierhilfe Verband e.V. ist offizieller Partner des Tierschutzbündnisses ?Kaninchenmast, nein danke? und setzt sich für die artgerechte Haltung von Kaninchen ein. Der deutsche Tierhilfe Verband e. V. unterstützt nationale Projekte zum Schutz der Tiere. Dazu zählen vor allem Tierheime, Gnadenhöfe sowie kurzfristige Aktionen, die schnelle und unbürokratische Hilfe benötigen. Seit den Anfängen des Tierschutzbündnisses ?Kaninchenmast, nein danke? ist der Deutsche Tierhilfe Verband e.V. ein Partner der ersten Stunde, der das Bündnis aktiv …

… und Grün seien deutlich weiter nach links gerutscht. Die ganze Ausrichtung von SPD und Grünen gehe allen Schwüren zum Trotze in die Richtung, möglichst früh mit der Linkspartei koalitionsfähig zu sein. Gerade in Hessen habe nicht nur die SPD, sondern auch Bündnis 90/DIE GRÜNEN gezeigt, dass auch im Westen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gewollt sei. Carl-Ludwig Thiele betonte weiter, Wunschpartner für eine Koalition mit der FDP sei die Union. Es sei allerdings erforderlich, dass die Union ihren unklaren Standpunkt aufgibt und sich wieder …

… Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt. „Hierzulande ist der Einfluss der Agrarlobbyisten so groß, dass die Mehrheit der Politiker vergisst, ihre Aufgaben als Volksvertreter wahrzunehmen“, so Klosterhalfen weiter. Deshalb appelliert die Tierschutz-Stiftung an alle Parteien, die zur Europawahl antreten, die Anliegen der Bevölkerung ernster zu nehmen. „Dass sich innerhalb der etablierten Parteien nur Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in ihren Wahlprogrammen mit Tierschutzthemen auseinandersetzen, ist schon bezeichnend“, bedauert Mahi Klosterhalfen.

… Marke des bergischen Städtedreiecks aufgebaut werden“, kommentieren die beiden Fraktionsvorsitzenden Philipp Veit und Bernhard Simon die Aktion, die gemeinsam von der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid, den drei bergischen Großstädten und ihren jeweiligen Bündnissen für Familie sowie den Wirtschaftsjunioren durchgeführt wird. Die Auftaktveranstaltung für den Wettbewerb fand am 15. Mai in der IHK-Hauptgeschäftsstelle Wuppertal statt. Am 1. Oktober 2009 wird NRW-Familienminister Armin Laschet (CDU) im Solinger Forum Produktdesign …

… Kommunen im Strukturwandel wie zum Beispiel Wuppertal sind von der schwierigen wirtschaftlichen Gemengelage besonders betroffen. „In dieser Situation wäre es das Beste, wenn wir alle an einem Strang zögen. Aus diesem Grund hat sich ja beispielsweise auch das Bündnis ‚Wuppertal wehrt sich’ gebildet. Leider spielen die Grünen nun Foul und scheren aus dem gemeinsamen Kampf für Wuppertals Interessen aus, um Wasser auf die eigenen Wahlkampfmühlen zu leiten“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon. „Der Vorwurf, die Kooperationsfraktionen …

… der EU-Grenzen" vor (!!!) Flüchtlingen hat bekanntlich in den vergangenen Wochen mehrfach traurige Aktualität erlangt. Die dafür geschaffene Agentur FRONTEX bringt Flüchtlingsboote bereits in internationalen Gewässern auf. Im Gegensatz dazu setzt sich ein breites Bündnis aus Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen für den Schutz von Flüchtlingen ein. Aus Anlass der Europawahlen hat es eine "Koalitionssaussage für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte" erarbeitet. Dort heißt es u.a.: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass menschenrechtsfreie …

Der weltweite Tierclub SOS Animal?s Care ist seit dieser Woche offizieller Partner des Tierschutzbündnisses Kaninchenmast, nein danke und beteiligt sich an dessen Unterschriftenaktion gegen Kaninchenmastbetriebe. Mit Unterschriftenlisten will das Bündnis seinen Rückhalt in der Bevölkerung demonstrieren. Die Liste steht auf der Seite des Bündnisses unter www.kaninchenmast.info zum Download bereitgestellt. ?Bereits über 16.000 Unterschriften sprechen nach wenigen Wochen eine deutliche Sprache, wir haben mit unserer Kampagne offensichtlich einen wunden …

Im Rahmen eines Pressegespräches informierte heute Vormittag die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen über einen Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hält eine Novellierung für überfällig und begrüßt daher diese Initiative außerordentlich. Im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen erarbeitete den Entwurf zur Reform des Tierschutzgesetzes der promovierte Jurist und Richter Dr. Christoph Maisack, der u.a. Autor eines anerkannten Kommentars zum Tierschutzrechts ist. Wesentliche Inhalte …

… ein Familienerbstück zu werden. „Genau solche kleinen Schmuckstücke suchen wir“ betont Falkenhan, „denn sie zeigen die viele Zeit, die man für Kinder und für die Familie aufgewendet hat.“ Die Frage der „Zeit für Kinder“ passt zu den Aktionstagen der Bundesinitiative Lokale Bündnisse für Familie, die jährlich zum Internationalen Tag der Familie ein Motto ausgeben. In Leipzig wird der Tag zum Startschuss für die Dauerausstellung werden, die Orte der Exponate sollen dabei wechseln, verrät Ines Falkenhan: „Zuerst starten wir im Stadthaus, also im familieninfobüro. …

… Stadtrat ein "Gütesiegel für Familienfreundlichkeit" für die Stadt Erfurt. Dieses Anliegen will der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat für die Kommunalwahlen 2009, Thomas Pfistner, während der nächsten Tagung des "Lokalen Bündnisses für Familie" einbringen. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: "Um Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher zu gestalten, müssen wir vor allem gute Rahmenbedingungen schaffen. Durch ein "Gütesiegel Familienfreundlichkeit" sollen …