Pressemitteilungen zu Arbeitsplätze

Die Verwirklichung dieser Pläne wäre das Ende der bislang so erfolgreichen Prävention im Arbeitsleben 26. September 2003: Zu den kürzlich wieder erhobenen Forderungen, die Unfallversicherungen und die sie tragenden Berufsgenossenschaften abzuschaffen, erklärte am Freitag der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Fragen der Unfallversicherung Gerald Weiß MdB: Die Verwirklichung dieser Pläne wäre das Ende der bislang so erfolgreichen Prävention im Arbeitsleben. Die einmalig niedrigen Unfall…

… 20 Mrd. ! Die dadurch auf lange Zeit weiter sinkende zahlungsfähige Nachfrage verstärkt das Hauptübel und die Hauptursache zu geringer Einnahmen der sozialen Sicherungssysteme, die Massenarbeitslosigkeit, noch weiter. Auf der anderen Seite tut die Bundesregierung nichts Wirksames für neue Arbeitsplätze. Die Leute spielen nicht mit dem Feuer, Herr Bundeskanzler und Herr Müntefering! Sie schlagen die Alarmglocke, damit alle in diesem Lande sie hören sollen, um vor dem Flächenbrand zu warnen. Und um viele wach zu rütteln. Denn weitere unsoziale Gesetzesvorhaben …

… Wie das Ministerium betonte, seien die Hilfen kein Ausgleich für entstandene Schäden. Sie dienen lediglich der Sicherung der Zahlungsfähigkeit und sollen witterungsbedingte Insolvenzen vermeiden. Es sei jedoch im Interesse des ländlichen Raumes und der hier vorhandenen Arbeitsplätze notwendig, den Betroffenen schnell zu helfen. Anträge nehmen alle Landwirtschaftsämter entgegen, hier gibt es auch die Antragsformulare. Der Bund weist darauf hin, dass mit der Auszahlung erst nach Genehmigung der Verwaltungsvereinbarung durch die EU begonnen werden …

BERLIN. Zu den Vorschlägen der Herzog-Kommission erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Heinrich L. : Auch die Vorschläge der Herzog-Kommission lösen die Lohnkostenproblematik nicht. Sie bieten auch keine Gewähr für die Schaffung der dringend benötigten Arbeitsplätze. Bei ihrem Vorschlag, das gesetzliche Rentenalter auf 67 Jahre herauf zu setzen, drückt sich die Herzog-Kommission um die Antwort, wie ältere Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden können. Solange aber 50-jährige keine Chance am Arbeitsmarkt …

ndwerkliche Pfusch nachgebessert wird. Sinnvolle Maßnahmen werden wir mittragen, wenn davon ein Signal zur marktwirtschaftlichen Erneuerung ausgeht. Der Bundeskanzler darf sich nicht von der alten Linken erpressen lassen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen müssen verbessert und Anreize für mehr Beschäftigungsverhältnisse und Einstellungen geschaffen werden. Die Senkung der Lohnnebenkosten und Lockerungen im Arbeits- und Tarifrecht sind jetzt notwendig. Dann werden auch mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze bereitgestellt.  

Die Zeit leerer Versprechungen muss endlich beendet werden 9. Oktober 2003 Zur Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen für den Monat September 2003 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Arbeit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl-Josef Laumann MdB: 4,2 Millionen Menschen sind in Deutschland arbeitslos. Dies ist der schlimmste Makel rot-grünen Versagens. Diese Millionen Mitbürger können sich gegen ihren Willen nicht produktiv für unsere Gesellschaft einsetzen. Falsche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen verhindern, d…

… leisten, um den ländlichen Raum als Lebens-, Arbeits- und Erholungsraum attraktiv zu halten.„ Dietzel betonte, die Landesregierung werde weiterhin Investitionen für landwirtschaftliche Betriebe, insbesondere für Junglandwirte, fördern: „Wer investiert, der schafft und erhält Arbeitsplätze. Wer investiert, legt den Grundstein für Wertschöpfung und Wachstum.„ In der zurückliegenden Legislaturperiode habe die Hessische Landesregierung 55 Mio. € im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogramms ausgezahlt. Damit wurden – so Dietzel – Investitionen in …

… CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Mittel für den Goldenen Plan Ost gestrichen. Sie hat damit ein Wahlversprechen von 1998 ganz einkassiert und deutlich gemacht, das Nachhaltigkeit, Verlässlichkeit mit rot-grüner Politik nicht vereinbar sind. Rot-Grün kürzt eine wichtige Investition und vernichtet damit Arbeitsplätze in den neuen Ländern. Das Aus für den Goldenen Plan Ost ist ein verheerendes Zeichen für die neuen Länder. Nach der 2003 vorgelegten Sportstättenstatistik sind 70 % der Sportstätten in den neuen Ländern sanierungs- und reparaturbedürftig, …

Hartz-Gesetze bieten Chancen fuer Frauen 17. Oktober 2003 - Zur Verabschiedung des Dritten und Vierten Gesetzes fuer moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt erklaeren die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Nicolette Kressl, und die Sprecherin der Arbeitsgruppe fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion, Christel Humme: Wir begruessen die Verabschiedung des Dritten und Vierten Gesetzes fuer moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt auch unter frauen- und familienpolitischen Gesichtspunkten. Mit diesen Reformen v…

isch veränderten Maissorte enthalten. Dafür gibt es keine Begründung, denn es gibt keinerlei Hinweise für eine gesundheitliche Gefährdung der Verbraucherinnen und Verbraucher durch diesen Mais. Das Abstimmungsverhalten macht einmal mehr deutlich, die SPD kann sich in Fragen der Grünen Gentechnik gegenüber den Grünen nicht durchsetzen. Das hat insbesondere für den Wissenschaftsstandort Deutschland dramatische Auswirkungen, denn Wissenschaftler wandern ab und mit ihnen das Wissen, das morgen neue Arbeitsplätze schafft.

… ortsübliche Löhne können verhindern, dass Arbeitslose in Armutslöhne gedrückt werden. Die zukünftigen Herausforderungen des Arbeitsmarktes sind nur mit einer möglichst gut qualifizierten Arbeitnehmerschaft zu bewältigen. Alte Zöpfe wie die Aufweichung des Kündigungsschutzes haben noch nie Arbeitsplätze gesichert, geschweige denn geschaffen. Bestehende Regelungen wie Probezeiten, befristete Beschäftigungsverhältnisse und die Ausdehnung der Leiharbeit bieten genügend Flexibilität. Es macht keinen Sinn, mehr Verunsicherung in die Betriebe zu tragen.

… einem Mindestlohn durch die Hintertür kommt; -es bei der Gewerbesteuer weder zu einer Ausweitung auf gewinnunabhängige Elemente wie Mieten und Pachten noch zu einer Ausweitung auf die Freien Berufe kommt, damit der Mittelstand zugunsten neuer Arbeitsplätze gestärkt wird; -die Handwerksordnung in einer Weise modernisiert wird, dass den herausragenden Ausbildungsleistungen des Handwerks Rechnung getragen wird und Wege in die Selbstständigkeit erleichtert werden; -durch das Optionsmodell die Gemeinden bei langjährig Arbeitslosen ihre besonderen Kenntnisse …

… der Eigenheimzulage, wo, neben einer allgemeinen Absenkung um 30 Prozent, sogar das Baukindergeld gekürzt wird. Dass der Kündigungsschutz demnächst in Betrieben mit zehn und weniger Beschäftigten nicht mehr gelten soll, wird zwar keine neuen Arbeitsplätze bringen, aber Millionen Beschäftigte unternehmerischer Willkür aussetzen. Für Wachstum und Beschäftigung hatte bereits die ursprünglich Steuerreform wenig zu bieten. Das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute erwartete von ihr lediglich eine Zunahme der Wirtschaftstätigkeit um 0,2 Prozent, …

… heutigen Kabinettsbeschluss wird die Förderung noch ausgeweitet und die Belastungen damit erhöht. Dies wird eine weitere Erhöhung der Strompreise in Deutschland zur Folge haben. Bei stetig steigenden Strompreisen hat Deutschland einen weiteren Standortnachteil. Dadurch sind Arbeitsplätze gefährdet. Um das EEG nicht zu einem Standortnachteil werden zu lassen, muss die Förderung stärker auf die Wirtschaftlichkeit der Erneuerbaren Energien ausgerichtet und das Gesamtfördervolumen gesetzlich begrenzt werden. Rot/Grün darf nicht länger die Augen vor …

… zu werten, dass zumindest der Kündigungsschutz in einem ersten Schritt gelockert wurde. Steuern senken ohne nachhaltige Reformen auf dem Arbeitsmarkt ist wie Gas geben, ohne den Gang einzulegen. Geringere Steuersätze lassen sich so nicht ausreichend in mehr Arbeitsplätze übersetzen. Erleichtert im Interesse der jungen und der künftigen Generationen ist die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass die Neuverschuldung auf ein gerade noch erträgliches Maß beschränkt wurde. Wir freuen uns, dass die Verhandler der Union im Vermittlungsausschuss …

… um ein Jahr als angemessen angesehen. Damit wird das Ziel des vom Bundesrat initiierten Gesetzentwurfs verfehlt, Existenzgefährdungen und Benachteiligungen der Betreiber von Alt-Sportanlagen zu vermeiden. Angesichts der rot/grünen Fiskalpolitik werden weitere Unternehmen und Arbeitsplätze in Frage gestellt. Hintergrund der Übergangsregelung ist ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 31. Mai 2001, mit dem eine jahrelange Rechtsprechung aufgegeben wurde. Bislang war die Vermietung von Sportanlagen aufzuteilen in eine steuerfreie Grundstücksvermietung …

… an. Sehr zu begrüssen ist, dass der Aufschwung in diesem Jahr den Arbeitsmarkt früher als bisher üblich erreicht. 100.000 weniger Arbeitslose im Jahresdurchschnitt bedeuten eine klare Trendwende. Die Hartz-Gesetze haben die Beschäftigungsschwelle deutlich gesenkt. Jetzt entstehen Arbeitsplätze bereits bei niedrigen Wachstumsraten. Es wird deshalb früher als in der Vergangenheit zu einem Abbau der konjunkturellen Arbeitslosigkeit kommen. Mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze sollte die private Nachfrage im Jahresverlauf ebenfalls ansteigen, sodass die …

17. März 2004 – 254 - Zu der Reaktion von CDU/CSU, FDP und Wirtschaftsverbänden zum Zehn-Punkte-Plan der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur Steuerpolitik erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss: Die Oppositionsfraktionen und Vertreter der Wirtschaftsverbände haben sich gestern nach Vorstellung der schleswig-holsteinischen Vorschläge mit Vokabeln überboten, die den angeblichen Untergang der deutschen Wirtschaft an die Wand malen. Drohkeule für den Mittelstand, Kasse machen, Volkswirtschaft g…

… der von Rot-Grün immer wieder bestrittene Effekt, dass Mehrarbeit auch mehr Wachstum bringt. Zudem profitiert Deutschland vom gigantischen Konjunkturprogramm der US-Regierung. Doch mit einem prognostizierten Wachstum von 1,5 bis zwei Prozent werden in Deutschland keine neuen Arbeitsplätze geschaffen. Daher muss die Bundesregierung jetzt grundlegend neue Weichenstellungen am Arbeitsmarkt, beim Steuerrecht und in den Sozialsystemen vornehmen. Nur so kann in Deutschland wieder Wachstum aus eigener Kraft generiert werden, so dass endlich neue Arbeitsplätze …

… OECD kann ein schneller Ausbau der Breitbandnetze bis zu einem halben Prozent BIP-Wachstum pro Jahr bedeuten. Eine flächendeckende moderne Breitbandinfrastruktur mit einer Vielzahl von Anwendungen und Diensten ist der Schlüssel für zukunftsfähige Arbeitsplätze, Innovationen und Wachstum. Für Deutschland sagt die Studie ein unterdurchschnittliches Wachstum voraus. Das bedeutet: Auf den Zukunftsmärkten wird Deutschland im internationalen Vergleich weiter zurückfallen, wenn die Bundesregierung ihre wachstumshemmende Politik fortsetzt. Die Bundesregierung …

… Anfang an wichtig, dass denjenigen Betrieben, die beispielsweise als Mittelständler Fachkräfte aus dem inländischen Arbeitsmarkt trotz hoher Arbeitslosigkeit nicht bekommen, geholfen wird. Eine so organisierte Zuwanderung nützt allen, denn dadurch werden neue zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. Wir fordern die Union auf, in diesem Bereich keine unüberwindbar hohen bürokratischen Hürden aufzubauen. Im eigenen wirtschaftlichen Interesse muss eine Zuwanderungsregelung praktikabel ausgestaltet sein. Auch die Koalition muss sich bewegen. Im humanitären …

22. Maerz 2004 - Nach den Vorstellungen des stellvertretenden FDP-Parteivorsitzenden Rainer Bruederle sollen Arbeitslosenbegehren bei Flaechentarifvertraegen moeglich sein. Hierzu erklaert der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner: Die FDP fordert in zunehmend unorthodoxer Weise die Aufhebung der allgemeinen Verbindlichkeit von Tarifvertraegen und will offensichtlich die Tarifautonomie zerschlagen. Der FDP-Vorschlag ist Populismus pur. Die FDP-Vorstellungen nehmen zudem immer abenteuer…

… : Der wochenlange ergebnislose Streit über den Emissionshandel zwischen Umweltminister Trittin und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement ist Gift für den Klimaschutz und den Industriestandort Deutschland. Klimarelevante Investitionsentscheidungen in Milliardenhöhe werden blockiert und dadurch Arbeitsplätze gefährdet. Deutschland läuft die Zeit davon. In einer Woche (am 31. März 2004) muß der Nationale Allokationsplan spätestens an die EU-Kommission nach Brüssel gemeldet werden. Bundeskanzler Gerhard Schröder darf sich seiner Verantwortung nicht …

… niemandem. Im Gegenteil: Wer eine Zwangsabgabe für nicht ausbildende Unternehmen einführen will, der treibt nur die Kosten in Deutschland weiter in die Höhe, der zieht die Bürokratieschraube in Deutschland eine weitere Umdrehung an, der treibt noch mehr Arbeitsplätze ins Ausland, noch mehr Beschäftigung in die Schwarzarbeit und noch mehr mittelständische Betriebe in den Ruin. Wirtschaftlich sind die vorgelegten Pläne für eine Ausbildungsplatzabgabe falsch, politisch ist die heutige Entwicklung jedoch bedeutsam. Fest steht, dass das Bundeskabinett sich …

… Bundesressorts als globale Minderausgabe zu verteilen ist. Die bittere Wahrheit: - Aufgrund der engen finanziellen Spielräume in den Folgejahren können 2004 lediglich 23 Projekte in Deutschland mit Gesamtkosten von nur rund 1 Mrd. € neu begonnen werden. - Rund 190.000 Arbeitsplätze stehen für den Zeitraum 2004 - 2008 auf dem Spiel, denn eine Milliarde Euro Investitionen sind gleichbedeutend mit 24.000 Arbeitsplätzen. Obwohl Minister Stolpe noch vor kurzem erklärt hat, aufgrund der fehlenden Mauteinnahmen könnten alle Maßnahmen in Deutschland realisiert …

… Zauberlehrling sieht sie sich nun mit immer neuen Ausflüssen billiger Kapitallogik konfrontiert, ohne auch nur im Mindesten zu einem Stoppzeichen in der Lage zu sein. All die einseitigen Reformen, mit denen die kleinen Leute belastet wurden, haben nicht die Arbeitsplätze, sondern lediglich die Konzerngewinne vermehrt. Und selbst dort, wo das Management versagte, haben sie sich wenigstens in den Portemonnaies der Manager niedergeschlagen. Deutschland braucht nicht mehr Patriotismus der Unternehmen, sondern einen Richtungswechsel in der Politik, der die großen …

… Bundestag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus W. Lippold MdB unter anderem: Mit den geplanten drastischen Kürzungen im Verkehrshaushalt spart Rot-Grün am falschen Ende. Der von der Bundesregierung provozierte Verkehrskollaps kostet Arbeitsplätze, wertet den Standort Deutschland ab und macht seine Entwicklungsmöglichkeiten zunichte. Die einmalige Chance, das Transitland Deutschland mit der beginnenden EU-Osterweiterung zum Mobilitäts- und Logistikstandort Nummer eins auszubauen, wird vertan. Es ist …

… Gezerre um den Emissionshandel bewirken nur, dass die Verunsicherung von Bürgern und Unternehmen immer größer wird. Darüber hinaus hat der Wechsel an der SPD-Spitze die Unklarheit über den zukünftigen wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung noch gesteigert. Vor dem Hintergrund von Schröders Regierungserklärung steht zu befürchten, dass die Regierung immer weniger konkrete Perspektiven für Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland hat. Der Kanzler muss endlich erkennen Es reicht nicht, nur auf den Aufschwung zu hoffen - man muss auch etwas dafür tun.

… KULTFABRIK-Gelände am Ostbahnhof umfasst eine Fläche von knapp 90.000 qm. Clubs und Bars stehen insgesamt rund 10.000 qm zur Verfügung. Auf rund 30.000 qm bietet das Gelände Platz für Gewerbetreibende, bildende Künstler und einen Kindergarten. Insgesamt sind hier rund 700 Arbeitsplätze. Die KULTFABRIK wurde am 11. April 2003 offiziell eröffnet. Aktuelle Informationen zur KULTFABRIK finden Sie unter: http://www.kultfabrik.de+++ Kontakt:KULTFABRIK René Opitz und Ani-Ruth LuganiGeschäftsführerTel.: 089-6283440Fax: 089-62834477relatio PRSandra …

… Maßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern erfüllen können. Das Gezerre der überforderten Fachminister Clement und Trittin muss heute vom Bundeskanzler definitiv beendet werden. Die Unternehmen brauchen Investitionssicherheit. Ein vernünftig ausgestalteter Emissionshandel ist gut für die Umwelt und gut für den Wirtschaftsstandort und damit für die Arbeitsplätze in Deutschland. Die FDP fordert die Bundesregierung auf, das Potential des Emissionshandels im Sinne der genannten Eckpunkte optimal zu nutzen. Bettina LauerTelefon (030) 227 54618  

… Niveausicherung auf, klar zu sagen, ob sie am Ziel der Beitragssatzstabilität ohne wenn und aber festhält. Für die FDP ist die Verhinderung eines weiteren Anstiegs der Rentenbeiträge prioritär mit Blick auf die Belebung des Arbeitsmarktes und die Schaffung neuer Arbeitsplätze, da letztlich die Höhe der Beschäftigung für die Finanzierung der Rentenversicherung langfristig mitentscheidend ist. Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht, dass es für die Aussage über ein Mindestsicherungsniveau nur begrenzten Spielraum gibt und dieses auch nur dann, wenn …

… Sie ist handwerklich katastrophal und in ihren Wirkungen völlig inakzeptabel für die Landwirte. Angesichts der nicht vorhandenen Gesundheitsgefährdung sind die vorgesehenen Haftstrafen unangemessen! Die grüne Gentechnik ist eine Zukunftstechnologie, die hochqualifizierte Arbeitsplätze und Forschung in Deutschland sichert. Mit dieser Innovation sind zudem Vorteile für Verbraucher, Landwirte und Umwelt verbunden. Das spricht insgesamt für eine deutlich innovationsfreundlichere Ausgestaltung der Gentechnikgesetz-Novelle. Die Gentechnikgesetz-Novelle …

… Förderung Erneuerbarer Energien einzusetzen. Auch durch das Erneuerbare Energien Gesetz wird der Strompreis belastet. Die Strompreise in Deutschland gehören zu den höchsten in Europa. Dies gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland und bedroht Arbeitsplätze. Das bestehende Erneuerbare Energien Gesetz muss deshalb Ende 2007 auslaufen und durch eine Anschlussregelung ersetzt werden. Emissionshandel und Förderung erneuerbarer Energien müssen dann verzahnt werden.   CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 …

… Prozent reduziert werden. Bereits zum 31. März 2004 muss der Nationale Allokationsplan der Europäischen Kommission vorgelegt werden. Noch immer konnte Trittin diesen der Öffentlichkeit nicht präsentieren. Anstatt ideologische Schaukämpfe mit der Wirtschaft auszutragen, sollte Trittin eine einvernehmliche Lösung mit der Wirtschaft finden. Die Umsetzung des Emissionshandels in Deutschland wird entscheidenden Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit und damit auf Investitionen und Arbeitsplätze haben. Autor(en): Marie-Luise Dött, Dr. Peter Paziorek  

… Event-Szene und gehörte selbst sieben Jahre zum Management-Team der Nachtkantine auf dem Gelände am Ostbahnhof. Das KULTFABRIK-Gelände am Ostbahnhof umfasst eine Fläche von knapp 90.000 qm. Clubs und Bars stehen insgesamt rund 10.000 qm zur Verfügung. Auf rund 30.000 qm bietet das Gelände Platz für Gewerbetreibende, bildende Künstler und einen Kindergarten. Insgesamt sind hier rund 700 Arbeitsplätze. Die KULTFABRIK wurde am 11. April 2003 offiziell eröffnet. Aktuelle Informationen zur KULTFABRIK finden Sie unter: http://www.kultfabrik.de Kontakt:

- und Städtebau) von insgesamt fast 25 Mrd. EUR verzögert. Damit ist jetzt Schluss. Die Investitionsmittel können nun wie von der Bundesregierung geplant abfließen. Der Haushalt 2004 setzt die verantwortungsvolle Finanz- und Haushaltspolitik der letzten Jahre fort, unterstützt die Reformvorhaben der Agenda 2010 und stellt zugleich die Weichen für mehr Wachstum. Er bietet eine solide Grundlage, um die wirtschaftliche Dynamik in Deutschland zu stärken, das Wachstumspotenzial zu steigern und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

… CDU/CSU-Fraktion auch die Position der Bundesregierung zur Telefonwerbung. Denn sie ignoriert die Entwicklungen in Europa und damit den schon jetzt absehbaren Wettbewerbsnachteil für deutsche Unternehmen, die Telefonmarketing betreiben und in diesem Bereich zahlreiche Arbeitsplätze bieten. Die CDU/CSU-Fraktion hatte vorgeschlagen, Telefonwerbung jedenfalls dann auch ohne die vorherige Zustimmung des Angerufenen zu erlauben, wenn bereits Geschäftsbeziehungen bestehen. Außerdem hatte sich die Unionsfraktion dafür eingesetzt, im Gesetz zu regeln, dass …

… verschleiert mit seinen Angriffen auf die Mehrheit des Bundesrates, dass die rot-grüne Bundestags-Mehrheit im Juli die Kompromissvorschläge der Union abgelehnt hat. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert den Bundesumweltminister somit auf, endlich mit dem Durcheinander und der Willkür beim Einwegpfand aufzuhören. Durch seine Politik gefährdet der Bundesumweltminister viele tausend Arbeitsplätze. Anstatt seine ideologische Geisterfahrt in Sachen Einwegpfand fortzusetzen, sollte der Bundesumweltminister den Weg für eine vernünftige Lösung frei machen.

… Ausbildungsplatzlücke besonders groß und die Verbeamtungsquote geringer ist. Die Beamten werden für die Quote nicht mitgerechnet. Die Abgabe wird auch den Mangel an geeigneten Bewerbern nicht beseitigen, da viele Jugendliche schlicht nicht ausbildungsfähig sind. 90.000 junge Menschen haben keinen Schulabschluss. Durch diese Zwangsabgabe wird Arbeit in Deutschland noch teurer. Als Folge davon werden weitere Arbeitsplätze und Lehrstellen vernichtet. Das ist ein Skandal.   CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1, 11011 Berlin mailto:

… zahlreiche neue Probleme vorprogrammiert sind. Dadurch schafft das Gesetz neue Rechtsunsicherheit und wird vor allem Gerichte und Anwälte beschäftigen. - Die ideologische Haltung beim Telefonmarketing schafft Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen und gefährdet Arbeitsplätze. - Rot-Grün misst mit zweierlei Maß: Die ursprünglich vorgesehene Möglichkeit, wettbewerbswidriges Verhalten der öffentlichen Hand und ihrer Unternehmen unterbinden zu können, wurde vom Kabinett wieder gestrichen. Öffentliche Unternehmen erwirtschaften jährlich rund …

rbeitsverhältnissen wurde bisher nur ein Bruchteil realisiert. Die Insolvenz der deutschen Maatwerk-Tochter und der minimale Erfolg zeigen, dass PSA das falsche Konzept beim Abbau der Arbeitslosigkeit sind. Wir brauchen Steuer- und Abgabensenkungen, Bürokratieabbau und vor allem die längst fällige Flexibilisierung im Tarifrecht. Löhne müssen an die Produktivität angepasst und alle Beschäftigungsverhältnisse steuerlich geltend gemacht werden können. Dann werden auch für Geringqualifizierte mehr Arbeitsplätze entstehen.

… auch noch eine weitere Vergreisung des öffentlichen Dienstes. Weil die langjährig beschäftigten und beamteten Staatsdiener nicht entlassen werden können, bleibt als Ausweichlösung nur der Einstellungsstopp, der das Nachrücken jüngerer Beschäftigter und sogar die Nichtübernahme der Auszubildenden nach sich ziehen wird. Arbeitszeitverlängerung heißt immer auch mehr Arbeitslose, aber wenn die öffentliche Hand Arbeitsplätze abbaut, muss sie im Gegensatz zur Privatwirtschaft auch noch die Kosten dieses Unsinns bezahlen.   Pressemitteilungen der PDS

… heutigen Beschluss wird die Förderung noch ausgeweitet und die Belastungen damit erhöht. Dies wird eine weitere Erhöhung der Strompreise in Deutschland zur Folge haben. Stetig steigende Strompreise sind ein weiterer Standortnachteil für Deutschland. Arbeitsplätze werden gefährdet. Deswegen ist ein Umsteuern dringend geboten. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die EEG-Novelle deshalb abgelehnt und fordert eine Beendigung der geltenden Fördersystematik bis Ende 2007. Spätestens ab 2008 müssen die energiepolitischen Instrumente EEG, Emissionshandel, …

BERLIN. Zu den Beratungen über das Gesetz gegen Schwarzarbeit erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk : Statt Sanktionen und Strafen zu verschärfen, müssen stärkere Anreize gesetzt werden, damit lukrative Arbeitsplätze in der Schattenwirtschaft legalisiert werden. Die Diskussion um Babysitten, Putz- und Nachhilfe hat vom Kern des Problems abgelenkt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer dürfen Netto zu wenig vom Brutto behalten. Deshalb müssen die Steuern- und Abgabenbelastungen gesenkt und die steuerliche Diskriminierung …

Jeden Monat gehen in Deutschland im Durchschnitt mehr als 40.000 Arbeitsplätze verloren 6. April 2004 - Zu den heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für den Monat März 2004 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz MdB: Die Arbeitslosigkeit in Deutschland verharrt auf einem hohen Niveau. Von Frühjahrsaufschwung ist nichts zu sehen. Besorgniserregender als die Zahlen der Arbeitslosenstatistik ist allerdings die weiter drastisch abnehmende Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland. …

… den Gesetzentwurf. Er ist jetzt eine runde Sache. Er konzentriert sich klar auf die Bereiche, vor allem das Baugewerbe, in denen die Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung den grössten Schaden anrichten und eine echte Gefahr für legale Arbeitsplätze darstellen. Hier entstehen massive Wettbewerbsverzerrungen, die gesetzestreü Betriebe in Bedrängnis bringen. Der Gesetzgeber muss dagegen hart einschreiten, besonders wichtig ist dabei die massive Aufstockung des Personals. Ohne eine Ausweitung der Kontrollen würden die Gesetzesänderungen weitgehend …

… Pau, PDS im Bundestag: Die Diskussion um unbezahlte Mehrarbeit als Wirtschaftsmotor geht weiter. Sie wird mit Verheißungen gespickt. Das macht sie nicht klüger. CSU-Chef Stoiber rechnet hoch: Eine Stunde Mehrarbeit gleich ein Prozent Wirtschafts-Wachstum gleich 60.000 zusätzliche Arbeitsplätze. Nach dieser Mathetik ergäben 70 Stunden Mehrarbeit die totale Vollbeschäftigung und Minus-Null Arbeitslose. ! Die extensive Ausweitung der Arbeitszeit war ein Mittel des 19. Jahrhunderts. Sie taugt nicht fürs 21. Jahrhundert, weder ökonomisch, noch sozial. …

… Kritik. Und es stimmt ja auch: Aus gutem Grund ist es in Deutschland Sache der Tarifvertragsparteien, Löhne und sonstige Arbeitsbedingungen festzulegen. Theorie und Praxis liefern ein ganzes Bündel von Argumenten gegen einen gesetzlichen Mindestlohn. So können Mindestlöhne Arbeitsplätze, gerade für Geringqualifizierte, vernichten. Und Erfahrungen aus Ländern, in denen es einen Mindestlohn gibt, zeigen, dass die soziale Situation von Arbeitnehmern im unteren Einkommenssegment dort nicht gerade rosig aussieht. Doch auch wenn vieles dafür spricht, dass …

… Deutschland liegen. Das Problem ist nicht der verschärfte Steuerwettbewerb mit den neuen Mitgliedstaaten. Vielmehr wird die deutsche Wirtschaft durch einseitige Wettbewerbsverzerrungen gegeißelt. Die Gewerbesteuer in Deutschland ist ein Unikat in Europa. Will man deutsche Arbeitsplätze sichern, darf man nicht den Wettbewerb in Europa durch zusätzliche Regelungen zügeln. Vielmehr muss man die einseitige Benachteiligung der deutschen Unternehmer beseitigen. Gemeindefinanzreform und Abschaffung der Gewerbesteuer: Das sind die richtigen Ansätze, um endlich …