NIEBEL: Wenig Hoffnung für den Arbeitsmarkt

(openPR) BERLIN. Zu den Arbeitsmarktdaten für September erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Dirk :

Ob das September-Signal mehr als ein Einmaleffekt ist, muss erst bewiesen werden. Der Rückgang ist eher auf die konsequente Überprüfung der Arbeitswilligkeit und einen größeren Druck auf Leistungsbezieher zurück zu führen als auf einen wirtschaftlichen Aufschwung. Möglicherweise liegt hier weiteres Potenzial zur Bereinigung der Statistik, leider ohne Auswirkung auf die Beschäftigungssituation. Die Arbeitslosenzahl liegt immer noch um 265.000 höher als im September 2002. Die Zahl der Erwerbstätigen ist weiter gesunken. Ob Ich-AGs und Beschäftigte in Personal-Service-Agenturen eine dauerhafte Entlastung sind, wird die Bilanz nach Auslaufen der Förderung beweisen.

Die FDP wird die neuen arbeitsmarktpolitischen Gesetze nicht blockieren, wenn der handwerkliche Pfusch nachgebessert wird. Sinnvolle Maßnahmen werden wir mittragen, wenn davon ein Signal zur marktwirtschaftlichen Erneuerung ausgeht. Der Bundeskanzler darf sich nicht von der alten Linken erpressen lassen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen müssen verbessert und Anreize für mehr Beschäftigungsverhältnisse und Einstellungen geschaffen werden. Die Senkung der Lohnnebenkosten und Lockerungen im Arbeits- und Tarifrecht sind jetzt notwendig. Dann werden auch mehr Ausbildungs- und Arbeitsplätze bereitgestellt.