Die langfristig schlechte Wirtschaftslage, verbunden mit der Auslagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland und auf externe Anbieter, führt zur deutlich geringeren Sicherheit des Arbeitsplatzes als noch vor Jahren. Daher beschäftigt sich dieser Artikel mit Kündigungen, ausgesprochen durch den Arbeitgeber.
Die Kündigung muß zunächst formwirksam sein. Ist sie es nicht, ist sie generell wirkungslos, muß aber gleichwohl vom Betroffenen angegriffen werden. Die Mindestvoraussetzungen, die eingehalten werden müssen, sind Schriftform der Kündigung, die Unterschrift …
Bonn – Bei der Online-Nutzung am Arbeitsplatz ist Missbrauch oft Tür und Tor geöffnet. Arbeitgeber könnten aber sogar weitestgehend schutzlos dastehen, wenn bestimmte Überlegungen der EU-Kommission Wirklichkeit werden. Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft und Geschäftsführer einer GmbH sind zunehmend mit einem persönlichen Haftungsrisiko konfrontiert. Nach dem so genannten KonTraG, dem „Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich“, muss der Vorstand geeignete Maßnahmen treffen, um frühzeitig Entwickl…
Entsendegesetz gefährdet Ostdeutsche
F.A.Z. FRANKFURT, 11. April. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat vor einer Ausweitung des bisher nur für die Bauwirtschaft geltenden Entsendegesetzes auf weitere Branchen gewarnt. Die Folge wäre, dass Arbeitsplätze „in erheblichem Umfang aus Deutschland verlagert werden“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) aus einem am Montag gefassten Beschluß des BDA-Präsidiums, der dem Blatt vorliegt. „In anderen Branchen wird eine Verdrängung in Schwarzarbeit erfolgen“. …
Thema: Hartz IV / Bundesregierung / Anzeigen
Datum: 10. 04. 2005
In ganzseitigen Anzeigen preist die Bundesregierung heute „Hartz IV“.
Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Die Eigenlob-Kampagne der Bundesregierung ist eine zynische Verschwendung von Steuergeldern. Sie schafft keinen Arbeitsplatz, sie lindert keine Not, sie nützt den „Hartz“-Betroffenen nichts.
Die rot-grünen Öffentlichkeits-Strategen behaupten: „Wir holen die Menschen aus der Sackgasse!“ Und sie steigern: Die „Agenda 2010“ weise den Weg zu „einem selbst-bestimmten…
… GES-Verlag in Bonn erscheinende Criticón nicht börsenfixiert, sondern orientiere sich in seiner Berichterstattung vor allem an den Problemen und Chancen der kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Schließlich schaffe der Mittelstand die meisten Ausbildungs- und Arbeitsplätze und trage nicht unerheblich zum Steueraufkommen bei.
Der Bonner Wirtschaftspublizist bemängelt jedoch auch bei den Liberalen und Libertären einen gewissen "Hang zur Sektiererei" und beschreibt sein journalistisches Credo mit den Worten: "Witz, Satire, Provokation, …
Kraftfahrer muss Alkoholismus angeben - therapierter Sozialarbeiter nach Meinung unseres Experten nicht
Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Peter R. Als Sozialarbeiter betreut er psychisch Kranke. Sein Arbeitgeber weiß nicht, dass er Alkoholiker ist - seit drei Jahren trocken. Seine Frage: "Muss ich mit Kündigung rechnen, weil ich meinem Arbeitgeber die Krankheit verschwiegen habe?"
Die Antwort gibt Rechtsanwalt Harald Hotze, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht aus Frankfurt am Main:
Entscheidend ist, ob im Vorstellungsge…
Bürger und Unternehmen 30 % Steuerermäßigungen auf ihre KFZ-Steuer, wenn sie ihre Dieselfahrzeuge mit Rußfilter nachrüsten
- Ab dem 01.06.2005 wird für alle Neuwagenzulassungen ein entsprechender Russfiltereinbau Pflicht
Hafke dazu: „Mit positiven Anreizen kann man die Umwelt effektiv schützen, anstatt mit Verboten die Bürger weiter zu gängeln. Wir wollen den Bürgern nicht ihre Mobilität entziehen. Mit Straßensperren und Tempolimits lähmt man weiter die Wirtschaft und vernichtet damit erneut Arbeitsplätze"
Nach Ansicht der Ulmer DIREKTexpress verhindert die Verweigerungshaltung der Deutschen Post AG (DPAG) bei der Marktöffnung für postvorbereitende Tätigkeiten die Schaffung von mehreren tausend Arbeitsplätzen. „Wie die Erfahrungen beispielsweise in den USA gezeigt haben, fallen durch die Marktöffnung keine Arbeitsplätze weg, wie es fälschlicherweise von der DPAG behauptet wird. Vielmehr werden neue Arbeitsplätze geschaffen“, so Rainer Sperling, Vorstand der bundesweit aktiven DIREKTexpress, im Vorfeld der mündlichen Verhandlung vor dem Hamburger Landgericht. …
… Generalproblemen illustrieren.
a) Wir haben bundesweit eine Massenarbeitslosigkeit von deutlich über 5 Millionen. Relativ ist die Arbeitslosigkeit-Ost mehr als doppelt so hoch wie die Arbeitslosigkeit-West. Trotzdem haben Sie ‚Hartz IV’ verordnet, obwohl alle wissen: ‚Hartz IV’ schafft keine Arbeitsplätze, im Gegenteil, weitere Unternehmen und Arbeitsplätze werden gefährdet.
b) Wir haben ein demografisches Problem. Sie versuchen aber nicht das Problem zu lösen. Sie versuchen lediglich die Kosten des Problems umzuverteilen. Und auch hier gilt – ich greife …
… Bevölkerung sorgen.
WF.: Es gibt Medien, die ‚das Fremde’ als etwas Bedrohliches darstellen, das könnte ja auch z.B. Neugierde repräsentieren. Das Fremde, hier auf die ausländischen Arbeiter projiziert, bedroht das System. Das stimmt ja auch irgendwie, denn dadurch werden die möglichen Arbeitsplätze im Land geringer. Es stimmt aber grundsätzlich nicht, denn diese Menschen sind ja früher von der Wirtschaft herein geholt worden! Und was noch ärger ist, die Wirtschaft muss daran interessiert sein, dass solche Arbeiter diskriminiert werden, denn dann müssen …
… staunt: Dieses Potenzial an empfindlichen Sanktionen hat zur Folge, dass die Führungsetage der DPAG erstmals durch ihre Anwälte reagiert hat. „Besonders ärgerlich ist die Tatsache, dass die DPAG mit ihrer Hinhaltetaktik auch die Schaffung tausender neuer Arbeitsplätze blockiert, die durch unser Engagement entstehen werden“, so Rainer Sperling, Vorstand von DIREKTexpress. „Bedauerlich ist auch, dass das enorme Porto-Einsparpotenzial bei tausenden von mittelständischen Firmen und Behörden dadurch immer noch verhindert wird“, so Sperling weiter.
Die …
… Arbeitsmarktpolitik
Mit den Grußworten des DGB-Vorsitzenden Michael Sommer eröffnete der Bundeskongress der NaturFreunde eine Diskussion um aktuelle Arbeitsmarktfragen. „Die Menschen in diesem Land erwarten Antworten“, so Sommer. Es sei ein Irrtum zu glauben, dass Politik und Hartz-IV-Reformen Arbeitsplätze schaffen können. Dafür seien private Unternehmen und die öffentliche Hand verantwortlich. In seinen Grußworten zum 100-sten Jubiläum der NaturFreunde wies Sommer auf die gemeinsamen Wurzeln und den Einsatz für die Emanzipation der Arbeiter hin. Diese …
Der gemeinnützige Verein Gut Betreut Leben e.V. hat die Planungsphase für einen Einkaufsservice als Dienstleistung für Senioren und Menschen mit Behinderung abgeschlossen.
Das Konzept sieht die Unterstützung von älteren Menschen und behinderten Mitbürgern vor, die nicht mehr in der Lage sind, ihre Einkäufe selbständig zu tätigen.
Für diese Dienstleistungen werden gezielt junge Menschen mit leichteren Handicaps eingelernt, die auf dem normalen Abeitsmarkt wegen der Behinderung keine Chancen haben und, die sich in einer Werkstatt für Behind…
Zu den Äußerungen des daraufhin zurückgetretenen JuLi-Bundesvorsitzenden Jan Dittrich zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklären die Landesvorsitzenden der Liberalen Senioren NRW Detlef Parr MdB und der Jungen Liberalen NRW Marcel Hafke:
Junge Liberale (JuLis) und Liberale Senioren (Lis@) in NRW haben erst kürzlich vor dem aktuellen Hintergrund des Landtagswahlkampfes eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Diese wird getragen von der Einsicht, dass nur mit dem Erfahrungswissen der Älteren gepaart mit dem Engagement und de…
… bundesweiten Wettbewerb für Naturfreundehäuser und NaturFreunde-Gruppen zum Klimaschutz. Von der Politik fordern die NaturFreunde bessere Rahmenbedingungen für die energetische Sanierung des Gebäudebestandes und die Förderung der fortschrittlichen Technik zur Kraft-Wärmekopplung. Das schaffe Arbeitsplätze und schone die Umwelt.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, wird Freitagabend eine Rede zum Thema „Chancen für die Arbeitsmarktpolitik durch nachhaltiges Wirtschaften“ halten.
Weitere Gäste und Gastredner sind der …
… und mittleren Firmen, die ohnehin schon einen gigantischen Wust aus bürokratischen Vorschriften schultern müssen. Auch unaufgeforderte Bewerbungen müssen dann sorgfältig kommentiert und für mindestens sechs Monate archiviert werden.
"Vielleicht schafft das ADG ja Arbeitsplätze für Archivare", kommentiert Michael Müller, Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de und Geschäftsführer der a & o after sales & onsite services GmbH http://www.ao-services.de in Neuss, mit einem Anflug von Ironie …
… wird durch die Aufnahme von neuen Schulden das Problem nur verschoben und nicht gelöst. Einige sozialdemokratische Politiker und fraternisierte Journalisten vertreten die These, die Politik habe alles Menschenmögliche unternommen. Nun sei die Wirtschaft am Zuge und müsse Arbeitsplätze schaffen. Der Philosoph und Managementberater Reinhard K. Sprenger geht die Gemengelage in seinem neuen Buch "Der dressierte Bürger", das bei Campus http://www.campus.de erschienen ist, grundsätzlicher an. Seine These lautet: Der Staat ist das eigentliche Problem. Die …
Krankmeldung muss allerdings unverzüglich erfolgen / Fax oder Anruf unter Zeugen sichert den Arbeitnehmer ab
Frankfurt am Main - Die aktuelle Frage zum Arbeitsrecht kommt von Maria M.: "An meinem Arbeitsplatz gilt die Vereinbarung, dass ab dem dritten Krankheitstag eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden muss. Wenn es medizinisch nicht nötig ist, spare ich mir bei kürzerer Erkrankung den Gang zum Arzt - erhalte dann aber den Vermerk "ärztlicher Nachweis?" in meiner Abrechnung. Welche Bedeutung hat dieser Vermerk?"
Die Antwort gibt Rec…
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung № 13
Berlin, den 11. Februar 2005
Die „orangefarbige Revolution“ in Belarus sei unwahrscheinlich
Der Staatssekretär des Unionsstaates Belarus und Russland Pawel Borodin erklärte in einem Interview in der russischen Zeitschrift „Itogi“ vom 8.Februar 2005, dass die „orangefarbige Revolution“ in Belarus unwahrscheinlich sei.
Ihre Anhänger hätten nicht die geringsten Chancen in Belarus, dessen Union mit Russland nur erstarken werde, – bekräftigte der Politiker.
…
Thema: Arbeitslosenversicherung / Hundt
Datum: 01. 02. 2005
Wertschöpfungsabgabe statt Beitragssenkung
Der Präsident der Arbeitgeberverbände, Hundt, will die gesetzlichen Arbeitslosenbeiträge senken. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Hundt gibt vor, dass ein Prozent weniger Beitrage 100.000 neue Arbeitsplätze zur Folge hätte. Aber das Leben straft ihn Lügen. Seit 1990 wurden die Unternehmen um Zig-Prozent entlastet: Bei Steuern, bei der Krankenversicherung, bei der Altersvorsorge. Zugleich nahmen die Arbeitsplätze ab und die Arbeitslosen …
… wurden. Das zog andere hinterher.
Trotzdem ist nach wie vor das Glücksspiel für Antigua eine der größten Einnahmequellen und wirtschaftlich gesehen, nicht mehr weg zu denken.
Wie uns Lester Bird, ehemaliger Premierminister, in einem Interview mitteilte, wurden 5.000 Arbeitsplätze in Antigua durch die Onlinecasinos geschaffen.
Lester Bird:
Zitat: Derzeit arbeiten ungefähr zwei- bis dreitausend Leute in diesem Bereich. In Spitzenzeiten waren es fünftausend. Bei unserer kleinen Einwohnerzahl ist es sehr bemerkenswert, wie viel Geld dabei erwirtschaftet …
Bonn/Berlin – Deutsche Betriebe beschäftigen zu wenig ältere Arbeitnehmer. Dies ist das Ergebnis der Konferenz "Mehr und bessere Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmer", die in Berlin vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit http://www.bmwa.bund.de und dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de ausgerichtet wurde. "Deutschland ist bei der Beschäftigung Älterer noch weit von den Lissabon-Zielen entfernt. Hier müssen wir große Anstrengungen unternehmen, um die angestrebte Zielmarke einer Beschäftigungsquote von …
… tritt dafür ein, dass selbst die Menschen in den westlichen Industrieländern viele Dinge, die sie zum Leben brauchen, in Eigenarbeit erstellen sollen. Statt die Wirtschaft mit Subventionen und Steuervergünstigungen zu bedenken, was insgesamt sowieso kaum neue Arbeitsplätze schaffe, denkt er daran, dass Handys und Waschmaschinen von Arbeitslosen selbst zusammengeschraubt werden sollen. "Große Betriebe sind teuer. Denken Sie an die Infrastruktur, den Parkwächter, das Reinigungspersonal. Dagegen müssen Sie sich diese Selbstbau-Werkstätten wie Copyshops …
… Summe auf ca. 24 Millionen US-Dollar im Jahr schätzen. Das sind zumindest die Zahlen, die wir nachvollziehen können. Mr. Stanford sagte, dass die Regierung in drei Jahren 100 Millionen US-Dollar durch diesen Geschäftszweig einnehmen wird.
ISA-CASINOS: Wie viele Arbeitsplätze wurden durch dieses Offshore-Geschäft auf Antigua geschaffen?
Lester Bryant Bird: Derzeit arbeiten ungefähr zwei- bis dreitausend Leute in dieser Industrie. In Spitzenzeiten waren es fünftausend. Bei unserer kleinen Einwohnerzahl ist es sehr bemerkenswert, wie viel Geld dabei …
… Gesetz diskriminiert die mittelständischen Unternehmer. Statt Unternehmern mit Bürokratieabbau unter die Arme zu greifen, wird hier ein neues Monster geboren. Unternehmer werden somit in Deutschland noch mehr in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze wird somit verhindert“, so die BJU-Bundesvorsitzende Karoline Beck.
Der deutsche Mittelstand hat nach Ansicht des Bundesverbandes Junger Unternehmer die Bedeutung Europas für die deutsche Gesetzgebung noch nicht verstanden. Aktuell belege dies die anstehende, noch …
… sein Finanzminister die Mehrarbeits-Forderung aus dem Hut. Und auch wenn die Feiertags-Idee schnell wieder im Hut verschwand, so ist das Thema doch in der Welt. Wer für den gleichen Monatslohn mehr arbeitet, macht Arbeit billiger, kurbelt die Wirtschaft an und sichert Arbeitsplätze. Das ist die Logik, die hinter den verschiedenen Vorschlägen steht. Union und FDP haben das immer schon so gesehen, auch viele Grüne. Aber für viele Sozialdemokraten ist das eine ziemlich neue Erkenntnis“, so Otto in einem Kommentar in WDR 2 http://www.wdr.de/radio/wdr2. …
… Bundeskanzler Schröder und der deutschen Sozialdemokratie verwendet werden. So habe Schröder die "skurrile Formulierung" verwendet, "Patriot sei, wer seinen Reformen zustimme". Ebenso falsch sei der Vorwurf namhafter SPD-Politiker an die Adresse der Unternehmer, die Arbeitsplätze ins Ausland transferieren, sie seien "vaterlandslose Gesellen". Die Fragwürdigkeit solcher Populisten-Thesen beschreibt der Aufsatz "Die Stunde der Patrioten" in der aktuellen Ausgabe der Politischen Meinung, die ebenfalls von der KAS herausgegeben wird.
Offensichtlich …
… (VhU) Professor Dieter Weidemann heute in Frankfurt ausgerufen haben. Teilnehmen können alle Unternehmen mit Sitz in Hessen, die in einem Marktsegment europa- oder weltweit führend sind. Zusätzlich wird für Marktführer, die in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich viele neue Arbeitsplätze in Hessen geschaffen haben, erstmalig der Sonderpreis „Jobmotor“ vergeben. „Hessen steckt voller Champions, die in ihren Märkten weltweit die Nase vorn haben. Dies wollen wir mit dem Wettbewerb - einer Art OSCAR der hessischen Wirtschaft - sichtbar machen,“ …
… strategisch wichtige Aufträge zu erlangen. Manche der Mittel, die im wirtschaftlichen Zusammenspiel zum Einsatz kommen, sind für ihn die gleichen wie die des Krieges. Auch die Konsequenzen sind die selben: Ein Land, das bei Technologien von anderen abhängig ist oder dessen Arbeitsplätze und Eliten abwandern oder das nicht mehr die Mittel hat, um in die Forschung zu investieren, ist zur Verarmung und zum sozialen Zusammenbruch verdammt.
Der Abgeordnete Carayon sieht sowohl Frankreich, Europa und auch Deutschland in einem Wirtschaftskrieg. Aus seiner Sicht …
… kurz werden, für alle die auf die Kapitaldeckung angewiesen sind. Wohl dem, der früh genug geboren wurde, um sich nicht auch noch im Alter vor den Zuckungen der Börse fürchten zu müssen. Und zum Fürchten gibt es allen Grund, weil Renten, Arbeitsplätze und nicht zu letzt all die Leistungen der Öffentlichen Hand in diesem so modernen und flexiblen Kapitalismus auf sinkende Aktienkursen viel sensibler, schneller und panikartiger reagieren, als in früheren Zeiten. Reale Wertschöpfung und produktive Arbeit haben im Casino-Kapitalismus der vergangenen …
… Opfer werden alle anderen Beschäftigtengruppen mit zu tragen haben. Erstens werden die durch einen Lohnverzicht anfallenden Einnahmeausfälle der Renten- und Krankenversicherung sehr schnell bei allen Beschäftigten als Beitragserhöhungen ankommen und zum anderen wird der Kaufkraftverlust weitere Arbeitsplätze kosten.
In den Ländern und Kommunen können die Haushälter leicht nachrechnen, woher ihre Finanznöte kommen und wer allein Abhilfe schaffen kann. Wer die Gewinn- und Vermögenseinkommen so entlastet, wie es die Bundesregierung getan hat, und …
… Kündigungsschutz in kleinen Betrieben aufzuweichen, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Ottmar , MdB:
Berlin, den 17. Januar 2003 - Die arbeitsrechtlichen Regelungen bieten in Deutschland genügend Flexibilität für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die allgemein übliche Probezeit von sechs Monaten und die Möglichkeit, Beschäftigte ohne sachlichen Grund bis zu zwei Jahre befristet einzustellen sind völlig ausreichend. Hinzu kommt durch die Umsetzung der Hartz-Vorschläge nun noch die besondere Regelung …
… umgesetzt.
Mit dem Erwerb von 18 Vertriebs- und Lizenzgesellschaften sowie umfangreichen Rechtebeständen konnte das gesamte Kerngeschäft, bestehend aus dem Spielfilmverleih, dem Home Entertainment-Vertrieb (DVD/ Video) und dem TV-Lizenzhandel, sowie sämtliche hiermit verbundenen Arbeitsplätze gerettet werden.
Für die börsennotierte Kinowelt Medien AG bemüht sich deren Allein-Vorstand Dr. Michael Kölmel um die Durchführung eines Insolvenzplanverfahrens. Hierdurch sollen auch die Aktionäre an der erfolgreichen Sanierung der Unternehmensgruppe partizipieren. …
Berlin, den 24. Januar 2003 - In einer Blitzumfrage per Email-Fragebogen zur Jahreswende haben Mitglieder der AGS, der Selbständigen in der SPD, die kleine und mittelständische Unternehmen führen, deutlich gemacht, dass sie die augenblickliche wirtschaftliche Lage keineswegs so negativ beurteilen, wie sie in der Presse dargestellt und von Verbandsvertretern in zahlreichen Veröffentlichungen behauptet wird. Die tatsächliche Lage in Deutschland ist besser als die veröffentlichte Stimmung.
Auch die zukünftige Geschäftsentwicklung für 2003 wird …
… Erschließung der Energiewirtschaft, bei der kein Energieträger diskriminiert wird. Wir verstehen unter einer nachhaltigen Energiewirtschaft eine gleichberechtigte Weiterentwicklung der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze. Die Alternativen zur gegenwärtigen falschen Subventionspolitik lauten:
- Entwicklung einer schlüssigen, konsistenten, zukunftsfähigen Energie- und Klimaschutzpolitik, die das Wachstum des Anteils der erneuerbaren Energien einschließt. Die Förderinstrumente …
… für mehr als 92.000 fertiggestellte Anlagen die bewilligten Zuschüsse auszahlen. Die gestiegene Nachfrage nach Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien hat zahlreiche Produktionsstätten in Deutschland entstehen lassen und in erheblichem Umfang neue Arbeitsplätze geschaffen.
Das Bundesumweltministerium wird das erfolgreiche Programm in den nächsten Jahren fortsetzen und der jeweiligen Marktentwicklung anpassen.
Förderanträge für Solarkollektoren können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt werden (Frankfurter Strasse 29 - …
… für den EU-Frühjahrsgipfel: Maßnahmen zur Unterstützung einer international wettbewerbsfähigen Industrie
Sehr geehrter Herr Premierminister,
seit unserem Gipfeltreffen vor drei Jahren haben wir im Rahmen der Lissabon-Strategie beachtliche Fortschritte erzielt. Es bleibt aber weiterhin viel zu tun, um Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen, die Europa benötigt, um sich in Wohlstand weiterzuentwickeln und um stark und erfolgreich in der Welt zu sein. Wir sollten daher den Frühjahrsgipfel 2003 nutzen, die strukturelle Erneuerung und Modernisierung …
Zum Jahresbericht 2002 der Regulierungsbehörde erklärt die Internet-Beauftragte und Berichterstatterin für Telekommunikation, Dr. Martina Krogmann MdB:
Der Jahresbericht 2002 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zieht für die Zukunftsbranche Telekommunikation eine besorgniserregende Bilanz: Ende 2002 arbeiteten rund 230.000 Menschen in der Telekommunikationsbranche - das sind 5 % weniger als im Vorjahr. Bei Konkurrenzunternehmen der Deutschen Telekom sind damit 12.000 Jobs wegfallen, das ist jeder 5. Arbeitsplatz. Die Umsät…
… Zeitarbeitsbranche. Sie ist ein wichtiges Signal für die Aufwertung von Zeitarbeit und damit für den Abbau von Arbeitslosigkeit in Deutschland.
Der Tarifvertrag ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung des Hartz-Konzeptes.
Wir freuen uns über die Kompromissbereitschaft der Tarifparteien. Die Einigung steht modellhaft für die Bereitschaft der Beteiligten, überkommene Strukturen zu verändern, um Arbeitsplätze zu schaffen. Mit der Einigung wird Zeitarbeit als flexibles Arbeitsmarktinstrument gesichert und ausgebaut.
SPD-Pressestelle
10911 Berlin,
… Ostdeutschland nicht berücksichtigt.
Angesichts der hohen strukturellen Arbeitslosigkeit stößt das Anheben des Rentenalters in Ostdeutschland auf absolutes Unverständnis. Gerade Ältere sind leistungswillig und fühlen sich jenseits der 60 noch topfit. Aber: es gibt in Ostdeutschland kaum Arbeitsplätze für Menschen, die heute älter als 50-55 Jahre sind! Wird das Rentenalter erhöht, erhöht sich das Risiko auf Langzeitarbeitslosigkeit und Sozialhilfe. Das schmälert die Aussicht auf eine vernünftige Alterssicherung!
Auch bei der künftigen Rentenanpassung gibt …
… Schauerte MdB:
Obwohl in Deutschland derzeit jede Viertelstunde ein Betrieb schließen muss, werden von Gewerkschaftsseite ungeniert Forderungen nach neuen Abgaben erhoben. Wer aber eine Zwangsabgabe für nicht ausbildende Unternehmen einführen will, der treibt nur noch mehr Arbeitsplätze ins Ausland, noch mehr Beschäftigung in die Schwarzarbeit und noch mehr mittelständische Betriebe in den Ruin.
Wenn ein Unternehmen nicht ausbildet, ist dafür in der Regel kein Mangel an Ausbildungsbereitschaft verantwortlich, sondern die verbreitete Schwäche, die …
Wirtschaftsexperten bescheinigen, dass mit der Umsetzung der Agenda 2010 Arbeitsplätze abgebaut werden würden. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:
Wirtschaftsexperten, u.a. des DIW, warnen vor einem beschleunigten Abbau von Arbeitsplätzen, falls die Agenda 2010 umgesetzt würde. Das kommt strafverschärfend hinzu. Die Härten der Agenda 2010 gehen einseitig zu Lasten der Arbeitnehmer und Arbeitslosen. Obendrein würde das Heer der Arbeitslosen gemehrt.
Der Abbau der Massenarbeitslosigkeit ist die zentrale gesellschaftliche Herausforderung. Sie …
… der Wirtschaft stellen. Nur wenn die Strukturprobleme gelöst werden, kann die Abwärtsspirale, in der sich die deutsche Volkswirtschaft befindet, aufgehalten werden. Dazu muss ein Gesamtkonzept erstellt und auch konsequent umgesetzt werden. Dabei ist auf Steuererhöhungen zu verzichten, um Investitionen und Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Nur so kann das Vertrauen und die Planungssicherheit von Konsumenten und Investoren gestärkt werden und der bestehende Attentismus überwunden werden. Nur wenn dies gelingt, wird die Konjunktur wieder anspringen.
… Initiative gehören, die das Plakat kleben ließ.
Seither relativieren die Mitinitiatoren von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Slogan und ihre Verantwortung. Warum? Ich finde: . Denn es ist die Grundphilosophie, die der Agenda 2010 unterstellt wird. Die Agenda 2010 zielt in ihrem Wesen nicht auf eine Reform des Sozialstaates, sie bewirkt dessen Abbau. Die Agenda 2010 verheißt mehr Jobs, obwohl sie de facto Arbeitsplätze kosten wird. Deshalb ist die PDS gegen die Agenda 2010.
Zugleich bin ich für das umstrittene Plakat. Es schafft politische Klarheit.
… die aufsichtsrechtlichen Ansprüche an die freien Vermittler von Investmentfonds und anderen Finanzdienstleistungen.
Diese sind im Richtlinienvorschlag völlig überzogen und gefährden damit die Existenz zahlreicher unabhängiger Finanzdienstleister sowie die von ihnen geschaffenen Arbeitsplätze. Dies wird zum Schaden der Konsumenten zu weniger Wettbewerb in der Finanzdienstleistungsbranche führen.
Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt die in der AGFin organisierten Finanzdienstleister in ihrer Forderung nach Überarbeitung des Richtlinienentwurfs im Bereich …
… Papierindustrie 2003 durch das EEG mit 48,5 Mio. Euro bzw. jeder Arbeitsplatz mit Kosten von rund 1070 € pro Arbeitsplatz belastet wird. Daher bleiben durch die vorgesehene Regelung Standortnachteile im internationalen Wettbewerb bestehen und werden Arbeitsplätze gefährdet.
Die geplante Regelung wird darüber hinaus zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen und keine Investitionssicherheit geben, da sie an Ermessenskriterien gebunden ist und die Unternehmen keinen, auf objektiven Kriterien basierenden Anspruch auf die Entlastung haben. Darüber hinaus …
… erarbeitet. Dieser entspricht dem durch die Richtlinie festgelegten Rahmen und enthält gleichzeitig Konkretisierungen, die dem heutigen Stand der Technik und des Wissens gerecht werden. Damit wollen wir Forschung und Entwicklung verstärken sowie Arbeitsplätze in der Biotechnologie unterstützen. Die in verschiedenen deutschen Gesetzen niedergelegten ethischen Grundsätze werden nun auch im Patentrecht gewährleistet. Pflanzensorten und Tierrassen bleiben vom Patentrecht ausgeschlossen.
Die wesentlichen Eckpunkte sind:
Bei der Patentanmeldung einer …
… Positivliste führe zu Einsparungen bei den Krankenkassen. Sie führt vielmehr dazu, dass Medikamente, die nicht in die Positivliste aufgenommen sind, durch teure erstattungsfähige Arzneimittel ersetzt werden. Zudem wird die Positivliste zahllose Arbeitsplätze gerade bei mittelständischen Pharmaunternehmen vernichten und den Forschungsstandort Deutschland weiter schwächen.
Schließlich ist der Versuch der Bundesregierung, die Positivliste unter Umgehung des Bundesrates einzuführen, verfassungspolitisch bedenklich. Die Konsequenz aus diesen Erkenntnissen …
… erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende, Dr. Wolfgang :
Die FDP-Bundestagsfraktion wird den Reformplänen des Bundeskanzlers nur zustimmen, wenn jetzt nicht das verwässert wird, was einst groß angekündigt wurde. Unser Vorbehalt ist eindeutig: Die Erleichterungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für mehr Wirtschaftswachstum dürfen nicht durch neue Belastungen an anderer Stelle zunichte gemacht werden. Kleine Schritte sind nicht ausreichend, aber besser als nichts. Die vielen Millionen Arbeitslose in Deutschland dürfen nicht weiter unter der …