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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Michael Panse - „Die Luft ist raus“Bild: Michael Panse - „Die Luft ist raus“
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse - „Die Luft ist raus“

Reichlich 7000 Stimmen weniger für Familienvolksbegehren "Die Luft ist raus". So kommentierte der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, das heute eingeleitete Zulassungsverfahren des Volksbegehrens zur Familienpolitik. Das Volksbegehren hat mit 16 700 Unterstützern reichlich 7 000 Bürger weniger für sein Anliegen begeistern können als im ersten Anlauf vor zwei Jahren. Für Panse ist dies nicht weiter erstaunlich: "Die Eltern sollen mit dem Thüringer Erziehungsgeld für eine Politik bezahlen, die einseitig auf öff…
05.08.2009
11:42
Fleischkonsum den Riegel vorschieben
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Fleischkonsum den Riegel vorschieben

Meat is Murder – Protestaktion gegen die Fleischindustrie Luxemburg / Frankfurt • Bereits im Vorfeld der Demonstration gegen die Wittlicher Säubrennerkirmes und den Schlachthof der SIMON-FLEISCH GmbH gab es heftige Auseinandersetzungen. Diese fanden allerdings lediglich in Form von Leserbriefen auf einschlägige Artikel sowie in Internetforen statt. Wittlich ist den Tierrechtlern und Tierrechtlerinnen aus zwei Gründen aufgefallen – zum einen, weil dort einer der größten Schlachthöfe in Rheinland-Pfalz ist und weil dort ein relativ großes Vo…
05.08.2009
11:29
Über den Besuch des Außenministers der Republik Belarus in Brüssel
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Über den Besuch des Außenministers der Republik Belarus in Brüssel

Am 28.Juli traf sich der Außenministers der Republik Belarus Sergej Martynow mit der EU-Troika zusammen. Die europäischen Institutionen waren vom Außenminister Schwedens Herrn Carl Bildt, dem Hohen EU-Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik Herrn Javier Solana und der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Frau Benita Ferrero-Waldner vertreten. Im Rahmen des Treffens wurden der Stand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union auch im Kontext der „Östlichen Part…
05.08.2009
08:53
Bild: 100 Milliarde EUR Konjunkturprogramm + Steuerreform für DeutschlandBild: 100 Milliarde EUR Konjunkturprogramm + Steuerreform für Deutschland
PEGE - Planetary Engineering Group Earth

100 Milliarde EUR Konjunkturprogramm + Steuerreform für Deutschland

Roland Mösl von der Organisation PEGE (= Planetary Engineering Group Earth) hat sich intensiv damit beschäftigt, welche Vorteile ein 100 Milliarden Euro Konjunkturprogramm für Deutschland bringen würde. Er rechnet vor, dass durch dieses Konjunkturprogramm jeder Arbeitnehmer 1.200 Euro pro Jahr mehr auf dem Gehaltskonto hätte, da der Arbeitnehmeranteil bei der Sozialversicherung geringer wird. Auch für die Arbeitgeber würde es durch geringere Sozialversicherungsanteile zu einer Entlastung von 1.200 Euro pro Jahr kommen. Um diese Maßnahmen z…
05.08.2009
08:47
Bild: Europarecht - Ein Studienbuch (nicht nur) für die PolizeiBild: Europarecht - Ein Studienbuch (nicht nur) für die Polizei
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH

Europarecht - Ein Studienbuch (nicht nur) für die Polizei

Ob Observation im grenznahen Raum, das Schengener Informationssystems oder der europäischen Haftbefehl - eine Vielzahl von polizeilichen Fragestellungen hat inzwischen einen europarechtlichen Bezug. Sowohl für die Polizei wie für die Justiz rückt daher die Auseinandersetzung mit dem Europarecht immer stärker in den Mittelpunkt. Einen umfassenden und gut verständlichen Überblick über die zentralen Bereiche zum Thema Polizeiarbeit und Europa gibt ab sofort das Studienbuch „Europarecht“ von Prof. Patrick Ernst Sensburg. Es ist soeben im Verlag D…
05.08.2009
08:25
Bild: Hilfsprojekt „Kobbo Summer School“ sucht weitere UnterstützerBild: Hilfsprojekt „Kobbo Summer School“ sucht weitere Unterstützer
Eva Teichmann

Hilfsprojekt „Kobbo Summer School“ sucht weitere Unterstützer

Ausgehend von einem privaten Patenschaftsprojekt startete 2007 die Aktion „Kobbo Summer School“. Dabei geben Ehrenamtliche aus Deutschland Schülern in der nordäthiopischen Ortschaft Kobbo in den Sommerferien Englischkurse, die für die Kinder im Gegensatz zum regulären Schulbesuch kostenlos sind. Dieses Jahr waren es bereits drei Freiwillige – „Projekt-Pionier“ Jürgen Dierkes aus Borgentreich bei Kassel, Erika Rohn aus Düsseldorf und Eva Teichmann aus Frankfurt - die im Juli ihren Urlaub nutzten, um fast 300 Kinder unterschiedlicher Jahrgänge …
04.08.2009
17:52
Bild: Neue Ideen zur Gestaltung des Refrather KahnweihersBild: Neue Ideen zur Gestaltung des Refrather Kahnweihers
FDP Bergisch Gladbach

Neue Ideen zur Gestaltung des Refrather Kahnweihers

Dem Refrather Kahnweiher und seiner Umgebung widmeten zwei Studenten der Hochschule Ostwestfalen Lippe in Höxter, Timo Forsbach und Friederike Ussat, ihre Abschlussarbeit. Diese Arbeiten würden sie der Stadt Bergisch Gladbach zur Verfügung stellen. Die Anregung hierfür gaben die Bergisch Gladbacher Ratsmitglieder, Renate Schmidt-Bolzmann und Markus Gerhards ( beide FDP). Das seit Jahren schwelende Problemfeld im Herzen Refraths hat zusätzlich an Aktualität gewonnen, weil der Rat der Stadt im Rahmen des Konjunkturpaketes II beschlossen hat, d…
04.08.2009
17:10
Bild: Raymond Homo in den Vorstand des BPV berufenBild: Raymond Homo in den Vorstand des BPV berufen
Vivento Interim Services

Raymond Homo in den Vorstand des BPV berufen

Bonn/Berlin - 04. August 2009. Raymond Homo, Sprecher der Geschäftsführung der Vivento Interim Services GmbH, ist neues Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Personalvermittlung e.V. (BPV). Neben Raymond Homo übernimmt Hans-Peter Brömser, bisheriger stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Personalvermittlung e.V. (BPV), nach dem Ausscheiden von Anke Peiniger das Amt des Vorstandsvorsitzenden. Mit der Neuausrichtung des Vorstands will sich der Bundesverband verstärkt für die Aus- und Weiterbildung in der Personalvermittlu…
04.08.2009
14:47
iconos Düsenschlauch noch wirkungsvoller im Gaseinsatz
Iconos Vertriebs GmbH

iconos Düsenschlauch noch wirkungsvoller im Gaseinsatz

iconos hat mit einem 2- Loch und einem Reihen-3-Loch zwei neue Düsenprofile für den Düsenschlauch entwickelt, die besonders zur Eindämmung von Schwergasen bei Leckage an Gasleitungen oder Kesselwagen konzipiert wurden. Die verbesserte Dichte der Wasserwand schafft so eine noch höhere Abschirmung zur Gefahrenquelle. Die beiden neuen 2- bzw. Reihen-3-Loch-Düsen besitzen gute Eigenschaften zur Gasbekämpfung auf Grund der entwickelten Profile und Querschnitte. Die Reihen-3-Loch-Düse mit ihren 3mm-Bohrungen erzeugt eine sehr dichte Wasserwand, is…
04.08.2009
11:26
Landtagswahl in SH - Freie Wähler Neumünster stellen zweiten Direktkandidaten
Freie Wähler Neumünster

Landtagswahl in SH - Freie Wähler Neumünster stellen zweiten Direktkandidaten

Gute Stimmung bei den Freien Wählern Neumünster (FWN). Auf dem Landesparteitag der Freien Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH) am 1. August in Molfsee bei Kiel wurde ihr Vorstandsmitglied Wolfgang Manthei als Landtagskandidat für den Wahlkreis Rendsburg-Süd nominiert. Nach FWN-Vorstandschef Hans-Jürgen Gorba, der bereits seit Anfang Mai als Kandidat für den Wahlkreis Neumünster feststeht, schicken die FWN mit dem 58-jährigen Industriekaufmann nun ihren zweiten Bewerber ins Rennen. Wolfgang Manthei, gebürtiger Neumünsteraner und Gründungsmitglie…
04.08.2009
11:14
Bild: CDU für Beibehaltung AlkoholverbotBild: CDU für Beibehaltung Alkoholverbot
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU für Beibehaltung Alkoholverbot

Die CDU Stadtratsfraktion lehnt das Ansinnen der Grünen, die Alkoholverbots-Satzung wieder aufzuheben ab. „Die Argumente wurden bei der Verabschiedung ausgetauscht und durch den Stadtrat verantwortlich abgewogen“, so Panse, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Erfurter Stadtrat. „Wir gehen davon aus, dass der Oberbürgermeister dem Rat eine juristisch geprüfte und saubere Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt hat“, so Panse weiter. Sollte auf Grund des Freiburger Urteils Nachbesserungsbedarf bestehen, wird die CDU bei ihrer…
04.08.2009
11:11
Wider die Politikverdrossenheit - Auszubildende der Stadt Osterode organisieren Jugendwahl
Stadt Osterode am Harz

Wider die Politikverdrossenheit - Auszubildende der Stadt Osterode organisieren Jugendwahl

Osterode am Harz, 04. August 2009. Am 27. September 2009 sind in Deutschland Bundestagswahlen. Grundsätzlich wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsbürger ab dem 18. Lebensjahr. Aber welcher junge Erwachsene macht heute noch von seinem Wahlrecht gebrauch? Die allgemein vorherrschende Stimmung lautet: politisches Desinteresse! Und genau hier setzt die Organisation „U18 – Die Wahl für Kinder und Jugendliche“ an. Deutschlandweit werden am 18. September 2009 Wahllokale eingerichtet, in denen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ihre abgeben k…
04.08.2009
11:03
Bild: CDU Sozialausschüsse lehnen weitere Einschnitte bei Beamtenpensionen abBild: CDU Sozialausschüsse lehnen weitere Einschnitte bei Beamtenpensionen ab
CDA Baden-Württemberg

CDU Sozialausschüsse lehnen weitere Einschnitte bei Beamtenpensionen ab

STUTTGART. Die CDU Sozialausschusse (CDA) begrüßen den Vorschlag von Finanzminister Willi Stächele, Beamten, die länger arbeiten, einen Zuschlag nach dem Beispiel des Landes Rheinland- Pfalz zu zahlen. Diese auch von der CDA angeregte Freiwilligkeitslösung entspreche dem modernen Leitbild des Beamten, das von Engagement und nicht von Zwang geprägt sei. Der Landesvorsitzende der CDU Sozialausschüsse Christian Bäumler weist darauf hin, dass die von der Landesregierung vorgeschlagene Verringerung der Anrechnung von Hochschulzeiten dauerhaft me…
04.08.2009
09:57
Bild: Stephan Eisel zum Tod von Paul RiegelBild: Stephan Eisel zum Tod von Paul Riegel
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel zum Tod von Paul Riegel

Zum Tod des Haribo-Mitinhabers Paul Riegel erklärte der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel: "Paul Riegel hat sich um seine Heimatstadt Bonn große Verdienste erworben. Mit seinem technischen Talent und seiner Tüfftler-Leidenschaft hat er nicht nur entscheidend zum Weltruf von Haribo beigetragen. Er blieb dabei auch immer heimatverbunden und nahe bei den Menschen. Ich habe ihn als bescheidenen Menschen erlebt, der nie viel Aufhebens um sein Engagement für unsere Stadt gemacht hat, aber oft zur Stelle war, wenn es darum ging, im Stillen…
04.08.2009
09:41
Bild: Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner MarkenzeichenBild: Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner Markenzeichen
Dr. Stephan Eisel MdB

Stephan Eisel, MdB - Internationale Konferenzen als Bonner Markenzeichen

83 internationale Regierungskonferenzen mit insgesamt über 35.000 Teilnehmern aus aller Welt haben in den letzten zehn Jahren in Bonn stattgefunden. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Bonner Bundestagsabgeordneten Stephan Eisel: „Dass die Hälfte dieser Konferenzen in den letzten drei Jahren stattgefunden hat, zeigt die Dynamik, die wir durch die Initiative des Bundes, aber auch des Landes gewonnen haben. Das Fundament ist gelegt, jetzt müssen wir dafür sorgen, dass die neue Bundesregierun…
04.08.2009
08:47
Angst- und Mordkampagne in El Salvador - Christliche Initiative Romero beobachtet Entwicklung mit Sorge
Christliche Initiative Romero e.V. (CIR)

Angst- und Mordkampagne in El Salvador - Christliche Initiative Romero beobachtet Entwicklung mit Sorge

Münster, 3. August 2009. Im Department Cabañas in El Salvador geht die Angst um: Innerhalb weniger Wochen wurden ein Funktionär der linken Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) verschleppt und ermordet, vier Radio-Journalisten mit dem Tode bedroht und ein Entführungsversuch gegen einen Priester unternommen. Allen Opfern gemeinsam ist, dass sie sich für Menschen- und Bürgerrechte eingesetzt haben. Die Christliche Initiative Romero e.V. (CIR) hat sich an Seine Exzellenz Edgardo Suarez Mallagray, den Botschafter El Salvadors in Deuts…
03.08.2009
17:52
TOGNUM AG bei Hauptversammlung beraten
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

TOGNUM AG bei Hauptversammlung beraten

Der Antriebssystem- und Energieanlagenspezialist TOGNUM AG hat sich in diesem Jahr im Rahmen der Hauptversammlung erstmals von Heisse Kursawe Eversheds beraten lassen. Das Spezialistenteam überzeugte mit seiner Leistung, die weitere Mandatierung für 2010 ist bereits erfolgt. Auf der ordentlichen Hauptversammlung des Unternehmens in Friedrichshafen haben die Aktionäre der Tognum AG alle Tagesordnungspunkte mit großer Mehrheit verabschiedet. Insgesamt nahmen rund 860 Aktionäre an der zweiten Hauptversammlung in der Geschichte von Tognum seit …
03.08.2009
13:24
Bild: Trotz schärfster Proteste behindert die Bundesagentur für Arbeit die schnelle Vermittlung von ArbeitsuchendenBild: Trotz schärfster Proteste behindert die Bundesagentur für Arbeit die schnelle Vermittlung von Arbeitsuchenden
Initiative Privater Arbeitsvermittler Deutschlands

Trotz schärfster Proteste behindert die Bundesagentur für Arbeit die schnelle Vermittlung von Arbeitsuchenden

Zugang für Arbeitsuchende zu Tausenden freien Stellen wird eingeschränkt. Trotz schärfster und vielfältigster Proteste schränkt in Zeiten stark ansteigender Arbeitslosigkeit die Bundesagentur für Arbeit seit dem 01.08.2009 die schnelle Vermittlung von Arbeitsuchenden drastisch ein. Die Initiative Privater Arbeitsvermittler Deutschlands (www.ipavd.de) hat bisher erfolglos gegen das Vorhaben der Bundesagentur gekämpft, Alternativen angeboten und zumindest um Fristverlängerung gebeten und kann nicht begreifen, warum in solch schwierigen Zeiten…
03.08.2009
13:18
Bild: Versöhnung über den Gräbern bleibt wichtiger Bestandteil der VölkerverständigungBild: Versöhnung über den Gräbern bleibt wichtiger Bestandteil der Völkerverständigung
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Versöhnung über den Gräbern bleibt wichtiger Bestandteil der Völkerverständigung

95 Jahre Ausbruch des 1. Weltkrieges – der Volksbund erinnert und mahnt Volksbundpräsident Reinhard Führer mahnt zu Frieden und Versöhnung: „Die Gräber des 1. Weltkrieges mahnen noch heute zum Frieden und die gemeinsame Pflege dieser Kriegsgräberstätten ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil der Völkerverständigung.“ Vor fünfundneunzig Jahren, am 1. August 1914, erklärte das Deutsche Reich als Bündnispartner Österreich-Ungarns Russland den Krieg und am 3. August 1914 Frankreich. Damit begann ein Völkerringen ungeahnten Ausmaßes. Marne, Tan…
03.08.2009
13:16
Bild: „Würzburg ist der Nabel der Auto-Welt“ - Kolbow und Reuther besuchen IntedisBild: „Würzburg ist der Nabel der Auto-Welt“ - Kolbow und Reuther besuchen Intedis
Intedis GmbH & Co. KG

„Würzburg ist der Nabel der Auto-Welt“ - Kolbow und Reuther besuchen Intedis

„Wir sind beeindruckt von der innovativen Kraft und dem immensen Spezialwissen, das in dieser kleinen aber feinen Firma steckt“, so Bundestagsabgeordneter Walter Kolbow, der zusammen mit der SPD-Bundestagskandidatin Marion Reuther die Würzburger Firma Intedis besuchte. Intedis hat ihren Sitz im Industriegebiet am Heuchelhof. Die knapp 50 Mitarbeiter sind spezialisiert auf die Optimierung des Gesamtsystems aus Kabelbaum und Elektronik in Autos. Intedis wiederum bezeichnet sich selbst als „Experte für die Elektrik-/Elektronik-Architektur“ (E/E-…
03.08.2009
13:15
Bild: Trotz des großen Risikos protestieren ab und zu noch vereinzelte TibeterBild: Trotz des großen Risikos protestieren ab und zu noch vereinzelte Tibeter
IGFM München

Trotz des großen Risikos protestieren ab und zu noch vereinzelte Tibeter

In letzter Zeit haben Tibeter an zwei Stellen in Chamdo gegen das chinesische Regime protestiert, obwohl sie sich bewußt waren, daß ihnen Folter und Mißhandlung in den Haftzentren bevorstehen. Nachdem es im Frühjahr 2008 zu den weitverbreiteten Unruhen in ganz Tibet gekommen war, gibt es nun schon seit über einem Jahr immer wieder sporadische Demonstrationen von Einzelpersonen oder kleinen Gruppen. Derartigen Protesten wird von chinesischen Sicherheitskräften sehr schnell ein Ende gesetzt, die die Demonstranten festnehmen, schlagen und graus…
03.08.2009
11:44
Bild: Insolvenz aktuell - Monatsthema August onlineBild: Insolvenz aktuell - Monatsthema August online
Sanierungsportal - Initiative 2. Chance

Insolvenz aktuell - Monatsthema August online

Urlaub in Zeiten der Krise? Viele Unternehmer stehen zurzeit vor der Frage, ob sie sich trotz Wirtschaftskrise eine Auszeit gönnen sollten bzw. können. Vor allem, wenn die Krise in den Medien omnipräsent ist und man aus dem eigenen Umfeld von Unternehmen hört, die pleite gegangen sind, ist diese Frage nicht einfach zu beantworten. Manch einer wird sagen, dass es in diesen Zeiten fatal ist, das eigene Unternehmen „alleine“ zu lassen. Doch ist es nicht oftmals auch ratsam, sich eine Pause zu gönnen, um dann gestärkt wieder an die Arbeit gehen z…
03.08.2009
11:35
Bild: Freie Wähler auf Kurs Landtag - Geballte Kompetenz fordert CDU heraus – Freie Wähler benennen KandidatenBild: Freie Wähler auf Kurs Landtag - Geballte Kompetenz fordert CDU heraus – Freie Wähler benennen Kandidaten
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

Freie Wähler auf Kurs Landtag - Geballte Kompetenz fordert CDU heraus – Freie Wähler benennen Kandidaten

PRESSETEXT (Wochenendzusammenfassung) - (Kiel) – Mit einer „Fraktion des geballten politischen Sachverstandes“ wollen die Freien Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH) am 27. September in den Kieler Landtag einziehen. Auf einem in harmonischer Stimmung verlaufenen Parteitag am Wochenende (Samstag) in Molfsee benannte die erstmals antretende Bürgerbewegung der politischen Mitte bei lebhafter Diskussion zahlreiche erfahrene „Schlachtrösser“ als Kandidaten für die Landesliste sowie Direktkandidaten für alle 40 Wahlkreise. Auf Platz 1 bis 3 der Land…
03.08.2009
09:14
Bild: Freie-Wähler im Norden mit erfahrenen Politikern in den WahlkampfBild: Freie-Wähler im Norden mit erfahrenen Politikern in den Wahlkampf
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

Freie-Wähler im Norden mit erfahrenen Politikern in den Wahlkampf

(Kiel) – Mit einer Riege erfahrener Politiker an der Spitze nehmen die erstmals landesweit antretenden Freien Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH) Kurs auf den Landtag in Kiel. Auf die ersten Plätze der Landesliste wählte der Parteitag in Molfsee bei Kiel am Samstag den Landesvorsitzenden und ostholsteinischen Kreistagsabgeordneten Malte Tech (66), den langjährigen Bürgermeister von Grödersby (56, Kreis Flensburg-Schleswig), Helmut Andresen (56) und den Fraktionschef der stärksten Fraktion in der Stadt Ratzeburg FRW, Andreas Hagenkötter (48). …
03.08.2009
08:55
Bild: Geheimbesuch? Na dann - Herzlich willkommen in Berlin, Herr MedwedewBild: Geheimbesuch? Na dann - Herzlich willkommen in Berlin, Herr Medwedew
GT Worldwide

Geheimbesuch? Na dann - Herzlich willkommen in Berlin, Herr Medwedew

Es war eine unauffällige Begrüßung: Die Business-Jet vom Typ Dassault Falcon 2000 mit der finnischen Registration OH-FIX, aus Sylt kommend, stoppte am Samstag früh um kurz vor 09.00 Uhr auf der Landeposition 40 des Flughafens Tegel die Triebwerke und heraus stieg ein bärtiger VIP mit weißem Rollkragen-Pulli und dunkelblauer Skipper-Mütze. Kein Mensch nahm Notiz von dem kräftigen Mann, der ohne Aufhebens in die bereitstehende Limousine stieg und nach Berlin fuhr. In der Deutschland-Zentrale der Gazprom hingegen wurde Aufsichtsrats-Chef Medwed…
03.08.2009
08:51
Zahl der Scheidungen steigt wieder
Anwaltskanzlei Medert & Schneebeck-Viertel

Zahl der Scheidungen steigt wieder

Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden berichtet im Juli von einem Anstieg der Ehescheidungen im Jahr 2008. Demnach wurden 2008 in Deutschland fast 192.000 Ehen geschieden. Bei 49,2% der Ehescheidungen waren minderjährige Kinder betroffen. Die Anzahl Ehescheidungen nahm bis 2003 zu. Nachdem sich die Anzahl in den Jahren 2004 bis 2007 wieder auf das Niveau von 1997 verringerte, zeit 2008 einen Anstieg von 2,6% gegenüber 2007. Von 1.000 bestehenden Ehen wurden 2008 somit 11 geschieden. Die durchschnittliche Ehedauer zum Zeitpunkt der Scheidung…
03.08.2009
08:32
Bild: Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres MannesBild: Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes
IGFM München

Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes

„Reporter ohne Grenzen“ starteten am 17. Juni eine Online-Petition für die Freilassung des tibetischen Filmemachers Dhondup Wangchen (rsf.org/ Free-Dhondup-Wangchen.html). Kürzlich hatten die chinesischen Behörden einen Rechtsanwalt daran gehindert, ihn vor Gericht zu vertreten (1). Daraus wird deutlich, daß für Han Chinesen und Tibeter das geltende Recht in unterschiedlicher Weise interpretiert wird. Dhondups Frau Lhamo Tso, die in Indien lebt und eine achtköpfige Familie zu ernähren hat, berichtete Tibet Post, daß ihr Mann stets „von robus…
03.08.2009
08:23
Anlegerfreundliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt i.S. Phoenix Kapitaldienst
LSS LEONHARDT SPÄNLE SCHRÖDER Rechtsanwälte

Anlegerfreundliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt i.S. Phoenix Kapitaldienst

(Frankfurt a.M., 31.07.2009 - Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main verwehrt dem Insolvenzverwalter der Phoenix Kapitaldienst einen Anspruch auf Rückzahlung von Scheingewinnen. Der Insolvenzverwalter der Phoenix Kapitaldienst hatte aufgrund einer Neuberechnung der angeblichen Scheingewinne eine Klageerweiterung im Rahmen einer Berufung zum OLG Frankfurt geltend gemacht. Das OLG Frankfurt hat der Neuberechnung eine klare Absage erteilt. Die Neuberechnung bezog sich gemäß Argumentation des Insolvenzverwalters auf vertragliche Vereinbarungen d…
03.08.2009
08:19
Bild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen wegen FilesharingBild: Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen wegen Filesharing
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen wegen Filesharing

Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten nunmehr auch von der renommierten Anwaltskanzlei „Graf von Westphalen“ abmahnen. Den betroffenen Internetusern wird dabei vorgeworfen, im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes geschützte Tondateien/Audiofiles heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Es handelt sich hierbei u.a. um die Musikaufnahme „Ayo Technology“ des Künstlers Milow. Den Abmahnungen ist weder eine auf die …
31.07.2009
17:20
Errichtung von Pflegekammern verfassungsrechtlich bedenklich
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Errichtung von Pflegekammern verfassungsrechtlich bedenklich

In der Öffentlichkeit – zumal in einschlägigen Fachzeitschriften und Verlautbarungen einzelner Berufsverbände – wird der Eindruck zu erwecken versucht, als seien die Rechtsfragen mit Blick auf die Errichtung von öffentlich-rechtlichen Selbstverwaltungskörperschaften in der Gestalt von Landespflegekammern hinreichend geklärt. Es kommt wohl Gerhard Igl das Verdienst zu, hierzu mit seinem im Auftrag des DPR erstellten Rechtsgutachten (Weitere öffentlich-rechtliche Regulierung der Pflegeberufe und ihrer Tätigkeit – Voraussetzungen und Anforderun…
31.07.2009
17:12
Sprache plus Bildung = Zukunft
komba gewerkschaft

Sprache plus Bildung = Zukunft

komba Fachbereich Erziehung - Plakataktion zum Weltkindertag 2009: Der Fachbereich Erziehung der komba gewerkschaft hat in seiner Plakataktion zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September eine auf den ersten Blick einfache Gleichung aufgestellt: Sprache plus Bildung = Zukunft Doch so einfach die Gleichung auch wirkt – sie ist prägend für den Verlauf des Lebens. Die komba gewerkschaft will zum Weltkindertag 2009 mit ihrer Plakataktion darauf aufmerksam machen, dass „Zukunft“ schon im frühkindlichen Alter beginnt. Die vorschulische Erziehun…
31.07.2009
17:04
Bild: Neonazis brüsten sich mit StraftatenBild: Neonazis brüsten sich mit Straftaten
Rudolf Homann

Neonazis brüsten sich mit Straftaten

Roßwein/Sachsen. Die „Division Döbeln“, eine Neonazis-Kameradschaft, fühlt sich offenbar sicher. Auf ihrer Homepage steht zu lesen: „In der Nacht vom Freitag (24.07-09) zum Samstag (25.07.09) (...) wurden Flugblätter verteilt sowie schwachsinnige Propaganda von Straßenlaternen und ähnlichem entfernt!“ Geschädigter ist der junge Kandidat der SPD zur Landtagswahl in Sachen am 30. August. Der Vorsitzende der SPD in Mittelsachsen, Henning Homann, hat bereits zweimal Anzeige erstattet, da mehr als 100 seiner Wahlplakate zerstört oder gestohlen wu…
31.07.2009
14:45
Bundeswehr in keiner bundesdeutschen Großstadt so unbeliebt wie in Köln
YouGov

Bundeswehr in keiner bundesdeutschen Großstadt so unbeliebt wie in Köln

Erhebung in den zwölf größten Städten der Bundesrepublik - Köln und Düsseldorf weisen trotz räumlicher Nähe zahllose Unterschiede auf. Dies zeigen die Ergebnisse der YouGov PublicIndex-Befragung in Deutschlands zwölf größten Städten. Hierfür wurden 1.000 Bundesbürger ab 18 Jahren im YouGov Panel Deutschland befragt. Demnach scheiden sich die Kölner und Düsseldorfer Geister vor allem an der Polizei, an Gewerkschaften und an der Bundeswehr. In Köln hat die Bundeswehr das vergleichsweise größte Imageproblem: Während sie in der nordrhein-westf…
31.07.2009
14:42
AWO stärkt pflegende Angehörige - AWO Nordhessen startet neue Vortragsreihe
AWO Nordhessen gGmbH

AWO stärkt pflegende Angehörige - AWO Nordhessen startet neue Vortragsreihe

Jahrzehntelange Erfahrung in der Altenpflege haben bei der AWO-Nordhessen den Blick für die Belastungen geschärft, die pflegende Angehörige täglich bereit sind, auf sich zu nehmen. Und die sie oft genug an die Grenze ihrer Kraft bringen. Ein Schwerpunkt in der Altenpflege ist deshalb das Bemühen, Hand in Hand mit den Angehörigen die Probleme mit professioneller Hilfe zu bewältigen. Ziel: „AWO stärkt pflegende Angehörige“ – so heißt denn auch eine Vortragsreihe, die zwischen August und -Dezember in den Altenzentren der AWO in Nordhessen zur ko…
31.07.2009
14:41
Expertenrunde zur Neuorganisation der SGB II-Arbeitsverwaltung
komba gewerkschaft

Expertenrunde zur Neuorganisation der SGB II-Arbeitsverwaltung

Zukunft der ARGEn und Optionskommunen: Mit großer Sorge sieht die komba gewerkschaft die Unzufriedenheit der Kolleginnen und Kollegen in den ARGEn, die dadurch zunehmenden Abwanderungstendenzen qualifizierten Personals und die steigende Gewalt gegen die Beschäftigten in deren Arbeitsalltag. Die komba gewerkschaft hat sich daher in einer Expertenrunde - bestehend aus Mitarbeitern und Geschäftsführern von ARGEn und Optionskommunen - der Diskussion über noch mögliche Korridore bei einer Neuorganisation des SGB II-Vollzuges und der Zukunft der A…
31.07.2009
14:23
Wirtschaftsrat warnt erneut vor einer Verschärfung der Kreditklemme
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat warnt erneut vor einer Verschärfung der Kreditklemme

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates warnt erneut vor einer Verschärfung der Kreditklemme im Mittelstand. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Dr. Ulrich Zeitel: "Die Umfrage der Handwerkskammer Südbaden in den vergangenen Tagen belegt die Dramatik der derzeitigen Lage. Wenn die Banken die Kreditvergabe nicht rasch verstärken, wird die Konjunktur nicht zum Laufen kommen." "Was für das Handwerk gilt, trifft auf den sonstigen Mittelstand genauso zu. Die Versorgung mit Krediten wurde in letzter Zeit immer teurer und…
31.07.2009
14:15
Wirtschaftsrat - Politische Mittagsrunde mit Generalsekretär Hans Jochen Henke in Winnenden
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

Wirtschaftsrat - Politische Mittagsrunde mit Generalsekretär Hans Jochen Henke in Winnenden

Winnenden. Im Rahmen einer politischen Mittagsrunde diskutierte die Sektion Rems-Murr mit Hans Jochen Henke, dem scheidenden Generalsekretär des Wirtschaftsrats, über die Positionierung und strategische Ausrichtung des Wirtschaftsrates im Superwahljahr 2009. Henke freute sich über die Einladung und bedankte sich mit den sehr persönlichen Worten: "Heimat ist da und zuhause ist dort, wo man sich nicht erklären muss." Die Veranstaltung stand unter dem Motto "WIR - eine Mitmachorganisation, die Flagge zeigt: Ihr Fels in der Brandung gegen Staats…
31.07.2009
12:21
Bild: „Konfetti im Kopf“ – eine außergewöhnliche Kampagne zum Thema DemenzBild: „Konfetti im Kopf“ – eine außergewöhnliche Kampagne zum Thema Demenz
VIA Verbund für Integrative Angebote Berlin gGmbH

„Konfetti im Kopf“ – eine außergewöhnliche Kampagne zum Thema Demenz

Berlin, 31. Juli 2009: Vom 23.10. bis 2.11.2009 steht Berlin im Zeichen von „Konfetti im Kopf“. Die außergewöhnliche Kampagne im öffentlichen Raum hat sich das Thema Demenz auf die Fahnen geschrieben. Sie stößt mit einer Vielfalt von kreativen und informativen Aktionen neue Sichtweisen und Erfahrungen gerade bei Menschen an, die bislang keinen Zugang zu dem Thema hatten. Im Zentrum von Berlin begegnet man auf dreihundert Plakatwänden, Citylights und Megapostern markanten, bewegenden Fotomotiven, die eine der Kernbotschaften der Kampagne „Konf…
31.07.2009
10:48
Badelatschen sind fürs Gaspedal nicht geeignet
straffrei-mobil.de

Badelatschen sind fürs Gaspedal nicht geeignet

Wenn sich der Sommer von seiner besten Seite zeigt, wird nicht nur die Oberbekleidung, sondern auch das Fußkleid luftiger. Bei vielen Autofahrern hält sich in diesem Zusammenhang hartnäckig der Irrglaube, dass Badelatschen, Flip-Flops, und Co. hinter dem Steuer per se verboten sind. Das stimmt so nicht. Dennoch schwebt, wer sich mit solchem Schuhwerk hinter das Steuer setzt, permanent in der Gefahr, sich ein Bußgeld einzuhandeln. Darauf weist das Verkehrsrechtsportal straffrei-mobil.de hin. Der Irrglaube, dass das Fahren mit offenem Schuhwer…
31.07.2009
10:48
Heisse Kursawe Eversheds - Gläubiger der Arcandor Gruppe beraten
HEISSE KURSAWE EVERSHEDS

Heisse Kursawe Eversheds - Gläubiger der Arcandor Gruppe beraten

Im Rahmen der Insolvenz der Arcandor AG und der Tochterunternehmen setzen verschiedene Dienstleister und Zulieferer der Gruppe auf die Expertise der Heisse Kursawe Eversheds Rechtsanwälte Partnerschaft: Rapp Germany GmbH, eine der führenden Multichannel-Agenturen Deutschlands, in Zusammenhang mit dem der Erstellung des monatlichen Katalogs des Versandhauses Quelle, Wolverine World Wide Inc., internationaler Markenhersteller und u. a. Lieferant für Quelle und Karstadt, in Zusammenhang mit der Absicherung von Warenlieferungen im jährlichen Ge…
31.07.2009
10:44