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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

IPPNW kritisiert gezielte Tötungen und fordert schnellstmöglichen Abzug aus Afghanistan
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW kritisiert gezielte Tötungen und fordert schnellstmöglichen Abzug aus Afghanistan

Die IPPNW kritisiert die Strategie gezielter Tötungen von Talibankämpfern und fordert die deutsche Bundesregierung auf, ihre Beteiligung an den Afghanistan-Einsätzen OEF und ISAF schnellstmöglich zu beenden. „Wenn es darum ging, feindliche Kämpfer zu töten - unter Inkaufnahme von zivilen Toten -, handelt es sich beim Afghanistaneinsatz der deutschen Bundeswehr um Krieg. Wenn es bei dem ISAF-Einsatz nicht um Krieg geht, war der Angriff Mord - zumindest illegale Tötung. Viele Menschen darunter Zivilisten und Kinder wurden getötet, ohne dass ein…
14.12.2009
17:02
Bild: "Das Fenster der Möglichkeiten offen halten"Bild: "Das Fenster der Möglichkeiten offen halten"
Evangelische Akademie Bad Boll

"Das Fenster der Möglichkeiten offen halten"

Bad Boll / Kreis Göppingen - Vor Rückschritten bei der Lösung des Kurdenkonflikts warnte der Friedensforscher Prof. Dr. Andreas Buro am Sonntag (13.12.2009) auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll. Vor dem Hintergrund des Verbots der Kurdenpartei DTP durch das türkische Verfassungsgericht sagte er: "Das Fenster der Möglichkeiten darf nicht wieder zuschlagen und den Kurs auf die Lösung der Kurdenfrage erneut um viele Jahre verstellen". In den letzten Monaten hatte die Erdogan-Regierung in der Türkei etliche Zugeständnisse an die …
14.12.2009
13:57
Bild: Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009Bild: Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009
Beraterzeitung

Deutschland 2020 - was kommt auf uns zu? TV-Sendung: Wartburg Gespräche 15.12.2009

Diese Frage diskutiert an historischer Stätte auf der Wartburg in Eisenach gemeinsam mit Jürgen Werth, dem Direktor des Evangeliums-Rundfunks eine Runde von Experten aus den Bereichen Gesellschaft, Politik, Kirche und Wirtschaft. Dabei sind: Dr. Christoph Böhr, Vorsitzender deren Wertekommission 1999 bis 2006, Margit Fleckenstein, Präsidentin der Landessynode der Evangelischen Landeskirche in Baden und Mitglied des Rates der EKD und der EKD-Synode, Jörg Osarek, IT- und Unternehmensberater, Fachautor und Referent mit dem Blick auf die technolo…
14.12.2009
09:28
Bild: Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Vorstand auf außerordentlichen ParteitagBild: Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Vorstand auf außerordentlichen Parteitag
Piratenpartei Deutschland Landesverband Mecklenburg-Vorpommern

Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wählt neuen Vorstand auf außerordentlichen Parteitag

Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern hat am Sonntag, den 13. Dezember 2009, im Technologiepark Warnemünde einen außerordentlichen Parteitag abgehalten. Auf der Tagesordnung standen die Wahlen des Vorstandes sowie des Schatzmeisters. Nach der Entlastung des alten Vorstandes wurde der neue Vorstand gewählt. Neuer Vorstandsvorsitzende der MV-Piraten ist der Greifswalder Sebastian Jabbusch (26), der durch die rund 40 anwesenden Mitglieder erfolgreich gewählt wurde. Seine Stellvertreterin wird die 22 Jährige Rostockerin Silke Jahr. Alte und n…
14.12.2009
09:24
Bild: Gespannte Lage in Kardze in Osttibet - China entsendet paramilitärische Truppen - Hunderte von FestnahmenBild: Gespannte Lage in Kardze in Osttibet - China entsendet paramilitärische Truppen - Hunderte von Festnahmen
IGFM München

Gespannte Lage in Kardze in Osttibet - China entsendet paramilitärische Truppen - Hunderte von Festnahmen

Quelle: Radio Free Asia - Den Tibetern, die sich der Protestaktion in der Region Kardze in der Provinz Sichuan anschließen wollten, stellten sich die Sicherheitskräfte in den Weg und drohten, mit Gewalt gegen sie vorzugehen, falls sie nicht sofort von der Stelle wichen. „Die Behörden haben ein riesiges Kontingent an bewaffneten Sicherheitskräften entsandt, die den Tibetern, die sich in Richtung des Zentrums des Kreises Nyagchuka (chin. Yajian) bewegen, den Weg versperren“, verlautet aus dem Nachbarbezirk Lithang. Der Bezirk Lithang, der hau…
14.12.2009
09:00
Studiengebühren jetzt bundesweit abschaffen - Ergebnis: mehr Studierende, mehr Frauen, mehr Arbeiterkinder
SPD Bezirk Hessen-Süd

Studiengebühren jetzt bundesweit abschaffen - Ergebnis: mehr Studierende, mehr Frauen, mehr Arbeiterkinder

Für eine bundesweite Abschaffung der Studiengebühren sprach sich am Wochenende der stellvertretende Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd, Michael Siebel, aus. „Die Bildungsstreiks im Land zeigen, dass ein deutlicher Kurswechsel notwendig ist. Dazu gehören eine Entrümpelung der Studiengänge und eine deutliche Verbesserung der finanziellen Situation der Studierenden. Studiengebühren haben sich als der falsche Weg erwiesen“, sagte Siebel nach der Sitzung des Bezirksvorstands am Freitag. Es sei die richtige Richtung, wenn die Bildungsminister …
14.12.2009
08:54
Bild: Umsatzsteuerfalle OrganschaftBild: Umsatzsteuerfalle Organschaft
küffner maunz langer zugamier

Umsatzsteuerfalle Organschaft

Der BFH hat sich erneut mit den Voraussetzungen der organisatorischen und wirt-schaftlichen Eingliederung befasst. Der BFH präzisiert seine Rechtsprechung aus dem letzten Jahr, in der er dem Tatbestandsmerkmal der organisatorischen Eingliederung mehr Gewicht beigemessen hat. Er äußert sich zudem zum Tatbestandsmerkmal der wirtschaftlichen Eingliederung. 1. Organisatorische Eingliederung Eine umsatzsteuerliche Organschaft liegt vor, wenn die Or-gangesellschaft organisatorisch, finanziell und wirtschaftlich in das Unternehmen des Organträger…
14.12.2009
08:38
Steuerbroschüre Arbeitnehmer
Finanzministerium Baden-Württemberg

Steuerbroschüre Arbeitnehmer

Finanzminister Willi Stächele: „Mit der jährlichen Steuererklärung können sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien über eine Erstattung durch das Finanzamt freuen“ „Mit der jährlichen Steuererklärung können sich viele Beschäftigte und ihre Familien über eine Erstattung durch das Finanzamt freuen. Der neue Ratgeber soll sie hierbei unterstützen.“ Dies sagte Finanzminister Willi Stächele am Donnerstag (10.Dezember 2009) in Stuttgart anlässlich der erstmaligen Veröffentlichung der Arbeitnehmerbroschüre durch das Finanzmi…
11.12.2009
17:21
Bild: Aufsichtsrat einer AG zu Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung eines Aktionärs verurteiltBild: Aufsichtsrat einer AG zu Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung eines Aktionärs verurteilt
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Aufsichtsrat einer AG zu Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung eines Aktionärs verurteilt

Mit Urteil vom 27.11.2009 hat das Landgericht Köln (Aktenzeichen: 82 O 192/09) ein Mitglied des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft wegen sittenwidriger Schädigung eines Aktionärs der Gesellschaft zu Schadensersatz verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts hatte der Beklagte vorsätzlich in verwerflicher Weise in einem aktienrechtlichen Nichtigkeitsklageverfahren des Aktionärs gegen einen Hauptversammlungsbeschluss einer Aktiengesellschaft im Jahr 2005 Nebeninterventionen auf Seiten der Aktiengesellschaft veranlasst, um daraus …
11.12.2009
17:13
Städte ins Gleichgewicht bringen: Stadtteile rücken in den Mittelpunkt
e5.marketing GmbH

Städte ins Gleichgewicht bringen: Stadtteile rücken in den Mittelpunkt

e5.marketing gibt Stadtteilen ein Gesicht – aktuell mit dem Kalender „Kalendlos Bockenheim“ Immer mehr Menschen zieht es in die Stadt. Nicht nur zum Arbeiten und Einkaufen, sondern auch zum Wohnen und Leben. Unternehmen gestalten ihre Ansiedlungspolitik nicht mehr nur nach den sogenannten harten Standortfaktoren. Touristen und Gäste suchen nach urbanem Leben. Bürgerinnen und Bürger wollen einen intakten Lebensraum: Idylle und Rückzugsoasen genauso wie Abwechslung und Infrastruktur. Die Konzentration der Stadtentwickler richtet sich vor die…
11.12.2009
15:08
Bild: Ruth Moschner gewinnt beim Star Quiz für *Stars of TomorrowBild: Ruth Moschner gewinnt beim Star Quiz für *Stars of Tomorrow
Stars of Tomorrow

Ruth Moschner gewinnt beim Star Quiz für *Stars of Tomorrow

Berlin, 11. Dezember 2009. Die Moderatorin Ruth Moschner hat beim Weihnachtsspecial des ARD-Star Quiz am 10. Dezember 32.500 Euro gewonnen. Die Hälfte des Gewinns, 16.250 Euro, spendet sie der Initiative *Stars of Tomorrow e.V., die andere Hälfte kommt Ruth tut gut e.V. zu Gute. Am Donnerstagabend stellte sich Ruth Moschner gemeinsam mit NDR-Moderator Alexander Bommes in der Promi-Ratesendung den kniffligen Fragen von Moderator Jörg Pilawa. Ruth Moschner, die sich schon seit ihrem 14. Lebensjahr für Jugendliche einsetzt, möchte mit der Gewinn…
11.12.2009
12:36
Rechte von Anlegern weiter gestärkt - Erste Rückabwicklung eines KapHag 50-Anteils durchgesetzt
haas und partner, rechtsanwälte, fachanwälte für steuerrecht, steuerberater

Rechte von Anlegern weiter gestärkt - Erste Rückabwicklung eines KapHag 50-Anteils durchgesetzt

Sparkasse Witten wird wegen verschwiegener Provisionszahlungen zu Schadenersatz in Höhe von 208.609,64 € wegen Beratung beim Vertrieb von Anteilen am mittlerweile zahlungsunfähigen KapHag Renditefonds 50 „Friedrichstraße“ Checkpoint Charlie KG verurteilt Nach einer Beteiligung am mittlerweile insolventen Immobilienfonds KapHag Renditefonds 50 wurde nun einem ersten Anleger ein Schadenersatzanspruch gegen die Sparkasse Witten zugesprochen. Die hatte ihm dazu geraten, in den Fonds zu investieren – aber nicht gesagt, dass sie durch verschwiege…
11.12.2009
12:35
Bild: JuLis: GEZ-Reform auf Eis legen und Zwangsabgabe endlich abschaffenBild: JuLis: GEZ-Reform auf Eis legen und Zwangsabgabe endlich abschaffen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: GEZ-Reform auf Eis legen und Zwangsabgabe endlich abschaffen

Osnabrück. Die sog. „Computer-GEZ“ soll nach dem Willen der Ministerpräsidenten der Länder voraussichtlich von bisher 5,76 Euro auf 17,98 Euro erhöht werden. Damit würde die Rundfunkgebühr für Computer und Smartphones der Gebühr für Fernseher und Radios angepasst. Darüber hinaus soll zukünftig eine Beweislastumkehr gelten: Wer von der Gebühr befreit werden möchte, muss nachweisen, dass er kein Empfangsgerät besitzt. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt halten diese Pläne für einen Schritt in die falsche Richtung und fordern, dass die Zwangsab…
11.12.2009
12:15
Bild: Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der MenschenrechteBild: Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
igfm muenchen

Presseerklärung des TCHRD zum 61. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

Heute am 10. Dezember 2009 begehen wir den 61. Jahrestag der Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen. Es ist dies eine erhabene Gelegenheit für uns alle, über die große Bedeutung dieses Tages und die Vorzüge dieses Dokuments für die gesamte Menschheit nachzudenken. Der Tag soll uns gleichzeitig mahnen, unserem Grundsatz treu zu sein, uns für die Wahrung der Würde und gerechte Behandlung aller Menschen auf der ganzen Welt einzusetzen … Wir, das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), www.tchrd.org, kämp…
11.12.2009
08:40
Bild: Virtueller Weihnachtsbaum für KinderBild: Virtueller Weihnachtsbaum für Kinder
Euroweb Stiftung

Virtueller Weihnachtsbaum für Kinder

Die Euroweb Stiftung hat unter spende-ein-geschenk.org einen virtuellen Weihnachtsbaum aufgestellt. Spendenwillige sind bis Weihnachten aufgerufen, bedürftigen Kindern online einen Wunsch zu erfüllen. Für die Euroweb Stiftung war es kein Problem, 500 hilfsbedürftige Kinder in Düsseldorf zu finden. Häufig ist es nicht ausschließlich die finanzielle Bedürftigkeit. In den Kinderheimen und Tagesstätten sind auch Kinder untergebracht, die keine Angehörigen mehr haben. Zum Teil dürfen sie zu ihrer eigenen Sicherheit keinen Kontakt mehr zu ihren Fam…
11.12.2009
08:30
Vorstand des Wirtschaftsforum Hamburg e.V. neu gewählt
Wirtschaftsforum Hamburg e.V.

Vorstand des Wirtschaftsforum Hamburg e.V. neu gewählt

Am Dienstag Abend wählte das Wirtschaftsforum Hamburg e.V. den Vorstand für die kommenden zwei Jahre neu. Als Vorsitzender wurde Senator a.D. Horst Gobrecht bestätigt. Ebenfalls bestätigt wurde die ehemalige Europaabgeordnete Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Plath und der Geschäftsführer der Northern Business School, Mirko Knappe. Beide sind damit erneut stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsforums. Neu in den Vorstand gewählt, wurde der 34-jährige Rechtsanwalt von Weiland und Partner, Andreas Grützmann. Für das kommende Jahr stehen ber…
11.12.2009
08:14
Bild: Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried verschenken ihr konzentriertes Wissen als kostenlose EbooksBild: Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried verschenken ihr konzentriertes Wissen als kostenlose Ebooks
Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried Partnerschaft

Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried verschenken ihr konzentriertes Wissen als kostenlose Ebooks

Kostenlose Ebooks zu den wichtigen Rechtsthemen Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, zum Werberecht, sowie zum Arbeitsrecht (z.B. Kündigung, Aufhebungsvertrag, Abfindung) zum Download Die Rechtsanwälte Päsel Reiff Seifried aus Frankfurt am Main stellen ihr konzentriertes Wissen im Wettbewerbsrecht, Werberecht, Markenrecht, Domainrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und Arbeitsrecht zum kostenlosen Download als Ebooks zur Verfügung. Das Ebook „Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel“ wurde bereits über 5000 mal her…
11.12.2009
08:10
Bild: „Thirsty Still“: Weihnachtsmann überreicht Geschenk der Buschleute an Botswanas RegierungBild: „Thirsty Still“: Weihnachtsmann überreicht Geschenk der Buschleute an Botswanas Regierung
Survival International Deutschland e.V.

„Thirsty Still“: Weihnachtsmann überreicht Geschenk der Buschleute an Botswanas Regierung

Der Weihnachtsmann überbrachte heute, am internationalen Tag der Menschenrechte, ein besonderes Geschenk von den Kalahari Buschleuten an Botswanas Hochkommissariat in London. Die Regierungsvertreter bekamen als Geschenk verpackte Wasserflaschen überreicht, mit dem Label „Thirsty Still“. Damit wollen die Buschleute internationale Aufmerksamkeit auf ihre Notlage lenken. Drei Jahre nachdem ihnen bei einem historischen Gerichtsprozess das Recht zugesprochen wurde, zu ihrem angestammten Land zurückzukehren, verweigert ihnen Botswanas Regierung we…
10.12.2009
16:17
Bild: Alt-68er in der SPD und die aktuellen StudentenprotesteBild: Alt-68er in der SPD und die aktuellen Studentenproteste
politikinstitut.de

Alt-68er in der SPD und die aktuellen Studentenproteste

68er-Studentenführer zu aktuellen Protesten: „Hoffentlich machen die richtig Rabatz!“ Bonn – Der „68er“ Wolfgang Roth (SPD) siehe Parallelen zwischen den aktuellen Aktionen von Studierenden in Deutschland und der Protestbewegung vor 40 Jahren. „Ich bin bestürzt, was die deutschen Studenten in den letzten zehn Jahren erdulden“, sagte der studierte Wirtschaftswissenschaftler bei der Vorstellung des Buches „Die 68er in der SPD“ (Jeanette Seiffert, Bouvier Verlag). In manchen Seminaren würden bis zu 300 Leute unterrichtet, so Roth: „Die Bildungs…
10.12.2009
12:55
Bild: mitMenschPreis ausgeschriebenBild: mitMenschPreis ausgeschrieben
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis ausgeschrieben

BeB und Curacon zeichnen innovative inklusive Projekte aus Berlin, 10.12.2009 – Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) als Ausrichter und die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (Curacon) als Preisgeld-Stifter loben gemeinsam erstmalig den mitMenschPreis aus. Ausgezeichnet werden Projekte und Initiativen, die die konkrete Arbeit im Bereich der Behindertenhilfe oder Sozialpsychiatrie betreffen. Die Ausschreibung richtet sich an Projekte und Initiativen, die vom Grundgedanken der Inklusion getragen sind – des selb…
10.12.2009
12:48
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg – Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften nicht tariffähig
Christoph Gaudecki

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg – Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften nicht tariffähig

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat die vorangegangene Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt und festgestellt, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist. Die Tarifgemeinschaft werde durch einzelne Gewerkschaften gebildet, die aufgrund ihrer Satzung nicht zum Abschluss von Tarifverträgen für den gesamten Bereich der Zeitarbeit zuständig seien; die Tarifgemeinschaft könne daher nicht einen weitergehenden Zuständigkeitsbereich haben, als …
10.12.2009
12:40
Neues BGH-Urteil im Bereich Kraftfahrzeugschaden
Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer

Neues BGH-Urteil im Bereich Kraftfahrzeugschaden

Im Bereich der Kraftfahrzeugschadenhaftung hat sich der Bundesgerichtshof zum Thema des Schadenersatzes im Hinblick auf die Erstattung der Umsatzsteuer der Reparaturkosten geäußert. Ein Geschädigter ließ ein Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall nicht reparieren, sondern veräußerte das beschädigte Fahrzeug und erwarb von privat ein Ersatzfahrzeug. Der Wiederbeschaffungswert des Fahrzeugs lag in diesem Fall über den Reparaturkosten. Im Ergebnis hielt es der BGH für rechtmäßig, dass der Haftpflichtversicherer des Schädigers lediglich die Reparat…
10.12.2009
12:37
Mieterhöhung bis zur Vergleichsmiete-Obergrenze zulässig
Immowelt AG

Mieterhöhung bis zur Vergleichsmiete-Obergrenze zulässig

Bei Mieterhöhungen darf der Vermieter keine Miete verlangen, die höher als die ortsübliche Vergleichsmiete ist. Bei einer Preisspanne darf der Vermieter allerdings die Obergrenze wählen, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 10.12.2009. Vermieter können nicht nach Gutdünken die Miete erhöhen. Zum einen darf die Miete innerhalb von drei Jahren um insgesamt maximal 20 Prozent steigen. Zum anderen darf die Miete nach einer Erhöhung nicht über der für vergleichbare Wohnungen liegen. Maßstab für die so genannte ortsübliche Verglei…
10.12.2009
12:27
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin OberarztBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin Oberarzt
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt zur Eingruppierung bei Oberärztin Oberarzt

In der neuesten Pressemitteilung berichtet das Bundesarbeitsgericht von neuen Eingruppierungsregeln für die Berufsgruppe Oberärztin/Oberarzt: Der Senat hat über sieben Eingruppierungsklagen entschieden, in denen es um die Eingruppierung als Oberärztin/Oberarzt ging. Sie waren teilweise erfolgreich, wurden aber überwiegend abgewiesen. Dabei hatte der Senat Gelegenheit, die neuen Tarifbestimmungen zu den einschlägigen Tätigkeitsmerkmalen auszulegen. Im Jahre 2006 sind die Tarifverträge zwischen dem Marburger Bund einerseits und der Vereinigun…
10.12.2009
12:25
Bild: 60 Tibeter in Kardze festgenommen, weil sie um die Freilassung von Tenzin Deleg Rinpoche batenBild: 60 Tibeter in Kardze festgenommen, weil sie um die Freilassung von Tenzin Deleg Rinpoche baten
IGFM München

60 Tibeter in Kardze festgenommen, weil sie um die Freilassung von Tenzin Deleg Rinpoche baten

Wie das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), tchrd.org, mitteilt, wurden um die 60 Tibeter aus dem Bezirk Nyagchuka (chin. Yajiang Xian), TAP Kardze, Provinz Sichuan, von den dortigen Sicherheitskräften des Public Security Bureau festgenommen, als sie für die umgehende Freilassung des bekannten Geistlichen Tulku Tenzin Deleg Rinpoche appellierten. Am 5. Dezember 2009 begab sich eine Gruppe von anfänglich sieben Tibetern, die bald auf um die 60 Personen anwuchs und bei denen es sich zumeist um Jugendliche aus dem Nachbarbez…
10.12.2009
08:56
Bild: Die unvollendete Revolution in RumänienBild: Die unvollendete Revolution in Rumänien
Parodos

Die unvollendete Revolution in Rumänien

Die von Betrugsvorwürfen der Opposition überschattete Wiederwahl des rumänischen Staatspräsidenten Traian Basescu am 6. Dezember ist für viele Beobachter der Beweis, dass 20 Jahre nach der Revolution im Dezember 1989 der demokratische Prozess in Rumänien noch lange nicht abgeschlossen sei bzw. sich sogar an einem Scheideweg befinde. Inwieweit diese Entwicklung in den Ereignissen von 1989 bereits angelegt war, dokumentiert ein Text der rumänischen Politikwissenschaftlerin Andreea Mascan in dem gerade erschienenen Textband "Revolution?! Farbe, …
10.12.2009
08:46
Bundesarbeitsgericht - Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte
Christoph Gaudecki

Bundesarbeitsgericht - Neue Eingruppierungsregeln für Oberärzte

Der Senat hat über sieben Eingruppierungsklagen entschieden, in denen es um die Eingruppierung als Oberärztin/Oberarzt ging. Sie waren teilweise erfolgreich, wurden aber überwiegend abgewiesen. Dabei hatte der Senat Gelegenheit, die neuen Tarifbestimmungen zu den einschlägigen Tätigkeitsmerkmalen auszulegen. Im Jahre 2006 sind die Tarifverträge zwischen dem Marburger Bund einerseits und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) sowie der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) andererseits in Kraft getreten. Sie sehen erstmal…
10.12.2009
08:44
US-Präsident Obama weltweit beliebtes Aushängeschild der eher ungeliebten USA
YouGov

US-Präsident Obama weltweit beliebtes Aushängeschild der eher ungeliebten USA

US-Präsident Barack Obama wird unter den Augen der Weltöffentlichkeit am 10. Dezember 2009 in Oslo mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Auch wenn mehrheitlich Skepsis daran besteht, ob er diesen Preis zum rechten Zeitpunkt erhält, fungiert er als weltweiter Sympathieträger und wird deutlich positiver wahrgenommen als sein Heimatland, die Vereinigten Staaten von Amerika. Dies zeigt eine aktuelle Befragung des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov und der norwegischen Zeitung „MandagMorgen“. Über 10.000 Personen aus den USA, Großbritannie…
10.12.2009
08:30
"Die Jungen Unternehmer - BJU" fordern komplette Neuwahlen in Dortmund
Zimmermann & Heitmann GmbH

"Die Jungen Unternehmer - BJU" fordern komplette Neuwahlen in Dortmund

Dortmunder Regionalvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender von "Die Jungen Unternehmer - BJU" Tobias Heitmann: "Nur durch Neuwahlen lässt sich ein nachhhaltiger Schaden für den Wirtschaftsstandort Dortmund abwenden" Dortmund, 9. Dezember 2009. Der Dortmunder Regionalvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende des Verbandes "Die Jungen Unternehmer - BJU", Tobias Heitmann, hat im Vorfeld der Entscheidung zur Wahlwiederholung in Dortmund komplette Neuwahlen gefordert. Heitmann sagte am Mittwoch: „Es kann nicht sein, dass Te…
10.12.2009
08:18
Lohnsteuerhilfe Bayern e.V. informiert: Kompliziertes Steuerrecht für Rentner
Lohnsteuerhilfe Bayern e.V., Lohnsteuerhilfeverein

Lohnsteuerhilfe Bayern e.V. informiert: Kompliziertes Steuerrecht für Rentner

Diese Nachricht war ein Schock für viele Rentner: Rund eine Million Senioren haben nach Expertenschätzungen die Steuererklärung falsch ausgefüllt und im Schnitt rund 250 Euro zu viel Steuern gezahlt. Die Zahl hat die Lohnsteuerhilfe Bayern e.V. nicht überrascht. „Es war schon immer klar: Das Steuerrecht ist auch für Rentner sehr kompliziert und für Laien kaum noch zu durchschauen“, so der Lohnsteuerhilfeverein, der deutschlandweit rund 500.000 Mitglieder zählt. Das Fehlerpotenzial ist angesichts der unterschiedlichen Besteuerung der verschi…
09.12.2009
17:23
Bild: Stadt muss handlungsfähig bleibenBild: Stadt muss handlungsfähig bleiben
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Stadt muss handlungsfähig bleiben

„Die Finanzlage der Stadt muss als dramatisch bezeichnet werden. Dies ist vorrangig auf sinkende Steuereinnahmen sowie auf steigenden Kosten bei Sozialleistungen für vom Bund übertragene Aufgaben zurückzuführen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Ulrich Hus (SPD) und Michael Hagedorn (GRÜNE). „Die kommunale Selbstverwaltung ist akut gefährdet und droht, zu einer Gefährdung des demokratischen Gemeinwesens zu führen.“ Diese Einschätzung ist der Kern einer Ratsresolution, die am kommenden Dienstag (08.12.2009) behandelt werden soll. Beide sehen…
09.12.2009
17:21
Bild: bffk begrüßt Beitragsrückerstattung der IHK HannoverBild: bffk begrüßt Beitragsrückerstattung der IHK Hannover
Bundesverband für freie Kammern e.V.

bffk begrüßt Beitragsrückerstattung der IHK Hannover

Der Bundesverband für freie Kammern begrüßt die Entscheidung der IHK Hannover nun endlich auch Beitragsrückerstattungen vorzunehmen. Nach Recherchen des bffk haben die Kammern bundesweit über 1,7 Milliarden Euro an Rücklagen und Rückstellungen gebildet. Kai Boeddinghaus, Geschäftsführer des bffk nennt die Hannoveraner Entscheidung überfällig und richtungsweisend. „Immerhin hat auch die IHK Hannover fast 50 Millionen Euro auf der hohen Kante“, so Boeddinghaus. Boeddinghaus zeigt sich erfreut, dass die Forderung des bffk, bundesweit die Kammerm…
09.12.2009
17:12
Bild: Förderstiftung Leipziger Stadtbad wird selbstständigBild: Förderstiftung Leipziger Stadtbad wird selbstständig
Förderstiftung Leipziger Stadtbad

Förderstiftung Leipziger Stadtbad wird selbstständig

Leipzig, 8. Dezember 2009. Auf der 14. Stiftungsratssitzung am Montag, dem 7. Dezember 2009, wurde die bisher „unselbstständige“ Förderstiftung Leipziger Stadtbad in eine selbständige Stiftung umgewandelt. Grund ist eine Empfehlung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, wonach eine Sparkasse nicht Stiftungsträger und gleichzeitig Verwalter des Stiftungsvermögens sein kann. „Wir können damit nun flexibler reagieren und beispielsweise eigene Verträge schließen. Es ist aber auch Ausdruck, dass die Stiftung sprichwörtlich erwachsen und selb…
09.12.2009
16:48
Bild: Jury kürt Kandidaten für den Satz des Jahres 2009Bild: Jury kürt Kandidaten für den Satz des Jahres 2009
Satz des Jahres

Jury kürt Kandidaten für den Satz des Jahres 2009

Die Suche nach dem deutschen Satz des Jahres 2009 geht in die letzte Runde. Anfang Dezember hat die Jury eine Vorauswahl getroffen: Aus über 40 Einsendungen haben die Juroren sechs Sätze in die engere Wahl gezogen. Anwärter auf den Titel "Satz des Jahres 2009" sind die Sätze: "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!" von Ursula von der Leyen; "Das ist Deutschland hier!" von Guido Westerwelle; "Das steht mir zu." von Ulla Schmidt; "Fußball ist nicht alles." von Theo Zwanziger; "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen…
09.12.2009
14:26
Bild: Den Fiskus an den Pflegekosten beteiligenBild: Den Fiskus an den Pflegekosten beteiligen
Gres Lange & Partner

Den Fiskus an den Pflegekosten beteiligen

Duch das Familienleistungsgesetz vom 22.12.2008 hat der Gesetzgeber die Pflegepauschbeträge abgeschafft. Nunmehr können Pflegekosten, die entweder von den Pflegebedürftigen selbst oder von ihren Angehörigen aufgewendet werden, noch für das Jahr 2009 von der Einkommenssteuerlast abgezogen werden. Der Vorteil im Vergleich zum bisherigen Abzug als außergewöhnliche Belastung liegt darin, dass der Abzug von der Steuerschuld unabhängig vom individuellen Steuersatz ist und sich somit für Steuerpflichtige mit geringer Progression günstiger auswirkt. …
09.12.2009
14:17
Letzter Überlebender eines unkontaktierten indigenen Volkes attackiert
Survival International Deutschland e.V.

Letzter Überlebender eines unkontaktierten indigenen Volkes attackiert

Der letzte Überlebende eines bislang unbekannten und unkontaktierten indigenen Volkes der Amazonasregion wurde angeschossen. Der Vorfall ereignete sich letzten Monat in Tanarú, einem indigenen Gebiet des Amazonasstaates Rondônia in Brasilien, aber dies gelangte erst jetzt an die Öffentlichkeit. Es ist nicht bekannt, ob der Indigene direkt in der Schusslinie stand, oder ob die Schüsse ihn lediglich vertreiben sollten. Lokale Viehzüchter wehren sich gegen Bemühungen der Regierung, das Land des Mannes zu schützen und werden als Täter vermutet.…
09.12.2009
14:13
Jusos wählen neuen Vorstand
Jusos Mainz-Bingen

Jusos wählen neuen Vorstand

„Ich möchte eine stärkere Stimme der Jusos in die Partei hinein und in der Öffentlichkeit“, erklärt Rouven Winter aus Bingen, der auf der letzten Mitgliederversammlung der Jusos Mainz-Bingen einstimmig zum neuen Vorsitzenden der Jusos gewählt wurde. Suna Aydin aus Ingelheim und Maximilian Ebling aus Uelversheim sind die neuen Stellvertreter. Mit Michael Hoßbach aus Niederheimbach als Geschäftsführer und Jan Daum aus Ingelheim als Schriftführer, ist der geschäftsführende Vorstand komplett. Leonard Beck, Alexander Berg, Nicole Bernard, Dominik …
09.12.2009
14:10
Bürgerrechte im HSOG intensiver ausbauen
Junge Liberale Hessen

Bürgerrechte im HSOG intensiver ausbauen

Nach der gestrigen Diskussion im Hessischen Landtag zur Änderung des Polizeigesetzes stellen die Jungen Liberalen Hessen (JuLis) ihre Standpunkte zum HSOG dar. „Wir JuLis glauben, dass die FDP sehr gute Fortschritte bezüglich der Bürgerrechte im Hessischen Polizeigesetz erwirkt hat. Jedoch sind die Forderungen der Jungen Liberalen weitergehend. Die Nutzung von Kennzeichenlesegeräten sollte nicht eingeschränkt werden, sondern gehört gänzlich abgeschafft“, meint der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Hessen Hendrik Silken. „Auch das liber…
09.12.2009
13:14
Bild: Buchtipp: „Konfliktfähigkeit? Selbst entwickeln - Die KonfliktmanagementWerkstatt“ von Coach Philipp JungBild: Buchtipp: „Konfliktfähigkeit? Selbst entwickeln - Die KonfliktmanagementWerkstatt“ von Coach Philipp Jung
Quest-Team GmbH & Co. KG

Buchtipp: „Konfliktfähigkeit? Selbst entwickeln - Die KonfliktmanagementWerkstatt“ von Coach Philipp Jung

Niedersteinebach/Köln, 9. Dezember 2009. Konflikte sind im Leben unvermeidlich. Im Beruf wie im Privatleben treffen Menschen aufeinander, die immer wieder auch unterschiedliche Ansichten vertreten und dennoch miteinander arbeiten, leben und auskommen müssen. Hier gibt es verschiedene Typen – vom ausgesprochenen Streithansel einerseits bis zum absoluten Konfliktvermeider und Harmonie-Fuzzi andererseits. Das neue Buch von Coach und Trainer Philipp Jung „Die KonfliktmanagementWerkstatt: Konfliktfähigkeit? Selbst entwickeln!“ unterstützt Menschen…
09.12.2009
13:13
Tag der Menschenrechte: Bundesweite Aktionen für Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tag der Menschenrechte: Bundesweite Aktionen für Tibet

Berlin, 9.12.2009 - Am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, veranstaltet die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) Demonstrationen, Mahnwachen und Infostände in ganz Deutschland. Sie macht damit auf die anhaltende Unterdrückung der Menschenrechte in Tibet aufmerksam. Mit der aktuellen Kampagne "Weil ich sage, was ich denke" werden insbesondere die vielfältigen Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Tibet und China kritisiert. "Meinungsfreiheit ist das entscheidende Grundrecht, auf dem sich eine gerechte Gesellschaft g…
09.12.2009
13:10