Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Berlin, 17. Mai 2010: Ab sofort können Mütter und Väter den täglichen Balanceakt zwischen Beruf, Freizeit und dem eigenen Kind sorgenfreier überstehen. Die kindermeister bieten professionelle und flexible Kinderbetreuung in familiärer Umgebung für den Großraum Berlin und Potsdam. Das Team besteht dabei aus internationalen pädagogischen Fachkräften, die Familien entlasten und unterstützen: rund um die Uhr - von Montag bis Sonntag. Familien können somit noch schneller eine qualitativ gute Betreuung nutzen und gleichzeitig leichter den Wiederein…

Zugleich begrüßt der Verband die Öffnung der großen deutschen Kirchen zum kritischen Dialog und begrüßt Forderungen nach grundlegenden Korrekturen in den kirchlichen Ordnungsstrukturen. Nach Abschluss des 2. Ökumenischen Kirchentages in München begrüßt der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) die Öffnung der beiden großen deutschen Kirchen zum kritischen Dialog. Die Vielfalt des Diskussionsbedarfs und der wachsenden Diskussionsbereitschaft machte das Programm des Kirchentages mit über 3.000 Veranstaltungen deutlich. Zugleich muss der Hu…

Bundespräsident Horst Köhler kritisiert die Klagewut am Bundesverfassungsgericht, aber er zeigt keine Wege auf, wie dies zu verhindern ist. Unsere Demokratie wird überwiegend durch die großen Parteien und die finanziell starken Interessenverbände gesteuert. Dies ist jedoch das Hauptproblem. Die großen Parteien werden zunehmend unfähiger, notwendige, aber manchmal schmerzhafte Entscheidungen zu fällen und der Bevölkerung näher zu bringen. Die großen Parteien verharren in einem betriebsamen Nichtstun, um auf der einen Seite ihre Wählerschicht …

mutblog.de geht an den Start Ellwangen / Stuttgart, 17.Mai 2010 Mut ist in aller Munde. Gerade in Umbruchs- und Krisenzeiten bedienen sich Politik, Gesellschaft und Medien des Appells an den Mut, der in jedem von uns steckt und vielleicht nur geweckt werden muss. Man ist sich einig: Mut ist wichtig. Doch was genau Mut ist, woher er kommt und wohin er geht, welche individuellen Voraussetzungen er braucht und was er bewegen kann, darüber gibt es kaum etwas zu lesen. In Literatur, Forschung und Presse wird das Thema „Mut“ derzeit noch eher am R…

Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) beurteilt die heutige nationale Bologna-Konferenz in Berlin als wichtiges Zeichen für die Zukunft des Bologna-Prozesses. Auch wenn die Ergebnisse der Konferenz keine neuen Erkenntnisse darstellen, hält der Bundesvorsitzende des LHG, Johannes KNEWITZ die Konferenz für einen Schritt in die richtige Richtung: „Nun müssen den Worten Taten folgen. Die Länder sind in der Pflicht, ihren Hochschulen strukturell wie finanziell umfassende Verbesserungen zu ermöglichen. Die abwegigen Sparvorschläge von …

Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen kritisiert das Verfahren zum Bologna-Gipfel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung am kommenden Montag, wird sich jedoch weiterhin aktiv an deren Gestaltung beteiligen. Bereits in den vergangenen Monaten haben Mitglieder des LHG-Bundesvorstandes eine entscheidende Rolle in den Vorbereitungen der Konferenz gespielt. Ende März legte der LHG zu den drei behandelten Themenbereichen fundierte Ausarbeitungen vor. Deren Inhalte fanden umfangreich Eingang in das auf der Konferenz zu behandelnde A…

Stadtverwaltungen und Stadtwerksbetriebe können ihre Kassen auffüllen, indem sie ihre Laternenmasten zu Werbezwecken vermieten. Die Einnahmen für nur ein Schild decken dabei bereits die Energiekosten für bis zu vier Straßenlaternen. Der Betrieb und die Unterhaltung der öffentlichen Straßenbeleuchtung verursacht in den Finanzhaushalten zahlreicher Kommunen Jahr für Jahr ausschließlich stetig steigende Kosten, ohne selbst Geld einzuspielen. Umso erstaunlicher ist es, dass angesichts klammer Kassen mögliche Einnahmequellen ungenutzt bleiben. Z…

Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Territorium anderer Staaten untergräbt Bemühungen um die Kontrolle und Abrüstung von Atomwaffen. Das sollen die Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrags (NPT) erklären, fordert eine Gruppe von Nichtregierungsorganisationen auf der Überprüfungskonferenz in New York in einem Brief an die Staatsdelegierten. Sie fordern die Mitgliedsstaaten auf, die nukleare Teilhabe bis zum Jahr 2015 zu beenden. Die NPT-Mitgliedsstaaten verhandeln diese Woche in einem von drei Ausschüssen der Konferenz einen Aktionsp…

Das erste Schwerpunktthema der Wissens- und Informationsplattform "Career-Women.org" beschäftigt sich mit Frauen in technischen Berufen: Welche Berufsbilder gibt es? Welche Ausbildungsangebote führen zu welchem Ziel? Wie lange dauert die Aus- und Weiterbildung? Wie sieht der Stellenmarkt aus? Wer sind beliebte Arbeitgeber? Wie sehen die Verdienst- und Aufstiegsmöglichkeiten aus? "Career-Women.org" ist die erste Wissens- und Informations-Plattform, die sich zum Ziel gesetzt hat, das Thema Frauen in Führungspositionen ganzheitlich, aktuell und…

Am vergangenen Wochenende trafen sich rund 250 GruppenleiterInnen der Falken zum Austausch über Fragen der Jugendgruppenarbeit unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Rahmenbedingungen. Den frostigen Temperaturen und der hohen Luftfeuchtigkeit setzten sie eine abwechslungsreiche Mischung aus spannenden Workshops und spontanen Spiel-Einheiten entgegen und das Lagerfeuer wurde zum Dauerbrenner. Die jungen GruppenleiterInnen kamen aus Südbayern und aus Hamburg, aus Dresden und aus dem Ruhrgebiet. Am Ende des Fortbildungszeltlagers fuhren die …

„Der Vorstand der Freien Wähler Karlsruhe ist nicht überrascht, wenn Karlsruher Mandatsträger der traditionsreichen SPD sich für die Nordtangente-Ost verkämpfen und damit automatisch die scheibchenweise Komplettierung des gesamten Nordtangentenvorhabens beschleunigen“, so Lars Dragmanli, Vorsitzender der FW. „Wir wissen inzwischen: die „SPD Fraktion“ ist ja für „Großprojekte“ oder integrale Teile von diesen, ohne das Verlangen zu verspüren, vorher ein schlüssiges Gesamtkonzept zu fordern. Die Weiterverwendung des Begriffs „Nordtangente“ ist a…

Die Kriminalität Jugendlicher ist maßgeblich durch den Freundeskreis geprägt. Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen e.V. (KFN) hat herausgefunden, dass Jugendliche, die mehr als fünf delinquente Freunde haben, um etwa das 50-fache häufiger Mehrfachtäter sind (21,3 Prozent), als die ohne delinquente Freunde (0,4 Prozent). Aktive Jugendarbeit, die einen Gegenpol zu fragwürdigen Freundschaften aufbauen kann, trägt somit direkt zur Reduzierung von Jugendgewalt und Kriminalität bei. Diese Theorie kann der Hamburger Verein LUKULULE…

Die Sammlungsbewegung von Unabhängigen und Freien Wählergruppen, von Mitstreitern der Volksinitiative Sachsen Anhalt 2011 sowie Mitgliedern der Bundesvereinigung der Freien Wählern e.V. haben sich am 14.05.2010 in Dessau-Rosslau zu einer Beratung getroffen. Es wurde beschlossen, am 12.06.2010 in Dessau-Rosslau die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Sachsen Anhalt zu gründen. Das Ziel ist die Teilnahme an der Landtagswahl 2011 und der Einzug in den Landtag von Sachsen Anhalt. Die FREIEN WÄHLER Sachsen Anhalt wollen allen unabhängigen , der…

Am 1. Januar 2010 ist das neue Erbrecht in Kraft getreten. Der Deutsche Bundestag hat die Reform im Juli 2009 verabschiedet, nachdem das Bundeskabinett am 30. Januar 2008 eine Reform des Erbrechts beschlossen hatte. Erweiterung der Testierfreiheit des Erblassers Mit der Reform sollen die Deutschen mehr Freiheiten bei der Gestaltung ihres Testaments bekommen. Bisher konnte grundsätzlich bei einer Schenkung zu Lebzeiten, z.B. von einem Elternteil an das Kind, nur bei der Zuwendung selbst bestimmt werden, dass bei einer Erbauseinandersetzung ins…

Keine Pflicht zur Verschlüsselung von w-lan Anschlüssen. Nicht irre machen lassen ! Keine "Bußgelder" für nicht passwortgeschützte Internetzugänge. Nach einem Urteil des BGH vom 12.05.10 sollen Internetnutzer verpflichtet sein, ihren w-lan-router zu verschlüsseln. Das ist Unsinn. Wer einen drahtlosen Internetzugang besitzt, kann diesen auch weiterhin zur Benutzung durch jedermann offen lassen. Davon lebt die Freiheit des internet, mit Hilfe von mobilen Telefonen oder laptops, unterwegs und an möglichst vielen Stellen auf e-mails und website…

in Vergleich zu deutschen Gesellschaften: stud. iur. Ewa Trochimiuk, Rechtsanwälte Zorn Reich Wypchol Döring informiert: Das schnelle Wirtschaftswachstum Polens, das am 01.05.2004 der Europäischen Union beigetreten ist, bewirkt, dass Polen als ein vertrauenswürdiger, zuverlässiger und attraktiver Partner für internationale Geschäfte zunehmend wahrgenommen wird. In dieser Atmosphäre steigt das gro?e Interesse der ausländischen Investoren an unserem Nachbarland, dem weitere sehr gute Entwicklungsperspektiven zugeschrieben werden. Für die Bunde…

Berlin, 14. Mai 2010 Die Migranten in Deutschland sind in jeder Hinsicht außerordentlich heterogen. Eine erfolgreiche Integration kann deshalb nur zielgruppenspezifisch realisiert werden. Das ist das Ergebnis einer umfassenden Studie der Meinungsforschungsinstitute INFO GmbH (Berlin) und Liljeberg Research International (Antalya/Türkei). Dazu sind rund 2.100 Personen, jeweils zur Hälfte Deutsche und Personen mit Migrationshintergrund (aus 82 Staaten) zu ihren Werten, Lebenseinstellungen sowie zu ihrer Haltung zu verschiedenen integrationspoli…

7. Mai 2010 Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in 8 ähnlich gelagerten Fällen zu Gunsten geschädigter Medienfondsanleger bei Medienfonds mit Schuldübernahme-Konstruktion entschieden (Aktenzeichen:17 U 67/09, 17 U 88/09, 17 U 92/09 u.a.): Das OLG entschied dabei, dass die Bank den jeweiligen Anlegern auf Schadensersatz haftet, da sie die Anleger zum einen nicht über die der Bank zugeflossenen Rückvergütungen / Provisionen aufgeklärt hat und zum anderen der Medienfonds im Prospekt in unzutreffender Weise als „Garantiefonds“ bezeichnet wurde, …

Berlin, 14. Mai 2010: Die kindermeister bieten ab sofort professionelle und flexible Kin­derbetreuung in familiärer Umgebung für den Großraum Berlin und Potsdam. Das Team der kindermeister besteht dabei aus internationalen pädagogischen Fachkräften, die Familien bei dem täglichen Balanceakt zwischen Beruf, Freizeit und Kind unterstützen. Und zwar: rund um die Uhr - von Montag bis Sonntag. Familien können somit schnell und einfach eine qualitativ gute Betreuung nutzen. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen wies kürzlich darauf hin, dass viel…

Der Internationale Tag (International Day Against Homophobia) wird seit dem 17. Mai 2005 jährlich weltweit begangen. In Berlin wird der Tag mit einem Kuss-Marathon begangen. Start ist um 12.30 Uhr gegenüber der Botschaft der Republik Uganda (Axel-Springer-Str. 54a, 10117 Berlin). Anlass sind geplante Gesetzesverschärfungen und die Androhung der Todesstrafe gegen homosexuelle Menschen in dem ostafrikanischen Land. Mit diesem bereits 4. MANEO Kuss-Marathon sucht die Opferhilfe – wie bereits in den drei Jahren zuvor – gezielt Orte auf, die „kei…

Wie ein aus dem Kloster Ranyag stammender tibetischer Mönch, der nun in Dharamsala wohnt, uns gerade mitteilte, befinden sich die tibetischen Nomaden- und Ackerbau-Gemeinschaften in einigen der entlegenen und am schlimmsten von dem Erdbeben betroffenen Gegenden in der Nähe von Kyegudo in einer akuten Notlage, weil die Hilfe sie noch nicht erreichte. Das Kloster Ranyag befindet sich in einem abgelegenen Landstrich etwa 40 km von der Stadt Kyegudo entfernt. „Das von der chinesischen Regierung in Gang gesetzte Rettungswerk, um den Opfern in die…

Der Bundesgerichtshof hat mit einem am vergangenen Mittwoch verkündeten Urteil entschieden, dass selbst Computerbesitzer, die ihr drahtloses Netzwerk (Wireless-LAN) nicht ausreichend mit einem Kennwort vor unberechtigten Zugriffen schützen, im Fall einer von einem unbekannten Dritten über das Netzwerk begangenen Urheberrechtsverletzung keinen Schadenersatz bezahlen müssen. Bei unzureichender Sicherung sind sie allerdings dazu verpflichtet, die Kosten für eine Abmahnung zu übernehmen, die aber im privaten Bereich höchstens 100 Euro betragen (U…

Der scheidende Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die volle Verantwortung für das Wahl-Debakel der CDU in Nordrhein-Westfalen übernommen. Für 19 Prozent aller Befragten waren die Geschehnisse in Athen allerdings ebenso entscheidend wie die Arbeit der Regierungs- und Oppositionsparteien in Düsseldorf. Dies zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Befragung des Wahlforschungsinstituts YouGov. Auf die Frage "Beeinflusst Sie die Entscheidung über die Wirtschaftshilfe für Griechenland in Ihrer Wahlentscheidung bei der Landtagswahl in Nordr…

Pressemeldung der Kanzlei Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12.05.2010 Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 12.05.2010 (Aktenzeichen: I ZR 121/08) entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung und Ersatz von Abmahnkosten in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Diese Haftung besteht schon nach der ersten über …

Stuttgart. Der Landesverband Baden-Württemberg des Wirtschaftsrates der CDU fordert Änderungen im Länderfinanzausgleich. Dazu erklärte Dr. Ulrich Zeitel, der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates, im Anschluss an ein Gespräch mit Peter Hauk MdL und CDU-Fraktionsvorsitzender im Landtag: "Der jetzige Länderfinanzausgleich begünstigt die unsoliden Länder und benachteiligt die soliden. Wohin ein solches Ungleichgewicht führen kann, sehen wir derzeit in Griechenland. Der Wirtschaftsrat unterstützt daher ganz klar und unmissverständlich Ministerpr…

Während des letzten Jahres haben 19 Frauen aus 11 Ländern und drei Kontinenten die Qualifizierungsmaßname TRAIN & WIN erfolgreich besucht. Die Teilnehmerinnen verbindet eine qualifizierte Ausbildung und mangelnde Möglichkeiten diese in Deutschland zu nutzen. In diesem Jahr saßen eine afghanische Meteorologin, eine türkische Sportlehrerin, eine kubanische Filialleiterin und weitere qualifizierte Fachfrauen Seite an Seite, um sich für den Berufseinstieg in Deutschland vorzubereiten. Das Projekt wurde von Pfarrerin Antje Röckemann Leiterin des…

Aktionsbündnis Equal Pay Day warnt vor Einsparungen am beschlossenen Ausbau der Kleinkindbetreuung Das nationale Aktionsbündnis zum Equal Pay Day warnt davor, angesichts der notwendigen Sparanstrengungen der Bundesregierung von den bereits gesetzlich festgeschriebenen Zielen beim Kita-Ausbau abzuweichen und sich damit von einer fortschrittlichen Familienpolitik zu verabschieden. Eine umfassende Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist zweifellos notwendig. Auf Kinderbetreuungseinrichtungen zu verzichten und damit Erwerbschancen für Elte…

Die E-Mail ist aus dem heutigen Schriftverkehr, privat wie auch beruflich, nicht mehr wegzudenken. Es schreibt sich schneller, Fehler können leicht korrigiert werden und der Empfänger erhält die Botschaft in der Regel mit nur kurzer Zeitverzögerung und ohne sich mit der Entzifferung einer unleserlichen Handschrift auseinandersetzen zu müssen. Das Nachrichtenportal news.de erläutert aus psychologischer Sicht, warum dieses praktische Medium auch ein Verführer zum Flunkern ist. Die eingangs erwähnten Vorteile sind nicht die einzigen Eigenschaft…

Im April fand das erste Mitgliedertreffen des QualitätsVerbunds Planer am Bau statt. Auf Wunsch der Mitglieder trafen sich die Anwender des TÜV Rheinland-QualitätsStandards (Architektur- und Ingenieurbüros) mit den Initiatoren, Dr.-Ing. E. Rüdiger Weng und Dr.-Ing. Knut Marhold, und dem Verantwortlichen des TÜV Rheinland, Dr. Peter Buhl. Trotz der Osterferien war ein Viertel der Mitgliedsbüros vertreten. Einleitend vorgestellt wurden die Entwicklung und die Aktivitäten des QualitätsVerbunds, u.a. die vielfältigen Werbeaktivitäten und die ern…

Auch nach Trennung oder Scheidung gehören für Kinder beide Elternteile, nämlich Vater und Mutter, zur - zerbrochenen - Familie FRANKFURT AM MAIN - Zum Internationalen Tag der Familie jährlich am 15. Mai macht die Selbsthilfegruppe PAS Rhein/Main darauf aufmerksam, dass auch nach Trennung oder Scheidung weiterhin beide Elternteile zur - zerbrochenen - Familie gehören. Sie brandmarkt den aufkommenden Begriff der "Ein-Eltern-Familie" als Rationalisierung und Rechtfertigung für eltern-kind-entfremdendes Fehlverhalten. Der mit der UN-Resolution …

Dresden. Anlässlich des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai 2010 erklärt Christiane Lammert (50), Vorsitzende der sächsischen Evangelischen Aktionsgemeinschaft für Familienfragen e.V. (eaf – Sachsen e.V.): „Der diesjährige 15. Mai 2010, der Internationale Tag der Familie, muss auch in Sachsen Grund genug sein, das Bewusstsein in der Politik dafür zu schärfen, die Familie als grundlegende Einheit der Gesellschaft wahrzunehmen und die öffentliche Unterstützung für Familien zu verstärken.“ „Die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, das…

Im Anschluss an die Liberale Woche der FDP München-Ost standen die Kommunalpolitiker Gabriele Neff (Stadtrat), Berndt M. Hirsch und Manfred Krönauer (beide Bezirksausschuss Bogenhausen) interessierten Bürgern Rede und Antwort. München/Bogenhausen – Am Samstag, 8. Mai 2010 konnten interessierte Bürger von 12 Uhr – 15 Uhr Stadträtin Neff und den Bezirksausschussmitgliedern Hirsch und Krönauer am Prinzregentenplatz Fragen zur FDP und der aktuellen Situation stellen. Die FDP gewann bei der Bundestagswahl drei Wahlbezirke im Herzogpark und in Alt…

Durch Vernetzung stark! Senioren-Assistenten sind Dienstleister für ältere Menschen mit einem neuen Berufsbild. Zum Netzwerktreffen am 28. Mai kommen mehr als 40 Senioren-Assistentinnen und Senioren-Assistenten aus sieben Bundesländern in Schwentinental bei Kiel zusammen. Sie werden erfahren, wie sich die Initiative Senioren-Assistenz von Schleswig-Holstein aus auf das gesamte Bundesgebiet ausweiten wird. Sie können partizipieren und mitwirken. Senioren-Assistenz nützt allen - den Senioren und deren Angehörigen - der älter werdenden Gesellsc…

Hamburg präsentiert sich auf der EXPO 2010 Shanghai mit einem Gebäude, das als erstes zertifiziertes Passivhaus in China neue Maßstäbe für energieeffizientes Bauen und Wohnen setzt. Bundespräsident Horst Köhler besucht am 20. Mai das Hamburg House und wird sich in einem Podiumsgespräch über Perspektiven einer nachhaltigen Stadtentwicklung mit deutschen und chinesischen Experten austauschen. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler kommt im Rahmen seines Besuchs auf der Weltausstellung in Shanghai am 20. Mai mit seiner Delegation ins Hamburg…

Die Eröffnungsrede des Präsidenten der BÄK zum 113. Deutschen Ärztetag hat es wahrlich in sich: Die unsägliche Mission namhafter Ärztefunktionäre, die zwischenzeitlich mehr klerikale Züge denn eine von der Ratio getragene Qualität angenommen hat, mündet unverhohlen in einen medizinethischen Paternalismus, der seinesgleichen sucht und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis sich die „Gefolgsleute“ dem neuerlichen Statement des Präsidenten anschließen. Der Weg in die verklärte Selbstherrlichkeit ist beschritten und im Rekurs auf den berühmt…

MdL Piazolo: „Angesichts leerer Kassen und milliardengroßer Haushaltslöcher sind extravagante Charterflüge der Staatsregierung für auswärtige Kabinettssitzungen ein Affront gegenüber den Steuerzahlern“ Bayerns Kabinett plante Charterflug für Sitzung in Brüssel – Freie Wähler bitten die Staatsregierung um dringliche Aufklärung über solche Reisen München, 12. Mai 2010 (mk) Wie Pressemeldungen zu entnehmen ist, wollte das gesamte Bayerische Kabinett zu einer Sitzung in Brüssel mit einem extra angemieteten Charterflug reisen. Abgesehen davon, d…

Der hessische Ministerpräsident hat gegenüber dem Hamburger Tageblatt Kürzungen im Bildungsbereich in die Diskussion gebracht. Hierzu zähle er unter anderem den geplanten Ausbau der Kleinkindbetreuung. Koch forderte eine Überprüfung der Finanzierbarkeit der angestoßenen Projekte. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten Niedersachsen sieht die Äußerungen Kochs äußerst kritisch. Das Sparen im Bereich der Bildung kann nicht der richtige Weg sein, um den Herausforderungen der Globalisierung entgegenzutreten. Der neugewählte Landesvorsitzend…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute zur Störerhaftung für Betreiber von WLan Netzwerken geäußert (Az. I ZR 121/08). Danach können Privatpersonen "auf Unterlassung“ von der urheberrechtsverletzenden Handlung in Anspruch genommen werden, nicht dagegen auf Schadensersatz, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLan-Anschluss unberechtigt Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Im zugrundeliegenden Fall wurde über die Staatsanwaltschaft ein Anschlußinhaber ermittelt, der vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung a…

Der Bundesgerichtshof (BGH) kommt mit Urteil vom 12.05.2010 (Az. I ZR 121/08) zur Störerhaftung des WLAN-Betreibers für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Peer-to-Peer-Netzwerken zu folgenden Ergebnissen: Grundsätzlich besteht eine Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses über dessen W-LAN Dritte Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in so genannten Peer-to-Peer Netzwerken begehen, soweit der Anschluss nicht ausreichend gesichert war. Jedoch besteht kein Anspruch gegen den Anschlussinhaber auf Zahlung Schadenersatz, w…

Bernhard Simon (CDU): Überregionale Anbindung unverzichtbarer Bestandteil des Projekts „Nur wenn die durchgängige Nutzung der Nordbahntrasse und damit die Anbindung an das überregionales Wegenetz gewährleistet ist, kann dieses verkehrlich und städtebaulich bedeutsame Projekt ein Erfolg werden.“ Mit diesen Worten reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Diskussion um die Frage der zukünftigen Nutzung der Tunnel Schee und Tesche. Selbstverständlich sei der Artenschutz ein hohes Rechtsgut, „aber dagegen müssen der hohe…