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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Münchner Grüne gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018
Grüne Jugend München

Münchner Grüne gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018

Bei der Stadtversammlung der Münchner Grünen am 4. Oktober 2010 hat die große Mehrheit sich mit 92 zu 45 Stimmen gegen die Bewerbung Münchens für die Olympischen Winterspiele 2018 ausgesprochen. „Die Grüne Jungend München ist eine Gegnerin der Olympiabewerbung der ersten Stunde. Wir haben die Debatte 2007 in die Grüne Partei gebracht. Deswegen freue ich mich sehr, dass endlich auch die Münchner Grünen ein klares Signal gegen die Olympiabewerbung ausgesendet haben.“ erklärt Katharina Schulze (Vorsitzende der Grünen Jugend München) und führt w…
05.10.2010
10:43
Bild: Bürger- und Presseinformation zum neuen Persoanalausweis 2010Bild: Bürger- und Presseinformation zum neuen Persoanalausweis 2010
Neuer Personalausweis

Bürger- und Presseinformation zum neuen Persoanalausweis 2010

Am 01.11.2010 kommt der neue Personalausweis. Unklar ist den meisten Bürgern der Bundesrepublik noch wenige Wochen vor der Ausgabe der ersten eID-Dokumente, worauf sie sich einlassen, wenn sie ihre biometrischen Daten zur Verfügung stellen und ob dies Auswirkungen auf die höchstpersönliche Datensicherheit hat. Die Sicherheitsdebatte hat jüngst ihren Höhepunkt erreicht, als der Chaos Computer Club gemeinsam mit Schülern auf nach eigener Aussage eklatante Sicherheitslücken aufmerksam machen konnte. Von Seiten der Bundesorgane dagegen gibt es f…
05.10.2010
08:57
Stuttgart 21 und der Unmut der Bevölkerung
Zeitgeist FinanzManagement KG

Stuttgart 21 und der Unmut der Bevölkerung

Die Parteien sind verhärtet, auf der einen Seite die übertrieben Härte und Gewalt der Polizei, auf der anderen Seite die Sturheit und Kompromisslosigkeit der Gegner. Wer hat Recht und wer ist im Unrecht. Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte. Man kann Befürworter oder Gegner von Stuttgart 21 sein, jedoch ist es völlig inakzeptabel, dass im 21. Jahrhundert die Sturheit und Engstirnigkeit über die Vernunft und die Kompromissbereitschaft obsiegt! Der Unmut in der Bevölkerung wachst, aufgrund des vereinzelt rabiaten und willkürlichen …
05.10.2010
08:56
Mehr Selbstständigkeit bei Abstimmungen: Blinden- und Sehbehindertenverein begrüßt Bürgerschaftsentscheid
Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg e.V.

Mehr Selbstständigkeit bei Abstimmungen: Blinden- und Sehbehindertenverein begrüßt Bürgerschaftsentscheid

Die rund 3000 blinden und über 40.000 sehbehinderten Hamburgerinnen und Hamburger können zukünftig selbstständig an Bürgerentscheiden teilnehmen. Darauf wies der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) am Dienstag hin. Der Verein begrüßt den Entschluss der Bürgerschaft, wonach es zukünftig auch bei Bürgerentscheiden in den Bezirken Schablonen für Menschen mit Seheinschränkung geben soll. „Bei Wahlen und Volksentscheiden sind die Wahlschablonen längst Standard“, sagt Heiko Kunert vom BSVH, „auf bezirklicher Ebene klaffte hier bisher …
05.10.2010
08:46
Bild: Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende AktionBild: Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende Aktion
ödp Landesverband Baden-Württemberg

Räumung des Schlossarks in Stuttgart - eine Demokratie und Menschen verachtende Aktion

„Wir normale Bürgerinnen und Bürger kommen mit unseren Wünschen in der Welt der großen Politik anscheinend gar nicht mehr vor“, äußerte Edeltraud Maier, erste stellvertretende Landesvorsitzende, vorgestern bei einer ÖDP- Demonstration vor Ort in Schramberg, Kreis Rottweil. Der Landesvorsitzende Bernd Richter steht dem brutalen Vorgehen der Polizei am gestrigen Tag bei der Räumung des Schlossparks fassungslos gegenüber. Er vermutet, dass die Hundertmannschaften der Polizei aus anderen Bundesländern zusammen mit Einsatzkräften der Bundespolizei…
04.10.2010
17:14
Bild: Demonstration vor Zoo Duisburg – Delfinschützer erleben Aggressionen – Höhn ermutigtBild: Demonstration vor Zoo Duisburg – Delfinschützer erleben Aggressionen – Höhn ermutigt
Journal Society GmbH

Demonstration vor Zoo Duisburg – Delfinschützer erleben Aggressionen – Höhn ermutigt

(Duisburg – 04.10.2010) Rund 50 Aktivisten des Wal- und Delfinschutz-Forums (WDSF) und ProWal demonstrierten am Sonntag anlässlich des heutigen Welttierschutztages vor dem Duisburger Zoo gegen das Delfinarium. Sie informierten die zahlreichen Besucher bei schönstem Wetter mit Infoständen und Flyern über die Umstände und Hintergründe der Gefangenhaltung der Delfine. Vom Zoo fordern die Delfinschützer schon seit zwei Jahren die Offenlegung der bisherigen Todeszahlen und Zuchtbücher für das Delfinarium. Zoo-Chef Achim Winkler hält die Angaben w…
04.10.2010
16:56
Bild: Rechtsanwälte Auer Witte Thiel über ein aktuelles BGH-Urteil zum WohneigentumsgesetzBild: Rechtsanwälte Auer Witte Thiel über ein aktuelles BGH-Urteil zum Wohneigentumsgesetz
Auer Witte Thiel Rechtsanwälte

Rechtsanwälte Auer Witte Thiel über ein aktuelles BGH-Urteil zum Wohneigentumsgesetz

Auer Witte Thiel: „Nur bei extremer finanzieller Mehrbelastung Änderung des Verteilerschlüssels für Miteigentümer möglich“ München – September 2010: Der Miteigentümer einer Wohnung oder eines Hauses kann nur bei hoher Mehrbelastung eine Änderung des Verteilerschlüssels für anfallende verbrauchsunabhängige Kosten verlangen. Ungefähr ab 25 Prozent ist laut BGH-Urteil eine solche Mehrbelastung als „erheblich“ zu bezeichnen, informieren die Münchner Mietrechtexperten von Auer Witte Thiel. Der Kläger ist Eigentümer einer Wohnung in einem Wohnhau…
04.10.2010
15:58
Bild: Inklusion in Berlin - Theorie und Praxis
Verein für Rehabilitation Behinderter e.V. Die Reha - Wohnen und Freizeit

Inklusion in Berlin - Theorie und Praxis

Darüber diskutieren Berliner Politikerinnen und Politiker, Betroffene, Interessenvertreter von Menschen mit Behinderungen und freie Träger auf der Fachtagung "Neue Ziele - andere Wege" am 5. Oktober 2010. Gäste auf dem Podium sind Filmemacherin Gamma Bak, die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhausese Ülker Radziwill, Jasenka Villbrandt und Gregor Hoffmann, Staatssekretär für Soziales Rainer-Maria Fritsch, Landesbehindertenbeauftragter Dr. Jürgen Schneider, Prof. Dr. Monika Seifert, Rechtsanwalt Dr. Martin Theben und Stefan Zenker. »Selbst…
04.10.2010
15:52
Ausbildungsstart Gesundheits- und Krankenpflege
NRW Neurologisches Reha-Zentrum, Pitzer GmbH & Co. KG

Ausbildungsstart Gesundheits- und Krankenpflege

Zum 1. Oktober dieses Jahres beginnen wieder zahlreiche Gesundheits- und Krankenpfleger ihre Ausbildung an Hessischen Kliniken. Das NRW Neurologische Reha-Zentrum Wiesbaden ist seit 2005 Ausbildungspartner der HSK, Dr. Horst Schmidt Kliniken sowie des JoHo St. Josefs-Hospitals Wiesbaden und hält auch 2010 für die Pflegeschüler ein spezielles Ausbildungsangebot in der neurologischen Rehabilitation bereit. Die Fachklinik für Neurologische Frührehabilitation und Ambulante Rehabilitation behandelt Patienten mit Schlaganfall, Schädel-Hirn-Trauma,…
04.10.2010
12:13
Bild: SPD glänzt in HTML von 3pc
3-point concepts GmbH

SPD glänzt in HTML von 3pc

Seit September 2010 präsentiert sich die Bundes-SPD mit neuem Netzauftritt. Statt Verlautbarungen zu verbreiten soll echte Kommunikation stattfinden. Das Konzept stammt von TLGG - das HTML von 3pc. Jedes Konzept, jede Gestaltung steht und fällt mit seiner programmierten Oberfläche - weshalb 3pc besonderen Wert auf perfektes HTML legt. Wie bei allen Websites hat 3pc deshalb auch für SPD.de die Templates handgemacht: Damit die Kommunikation zwischen der Partei und den Bürgern reibungslos funktioniert. http://spd.de/aktuelles/
04.10.2010
12:13
Bild: Konfessionslosenverband trauert um Oswalt KolleBild: Konfessionslosenverband trauert um Oswalt Kolle
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Konfessionslosenverband trauert um Oswalt Kolle

"Oswalt Kolles Leben war seit den 1960er Jahren geprägt von seinem unermüdlichen Einsatz für sexuelle Selbstbestimmung", sagt René Hartmann, Erster Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA). "Sexuelle Selbstbestimmung, wie wir sie heute kennen und leben, ist ein hohes Gut. Generationen von Menschen wurde sie im Namen verkorkster Moral- und Ehrvorstellungen vorenthalten. Hauptgegner der selbstbestimmten und aufgeklärten Sexualität waren und sind die Religionen mit ihren rigiden Keuschheits-, Moral- und …
04.10.2010
12:04
Bild: Mobile Tierausstellungen noch zeitgemäß?
Bündnis 90 / Die Grünen Bergisch Gladbach

Mobile Tierausstellungen noch zeitgemäß?

GRÜNE Ratsfraktion kritisiert Reptilienausstellung im Bürgerzentrum in Refrath Die rein kommerzielle Zurschaustellung von Tieren, wie in der vom 02.-03.10.10 im Bürgerzentrum in Refrath stattfindenden Reptilienausstellung kritisieren wir von der Ratsfraktion der GRÜNEN in Bergisch Gladbach. Dabei richtet sich die Kritik jedoch nicht gegen die Haltung exotischer Tiere im Allgemeinen. So ist die GRÜNE-Ratsfraktion durchaus der Meinung, dass die Haltung in zoologischen Gärten unter wissenschaftlicher Betreuung oder auch die Haltung in Privathan…
04.10.2010
11:57
Bild: Arbeitsrecht: Kündigung wegen 16.000 privater SMS vom Diensthandy ungültigBild: Arbeitsrecht: Kündigung wegen 16.000 privater SMS vom Diensthandy ungültig
Rechtsanwalt Tobias Ziegler, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Düsseldorf

Arbeitsrecht: Kündigung wegen 16.000 privater SMS vom Diensthandy ungültig

Arbeitgeber hätte früher auf Pflichtverletzung des Arbeitnehmers reagieren müssen Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main (Urteil v. 24.09.2010, Az: 24 Ca 1697/10) erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers für unwirksam. Der Fall: Der in einer Großküche beschäftigter Angestellte schrieb über einen Zeitraum von 22 Monaten private Kurznachrichten von seinem Diensthandy. Der Arbeitgeber, eine Catering-Firma, entdeckte dies im Rahmen einer internen Revision. Im März 2010 erklärte sie daher zunächst die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnis…
04.10.2010
11:45
Bild: Historisch einmalige Chance nutzenBild: Historisch einmalige Chance nutzen
Junge Union Weinstadt

Historisch einmalige Chance nutzen

In der Geschichte Weinstadts einmalig, von den Bürgern gewünscht und erkämpft ist der Bürgerentscheid am Sonntag dem 10.10.2010 eine große Chance.Nie in der Historie Weinstadts war der Wille für ein basisdemokratisches Verfahren so groß wie heute. „Der Bürgerentscheid ist eine Weichenstellung mit erheblicher Tragweite für unsere Stadt. Die Bürger entscheiden in welcher Gemeinde sie leben wollen. Sie bestimmen in welcher Kommune ihre Kinder und Enkelkinder aufwachsen werden“, so der JU Stadtverbandsvorsitzende Simon Lange. Eine Realisierung de…
04.10.2010
11:41
Bild: 30 000 tansanische Kinder profitieren vom Projekt „Kinder durch Sport stark machen"
Jambo Bukoba

30 000 tansanische Kinder profitieren vom Projekt „Kinder durch Sport stark machen"

München, den 3. Oktober. Sechs Monate nach dem Start des Projekts hat der Gründer des Vereins Jambo Bukoba e.V., Clemens Mulokozi , eine Zwischenbilanz gezogen: „Wir haben bis jetzt 70 Lehrer aus 66 Schulen in Lehrer-Workshops ausgebildet. Mehr als 30 000 Buben und Mädchen werden künftig vom Ausbildungsprogramm „Lifeskills through Games“ profitieren“. Das Konzept hat der Sportwissenschaftler Sebastian Rockenfeller im Auftrag des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) für Jambo Bukoba entwickelt. „Wir wollen mit unserem Konzept erreichen, d…
04.10.2010
09:23
animal 2ooo fordert Verbot des betäubungslosen Schlachtens
animal 2000

animal 2ooo fordert Verbot des betäubungslosen Schlachtens

Es ist nun ein Jahr her, dass es das Bundesverfassungsgericht in einem Verfahren, das ein muslimischer Metzger angestrengt hatte, vermieden hat, klare Verhältnisse in der Frage der Vereinbarkeit des religiös motivierten, betäubungslosen Schlachtens (Schächtens) mit dem Staatsziel Tierschutz zu schaffen. animal 2ooo - Menschen für Tierrechte Bayern e.V. fordert anlässlich des Welttierschutztages am 4. Oktober die Politik auf, durch eine Änderung des Tierschutzgesetzes endlich das Schächten ganz zu verbieten. „Aus ethischen Gründen sind wir g…
04.10.2010
09:23
Das Hochwasserjahr 2010
BA THW OV Treptow-Köpenick

Das Hochwasserjahr 2010

Bereits mehrfach waren viele deutsche Gebiete in diesem Jahr von Hochwasser betroffen. Immer wieder musste Katastrophenschutzalarm ausgerufen werden, weil die Lage kritisch war. Im Vergleich zu früheren Jahren fällt auf, dass es nicht nur eine Hochwasserperiode gibt, sondern immer wieder neue Meldungen in monatlichen Abständen erfolgen. Immer mit dabei sind auch die ehrenamtlichen Kräfte des Technischen Hilfswerks aus ganz Deutschland. Den Tag der Deutschen Einheit feierten heute viele Einsatzkräfte aus Ost und West gemeinsam an einer Einsatz…
04.10.2010
09:19
Identitätsmissbrauch: Geldwäsche mit Hilfe von Rechtsanwälten?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Identitätsmissbrauch: Geldwäsche mit Hilfe von Rechtsanwälten?

Wie funktioniert das? Bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) gingen in den vergangenen Wochen Geldwäscheverdachtsanzeigen von Rechtsanwälten ein. Auf diese Weise gelangte ein neuer Tatmodus an das Licht der Öffentlichkeit. Darüber berichtete u.a. die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg in Ihrem Newsletter 15/2010. Demzufolge versuchen Straftäter Rechtsanwälte für Fälle des Identitätsmissbrauchs einzuspannen. Dies funktioniert wie folgt: Per Mail wenden sich potentielle Mandanten aus dem Ausland an deutsche Rechtsanwaltskanzleien mit…
04.10.2010
09:09
Bild: Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteiltBild: Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteilt
IGFM München

Tibeter in Ngaba zu vier Jahren Gefängnis verurteilt

Das Mittlere Volksgericht des Bezirks Ngaba, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, verurteilte am 25. September einen Tibeter namens Dhonko Gyakpa zu vier Jahren Haft, weil er den Aufenthaltsort des Mönchs Chodhar, der auf der Fahnungsliste der Polizei stand, geheimgehalten und ihn bei sich versteckt hatte. Dies wurde von dem aus Ngaba stammenden und jetzt in Dharamsala lebenden Mönch Kanyag Tsering mitgeteilt. Der 34jährige Chodhar, ein Mönch des Klosters Ngaba Kirti, wurde im April vergangenen Jahres zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er im J…
04.10.2010
09:05
Internationaler Shutdown Day 2010
Shutdown Day

Internationaler Shutdown Day 2010

SCHALT AB UND MACH ETWAS ANDERES Montréal, 30. September 2010 – Die Organisatoren des Shutdown Day freuen sich, die vierte Ausgabe des internationalen Events für den 3. Oktober 2010 ankündigen zu können. Zum vierten Mal in Folge, sind Menschen weltweit eingeladen, ihren Computer, ihr Handy und andere elektronische Geräte für 24 Stunden abzuschalten und etwas außerhalb der venetzten Welt zu unternehmen. Das erklärte Ziel des Shutdown ist es, auf die zahlreichen Konsequenzen der Internetsucht und der übermäßigen Nutzung moderner Technologi…
01.10.2010
17:22
Bild: Landgericht Memmingen verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen SchadensersatzBild: Landgericht Memmingen verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen Schadensersatz
Kanzlei Seehofer

Landgericht Memmingen verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen Schadensersatz

Die so genannte „Kick-Back-Rechtsprechung“ des Bundesgerichtshofs hinsichtlich verschwiegener Provisionen beim Fondsverkauf durch Banken und Dienstleistungsunternehmen für Wertpapiere zeigt weitere Wirkung: Das Landgericht Memmingen hat einer von der Kanzlei Seehofer vertretenen Anlegerin mit Urteil vom 16.09.2010 vollständigen Schadensersatz zugesprochen. Das Urteil betraf einen MAT-Medienfonds, nämlich eine Beteiligung an der MAT Movies & Television Productions GmbH & Co. Project IV KG. In dem vom Landgericht Memmingen entschiedenen Fall h…
01.10.2010
17:21
Kommt in Bayern die Kastrationspflicht für Katzen? Presseerklärung zum Welttierschutztag am 4.10.
Private Katzenhilfe Sylvia van der Zwan

Kommt in Bayern die Kastrationspflicht für Katzen? Presseerklärung zum Welttierschutztag am 4.10.

Grund zur Hoffnung für alle Tierschützer hat die CSU-Stadtratsfraktion aus Regensburg all jenen gemacht, die die Kastration von Katzen befürworten und hat den Stadtrat in Regens-burg aufgefordert, auf eine bayernweite gesetzliche Regelung hinzuwirken. Auch die Private Katzenhilfe Sylvia van der Zwan befürwortet die generelle Kastrationspflicht von Katzen, um das immer größer werdende Elend von ungeliebtem Katzennachwuchs end-lich einzudämmen. „Eine Kastrationspflicht ist eigentlich längst überfällig,“ sagt Sylvia van der Zwan. „Wer eine Katz…
01.10.2010
17:18
Bild: Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie KonsequenzenBild: Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie Konsequenzen
Freie Wähler Gemeinschaft

Freie Wähler Gemeinschaft fordert: Stuttgart 21 - Ziehen Sie Konsequenzen

Die Freie - Bundesvorsitzender Martin Linek schrieb heute in einer Petition: Herr Ministerpräsident Stefan Mappus, Herr Innenminister Heribert Rech! Ich bin entsetzt über den brutalen Einsatz der Polizei gegen tausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen “Stuttgart 21” demonstrierten. Ihre Landesregierung will das Prestigeprojekt offensichtlich mit Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken durchprügeln. Herr Rech, tragen Sie die politische Verantwortung für den brutalen Polizeieinsatz und treten Sie umgehend zurück! Herr Mappus, er…
01.10.2010
16:32
Bild: Bankenrestrukturierung - Sänger: Leben und Sterben gehören zur Sozialen MarktwirtschaftBild: Bankenrestrukturierung - Sänger: Leben und Sterben gehören zur Sozialen Marktwirtschaft
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Bankenrestrukturierung - Sänger: Leben und Sterben gehören zur Sozialen Marktwirtschaft

Die christlich-liberale Koalition bringt heute das Bankenrestrukturierungsgesetz auf den Weg. Damit soll es zukünftig möglich sein, angeschlagene Finanzinstitute zu sanieren beziehungsweise zu reorganisieren. Der FDP-Finanzexperte Björn Sänger erklärt dazu: Mit dem heute eingebrachten Gesetzentwurf zeigen FDP und CDU/CSU einmal mehr, dass wir die Lehren aus der Finanzkrise gezogen haben. Das Bankenrestrukturierungsgesetz schafft einen Rechtsrahmen, um in Schieflage geratene Banken kontrolliert aus dem Markt ausscheiden zu lassen. Aus Sicht d…
01.10.2010
16:25
Bild: Arbeitnehmer kucken als Erfinder nicht in die RöhreBild: Arbeitnehmer kucken als Erfinder nicht in die Röhre
AnwaltOnline GbR

Arbeitnehmer kucken als Erfinder nicht in die Röhre

Es ist zwar richtig, dass eine Erfindung des Arbeitnehmers, die ein Arbeitsergebnis ist, vom Arbeitgeber verwertet werden darf. Doch auch der Erfinder hat gewisse Rechte – er soll schließlich nicht in die Röhre schauen. Klarheit schafft das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Ein Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber jede Erfindung mitteilen, damit der Arbeitgeber entscheiden kann, ob und wie eine Nutzung erfolgen soll. Ist die Erfindung für den Arbeitgeber interessant, so kann er dies dem Erfinder mitteilen. In diesem Fall steht dem Erfinder …
01.10.2010
16:21
Bild: Delfinschützer-Protest für die Freiheit der Delfine zum Welttierschutztag
Journal Society GmbH

Delfinschützer-Protest für die Freiheit der Delfine zum Welttierschutztag

(01.10.2010) Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) fordert vom Zoo Duisburg und den Aufsichtsbehörden Angaben zu den bisherigen Todeszahlen der Delfine und die Offenlegung der Zuchtbücher des Delfinariums – bisher allerdings vergeblich. Jetzt wollen die Delfinschützer des WDSF und der Organisation ProWal am kommenden Sonntag ab 11:00 Uhr vor dem Haupteingang des Duisburger Zoos für die Freilassung der Delfine demonstrieren. Die Meeressäuger sollen in offenen betreuten Meereslagunen eine Zukunft finden. Der Allwetterzoo Münster hat bereits a…
01.10.2010
12:24
Bild: Tabuthemen ansprechen - Jugendliche stark machenBild: Tabuthemen ansprechen - Jugendliche stark machen
Diakonie Schwerte

Tabuthemen ansprechen - Jugendliche stark machen

Es gibt Situationen, in denen sind Jugendliche hilflos überfordert. Eine ungeplante Schwangerschaft gehört sicherlich dazu. Um jungen Menschen Wege aufzuzeigen, wie sie sich in einer solchen Situation verhalten können und wie sie grundsätzlich verantwortungsvoll mit ihrer Sexualität umgehen, rief Stefan Uhlenbrock von der Schwangerschaftsberatungsstelle der Diakonie Schwerte in Kooperation mit drei städtischen Schulen, dem Marienkrankenhaus und zwei Schwerter Frauenärzten ein umfangreiches Projekt zur Sexualerziehung ins Leben, das über STÄRK…
01.10.2010
12:21
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben

"280 Bäume für die Stadtbahn absägen? Nein danke, Hamburgs Grüne sind auf dem Holzweg! Das Prestigeprojekt wird das Bürgertum auf die Barrikaden treiben". Hamburg, 01. 10. 2010 - Angesichts der Eskalation bei den Bürgerdemonstrationen gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ (S21) erklärt Wolf Achim Wiegand, Landesvorsitzender der unabhängigen Bewegung FREIE WÄHLER Hamburg: „Die Doppelzüngigkeit der GRÜNEN ist kaum noch zu überbieten. Während die einstige Ökopartei in Stuttgart vollmundig gegen den Bahnhofsneubau und das Abholzen im Schlosspark…
01.10.2010
12:18
Bild: Neuer Internetauftritt Vergiss Aids nicht e.V. neues Design ist online
Vergiss Aids nicht e.V.

Neuer Internetauftritt Vergiss Aids nicht e.V. neues Design ist online

Vergiss Aids nicht e.V. präsentiert einen neuen Online-Auftritt im Bereich der HIV und Aids Prävention anlässlich des bevorstehenden Weltaidstag. Die Website ist klar und übersichtlich strukturiert und liefert Informationen zu den Themen HIV / Aids und Weltaidstag. Die Website www.vergissaidsnicht.de beinhaltet Infos zu Aids & HIV und soll auf die Immunschwächekrankheit aufmerksam machen bzw. dafür sorgen, dass das Thema nicht in Vergessenheit gerät. Aufbau der Homepage Um die User bereits auf der Startseite anzusprechen, ist die Integratio…
01.10.2010
12:08
Bild: RA-Horrion: Bei abgelehnter Bewerbung rechtfertigt Altersdiskriminierung Entschädigung-Arbeitsrecht ChemnitzBild: RA-Horrion: Bei abgelehnter Bewerbung rechtfertigt Altersdiskriminierung Entschädigung-Arbeitsrecht Chemnitz
Arbeitsrecht Dresden

RA-Horrion: Bei abgelehnter Bewerbung rechtfertigt Altersdiskriminierung Entschädigung-Arbeitsrecht Chemnitz

RA-Horrion: Eine Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt eine Entschädigung nach § 15 11 AGG - Arbeitsrecht Chemnitz Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Chemnitz Ablehnung eines objektiv nicht zu alten Bewerbers rechtfertigt Entschädigung auch dann, wenn Bewerber später doch eingestellt wird (BAG, Urteil vom 18.03.2010, Az. 8 AZR 1044/08). Sachverhalt Arbeitsrecht Chemnitz A bewirbt sich als Aushilfskraft bei B. Im Bewerbungsgespräch wird A gesagt, sie komme aufgrund ihres Alters nicht in Betracht. Objektiv ist A für die St…
01.10.2010
12:03
Bild: Deutsch-Malawische Gesellschaft übergibt Mikroskope zur Tuberkulose-Bekämpfung
Deutsch-Malawische Gesellschaft

Deutsch-Malawische Gesellschaft übergibt Mikroskope zur Tuberkulose-Bekämpfung

BERLIN. Am 3. September 2010 übergaben Vertreter der Deutsch-Malawischen Gesellschaft (DMaG) die von der Gesellschaft kofinanzierten Spezialmikroskope an den Staatspräsidenten der Republik Malawi und Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Bingu wa Mutharika. Die Fluoreszenzmikroskope werden in dem kleinen südostafrikanischen Land vor allem bei der Tuberkulose-Erkennung zum Einsatz kommen. Christiane Bertels-Heering, Vorsitzende der DMaG, betonte bei der feierlichen Übergabe, bei der auch zahlreiche Botschafter afrikanischer Staaten anwes…
01.10.2010
08:23
Bild: PIRATEN fordern Rücktritt des Landesinnenministers Rech: Herr Rech - treten Sie zurück
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN fordern Rücktritt des Landesinnenministers Rech: Herr Rech - treten Sie zurück

Verletzte Schüler, blutende Senioren und zerstörtes Vertrauen überall - das ist die traurige Bilanz der Eskalationspolitik von Innenminster Heribert Rech. Statt in einen sachlichen Dialog mit den Gegner von Stuttgart 21 zu treten, zwingt die Landesregierung die Polizei, selbst Schüler und Rentner mit Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken anzugreifen. Der Innenminister hat offenbar jedes Augenmaß im Umgang mit seinen Mitbürgern verloren. "Die Bilder der S21-Proteste und die übermäßige Polizeigewalt gegen friedliche Demonstr…
30.09.2010
17:42
Bild: Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Wir müssen die ganze Welt neu erfinden - Erneuerbare Zahlungsmittel

Zulange schon, wird unsere Welt von Mächten regiert und beherrscht, wie es vor Tausender Jahre schon die Pharaonen taten und sich in ihrem Wahn für Götter hielten. Sie fühlen sich unangreifbar und geschützt durch ihr Machtinstrumente. Dollars, Euros, Franken, Rubel usw. sind ihre Waffen, mit denen sie skrupellos auf die Menschheit losgehen. Unerkannt und im Hintergrund der Weltpolitik agierend auf den Finanzmärkten treiben sie ein uraltes, unmoralisches Spiel. Alle Nationen und Staaten haben sie mit der Macht des Geldes in ihr Joch gezwungen…
30.09.2010
16:30
CFE wählt Vorstand: Dr. Becherer als Vizepräsident bestätigt – Schmidt-Keßeler neue Generalsekretärin
Bundessteuerberaterkammer (BStBK)

CFE wählt Vorstand: Dr. Becherer als Vizepräsident bestätigt – Schmidt-Keßeler neue Generalsekretärin

Bei der Generalsversammlung am 24. September in Prag wurde der Vorstand der CONFEDERATION FISCALE EUROPEENNE (CFE) neu gewählt. Dr. Herbert Becherer wurde in seinem Amt als Vizepräsident der CFE bestätigt. Für das Amt des Generalsekretärs wurde Nora Schmidt-Keßeler in den Vorstand gewählt. Ebenfalls bestätigt wurden Präsident Stephen Coleclough und Vizepräsident Jirí Nekovár. Zum neuen Vizepräsident ernannt wurde Henk Koller. Rechtsanwältin Nora Schmidt-Keßeler ist Hauptgeschäftsführerin der Bundessteuerbraterkammer und folgt Dr. Heinrich We…
30.09.2010
16:29
PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo

Die PIRATEN sind entsetzt vom brutalen Vorgehen der Landesregierung unter Stefan Mappus (CDU) gegen die friedlichen Demonstranten gegen Stuttgart 21 im Schlosspark. Hier wurden heute durch ein Großaufgebot der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken Tausende von Demonstranten eingekesselt, darunter auch zahlreiche Schüler. Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes Baden-Württemberg der Piratenpartei, kritisiert das brutale Vorgehen im Auftrag der Landesregierung scharf: "S21 ist ein Musterbe…
30.09.2010
16:26
Zum Welttierschutztag: Aktuelle Umfrage über den Tierverbrauch an Deutschlands Universitäten
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zum Welttierschutztag: Aktuelle Umfrage über den Tierverbrauch an Deutschlands Universitäten

Zum diesjährigen Welttierschutztag am 4. Oktober veröffentlicht der Bundesverband Menschen für Tierrechte seine aktuell durchgeführte Umfrage* über den Tierverbrauch an deutschen Hochschulen. Befragt wurden alle 35 medizinischen und 66 biologischen Studiengänge. Die Befragungsergebnisse werden am 1. Oktober auf der von der EU-Kommission in Brüssel veranstalteten Konferenz über Tierschutz in der Ausbildung vorgestellt. „Moderne, tierverbrauchsfreie Lehrmethoden haben bisher nur in der Humanmedizin zu einem Rückgang des Tierverbrauchs geführt…
30.09.2010
16:07
Bild: Pilot:Projekt hat erfahren: Bund will Situative Winterreifenpflicht 2011 aufheben
Pilot:Projekt GmbH

Pilot:Projekt hat erfahren: Bund will Situative Winterreifenpflicht 2011 aufheben

Im kommenden Winter drohen Reifen-Sündern weiterhin Bußgeld und ein Strafpunkt in Flensburg Einen klaren Wirkungstreffer landete das Oberlandesgericht Oldenburg mit seinem Urteil, die Situative Winterreifenpflicht sei verfassungswidrig. Denn das Bundesverkehrsministerium beabsichtigt, beim Thema Reifen auf Bußgelder und Strafpunkte verzichten zu wollen. Die dafür erforderliche Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) soll 2011 in Kraft treten. Aber bereits 2012 muss die StVO erneut geändert werden. Dann wird es in der EU eine verbindliche…
30.09.2010
12:51
Höchstes russisches Gericht billigt Diskriminierungshandlungen gegen Verlag
focus informer

Höchstes russisches Gericht billigt Diskriminierungshandlungen gegen Verlag

MOSKAU — Am 7. September 2010 entschied das Oberste Gericht Russlands: Einem Verlagshaus kann das Recht, sich zu verteidigen, wenn seine Schriften als extremistisch eingestuft werden, verweigert werden. Die Kammer unter dem Vorsitz von Richter W. W. Gorschkow wies einen Einspruch der in Deutschland ansässigen Wachtturm Bibel- und Traktat-Gesellschaft der Zeugen Jehovas zurück und hielt damit ein Urteil des Bezirksgerichts Rostow aufrecht, in dem 34 von der Wachtturm-Gesellschaft herausgegebene christliche Publikationen als extremistisch bezei…
30.09.2010
12:47
Welttierschutztag am 4. Oktober: Politik ignoriert Forderung der Bürger nach Ausstieg aus dem Tierversuch
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Welttierschutztag am 4. Oktober: Politik ignoriert Forderung der Bürger nach Ausstieg aus dem Tierversuch

Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) zieht zum diesjährigen Welttierschutztag am 4. Oktober Bilanz und kommt zu dem Schluss, dass entgegen der in Umfragen deutlich werdenden Forderungen der Bürger, dass auf Tierexperimente verzichtet werden soll, die Ausbeutung der Tiere in den Labors immer mehr zunimmt. Die ÄgT bezeichnet die Untätigkeit der Politik als „Blockade einer ethischen Wertegesellschaft“. Nach Auffassung der Ärztevereinigung spricht die Bevölkerung eine deutliche Sprache hinsichtlich ihrer Erwartung an die P…
30.09.2010
12:43
Bild: Umfrage: Fast jeder zweite Besserverdiener hat eine Putzfrau
Immowelt AG

Umfrage: Fast jeder zweite Besserverdiener hat eine Putzfrau

Studie: 40 Prozent der Besserverdiener in Deutschland haben eine Putzfrau. Insgesamt lassen elf Prozent aller Deutschen putzen, ergab eine repräsentative Umfrage von Immowelt.de. Wer es sich leisten kann, lässt in Deutschland gerne für sich putzen. Während sich insgesamt nur 11 Prozent der Deutschen eine Putzfrau gönnen, sind es in der Gruppe der Besserverdiener mit einem monatlichen Haushalts-Nettoeinkommen von über 4.000 Euro ganze 40 Prozent. So das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Immowelt.de, eines der führenden Immobilienport…
30.09.2010
12:31