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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Vorzeitig gekündigte Kapitallebensversicherungen und private Rentenversicherungen
CLLB Rechtsanwälte

Vorzeitig gekündigte Kapitallebensversicherungen und private Rentenversicherungen

Berlin / München, 29.07.201: Zahlreichen Anlegern, die eine Kapitallebensversicherung oder private Rentenversicherung vorzeitig gekündigt hatten, wurden zu niedrige Rückkaufswerte erstattet. Betroffen sind zahlreiche namhafte Versicherungsgesellschaften und sowohl fondsgebundene als auch nicht fondsgebundene Verträge. In mehreren Urteilen hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Klauseln über die Berechnung der beitragsfreien Versicherungszeit und die Klauseln über die Berechnung des Rückkaufswerts nicht transparent seien und den Ve…
03.08.2010
11:11
Bild: Rot-Grün und Jungenförderung bleiben in NRW ein WiderspruchBild: Rot-Grün und Jungenförderung bleiben in NRW ein Widerspruch
MANNdat e.V.

Rot-Grün und Jungenförderung bleiben in NRW ein Widerspruch

Rot-Grün und Jungenförderung passen einfach nicht zusammen. Dies bestätigt der Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Regierung in NRW. Während dem Thema „Frauen und Mädchen“ ausreichend Raum in Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen NRW-Regierung eingeräumt wird, bleiben Jungen wieder einmal außen vor. Dabei werden nicht nur die zunehmenden Bildungsprobleme der Jungen, wie sie im nationalen Bildungsbericht wieder bestätigt wurden, erneut ignoriert. Auch Themen, wie z.B. Gewalt gegen Jungen, bleiben weiterhin Tabuthema. Auf dem Plan der ro…
03.08.2010
08:27
Bild: Maststall in Sprötze: AGfaN e.V. verurteilt BrandanschlagBild: Maststall in Sprötze: AGfaN e.V. verurteilt Brandanschlag
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Maststall in Sprötze: AGfaN e.V. verurteilt Brandanschlag

Die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN) verurteilt den Brandanschlag auf den Rohbau des Maststalls in Sprötze auf das Schärfste. „Kriminelle Handlungen sind kein geeignetes Mittel, Ziele des ethisch motivierten Tierschutzes glaubwürdig nach außen zu vertreten“, meint Vorsitzender Eckard Wendt. Aus diesem Grunde hat sich der Tierschutzfachverband, der auch Mitglied des „Runden Tisch Natur-, Umwelt- und Tierschutz“ (RTNUT) ist, durch sein Mitglied Sabine Eisermann (Buchholz) an der Abfassung einer Pressemitteilung b…
03.08.2010
08:17
Bild: Landgericht Itzehoe fällt weitere Entscheidungen zugunsten geschädigter Accessio-AnlegerBild: Landgericht Itzehoe fällt weitere Entscheidungen zugunsten geschädigter Accessio-Anleger
Kanzlei Seehofer

Landgericht Itzehoe fällt weitere Entscheidungen zugunsten geschädigter Accessio-Anleger

Das Landgericht Itzehoe hat in zwei Entscheidungen vom 16.07.2010, Az. 7 O 78/09 sowie 7 O 251/09, allen weiteren „Accessio-Geschädigten“ Auftrieb gegeben und neue Hoffnung gemacht: Das Landgericht verurteilte die Accessio AG dazu, den geschädigten Anlegern Schadensersatz zu leisten im Hinblick auf nicht vertretbare Kapitalanlagen. Dabei hatte es sich in einem Fall sogar um einen spekulativen Anleger gehandelt, welcher aber auf ein besonderes Kursrisiko hätte hingewiesen werden müssen, was nicht erfolgt ist. Im anderen Fall hatte das Landgeri…
02.08.2010
17:19
Bild: Hoffnung für ein traumatisiertes LandBild: Hoffnung für ein traumatisiertes Land
Christliche Initiative Romero e.V. (CIR)

Hoffnung für ein traumatisiertes Land

Münster, 2. August 2010. El Salvador zählt zu den gewalttätigsten Ländern der Erde. Die Mordraten sind inzwischen höher als während des blutigen Bürgerkrieges von 1980 bis 1991. Jugendbanden kontrollieren mitunter bereits ganze Stadtviertel. Bis zu 40 Prozent aller Delikte mit Todesfolge werden ihnen zugerechnet. Immer öfter werden Frauen Opfer mörderischer Gewalt. Welche Handlungsräume hat angesichts der bedrückenden Situation die linke Regierung Mauricio Funes’ im Kampf gegen Gewalt, Korruption und Armut? Und wo sieht die salvadorianische Z…
02.08.2010
17:18
Unterhaltsreform setzt auf mehr Eigenverantwortung nach Scheidung
GRP Rainer LLP

Unterhaltsreform setzt auf mehr Eigenverantwortung nach Scheidung

Zum Leidwesen des Unterhaltsberechtigten und zur Freude des Unterhaltspflichtigen entfällt mit der neuen Gesetzgebung der sogenannte "Ehegattenunterhalt" und sorgt bei vielen Betroffenen für Ratlosigkeit. Scheiden tut weh, auch ganz gewaltig dem Geldbeutel, wenn nach dem Trennungsjahr, die endgültige Scheidung, mit allen Konsequenzen, vollzogen wurde. Und nach den jüngsten Gesetzesregelungen, gehen diese finanziellen Konsequenzen nicht mehr in die Unterhaltskasse des anderen. "In der Vergangenheit war es üblich, dass geschiedene Ehegatten übe…
02.08.2010
17:14
Düsseldorfer Tabelle - Mehr Unterhalt im Jahre 2010
GRP Rainer LLP

Düsseldorfer Tabelle - Mehr Unterhalt im Jahre 2010

Die neue Düsseldorfer Tabelle verspricht rund 13 % mehr Unterhalt für Trennungs- und Scheidungskinder. Jetzt müssen sich die Betroffenen durch die Neuberechnung kämpfen. Auch im Jahre 2010 gehen weiterhin Beziehungen in die Brüche und Ehen werden geschieden. Pünktlich zum Jahresbeginn, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auch wieder eine neue Version der heißbegehrten Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, die als Berechnungsgrundlage des Kindesunterhalts für Unterhaltsberechtigte als auch für Unterhaltspflichtige dient. Unter Berücksichtigung…
02.08.2010
17:07
Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?Bild: Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch Sperrzeit?

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zu den Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragsw…
02.08.2010
12:09
Bild: BGH erschüttert Bankenwelt – Banken seit 1990 verpflichtet über Kick-Backs aufzuklärenBild: BGH erschüttert Bankenwelt – Banken seit 1990 verpflichtet über Kick-Backs aufzuklären
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

BGH erschüttert Bankenwelt – Banken seit 1990 verpflichtet über Kick-Backs aufzuklären

Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof seine Kick-Back-Rechtsprechung weiterentwickelt und mit einem Beschluss vom 29.06.2010 – XI ZR 308/09 die Bankenwelt erneut schwer erschüttert. Bereits mit seiner Grundsatzentscheidung vom 19.12.2006 – XI ZR 56/05 hat der BGH klargestellt, dass eine Bank bei der Vermittlung eines Aktienfonds verpflichtet ist, den Kunden über den Anfall und die Höhe sog. Kick-Backs aufzuklären und im Falle einer vorsätzlichen Falschberatung die kurze kenntnisunabhängige Verjährung des § 37 a WpHG a.F. nicht anwendbar ist…
02.08.2010
12:08
eLunch Empfehlungsmarketing oder meine Gemeinde fischt online - eLunch am 5. August
Spotflyer.com

eLunch Empfehlungsmarketing oder meine Gemeinde fischt online - eLunch am 5. August

Tipps & Tricks für den Job und die Seele per eLunch und Web-TV Theo Albrecht war gläubiger Christ und nur Bild Online berichtete darüber. Andere Medien haben diese Information weggedrückt. Das Gespräch über Christus ist weitgehend aus dem öffentlichen Diskurs herausgedrückt. Viele Christen können nur noch in ihrer Gemeinde über ihren Glauben sprechen. Wenn aber jetzt niemand mehr öffentlich über sein Leben mit Jesus spricht, dann gibt es langfristig keine Gemeinden mehr. Hape Etzold, Suchmaschinenspezialist und gläubiger Christ, demonstrie…
02.08.2010
12:00
Bild: TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V. ist neuer Paktpartner beim Nationalen Pakt „Komm, mach MINT.“Bild: TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V. ist neuer Paktpartner beim Nationalen Pakt „Komm, mach MINT.“
TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V.

TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V. ist neuer Paktpartner beim Nationalen Pakt „Komm, mach MINT.“

Mehr Frauen für MINT! Mit dieser Zielsetzung engagiert sich TOTAL E-QUALITY Deutschland e. V. als jüngster Paktpartner beim Nationalen Pakt für Frauen in MINT-Berufen „Komm, mach MINT.“. „Die hervorragenden Qualifikationen und Fähigkeiten von Frauen selbstverständlich einzubeziehen und ihre beruflichen Chancen besser zu stärken, sind eine wichtige gemeinsame Zielsetzung von Pakt und TOTAL E-QUALITY, weshalb diese Initiative eine Bereicherung und großartige Unterstützung unserer Aktivitäten darstellt“, sagt Susanne Witteriede, Leiterin des Nat…
02.08.2010
11:56
Bild: Nationales Stipendienprogramm verkümmert zu lächerlichem KompromissBild: Nationales Stipendienprogramm verkümmert zu lächerlichem Kompromiss
RCDS Niedersachsen

Nationales Stipendienprogramm verkümmert zu lächerlichem Kompromiss

„Wir wollen den Anteil der Stipendiaten mittelfristig von heute zwei auf zehn Prozent der Studierenden erhöhen. [...] Hierzu werden wir gemeinsam mit den Ländern ein nationales Stipendienprogramm ins Leben rufen, mit dem wir von Universitäten und Fachhochschulen bei Wirtschaft und Privaten eingeworbene Stipendien in Höhe von 300 Euro im Monat von der BAföG-Anrechnung freistellen und bis zur Hälfte öffentlich bezuschussen.“ So steht es im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP aus dem letzten Jahr. Nachdem die Bundesregierung das Projekt am 0…
02.08.2010
11:55
Bild: Rechtsbeistand für FreiberuflerBild: Rechtsbeistand für Freiberufler
New - Profits GbR

Rechtsbeistand für Freiberufler

Rechtsanwalt Florian Wörtz hat sich auf die Beratung und Vertretung von Freiberuflern sowie Verbänden und Unternehmen aus dem Bereich der Freien Berufe spezialisiert. Aktuell sind etwa eine Million Freiberufler in Deutschland tätig, Architekten, Statiker, Ingenieure, Heilpraktiker, Steuerberater, Rechtsanwälte und natürlich auch Journalisten gehören dazu. Diese Freiberufler arbeiten meist ganz auf sich allein gestellt oder aber in kleinen Sozietäten. Da bleibt oft weder Zeit noch Nerven für juristische Winkelzüge. Rechtsanwalt Florian Wörtz …
02.08.2010
11:54
Honorarreform 2010: GenoGyn sendet Petition nach Berlin, NRW und RLP
GenoGyn

Honorarreform 2010: GenoGyn sendet Petition nach Berlin, NRW und RLP

Benachteiligung der Frauen im Gesundheitssystem Köln. Am Ende steht die eklatante Benachteilung der Frauen im deutschen Gesundheitssystem, warnt die Ärztliche Genossenschaft der Frauenärzte GenoGyn anlässlich der Honorarreform 2010. Mit Petitionen an den Deutschen Bundestag sowie an den Landtag in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben die Gynäkologen nun offiziell Beschwerde eingelegt und Antrag auf Nachbesserung gestellt. Schon im Juni, als die Folgen der aktuellen Honorarreform für die Frauenärzte offenbar wurden, hatte die GenoG…
02.08.2010
11:51
Rheinland-Pfalz bläst zur Jagd auf den Kormoran
JagdAberFair

Rheinland-Pfalz bläst zur Jagd auf den Kormoran

Mainz - Der Kormoran (Lat. Phalacrocorax carbo) ist gemäß den Artikeln 2, 5 und 6 der EG-Vogelschutzrichtlinie generell geschützt. Die Population des Kormorans darf somit durch Abschussgenehmigungen nicht in ihrem Bestand gefährdet werden. Ausnahmen von diesem generellen Schutz sind nur gemäß Artikel 9 der Richtlinie „zur Abwendung erheblicher Schäden an Fischereigebieten und Gewässern“ zulässig. Das unter Kurt Beck SPD-regierte Rheinland-Pfalz hat bereits in 2009 eine solche Ausnahmegenehmigung erteilt. Angeblich seien Lachs, Äsche oder Aa…
02.08.2010
08:36
Unterhaltsreform setzt auf mehr Eigenverantwortung nach Scheidung
GRP Rainer LLP

Unterhaltsreform setzt auf mehr Eigenverantwortung nach Scheidung

Zum Leidwesen des Unterhaltsberechtigten und zur Freude des Unterhaltspflichtigen entfällt mit der neuen Gesetzgebung der sogenannte "Ehegattenunterhalt" und sorgt bei vielen Betroffenen für Ratlosigkeit. Scheiden tut weh, auch ganz gewaltig dem Geldbeutel, wenn nach dem Trennungsjahr, die endgültige Scheidung, mit allen Konsequenzen, vollzogen wurde. Und nach den jüngsten Gesetzesregelungen, gehen diese finanziellen Konsequenzen nicht mehr in die Unterhaltskasse des anderen. "In der Vergangenheit war es üblich, dass geschiedene Ehegatten übe…
02.08.2010
08:28
Düsseldorfer Tabelle - Mehr Unterhalt im Jahre 2010
GRP Rainer LLP

Düsseldorfer Tabelle - Mehr Unterhalt im Jahre 2010

Die neue Düsseldorfer Tabelle verspricht rund 13 % mehr Unterhalt für Trennungs- und Scheidungskinder. Jetzt müssen sich die Betroffenen durch die Neuberechnung kämpfen. Auch im Jahre 2010 gehen weiterhin Beziehungen in die Brüche und Ehen werden geschieden. Pünktlich zum Jahresbeginn, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf auch wieder eine neue Version der heißbegehrten Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht, die als Berechnungsgrundlage des Kindesunterhalts für Unterhaltsberechtigte als auch für Unterhaltspflichtige dient. Unter Berücksichtigung…
02.08.2010
08:22
Bild: Forderungskatalog an den Runden Tisch gegen KindesmissbrauchBild: Forderungskatalog an den Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch
gegen-missbrauch e.V.

Forderungskatalog an den Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch

Da der Runde Tisch in Berlin es vorzieht, bei Fragen zu materieller und imaterieller Hilfe für Überlebende von sexueller Gewalt im Kindes - und Jugendalter, lieber über Überlebende, statt mit ihnen zu reden, hat gegen-missbrauch e.V. diesen Forderungskatalog verfasst. Dieser Katalog ist die Zusammenfassung eines Aufrufs an Überlebende, ihre Forderungen an den Runden Tisch zu formulieren. Dieser Schritt ist leider nötig, denn abgesehen von dem o.g. Grund sind auch Vertreter von Opferschutzverbänden unterbesetzte Teilnehmer am Runden Tisch. V…
02.08.2010
08:22
Erneute Strafanzeige gegen Youtube
Verein für Existenzsicherung e. V.

Erneute Strafanzeige gegen Youtube

Der Verein für Existenzsicherung e.V. erhebt Strafanzeige gegen Youtube, Google und Unbekannt wegen Verstoßes gegen § 201 StGB. Die Strafanzeige wurde bei der Staatsanwaltschaft Hamburg eingereicht und wird unter dem Az.: 80 UJs 9600/10 bearbeitet. Youtube weigert sich weiterhin vehement nicht legale Videos vom Server zu nehmen. In den letzten Jahren gab es immer wieder Strafanzeigen gegen Youtube, mal weil sie rassistische und kriegsverherrlichende Videos nicht löschen, mal weil Videos mit Volksverhetzung auf der Plattform bleiben oder auch …
02.08.2010
08:21
Bild: "Ich liebe Georgsmarienhütte"Bild: "Ich liebe Georgsmarienhütte"
huette-online.com - Nachrichten für Georgsmarienhütte und Umgebung

"Ich liebe Georgsmarienhütte"

Georgsmarienhütte, Ramat Hasharon / Am Freitag begrüßte Bürgermeister Heinz Lunte eine 20-köpfige Jugendgruppe aus der israelischen Partnerstadt Ramat Hasharon. Die Jugendlichen sind vom 19. - 30. Juli in Georgsmarienhütter Gastfamilien untergebracht. Es erwartet sie ein umfangreiches Besichtigungs- und Freizeitprogramm. Neben dem Besuch von regionalen Sehnswürdigkeiten, stehen eine Wattwanderung zur Nordseeinsel Baltrum, eine Fahrt in den Freizeitpark Soltau sowie eine 3-Tages-Fahrt nach Berlin auf dem Programm. Darüber hinaus wird die Gede…
02.08.2010
08:21
Bild: Für die Zukunft bereit - Schulabschlussfeier im Seehaus LeonbergBild: Für die Zukunft bereit - Schulabschlussfeier im Seehaus Leonberg
Prisma e.V. - Seehaus Leonberg

Für die Zukunft bereit - Schulabschlussfeier im Seehaus Leonberg

Die nächste Generation von Seehaus-Jugendlichen ist auf dem besten Weg, ihre Zukunft in Freiheit gut zu beginnen. Einen wesentlichen Grundstein haben sie durch ihre bestandene Prüfungen gelegt. Dies wurde in feierlichem Rahmen in der Schulabschlussfeier gefeiert. Eingebettet in einem musikalischen Rahmen haben die Jugendlichen einen Einblick in die vielfältigen Arbeiten während des letzten Schuljahres gegeben und so ihre Leistungen gezeigt. Alle Jugendlichen haben die Prüfungen bestanden, neben den Abschlusszeugnissen konnten auch Preise und…
30.07.2010
17:18
Bild: UN besorgt über Nepals Zurückführung dreier tibetischer FlüchtlingeBild: UN besorgt über Nepals Zurückführung dreier tibetischer Flüchtlinge
igfm muenchen

UN besorgt über Nepals Zurückführung dreier tibetischer Flüchtlinge

Wie das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen heute sagte, hat Nepal Anfang Juni drei tibetische Flüchtlinge den chinesischen Behörden gewaltsam überstellt. Es sei äußerst besorgt über diesen Schritt, fügte es hinzu. Die Flüchtlingsagentur habe in dieser Sache bereits an die Regierung Nepals geschrieben. „Drei Tibeter wurden Anfang Juni 2010 gewaltsam von Nepal nach China zurückbefördert. Es ist dies eine sehr ernste Angelegenheit und wir sind äußerst besorgt“, meinte Nini Gurung, die Sprecherin der UN-Flüchtlingsagentur in Kat…
30.07.2010
17:18
Bild: Hannelore Kraft - eine Ministerpräsidentin mit ÜberzeugungskraftBild: Hannelore Kraft - eine Ministerpräsidentin mit Überzeugungskraft
Ruth Weitz

Hannelore Kraft - eine Ministerpräsidentin mit Überzeugungskraft

Düsseldorf/Obernburg a. Main, 30. Juli 2010 Hannelore Kraft hat den Sozialdemokraten im Bundesland Nordrhein-Westfalen zu mehr Selbstbewusstsein verholfen. Als Landeschefin der SPD hat die aus Mülheim an der Ruhr stammende Politikerin ihre Partei mit Beharrlichkeit aus dem Desaster heraus gezogen und den Tiefflug der einstmals stärksten politischen Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland gestoppt. Ihre Wahl zur Ministerpräsidentin hat sie geschickt eingefädelt und - anders als Andrea Ypsilanti in Hessen - nie ihre Glaubwürdigkeit in Frage g…
30.07.2010
17:00
Lernpaten sorgen für Zukunft
Patenschaften-Aktiv e.V.

Lernpaten sorgen für Zukunft

Lernpaten sind nichts anderes als ehrenamtliche Hausaufgaben-, Lese- und Lernhelfer. Sie wissen, ohne Lernen gibt es keine Zukunft weder für den Einzelnen noch für die Gesellschaft. Fast alle sagen, da muss der Staat mehr tun. Nur Lernpaten warten nicht darauf. Sie reden weniger, und wenn, dann vorzugsweise mit dem oder der einen, auf den es ankommt, mit dem Lernpatenkind. Und selbst mit ihm überlegen sie sich genau, was sie sagen. Es geht nicht nur um Mathematikaufgaben, deutschen Aufsatz oder englische Vokabeln. Es geht in erster Linie um M…
30.07.2010
12:59
Mietrecht - Für die Sanierung ist der Mieter zuständig
GRP Rainer LLP

Mietrecht - Für die Sanierung ist der Mieter zuständig

Ein Vermieter von alten Gewerbeimmobilien durfte die Sanierungskosten weitgehend dem Mieter überlassen. Diese vertraglichen Pflichten des Mieters umfassten selbst die Dacherneuerung. Das zeigt ein aktuelles Urteil vom Oberlandesgericht (OLG) Köln (Aktenzeichen: 18 O 289/08). Mit diesem Urteil hat die Rechtsanwaltskanzlei GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf grprainer.com auf dem Rechtsweg durchgesetzt, dass sich der Mieter einer Werkstatthalle an die Pflichten hält, die er mit dem Mandanten der Kanzlei im…
30.07.2010
11:16
Bild: Kooperation für einen funktionierenden JugendmedienschutzBild: Kooperation für einen funktionierenden Jugendmedienschutz
GameParents.de e.V.

Kooperation für einen funktionierenden Jugendmedienschutz

Ennepetal/Köln, 30. Juli 2010 - Der gemeinnützige Verein GameParents.de e.V. und der Computerspielerverein n!faculty e.V. werden in Zukunft für ihre Mission, sich aktiv für einen funktionierenden Jugendmedienschutz in Deutschland einzusetzen, kooperieren. Auftakt einer ganzen Reihe von Veranstaltungen macht der gemeinsame Auftritt als Partner des Jugendforums NRW 2010 auf der Computerspielmesse Gamescom vom 18.08. bis zum 22.08.2010 in Köln. "Wir möchten mit dieser Zusammenarbeit ein Signal setzen. Ein Signal, stärker zusammenzuarbeiten, …
30.07.2010
11:15
Bild: Im Erbstreit auf der GewinnerseiteBild: Im Erbstreit auf der Gewinnerseite
Rödel OHG

Im Erbstreit auf der Gewinnerseite

Erben müssen ihr Recht oft erst erstreiten. Umso bitterer ist die Erkenntnis, dass berechtigte Ansprüche häufig unerfüllt bleiben, wenn Gebühren und Prozessrisiko eine unüberwindbare Hürde darstellen. Eine Prozessfinanzierung kann die Lösung sein. In den kommenden fünf Jahren stehen mehr als eine Billion Euro an Vermögen allein bei privaten Haushalten in Deutschland zum Vererben an. Davon entfällt knapp die Hälfte auf Immobilien. Und plötzlich sind Verwandte, die jahrelang keinerlei Kontakt hatten, in einer Erbengemeinschaft vereint und soll…
30.07.2010
11:14
Bild: Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-ResolutionBild: Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-Resolution
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW)

Zugang zu sauberem Trinkwasser und Sanitärversorgung ist Menschenrecht – AöW begrüßt UN-Resolution

Am 28. Juli 2010 hat die UN-Generalversammlung eine „Resolution für das Menschenrecht auf Zugang zu sauberem Wasser und Sanitärversorgung“ mit überwältigender Mehrheit angenommen. Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) begrüßt diese Erklärung als wichtigen Schritt für die Menschheit. Denn damit wird deutlich, dass nicht weiter hingenommen werden darf, dass große Teile der Erdbevölkerung von einer sicheren Versorgung mit Trinkwasser und einer hygienisch unbedenklichen Abwasserbeseitigung ausgeschlossen werden und mit diesem l…
30.07.2010
11:12
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er nicht beachten. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatze…
30.07.2010
11:12
Bild: Untersuchungshaft - Eine StellungnahmeBild: Untersuchungshaft - Eine Stellungnahme
SkanLaw Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Untersuchungshaft - Eine Stellungnahme

Die erfolgte Freilassung von Jörg Kachelmann hat die SkanLaw Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zum Anlass genommen, einen kurzen Überblick zum Thema Untersuchungshaft zu geben. Die wesentlichen Voraussetzungen der Untersuchungshaft sind in den §§ 112 bis 114 StPO geregelt. Sie kann nur – auf einen Antrag der Staatsanwaltschaft hin - durch schriftlichen Haftbefehl des Richters angeordnet werden, wenn sowohl ein dringender Tatverdacht als auch ein Haftgrund vorliegen. Dringender Tatverdacht bedeutet, dass nach den bisherigen Ermittlungsergebniss…
30.07.2010
11:06
Wie kündige ich als Vermieter richtig?
Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Wie kündige ich als Vermieter richtig?

Für Vermieter ist immer wieder wichtig, dass eine Kündigung des Wohnraummietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs wirksam ausgesprochen wird. Hierfür sind formelle Anforderungen einzuhalten. Beachtet ein Vermieter diese nicht, so ist die Kündigung unwirksam und der Mieter bleibt länger als erwartet in der Wohnung. Der BGH hat nunmehr mit Urteil vom 12.05.2010, AZ VIII ZR 96/09, die Anforderungen an eine solche Kündigung genauer beschrieben. Deutlich wird, dass der BGH fordert, der Mieter müsse die jeweils offenen Mietschulden anhand des Kündigu…
29.07.2010
17:21
Bild: Bundesweite LISA-Bildungskampagne: Ampelsignale zeigen FörderbedarfBild: Bundesweite LISA-Bildungskampagne: Ampelsignale zeigen Förderbedarf
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e. V. (BVL)

Bundesweite LISA-Bildungskampagne: Ampelsignale zeigen Förderbedarf

Der Lernserver der Universität Münster bietet zusammen mit dem Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie (BVL) allen deutschen Schulen die kostenlose Analyse der Rechtschreibkompetenz ihrer Schüler an. Ampelsignale zeigen den individuellen Förderbedarf auf. „Neue Klassen, neue Schüler, neue Lehrer: Alle Schulen stehen zu Beginn des Schuljahres vor der Herausforderung, ihre Förderbemühungen neu zu justieren. Jedes Förderkonzept ist aber immer nur so gut wie die Bestandsaufnahme des konkreten Unterstützungsbedarfs“, so Prof. Dr. Friedrich Schö…
29.07.2010
17:17
Wechsel bei Bizerba
Bizerba GmbH & Co. KG

Wechsel bei Bizerba

Rainer Maase ist neuer Leiter für den Bereich Retail Deutschland Balingen, 19. Juli 2010 - Seit dem 01. Juli 2010 ist Rainer Maase neuer Leiter für den Bereich „Retail Deutschland“. „In meiner neuen Funktion beim Lösungsanbieter Bizerba möchte ich das Unternehmen dabei unterstützen, die Rolle des Innovationstreibers für den Handel weiter auszubauen“, sagte der 44-Jährige anlässlich seiner Ernennung. „Nach 22 Jahren in unterschiedlichen Funktionen bei Bizerba weiß ich, dass das Unternehmen erfolgreich Tradition und Moderne miteinander verbind…
29.07.2010
17:06
Bild: An der Bildung darf nicht gespart werden - Kirchenfinanzierung und Staatsbeteiligungen müssen überprüft werdenBild: An der Bildung darf nicht gespart werden - Kirchenfinanzierung und Staatsbeteiligungen müssen überprüft werden
Junge Liberale Niedersachsen

An der Bildung darf nicht gespart werden - Kirchenfinanzierung und Staatsbeteiligungen müssen überprüft werden

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern im Vorfeld, der am Wochenende stattfindenden Klausurtagung der niedersächsischen Landesregierung alle Teilnehmer auf, keine Einsparungen im Bildungsbereich vorzunehmen. „Wer an der Bildung spart, riskiert die Zukunft unserer Kinder. Nur eine gute Bildungsstruktur schafft Chancengleichheit. Ein Rückgang der Schülerzahlen muss dazu genutzt werden, um die Gesamtsituation an niedersächsischen Schulen zu verbessern, nicht aber um neue Einsparpotentiale zu generieren“, betont der Landesvorsitzend…
29.07.2010
17:04
Bild: Afghanistan das deutsche Vietnam - Krieg ist nun mal KriegBild: Afghanistan das deutsche Vietnam - Krieg ist nun mal Krieg
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Afghanistan das deutsche Vietnam - Krieg ist nun mal Krieg

Man darf sich manchmal schon fragen, ob man geistig noch ganz beisammen ist oder von allen Geistern verlassen. Da gibt es doch tatsächlich Politiker im Reichstag, im deutschen Parlament, die der Aufklärung bedürfen, was ein Mandat für einen militärischen Einsatz bedeutet. Es bedurfte der Aufklärung eines jungen Mannes, Julian Assange, Gründer der Web-Informationsplattform Wikilleaks. Herr Assange hatte sich auf den Weg gemacht Parallelen zwischen Vietnam und Afghanistan zu finden und wurde in 92.000 Geheimdokumenten des Pentagons, die er auf …
29.07.2010
15:57
Bild: ONE Africa Award ausgeschrieben -- Bis zu 100.000 US-Dollar für innovative ProjekteBild: ONE Africa Award ausgeschrieben -- Bis zu 100.000 US-Dollar für innovative Projekte
ONE

ONE Africa Award ausgeschrieben -- Bis zu 100.000 US-Dollar für innovative Projekte

Die entwicklungspolitische Lobby- und Kampagnenorganisation ONE hat erneut ihren „ONE Africa Award“ ausgeschrieben. Der Preis würdigtinnovative Projekte der afrikanischen Zivilgesellschaft zur Armutsreduzierung mit einem Preisgeld von bis zu 100.000 US-Dollar. „Ein Blick nach Afrika zeigt: Extreme Armut kann überall dort besser und vor allem nachhaltiger zurückgedrängt werden, wo sich Bürgerinnen und Bürger mit beteiligen“, erklärt der Direktor von ONE in Deutschland, Tobias Kahler. Der Preis legt den Fokus der Aufmerksamkeit deshalb bewuss…
29.07.2010
15:56
Bild: Kirchensprecher Frerich Görts: Zwischen "Mormonen" und Polygamisten unterscheidenBild: Kirchensprecher Frerich Görts: Zwischen "Mormonen" und Polygamisten unterscheiden
Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage

Kirchensprecher Frerich Görts: Zwischen "Mormonen" und Polygamisten unterscheiden

Mit einer Videobotschaft hat Staatssekretär a.D. Frerich Görts auf die zum Teil missverständliche Medienberichterstattung über Polygamisten in den USA reagiert. Der Sprecher der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage in Deutschland sagt darin unter anderem: "Im Laufe der vergangenen Wochen wurde in den Medien über Polgamisten in den USA berichtet. In manchen Meldungen war von 'Mormonen' die Rede. Die meisten Journalisten geben sich große Mühe, zwischen den 13 Millionen Mitgliedern unserer Kirche und diversen kleinen, verschlossen…
29.07.2010
15:54
Prokon 4. Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. New Energy IV KG
CLLB Rechtsanwälte

Prokon 4. Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. New Energy IV KG

BaFin sieht Betreiben eines unerlaubten Einlagegeschäfts; Fonds wurde rückabgewickelt. Mit Schreiben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom 06.11.2009 wurde der Prokon 4. Betriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. New Energy IV KG mitgeteilt, dass diese - ohne über die erforderliche Erlaubnis zu verfügen - Einlagegeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG betreibt. Die Geschäftsführung zog darauf hin die Reißlinie und wickelte den Fonds ab. Nach Informationen der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte haben die Anleger die…
29.07.2010
15:54
Bild: Johannesstift startet neuen Kurs "Starke Eltern-Starke Kinder" - Infoveranstaltungen im AugustBild: Johannesstift startet neuen Kurs "Starke Eltern-Starke Kinder" - Infoveranstaltungen im August
Evangelisches Johannesstift

Johannesstift startet neuen Kurs "Starke Eltern-Starke Kinder" - Infoveranstaltungen im August

Ab dem 7. September startet die Psychologische Beratungsstelle des Evangelischen Johannesstifts einen neuen Kurs für Eltern zu Erziehungsfragen. Die Info-Veranstaltungen finden am 24.08.10 und am 31.08.10 jeweils um 10 Uhr statt. Der Besuch einer Info-Veranstaltung ist Vorraussetzung für die Kursteilnahme. Worum geht es im Elternkurs? Eltern sein ist schön – und manchmal ganz schön anstrengend. In jeder Familie gibt es Meinungsverschiedenheiten, und es kommt zu Auseinandersetzungen. Oft fühlen sich Eltern in der Erziehung ihrer Kinder alle…
29.07.2010
15:46
Bild: Bundesweites Notdienst-Portal als schneller und unabhängiger Partner in der Not geht onlineBild: Bundesweites Notdienst-Portal als schneller und unabhängiger Partner in der Not geht online
BESA Die Suchprofis GmbH & Co. KG

Bundesweites Notdienst-Portal als schneller und unabhängiger Partner in der Not geht online

Soest, 28. Juli 2010 Erstes bundesweites Notdienst-Informationsportal bietet schnellen Kontakt zu regionalen Notdiensten aus verschiedenen Branchen für Notfälle des Alltags. Kompetente Hilfe im Notfall ist nicht immer schnell zu bekommen. Viele Verbraucher in Deutschland kennen dieses Problem. Zwar gibt es in nahezu jedem Ort Notdienste aller Art. Jedoch war die Suche nach z.B. einem geeigneten Handwerker Notdienst in der Vergangenheit teilweise äußerst schwierig. Es mangelte an einer bundesweit vollständigen Kontaktliste, auf die jeder Ver…
29.07.2010
11:14